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Die Bankrotterklärung der Bundesregierung: Wolfgang Schäuble (CDU): „Illegale Migranten sollen und werden in Deutschland bleiben” – NIEMALS!

25 Sep

schäuble_katze_sack

AfD schreibt:

Danke, Herr Schäuble. Jetzt ist die Katze endlich aus dem Sack: Die Regierung gibt alle Staatsgewalt auf. Und die Bürger? Sie haben sich gefälligst anzupassen! Der feine Herr Bundestagspräsident, der vor noch nicht allzu langer Zeit die Menschen im Land wissen ließ, dass Geld nicht alles sei, fordert erneut größtes Verständnis. Es wäre schwer, im Einzelfall abzuschieben, daher müssten die Bürger nun auf Teufel komm raus all jene integrieren, die eigentlich gar nicht hier sein dürften. Soll das ein schlechter Witz sein? Wir sind fassungslos, was Schäuble da absondert.

So mancher Asylbewerber hat sich schon besser in die Gesellschaft integriert, als selbiger lieb sein könnte. Seien es die geschändeten, zwangsbereicherten Frauen und Kinder oder intime Kontakte mit dem Messer auf offener Straße, die so manches Leben geraubt haben. Vom Heer der Steuerzahler, das 14-köpfige Familien und noch mehr Scheinidentitäten zu alimentieren hat, ganz zu schweigen – viel weiter kann man die Arme für all jene, die illegal im Land befindlich sind, gar nicht mehr öffnen. [1]

[1] Familie Mohamed geht’s gut. Idris Mohamed, angeblich Syrer und damit VIP-Gast der Kanzlerin, ist ein arbeitsloser ehemaliger Erntehelfer. Er residiert mit seiner nach Deutschland nachgeholten wohlgenährten Schariabraut und den (bisher) elf Kindern in einer schön renovierten Leipziger Innenstadtwohnung auf 220 Quadratmeter und kassiert monatlich rund 5.200 Euro aus deutschen Steuermitteln – zahlen für den Geburtendschihad. Ausschnitt einer Sat1-Reportage, gefunden auf der FB-Seite der AfD-Vorpommern-Rügen.


Video: Syrische Familie zufrieden: 220qm Wohnung – 5.239,00 Euro monatlich vom Steuerzahler (01:38)

Was im CDU-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 noch ganz verschämt auf Englisch unter "Resettlement" (dauerhafte Neuansiedlung von Migranten) nachzulesen war, wird jetzt umgesetzt. Wohlweislich vermied man den deutschen Begriff. Doch nun lässt die Regierung Merkel die Maske fallen, weil sich die Folgen ihrer irrsinnigen Politik nicht länger verschleiern lassen. Das Belügen der Bürger ist gnadenlos gescheitert. Naiv von Schäuble zu glauben, dass sich das Volk wie einst bei der Willkommenskultur abermals von oben vor den Karren spannen lässt.

Die komplette Regierung ist als Totengräber für unser Land angetreten. Ein Staat, der seine Bürger nicht mehr schützt, ihnen stattdessen abverlangt, illegale Grenzstürmer [muslimische Invasoren] zu integrieren, die man nicht mehr los wird – weil man das offensichtlich gar nicht möchte – hat aufgehört zu existieren. Was glauben Sie, wie lange kann sich diese selbstgerechte, abgehobene Elite noch halten? Glauben Sie das Märchen des nicht-abschieben Könnens? Wie würden Sie vorgehen?

Wolfgang Schäuble „Nicht Hoffnung schüren, die Großzahl dieser Menschen zurückführen zu können“ (welt.de)

Meine Meinung:

Machen sich bei Schäuble schon die ersten Anzeichen der europäischen Inzucht bemerkbar? Oder sind das Folgen der islamischen Korruption? Ich "liebe" unsere Politiker, aber am liebsten sähe ich sie auf dem Scheiterhaufen. Wir werden die Muslime so lange bekämpfen, bis sie, genau so wie in Spanien, wieder aus Europa verschwunden sind, sagt unser Hausmeister.

