Tag Archives: Ausgangssperren

Video: Nicolaus Fest: Staat ist zu einer Lachnummer verkommen

9 Jan

Was haben wir diese Woche gelernt? Wir haben gelernt, dass dieser Staat zu einer Lachnummer verkommen ist. Wochenlang wurde angekündigt, dass Hundertschaften Polizei in Frankfurt, Dortmund, Duisburg, Hamburg, vor allem aber in Köln die Silvesternacht sichern. Und was passiert? Angeblich Schutzsuchende, die schon das letzte Silvester zu kriminellen Übergriffen nutzten, fahren zu Tausenden ausgerechnet in diese Städte. Ihre Botschaft ist klar: Sie wollen diesen Staat herausfordern, sie wollen ihre Macht demonstrieren, sie wollen deutlich machen, dass auf der Straße ihre Gesetze gelten. (Weiter im Video)


Video: Nicolaus Fest: Der Staat ist zu einer Lachnummer verkommen (05:38)

Quelle: Nicolaus Fest: Staat eine Lachnummer

OMMO [#74] schreibt:

Deutschland bald ein Staat für Facharbeiter für Antanzen, für Weihnachtsmarktanschläge, Vergewaltigung, Landfriedensbruch und Treppenruntertreten?

Katalysator [#3] schreibt:

Kaiserslautern: Mann an Heiligabend totgeschlagen!

Mann (32) an Heiligabend in Kaiserslautern beim Geldabholen von Männergruppe zusammengeschlagen. Der Mann erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen. Die Presse vertuscht die Hintergründe (15-jähriger Kaiserslauterer schlägt Mann. Dieser fällt und stirbt im Krankenhaus.)

hydrochlorid [#8] schreibt:

Bei den „Flüchtlingen“, die zudem in Wirklichkeit illegale Eindringlinge, oft sogar IS-Kämpfer sind, erfolgt keinerlei Warnung. In der Folge können die Menschen dieser Gefahr nicht aus dem Wege gehen und werden zahlreich Opfer durch Übergriffe. Der Islam ist eine Tötungsideologie, die in krassem Gegensatz zu den Menschenrechten steht, da in den Glaubenssätzen des Islam zu Mord aufgerufen wird (Sure 9,5) oder zum Töten von Ungläubigen bzw. Andersgläubigen (Sure 2,191).

Nicht ohne Grund ist der Islam z.B. in Angola verboten worden. Ebenfalls nicht ohne Grund nimmt Saudi Arabien keine staatsfremden Moslems auf. Der Islam und die zugehörige Kultur haben außerdem bisher sehr eindrucksvoll nachgewiesen, das sie eben nicht mit den westlichen Werten in Europa kompatibel sind. Ebenso ist eindrucksvoll nachgewiesen, das diese Menschen sich eben nicht integrieren wollen.

Wir müssen uns endlich auf unser WIR besinnen, darauf, das Deutschland uns, also dem deutschen Volk, gehört. Der illegale Eindringling muss Angst haben, Einheimische anzugreifen. Nur so wird er sie in Ruhe lassen. Wir haben das Recht zur Notwehr, §32 StGB. Wir haben das Recht, ein Tierabwehrspray dabei zu haben. Wir haben das Recht, in Gruppen unterwegs zu sein.

schlaefer82 [#31] schreibt:

Ich stelle mir seit Silvester die Frage: “Was wäre passiert wenn nicht 1500 Polizisten da gewesen wären oder diese nicht eingeschritten / nach Hause gegangen wären“. Hätten die schon länger hier lebenden zugeschaut wie ihre Frauen begrapscht, belästigt, vergewaltigt werden? Oder wären sie vorbereitet (9,0 / 7,65 mm) gewesen? Wäre es zur offenen Konfrontation von mehreren Tausend der hier "schon länger Lebenden" mit 1000 Nafris gekommen? Nach dem Motto, wenn der Staat / die Politik, Polizei seine Bürger nicht mehr beschützen kann / will, dann müssen die Bürger das selbst übernehmen. Mit der Aussage „die Polizei würde im Kampf gegen die Nafris den Kürzeren ziehen“ hat das Nafri Gesindel doch schon klar gemacht, mit wem sie die Konfrontation wollen.

