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François Fillon: Die liberale Version von Marine Le Pen?

5 Dez

Francois_FillonBy Remi Jouan – François Fillon – CC BY-SA 3.0Link

Frankreich hat mit François Fillon soeben einen neuen konservativen Präsidentschaftskandidaten für die Wahl am 23. April 2017 gewählt. Wie es scheint könnte er eine echte Konkurrenz für Marine Le Pen werden. Und ich fürchte, er wird die Wahl auch gewinnen. Sehen wir uns einmal an, wie Wolfram Weimer den französischen Präsidentschaftskandidaten beschreibt:

„Seine Bewunderer halten ihn für eine Mischung aus Donald Trump und dem Papst. Kapitalistisch und katholisch, kraftstrotzend und warmherzig zugleich, Putin-Versteher und Islamkritiker, aber auch Völkerrechtler und Versöhner. Er ist fünffacher Vater wie Trump, aber anders als der nur einer Lebensliebe treu, die er bereits als Schüler kennengelernt hat.”

Während viele Franzosen meinen Marine Le Pen fehle es an moralischer Integrität, hat François Fillon das Image eines Saubermanns und er genießt den Ruf des Seriösen. Gleichzeitig ist er wie Marine Le Pen Islamkritiker, sagt er zumindest. Aber ich traue den Konservativen nicht. Auch Nicolas Sarkozy und David Cameron haben zuerst markige Worte gesprochen. Sarkozy wollte in den Migrantenvierteln mit "eisernem Besen" kehren und er endete genau so kläglich wie David Cameron in Großbritannien, weil die Konservativen einfach keinen Arsch in der Hose haben.

Auch Angela Merkel kündigt jetzt an, sie wolle verstärkt illegale Migranten ausweisen, aber ich fürchte, ihren Worten folgen keine Taten. Wie kann man außerdem einer Bundeskanzlerin vertrauen, die mit den Grünen flirtet und den Altkommunisten Winfried Kretschmann zum Bundespräsidenten vorschlug? Hier kommt die sozialistisch-kommunistische Kaderschmiede zum Ausdruck, die Merkel einst an der Uni Leipzig (damals noch Karl-Marx-Universität) in der DDR besuchte.

Deshalb traue ich auch François Fillon nicht über den Weg. Vor der Wahl markige Sprüche und nach der Wahl fällt er den Muslimen um den Hals. Aber ich wette, die Franzosen fallen darauf rein. Aber ich muss gestehen, ich kenne François Fillon bisher nur vom Hören-Sagen. Hören wir uns einmal an was Wolfram Weiner noch über François Fillon sagt:

„Fillon will der Zuwanderung enge Grenzen setzen. Straffällig gewordene Ausländer sollen konsequent abgeschoben werden. Ausländern soll der Zugang zum Sozialsystem erschwert und auch der Familienzuzug soll deutlich restriktiver als bisher gehandhabt werden. „Bei der Einwanderungspolitik“, so eine Analyse der Nachrichtenagentur Reuters, „könnte Fillon den rechtsnationalen Regierungen in Warschau und Budapest näher als Merkel stehen.””

François Fillon vertritt ein sehr wirschaftsfreundliches Programm, gegen das die Sozialisten und die Front National Sturm laufen. Er will die Rundumversorgung der Franzosen durch den Staat beenden. Mit anderen Worten, er will die Sozialleistungen drastisch beschneiden und die Sozialabgaben  und Steuern für die Unternehmen senken und die Macht der Gewerkschaften brechen, damit die französischen Unternehmen wieder wettbewerbsfähig werden.

Lesen sie hier den ganzen Artikel von Wolfram Weimer: François Fillon: Die liberale Version von Marine Le Pen?

Noch ein klein wenig OT:

Meißen: Mehrfachstraftäter ohne Asylanspruch nach elf Jahren noch immer in Sachsen

Carsten Hütter (AfD-Sachsen) schreibt:

asylmissbrauch

Ein seit 13 Jahren in Deutschland lebender Asylbewerber, dessen Asylantrag vor elf Jahren abgelehnt wurde, randalierte aktuell in der Meißner Ausländerbehörde. Der Algerier beleidigte eine Angestellte, weil er keine neue Wohnung bekam. Zudem hat der Algerier bereits zehn Vermerke in seinem Strafregister, von Diebstahl und gefährlicher Körperverletzung bis zu Widerstand gegen Polizisten.

Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter „Das sind Zustände wie in einer Bananen-Republik. Ein Nordafrikaner schmeißt seinen Pass weg und trotz eines amtlichen Vorstrafenregisters schieben ihn die Behörden nicht ab, sondern lassen sich von ihm weiter auf der Nase herumtanzen. Das ganze Trauerspiel wird seit Jahren vom deutschen Steuerzahler alimentiert.

Aktuell leben 5137 ausreisepflichtige Asylbewerber in Sachsen – diese Ausnutzung sächsischer Hilfsbereitschaft und der Missbrauch von Asylgesetzen muss endlich aufhören! Die AfD-Fraktion fordert erneut, abgelehnte Asylbewerber sofort abzuschieben und ihre finanzielle Unterstützung auf ein Minimum zu reduzieren. Staaten, die sich weigern ihre unrechtmäßig eingereisten Staatsbürger zurückzunehmen, müssen mit wirtschaftlichem Druck und Visasperren zum Einlenken gezwungen werden. Zudem müssen Asylbewerber ohne Papiere in besonderen Lagern untergebracht werden, bis ihre Identität zweifelsfrei geklärt ist.“ #AfD #huetter carsten-huetter.de

Chemnitz: Zehnjähriges Mädchen bei brutalem Raubüberfall schwer verletzt – die Täter traten noch auf das Kind ein, als es am Boden lag

chemnitz_10_jaehrige

Wie die Polizei am Samstag mitteilte, lauerten sie dem zehnjährigen Mädchen im Park der Opfer des Faschismus auf, hielten es fest und entrissen ihm das leere Portemonnaie. Anschließend warfen sie das Kind zu Boden und traten auf es ein. Die Kleine musste stationär im Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die Hinweise auf die beiden Täter geben können. – Keine Täterbeschreibung alles klar. >>> weiterlesen

Merkel sollte für ihre Politik zur Rechenschaft gezogen werden

blutraute
Sebastian schreibt:

Nürnberg 2.0 für Merkel und ihren Haufen und für alle, die es befördern, alle die es betreiben, alle die sie auf uns loslassen! Es muss ein gerechtes Verfahren geben. Sie sollen nicht einfach gehen können, als sei es nichts, was sie getan haben.

Andrea schreibt:

Es wird ewig dauern diesen ganzen Filz zu entfernen. Jahre. Bis dahin können die weiterhin tun und lassen was sie wollen und sich die Taschen füllen und Deutschland zu Grunde richten. Wir wissen noch nicht mal einen Bruchteil der ganzen Machenschaften!

Sebastian schreibt:

Ja. Sie sind verzahnt, vernetzt, einig in ihrer Bosheit. Und es sind viele. Und die Dummen gehen ihnen auf den Leim. Es ist einfach auch leichter, ein Dummdödel zu sein, der mit seichten Sprüchen seine Toleranz, Weltoffenheit und "Liebe" unter Beweis stellt. Es ist sehr leicht. Und so funktioniert der Mensch.

Andrea schreibt:

Was wir tun können, ist aufklären und hoffen das ihre eigene Gier ein weiteres tut. Aber reicht das? Es ist so viel und gegen so viel Dummheit, Korruption und Bosheit zu kämpfen macht müde.

Frank schreibt:

"Toleranz" kannst du getrost auch in Anführungszeichen setzen, Sebastian! Das Wort ist inzwischen zu einem Synonym für "Dummheit" verkümmert!

Siehe auch:

Niederlande: Migrantenpartei "Denk" stellt sich offen gegen europäische Gesellschaft und fordert Desintegration der Muslime

Freiburg: Mordfall Maria L.: Tatverdächtiger ist ein afghanischer Flüchtling

Video: Best of Joachim Radke (Berliner Busfahrer, Pegida-Teilnehmer und AfD-Mitglied) bei Sandra Maischberger (17:34)

Nicolaus Fest: Castros Kuba, ein Herz der Finsternis

Prof. Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung

Frankreich am Rande des totalen Kollapses

Kosten der Flüchtlingskrise: 43,1 Milliarden oder 75 Mrd. Euro für 2017?

16 Nov

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Es gibt kaum konkrete Zahlen über die Kosten der Flüchtlingskrise. Eine Hochrechnung kommt für 2017 auf 43,1 Milliarden [Mrd.] Euro (14,4 % der Staatsausgaben). Das ist etwa so viel wie der Gesundheitsetat und die Ausgaben des Familien- und des Verkehrsministeriums zusammen. Prof. Bernd Raffelhüschen rechnet sogar mit 75 Mrd Euro pro Jahr (bei einer Million Flüchtlingen) – das entspricht 25,07 % aller Staatsausgaben Deutschlands.

