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Indischer Bundesstaat Assam entzieht 4 Millionen Muslimen die Staatsbürgerschaft

10 Aug

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Nach einer Volkszählung wurde im indischen Bundesstaat Assam eine neue Bürgerliste veröffentlicht, mit der etwa vier Millionen Bewohner staatenlos werden. Darunter fallen vor allem Muslime, die nicht nachweisen konnten, schon vor 1971 dort legal gelebt zu haben. Indien geht nun verstärkt gegen illegal ins Land zugewanderte Muslime vor, auch um Jahrzehnte rückwirkend, und hat anhand eines vorläufigen Bürgerregisters vier Millionen Menschen im Bundesstaat Assam faktisch die Staatsbürgerschaft entzogen.

„Es ist ein historischer Tag für Assam und ganz Indien”, erklärte Shailesh als oberster Registrierbeamter Indiens am Montag auf der Pressekonferenz zu der Veröffentlichung des ersten vollständigen nationalen Bürgerregisters (NRC). Dieses umfasst allein Bewohner, die beweisen können, dass sie bereits vor 1971 in Assam gelebt haben, also jenem Jahr, als Millionen Menschen vor dem Unabhängigkeitskrieg in Bangladesch nach Indien flohen.

Es bewarben sich mehr als 30 Millionen Menschen um eine Aufnahme in die Liste, doch mehr als vier Millionen wurde dieser Wunsch nicht erfüllt. Nun befürchten die vor allem davon betroffenen Muslime Deportationen [Abschiebungen] in Richtung Bangladesh. Menschen, die es nicht auf die Liste des NRC schaffen, sollen nämlich nach Plänen der Regierung als „Ausländer” eingestuft werden, dann in Aufenthaltslager kommen oder abgeschoben werden.

Viele Muslime in Indien besitzen keine Dokumente, die ihre Staatszugehörigkeit beweisen würden. Vor allem bis zu 2,9 Millionen muslimische Frauen seien betroffen, die außer veralteten Heiratsurkunden keine Dokumente besitzen. Diese Urkunden erkennen die Behörden jedoch nicht an. Im nordindischen Bundesstaat Assam gab es immer wieder teils gewaltsame Konflikte zwischen Ureinwohnern und aus Bangladesch zugewanderten Muslime um jeweils genutztes Land.

Shailesh sagte, „echte indische Staatsbürger müssten sich keine Sorgen machen”. Sie würden bis Dezember  „ausreichend Gelegenheit” für Beschwerden bekommen, sollten sie noch nicht in das Register aufgenommen worden sein.

Im Rahmen der damit verbundenen Volkszählung in Assam möchte die hinduistisch-nationalistische Regierung von Premierminister Narendra Modi, die Rechte der hinduistischen Mehrheit im Land gegenüber muslimischen Minderheiten stärken. Die von Modi angeordnete Volkszählung soll auch dazu dienen, illegale Einwanderer aufzuspüren. Bereits im Nachbarland Myanmar, dem früheren Birma, gab es 1982, ein Gesetz, das die in früheren Jahrhunderten aus Bengalen (Bangladesh) zugewanderte Minderheit der muslimischen Rohingya als staatenlos erklärte.

Die indische Bundesregierung macht sich in der Region in jedem Fall auf Unruhen seitens der Betroffenen gefasst. 22.000 zusätzliche Sicherheitskräfte wurden in Assam stationiert, im angrenzenden Nagaland wurden die Grenzkontrollen verstärkt.

Quelle: Indischer Bundesstaat Assam schafft neues nationales Bürgerregister: Indien entzieht muslimischen Zuwanderern Staatsbürgerschaft

Meine Meinung:

So eine Regierung in Deutschland täte ich mir auch wünschen, die alle seit 1970 eingewanderten Muslime ausweist. Tun wir das nicht, dann werden wir das eines Tages bitter bereuen, denn integrieren werden sich die Muslime nicht, sondern uns eines Tages den Krieg erklären oder auf Grund unserer Dummheit Deutschland eines Tages ganz legal in einen islamischen Gottesstaat verwandeln.

Ade Demokratie, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung – stattdessen ernten wir den Zusammenbruch der Sozialsysteme, den Zerfall der inneren Sicherheit, die Vertreibung der Deutschen aus ihren Wohnungen, Häusern und Stadtteilen, Terror gegen deutsche Kinder in den Schulen, kriminelle muslimische und afrikanische Gangs in den Straßen – kurz, es wird ungemütlich in Deutschland – aber wenn die Deutschen es so haben wollen, dann seit weiter so gleichgültig und ihr werdet es bekommen. Wer Grüne, Linke, SPD, CDU, CSU und FDP wählt, wählt Bürgerkrieg.

