Tag Archives: Ausländerrecht

Video: Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD, Sachsen-Anhalt): „Bildet euch ja nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können!” (14:59)

13 Mai


Video: Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD, Sachsen-Anhalt) an die Flüchtlinge: „Bildet euch ja nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können (14:59)”

Die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat vor ein paar Tagen gefordert, Sonderklassen für Flüchtlingskinder, die keine oder nur eine zeitlich begrenzte Bleibeperspektive in Deutschland haben, einzuführen. Nachdem wir am Donnerstag das Video der Einbringungsrede des Sprechers für Wissenschaft, Bildung und Kultur der AfD-Fraktion, Dr. Hans-Thomas Tillschneider, vom 5. Mai gezeigt haben, liegt uns jetzt auch sein Redetext im Wortlaut vor, den wir wegen der Relevanz noch gesondert nachfolgend dokumentieren.

Rede von Dr. Tillschneider:

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

Wir allen wissen: um unsere Schulen steht es schlecht. Es fehlt an Lehrern. Im ländlichen Raum fehlt es auch an Schulen. Die Unterrichtsversorgung ist unzureichend. Die systematisch überlasteten Familien laden immer mehr Probleme, die sie eigentlich selbst lösen müssten, auf die Schule ab, und die, die von der Schule gehen, sind immer schlechter qualifiziert.

Die Politik bürdet der Schule Probleme auf, die keine schulischen sind, sie zwingt die Schulen gegen alle pädagogische Vernunft, behinderte und normal begabte Kinder gemeinsam zu unterrichten, und als wäre all das nicht genug, verlangt die Politik von der Schule nun auch noch, sie solle einen Beitrag zur Integration der Flüchtlinge leisten.

Nicht genug, dass die Masseneinwanderung zu sozialen Unruhen geführt und den Terror nach Deutschland gebracht hat, nicht genug, dass die Masseneinwanderung den Staatshaushalt und die Sozialsysteme belastet und auf die Löhne drückt, nein, als wäre all das noch nicht genug des Schadens, haben Sie, werte Damen und Herren von den Altparteien dafür gesorgt, dass auch unsere Kinder die Segnungen der Masseneinwanderung am eigenen Leib zu spüren bekommen!

Ich frage mich: Was geht in Politikern vor, die solche Zustände sehenden Auges herbeiführen?

Seitdem im Spätsommer 2015 der erste Migrationstsunami über unser Land hinwegging und Scharen von Flüchtlingskindern an unsere Schulen kamen, ist die Situation unerträglich.

Man hat für diese Flüchtlingskinder zwar spezielle Sprachförderklassen eingerichtet und dafür sehr schnell Geld locker gemacht, Geld übrigens, das in den Jahren davor, als es um unsere eigenen Kinder ging, angeblich nie da war.

Wenn es sich nun wenigstens um eine sinnvolle Investition gehandelt hätte, aber nein, es war wie so vieles, was die Regierung tut, eine sinnlose Verpulverung von Steuergeld. Diese Sprachförderklassen sind, anders als man vielleicht denken mag, keine Sonderklassen für Flüchtlingskinder, sondern nur eine Art Ergänzungsangebot zum Regelunterricht. Von Anfang an haben Flüchtlingskinder auch Unterricht in den Regelklassen besucht und besuchen ihn immer noch – eine Fehlentscheidung mit katastrophalen Auswirkungen!

Wenn diese Kinder tatsächlich vor Krieg geflüchtet sind, sind sie traumatisiert und damit leider oft sozial auffällig, nicht selten auch regelrecht brutalisiert. Wenn es sich aber um Wohlstandsflüchtlinge handelt, sind sie undiszipliniert und frech und gehen ihrer Umwelt mit einem abgehobenen Anspruchsdenken auf die Nerven. Diese Kinder sind für eine normale Klasse keine Bereicherung, sie sind eine Belastung.

Erst neulich hat eine Lehrerin aus Merseburg mir hinter vorgehaltener Hand erklärt, welche Zustände wirklich an den Schulen herrschen. Es ist noch viel schlimmer, als es in der Zeitung steht. Viele Flüchtlingskinder zeigen keinerlei ernsthaftes Interesse, etwas zu lernen. Sie betrachten die Schule als eine Vergnügungsstätte, stören und nehmen nur sporadisch am Unterricht teil. Deutsche Kinder werden verspottet und verhöhnt. Offene Gewalt gegen deutsche Kinder wie kürzlich in Dessau ist an der Tagesordnung. Die kulturellen Differenzen sorgen unweigerlich für Konflikte.

