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Michael Klonovsky: Der Bundestag – Wie eine „Käfer“-Box auf der Münchener Wies’n

6 Mai

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Situation der Bundestagsparteien vor dem Eintreffen der AfD im Bundestag

Die Situation der Bundestagsparteien vor dem Eintreffen der AfD-Aliens muss man sich ungefähr vorstellen wie eine „Käfer“-Box [1] auf der Wies’n: Schlemmend, saufend, schwatzend, stets bereit, sich auf Kommando unterzuhaken und loszuschunkeln, saßen die Volksvertreter in selbstgefälliger Eintracht beieinander, die Musi spielte hin und wieder einen Tusch auf die Chefin, in den alle einstimmten, die Rechnung hatte der Veranstalter im Voraus bezahlt.

[1] In der Festhalle des Münchner Promi-Wirts Michael Käfer – im Volksmund auch "Käferzelt" genannt – fühlt sich die internationale High Society wohl. Wer es schafft hineinzukommen, den erwartet neben Promis eine gemütliche Atmosphäre mit hohem Flirtfaktor. Die Käferbox ist ein für prominente eingerichteter Bereich.

Und wenn ein naseweiser Vertreter des Pöbels, den die Security unbegreiflicherweise hatte passieren lassen, sich erkundigte, ob noch ein Platz frei sei, wurde er mit einem unwilligen Grunzen des Raumes verwiesen. Schließlich hatte man die Box exklusiv und auf Jahre gebucht.

Das ist nun vorbei. Das wirkliche Problem, welches die System- oder Kartellparteien mit dem neuen politischen Mitbewerber haben, ist gar kein primär politisches, zumindest sind politische Begriffe für dessen Beschreibung wenig hilfreich, sondern man sollte vielmehr die Ethologie [Verhaltensforschung] bemühen. Das Revier ist bedroht. Es sind „Feinde im Lager!“ (so ein erschrockener Hurone [indianischer Indianerstamm, Irokesen] im DEFA-Film „Chingachgook, die große Schlange“). Man ist nicht mehr unter sich. Die so gerne andere kontrollieren, werden plötzlich selber kontrolliert.

Und sie hatten es sich so gemütlich eingerichtet im großen Demokratie-Simulationstheater Bundestag, mit eigenem Fahrdienst, Bedienten mit weißen Handschuhen, Vorkriegspreisen in der Parlamentarischen Gesellschaft, eigenen Restaurants, eigenem Reisebüro und jenem rund um die Uhr bewachten, mit Tunneln und Brücken verbundenen Büro- und Sitzungssaal-Kosmos um den Reichstag. Mit eigenen Regeln, eigenen Tagesordnungen, eigenen Floskeln, eigenen Problemverleugnungsmechanismen und sich wechselseitig die eigene Bedeutung versichernd.

So gehört es beispielsweise zu den Gepflogenheiten, Plenardebatten und Ausschuss-Sitzungen zur gleichen Zeit stattfinden zu lassen. Laut Geschäftsordnung des Bundestages braucht das Parlament zur Beschlussfähigkeit die Anwesenheit von mindestens 50 Prozent der Abgeordneten. Gottlob wird aber nur nachgezählt, wenn man es aus dem Saal heraus verlangt, sonst gäbe es zum Beispiel kein Netzwerksdurchsetzungsgesetz. In jedem anderen Falle wird – wider besseres Wissen – von der Beschlussfähigkeit ausgegangen. Das haben die rechtspopulistischen Spielverderber als erstes der Öffentlichkeit vorgeführt.

Während im meistens gähnend leeren Parlament – „Bei seinem Anblick gähnte der Abgrund wirklich“ (Johannes Gross, Journalist, Verleger) – in dem Redner so taten, als debattiere das Hohe Haus über seine Gesetzesentwürfe und Beschlüsse, fanden sich die meisten Ausschüsse nur noch zum Abnicken und Durchwinken zusammen. Der „Ausschuss für Angelegenheiten der EU“ etwa, der seit kurzem von einem AfD-Mann geleitet wird, soll eigentlich eine ziemlich wichtige Funktion erfüllen, nämlich die Kontrolle der supranationalen [Ebene über dem Nationalstaat] Brüsseler Entscheidungen durch das deutsche Parlament. Der Ausschuss ist überdies ermächtigt, die Rechte des Bundestages gemäß Art 23 GG gegenüber der Bundesregierung wahrzunehmen.

