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Beatrix von Storch (AfD): Migration ist kein Menschenrecht

20 Jul

migration_menschenrechtDie Massenmigration könnte bald erst so richtig losgehen

Mitte Dezember diesen Jahres wird es soweit sein: Dann wird in Marokko der „Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“ von den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN) endgültig verabschiedet.

[Video: Global compact for migration (03:21)]

Mit diesem Abkommen werden die UN-Mitgliedstaaten sich verpflichten, Flüchtlinge und Migranten unabhängig von ihrem legalen Status gleichzustellen. In der Praxis kann dies bedeuten, dass selbst illegale Migranten nicht in ihre Herkunftsländer ausgewiesen werden. Denn dies könnte nach den neuen UN-Richtlinien gegen die „Menschenrechte“ verstoßen. Je nach rechtlicher Auslegung könnten dann sogar illegale Grenzübertritte nicht mehr kriminalisiert werden.

Der sogenannte Globale Pakt der UN und der EU verlangt dann von den EU-Staaten, dass diese „Menschenrechte in Bezug auf Migration“ respektiert werden. Die gesamte Migrationspolitik der UN wird nach der Ratifizierung auf den Menschenrechten aufgebaut.

Das bedeutet: Wann immer Menschen sich in einer „schwierigen“ Lage befinden, könnten sie nach Europa kommen. Dies wäre nach der UN ihr Menschenrecht. Das können Schwierigkeiten wie Ernährungsunsicherheit, Armut oder Opfer der „Folgen des Klimawandels“ sein. Das heißt: Wirtschaftsmigranten werden dann wie Flüchtlinge behandelt.

Diese Migranten-Gruppen waren schon die Kern-Gruppe in der New Yorker Erklärung zum Globalen Pakt vom September 2016. Bereits am 18. April hatte die Mehrheit der Mitglieder des EU-Parlaments vielen dieser Ideen auf EU-Ebene zugestimmt. Auch im Dublin-IV-Vorschlag war dieses vorgesehen.

Im Grunde handelt es sich um ein riesiges Umsiedlungs-Programm, weil eine eventuelle Rückführung von Flüchtlingen und Migranten nach der Verabschiedung des Globalen Paktes enorm erschwert wird. Denn die Nichtzurückweisung wird zu einem Grundpfeiler, zu einem Prinzip der Menschenrechtspolitik werden. Es bliebe demnach im Regelfall nur die „freiwillige Rückkehr“.

Klar ist und bleibt aber: Migration, also das Umsiedeln in ein anderes Land, ist kein Menschenrecht. Kein Mensch ist illegal. Aber Hunderttausende sind illegal hier. Gegen das, was die UN mit ihrem „Globalen Migrationspakt“ planen, ist alles, was Merkel und Co. in Sachen illegale Massenmigration bisher getan haben nichts weiter als eine Lappalie.

Ungarn hat hier den richtigen Weg eingeschlagen und scheidet aus dem UN-Vertrag zur weltweiten Migration aus. Auch Deutschland sollte dies aus Gründen der Vernunft tun.

Die Welt soll in eine globale Migrationsgesellschaft verwandelt werden Globaler Pakt zur Migration wird im Dezember verabschiedet: Hunderte Millionen könnten dann ganz legal nach Europa kommen (freiewelt.net)

Ungarn verlässt UN-Migrationsvertrag

EKD und Vatikan wollen ins Schleppergeschäft einsteigen (journalistenwatch.com)

Quelle: Beatrix von Storch (AfD): Migration ist kein Menschenrecht

Gipfler schreibt:

Die Verabschiedung bedeutet keine Verpflichtung, sondern eine Empfehlung. "Soft law" wird das im Angloamerikanischen genannt. Siehe: Der UN-Migrationspakt und die unverbindliche Verbindlichkeit. Aber gleichwohl werden dies die deutschen Vasallen und andere genau so ausführen.