Danke, liebe Grüne, Linke, Sozial- und Christdemokraten, wobei CDU und die Linke ein Herz und eine Seele sind, denn Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben wirbt offen für eine Koalition mit der Linkspartei. Sie werden den Muslimen noch weiter die Tür öffnen. Islamisierung bis zum bitteren Ende. CDU oder Linke – alles dieselbe Sch****.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Junge-Freiheit-TV: Mit Hinrich Rohbohm auf der neuen Balkan-Route (08:56)


Video: Junge-Freiheit-TV: Mit Hinrich Rohbohm auf der neuen Balkan-Route (08:56)

Randnotizen:

Pünktlich zum CSD – Bayernweit Scharia-Zonen eröffnet! – liebe Schwule, die Islamisten warten schon auf euch (journalistenwatch.com)

Jeden Monat schließt ein Schwimmbad in NRW: DLRG befürchtet Schlimmes – kein Geld für Schwimmbäder – wir brauchen das Geld für die afrikanische Zuwanderung (derwesten.de)

Münster: Mann mit zwei Messern attackiert Polizisten – Beamter schießt ihn nieder (derwesten.de)

Merkel vernichtet Deutschlands Wohlstand – Finanz-Experte Daniel Stelter von der Boston Consulting Group errechnet 4700 Milliarden Euro Schaden (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

Viktor Orbán: Leben retten, heißt die Menschen am Südufer des Mittelmeers aufzuhalten

Imad Karim: Flüchtlinge und die Ausrottung der Deutschen

Afrikas Bevölkerung explodierte ab 1930 durch europäisches Gutmenschentum und durch die afrikanische “Karnickelei”

Wer „Menschlichkeit“, „Barmherzigkeit“ und „Nächstenliebe“ fordert – will in Wirklichkeit betrügen

New Mexiko: Islamisten bildeten in einem Camp muslimische Kinder aus, um nichtmuslimische Kinder zu töten

Jan Zwerg (AfD): Schusswaffengebrauch an deutscher Grenze gegen illegale Migranten? – Ja oder nein?

Elmar Hörig: „Alde, wer uns nicht respektiert, kriegt Problem!“

Asylirrsinn: Neue Route für „Flüchtlinge“ eröffnet! – von Marokko ins spanische Almeria

6 Jun

fluchtroute_almeriaFlüchtlinge auf der spanischen Mittelmeerinsel Alboran

Von Chevrolet | Angeblich ist ja die Balkan-Route von der Türkei über Griechenland und Serbien nach Deutschland geschlossen, wie die größte Kanzlerin aller Zeiten in ihrer Allwissenheit verkündet hat. Es kommen zwar weniger „Flüchtlinge“ auf diesem Weg ins Land, aber von geschlossen kann nach Angaben der Grenzschutzagentur Frontex nicht die Rede sein.

Besonders populär ist dafür die Route übers südliche Mittelmeer, also von Libyen Richtung Italien. Dort warten ja die Wassertaxis der Gutmenschen und Gut-Regierungen auf die Gäste, um sie möglichst schnell zum deutschen Weltsozialamt zu bringen. Endlich aber gibt es zum Weg über Libyen nach Italien eine Alternative, meldet der englische „Telegraph.

Der Weg führt von Marokko nach Spanien. Das ist im Prinzip nichts Neues, denn den Weg über die kleinen spanischen Exklaven [1] Melilla und Ceuta, die mit hohen Zäunen gesichert sind, nehmen die „Flüchtlinge“ ja jetzt schon gerne, weil sie denken, in Melilla oder Ceuta bequem EU-Territorium erreicht zu haben. Doch die allermeisten der ankommenden Neger werden schnell wieder nach Marokko zurückgeschickt. Und versuchen es natürlich weiter.

[1] Melilla und Ceuta sind spanische Enklaven (Hoheitsgebiete, Städte), die im Norden Marokkos, direkt gegenüber der spanischen Südküste liegen.

Was liegt also näher für Gutmenschen und Schlepper als eine andere Route zu suchen, auf der man es halb Afrika ermöglichen kann, zur Geld-Ernte nach Germoney zu kommen!

Ganze 140 Kilometer trennen das marokkanische Ras Tleta Madari [in der Nähe von Melilla] und das andalusische Almeria voneinander. Almeria ist in Andalusien und vor allem für seine Früchte bekannt und auch als Reiseziel besonders deutscher Touristen populär.

fluchtroute_almeria02[13]Klicke auf das Bild, um es zu vergrößern

Die Reisenden der anderen Art haben sich das auch als Ziel ausgewählt. Da trifft es sich gut, dass so ungefähr auf halbem Weg die Felseninsel Alboran liegt, die etwa 0,07 Quadratkilometer groß ist, aber zu Spanien gehört und eine kleine Garnison der spanischen Marine, einen Hubschrauberlandeplatz und einen Sportplatz besitzt. Man muss also die “Flüchtlinge“ nur bis in die Nähe der Insel bringen und sie „retten“ lassen, wie man das ja im südlichen Mittelmeer zur Perfektion geführt hat. Oder man schafft es gar bis an die Strände von Almeria, was angesichts der geringeren Wellenhöhen auch kein größeres Problem darstellt.