Soweit die demokratische Theorie. In der korrumpierten Realität stehen die Dinge anders. Diskussionen, Kritik an einzelnen Punkten, Vorschläge, Fragen – all das findet nicht statt. Als der neue Ausschussvorsitzende sich erkundigte, warum nicht, reagierten die schon länger dort Herumsitzenden gereizt. Das sei eben so. Man kann es ja verstehen. Die Unterlagen umfassen oft hunderte Seiten und behandeln hochkomplexe, aber auch hochlangweilige Zusammenhänge.

Änderungswünsche an Tagesordnungspunkten können bis Donnerstag der Vorwoche eingereicht werden, praktischerweise trifft die Tagesordnung auch oft erst am Donnerstag bei den Ausschussmitgliedern ein. Die letzte enthielt 79 Datensätze mit je 80 Seiten Text. Wer soll das alles lesen?

Außerdem: Die EU, die EU, die hat immer Recht! Nun werden jahrelange eingespielte Routinen der Demokratie-Vortäuschung durch die dämlichen Rechtspopulisten gestört. Die AfD habe „die Verlängerung der Sitzung bis über 17.00 hinaus“ vorgeschlagen, steht im Protokoll. Und der Fahrdienst wartet, der Tisch ist reserviert…

Vertrauensvolles Durchwinken ersetzt nervende Sacharbeit. Wer nach Details fragt und das Prozedere [Vorgehens- oder Arbeitsweise] anzweifelt, macht sich unbeliebt. Ähnliches hört man aus dem Bildungsausschuss. Merkellob [Merkeldank] berichten die Medien nichts darüber.

Zuerst erschienen auf Michael Klonovskys Acta Diurna

Quelle: Michael Klonovsky: Wie eine „Käfer“-Box auf der Wiesn

Siehe auch:

Michael Weilers: Gäste oder Uneingeladene? – ICH kann das unterscheiden!

Claudio Michele Mancini: Migranten 2018 – Das Schlimmste steht uns noch bevor

Integrationshelferin erwacht aus ihrem Dornröschenschlaf

Alles unklar: Nigerianerin wirft Baby auf Straße

Messerattentäter in Den Haag soll „Allahu Akbar“gerufen haben

Videos: Reden der AfD aus dem Bundestag und dem EU-Parlament – Außerdem Reden von der Frauendemonstration aus Kandel

Michael Klonovsky: „Alles, was ich liebe, haben weiße Männer erschaffen“

Akif Pirincci: Multikulti kann so grausam sein – deutsche Männer finden keine Partnerinnen mehr

Video: Nicolaus Fest: Was wäre eigentlich, wenn die AfD in den Bundestag kommt? (04:59)

18 Jun

„Nehmen wir an, sie bekommt fünf bis zehn Prozent. Dann ist die AfD im Bundestag und immerhin – es gibt dann wieder Opposition. Das allein wäre Grund genug, die AfD zu wählen. Denn nur dann funktioniert Demokratie. Im Augenblick funktioniert sie nicht. Fünf bis zehn Prozent – das klingt nach wenig.

Die AfD wäre damit auf dem Niveau der Grünen. Die wurden anfangs auch von allen Parteien bekämpft. Heute machen alle Parteien Grüne Politik. Leider. Aber man sieht: auch mit fünf bis zehn Prozent kann man politisch viel bewirken.“ Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest


Video: Nicolas Fest – Was wäre, wenn die AfD in den Bundestag kommt (04:59)

Quelle: Video: Nicolaus Fest: Was wäre eigentlich, wenn die AfD in den Bundestag kommt?

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Charlottenburg: Schulklasse boykottiert Unterricht – wegen eines rabiaten Mitschülers

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Ein 11-Jähriger soll am Herder-Gymnasium in Westend Mitschüler geschlagen und bedroht haben. Auch zu einem sexuellen Übergriff soll es gekommen sein. Eltern fühlen ihre Kinder nicht gut genug beschützt. Was ist nur am renommierten Herder-Gymnasium in Westend los?