Meine Meinung:

Man kennt das ja von der EU. Erst testet man aus, wie weit man gehen kann und wenn der Widerstand gering ist, wird verschärft. Aus der "Soft law" wird dann die "Hard law", die für jedermann bindend ist. Kennt man auch von der U-Bahn. Erst gibt es die Bitte auf den U-Bahnhöfen nicht zu rauchen, später kommt dann das allgemeine Rauchverbot mit Strafandrohung.

Ungarn scheidet aus dem UN-Vertrag zur weltweiten Migration aus. Das erklärte Ungarns Außenminister Peter Szijjarto in Budapest nach einer Regierungssitzung. "Dieses (Vertrags-)Paket widerspricht der Vernunft und den Interessen Ungarns", sagte der Minister. Das Abkommen unterstütze die Migration und betrachte diese als Menschenrecht, was aus ungarischer Sicht inakzeptabel sei.

Es stimme zudem nicht, dass der neue Migrationsvertrag, über den die UN-Mitglieder verhandeln, rechtlich nicht bindend sei, sagte Szijjarto weiter. Ungarn werde an den dazu laufenden Beratungen in Marrakesch nicht teilnehmen und in der UN-Vollversammlung gegen den Migrationsvertrag stimmen.

Gernot schreibt:

Einem ‚Menschenrecht‘ auf beliebige Niederlassung in Staaten eigener Wahl steht dem Recht der Nationalstaaten, die selber entscheiden wollen, wer einwandern darf, vollständig entgegen. Es sind weltweit die Linken mit ihrem totalitär-relativistischen Rechtsbegriff, die uns, obwohl sie historisch in ihren Sozial-Paradiesen nichts als fürchterliches Massenelend angerichtet haben, dennoch immer wieder aufzwingen wollen.

Hannes schreibt:

Nuja, ist ja schön und gut, können hald ein paar Millionen Menschen umziehen. Aaaaber, wer soll das bezahlen? Wer hat soviel Geld? Wer hat soviel Pinke-Pinke? Wer hat das bestellt? Und vor allem WARUM? Welchen Sinn hat das? Wie sollen diese Menschen alle untergebracht und beschäftigt werden? Wem nutz so ne gequirlte Kacke?

Meine Meinung:

Wem das nützt? Natürlich den Muslimen. Es werden in erster Linie Muslime sein, die nach Europa einwandern und ausrauben wollen. Und wenn sie Europa ausgeplündert haben, dann legen sie Europa in Schutt und Asche und schaffen hier dieselben Zustände, wie in den Ländern, aus denen sie kommen. Was hier geschehen soll, ist die Ausrottung der christlich-abendländischen Kultur und die Ausrottung der weißen Rasse. Kein Wunder, denn in der UN dominieren islamische Staaten, nicht selten diktatorische Staaten, Staaten, die nichts auf die Reihe bekommen und die mit der Demokratie  oft nicht viel am Hut haben.

ropow schreibt:

Während für die eigenen Bevölkerung keine Möglichkeit vorgesehen ist, sich dieser "Bereicherung" zu entziehen, wird darauf gedrungen, dass alle, die sich diesem Zwang widersetzen, unter dem Titel „Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung“ mit allen Mitteln bekämpft werden.

Niemand soll diesem „historisch einzigartigen Experiment“ [2] entkommen können, wer es auch nur versucht, soll „richtig bestraft“ werden: “Ich denke, um eine multiethnische Gesellschaft zum Funktionieren zu bringen, müssen wir dann auch ganz klar zeigen, dass der Staat fähig ist, die Menschen, die dagegen aus Hass verstoßen, richtig zu bestrafen.” – Yascha Mounk am 08.07.2018 im Presseclub in Minute 22:40

[2] Der in Deutschland geborene amerikanische jüdische Politikwissenschaftler Yascha Mounk, (früher SPD-Mitglied), Dozent an der Harvard Universität in Bosten, darf doch glatt im Deutschen Fernsehen [in der "Tagesschau": Video: Wir tauschen euch aus – ob ihr wollt oder nicht (04:42)] die Meinung vertreten,