Der „Telegraph“ meldet, in den ersten vier Monaten des Jahres 2017 hätten 3300 Invasoren diesen neuen Weg genommen, ein Jahr zuvor seien es 1063 gewesen, so die Internationale Organisation für Migration (IOM), die die spanische Küste erreichten. Alleine in der vergangenen Woche wurden 200 Personen an der andalusischen Küste aufgegriffen, die mit sechs Booten anreisten.

Vor ein paar Tagen wurden 34 Personen „gerettet“, die auf einem Gummiboot vor der Insel Alboran unterwegs waren, dessen Außenbord-Motor in Brand geraten war. Die spanische Marine und lokale Fischer „retteten“ 23 Männer und neun Frauen.

Besonders beliebt ist die neue Reiseroute bei „Flüchtlingen“ aus den Ländern südlich der Sahara, die sich von Mali, dem Sudan, Nigeria und der Zentralafrikanischen Republik aus auf den Weg zu den Geldquellen in Deutschland machen. Aber auch Syrer, die VIP-Gäste der Kanzlerin, seien laut „Telegraph“ bereits gesichtet worden, die diesen Weg nutzen wollten, um zu deutschem und europäischem Geld zu kommen.

Quelle: Asylirrsinn: Neue Route für „Flüchtlinge“ eröffnet! – von Marokko ins spanische Almeria

Noch ein klein weni OT:

Malu Dreyer (SPD, Rheinland-Pfalz): Einfach noch nicht genügend „Flüchtlinge“ in Deutschland?

malu_dreyer_familiennachzug

Die SPD kriegt wohl den Hals nicht voll. Als ob unser Land nicht schon genug unter der „Flüchtlingslast zu leiden hat: Vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag in Berlin hat die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) eine Lockerung des Familiennachzugs von Flüchtlingen gefordert. „Bei der Ministerpräsidentenkonferenz müssen wir über das Thema Familiennachzug für Syrer und Iraker sprechen“, sagte Dreyer der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). 2.200 syrische Flüchtlingskinder lebten ohne Eltern in Deutschland. >>> weiterlesen

Twitter-Zensur löst Massenexodus (Massenflucht) aus – viele gehen zur neuen Plattform Gab.ai

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Wie Facebook, ist auch Twitter dazu übergegangen, den Willen des deutschen Zensurmeisters Heiko Maas (SPD) zu vollstrecken. Doch der berühmte Tropfen – in diesem Fall die zweite Sperrung von Kolja Bonke, der hauptsächlich Polizeimeldungen und Lokalnachrichten von und über Ausländerkriminalität twitterte, – scheint das soziale Medienfass zum Überlaufen gebracht zu haben: Massenhaft verlassen die User Twitter und finden Exil bei der neuen Plattform Gab.ai. >>> weiterlesen

Salzgitter (Niedersachsen): 22-jährigem Syrer werden 176 Straftaten zur Last gelegt

salzgitter_175_straftaten

Ein 22 Jahre alter Syrer muss sich wegen 176 Straftaten vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig wirft dem Mann aus Salzgitter gewerbsmäßigen Handel mit Rauschgift in 86 Fällen, 87-fache Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige, Körperverletzung, Raub sowie zwei erfolgreiche und eine versuchte räuberische Erpressung vor, berichtet die Braunschweiger Zeitung. >>> weiterlesen

Andreas schreibt: Neuster Trend, Ohren weg! Alter, was für eine kranke Welt

jetzt_mit_ohne_ohrMeine Meinung:

Ohne Hirn ist ja schon etwas länger in Mode. Man sieht’s an den deutschen Lemmingen. Der neueste Trend aber geht in Richtung mit ohne Ohr und mit Nase! Man sollte den Arzt verklagen, der solche Operationen durchführt und ihm seine Berufserlaubnis entziehen.

Siehe auch:

Berlin: Grüne Umgestaltung: Aus Petersallee soll Nzinga-von-Matamba-Allee werden

Video: Männlichkeit ist giftig – weg damit (03:48)

"Journalistenwatch" jetzt Nr. 1 in der Islam- und Medienkritik

Aufgedeckt: Sohn von SPD-Vize Ralf Stegner ist Mitglied der linksterroristischen ANTIFA

Video: Journalistenwatch deckt auf – Das Netzwerk der „Christlich Sozialen Antifa“ (a.i.d.a.) wird von CSU und SPD finanziert (14:20)

Akif Pirincci: Sieg der guten Nutte – Wie der Staat die Lügenpresse wieder aufpäppelt

Ahrensburg / Schleswig-Holstein: Erneut sexuelle Gruppenübergriffe durch afrikanisch-stämmige Jugendliche auf Stadtfest

14 Jun

ratzeburg_sexuelle_uebergriffe_afrikanerPolizei nimmt Verdächtigen fest

RATZEBURG. Bei einem Stadtfest im schleswig-holsteinischen Ahrensburg ist es erneut zu mehreren sexuellen Gruppenübergriffen gekommen [siehe auch: Sexattacken in Darmstadt]. Am Freitag und Sonnabend hatte eine Gruppe afrikanischstämmiger Jugendlicher und junger Männer mehrere Frauen angetanzt und dabei sexuell belästigt. Auch versuchten sie, Handys und Geldbeutel zu stehlen.