Noch ein klein wenig OT:

Meiningen (Thüringen): Gruppen-Schlägerei vor Shisha-Bar: Drei Männer lebensgefährlich verletzt

Nacka_StrandBy Inductiveload – Der Brunnen "Gott, unser Vater, auf dem Regenbogen" in Nacka-Strang, einem Vorort von Stockholm in Schweden – CC BY-SA 3.0

Am späten Sonntagabend ist es vor einer Shisha-Bar in der Leipziger Straße in Meiningen zu einem verheerenden Streit zwischen mehreren Männern gekommen. Drei Beteiligte schweben derzeit in Lebensgefahr. Wie die Polizei mitteilte, seien die Männer im Alter von 38, 42 und 44 Jahren mit unterschiedlichen Gegenständen derart heftig verprügelt worden, dass sie die lebensbedrohliche Verletzungen davontrugen. Weitere Details zu den Hintergründen nannte die Behörde wegen laufender Ermittlungen am Montag nicht. >>> weiterlesen

Video: Broders Spiegel: Hat die EU keine Ahnung von Europa? (03:06)


Video: Broders Spiegel: Hat die EU keine Ahnung von Europa? (03:06)

In der letzten Woche gab es mal wieder einen EU-Gipfel. Und worüber wurde dort gesprochen? Über „europäische Lösungen“. Aber wer heute noch von „europäischen Lösungen“ redet, muss die letzten drei Jahre wohl verschlafen haben, oder?

In wie vielen EU-Staaten wird man inzwischen nur noch ausgelacht, wenn wenn man von „europäischen Lösungen“ spricht? Doch die deutsche Regierung und die EU-Kommission tun dies immer wieder gern. Warum? Ganz einfach: weil das im Klartext heißt, dass die anderen beispielsweise in Punkto Zuwanderung das machen sollen, was wir von ihnen verlangen. >>> weiterlesen

Henryk M. Broder: „Offenbar hat es nicht genug Jugendaustauschprogramme in Europa gegeben. Jetzt sehen wir das Ergebnis: Arroganz, Dummheit und Ignoranz auf allen Gebieten.”

Video: Moslem beschimpft, bedroht und bespuckt AfD-Mitglied in München (01:17)


Video: Moslem beschimpft, bedroht und bespuckt AfD-Mitglied in München (01:17)

Meine Meinung:

Ich verstehe nicht, wie der Linke, der versucht das Filmen zu verhindern, sich mit solch einem asozialen Moslem solidarisieren kann? Wieder einmal ein Beweis, dass die Linken nicht ganz dicht sind.

Randnotizen:

Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer, früher Generalsekretär des Zentralrats der Juden, kopiert Hassartikel des Soziologen Andreas Kemper über die AfD aus linksextremer Zeitschrift "Grasswurzelrevolution" und begründete damit die Überwachung der AfD – und der ist noch im Amt? – Weg mit diesem Hetzer! (bild.de)

Salzburg: Nach Eskalation bei EU-Gipfel: FPÖ fordert Rücktritt von Grünen-Politiker: FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker wirft grünem EU-Abgeordneten Michel Reimon vor, den linksextremen „Schwarzen Block” unterstützt zu haben (tagesstimme.com)

Video: Rockpalast: King Gizzard & The Lizard Wizard – Haldern Pop Festival 2018 (71:16)

King Gizzard & The Lizard Wizard kommen aus Melbourne und sind extrem fleißig: Allein im Jahr 2017 haben sie fünf (!) Alben veröffentlicht. 2012 gegründet, hat sich ihr Sound von Surf- und Garagenrock zu Psychedelic mit Progressive-Einflüssen entwickelt. Haldern ist ein Stadtteil von Rees in NRW.

king_gizzardVideo: Rockpalast: King Gizzard & The Lizard Wizard – Haldern Pop Festival 2018 (71:16)

Siehe auch:

Elmar Hörig: C-Promis fordern Rücktritt von Horst Seehofer

Die Rohingya-Soap von ARD und ZDF

Video: Die Woche COMPACT: Herzinfarkt im Merkel-Land, Posse um Maaßen (26:14)

Der Islam und das nahende Ende der Redefreiheit

Trump erlässt Verfügung gegen Facebook und Google

Hetzjagd, Lüge und Intrige: Maaßen musste gehen, weil er die Wahrheit sagte

Video: NRW: Markus Wagner (AfD): Generalabrechnung mit dem Altparteienkartell (29:56)

Elmar Hörig: Über allen Gipfeln ist Ruh! Und das Braunkohle-Werk machen wir zu!

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

Video: Tim Heilig: Wie Deutschland immer weniger deutsch wird (04:43)

30 Mai


Video: Tim Heilig : Wie Deutschland immer weniger deutsch wird (04:43)

Internet-Star Tim Heilig wirkt auf den ersten Blick wie ein Emo-Modeopfer [Emo: Jugendkultur] und linker Spinner, haut aber Videos raus, die sogar Weidel, Gauland und Curio alle Ehre machen würden. Er schockiert und vergrätzt damit hunderttausende seiner linksdrehenden Follower. Respekt! Das Video gibt es auch auf vimeo.com oder bei vk.com Nur für den Fall, dass youtube das Video löscht.