Wie aus dem Hilferuf der Rektorin der Magdeburger „Thomas-Müntzer“-Schule hervorging, stört allein schon die hohe Fluktuation den Unterrichtsbetrieb. Mal werden einige Flüchtlingskinder abgeschoben, mal werden einige verlegt, so dass sich wöchentlich die Zusammensetzung der Klassen ändert. Unsere Kinder finden nicht die Ruhe, die sie zum Lernen brauchen, und die Lehrer können sich nicht angemessen vorbereiten.

Selbst wenn all diese Probleme gelöst wären, wenn die Zusammensetzung der Klassen konstant bliebe, wenn die Flüchtlingskinder ihre kulturellen Gepflogenheiten zurückstellen und sich anpassen würden, wenn sie brav in ihrer Reihe sitzen, ihre deutschen Kameraden nicht drangsalieren und sich strebsam am Unterricht beteiligen würden – dem ist nicht so, aber selbst, wenn dem so wäre – bliebe doch der Umstand, dass, wie zahlreiche Studien zeigen, der gemeinsame Unterricht von Muttersprachlern und Nichtmuttersprachlern das Niveau absenkt – und das in einer Situation, in der unser Schulsystem auch ganz ohne Extrabelastung durch Flüchtlinge schon unter einem sinkenden Qualifikationsniveau der Absolventen leidet.

Man könnte wirklich glauben, es ginge so manchem Altparteienpolitiker darum, mit allen Mitteln dafür zu sorgen, dass an unseren Schulen gar nichts mehr gelernt wird. Für uns, die AfD-Fraktion, dagegen ist klar: Diese untragbaren Zustände müssen sofort beendet werden. Wir brauchen Sonderklassen für Migranten! Das liegt im Interesse unserer Kinder und dieses Interesse hat für uns Priorität, denn wir, werte Kollegen, wir machen Politik für das eigene Volk.

Angela Merkel hat gesagt „Wir schaffen das“ – sie hätte besser sagen sollen „Wir überlassen das – euch“ – denn darauf läuft es hinaus. Unsere Kinder müssen ausbaden, was die Altparteienpolitiker verbrochen haben!

Die einfachste Lösung wäre nun sicherlich, die Schulpflicht für Flüchtlingskinder auszusetzen. Das ginge rechtlich. So einfach aber wollen wir es uns von der AfD-Fraktion nicht machen. Bei allem gerechten Zorn dürfen wir nämlich nicht vergessen, dass die eigentlich Schuldigen der Misere nicht die Flüchtlinge und nicht deren Kinder sind, sondern die Politiker.

Für diejenigen, die tatsächlich verfolgt sind und voraussichtliche einige wenige Jahre hier bleiben werden, wäre es eine unbillige Härte, müssten ihre Kinder diese Zeit untätig vergeuden. Wir sollten also dafür Sorge tragen, dass sie unterrichtet werden und sich während der wertvollen Kindheitsjahre, in denen sie so aufnahme- und prägefähig sind wie später nie wieder, auch im Exil in Deutschland bilden können.

Allerdings hat unsere erste Sorge unseren eigenen Kindern zu gelten! Erst, wenn wir diese Pflicht erfüllt haben, dürfen wir uns den Flüchtlingskindern zuwenden. Der Unterricht für die Flüchtlingskinder ist folglich so zu organisieren, dass unsere eigenen Kinder dadurch nicht im geringsten beeinträchtigt werden.

Deshalb fordern wir Sonderklassen für Flüchtlingskinder, in denen sie getrennt von den Deutschen unter ihresgleichen unterrichtet werden.

Angesichts des Lehrermangels ist dabei eine Klassengröße von 30 bis 40 oder auch mehr anzupeilen. Die Flüchtlingskinder kennen es aus Syrien nicht anders, und schließlich sind sie nicht geflüchtet, um sich nach deutschen Maßstäben unterrichten zu lassen, sondern um einer unmittelbaren Gefahr für Leib und Leben zu entgehen. Wir müssen den Flüchtlingskindern keinen pädagogischen Luxus bieten. Es reicht völlig aus, wenn wir uns bei der Gestaltung des Unterrichts an den Verhältnissen orientieren, die in den Herkunftsländern üblich sind.