Um was für Sexualdelikte es sich handelte, wollte die Polizei aus ermittlungstechnischen Gründen nicht mitteilen. Ein Sprecher der zuständigen Polizeidirektion Ratzeburg sagte auf Nachfrage, bislang seien fünf Sexualdelikte und sechs Eigentumsdelikt angezeigt worden.

„Unruhiger als in den vergangenen Jahren“

Die Polizei konnte noch vor Ort mehrere Tatverdächtige festnehmen. Dabei handelte es sich um neun Jugendliche und zwei Heranwachsende. „Die mittlerweile als Beschuldigte geführten Jugendlichen/Heranwachsenden mit Wohnsitzen in Hamburg, haben zwar familiären Migrationshintergrund aus verschiedenen afrikanischen Ländern, sie sind jedoch sämtlich in Deutschland geboren und/oder besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit“, teilte die Polizei mit.

Aufgrund der Vorfälle sei das Stadtfest am Freitag und Sonnabend aus polizeilicher Sicht „unruhiger als in den vergangenen Jahren“ verlaufen.

Quelle: Ratzeburg / Schleswig-Holstein: Erneut sexuelle Gruppenübergriffe auf Stadtfest

Meine Meinung:

Man darf wohl davon ausgehen, dass “Multikulti” zukünftig zu allen Stadtfesten dazugehört. Und zur Freude der Welcome-Refugees-Frauen und der TeddybärwerferInnen sorgt Angela Merkel dafür, dass es immer mehr werden. Mir scheint, Frauen stehen darauf, denn es sind hauptsächlich Frauen, die Parteien wählen, die sich für die Masseneinwanderung von Migranten einsetzen.

Die islam- und einwanderungskritische AfD jedenfalls wird zu siebzig Prozent von Männern gewählt. Frauen wählen lieber Linke, Grüne, Sozialdemokraten und die CDU, die sich ohnehin kaum noch unterscheiden, aber sich alle für die Masseneinwanderung von Muslimen aussprechen. Und glaubt mir, liebe Frauen, dies ist erst der Anfang. Es wird bestimmt noch viel “bunter”.

Und jetzt bekommen die Frauen genau das, was sie gewählt haben, Multikulti vom Feinsten. Und diejenigen, die gar nicht gewählt haben, weil ihnen ohnehin alles am Arsch vorbei geht, sollten sich jetzt über die Zustände nicht beklagen, den sie tragen durch ihre Gleichgültigkeit mit Schuld an den Verhältnissen.

Noch ein klein wenig OT:

Oberösterreich kürzt Mindestsicherung für Flüchtlinge drastisch – jetzt ziehen sie nach Wien

mindestsicherung

Ab 1. Juli 2016 – also schon in wenigen Tagen – wird die erste große Zuwanderungswelle an Flüchtlingen nach Wien erwartet: Die Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte von 914 auf 365 Euro tritt in Oberösterreich in Kraft. Einige Tausend Flüchtlinge werden nach Wien umziehen, wo sie weiterhin 837,76 Euro erhalten. >>> weiterlesen

Finnland: Demo gegen Ausländer – Menschenkette gegen Flüchtlinge

grezuebergang_haparanda_tornioFlüchtlinge am Grenzübergang Haparanda/Tornio

Mehrere Dutzend Flüchtlinge sind am Wochenende über die nordschwedische Grenze aus Finnland zurückgekehrt, weil sie dort mit ausländerfeindlichen Demonstrationen konfrontiert worden waren. Einige der Asylwerber sollen in der finnischen Stadt Kemi sogar mit dem Tod bedroht worden sein. >>> weiterlesen

Slowenien folgt Merkel nicht und schließt Grenze für alle Flüchtlinge

slovenische_soldatenUnüberwindbar sieht das nicht aus. Einfach einmal schauen, wie Erdogan es macht. (Selbstschussanlagen).

Die Mahnung von Angela Merkel, die Balkan-Route weiter für Flüchtlinge und Migranten offen zu halten, findet in der EU kein Gehör: Slowenien erklärte am Dienstagabend überraschend, dass die Grenze ab Mitternacht für alle Flüchtlinge geschlossen werde. Nur Personen mit gültigen Reisedokumenten dürfen einreisen. Serbien schloss sich der Maßnahme an, Kroatien dürfte folgen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Orlando – das Ende der linksliberalen Regenbogenkoalition?

Zuwanderung: Zweierlei Maß beim Schutz von Minderjährigen

Die grünen Deutschlandhasser in akuter psychischer Notlage: Die Maghreb-Flüchtlinge könnten ausbleiben!

Wien: Identitärer Demonstrant aus Hamburg liegt nach linken Gewaltexzessen im Koma

Alle Vorhersagen von Oriana Fallaci haben sich bestätigt

Populismus: Eine Art von politischem Rinderwahn?