Über die Gesamtkosten der Flüchtlingskrise für Deutschland gibt es nichts Offizielles zu lesen. Einige wenige Einzelzahlen werden veröffentlicht. Dr. Wolfgang Parabel hat sich die Arbeit einer detaillierten Berechnung gemacht und kommt zu konkreten Zahlen. Der Ingenieur beginnt bei seiner Rechnung auf der Kommunalen Ebene, in diesem Fall für den Landkreis Weimarer Land (Thüringen).

Ein anderer Berechnungsweg stammt von Prof. Bernd Raffelhüschen, der über den Generationenvertrag an der Universität Freiburg als Finanzwissenschaftler forscht.

Zuerst jedoch zur Berechnung über die Kommunale Ebene von Dr. Parabel. Im Landkreis Weimar Land leben 3,8 % der Einwohner Thüringens, Thüringen erhält nach dem Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber zugewiesen, dass sind 0,103 % der Migranten, die in Deutschland offiziell verteilt werden.

Haushaltsentwurf 2017

Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 gibt es folgende Posten, die in Bezug zum Flüchtlingsproblem stehen: Bundeszuweisung Sprachkursförderung 254.800 €, Zuschüsse berufsbezogene Sprachförderung 200.000 €, Unterbringung ausländischer Asylbewerber 4,30 Mio € (davon Kosten in Eigenen Objekten 2,18 Mio, Mietobjekten 1,13 Mio, Bewachung der Gemeinschaftsunterkünfte 598.000 € und Sozialbetreuung 393.000 €).

Hinzu kommen: Die Grundleistungen (Geldleistungen) 2,7 Mio €, Leistungen bei Krankheit / Schwangerschaft 1,42 Mio €, Zuweisungen vom Land für Integration von „Flüchtlingskindern“ 336.000 €, Erstattung von Ausgaben für unbegleitete jugendliche Ausländer 2,83 Mio €, Zuweisung vom Land für die Herrichtung von Wohnungen 135.000 €, Sonstige Geschäftsausgaben und Gerichtskosten 120.000 €, Entgelt für Wärme/Übergangswohnheim 100.000 € und die Kosten für die Ausländerbehörde von 315.000 €… >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Violette Revolution in den USA von Georg Soros finanziell unterstützt: Verübt George Soros Hochverrat?

george_sorros_farbrevolutionGeorge Soros und seine Organisationen unterstützen jene Gruppen finanziell, die Farbrevolutionen anzetteln.

Es ist weitläufig bekannt, dass die diversen Soros-Organisationen (wie die Open Society Foundation) auf der ganzen Welt für sogenannte Farbrevolutionen sorgen, wie zum Beispiel auch die "orangene Revolution" in der Ukraine. In den Vereinigten Staaten von Amerika läuft der unter anderem durch die Soros-Organisationen organisierte Aufstand gegen Trump unter dem Motto "violette Revolution". Schon zuvor, während des Wahlkampfs von Donald Trump, sorgten seine Organisationen für Unruhen in den USA.
 

Denn während die "Qualitätsmedien" immer noch behaupten, die Proteste in den verschiedenen Städten wären "spontane Demonstrationen besorgter Bürger", zeigen die Organisatoren all dieser Proteste – wie MoveOn.org – immer wieder Verbindungen zu den Organisationen von George Soros. Dazu gehört auch die rassistische "Black Lives Matter"-Bewegung, welche die USA in einen Rassenkrieg stürzen will. >>> weiterlesen

Klaus schreibt:

Dann wird Trump ihm den Arsch aufreißen und das Vermögen beschlagnahmen… warten wir’s ab

Tatjana schreibt:

Na logisch, Soros, ein entwurzelter, böser, alter Mann

Rechte in Europa auf dem Vormarsch: Wo in Europa die nächsten Polit-Bomben hochgehen

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Marine Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden, Frauke Petry in Deutschland und Norbert Hofer bei uns: Nach dem Triumph von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen fühlen auch Europas Rechtspopulisten Rückenwind – was sich bei den nächsten Wahlen in so manchen Ländern niederschlagen dürfte. >>> weiterlesen

Spiegel-Verlag bestätigt: 35 Mitarbeitern wird betriebsbedingt gekündigt

Ericushöft_Hamburg-HafenCityHamburg-HafenCity mit „Spiegel-Haus”

Es ist ein Novum in der Geschichte des Hamburger Spiegel-Verlags: Das Medienhaus wird erstmals Mitarbeitern betriebsbedingt kündigen. Davon betroffen sind 35 Arbeitnehmer und dies ausschließlich auf Verlagsseite. Der größte Teil der Kündigungen soll erst im nächsten Jahr ausgesprochen werden. Durch die Schlankheitskur sollten 149 von 727 Stellen wegfallen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Hart, aber fair: „Donald Trump und wir – was nun?” mit Beatrix von Storch (AfD)

Die Wahl von Donald Trump entlarvt die westliche Lügenpresse

Michael Klonovsky: Amerikas wundersame Demokratie

Trumps Sieg ist eine gigantische Ohrfeige für’s Establishment

Video: Nicolaus Fest zum Antisemitismus (04:26)

Markus Somm: Es herrscht eine revolutionäre Stimmung im Westen

Merkels Politik der offenen Grenzen: Marokkaner zehn mal abgeschoben – kam immer wieder – verübte 51 Straftaten

18 Feb

marokkaner_goes_germanyPolizisten begleiten einen straffällig gewordenen Asylbewerber zu seinem Abflug.

Nach den Silvester-Übergriffen in Köln stehen nordafrikanische Einwanderer verstärkt im Fokus der Polizei. Viele Migranten gerade aus Marokko wurden offenbar schon mehrfach abgeschoben, nachdem sie in Deutschland straffällig geworden waren – kommen aber immer wieder zurück.

Nun ist ein Fall aus Frankfurt bekannt geworden, in dem ein Mann bereits zehnmal abgeschoben wurde und wieder eingereist ist. Im Fall des 39-jährigen Marokkaners Belaid Z., über den die “Bild”-Zeitung berichtet, scheint der Staat inzwischen praktisch machtlos.

51 Ermittlungsverfahren stehen laut der Zeitung in der Strafakte des Mannes. Schon mehrfach habe die Polizei ihn beim Drogenhandel erwischt. Auf der Liste seiner Straftaten stünden außerdem Urkundenfälschung, Körperverletzung, Sachbeschädigung und Hehlerei.

Es ist immer nur eine Frage der Zeit, bis wir ihn wieder ‚begrüßen‘

Nach Informationen der “Bild” wurde der Marokkaner Belaid Z. (39) zwischen 2007 und 2015 zehnmal in sein Heimatland zurückgebracht, kam aber jedes Mal wieder. “Es ist immer nur eine Frage der Zeit, bis wir ihn wieder ‚begrüßen‘“, sagte ein Polizist der Zeitung.

Laut dem Bericht geht aus Lageberichten der Polizei hervor, dass es sich bei dem 39-Jährigen um keinen Einzelfall handelt. “Es ist ein Teufelskreis”, zitiert die “Bild” einen Ermittler.

“Die Landespolizei nimmt die Kriminellen fest, die Ausländerbehörde verfügt in Abstimmung mit der Justiz die Abschiebung, die Bundespolizei führt die Abschiebung durch – und trotzdem kommen die Täter immer wieder zurück.” Die Polizei könne nichts anderes machen, als die betreffenden Personen immer wieder festzunehmen und auszuweisen.

Quelle: Merkels Asylpolitik Balla Balla: Kripo ermittelte bereits 51 Mal gegen ihn: Morokkaner wurde schon zehnmal abgeschoben – und kam immer wieder zurück

Thorsten E. schreibt:

Die bösen Ungarn kennen da eine Lösung. Da kommen die Täter in den Knast (nicht ins Hotel). Aber mit unseren Politikerdarstellern wird das garantiert nie passieren. Verbrechen wird belohnt, die Bevölkerung für dumm verkauft und bestraft. Ich weiß, welche Partei ich wähle.

Klaus T. schreibt:

Wenn das in einem Rechtsstaat möglich ist möglich ist, möchte ich lieber woanders leben. Denn das bedeutet doch, dass jeder der will, hier herkommen kann. Ob Islamist, Salafist, Terrorist oder ganz einfacher Krimineller, jeder kann kommen und wird von unserer Bundeskanzlerin willkommen geheißen. Sie vergisst nur, dass sie auch gegenüber den EU-Staaten eine Verantwortung hat.

Bernd R. schreibt:

Er weiß, dass er in Europa und Deutschland den schnellen EURO mit seinen Drogengeschäften machen kann. Kaum ist er zurück in seinem Maghrebstaat kauft er sich vermutlich ein Flugticket nach Salzburg und steigt dort in den Zug. Sein Geld wegnehmen hilft auch nicht, da er in Frankfurt wieder die Infrastruktur hat um kriminell wieder Kohle zu verdienen. Gefängnisse müssten wieder Gefängnisse sein, statt moderne Club Meds.

Und dort sollte er 10 Jahre einsitzen. Ohne Gym (Fitnessstudio, Massagesalon, Solarium und Sauna), Videospiele und Unterhaltung. Aber so ist Deutschland im 21. Jahrhundert: Die Bevölkerung rackert sich einen ab damit wir die schwindlige Infrastruktur, Straftäter, die EU und Frau Merkel sowie viele Politiker finanzieren. Und die etablierten Parteien denken es geht immer so weiter, denn sie haben Macht geerbt. [und der blöde deutsche Michel zahlt tatsächlich immer weiter und wählt immer wieder dieselben Sklaventreiber]

Andrea L. schreibt:

Diese Situation ist nur peinlich – wenn er sich strafbar macht, gehört er (nach 51 Ermittlungen) ins Gefängnis. Dann ist er erst mal für ein paar Jahre weg ….. und wenn er nach seiner Freilassung wiederkommt, wird er wieder eingesperrt. Wenn die Kuscheljustiz durchgreifen würde, könnten solche Situationen unter Kontrolle gebracht werden.

Siehe auch:

Frank A. Meyer: Die Frauenverachtung von Köln, Hamburg oder Stuttgart ist nicht nordafrikanisch oder arabisch – Nein, sie ist islamisch!

Henryk M. Broder: Wo bleibt die islamische Solidarität für Flüchtlinge?

Lutz Meyer: Die Rückkehr der Überlebensinstinkte

Michael Stürzenberger: Leipziger Orientalistin Professorin Verena Klemm will mehr Moscheen

Essen: Gastfreundschaft mit zwei Südländern wird jungem Mann zum Verhängnis

Sachsen-Anhalt: Abschiebungen künftig ohne Ankündigung?

28 Aug

abgewiesen

Während Bodo Ramelow seinen Marx weder gelesen noch verstanden hat und weiter versucht, die Realität seinen Utopien anzupassen, zeigt sich in Sachsen-Anhalt die wahre Tiefe des Satzes „Das Sein bestimmt das Bewusstsein.“ Sie können nicht mehr.

In der Vergangenheit war es immer wieder zur Verhinderung von Abschiebungen gekommen – auch und gerade weil der Termin vorher immer bekannt gegeben wurde. „Aktivisten“, die die Abschiebungen verhindern und unser Rechtssystem untergraben wollten, konnten sich so bequem auf den Zeitpunkt einstellen und „Widerstand“ organisieren. Oder die freundlich zur Ausreise Verpflichteten waren am Abreisetag verhindert und nicht erreichbar.

Damit soll in Sachsen-Anhalt jetzt Schluss sein.

Abschiebungen werden in Sachsen-Anhalt künftig nicht mehr angekündigt. Das hat das Innenministerium am Mittwoch mitgeteilt. Ein entsprechender Erlass sei an die Ausländerbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte gegangen, hieß es. Die neue Regelung gelte ab sofort. Bei Vorliegen einer besonderen Härte seien im Einzelfall jedoch Ausnahmen möglich.

Die bisherige Abschiebe-Praxis werde damit „der jetzigen Situation angepasst“, teilte das Innenministerium weiter mit. Dass eine Abschiebung angekündigt werden muss, sei gesetzlich nicht einheitlich geregelt. Derzeit bestehe in Sachsen-Anhalt das Problem, dass Betroffene nach Bekanntwerden des Termins untertauchen. Außerdem würden Ausreisepflichtige jenen die Plätze wegnehmen, die auf die Aufnahme angewiesen seien, hieß es zur Begründung. Nach Aussage des Innenministeriums befindet sich bereits jetzt eine große Zahl Ausreisepflichtiger in den Kommunen. Diese nehme weiter zu, auch wenn es mehr vollzogene Abschiebungen gebe.

Und einen weiteren sinnvollen Gedanken hören wir aus Sachsen-Anhalt: die Illegalen sollen für die Ausreisekosten selbst aufkommen!

Wer abgeschoben wird, muss laut Gesetz die Kosten dafür tragen. Gleiches gilt für die Unterbringung in Abschiebehaft. In der Praxis läuft die Theorie jedoch oft ins Leere, wenn der Staat entsprechende Rechnungen ins Ausland verschickt.

Also, erste Schritte in die richtige Richtung oder Denkanstöße wenigstens. Man kann der Sachsen-Anhaltinischen Regierung nur wünschen, weiter die Augen und Ohren offen zu halten und den Verstand einzuschalten. Dann wird das vielleicht auch wieder was mit diesem Land.

Quelle: Sachsen-Anhalt in Wirklichkeit angekommen: Abschiebungen künftig ohne Ankündigung

Max_der_Nachbar [#20] schreibt:

Ein Hauptpunkt der letzten Tage war vielmehr, dass die Syrer (oder angebliche Syrer, „Sorry, I lost my passport, but I am really from Syria“) von nun an nicht mehr das Asylverfahren durchlaufen, sondern gleich einen Aufenthaltstitel bekommen.

derauswanderer [#23] schreibt:

Diese paar Abschiebungen sind doch nur Alibi, damit der Doofmichel meint, dass das Asylrecht funktioniert. In Wirklichkeit will man doch gar nicht abschieben und selbst wenn man es wollte ginge es nicht. Wie viele Flugzeuge wären denn nötig um Hunderttausende abzuschieben? Soviel Flugraum steht gar nicht zur Verfügungen, wären nämlich tausende von Flügen. Merkt Ihr was?

Metaspawn [#32] schreibt:

Von wegen „ausgewiesen“. Wir kapitulieren gerade!

Flüchtlinge: Kripogewerkschaft will illegale Einreise entkriminalisieren

Die Kripogewerkschaft will die illegale Einreise „entkriminalisieren“. Die Polizei soll nur noch bei der Registrierung helfen. Wenn das kommt, war es das. Man kann Deutschland dann einfach ohne Waffen überrennen, was ja im Prinzip schon jetzt so ist. Aber dann wird von uns selbst auch noch sanktioniert.

Meine Meinung:

Auf diese Weise könnten Millionen Illegale nach Deutschland einwandern. Millionen Illegale wandern dann offiziell in die Sozialsysteme ein und der deutsche Michel zahlt das. Mal sehen, wie lange es dann noch Renten und Sozialhilfe für die Deutschen gibt. Und nebenbei gesagt sind am 13. März 2016 Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Und deshalb versucht man in Sachsen mit den unangekündigten Abschiebungen der AfD das Wasser abzugraben. An wirkliche Abschiebungen glaube ich erst, wenn sie tatsächlich geschehen. Wenn die AfD viele Stimmen bekommt, dann könnte das die unangekündigten Abschiebungen tatsächlich beschleunigen.

Wahlergebnisse Sachsen-Anhalt 2011: CDU: 32,5 % – Linke: 23,7 % – SPD: 21,5 % – Grüne: 7,1 % – NPD: 4,6 %

Und was die Syrer doch für freundliche Menschen sind, zeigt sich gerade in Leipzig:

Leipzig: Massenschlägerei im Flüchtlingsheim: 50 Syrer gegen 40 Marokkaner

50 Syrer und 40 Marokkaner waren gegen 22 Uhr in Streit geraten. Plötzlich flogen Fäuste. Der überforderte Wachschutz musste die Polizei zu Hilfe rufen.

Und die Libyer sind ebenfalls nette Menschen:

Chemnitz: Libyer Omar R. (28) ging mit Dönermesser auf Galeria-Kaufhof-Mitarbeiter los

Er ging mit einem Dönermesser auf einen Wachmann los. Mit einem Dönermesser hat Omar R. (28) im Februar dieses Jahres die Mitarbeiter der Galeria Kaufhof in Todesangst versetzt. Seit Dienstag sitzt der Libyer deshalb wegen versuchten Totschlags auf der Anklagebank des Chemnitzer Landgerichts.

Laut Staatsanwalt soll Omar R. abends in der Schuhabteilung des Kaufhofs seine alten Treter heimlich gegen ein Paar neue im Wert von etwa 80 Euro ausgetauscht haben, die alten ließ er irgendwie verschwinden. Beim Versuch, das Geschäft zu verlassen, haben ihn die Wachmänner angesprochen und ins Büro mitgenommen. „Er hat die ganze Zeit behauptet, es seien seine Schuhe“, erzählt Ladendetektiv Sebastian B. (41). Aktuell ist Omar R. in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) am Adalbert-Stifter-Weg gemeldet.

Karlsruhe: Räuberischer Diebstahl in Asylunterkunft: drei Verletzte

Zu einem räuberischen Diebstahl ist es am späten Mittwochnachmittag in der Außenstelle Felsstraße gekommen.

Ein 20-jähriger Tunesier entwendete einem 23-Jährigen aus Pakistan Bargeld. Als dieser das Geld zurückforderte mischte sich ein 25-jähriger Algerier ein. Beide schlugen mit Fäusten und einer Eisenstange auf den 23-Jährigen ein, der leicht verletzt wurde. In die Auseinandersetzung mischten sich immer mehr Mitbewohner ein, sodass der Sicherheitsdienst die Polizei verständigte.

Insgesamt fünf Streifenwagenbesatzungen waren notwendig, um die Situation zu beruhigen. Auch die beiden Angreifer wurden bei der körperlichen Auseinandersetzung leicht verletzt. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Luzern/Schweiz: 15-jähriger Somalier stach auf Mann ein weil er keine Zigarette bekam

Luzern/CH: Messerattacke auf Passanten

„Der Mann, der einen 23-jährigen Passanten um Zigaretten bat und mit einem Messer schwer verletzt hatte, ist festgenommen worden. Der 15 Jahre alte Somalier(…)sei geständig, die Stichverletzung dem Opfer zugefügt zu haben. Zur Klärung des Tatablaufs führt die Polizei weitere Ermittlungen durch. Das Opfer wurde laut Polizeiangaben am Sonntagmorgen kurz nach 2 Uhr von zwei unbekannten Männern angesprochen. Sie fragten nach Zigaretten. Als der Passant keine Zigaretten aushändigen wollte, wurde er von einem der Männer mit einem Messer verletzt. Danach flüchteten die beiden zu Fuss. Der Verletzte musste umgehend im Spital ärztlich versorgt werden. Er erlitt eine Stichverletzung in Herznähe.“

Drohnenpilot [#39] schreibt:

Flüchtlinge sollen ohne Mindestlohn arbeiten

Erst drückt man den Lohn für die Flüchtlinge, dann für die Deutschen

brontosaurus [#42] schreibt:

In der Schweiz bekommt eine Verkäuferin um 3600 SFR [Schweizer Franken]. Eine Asylantin mit 5 Kindern 6500 SFR netto. In AUSTRIA zahlt Hofer/Aldi im ersten Lehrjahr 1305 €

talkingkraut [#48] schreibt:

Basel: Das Maß ist voll: Basel: Burkaverbot im Schwimmbad

In der Badeanstalt darf nur noch Badekleidung getragen werden – Baden in der Burkini wird verboten

Schweiz, Du hast es besser!

Nun ist das Maß also tatsächlich voll: Ein vom Sportamt initiierter Runder Tisch hat gestern bestätigt, dass aufrund der derzeitigen Sachlage im Frauenbad Eglisee die Regeln für die kommende Saison teils stark angepasst werden müssen. Dadurch erhoffen sich die Betreiber wieder mehr Frieden und Toleranz zwischen den Gästen. In den letzten Jahren kam es im Frauenbad Eglisee immer wieder zu Konflikten zwischen lokalen Stammgästen und Besucherinnen aus anderen Regionen, nicht selten muslimischer Herkunft. Langjährige Stammgäste fühlen sich durch Gruppierungen bedrängt, die zum Teil von weit her anreisen.

Diese Gruppierungen stören sich am bisher toleranten Klima im Frauenbad und fordern Regelungen, die einem «muslimischen» Frauenbad entsprächen. Dadurch entwickelten sich öfters Konflikte. Badegäste, die den ungestörten Bereich nutzen, um sich ohne Bikinioberteil zu sonnen, stören sich an den verschleierten Musliminen, die oft mit vielen Kindern dort sind. Diese wiederum sollen Frauen bereits beschimpft und bespuckt haben, die sich oben ohne sonnten. Die Vermittlungsversuche des Sportamts zwischen den Fronten haben nicht die gewünschte Wirkung gezeigt. Auf die neue Saison wird deshalb die Situation geklärt und die Hausordnung angepasst.

Umgesetzte SVP-Petition.