Video: AfD-Demonstration in Berlin – Zukunft Deutschland: Der Erfolg von Berlin (41:21)

Die linke Szene hatte bundesweit getrommelt, um „den AfD-Großaufmarsch am 27. Mai in Berlin“ zu „verhindern“, und die Party- und Drogenszene war sich sicher: sie würde die AfD „wegbassen“. Damit waren Blockaden sowie die akustische Übertönung der AfD gemeint. Beides wurde durchaus auch versucht, blieb aber wirkungslos angesichts der starken Präsenz von rund 10.000 AfD-Anhängern auf den Straßen Berlin an diesem Sonntag.

„Danke Polizei“ lautete am Schluss der Versammlung eine der Losungen der freiheitlichen Versammlungsteilnehmer. Zurecht, denn die aus anderen Bundesländern verstärkte Berliner Polizei machte am 27. Mai ihrer Aufgabe als Ordnungshüter alle Ehre.

Ganz zum Schluss scheiterte auch noch der Versuch eines linken Aktivisten, die Lautsprecheranlage der AfD zu beschädigen. Der junge Mann erklomm zu diesem Zweck einen hohen Mast, an dessen oberem Ende Lautsprecher angebracht waren, die er aber nicht ausschalten konnte. Unverrichteter Dinge musste er auf den harten Boden der Tatsachen zurückklettern, wo ihn die Polizei in Empfang nahm. Manche wollen die Wahrheit eben nicht hören.

Sehen Sie in diesem Video eine umfassende Dokumentation des Demo-Geschehens am 27. Mai sowie die wichtigsten Passagen aus den Reden von Christoph Berndt („Zukunft Heimat“), Marie Thérèse Kaiser („Merkel muss weg“), Andreas Kalbitz, Beatrix von Storch, Prof. Dr. Jörg Meuthen, Georg Pazderski, Albrecht Glaser und Dr. Alexander Gauland.


Video: AfD-Demonstration in Berlin – Zukunft Deutschland: Der Erfolg von Berlin (41:21)

Bankrotterklärung der Staatsführung: Hunderttausendfacher Rechtsbruch im BAMF bestätigt: Die Verantwortlichen sitzen auf der Regierungsbank

Asylberechtigung für Syrer, normalerweise unter 1 Prozent – in Niedersachsen 31,5 %, in Rheinland-Pfalz, 33,2 %, in Bremen 52,2 %!

Hier geht es zweifellos um eine Bankrotterklärung der Staatsführung selbst, nicht nur um ein Behördenversagen. Die dafür verantwortlich und nach wie vor im Amt befindliche Regierung der Bundesrepublik Deutschland muss Konsequenzen ziehen. Angemessen wäre zurücktreten.

Sortiert sieht das am Beispiel syrischer Antragsteller im ersten Halbjahr 2017 folgendermaßen aus (Vorab erwähnt werden muss hier, dass die tatsächliche Asylberechtigung fast durchgängig unter ein Prozent liegt. Wir sprechen hier also lediglich über Anerkennungen nach § 3 I AsylG bzw. über subsidiären Schutz gemäß §4 I AsylG.):

Nach § 3 I AsylG sind die Anerkennungsquoten bestimmter Länder zunächst vergleichbar: Niedersachsen 31,5 %, Rheinland-Pfalz, 33,2 %, Sachsen 34, 6 %, Schleswig-Holstein 31,1 % und Baden-Württemberg mit 33,5 %. Dann kommen die Ausreißer mit Bremen 52,1 %, Mecklenburg-Vorpommern 42,1 %, Saarland 47,1 % und Sachsen-Anhalt mit 47,2 %.

Was Afghanen, Iraner, Iraker und Asylbewerber aus Eritrea anbelangt, erscheint es sogar völlig schleierhaft, wie es möglich sein konnte, dass in Bremen doppelte bzw. dreifach höherer Anerkennungsquoten in der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linkspartei schon im Oktober 2017 dokumentiert vorlagen und dennoch keine massiven Irritationen auslösen konnten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In den Behörden überall nur linke und grüne Deutschlandhasser?

Anschlag in Solingen: Fünf tote türkische Mädchen und Frauen – Jugendliche Mörder und ein V-Mann

Vor 25 Jahren begingen vier junge Neonazis in Solingen einen Brandanschlag, bei dem fünf Frauen und Mädchen starben. Stachelten staatlich bezahlte Informanten die Täter an?

Den ganzen Tag werden wir in den Medien mit der Nachricht berieselt, dass am 29. Mai 1993 in Solingen, also vor 25 Jahren, ein Haus angezündet wurde, in dem fünf türkische Mädchen und Frauen starben. Das ist zwar schlimm, aber für mich sind die Schuldigen nicht nur die Neonazis, die das Haus angezündet haben, sondern auch die Regierung, die Millionen Migranten nach Deutschland einwandern lies, ohne das deutsche Volk zu fragen.