Video: Erschreckende Fakten: Warum die Flüchtlingskrise erst am Anfang ist – und noch viel dramatischer wird

10 Nov

Rund 60 Millionen Menschen befinden sich derzeit auf der Flucht – doch das könnte erst der Anfang sein. In den kommenden Monaten wird die Lage in der Ägäis und auf der Balkan-Route noch viel dramatischer – davon geht zumindest die renommierte "New York Times" in einer Analyse aus. Die New-York-Times listet Fakten auf, die die Flüchtlingskrise weiter verschärfen könnte. So wollen, laut einer Umfrage, allein 40 Prozent der 160 Millionen Nigerianer, wenn sich die Gelegenheit bietet, nach Europa auswandern. Das würde 60 Millionen neue Flüchtlinge bedeuten.

Ein Viertel der 32 Millionen Afghanen hätten bereits angekündigt, ihr Land verlassen zu wollen, schreibt die NYT. Und in Syrien seien zuletzt 8 Millionen Menschen obdachlos geworden. Zudem seien aus Ägypten und Eritrea künftig viele Flüchtlinge zu erwarten. Ebenso aus dem Jemen. Und zu alle dem komme bald wohl noch ein gewaltiger Faktor hinzu: Naturkatastrophen, ausgelöst durch die dramatische Klimaveränderung auf der Erde. Ein einziger Taifun könne jederzeit Millionen Menschen in Bangladesch obdachlos machen.

anfang-der-fluechtlingswelle02Video:Warum die Flüchtlingskrise erst am Anfang ist (01:13)

Video: Deutsche Töchter im Willkommensrausch

Dieses arme Kind ist das Ergebnis verantwortungsloser linker Kindererziehung (Gehirnwäsche). Sie denkt, es ist ein Zeichen von Größe und Humanität den Migranten zu helfen. Die Migranten nehmen diese Hilfe sicherlich gerne an, aber nützen die Naivität dieser ahnungslosen jungen Frauen oft schamlos aus.

Nicht selten werden sie Opfer von sexuellem Missbrauch und von Vergewaltigungen. Darauf hat sie in ihrer Erziehung aber niemand hingewiesen. Auch nicht darauf, dass sie in den Augen vieler Migranten nichts anderes als eine ungläubige Schlampe ist, mit denen man machen kann, was man will. Und so rennen viele junge Frauen offen in ihr Unglück.

dumme_deutsche_goereVideo: Junge Frau, die sich naiv bei Migranten anbiedert (00:18)

Quelle: Video: Deutsche Töchter im Willkommensrausch

Innenministerium warnt : Falsche Zeugnisse und Diplome: Flüchtlinge kommen mit gekauften „Antragspaketen“

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Um in Europa Asyl zu bekommen, setzen Flüchtlinge offenbar vermehrt auf gefälschte syrische Dokumente. Die deutsche Botschaft in Beirut warnt davor, dass Dienstleister regelrechte „Antragspakete“ mit gefälschten Zeugnissen und Diplomen verkaufen. Das geht aus einem Brief des Bundesinnenministeriums hervor.

Das Bundesinnenministerium warnt die Länder in einem Schreiben, das FOCUS Online vorliegt, vor gefälschten syrischen Bildungs- und Berufsabschlüssen bei Flüchtlingen. Die Informationen zu den Fake-Diplomen stammen von der Deutschen Botschaft in Beirut im Libanon, zu deren Aufgaben es gehört, Dokumente zu beglaubigen. >>> weiterlesen

Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen begrenzen – Asyl nur noch für ein Jahr

Horst Seehofer und Wolfgang Schäuble unterstützen Thomas de Maizière

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ist angeschlagen – doch in Flüchtlingsfragen stehen ihm viele CDU/CSU-Politiker näher als Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der Streit mit der SPD geht weiter.

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Wie geschwächt ist Thomas de Maizière? Alleingänge und Pannen in der Flüchtlingskrise haben dem Innenminister nicht nur scharfe Kritik des Koalitionspartners eingebracht, sondern jetzt auch eine Intervention des Kanzleramtes nach sich gezogen. Dennoch kann sich der Innenminister offenbar weiterhin auf zahlreiche Unterstützer in den eigenen Reihen verlassen. Innenpolitiker von CDU und CSU versicherten am Wochenende, de Mazières Rückhalt in der Unionsfraktion sei unvermindert groß. Sie stellten sich damit indirekt gegen Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU). >>> weiterlesen

Deutschland will syrische Flüchtlinge wieder in andere EU-Länder zurückschicken

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Deutschland will syrische Asylbewerber wieder nach dem Dublin-Verfahren in andere EU-Länder zurückschicken. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Dienstag bestätigte, wendet Deutschland das Dublin-Verfahren aktuell für alle Herkunftsländer und alle Mitgliedstaaten außer Griechenland an – "auch für syrische Staatsangehörige, seit dem 21. Oktober". >>> weiterlesen

Nachtrag 12.11.2015 – 01:49 Uhr

Flüchtlinge aus Syrien: Wie Thomas de Maizière heimlich das Dublin-Verfahren wieder einführte (tagesspiegel.de)

Chaostage in der Flüchtlingskrise, Teil Zwei: Wenige Tage, nachdem eine Entscheidung von Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU) für Verwirrung und Streit in der großen Koalition gesorgt hatte, wartete sein Haus am Dienstag mit einer neuen Überraschung auf. Ein Sprecher de Maizières teilte der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit, dass Deutschland das Dublin-Verfahren für Flüchtlinge wieder anwendet – und zwar schon seit dem 21. Oktober. >>> weiterlesen

Regierungskrise: Schäuble entfernt sich von Merkel – und wird der neue Hoffnungsträger der Union

Wolfgang Schäuble gehört in der Flüchtlingsdebatte nicht zu den Krawallschlägern. Er setzt die Bundeskanzlerin nicht öffentlich unter Druck, wie es CSU-Chef Horst Seehofer tat. Erst recht meldete er sich nicht häufig zu Wort. Die Sätze des Bundesfinanzministers kommen stets bedächtig formuliert und so dosiert, dass sie nicht als Affront gegenüber Angela Merkel wahrgenommen werden müssen.

Der Politik-Profi erscheint nicht wie jemand, der der Regierungschefin das Leben schwer macht. Und doch hat er in den vergangenen Wochen so viel Distanz zwischen Merkels Position und seiner eigenen aufgebaut, dass er mittlerweile als einzige Alternative zu Merkel gilt, sollte sie über die Flüchtlingspolitik stürzen. >>> weiterlesen

Berlin: 5.000 bei AfD-Demo – nur 1.200 Gegendemonstranten

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Die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch sprach auf Facebook von einem "phänomenalen Erfolg", mindestens 7000 Menschen hätten "Angela Merkel die rote Karte gezeigt". Die linke Szene ist dagegen über die geringe Beteiligung an den Protesten enttäuscht: "Die Beteiligung war für eine einstige Hochburg beschämend", lautet ein Kommentar auf der linken Internetseite "indymedia". Ein anderer: "Der Gegenprotest hatte lediglich 800 Menschen? Das ist eine Blamage! Kein Wunder, wenn die AfD sich als Sieger des Tages fühlt." Szeneintern wird auch die "Planlosigkeit" kritisiert, weil es nicht gelungen sei, die Demo der AfD zu blockieren.

Auch der für die "heute-show" tätige Kabarettist Ralf Kabelka bekam auf der AfD-Demo Gegenwind. Kabelka berichtete als Clown verkleidet. Mehrere Videos auf Youtube zeigen, dass viele AfD-Anhänger das gar nicht komisch fanden. Am Ende hat Kabelka keine Clownsmütze mehr auf, offen bleibt, ob ihm die geklaut wurde oder sie verloren ging. Anzeige erstattete auch Kabelka nicht. >>> weiterlesen

Video: AfD Demo Berlin: ZDF Clown Ralf Kabelka von der linksversifften "heute-show" bekam ordentlich Gegenwind und verliert Perücke (01:30)

Berlin-Kreuzberg: Tödliche Messerattacke: Spanier auf Oranienplatz von Afrikaner mit Messer getötet

Das Opfer soll mit einer Gruppe von Bekannten unterwegs gewesen sein, als der Angriff auf dem Gehweg an der Ecke zur Dresdener Straße erfolgte. Alles ging offenbar so schnell, dass die Begleiter die Tat gar nicht gleich mitbekamen. Erst als der Niedergestochene zusammensank, hätten sie das Geschehen wahrgenommen, sagten sie gegenüber der Polizei aus. Der mutmaßliche Täter habe zu diesem Zeitpunkt gerade die Flucht ergriffen.

Er ist nach ihrer Aussage 25 bis 30 Jahre alt und knapp 1,80 Meter groß, hatte einen dunklen Teint, einen Oberlippen- oder Kinnbart und trug ein graues Basecap sowie einen grauen Mantel. Die Ermittler hoffen nun auf Aussagen weiterer möglicher Zeugen zum Täter und zum Tatgeschehen. Hinweise nimmt jede Polizeidienststelle entgegen. Die zuständige 7. Mordkommission ist unter der Telefonnummer 4664-911777 erreichbar. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Vera Lengsfeld: Es gibt ihn noch, den ehrlichen Journalismus – Stefan Aust über das tägliche Flüchtlingschaos

Peter Bereit: Zwei Arten von Frauen – Deutsche Frauen zum Ficken – Muslimas zum Heiraten

Akif Pirincci: Queer.de ist widerlich

Nicolaus Fest: Deutsche Verrohung – Was ist aus diesem Land geworden?

Thilo Sarrazin: Die Kanzlerin geht in die Offensive

Dr. Alexander Menschnig: Deutschland durch Merkel in einer moralischen Erpressungsstruktur gefangen

Joachim Steinhöfel: Merkel gibt den Orban – Deutschland macht die Schotten dicht

14 Sep

joachim_nikolaus_steinhoefelIch bin immer wieder überrascht, mit welcher Klarheit Joachim Steinhöfel die Dinge auf den Punkt bringt. Ich frage mich, woher er all sein Wissen bezieht, wo er doch noch seinen Job als Rechtsanwalt ausübt, der sicherlich viel Zeit in Anspruch nimmt. Heute geht er auf den Rechtsverstoß von Angela Merkel ein, die sich über das sogenannte Dublin-III-Abkommen hinwegsetzte, welches besagt, daß ein Flüchtling, zuerst in dem europäischen Land, indem er zuerst einreist, einen Asylantrag zu stellen hat. Angela Merkel setzte sich über dieses Gesetz hinweg und ließ 20.000 Flüchtlinge von Ungarn nach Deutschland einreisen, ohne daß diese in Ungarn einen Asylantrag gestellt hatten.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Angela Merkel steht angeblich für Führungsstärke, Rechtstreue und eine klare Vorstellung davon, wie die Probleme in Deutschland und Europa zu lösen sind.  Die bittere Realität sieht anders aus. Vor etwa einer Woche hat sich die Kanzlerin unter Bruch ihrer verfassungsmäßigen Befugnisse über in Deutschland geltendes Recht hinweggesetzt und 20.000 Flüchtlinge von Ungarn in die Bundesrepublik einreisen lassen. Was Dublin III untersagt. Wer aber bei der Energiewende und der „€-Rettung“ eine Routine [an Rechtsverstößen] entwickelt hat, tut sich dabei umso leichter, wenn er dies den hofberichterstattenden Medien als „einmalige humanitäre Geste“ verkaufen kann.”

„Dieser Rechtsbruch der Kanzlerin kann nur in völliger Verkennung der aktuellen Krise erfolgt sein. In völliger Verkennung der Situation vor Ort. Anders lässt es sich nicht erklären, dass aus der €uro-, Klima- und jetzt Weltenretterin Merkel innerhalb von Wochenfrist der deutsche Viktor Orban wurde. Ungarn, das für diesen Schritt massiv kritisiert wurde, baut einen Zaun, Deutschland setzt Schengen außer Kraft und führt Grenzkontrollen ein. Frau Merkel möge den Unterschied erläutern. Und Ungarn hat immerhin noch eine EU-Außengrenze.”

„Berlin operiert offenbar unkontrolliert und im Panikmodus. Merkels “Wir schaffen das” wird durch diese Maßnahme ad absurdum geführt.”

Angela Merkel sagte nicht nur "Wir schaffen das", sondern sie sagte auch: "Das Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze". Das ist zwar richtig, denn nach den jetzigen Gesetzen ist jedem Asyl zu gewähren, der politisch verfolgt wird. Aber dieser Satz kam in der Öffentlichkeit so an, daß jeder glaubte, daß nun jeder, der deutschen Boden betritt auch Asyl erhalten würde.

Dies löste im Irak Begeisterungsstürme aus. Die Iraker feierten Angela Merkel jubelnd auf der Straße. So manch einer hat bestimmt schon seine Koffer gepackt und ist auf dem Weg nach Deutschland. Damit arbeitet Angela Merkel den Schleppern direkt in die Arme. Sie reiben sich bestimmt schon die Hände.

Man bedenke aber, daß nach der Genfer Flüchtlingskonvention (Art. 16 a GG und § 3 Abs. 1AsylVfG) grundsätzlich Kriege und Bürgerkriege kein ausreichender Grund sind, um Asyl oder einen anderen Flüchtlingsschutz in Deutschland zu erhalten. Asyl wird nur gewährt bei „Verfolgung wegen der Rasse, Religion, Nationalität, wegen der politischen Überzeugung oder der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe”.

ARD-Korrespondent Volker Schwenck berichtet im ARD-Weltspiegel (siehe Video), in den Krisenregionen werde Merkels Entschluss als Einladung aufgefasst. Viele, die es bislang gar nicht vor hatten, machten sich nun auf den Weg nach Deutschland. In den sozialen Netzwerken werde die deutsche Kanzlerin seither unter Moslems verehrt wie eine Heilige. Sie sei die „Mutter aller Gläubigen“ (gilt als hohe Auszeichnung im Islam), könne man derzeit dort immer wieder lesen, erklärt Volker Schwenck.

Kommen wir auf Joachim Steinhöfel zurück. Er weist darauf hin, daß es nicht ausreicht nur die Grenzen zu schließen und stellt die Frage, wie die Bundespolizisten reagieren, wenn sich, wie dies in Ungarn geschehen ist, Flüchtlingsmassen versuchen die Grenzen zu stürmen bzw. sie zu überrennen? Wie wollen sie die Flüchtlinge dann stoppen oder sollen sie sie die Grenze ungehindert passieren lassen? Und wie will man die grüne Grenze bewachen? Will man nun auch in Deutschland, wie in Ungarn, kilometerlange Stacheldrahtzäune an der Grenze errichten? Dieses Problem wird bestimmt auf Deutschland zukommen, obwohl die Maschendrahtzäune in Ungarn nicht verhinderten, daß die Flüchtlinge sie in Massen überwanden.

Joachim Steinhöfel weißt auch darauf hin, daß Thilo Sarrazin in der “Zeit” darauf hinwies, daß nach jetzigem deutschen Asylrecht 80 Prozent der Weltbevölkerung ein Anrecht auf Asyl in Deutschland hätten. Sarrazin sprach sich zudem dafür aus, Griechenland die EU-Hilfen zu streichen, solange das Land nicht das Dublin-Abkommen erfülle und Flüchtlinge ohne Registrierung weiterschicke. Damit lädt die EU das Flüchtlingsproblem zwar auf dem Rücken von Griechenland ab, andererseits zeigt dieses Problem aber auch, daß offensichtlich seit Jahren niemand in der EU sich wirklich Gedanken über die Flüchtlingspolitik gemacht hat.

Wofür erhalten die teuer bezahlten Beamten eigentlich so viel Geld, wenn sie nicht in der Lage sind eine realistische und brauchbare Asylpolitk zu entwickeln? Wie mir scheint, sitzen im Europaparlament hauptsächlich linke Multikultiträumer, die die Migranten unkontrolliert nach Europa einwandern lassen, ohne sich Gedanken über die Folgen dieser Masseneinwanderung zu machen.

Was mir auch sehr gut an dem Artikel von Joachim Steinhöfel gefällt, ist, dass er die Rettung der Flüchtlinge aus dem Mittelmeer kritisiert. Zur Zeit kreuzt die deutsche Fregatte Schleswig-Holstein, sowie die Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber der Frontex zwischen Italien und Syrien, um Flüchtlinge an Bord zu nehmen und sie nach Europa zu bringen. Dies gleicht einer Einladung Europas an die Flüchtlinge, sich in irgendeine Nussschale zu setzen, in der Hoffnung von europäischen Rettungsschiffen entdeckt und gerettet zu werden. Dass es dabei immer wieder zu Todesfällen kommt, ist leider nicht zu verhindern.

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Joachim Steinhöfel schlägt vor, die aus dem Mittelmeer aufgefischten Flüchtlinge wieder in ihre Heimatländer zurückzubringen und dort militärisch gesicherte Schutzzonen zu erreichten, in denen geordnete Asylverfahren durchgeführt werden können. Zur Zeit lassen sich die Flüchtlinge in Massen auf das gefährliche Abenteuer der Schleuser ein, die ihnen versprechen, daß sie in Europa Asyl erhalten. Solange die EU keine klaren Signale setzt, wer als Flüchtling eine Chance auf Asyl in Europa hat, setzt sich die Massenflucht über das Mittelmeer fort, auch wenn man neuestens, die Flucht über die Balkanroute, über die Türkei, Griecheland, Mazedonien, Serbien und Ungarn, wie in diesem Video der Tagesschau sehr gut dargestellt, vorzuziehen scheint, weil sie nicht so gefährlich ist.

Zu recht weist Herr Steinhöfel darauf hin, dass die Flüchtlingskriese erst beginnt. Sie fängt mit der Familienzusammenführung an, die die Flüchtlingszahlen noch einmal verdreifachen oder vielleicht sogar verfünffachen würde. Außerdem kommen die ganz großen Flüchtlingsströme aus Afrika, wo zur Zeit eine enorme Bevölkerungsexplosion stattfindet, noch auf Europa zu. Im Endeffekt wird es wohl darauf hinauslaufen, daß Europa sich, wie im Buch Das Heerlager der Heiligen von Jean Raspail beschrieben, total abschotten wird, wenn es nicht im Sog der Millionen Flüchtlinge mit untergehen möchte.

Die Politik und die Bevölkerung aber haben das immer noch nicht verstanden, weil sie seit Jahrzehnten von den linksorientierten Massenmedien nach Strich und Faden belogen belogen werden. Angela Merkel sollte zurücktreten, weil sie nicht nur in der Finanzpolitik und der Griechenlandrettung heillos überfordert ist, sondern auch in der Flüchtlingspolitik. Die Weichen hätten bereits vor Jahrzehnten gestellt werden müssen. Also auch die Vorgänger Angela Merkels hatten nicht den Mut der Realität ins Auge zu sehen, sondern sie schoben die Probleme vor sich her und bagatellisierten sie oder versuchten sie klein zu reden.

Siehe auch:

Martin Hablik: Ein kurzer Nachtrag zur linksgrünen Logik

Fjordman: Europäische Unabhängigkeitserklärung

Ingrid Carlqvist: Juli 2015: Ein Monat Islam in Schweden – ein Monat Horror

Joachim Steinhöfel: Die Migranten sind schlauer als Du!

Prof. Soeren Kern: Deutschlands muslimische Eroberung

Antje Sievers: Deutschland im Glückstaumel: Wir können Asyl, wie sonst keiner

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