Dabei geht es nicht nur darum, unsere Ressourcen zu schonen, sondern auch darum, den Flüchtlingskindern keine falschen Hoffnungen zu machen.

Wir kommen hier an einen Punkt, den die etablierte Politik nur allzu gerne ausblendet: Asylbetrüger und Wirtschaftsflüchtlinge müssen unser Land unverzüglich verlassen, das versteht sich ganz von selbst, aber auch anerkannte Flüchtlinge, die echte Verfolgungsgründe geltend machen können, genießen nur ein Gastrecht auf Zeit. Nach Wegfall der Verfolgungsgründe müssen auch sie unser Land sofort verlassen. Es kann hier also nicht darum gehen, sie in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Und auch deshalb sind ihre Kinder getrennt von den deutschen Kindern zu unterrichten.

Indem die herrschende Politik alles unternimmt, damit die Flüchtlinge sich hier festsetzen und im Zusammenhang mit Flüchtlingen immer wieder von Integration spricht, zeigt sie, dass es ihr in Wahrheit gar nicht darum geht, Menschen in Not temporär auszuhelfen. Es geht ihr in Wahrheit um nichts anderes als einen großangelegten Bevölkerungsaustausch! Die herrschende Politik nutzt die Flüchtlingskrise, um ein lange gehegtes Überfremdungsprojekt einen guten Schritt voranzubringen.

Die AfD hat gegen humanitäre Hilfe für Menschen in Not nichts einzuwenden, seien Sie aber versichert, dass wir uns der systematischen Überfremdung unseres Landes mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln widersetzen werden.

Wir müssen den Flüchtlingskindern von Beginn an die Botschaft vermitteln: „Ihr könnt, so lange bei Euch zuhause Krieg herrscht, hier bleiben. Danach aber müsst ihr in Eurer Land zurückkehren. Bildet euch also ja nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können und bereitet euch am besten jetzt schon auf Eure Rückkehr vor!“

Wenn wir nicht wollen, dass sich die Geschichte der türkischen Gastarbeiter wiederholt, die nach wenigen Jahren wieder gehen sollten und hier geblieben sind; wenn wir nicht wollen, dass sich die Geschichte der Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon wiederholt [Miri-Clan (Mhallami)], von denen auch viele nicht in ihrer Heimat zurückgekehrt sind und deren Clans nun unsere Städte unsicher machen [in Berlin, Bremen, Essen, Duisburg]; wenn wir nicht wollen, dass sich das im Fall der syrischen Flüchtlinge wiederholt, sollten wir alles daran setzten, gerade keine Integration zu betreiben.

Integrieren müssen wir nur diejenigen, die auch unter strengster Ausgestaltung und Anwendung des Ausländer- und Asylrechts ein unbeschränktes Aufenthaltsrecht genießen: Die Kinder dieses eng definierten Personenkreises sollten die Regelklassen besuchen, allerdings sollte ihr Anteil nicht mehr als 10% betragen, d.h. bei einer Klassengröße bis zu 19, 1, bei einer Klassengröße zwischen 20 und 29, maximal 2. Nur bei diesen Verhältnissen ist der soziale und kulturelle Anpassungsdruck so hoch, dass echte Integration, also Assimilation, gelingt.

Ein Anteil von zu integrierenden Migrantenkindern unter 10% in den Regelklassen ist auch nicht unrealistisch, wenn wir, wie von uns vorgeschlagen, all jene Kinder, die wir nicht integrieren müssen, weil sie entweder nur ein Gastrecht auf Zeit genießen oder gar kein Gastrecht genießen, in Sonderklassen auslagern.

Die Regierung hat versprochen dafür zu sorgen, dass der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in keiner Klasse über 25% liegt. Das wären bei 24 Kindern 6 Ausländerkinder – genug, um sich in einer eigenen Gruppe abzukapseln, und damit zu viel dafür, dass Integration gelingt. [In Berlin gab es bereits 2008 48 Schulen mit einem Migrantenanteil von 80 bis 90 Prozent.]