jeanette [#32] schreibt:

Das ganze Silvester hätte man „billiger“ haben können! Man hätte nur den Asylanten an Silvester AUSGEHVERBOT erteilen müssen. Wer sich nicht daran hält muss gehen! (Das ist ja wohl nicht zu viel verlangt dafür, dass man ihnen Kost, Logis, Taschengeld und das gesamte bequeme Leben finanziert, für das die Einheimischen hart arbeiten müssen und an Silvester auch einmal ungestört feiern sollten!!) Aber wir haben es ja, können uns solche kostspieligen Aufläufe, die den Staat ein Vermögen kosten, erlauben!

Die GRÜNEN, sind die, welche den Staat in die Knie zwingen, den Bürgern mit ihrem Demokratiewahnsinn, ihren Experimenten Milliarden kosten, die Sicherheit nicht nur gefährden sondern zerstören, unmöglich machen! Das Silvesterlumpenpack von vor einem Jahr ist immer noch unter uns! Fertig aufs Neue loszuschießen! – Mal sehen, was uns dieses Jahr mit diesen Subjekten erwartet! Deutschland das dümmste Land, das seine Kriminellen auch noch finanziert und vor Strafe behütet, noch Schelte einkassiert wenn es die Kostenverursacher und Kriminellen nicht mitfeiern lässt!

Meine Meinung:

Der Gedanke des Ausgehverbots ist gar nicht so abwegig. In den Niederlande hat es so etwas schon in mehreren Städten gegeben, weil die meist marokkanischen Migranten, sich dort vielfach sehr kriminell und gewalttätig verhielten.

Ausgangssperren für marokkanische Jugendliche im niederländischen Ede und Utrecht

23 niederländische Städte klagen über den Terror marokkanischer Jugendlicher

Immer mehr ethnische Niederländer haben in Ede Angst. Der Bürgermeister hat nun reagiert. Von sofort an gilt für die schlimmsten 90 jugendlichen Intensiv-Straftäter – die meisten von ihnen sind Marokkaner – unter bestimmten Voraussetzungen in Ede-Veldhuizen von abends 22 Uhr bis morgens 7 Uhr eine nächtliche Ausgangssperre. Das einst beschauliche Ede-Veldhuizen gehört heute zu den 23 schlimmsten niederländischen Bezirken. Ähnliche Ausgangssperren wie in Ede gibt es seit längerer Zeit auch schon in Utrecht.

Ende Oktober 2008 hatten die Bürgermeister von 23 bekannten niederländischen Städten in einem offenen Brief an die Regierung endlich mehr Hilfe von der Regierung beim Kampf gegen den Terror marokkanischer Jugendlicher gefordert. Zu den Städten gehören etwa: Ede, Gorinchem, Den Haag, Culemborg, Gouda, Utrecht, Eindhoven, Den Bosch, Nijmegen und Tilburg. Die Bürgermeister der vorgenannten Städte trafen den niederländischen Innenminister Guusje ter Horst (Arbeiterpartei) und drängten diesen in dem Gespräch auf ein sofortiges Eingreifen der Regierung. Sie forderten ein härteres Vorgehen der Regierung gegen marokkanische Kriminelle. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Die große Fachkräftelüge – Jetzt auch mit Zahlen belegt

Jörg Urban (AfD-Sachsen – MdL) schreibt:

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6104 Migranten, die einen Job suchen, führte die Landesarbeitsagentur in Sachsen in ihrer Dezemberstatistik 2016. Von diesen Männern, Frauen und Jugendlichen kommen mit 3266 gut 50 Prozent aus Syrien, 641 aus Afghanistan, 524 aus dem Irak und 240 aus Eritrea, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Die überwiegende Mehrheit, nämlich 63,8 Prozent, hatten gar keine Berufsausbildung, 34,4 Prozent von ihnen nicht mal einen Schulabschluss.

Dazu Jörg Urban, sächsischer Landtagsabgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD):

„Jetzt ist es also auch für Sachsen amtlich: nicht Fachkräfte kommen zu uns, sondern in der großen Mehrzahl völlig ungelernte Personen, die auf dem hiesigen Arbeitsmarkt auf Jahrzehnte keine Chance haben. Über Monate, fast über ein Jahr, haben uns Politik und Medien weisgemacht, wir bekämen mit den Migranten eine Lösung für den Fachkräftemangel und Beitragszahler für die Rentenkassen. Wer das anders sah, wurde als fremdenfeindlicher Hetzer oder gar „Nazi“ verdammt.

Man hat die Bürger schlicht – wider besseres Wissen – belogen. Jetzt wissen wir es besser. Auf lange Zeit wird der deutsche Steuerzahler dafür bluten müssen, diese Leute zu alimentieren. Wenn sie ihre Familien nachholen dürfen, wird es noch teurer. Hier drohen dann die deutschen Sozialsysteme zu kollabieren – und das eigentlich ohne Not. Denn diese Personen hätten mit ihrer kaum vorhandenen Qualifikation in ihren Herkunftsregionen durchaus die Möglichkeit, sich und ihre Angehörigen zu ernähren. Dort werden nämlich einfache, ungelernte Arbeiten noch nachgefragt. Hierzulande dagegen sind diese Ungelernten und wenig Qualifizierten einfach nur fehl am Platz. Sie nutzen unserem Gemeinwesen in keiner Weise, sie plündern es eher aus.

Familiennachzug von Syrern sofort stoppen

Jörg Urban (AfD-Sachsen – MdL) schreibt:

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Laut Tageszeitung „Die Welt“ wurden von Januar bis September letzten Jahres 70.000 Visa für den Familiennachzug von Asylbewerbern ausgestellt. Für die 500.000 Syrer in Deutschland könnten mittelfristig noch einmal so viele Angehörige folgen, prognostizierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dabei geht die Behörde allerdings nur von ca. einem nachziehenden Familienmitglied pro Asylbewerber aus.

Dazu erklärt das Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, Jörg Urban:

„Der Familiennachzug nicht nur für Syrer muss sofort gestoppt werden. Derzeit finden bereits in großen Teilen des Landes keine Kampfhandlungen mehr statt und es gibt hoffnungsvolle Anzeichen, dass der Bürgerkrieg bald komplett beendet sein könnte. Insofern muss die deutsche Politik umdenken und jetzt die Rückkehr der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge vorbereiten, sowie den Wiederaufbau des Landes unterstützen.

Weitere Familienangehörige nach Deutschland zu holen, ist der falsche Weg. Die Fähigkeiten und Energie dieser Menschen werden beim Aufbau des zerstörten Landes benötigt. Zudem dürfte die Prognose des BAMF über die zu erwartenden 500.000 Angehörigen unrealistisch sein. Im arabischen Kulturkreis ist eine hohe Kinderzahl üblich und Deutschland müsste sich wohl eher auf mehrere Millionen Nachzügler einrichten.“

Siehe auch:

Video: Michael Paulwitz – "Junge Freiheit-TV: Grüner Realitätsverlust – Terror und "Nafri"-Debatte (11:26)

Hamburg: Ditib prügelt Kuffar-Weihnachtsmann

Paris: Peugot-Werksschließung wegen muslimischer Gebetspausen?

Wolfgang Hübner: Pommerland ist abgebrannt – bald auch der Rest?

Akif Pirincci: Wiedergutmachung – Nazialarm in Brandenburg

Gianandrea de Antonellis: Von Sodom zur Homosexualität

Nicolaus Fest: Brüssel – was tun? – Radikale Maßnahmen sind erforderlich

25 Mrz

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Starten wir mit einer Despektierlichkeit: Brüssel langweilt, zumindest in den Reaktionen. Die wirken inzwischen wie der Gruß des Murmeltiers, wie eine Endlosschleife des Immergleichen. Facebooker hinterlegen ihr Profilfoto mit der Flagge des betroffenen Landes, das Je-suis-Bekenntnis wird aktualisiert, Brandenburger Tor, Empire State Building und Eiffelturm leuchten in den Landesfarben und irgendeine Cartoonfigur weint um die attackierte Stadt, diesmal Tintin. Ebenso vorhersehbar die Kommentare und Statements:

Dass es keine absolute Sicherheit gebe, dass dies ein Angriff auf die offene Gesellschaft sei, dass Fanatiker nicht für den Islam sprächen, dass wir uns in einer globalisierten Welt an globalen Terror gewöhnen müssten. Und natürlich fehlen nicht die Warnungen, dass man die Anschläge nicht „politisch missbrauchen“ dürfe, gelassen bleiben müsse.

Als wären Dutzende Tote kein Grund zur Ungelassenheit [Wut, Trauer und Hass zu empfinden]. Tatsächlich offenbart sich in solchen Ratschlägen, entgegen der vordergründigen Solidaritätsadressen, vor allem ein Mangel an Solidarität und Empathie. Was manche ‚kühlen Kopf’ nennen, ist eher das ‚kühle Herz’ eines Landes, das von Anschlägen bisher verschont wurde.

Doch ist jene Kühle, die sich als Zivilisierung gibt, wie auch die Ritualisierung der Hinnahme nichts weniger als ein Zeichen der Schwäche. Denn all jene Beschwichtigungsformeln sind im Kern Varianten der Selbstaufgabe. Man will nicht handeln, man will, trotz immer neuer Attacken, den Feind nicht benennen. Stattdessen verschanzt man sich hinter den „Jetzt-erst-recht“-Bekenntnissen eines ‚Weiter-so’, die meist nicht länger halten als bis zur Absage des nächsten Länderspiels. So verbrämt man politische Tatenlosigkeit. Dabei wissen alle: ‚Weiter-so’ ist keine Option.

Denn die Angriffe werden nicht aufhören, und sie werden auch Deutschland erreichen. Sie werden grimmiger werden, mehr Opfer fordern. So stellt sich die Frage, wie lange der Westen untätig bleiben will gegenüber jenen, die ihn seit Jahren immer und immer wieder angreifen? Soll Deutschland 500 Tote pro Jahr hinnehmen als Preis für Toleranz und Willkommenskultur? Oder 5000 oder gar die zehnfache Opferzahl?

So offenbaren die Kommentare einen seltsamen Widerspruch. Alle Führer der westlichen Welt und Kommentatoren sind sich einig: Die Attentate in Brüssel waren, wie die in New York, London, Madrid, Paris, Kopenhagen etc „Kriegserklärungen an den Westen“. Und dennoch bleibt der herrschende Rat, gelassen zu bleiben? Das ist nicht ohne Komik: Zumindest bisher bezeichneten Kriegserklärungen immer das Ende jeder Gelassenheit. Selbst die stoischen Engländer gingen nicht zum 5-Uhr-Tee, als Hitler sie in den Krieg zwang. Wer ‚Kriegserklärung’ sagt, sagt auch: Ab jetzt ändert sich das Leben, ab sofort ist dies ein anderes Land!

Was also muss jenseits einer ‚Kriegserklärung’, jenseits vom Einsatz militärischer Mittel gegen Zivilisten noch passieren, damit die Politik uns schützt? Brauchen wir wirklich erst einen Angriff mit nuklearen oder chemischen Kampfstoffen, um die Bedrohung zu erkennen? Muss der Petersdom in Schutt und Asche liegen, müssen die Werke von Dürer, van Gogh oder Michelangelo zerstört sein, damit der Westen endlich aufwacht? Wer jetzt lediglich auf den Rechtsstaat verweist, will aus den Anschlägen nichts lernen. Sicherlich ist Rechtsstaatlichkeit ein Fundament des Westens – doch geht es jetzt eben um den Rechtsstaat im Kriegszustand. Das macht den Unterschied.

Wer die Anschläge als Kriegserklärung versteht, müsste drei Dinge angehen:

Erstens die Einschränkung der Rechtsschutzgarantien. Rechtsstaatlichkeit ist immer Verfahrenssicherheit, mit anderen Worten: Nicht Gerechtigkeit als solche wird garantiert, sondern lediglich die Wahrscheinlichkeit, dass auf dem Weg über gegebenenfalls mehrere Instanzen am Ende ein gerechtes Urteil steht.

Im ‚Verteidigungsfall’ des Grundgesetzes lassen sich solche Rechtsschutzgarantien einschränken. Diese Möglichkeit sollte, da man sich im Krieg befindet, ausdrücklich in Betracht gezogen werden. Konkret heißt das vor allem: Radikale Einschränkung der Verteidigungsmöglichkeiten gegenüber Abschiebungen, Aussetzung des Asylrechts, erleichterte Überwachung, harte Residenzpflichten, Ausgangssperren für potentielle Gefährder.

Zweitens: Druck auf das Sympathisantenmilieu durch harte Maßnahmen gegenüber Angehörigen im näheren oder weiteren Sinn. So zerstören die Israelis regelmäßig die Häuser der Familien von Attentätern. Denkbar wäre hier die Schließung von Moscheen und Vereinslokalen, hohe finanzielle Entschädigungszahlen der muslimischen Gemeinden im Falle von Anschlägen, Zerschlagung von Clanverbänden und radikaler Gruppen durch Zuweisung weit voneinander entfernter Wohnsitze.

Ob man Kinder und Jugendliche von Terroristen und Hasspredigern in deren Obhut lassen sollte, wäre zu diskutieren. Deutlich werden müsste: Jeder Anschlag hat extrem nachteilige Folgen für die gesamte muslimische Community. Das würde endlich die überfällige innermuslimische Diskussion in Gang setzen und die bisher weitgehend untätigen Muslimverbände unter Zugzwang setzen.

Dritte Maßnahme: Ausschalten terroristischer Zellen durch Spezialkräfte oder den militärischen Abwehrdienst. Auch die Deutschen werden asymmetrische Kriegsführung lernen und sich zu den Guerillaoperationen bekennen müssen, die Amerikaner, Briten oder Israelis schon lange führen. Das umfasst auch die straf- und gerichtsfreie Tötung tatsächlicher oder potentieller Terroristen, und möglicherweise – wie zuweilen bei der Exekution per Drohne – auch unschuldiger Passanten.

Diese Tötungen sind der Preis des eigenen Überlebens. Das ist, daran führt kein Weg vorbei, die Suspendierung des Rechtsstaats, und damit ein Paradox: Um den Rechtsstaat im Verteidigungsfall zu schützen, muss man ihn teilweise aufgeben. Das ist genau das, was hinter der sperrigen Vokabel des ‚Verteidigungsfalls’ wirklich steht.

Quelle: Nicolaus Fest:Brüssel – was tun?

Meine Meinung:

Ich würde ehrlich gesagt, sogar noch weiter gehen und mich dabei sogar auf das Grundgesetz stützen. Ich würde nämlich kurz und bündig den Islam als Religion verbieten, weil er nicht mit unserem Grundgesetz und mit den Menschenrechten vereinbar ist. Ich würde keinen Dschihadisten wieder in Deutschland einreisen lassen, wenn er einmal in Syrien, Irak oder einem anderen islamischen Land war, um sich dort islamistischen Gruppen anzuschließen. Man sollte solchen Leuten sofort die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen. Man sollte selbstverständlich auch den Salafismus verbieten und jeden, der unser Grundgesetz nicht anerkennt, sofort ausweisen.

Man sollte den Islamunterricht in allen deutschen Schulen verbieten und alle Koranschulen in Deutschland sofort schließen. Man sollte endlich einmal ernst machen mit der Ausweisung von kriminellen Muslimen. Und man sollte die Einwanderung von Muslimen sofort stoppen. Ebenso sollte man nach vielleicht sechs Monaten sämtliche Sozialleistungen für Migranten stoppen und sie auffordern, selber für ihren Lebensunterhalt zu sorgen. Außerdem sollte man die Sozialleistungen für alle Migranten drastisch kürzen, denn die Sozialleistungen sind der Hauptgrund, warum die Muslime nach Deutschland kommen.

Man muss die Muslime zwingen sich zu integrieren, denn sonst geschieht es nicht. In Berlin brechen z.B. 75 Prozent aller türkischstämmigen Schüler die Schule vorzeitig ab. Oft zeigen sie in der Schule ein sehr asoziales und gewalttätiges Verhalten. das liegt auch daran, dass wir Deutsche dieses Verhalten tolerieren. Und es liegt daran, dass es den meisten muslimischen Eltern egal ist, wie sich ihre Kinder in der Schule verhalten. Es kommt sicherlich nicht selten vor, dass muslimische Eltern ihren Kindern regelrecht einen Deutschenhass vermitteln. Man sollte den Eltern klipp und klar sagen, wenn sich ihre Kinder in der Schule nicht anständig verhalten und permanent den Unterricht stören, dann bekommen sie keinerlei soziale Leistungen mehr, können die Koffer packen und in ihre Heimat zurückkehren.

Außerdem sollte man die Ausstrahlung islamischer Fernsehsender verbieten und behindern, denn sie sind mit eine Quelle des Hasses gegen den Westen. Und was unbedingt notwendig ist, ist eine Aufklärung über den Islam. Und zwar nicht nur in den öffentlichen Medien, sondern auch in den Schulen, damit diese ganze gutmenschliche und linksversiffte Verlogenheit über den Islam in den Schulen endlich ein Ende hat.

Im Moment geschieht genau das Gegenteil und zwar sowohl in den Medien, wie auch in den Schulen. Überall wird er Islam als Friedensreligion dargestellt, dabei ist er genau das Gegenteil. Sämtliche salafistischen Aktionen an den Schulen müssen sofort verboten werden. Wer dagegen verstößt, muss sofort von der Schule verwiesen werden. Machen die Eltern dieser salafistischen Schüler deswegen Stress, sollte man sie sofort ausweisen. Wir müssen viel stärker bereit sein, unsere Werte gegen alle intoleranten Muslime zu verteidigen.

Alle Muslime, die in den Flüchtlingsunterkünften gewalttätig gegenüber Frauen und Kindern oder gegenüber Christen sind, sollte man sofort das Asylrecht verweigern und sie ausweisen. Kopftücher und Verschleierungen sollte man generell in allen öffentlichen Einrichtungen verbieten, Burka und Hidjab ebenfalls in der Öffentlichkeit. Muezzinrufe von Moscheen, das Verteilen des Koran, sowie öffentliche Veranstaltungen von salafistischen Predigern sollte man ebenfalls verbieten. Und der Koran und andere islamische Schriften gehören ebenso auf den Index, wie Hitlers "Mein Kampf". Es gibt viel zu tun. Packen wir es an.

Siehe auch:

Thomas Rietzschel: Jetzt geht die Suche nach den Schuldigen los. Die Täter sind es nicht

Dr. Udo Ulfkotte: Planen islamische Terroristen Anschläge mit radioaktiven Iridium 192 auf europäische Großstädte?

Yves Mamou: Muslimische Polizeibeamte und Soldaten eine Gefahr für Frankreich?

Peter Grimm: Über Verantwortung am Tag der Brüsseler Anschläge

Tatjana Festerling an Angela Merkel: „Wer sich Regierungsarbeit von Soros diktieren lässt, begeht Hochverrat!“

5 Millionen Türken und weitere Millionen Kurden sitzen auf gepackten Koffern

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