Eine fünfte Klasse boykottiert dort den Unterricht, Eltern haben ihre Kinder vorübergehend aus dem Unterricht genommen. Der Grund soll ein rabiater Mitschüler sein. Es gebe ganze Listen von Vorfällen, berichtet Elternsprecher Eddy Höfler. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und warum ist man wieder einmal zu feige, um zu sagen, dass der Schüler einen Migrationshintergrund hat? Wetten! Und warum wirft man den Schüler nicht von der Schule? Und wieso weist man solche asozialen Familien nicht aus Deutschland aus?

Walli schreibt:

Kann doch nicht sein, dass weder Eltern noch Lehrer das Problem in den Griff bekommen. In der Grundschulklasse meiner Tochter ist auch so ein Kandidat. Der sitzt während des gesamten Unterrichts direkt neben der Lehrerin. Er hat sein Pult nicht in der Klasse, sondern am Schreibtisch der Lehrerin. In der Pause gehen ihm konsequent alle aus dem Weg und auf dem Schulweg hat er auch nur ein einziges Mal andere Kinder belästigt.

Da wurde er dann mal von zwei Papas auf dem Schulweg aufgehalten. Die haben ihn nicht berührt, rein gar nichts. Sondern nur erklärt, wie feige und minderwertig sein Verhalten ist, und dass jedes zukünftige Verhalten, das ein anderes Kind schädigt, verletzt oder auch nur beleidigt, Folgen für ihn haben wird. Die mussten nicht mal richtig drohen (womit auch). Es reicht bei solch feigen Krüppeln eigentlich schon recht resolutes Auftreten. Lächerlich, mit einem 11jährigen nicht fertig zu werden!

Gustav schreibt:

Schon schlimm, wenn eine ganze Schule voller toller Pädagogen nicht mit einem Kind fertig wird. Dennoch sollen die Eltern in die Pflicht genommen werden. Wenn die das Kind nicht kontrollieren, Muss es auf eine andere Schule für schwer erziehbare Kinder. Frag mich sowieso, wie so was auf’s Gymnasium gelangen konnte… Migranten-Quote?!

Tunesier muss einen Monat ins Gefängnis, weil er im Ramadan geraucht hat

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Wegen Rauchens im Fastenmonat Ramadan muss ein Mann in Tunesien jetzt ins Gefängnis. Ein Gericht in der nördlichen Stadt Bizerte habe ihn wegen unanständigen Verhaltens zu einem Monat Haft verurteilt, berichtet Amnesty International. Der "Kriminelle" hatte vor einem Gerichtsgebäude der Stadt geraucht – am Tag darauf war er bereits verurteilt. >>> weiterlesen

Graz: 25-Jähriger mit kosovarischen Migrationshintergrund ersticht Freundin (31) in der Wohnung

ABD0043_20170618 - GRAZ - …STERREICH: ZU APA0058 VOM 18.6.2017 - Eine 31 Jahre alte Frau ist am Sonntag, 18. Juni 2017, im Grazer Bezirk Wetzelsdorf erstochen aufgefunden worden. Nach Angaben der Polizei hatte ihr 25 Jahre alter LebensgefŠhrte die Frau getštet und anschlie§end den Polizeinotruf gewŠhlt. Im Bild: EinsatzkrŠfte im Bereich des Tatorts. - FOTO: APA/ELMAR GUBISCH

Eine 31 Jahre alte Frau ist am Sonntag in den frühen Morgenstunden im Grazer Bezirk Wetzelsdorf erstochen aufgefunden worden. Nach Angaben der Polizei hatte ihr 25 Jahre alter Lebensgefährte die Frau mit einem Messer getötet und anschließend selbst den Polizeinotruf gewählt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Imad Karim im Kurier: „Moslems sind tickende Zeitbomben“

Video: Deutsche Leitkultur? – Was soll’n das sein? (65:21)

Casa mia – wie die SPD Wirte in den Ruin treibt: demokratiefeindliche Exzesse gegen mündige Bürger

Michael Mannheimer: „Osmanen Germania“-Rocker – ein national-islamistisches U-Boot des türkischen Geheimdienstes?

Hochausbrand in London, was die Medien verschweigen

Video: Dr. Michael Ley: Buchpräsentation „Die letzten Europäer“ (75:46)

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