Das Frauenbad soll wieder vor allem Frauen dienen, die dort Abgeschiedenheit, Ruhe und Erholung suchen. Die Entwicklung hin zu einem Familienbad, in dem Gruppen von Frauen Platz für sich und ihre Kinder reservieren, soll zurückgebunden werden. Dazu sind in erster Linie zwei Maßnahmen vorgesehen. Der Zutritt für Kinder wird beschränkt, ausserdem wird der Aufenthalt im Frauenbad nur noch mit Badekleid erlaubt sein. Peter Hochwald, Leiter des Sportamts Basel-Stadt betont, dass auch in der kommenden Saison alle weiterhin herzlich willkommen seien. «Für ein angenehmes Miteinander muss man sich aber an die Hausordnung halten, die für alle die Gleiche ist.» Diese neue Hausordnung – im Besonderen die Regel, dass nur noch Badeanzüge auf dem Gelände getragen werden dürfen – entspricht der SVP-Frauen-Petition, die vor Kurzem ein Burkini-Verbot gefordert hatte. Damit sind Burkas aus Badekleidstoff gemeint, die es den Trägerinnen erlauben, komplett verschleiert ins Wasser zu gehen.

Sollte tatsächlich nur noch westliche Bademode im Frauenbad Eglisee erlaubt sein, werden die Muslimas dem «Fraueli» in Zukunft wahrscheinlich fernbleiben. Somit dürften die SVP-Frauen ihre Petition bereits als umgesetzt betrachten. Für Kinder, Jugendliche und Familien gibt es im übrigen Eglisee genügend attraktive Aufenthaltsorte, ohne dass sie die begrenzten Platzmöglichkeiten im «Fraueli» belasten. Zusammen mit einer Aufwertung der Gastronomie soll das Frauenbad im Eglisee so wieder mehr dem traditionellen Ursprungszweck entsprechen: Ein Bad für Frauen, die dort unter sich sein wollen. Als Sofortmassnahme verstärkt das Sportamt für die restliche Saison an den Wochenenden das Aufsichtspersonal.

Jackson [#60] schreibt:

Zitat aus dem Beitrag:

Und einen weiteren sinnvollen Gedanken hören wir aus Sachsen-Anhalt: die Illegalen sollen für die Ausreisekosten selbst aufkommen!

Das ist bereits heute geltende Rechtslage, siehe § 66 Abs. 1 AufenthG. Der „Denkanstoß“ geht eher in die Richtung, diese Regelung abzuschaffen, weil die Ansprüche im Regelfall ohnehin nicht durchsetzbar sind und unnötige Bürokratiekosten entstehen.

Außerdem: Wenn Abschiebung nicht mehr angedroht wird, was in der schriftlichen Ankündigung stets mit Fristsetzung für die freiwillige Ausreise zu tun ist (§ 59 Abs. 1 AufenthG), dann kann man dem betroffenen Ausländer kaum die Kosten in Rechnung stellen, weil er ja nicht die Chance hatte, freiwillig auszureisen (das gilt jedenfalls dann, wenn er nicht zuvor schon ausgewiesen wurde und damit von seiner Ausreisepflicht wusste).

Ich glaube auch nicht, daß die neue Regelung Sachsen-Anhalts mit Bundesrecht vereinbar ist. Denn § 59 AufenthG schreibt die Androhung der Abschiebung ausdrücklich vor. Davon kann nur in Ausnahmefällen abgewichen werden, nicht aber generell. Bei abgelehnten Asylbewerbern wird die Abschiebung zudem nicht von der Ausländerbehörde, sondern dem Bundesamt für Migration angedroht, § 34 AsylVfG.

Es stellt sich also die Frage, ob die obige Meldung nicht bloß eine Seifenblase ist, um der Öffentlichkeit politisches Handeln vorzugaukeln, durchaus auch mit Blick auf die Landtagswahl in einem halben Jahr.

Siehe auch:

Thilo Sarrazin: Bonn-Bad Godesberg und seine radikalen Islamisten

Akif Pirincci: Uno schliesst Deutschland vom Staatenbund aus!

Der Islam verstößt gegen die grundlegenden Menschenrechte

Gewalt im Krankenhaus durch Ausländer, Flüchtlinge und Migranten

Katharina Szabo: Der islamische Lynchmob und das Recht auf körperliche Unversehrtheit

Christian Ortner: Flüchtlingswelle – geopolitisches Weihnachtsfest multikultureller Bereicherung?

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