Wenn wir solche Maßstäbe anlegen, dann sieht es in Magdeburg morgen so aus wie heute in Berlin. Tun wir alles, um das zu verhindern. Die Geschichte der syrischen Flüchtlinge in Deutschland muss nicht in einem Desaster enden. Sie kann zu einer Erfolgsgeschichte werden, wenn wir von Anfang an und vor allem in der Schule die richtigen Weichenstellungen treffen.

Machen wir also den Flüchtlingen klar, dass sie Gäste sind und verhalten wir uns so, dass sie uns respektieren. Wenn die syrischen Flüchtlinge dann in ein, zwei Jahren in das befriedete Syrien zurückkehren und sich dankbar an ihre Zeit in Deutschland erinnern, ist auf Jahrzehnte die Grundlage für gute Beziehungen zu Syrien gelegt.

Setzen sich die Flüchtlinge aber als Einwanderer dauerhaft hier fest, nutzen sie unser Sozialsystem aus, ohne sich mit unserem Land zu identifizieren, werden die deutsch-syrischen Beziehungen genauso verdorben wie die deutsch-türkischen. Dass die Gastarbeiter aus der Türkei anders als geplant nicht zurückgekehrt sind, hat die traditionell guten deutsch-türkischen bzw. deutsch-osmanischen Beziehungen schwer belastet. Wenn ein Gast nicht mehr gehen will und seinem Gastgeber zur Last fällt, verdirbt das auch die beste Freundschaft. Sorgen wir dafür, dass die deutsch-syrischen Beziehungen nicht verdorben werden. Sonderklassen für Flüchtlingskinder wären dafür ein wertvoller Beitrag.

Unser Antrag brächte eine Entlastung der Schulen, eine Entlastung der Schüler und er wäre ein wichtiges integrationspolitisches Signal. Dem sollte jeder, der den Anspruch hat, das Volk zu vertreten, zustimmen können.

Wer unseren Antrag ablehnt, der stimmt dafür, dass die Schulen mit den Folgen der Masseneinwanderung belastet werden, der stimmt dafür, dass die Schüler belastet werden und der animiert die Flüchtlinge, nicht wieder in ihre Heimat zurückzukehren. Es ist ihre Entscheidung! Wie auch immer sie ausfällt, ich bin mir sicher: Der Wähler wird sie angemessen zu honorieren wissen.

Quelle: Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD): “Bildet euch ja nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können!”

Marie-Belen [#4] schreibt:

Eine großartige Rede!

Warum organisieren die hochgebildeten Fachkräfte nicht eigene Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder?

In der Region Hannover in Lehrte sieht sich inzwischen der einzige Schulkindergarten außerstande, die Arbeit weiterzuführen. Die multiplen Auffälligkeiten sind im letzten Jahr zu einem unlösbaren Problem geworden. Der Kindergarten schließt, und das “Problem” haben die Lehrer und biodeutschen Mitschüler in der 1. Klasse und in den folgenden!

“Lehrtes Schulkindergarten soll aufgelöst werden

Die Grundschule An der Masch will Lehrtes einzigen Schulkindergarten nicht mehr weiterführen und hat dessen Auflösung zum Schuljahresende beantragt. Grund seien die unhaltbaren Zustände, sagt Rektorin Heike Haarstrich: “Er ist zunehmend ein Auffangbecken für Schüler mit multiplen Auffälligkeiten geworden.”” >>> weiterlesen

Hannover: Lehrtes Schulkindergarten soll aufgelöst werden, weil Migrantenkinder zu verhaltensauffällig (haz.de)

ruhrpott5555 [#5] schreibt:

Genauso muss es laufen: Kriegsflüchtlinge dürfen nur eine begrenzte Zeit in Deutschland leben, danach müssen sie wieder zurück in ihre Heimatländer. Es war bereits ein Fehler hier in Deutschland, die Millionen von Gastarbeitern nicht wieder zurückzuschicken, als der Wirtschaftsboom sich in den 60/79iger Jahren abschwächte. Aber nein, die durften alle ihre Familien / Frauen / Tanten / Onkel / Eltern / Großeltern etc. nachziehen lassen. Und nun leben sie schon in der dritten Generation hier und wollen sich mehrheitlich nicht integrieren.

Der AfD-Vorschlag würde nämlich das Problem mit den Parallelgesellschaften lösen: Nix Doppelpass, wer sich hier nicht integriert, geht zurück in das Land aus dem er gekommen ist bzw. aus dem seine Vorfahren stammen. Ja, endlich mehr Bildungsförderung für deutsche Kinder und mehr Familienförderung fordert die AfD.