Und jetzt lese ich in der "Zeit", dass die rechtsradikalen Brandstifter möglicherweise von einem V-Mann des Verfassungsschutzes zu der Tat angestiftet wurden. Das erinnert mich alles an die NSU-Morde, bei dem offensichtlich auch der Verfassungsschutz seine Hände im Spiel hatte und die Neonazis zu den Morden an neun Türken (ein Grieche) ermunterte. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Bosnien: Die Zahl der ankommenden Flüchtlinge hat sich verzwölffacht (zeit.de)

Siehe auch:

Video: Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt der Berliner AfD-Anwalt Markus Roscher-Meinel (53:20)

Video: Antifa: Bezahlte Demonstranten, UNO: Migranten nach Europa – Die Woche COMPACT (19:48)

Video: Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt der Berliner AfD-Anwalt Markus Roscher-Meinel (53:20)

Michael Dunkel: der BaMF-Skandal – ein Versuch, den Staat zu zerstören

Video: Anne Will: Die Bremer Asyl-Affäre – Systemfehler oder Einzelfall? – mit Prof. Alexander Gauland (AfD) (60:52)

Erika Steinbach: „Claudia Roth sollte endlich eine Burka tragen!“

Italien: Umfrage sieht Mehrheit für Rechtsbündnis aus Lega (Matteo Salvini), Forta Italia (Forca Italia, Silvio Berlusconi), FdI (Fratelli d’Italia, Georgia, Meloni) und Ncl (Noi con l’Italia, Mitte-Rechts)

Polizeigewerkschaft GDP will Straftatbestand der unerlaubten Einreise abschaffen

29 Sep

100.000 nicht verfolgte Strafanzeigen: Jörg Meuthen (AfD): Kapitulation des Rechtsstaats

Joerg_Meuten_AfDDa über 100.000 Anzeigen wegen illegaler Einreise und unerlaubten Aufenthalts nicht verfolgt werden, fordert die Polizeigewerkschaft die Abschaffung dieser Straftatbestände. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuten [Bild links] sieht darin eine Kapitulation des Rechtsstaates.

Wie aus einer Pressemitteilung der Alternative für Deutschland hervorgeht, sind in den vergangenen drei Montan mehr als 100.000 Strafanzeigen wegen unerlaubter Einreise und illegalen Aufenthalts gestellt worden. Offenbar will die Gewerkschaft der Polizei vor diesem Problem kapitulieren. Sie fordere, so die Pressemitteilung, nun diese Straftatbestände abzuschaffen. Begründung: Die Verfolgung würde nicht stattfinden.

Dazu erklärte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Allein in den vergangenen drei Monaten wurden mehr als 100.000 Strafanzeigen wegen unerlaubter Einreisen und illegalen Aufenthalts gestellt. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert nun diese Straftatbestände abzuschaffen, da eine Verfolgung nicht stattfindet.

Dazu erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Jetzt müssen langsam auch bei den Letzten die Alarmglocken schrillen. Wenn wir anfangen Straftatbestände abzuschaffen, weil sie von zu vielen begangen werden, beerdigen wir damit den Rechtsstaat. Man stelle sich nur vor, es würden Einbruchdiebstähle nicht mehr als Straftaten betrachtet werden, wenn es zu viele davon gäbe und man nicht mehr in der Lage wäre sie zu verfolgen.”

Gleichwohl sei der Frust in den Reihen der Polizei völlig verständlich. „Sie sollen die Grenzen kontrollieren, bekommen aber von der Bundesregierung verordnet, Straftaten nicht zu unterbinden.”

Was Deutschland derzeit erlebe sei das fortgesetzte Versagen der Politik, das mittlerweile auf eine „fortschreitende Bankrotterklärung des Rechtsstaates” hinauslaufe. „So darf es nicht weitergehen! Fünf vor zwölf ist schon vorbei,” so Meuthen.

Quelle: 100.000 nicht verfolgte Strafanzeigen: Meuthen (AfD): Kapitulation des Rechtsstaats

Siehe auch:

Islam und westliche Werte: Der große Widerspruch

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Flüchtlinge für Deutschlands Hightech-Zukunft?

Abu Bakr Naji, der grausame neue Chefdenker der islamischen Welteroberung

Vera Lengsfeld: Nachtgedanken einer Bürgerrechtlerin

Deutscher Verfassungsschutz „verzweifelt“: Gesetzlosigkeit und Terrorismus unvermeidlich

Prof. Soeren Kern: Verliert Europa die Kontrolle über sein Schicksal?

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