„…dass “wir” hier historisch ein einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische-monokulturelle Demokratie in eine multiethnische (multikulturelle) zu verwandeln. Das kann klappen, das wird vermutlich auch klappen. Dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen.” (gemeint sind Vergewaltigungen, Morde und Tote)

Jomenk schreibt:

Deshalb immer noch mein Rat an diejenigen, die die Voraussetzungen erfüllen. Verkauft alles was ihr habt, schnappt euch eure Familie und kehrt Europa den Rücken. Zumindest beginnt jetzt damit, euch ernsthaft mit diesem Gedanken zu befassen. Das sollte jeder tun, dem die Zukunft seiner Kinder auch nur die Bohne interessiert. Man braucht kein Studium um zu erkennen, welche Zukunft diesem Europa blüht.

Ein bisschen gesunder Menschenverstand reicht völlig. Und verplempert keine Zeit mit irgendwelchen Wunschvorstellungen, wie die AfD muss nur an die Macht kommen und alles wird gut. Diesen Zug hält keiner mehr auf, weder eine AfD, oder ein Bürgerkrieg. Die Totenglocken läuten schon für Deutschland und Europa. Man muss sich nur mal die Mühe machen und hinhören.

aengel schreibt:

Die USA sind aus dem "Global Pact for Migration" ausgetreten. Das ist gut. Doch unsere Regierung macht da mit. Der Herdentrieb und Konformismus [Übereinstimmung, Einverständnis, linke Idiotie] regiert. Das bedeutet Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Wo bitte ist das ein Menschenrecht? Es gibt kein Recht in ein bestimmtes Land einzuwandern! Wo bitte bleibt das Selbstbestimmungsrecht des Staatsvolks? Bitte diesen Artikel in der WELT lesen: „Rettung verpflichtet nicht, Menschen einwandern zu lassen“. Der Historiker Heinrich August Winkler hat sich dazu ganz klar geäußert. Lasst uns in Bayern die AfD wählen. Denn die etablierten Parteien lösen die Migrationsfrage nicht.

egon schreibt:

Péter Szijjártó, ungarischer Außen- und Handelsminister hat soeben den Ausstieg Ungarns aus diesem globalen Migrantenpakt der illegale Landnahme weltweit legalisieren soll, verkündet. Ich erwarte, dass die anderen Visegrad-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei) dem ebenfalls folgen werden.

Incamas schreibt:

Das wird die sozialen Sicherungssysteme zerstören… Sollte sich dieser Pakt durchsetzen ist es vorbei mit der heilen Welt.

ein unbequemer Geist schreibt:

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker wird mit diesem globalen Pakt der Migration praktisch aus den Angeln gehoben. Denn Massenmigration bedeutet nicht nur gleichzeitig räuberische Teilhabe an den jeweiligen Gesellschaften, sondern eine exzessive, fremdbestimmte Verzerrung des demokratischen Willens des jeweiligen Volkes. Natürlich wird das Land bevorzugt von diesen Invasoren heimgesucht, das am meisten zu bieten hat, d.h. wo der Wohlstand am größten und die Sozialsysteme am üppigsten sind, bis diese Gesellschaft unter dieser Last zusammenbricht.

Hinzu kommen die Transformationen von fremdbestimmten Werten und Gesellschaftsnormen, die die jeweils vorhandene Kultur und das Werteverständnis zwangsläufig zerstören werden, da bei einer Massenmigration keine Integration mehr zum Tragen kommen kann. Dies ist selbst bei geringeren Einwanderungsgrößen aus problematischen Regionen dieser Welt bisher gescheitert, insbesondere aus den islamisch geprägten Gesellschaften.

Die Verteilungen über die Länder in den Speckgürteln dieser Welt erfolgt eben nicht gleichmäßig, sondern folgt eher dem Naturprinzip der Heuschrecken. Spätestens dann kommt es zu gewaltigen, völlig aus der Kontrolle geratenen Verteilungskämpfen in den total destabilisieren Gesellschaften, bzw. Nationen. Wer von den Politikern der wirtschaftlich führenden Nationen ein derartiges Abkommen unterzeichnet, will für sein Volk keine Menschenrechte und das Völkerrecht stärken, der will jedoch für sein wirtschaftlich noch gut gehendes Land die Büchse der Pandora endgültig öffnen.

Die Führung der USA und Ungarns, Herr Trump und ein Herr Orbán, scheinen diesbezüglich verantwortungsbewusster und sehr viel weitsichtiger zu sein als die der Unterzeichner-Nationen. Was von unserer Bundesregierung diesbezüglich zu halten ist, die eigentlich jetzt schon reichlich Erfahrungen mit derart realitätsvergessenen, tatsächlich gesellschaftszerstörenden Projekten haben müsste, brauch ich an dieser Stelle nicht tiefgründiger zu erläutern.

Die bereits jetzt schon völlig aus dem Ruder laufende Massenmigration in Deutschland dürfte sich nach diesem Abkommen um das Vielfache erhöhen. Allein die jetzt schon nicht mehr zu bewältigenden Kosten für den bisherigen Migrationsansturm von ca. 50 Milliarden Euro jährlich, dürften sich dann nochmals um das Vielfache erhöhen, neben den anderen unerträglichen Begleiterscheinungen wie z.B, die rapide ansteigende Migrantenkriminalität, einem einhergehenden Werteverfall unserer Gesellschaft und die Auszehrung bis zur vollständigen Erschöpfung unserer Sozialsysteme.

Wohnraum wird für diese Menschenmassen, die dann in unser Land ganz "legal" drängen werden, ebenfalls nicht vorhanden sein. Natürlich werden diese Begehrlichkeiten in Deutschland stets zu Lasten der "hier schon länger Lebenden" gehen und insbesondere der hier sozial schwächer gestellten Bürger. Die jetzt bereits zweckentfremdeten Plünderungen der Deutschen Rentenkasse werden bis zum Exzess betrieben, so dass eine bedrohliche und längst überwunden geglaubte, vielleicht sogar lebensbedrohliche Altersarmut wieder zum allgemeinen, täglichen Leben gehören wird.

Die immer öfter in Erscheinung tretenden Flaschensammler unter den Rentnern sind nur ein kleiner Vorgeschmack auf das dann Kommende. Aus diesem unheilvollen Stoff werden künftige, national geprägte Revolutionen entstehen. Nicht jeder der für diese Wandlungen verantwortlichen Politikakteure wird wohl diese Entwicklungen wirklich bedacht haben, doch einige unter ihnen scheinen genau diese Absichten mit der Zerstörung unserer über viele Generationen gewachsenen Gesellschaft damit anstreben zu wollen.

Insbesondere Linke sehen hierin ihre eigentliche Erfüllung, um so doch noch irgendwie ihre heiß geliebte, längst tot geglaubte Ideologie reanimieren zu können. Dieser Pakt ist eine Existenz bedrohende Aggression gegen die bis jetzt noch erfolgreichen Nationen, um sie hiermit endgültig vernichten zu können. Es geht also um eine globale, ideologische "Gleichmacherei" auf Kosten der bisher wohlhabenderen, besser strukturierten, d.h. intelligenteren Nationen.

Wir sollten dabei niemals vergessen, wer für diesen Irrsinn letztlich verantwortlich ist! Migration ist eben kein Menschenrecht und bekämpft auch keine Armut! Sie produziert jedoch Armut wie ein Krebsgeschwür, indem sie sich ungehemmt ausbreiten kann. Die Ursache für Armut ist nicht eine verwehrte Teilhabe an den Wohlstandsgesellschaften unserer Erde, sondern das Fehlen von wichtigen gesellschaftlichen Voraussetzungen in der Dritten und Vierten Welt, die nur diese Armutsgesellschaften selbst leisten können.

Bezeichnend hierfür ist die sinnlose Vergeudung von riesigen Summen von Entwicklungshilfegeldern, die oftmals nicht nur einfach verpuffen, sondern sogar noch mehr Armut erzeugen. Ein vorrangiges Problem ist hierbei die Bevölkerungsexplosion und ein hiermit verbundener sehr niedriger IQ der Armutsgesellschaften.

Es nützt diesen Armutsgesellschaften daher überhaupt nichts, wenn nun durch einen solchen perfiden globalen Pakt die noch funktionierenden Gesellschaften ebenfalls in eine bittere Armut gestürzt werden. Die Armutsgesellschaften der Dritten und Vierten Welt werden ihr bisheriges, höchst selbstzerstörerisches Verhalten hierdurch nicht ändern. Dazu fehlt es nicht nur am Willen, sondern auch an der nötigen Einsicht. Also läuft alles so weiter wie bisher, mit oder ohne Entwicklungshilfe, bis diese Gesellschaften an reale Grenzen stoßen werden, an denen sich ein neues Gleichgewicht einstellt.

Kriege, Pandemien und der Hungertod gehören zu diesen möglichen realen Grenzen. Die wichtigste Erkenntnis hieraus dürfte sehr unangenehm sein, insbesondere für die so genannten "Gutmenschen": Humanität [Dummheit?] ist eben auch nur eine, wenn auch sehr schöne Ideologie, die leider letztlich ebenfalls Menschen in Massen töten kann! Die Lösung liegt nicht in der Humanität dieses globalen Armutsproblems, sondern möglicherweise in der Achtung der Natur und dessen Grenzen!

Kurt schreibt:

Niemand hat in diesem Fall eine gute Absicht, nicht für Europa und schon gar nicht für Deutschland! Es geht einzig und alleine um eine wahnsinnig große Umsiedlung, welche von dem Land, dass sich in Afrika um min. 100% vergrößern will, erdacht, über Jahrzehnte vorbereitet, initiiert, richtig auch mit Hilfe von gehirngewaschenen, systematisch verblödeten Linksextremen, welche gerne ihre Frauen, Kinder und Alte opfern und nun skrupellos durchgeführt wird.

Uns Deutschen bleibt letztendlich nur noch die Flucht, wer zu lange wartet flüchtet mit leeren Händen und wird auch keinen Staat finden der ihn aufnimmt. Das ist des Pudels Kern, die Leistungsgesellschaft Deutschland wirft nicht mehr genug ab, weil die Menschen in den letzten 30 Jahren sich darüber klar wurden, Leistung, bzw. Arbeit lohnt sich in Deutschland nicht. Jeder Drückeberger, jeder Kriminelle, jeder Betrüger hat mehr Geld und ein besseres Leben wie der, der ehrlich arbeitet.

Sie werden uns alles abnehmen, bzw. wertlos machen, so wie man es in vielen Städten bereits erlebt. Ist erst einmal ein Invasor angesiedelt, vermehren sie sich rasant, die Hilfsbedürftigen und Verfolgten werden zu Tyrannen, die Lärmkultur wird schnell zur Bedrohungs-, dann zur Gewaltkultur. Innerhalb eines sehr kurzen Zeitraumes fällt der Wert der Immobilien um 90%, letztendlich bleibt nichts!

Genau wie man schon beschlossen hat, jeder hat das Recht auf eine Wohnung, sogar auf ein Haus, welches dann letztendlich einfach besetzt wird, siehe Italien und Spanien, wo diese Taktik angewandt und nicht von der Justiz verhindert wird. Gut, denkt so mancher Deutsche, mache ich alles zu Geld und nichts wie weg. Zu spät, im Dezember wird es kein Bargeld mehr geben, die Beschlagnahme von Konten in der gesamten EU zur angeblichen Bankenrettung ist ebenso beschlossen! Denkt das Szenario weiter…………….wir sind am Arsch!

Volker schreibt:

Der Migrationspakt ist eine Absichtserklärung und nicht verpflichtend. So sagt man, ich kann das jetzt nicht nachprüfen. Von mir aus kann die ganze Welt kommen. Ich stelle nur drei Bedingungen.

1. Keinerlei Sozialleistungen für Migranten, kein Essen, keine Gesundheitsfürsorge, keine Wohnung, keine Dolmetscher.

2. Freier Waffenbesitz, aber nur für Einheimische. Bei Verstoß drakonische Strafen.

3. Massiver Bau von Gefängnissen, strenge und brutal durchgesetzte Regeln, abschreckende Strafen bei Verbrechen. Unter diesen Bedingungen würde ich den Vertrag unterschreiben. Generell gilt für mich: UNO, fuck you!

Meine Meinung:

Volker, ich glaube, es läuft eher anders herum. Die Migranten werden die Waffen haben und den Deutschen wird der Besitz von Waffen verboten werden. Und die Deutschen werden die ersten sein, denen man die Sozialleistungen streicht, denn in ein paar Jahren werden die Muslime auch in Deutschland das sagen haben. Siehe Großbritannien, wo immer mehr Städte einen muslimischen Bürgermeister haben.

Ich stelle mir auch die Frage, ob hinter der Migration nicht doch ein Plan steht? Bis 2015 kamen die Migranten in kleineren Gruppen nach Europa. Es gab so gut wie keinen Protest in der Bevölkerung. Im Gegenteil, sie wurden mit offenen Armen aufgenommen. Jahrzehntelang hatte man die Deutschen moralisch darauf vorbereitet. (Bewahrung des Wohlstandes, Sicherung der Renten, Humanismus, Fremdenliebe, Multikulti…)

Ab 2015 kam zum ersten Mal eine größere Gruppe von Migranten nach Deutschland. Auch die wurden mit Refugees-Welcome-Hymnen empfangen. Allmählich gab es zwar Kritik an der Einwanderung, aber die große Mehrheit der Deutschen konnte damit recht gut leben. Immerhin wählten bei der letzten Bundestagswahl am 24. September 2017 etwa 87 Prozent etablierte Parteien, die sich alle für die Migration aussprachen. Nun kommt der nächste Schritt und die Tore der Masseneinwanderung sollen total geöffnet werden. Alles Zufall?

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wie das Schleppen begann (07:48)

Viele reden heute über den Wahnsinn im Mittelmeer. Wenige wissen wie er begonnen hat. Der Wendepunkt war der 23. 2. 2012. Der Tag an man einen unfassbaren Verrat beging und dem Nationalstaat in den Rücken fiel. Die Supranationalen Institutionen benachteiligen ihre Staaten gegen die Einwanderung. Ein Schutz unserer Grenzen kann nur gegen diese Replacement-Union  [Umtausch, Verdrängung, Umvolkung, Abschaffung, Bevölkerungsaustausch, Völkermord] durchgesetzt werden.


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wie das Schleppen begann (07:48)

Siehe auch:

AfD in Sachsen will die Antifa verbieten lassen

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf

Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!

Kein Schulz-Effekt: Saarwahl zeigt, Umfrageforschung dient der Manipulation

27 Mrz

Bayern ist FREI

grüne-verschwinden123 SPD, Grüne und Piraten verlierten Prozente. FDP, CDU und AFD gewannen bei den Wahlen im Saarland Prozente hinzu.

Der Schulz-Effekt erwies sich als Luftnummer.  Die Umfrageinstitute irrten durchweg um über 10%.  Die Saarwahl zeigt: Umfrageforschung dient der Manipulation.

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