Weiter fordern sie Volksabstimmungen und Bürgerentscheide auf allen Ebenen und nicht, wie heute, nur in bestimmten Bundesländern und zu bestimmten Themen (Staats- / Verfassungsangelegenheiten sind aktuell ausgeschlossen bei Volksabstimmungen / Bürgerentscheiden). Leute, die AfD muss im Kalifat NRW mindestens 15-20% der Wählerstimmen holen, damit endlich mal ein Ruck durch dieses Land geht.

hans_thomas_tillschneider

Siehe auch:

Video: Beatrix von Storch (AfD) beim "Illner-Spezial" nur am Katzentisch (75:56)

Michael Mannheimer: 2017 wird die „3-Millionen-Flüchtlings“-Grenze überschritten

Akif Pirincci: Ticket to hell – Wenn naive Gutmenschinnen um Vergewaltigung betteln

Michael Klonovsky: Bewährtes aus der Lückenpresse

Warum Ärzte immer häufiger Opfer von Gewalt werden

Video: Die Umvolkung im Zeitraffer – wie Frontex und NGO’s die Arbeit der Schleuser erledigen (05:05)

Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus EU- und Asylstaaten steigt dramatisch

28 Feb

agentur_fuer_arbeit
Ende Oktober des vergangenen Jahres haben über 700.000 Personen aus EU-Ost- und -Schuldenstaaten und Asylzugangsstaaten Hartz IV erhalten. Knapp ein Viertel mehr als im selben Monat des Vorjahres – ein drastischer Anstieg.

Die Zahl der Hartz IV-Empfänger aus EU-Ost- und Schuldenstaaten sowie aus Asylzugangsländern steigt weiter drastisch an. Wie die Samstagsausgabe von „Bild“ unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichtet, gab es Ende Oktober vergangenen Jahres 717.915 Hartz-Empfänger aus diesen Regionen – gut ein Viertel mehr als im Oktober des Vorjahres.

463.063 Hartz-IV-Empfänger aus Asylzugangsländern

Die Zahl der Hartz-Empfänger aus den EU-Ländern ist bis Ende Oktober 2015 auf 254.852 gestiegen. Das waren 52.402 (8,3 Prozent) mehr als im Oktober 2014. Größte Gruppe der Hartz-Bezieher aus diesen Ländern sind Polen mit 90.831 Hilfe-Empfängern. Ihre Zahl ist gegenüber Oktober 2014 um 25,9 Prozent gestiegen. Zweitgrößte Gruppe sind Italiener mit 70.685 (+4,7 Prozent) Hartz-Beziehern. Am stärksten gestiegen ist die Zahl unter Rumänen – +56,9 Prozent auf 52.656. Die Zahl der Bulgaren mit Hartz-Bezug erhöhte sich um 51,2 Prozent auf 63.788.

Ende Oktober 2015 zählte die Bundesanstalt für Arbeit zudem 463.063 Hartz-Empfänger aus Asylzugangsländern – 26,8 Prozent mehr als im Oktober 2014. Größte Gruppe sind Syrer mit 119.844. Ihre Zahl hat sich gegenüber dem Vorjahres-Oktober mehr als verdoppelt – +134 Prozent. Zweitgrößte Gruppe sind Hartz-Empfänger aus dem Irak: Ihre Zahl stieg um 10,8 Prozent auf 58.118. Dahinter folgen Hilfe-Empfänger aus Serbien (55.913, +33,5 Prozent), Russland (39.802, minus vier Prozent) und Afghanistan (36.484, +8,7 Prozent).

Hartz-IV-Empfänger der Größe nach geordnet. Dahinter der prozentuale Zuwachs seit Oktober 2014:

Land Hartz-IV-Empfänger Steigerung
Syrien 119.884 + 134 %
Polen 90.831 + 25,9 %
Italien 70.685 + 4,7 %
Bulgarien 63.788 + 51,2 %
Irak 58.118 + 10,8 %
Serbien 55.913 + 33,5 %
Rumänien 52.656 + 56,9 %
Russland 39.802 – 4 %
Afghanistan 36.484 + 8,7 %

Quelle: Über 700.000: Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus EU-Ländern steigt

Meine Meinung:

Man sollte allen Zuwanderern nur 6 Monate lang Sozialleistungen gewähren. Dann sollten sie in der Lage sein, selber für ihren Lebensunterhalt zu sorgen, sprich sie müssen einer Arbeit nachgehen. Wer dazu nicht willens und in der Lage ist, sollte ausgewiesen werden, denn es ist dem Steuerzahler nicht zuzumuten, die Migranten ein Leben lang zu finanzieren. Lässt man dies zu, dann entstehen muslimische Parallelgesellschaften, die sich kriminalisieren und radikalisieren und früher oder später soziale Unruhen, Aufstände, sowie ethnische und religiöse Bürgerkriege anzetteln. Das Motto muss also heißen Integration durch Arbeit.

Harald S. schreibt:

Über drei Milliarden Euro pro Jahr kostet alleine der Hartz-IV-Regelsatz für EU-Ost- und Schuldner- sowie Asylherkunftsländer. Dabei sind noch nicht die Zulagen und Kosten für die Gesundheitsversorgung mitgerechnet. Damit wird man leicht auf 5 Mrd. Euro pro Jahr kommen. Das sollte allerdings niemanden überraschen, da die Zahlen der Migranten auch bisher schon eine deutliche Sprache sprachen.

England hat nun auf diesem Problemfeld für sich eine Lösung gefunden [und die Zahlung von Sozialleistungen an EU-Einwanderer vier Jahre ausgesetzt]. Deutschland kommt bei dem zu erwartenden weiteren Zustrom von Migranten nicht um eine Lösung für Sozialtransfers für EU-Bürger herum. Die AfD hat bereits vor fast 2 Jahren vorgeschlagen, dass Deutschland nur noch die Sozialleistungen anbietet, die auch in den Herkunftsländern gelten. Die Bundesregierung ist aufgefordert, endlich zu handeln.

Frank S. schreibt:

Das darf so nicht weitergehen. Diese Entwicklung birgt erheblichen sozialen, politischen und gesellschaftlichen Sprengstoff und muss deswegen so schnell wie möglich gestoppt werden! Deutschland kann nicht allen armen Menschen dieser Welt helfen und wir können auch nicht alle Probleme dieser Welt lösen. Die Behörden, Richter und Politiker unseres Landes dürfen diese besorgniserregende Entwicklung nicht ignorieren, denn die Mehrheit der Bevölkerung wird solche Realitäten nicht dauerhaft akzeptieren und das ist auch mehr als verständlich. Wenn die Integration der neuen Zuwanderer gelingen und der europäische Einigungsprozess auch in Zukunft erfolgreich fortgesetzt werden sollen, dann müssen Behörden, Politik und Justiz jetzt schnell und entschlossen handeln!

Gertrud schreibt:

Der Artikel besagt, dass es insgesamt 463.063 Asylempfänger sind, die Hartz-IV beziehen und 254.852 EU-Zuwanderer. Dabei wird aber vergessen, dass seit September/Oktober 2015 bereits 500.000 neue Flüchtlinge und Einwanderer nach Deutschland gekommen sind, aber diese erscheinen gar nicht in der Statistik, da sie gerade erst registriert wurden! (habe den Text zum besseren Verständnis ein wenig umgeschrieben)

Dirk D. schreibt:

Natürlich werden die [Flüchtlings-]Zahlen jetzt monatlich steil nach oben gehen. In einigen Monaten werden wir dann staunend feststellen, dass allenfalls 5% der Flüchtlinge eine kleine Chance auf einen Job im Niedriglohnsektor haben. Der Rest wird dauerhaft auf Sozialleistungen angewiesen bleiben. Dann werden hält Steuern erhõht, Leistungen gekürzt und öffentliche Aufgaben zusammen gestrichen. Macht ja auch nichts, wichtig sind Subventionen für die Porsche Fahrer in diesem Land.

Meine Meinung:

Darum fordere ich für jeden Flüchtling einen Porsche, damit sie sich nicht diskriminiert fühlen. 😉

Steffen M. schreibt:

Überraschung! Überraschung! Nur 700.000 Bezieher, die niemals in unser System eingezahlt haben. Und die Zahl wird sich jetzt aller 6 Monate verdoppeln, bis 2020, laut Merkel-Administration. Der Irrsinn bei der Anzahl der deutschen bedürftigen Alleinerzieher die jetzt auf der Strecke bleiben. Sarrazin hat Recht, Deutschland baut sich ab und ich meine das Undenkbare ist möglich: Krieg in Deutschland.

Meine Meinung:

Aber die deutsche Mehrheit will es offensichtlich genau so, sonst hätte sie anders gewählt. Genau so haben die Schweizer heute gegen eine Verschärfung des Ausländerrechts gestimmt:

 Schweizer lehnen schärferes Ausländerrecht deutlich (56 : 44) ab

endlich_sicherheit_schaffen

„Schon jetzt werden viele straffällige Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen, aber erst nach einer Einzelfallprüfung. Die SVP [Schweizerische Volkspartei] wollte bei der Volksabstimmung erreichen, dass kriminelle Ausländer künftig automatisch – ohne richterlichen Ermessensspielraum und ohne Härtefallklausel – nach Verbüßung ihrer Strafe für bis zu 20 Jahre des Landes verwiesen werden. Auch sollte die sofortige Ausweisung nicht nur bei Verbrechen wie Mord oder Vergewaltigung gelten. Anlass sollten auch kleinere Vergehen wie Geschwindigkeitsübertretungen oder Beleidigungen gegen die Polizei sein, sofern sie binnen zehn Jahren zweimal vorkommen. Die SVP hatte erklärt, das sei der Wille des Volkes.”

Meine Meinung:

In der Schweiz müssen wohl offensichtlich erst noch mehr Menschen  Opfer von Migrantenkriminalität werden und sie müssen wegen der Migranten noch stärker zur Kasse gebeten werden, dann kehrt vielleicht auch bei ihnen wieder Vernunft ein. Außerdem frage ich mich, wozu ein richterlicher Ermessensspielraum? Kann man jemanden nicht automatisch ausweisen, wenn er einen bestimmten Strafrahmen, meinetwegen von einem Jahr erreicht hat? Wozu bedarf es da eines richterlichen Ermessensspielraums? Allenfalls ist eine Härtefallklausel zu berücksichtigen. Aber ich fürchte, gerade die wird von vielen Richtern schamlos missbraucht, um die Ausweisung zu verhindern. Den Richtern traue ich ohnehin nicht über den Weg, denn das sind oft noch schlimmere Ganoven, als die, über die sie urteilen.

Sie sind oft für die schlimmsten Verbrechen verantwortlich, weil sie Menschen freisprechen oder zu Bewährungsstrafen verurteilen, die die schlimmsten Verbrechen begangen haben. Und diese Kriminellen lassen sie wieder auf freien Fuß, damit sie ihr kriminelles Treiben weiter ausüben können, anstatt sie einzusperren oder auszuweisen. Der Tagesanzeiger geht sehr ausführlich auf die Durchsetzungsinitiative ein. Ich muss aber gestehen, ich habe mich mit dieser Initiative zu wenig beschäftigt, um ein endgültiges Urteil abzugeben.

Toringi schreibt:

Falls das Ansinnen wirklich abgelehnt wird, kann man es in ein paar Jahren noch einmal versuchen. Die Schweizer müssen vielleicht erst noch ein paar mehr von diesen neuen Leuten aufnehmen.

Staatsbürger schreibt:

Hat man da Bremer Schüler zum Auszählen eingeflogen? (die hatten seinerzeit in Bremen massiv Wahlbetrug begangen und die AfD benachteiligt oder waren es die "Bürger in Wut"? Bin gerade zu faul, nachzuschauen.

Siehe auch:

Dr. Udo Ulfkotte: Schweiz: Marschbefehl für 5000 Soldaten zur Sicherung der Schweizer Grenze

Psychologe Prof. Dr. Thomas Kliche fällt vernichtendes Urteil: "Deutsche leiden an Bequemlichkeitsverblödung"

Berlin: Linke Demo gegen Flüchtlingsheim auf linkem Bauwagengelände

Dr. Udo Ulfkotte: Äthiopien: Nichts zu essen, aber Waffen kaufen

Stefan Schubert: Bremens Polizeichef Lutz Müller entlarvt rot-grünes Versagen

Österreich sichert Grenze mit Panzern und Soldaten – Mehr als 1 Millionen Flüchtlinge sollen 2016 nach Deutschland weitergeleitet werden

%d Bloggern gefällt das: