Tag Archives: Aufnahmestopp

Katarina Barley (SPD): Unsere neue linksradikale Justizministerin

15 Mrz

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Katarina Barley (SPD), künftige Justizministerin, unterstützt die linksextremistische Organisation „Aufstehen gegen Rassismus“, deren ausgemachtes  Ziel es ist, die AfD zu bekämpfen.  Die Neutralität der SPD-Funktionärin muss eigentlich gar nicht diskutiert werden.

Im bundesweite „Aktionsbündnis Aufstehen gegen Rassismus“ – durch Steuergelder massiv unterstützt – beteiligen sich lokale „Akteur*innen“ und Einzelpersonen aus verschiedenen Organisationen, aber auch unter anderem Attac, die Grünen mit ihrem ehemaligen Spitzenpersonal Cem Özdmir und Katrin Göring-Eckardt, die grüne Jugend und die Genossen aus den Reihen der Jusos, die SPD mit ihrer Politprominenz, die Naturfreunde, die LINKE mit Bernd Riexinger, Dietmar Bartsch und Katja Kipping, die IG-Metall, DGB-Jugend, ver.di und der Zentralrat der Muslime – unter anderem Ralf Stegner, Manuela Schwesig und die zukünftige Bundesjustizministerin Katarina Barley.

Ebenfalls mit dabei im Bündnis: die vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtete VVN-BdA [Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes] und die Interventionistische Linke (IL). Die Interventionistische Linke (IL), wie bereits mehrfach von Jouwatch berichtet, ist jene Organisation, die durch den Hamburger Verfassungsschutz als eine der treibenden Kräfte hinter den Gewaltorgien während des G 20 Gipfels 2017 ausgemacht wurde und „als Bindeglied sowohl innerhalb des linksextremistischen Spektrums als auch zwischen Extremisten und Nichtextremisten“ gilt.

Bereits im vergangenen Bundestagswahlkampf ließ das, von Barley unterstütze Bündnis keinerlei Zweifel, wem die Kampfansage gilt. Der AfD wurde das Recht auf einen ungestörten Wahlkampf abgesprochen. Wie Jouwatch berichtete, wurde ein Anti-AfD-Aktionskit gegen AfD-Wahlkampfstände verteilt.

Katarina Barley zeichnet also persönlich dafür verantwortlich, dass Gastwirte von Linksextremen und der Antifa genötigt werden, AfD- Veranstaltungen abzusagen, dass permanent auf der Straße Wahlkampfstände angegriffen wurden und ein demokratischer Wahlkampf nicht stattfinden konnte. Frau Barley kann, so die Ansicht der AfD,  die Neutralität ihres Ministeramtes nicht ausüben. „Sie zeigt durch ihre Unterstützung von „Aufstehen gegen Rassismus“ Nähe zu verfassungsfeindlichen Einstellungen und ist untragbar für das Justizministerium“- „Barley darf NICHT Justizministerin werden!“, so die Überzeugung. (SB)

Quelle: Ja, es kann immer noch schlimmer werden: Katarina Barley, unsere neue linksradikale Justizministerin

Meine Meinung:

Jetzt sind wir endlich den alten Justizminister, Heiko Maas (SPD), losgeworden und nun Katarina Barley. Vom Regen in die Traufe. Und solche Politiker nennen sich auch noch Demokraten. Sie sind genau das Gegenteil davon, denn ein Demokrat würde sich dafür einsetzen, dass auch politische Gegner die Möglichkeit haben ihre Meinung frei zu äußern. Aber genau das wollen diese Politiker verhindern. Und was mir immer wieder auffällt, sie können nicht zuhören. Zuhören ist wirklich eine hohe Kunst. Ich kann das immer nicht verstehen, wie jemand so radikal sein kann, wie die beiden. Irgendetwas muss doch da schief gelaufen sein.

Aber wie ich selber erst vor ein paar Tagen erleben durfte, gibt es Menschen, die verschließen die Augen vor der Realität, sie verweigern sich logischen Argumenten. Sie sind vor allem in der Regel schlecht informiert, weil sie die Argumente ihrer politischen Gegner gar nicht kennen und auch nicht wissen wollen, denn sich zu informieren bedeutet Arbeit und das ist ihnen offensichtlich zu anstrengend. Sie schwimmen lieber mit der Masse und lassen sich von den Massenmedien belügen. Mit anderen Worten, sie sind zu faul, sich zu informieren. Fehlt ihnen die Intelligenz? Ich würde sagen, ja, es ist so.

Und vor allem lassen sie die Argumente ihrer politischen Gegner erst gar nicht an sich heran, weil sie permanent in einer Abwehrhaltung sind. Sie sind nicht offen für andere Meinung, offensichtlich aus Angst oder Denkfaulheit. Jemand, der sich aber wirklich informieren will, darf nicht auf einem Standpunkt beharren, sondern muss auch für neue Argumente offen sein. Und das erfordert eine gewisse geistige Flexibilität, die ich bei solchen Menschen vermisse. Hoffen wir, dass dies der letzte Kampf der deutschenfeindlichen SPD ist und sie dann zusammen mit der "Mutti" in der Versenkung verschwindet.

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Noch ein klein wenig OT:

Jena: Seit Wochen terrorisiert syrisch-irakisch-afghanische Jugendgang Einkaufszentrum in Jena – Erste Haftbefehle nach 160 Taten

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Seit Wochen terrorisierte eine Jugendgang Bewohner und Geschäftsleute rund um und in einem Einkaufszentrum in Jena. Es gab auch Angriffe auf Polizisten. Nun wurde ein junger Mann festgenommen. In Jena ist ein 19-jährigen Afghane nach zahlreichen Gewaltdelikten in eine Jugendstrafanstalt gebracht worden, berichtet die Welt:

„Er soll zu einer Gruppe Jugendlicher gehören, die in den letzten Wochen in Jena für massive Probleme gesorgt hatte. Bereits am Dienstag war ein 17 Jahre alter Syrer aus der Gruppe in Haft genommen worden. Seit einigen Monaten macht die Gruppierung in der Stadt durch aggressives Auftreten und Diebstähle auf sich aufmerksam. Wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet, besteht die Gruppe aus mindestens 16 Mitgliedern.“ >>> weiterlesen

Günther schreibt:

Ich wohne selbst in Jena…wenn ich mein Auto am Dienstag, zwischen 7 und 11 Uhr in meiner Straße parke (um diese Zeit ist Parkverbot, weil die Kehrmaschine kommt, denn in Jena wird sehr viel gekehrt, kein Witz, sehr saubere Stadt), bekomme ich spätestens 7:03 einen Strafzettel über 15€… da ist es für uns als die, die hier schon länger hier leben, unverständlich, warum man 160 Straftaten, die ja immerhin von Diebstahl über Raub bis hin zur schweren Körperverletzung gehen, einfach so geschehen lässt.. Hat da jemand eine schlüssige Antwort für mich?

Michael schreibt:

Unser Staat lässt sich von diesen "Gästen" monatelang auf der Nase herumtanzen. Logisch, dass die immer selbstbewusster werden, und die Deutschen immer zorniger.

Frei schreibt:

Und warum konnten die monatelang ihr Unwesen treiben und sind nicht vor Monaten schon verhaftet worden? Es war doch bekannt, wo sie tagtäglich ihre Verbrechen begehen. Es ist mir restlos unverständlich, warum unsere Gesetze nicht angewendet, jetzt auch nur zwei verhaftet und stattdessen lieber Sitzgelegenheiten im Einkaufszentrum abgebaut werden. Warum lässt unser Staat die Geschäftsleute und die Bevölkerung so im Stich?

Hopelessness schreibt:

Ohne populistisch zu sein…. die Verrohung unserer Gesellschaft ist nicht erst seit 9/15 deutlich sichtbar, sondern war es auch schon davor. Gründe sind / waren unsere " milde law and order – Justiz / Politik ", welcher den Täter- vor den Opferschutz gestellt haben. Wir hatten schon damals Probleme mit der nichtintegrierten, abgehängten 3. Generation vorheriger Gastarbeiter / Schutzsuchenden aus Libyen usw.

Allerdings sehen wir uns jetzt einer GROSSEN Anzahl Jugendlicher / jungen Männer mit völlig anderen Moral-, Rechts- bzw. Gesetzvorstellungen wie in einem "Freiwild-Experiment " ausgesetzt und ich frage mich, wie wir das "wir schaffen das" eigentlich noch umsetzen können? Wenn nicht endlich konsequent gegen solche Intensivtäter / Gruppen mit einer rigorosen Rückführungspolitik durchgegriffen wird, können wir in 1-3 Jahren stolz behaupten: "WIR wurden abgeschafft"!

Bayern: Aufnahmestopp in bayrischen Kliniken – keine Bettenkapazität

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Bereits gegen Ende der letzten Woche war die Verteilung von Notfallpatienten in den größeren bayerischen Städten bereits problematisch: Kliniken mussten Interdisziplinäre Notaufnahmen aufgrund fehlender Bettenkapazitäten bei den Integrierten Leitstellen abmelden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hier dasselbe, wie bei den Tafeln. Die Migranten belegen die Betten und die Deutschen dürfen sich hintenanstellen. Man erlebt dies auch bei den Ärzten und Fachärzten. Während man früher meist sehr schnell einen Termin bekam oder sich sofort ins Wartezimmer setzen konnte, muss man nun oft einige Monate warten, bis man einen Termin erhält. Und der deutsche Steuerzahler muss tief in die Taschen greifen, um das alles zu bezahlen. Hinzu kommt noch, dass wir sogar die Krankenversorgung für türkische Angehörige bezahlen, die in der Türkei leben: Video: Ulrich Siegmund (AfD): Deutsche Steuerzahler müssen Krankenkassenbeiträge für türkische Familienangehörige in der Türkei zahlen (08:47)

Dorothea schreibt:

Auf den Gängen fläzen sich Asylanten und in den Zimmern Flüchtilanten – die Hygiene, naja, ich möchte da nicht krank sein.

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Siehe auch:

Flensburg-Exe: Der Messermörder von Mireille ist wieder einmal ein Afghane

Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

„Interventionistische Rechte“ fordert: Kein Bier für Bunzis

Der britische Politiker Godfrey Bloom im Europaparlament: „Sie werden euch alle aufhängen!“

SPD fordern die Streichung des „Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche“ – Merkel stimmt offensichtlich zu

Muslime arbeiten fleißig am Untergang Deutschlands

Drei Reden von AfD-Abgeordneten, die mir sehr gut gefallen haben – Ihr solltet sie euch anschauen

Achgut-Pogo-Video: Zensur: Wer traut sich im Moment noch laut zu lachen? (16:21)

7 Mrz

Beskid_Sądecki_in_winter_2016_05 (1)[6]By Pudelek – Own work, CC BY-SA 4.0

Achgut.Pogo wirft ein paar Schlaglichter auf ein Land, das scheinbar lernt, mit der Zensur zu leben, statt endlich lautstark gegen ein Gesetz zu protestieren, das ihr den Weg geebnet hat. Das wirkt auch deshalb so grotesk, weil sich zuvor sowohl namhafte Verfassungsrechtler, als auch potenziell Betroffene verschiedenster Couleur gegen das Gesetz wandten, und das am Ende nur von einem kleinen Häuflein Bundestagsabgeordneter verabschiedet wurde. >>> weiterlesen

Video. Minute 10:46: Es gibt Inhalte, die stehen besonders im Focus von Denunzianten und Löschaktivisten. Diese Erfahrung mach der Islamkritiker Imad Karim regelmäßig. Islamideologen sind empfindlich, wenn es um andere Meinungen geht, als die ihre. Dagegen teilen sie gerne drastisch aus, doch islamistische Hassprediger werden seltener gelöscht, als ihre Kritiker.

Imad Karim: „Tatsache ist, dass die Postings von Islamisten, die Postings von Erdogananhängern viel seltener gelöscht werden. Sie zeigen zum Teil ganz, ganz schlimme Videos, auch über Hass gegen die Juden. Antisemitische Postings sind ganz normal. Facebook tritt bei uns (den Islamkritikern), die wir gar keine anderen Möglichkeiten haben, uns auszudrücken, ganz anders auf, denn wir werden oft gesperrt. Wir brauchen nur eine Sure vom Koran zu übersetzen, die zur Gewalt aufruft, und wir werden einfach gesperrt.”

Video: Minute 12:03: Roger Letsch: „Es gibt bestimmte Bereiche, die extrem stark restriktiv behandelt werden (zensiert werden). Das ist alles, was irgendwie mit Migration zu tun hat. Die entsprechenden Stempel kennen wir. Das ist dann alles sofort Rechts, Nazi und noch Schlimmeres. Während der größte antisemitische Schund und Dreck ohne Probleme auf Facebook Verbreitung findet.”


Video: Achgut-Pogo-Netz-DG: Heiko Maas und das Netzdurchsuchungsgesetzt (16:21)

Noch ein klein wenig OT:

Hier noch ein interessanter Bericht zur Essener Tafel und wie die linksliberalen Medien gegen die Essener Tafel hetzen:

Vor dem Chef der Essener Tafel Jörg Sartor verbeugen wir uns, vor einem Mann, dessen Anstand ihn gegen eine Phalanx von selbsternannten Tugendwächtern immun macht.

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Der Aufschrei kam schnell, die Maschine ratterte los. Die Kampagne begann. Gipfelnd bisher in einer maximal unanständigen Headline des Focus, die in ihrer Abgeschmacktheit, in ihrer Maßlosigkeit die religiös-ideologischen Züge der Maschine („Das Gerücht“ illustriert das perfekt) allerdings optimal dechiffriert: „Essener Tafel-Chef zeigt keine Reue – Aufnahmestopp für Ausländer“.

Der Spiegel fährt innerhalb kürzester Zeit gleich drei Artikel gegen die Maßnahmen der Essener Tafel hoch, fast so, als befürchte man dort, die Stimmung der Bürger könnte sich zugunsten der Entscheidungen der privaten Helfer aus dem Ruhrpott richten. Hier soll es die Masse der Artikel richten, man schreibt und schreibt und schreibt, bis noch der hinterwäldlerische Abschreiber genug Material für sein faules wie willfähriges Copy und Paste zur Verfügung hat.

Der Spiegel als linksideologische Nachrichtenagentur. Und er erhält Schützenhilfe quasi aus allen gesellschaftlich relevanten Bereichen bis hin zum Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) von Nordrhein-Westfalen, der sich doch tatsächlich bemüßigt fühlt, als weithin wahrnehmbare Solostimme in den Chor der Kritiker der Tafelentscheidung „mutig“ einzustimmen. [Auch Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) rügt Essener Tafel]

Möglicherweise will er [Karl-Josef Laumann (CDU)] sich sogar an die Spitze der Protestbewegung stellen, will der Kopf des schmierigen Wurms sein. Dass es auch die unter seiner Regierung wachsenden prekären Verhältnisse sind, die solche privaten Tafeln überhaupt nötig gemacht haben – für ihn völlig uninteressant. Oder nein, seine Einmischung dient ja sogar allererst der Abwehr solcher maximal unbequemer Wahrheiten.

Soziale Medien, Zeitungen, Gewerkschaften, Kirchen, Politiker, Parlamentarier, Parteimitglieder, Regierungsmitglieder, Künstler, NGO’s, die Wohlfahrtsverbände – die Front der Gutmeinenden steht in atemberaubender Geschwindigkeit, gipfelt in der Ansage linksradikaler – womöglich wie Antifa staatlich quersubventionierter Kräfte – der Tafel mal eine Besuch abstatten zu wollen. Was das heißt, wissen inzwischen immer mehr Bürger, die es nur wagen, öffentlich Kritik an der Bundeskanzlerin zu üben. Notfalls wird also der Focus-Spiegel-Artikel ebenso wie die Minsterpräsidentenhaltung mit Gewalt in die Fresse der aufständischen Tafelhelfer geprügelt.

Aber der 61-Jährige Tafelleiter aus Essen widersetzt sich trotzdem. Und er macht das mit einem bewundernswerten rheinischen Humor, mit einer Widerspenstigkeit, die die Maschine immer nur noch schneller und aggressiver laufen lässt. Die Maschine steht jetzt nackt da. Ihre obszöne Hässlichkeit in einer Focus-Schlagzeile zusammengefasst. Diejenigen, die Löschungen auf Twitter und Facebook, die das Maas’sche NetzDG mit dem privat-unternehmerischen Hintergrund der Sozialen Medien verteidigen, sehen das bei der privaten Hilfsorganisation Tafel nun allerdings völlig anders. >>> weiterlesen

Siehe auch: Essen: AntiFa-Anschlag auf Essener Tafel – der Linksstaat schlägt zurück! (pi-news.net)

CSU-Politiker Alexander Hoffmann fordert Tafel-Verbot für Asylbewerber – wegen Gefährdung des öffentlichen Friedens

Asylsuchende-bei-der-Tafel

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann hat vorgeschlagen, Asylbewerber künftig von der Versorgung durch Tafeln auszuschließen. Asylbewerber erhielten nicht ohne Grund Geldleistungen. Davon könnten sie sich auch Lebensmittel kaufen. „Die Bedürfnisse der Flüchtlinge werden bereits ausreichend durch das Asylbewerberleistungsgesetz abgedeckt“, betonte Hoffmann gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Er plädierte deshalb dafür, Asylbewerbern kein Geld mehr auszuzahlen, sondern zum Sachleistungsprinzip zurückzukehren. Es gebe keinerlei Erkenntnisse darüber, was mit dem ausgezahlten Geld letztlich geschehe. Niemand könne ausschließen, dass damit nicht auch Familien in der Heimat unterstützt oder sogar Schleuserdienste finanziert würden. Diese Sorge hatte er bereits zuvor gegenüber der Bild-Zeitung geäußert. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Vor allen Dingen sollte man alle illegalen und abgelehnten Asylbewerber schnellstens aus Deutschland ausweisen, dann enden auch die Probleme mit den Tafeln. Rein rechtlich hätte man die Asylbewerber überhaupt nicht in Deutschland einreisen lassen dürfen. Aber unsere Oberindianerin Angela Merkel brach alle Gesetze und ließ Millionen muslimische Migranten nach Deutschland einreisen. Warum sitzt sie eigentlich nicht in Haft? Und nun setzt sie ihre deutschenfeindlichen Politik mit Hilfe der machtgeilen SPD weiter fort und die Probleme ihrer kriminellem Politik werden auf die deutsche Bevölkerung abgewälzt. Dabei helfen ihr die linksliberalen und antideutschen Lügenmedien.

Siehe auch:

Video: Hart aber Fair: Fremde gegen Deutsche, Arme gegen Arme: Was zeigt der Fall der Essener Tafel? (59:25)

Wolfgang Hübner: EU-Desaster in Italien – Rechte Ohrfeige für das Establishment

Video: Eugen Abler (CDU) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel (08:40)

Brutaler Rechtsrutsch in Italien – Sozis stürzen auf 18% ab – Riesengewinne für Lega Nord

Peter Bartels: “Kandel ist überall”: “BILD” bibbert: 5000 gingen für Mia (15) auf die Straße!

Akif Pirinçci: Wie Heiko Maas den Begriff „Heimat“ ad absurdum führt

Video: Essener Tafel–Merkel “rasiert” von Claus Strunz, Dirk Müller (Mr. Dax) und Wolfgang Bosbach (CDU) (10:04)

Video: Essener Tafel–Merkel “rasiert” von Claus Strunz, Dirk Müller (Mr. Dax) und Wolfgang Bosbach (CDU) (10:04)

4 Mrz


Video: Essener Tafel – Merkel “rasiert” von Claus Strunz, Dirk Müller (Mr. Dax) und Wolfgang Bosbach (10:04)

Migranten-Partei stellt Strafanzeige gegen Essener Tafel

merkel_besucht_tafelMerkel besuchte persönlich die Tafel

Der vorübergehende Aufnahmestopp von Ausländern hat der Essener Tafel nun eine Strafanzeige beschert. Die [muslimische] Partei „Allianz Deutscher Demokraten“ stellte am Freitag Anzeige gegen den Vorsitzenden der Tafel, Jörg Sartor, und gegen die weiteren Mitglieder des Vorstandes. Nach den Worten von Mehmet Tuntas, Vorsitzender des Essener Kreisverbandes, sah sich seine Partei zu diesem Schritt genötigt, „auch auf die Gefahr hin, dass die Tafel Insolvenz anmelden muss“.

Es sei zweifellos nicht zu tolerieren, wenn Ehrenamtliche und Kunden bedrängt und beleidigt würden, der Vorstand der Tafel habe es sich jedoch zu leicht gemacht, in dem er eine „Kollektivstrafe“ verhängt habe. Es sei nicht zu akzeptieren, dass Menschen aufgrund ihrer Nationalität ausgeschlossen werden. Tuntas: „Wir fordern, dass dieser Beschluss sofort aufgehoben wird.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Diese Muslimpartei ist erst zufrieden, wenn die Muslime bestimmen dürfen, wer in der Essener Tafel Lebensmittel bekommt und wer nicht. Sie will in üblicher muslimischer Manier die deutschen Mitarbeiter der Essener Tafel einschüchtern, damit Muslime bevorzugt behandelt werden. Schmeißt Mehmet Tuntas von der Moslempartei, die sich ausgerechnet "Alianz deutscher Demokraten" nennt und die vermutlich stramme Erdogananhänger sind, ganz schnell aus Deutschland raus. Ich könnte nur noch kotzen, wenn ich denke, was die Türken sich hier in Deutschland für Frechheiten erlauben. Und das alles wegen dieser deutschenfeindlichen Kanzlerin Angela Merkel.

Erdogan-nahe Gruppe stellt Strafanzeige gegen Sozialeinrichtung Migranten-Partei will Essener Tafel in die Insolvenz treiben

Essener_Tafel

Die türkischstämmige Migranten-Partei ADD hat Strafanzeige gegen die Essener Tafel gestellt. Ihr Ziel ist, dass die soziale Einrichtung ihre Gemeinnützigkeit verliert und Insolvenz anmeldet. Zugleich will man eine Tafel »SOFRA« vor allem für Muslime schaffen. Der deutsche Ableger der türkischen AKP, die 2017 erstmals bei der Bundestagswahl mit dem Ergebnis von 0,1 Prozent angetretene Kleinstpartei »Allianz Deutscher Demokraten« (ADD), will mit einer Strafanzeige dafür sorgen, dass die Essener Tafel ihre Gemeinnützigkeit verliert und Insolvenz anmelden muss. >>> weiterlesen

Ausländerstopp bei Tafeln weiten sich aus – Marler Tafel gibt nichts mehr an männliche Asylanten ab

marler-tafelDas Geheimnis des Glücks liegt nicht im Besitz, sondern im Geben. Wer andere glücklich macht, wird glücklich.

Nicht nur in Essen – auch bei der Tafel im nordrhein-westfälischen 85.000 Einwohner großen Marl gibt es einen Aufnahmestopp für Ausländer. Ab sofort bekommen auch hier nur noch deutsche Bedürftige eine Kundenkarte. Laut der Vorsitzenden Renate Kampe hätten viele Migranten keinen Respekt gezeigt. Immer wieder seien Frauen vor der Tafel angepöbelt und bedrängt worden, so zumindest gibt Radiovest die Vorsitzende wieder, die darüber hinaus ausführt, dass 2.000 Kunden der Marler Tafel zu 80 Prozent Ausländer gewesen seien.

Welt Online (WO) berichtet, dass in Marl schon seit Mitte vergangenen Jahres alleinstehende ausländische Männer keine Berechtigungsausweise für die Lebensmittelausgabe mehr erhalten. Bedürftige Familien mit Kindern würden aber weiterhin unabhängig von der Nationalität aufgenommen, so Peter Cremer vom Vorstand des Trägervereins am Donnerstag gegenüber WO. >>> weiterlesen

Video: Martin Sellners Wochenrückblick #7: SPD am Hund, AfD in Jagdstimmung & Feminazis am Ende (18:55) 

Trotz der aktuellen Sperre seines Youtube-Hauptkanals hat Martin Sellner eine neue Folge seines Wochenrückblicks produziert. Mehr Videos des identitären Multi-Aktivisten sind auf seiner Internet-Seite verlinkt. Sellners Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden.


Video: Martin Sellners Wochenrückblick #7: SPD am Hund, AfD in Jagdstimmung & Feminazis am Ende (18:55)

Quelle: Video: Martin Sellners Wochenrückblick #7: SPD am Hund, AfD in Jagdstimmung & Feminazis am Ende (18:55)

Siehe auch:

Viktor Orban: Der Westen wird fallen – Wir werden ihnen Asyl gewähren

Berlin: Kameruner Killer ersticht Priester mit Regenschirm – Mit höchster Gewalt in den Kopf gerammt

Maghrebiner (Algerier, Tunesier, Marokkaner, Mauretanier) – unsere modernen, islamischen Plünderer

3 Entscheidungen diesen Sonntag, die Schock bei Gutmenschen auslösen können

Südafrika: Parlament beschließt Enteignung von weißen Farmern

Akif Pirincci: Sisyphos wird endlich für seine Arbeit bezahlt

Dänemark diskutiert über Ausgangssperre für Migranten

9 Aug

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Sexuelle Belästigung und Vergewaltigung stehen auch unter Dänemarks Zuwanderern hoch im Kurs, vor allem in punkto Straftaten von Minderjährigen. Nachdem nun polizeiliche Ermittlungen gegen fünf jugendliche Flüchtlinge im Alter zwischen 14 und 17 Jahren laufen, wird eine Ausgangssperre im ganzen Land für Migranten überlegt. Zumindest forderten dies unlängst drei Parlamentsparteien für jene Personen die sich in Aufnahmezentren befinden.

Die Ministerin für Ausländer, Integration und Wohnen, Inger Støjberg, zeigte ebenfalls Bereitschaft, sich mit diesem Vorschlag auseinanderzusetzen. Diese Initiative wurde nach der Festnahme von fünf jungen Flüchtlingen im Alter von 14 und 17 Jahren getroffen. Die Jugendlichen sollen in einem Zentrum für Migranten auf der Insel Langeland untergebracht sein. Drei von ihnen wird sexueller Missbrauch vorgeworfen, den anderen zwei – Vergewaltigung eines 16-jährigen Mädchens während eines Musikfests auf der nahegelegenen Insel Fünen, schreibt das russische Nachrichtenmagazin Sputniknews.

Der dänische Botschafter in Deutschland, Friis Arne Petersen, zog ebenfalls bereits die Reißleine und sprach von einem Aufnahmestopp: „Wir wollen keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen. Die Bevölkerung will keine Flüchtlinge mehr akzeptieren“.

Quelle: Dänemark diskutiert Ausgangssperre für Migranten

Meine Meinung:

Ich hätte lieber eine Einwanderungssperre für Europa, denn was seit Jahren läuft ist eine gewollte, sogar sehr gut organisierte Masseneinwanderung und Islamisierung Europas, gegen den Willen der eigenen Bevölkerung, bei der die Asylindustrie einen Umsatz von 140 Mrd. € macht.

Populist schreibt:

Abschiebung aller Migranten aus Europa ist das einzige Mittel um Europa wieder zu stabilisieren. Dieses Pack hat absolut keinen Nutzen für Europa. Die einzigen Profiteure sind Hilfsorganisationen. Die ehemaligen Ostblockländer machen vor wie es geht. Man muss kein Nazi sein, nur weil man keine Türken, Moslems und Neger im Land haben will.

Noch ein klein wenig OT:

Dänemark: 13-jähriger Däne von vier Somaliern verprügelt: Vater veröffentlicht Video, weil Staat nichts tut

Daenemark-Pruegelei-Brian Video: 13-jähriger Däne wird von vier Somaliern verprügelt (00:36)

Ein 13-jähriger Däne wurde von einer Gruppe etwas älterer Somalier grundlos verprügelt. Weil der Staat nichts unternahm – die Täter sind zu jung – stellte der Vater des Betroffenen den Vorfall als Video auf Facebook. In dem Video sieht man, wie fünf somalische Jungs seinen Sohn Noah erst angreifen, hochheben, dann fallen lassen und auf den am Boden liegenden einkicken. Gefilmt wurde es von anderen Somaliern, die lachend daneben standen. >>> weiterlesen

Köln-Ossendorf: Nordafrikanische Häftlinge sorgen für Ärger im Knast

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Zwei bis drei Mal pro Woche kommt es in der JVA Köln zu Suizidversuchen und Selbstverletzungen von Häftlingen aus den Maghreb-Staaten (Tunesien, Algerien, Marokko), berichtet der stellvertretende Anstaltsleiter Wolfgang Schriever. „Wir sind manchmal fassungslos, dass die Insassen sich wegen absoluter Kleinigkeiten die Pulsadern aufschneiden.

Wirklich umbringen wollen sie sich nicht. Sie glauben, dass sie damit ihre Forderungen durchsetzen können.“ Mal sind es Zigaretten, mal ein Fernseher oder der Wunsch, von der Einzel- in eine Gemeinschaftszelle verlegt zu werden. „Wir lassen uns nicht erpressen“, sagt Schriever, „niemand bekommt seinen Willen dadurch schneller“. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Für diese muslimischen Simulanten und Störenfriede sollte man sich an amerikanischen Gefängnissen orientieren. Dort erhalten solche Querulanten nämlich verschärfte Einzelhaft in Isolierzellen. Ich glaube, die wären hier auch angebracht. Man hat es nämlich nicht mit zivilisierten Menschen zu tun, sondern mit solchen, die teilweise total verroht und asozial sind und keine andere Sprache, als die der klaren Ansage verstehen. Und dann so schnell wie möglich ausweisen. Raus mit diesen Irren! Oder bringt sie ins Kanzleramt. Dort ist nämlich die Zentrale der Irrenanstalt. Und Mutti wird sich um sie kümmern.

Wien: 43 Prozent der Sozialhilfebezieher sind Migranten

immer_mehr_fluechtlingeDie Flüchtlingswelle reißt nicht ab. Es werden immer mehr. Und alle wollen Unterstützung.
 

Wie ÖSTERREICH berichtete, waren 2015 von 180.000 Beziehern der Mindestsicherung in Wien 43 Prozent Ausländer. Jetzt veröffentlicht Stadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) konkrete Zahlen und Details zu den Herkunftsländern der Sozialhilfebezieher. Die meisten BMS-Bezieher [Bedarfsorientierte Mindest-Sicherung (früher Sozialhilfe)]  nach den Österreichern sind die Türken (9.815), gefolgt von 7.575 Serben und 5.322 Syrern. Auf den Plätzen vier bis sechs landen 4.298 BMS-Bezieher aus Afghanistan, 3.852 aus Polen und 3.452 aus Rumänien. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Jetzt sollte man den Spieß einfach umkehren. Es sollten keinerlei Sozialleistungen mehr gezahlt werden und abgelehnte Asylbewerber sollten umgehend ausgewiesen werden. Grenzen dicht. Und wette, es kommen keine Flüchtlinge mehr. Die Probleme müssen in den Flüchtlingsländern selber gelöst werden.

Die Auflagen der 78 größten Regionalzeitungen: massive Verluste in Berlin und im Boulevard

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Alle fünf Berliner Tageszeitungen büßten im zweiten Quartal gegenüber dem Vorjahr mehr als 9% ihrer Abos und Einzelverkäufe ein, die Berliner Zeitung sogar dramatische 12,5%. Der Tagesspiegel und die B.Z. kommen nur noch auf knapp mehr als 90.000.

Auch in den fünf anderen östlichen Bundesländern sieht es mies aus: Nur drei der Blätter büßten weniger als 4% ein: die Ostsee-Zeitung, die Volksstimme und die Freie Presse. Für die Märkische Allgemeine und den Nordkurier ging es hingegen sogar um mehr als 5% ein. Und die Morgenpost für Sachsen verlor satte 9,2%.

Noch mehr Käufer und Abonnenten als die sächsische Mopo eingebüßt hat die Mopo aus Hamburg: dramatische 12,1%. Der Express verlor ähnliche 11,9%, die tz in München 7,5% und das Duo B.Z. und Berliner Kurier 9,2% und 9,4%. Da ist es auch kein echter Trost, dass die überregionale Bild mit einem Minus von 13,7% sogar noch schlechter abschneidet. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Wer erschießt die Schwarzen in den USA? – die Schwarzen!

Akif Pirincci: Sawsan Chebli: Islamisches U-Boot oder Steuergeldschmarotzerin?

Dr. Alexander Meschnig: Alles so schön bunt hier: Realitätsverweigerung und ihre Folgen

Michael Klonovsky: Mittäglicher 5. August 2016, mit konstantem Ausblick ins Elbtal

Sawsan Chebli: Jung, hübsch, muslimisch – nur mit der Integration scheint es nicht so recht zu klappen

Nicolaus Fest: Religionsfreiheit und andere Torheiten

Video: Österreichischer Außenminister will Flüchtlinge im Mittelmeer abfangen und sie in ihre Heimat zurückbringen

5 Jun
 

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat vorgeschlagen, Flüchtlinge mit dem Ziel Europa im Mittelmeer abzufangen. Sie sollen dann in ihre Heimat zurückgeschickt oder auf Inseln festgehalten werden. Er verwies dabei auf die umstrittene Praxis Australiens, Flüchtlinge auf abgelegenen Inseln festzuhalten, während ihre Asylanträge geprüft werden. "Wer auf einer Insel wie Lesbos bleiben muss und keine Chance auf Asyl hat, wird eher bereit sein, freiwillig zurückzukehren, als jemand, der schon eine Wohnung in Wien oder Berlin bezogen hat". >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Diese Praxis ist seit Jahren überfällig. Aber die EU fischt die Flüchtlinge im Mittelmeer auf und bringt sie nach Europa. Und trotzdem ertrinken Tausende im Mittelmeer. Australien dagegen hat es geschafft, "dass keine illegalen Migranten mehr kommen und auch keiner mehr ertrinkt".

Noch ein klein wenig OT:

Merkel fordert offene Grenzen auch bei neuem Flüchtlings-Zustrom

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Angesichts neuer Flüchtlingswege von Libyen über das Mittelmeer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor neuen Abschottungstendenzen gewarnt und mehr Solidarität in Europa gefordert. Noch vor kurzem seien in kurzer Zeit 50 000 Menschen an der mazedonisch-griechischen Grenze angelangt. «Wenn das ganze jetzt über Libyen und Italien kommt, zu sagen, wir schließen einfach den Brenner, so einfach geht das nicht. Dann ist Europa zerstört», mahnte Merkel am Freitag auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommerns in Güstrow >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Angela Merkel ist durch ihre falsche Flüchtlingspolitik mitverantwortlich für die vielen Tausenden von Toten, die im Mittelmeer ertrinken. Außerdem ist sie verantwortlich für die Zerstörung der deutschen Kultur, für den Abbau der Sozialsysteme, für die steigende Kriminalität, für die Abnahme der inneren Sicherheit und die Islamisierung Deutschlands. Und außerdem ist es mir mehr als angenehm, wenn die EU-Diktatur endlich abgeschafft wird und die Nationalstaaten selber über ihre Politik bestimmen. Wenn hier jemand Europa zerstört, dann ist das Angela Merkel mit ihrer irren Flüchtlingspolitik, gegen den Willen der eigenen Bevölkerung. Und deshalb muss Merkel weg.

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Österreich: Immer mehr reine Flüchtlingsklassen

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Sie sollten nur eine kurzfristige Übergangslösung sein und so rasch wie möglich wieder verschwinden, doch statt weniger werden diese reinen Ausländerklassen nun immer mehr. Laut Unterrichtsministerium werden bis zum Sommer rund 14.000 Flüchtlingskinder an den heimischen Schulen sein. >>> weiterlesen

Video: Jürgen Elsässer: Zensur in Deutschland am Beispiel Akif Pirincci und anderer Schriftsteller

juergen_elsaesser_compact01Video: Jürgen Elsässer: Zensur in Deutschland am Beispiel Akif Pirincci, Eva Herrmann, Xavier Nadoo, Gerhard Wisnewski, Matthias Matussek, Nicolaus Fest (29:28)

Siehe auch:

Katholikentag 2016: Nur 10% der Kosten des Katholikentags wird von der katholischen Kirche getragen

Der Populismus des Kardinal Woelki: Wie die Flüchtlingskrise die Kirchen zu Wohlstand verhelfen 

Roger Köppel: Die Inquisition ist zurück

Klagenfurt: 18-Jährige schlägt afrikanischen Sextäter mit Faustschlägen in die Flucht

Video: Jörg Meuthen (AfD) bei Maischberger – Ausländer rein! Retten Einwanderer unseren Arbeitsmarkt?

Berlin-Neukölln: Herr im eigenen Haus? – Roma rauben Esoterikladen aus

NRW nimmt keine Marokkaner mehr auf – Jeder dritte von dort wird straffällig

21 Feb

Asylbewerber aus Marokko sollen auf andere Bundesländer verteilt werden.

nordafrikanische_passantenPassanten im Nordafrikaner-Viertel in Düsseldorf

Von Frank Schneider

Nordrhein-Westfalen hat einen Aufnahmestopp für marokkanische Asylbewerber verhängt.

Der Grund: Im Bericht des Innenministeriums zur „Situation der Asylbewerber aus nordafrikanischen Herkunftsstaaten in NRW” steht, dass allein im letzten Jahr die Zuweisungen von Algeriern um 299% und von Marokkanern sogar um 353% gestiegen sind.

Jetzt sollen Marokkaner, die neu nach Deutschland, auf andere Bundesländer verteilt werden.

Im Januar 2016 war die Zahl der marokkanischen Asylbewerber sogar um 747% gestiegen! Zudem leben in NRW bereits über 6000 ausreisepflichtige Nordafrikaner, die eigentlich sofort abgeschoben werden müssten.

Innenminister Ralf Jäger (SPD): „Zuwanderer aus dem nordafrikanischen Raum treten überproportional als Straftäter in Erscheinung. Häufig handelt es sich um alleine reisende junge Männer.”

Brisant: Bei den nordafrikanischen Tatverdächtigen stieg die Zahl der beschuldigten Algerier von 903 im Jahre 2013 auf 4995 im Jahre 2015, bei Marokkanern von 3956 auf 6208!

Bei den Straftaten explodierten die Zahlen in den letzten drei Jahren regelrecht. So versechsfachten sich bei algerischen Tatverdächtigen die Delikte von 2193 (2013) auf 13231 (2015)! Bei Marokkanern stieg die Zahl der Straftaten um 56% von 9417 auf 14733!

Alarmierend: Eigentlich werden von 100 Bewohnern im Asylheim 1,4% straffällig, bei Marokkanern (33,6%) und Algeriern (38,6%) ist es dagegen mehr als jeder dritte Flüchtling!

CDU-Innenexperte Gregor Golland: „Hilfreich wären schärfere und schnellere Verurteilungen, der Einsatz von Bodycams bei der Polizei, um beweiskräftiges Material zu haben, sowie eine konsequente Abschiebung von polizeibekannten Tätern ohne Aufenthaltsrecht.“

In dem neuen Bericht des Innenministeriums sind zum ersten Mal alle Zahlen der verschiedenen Polizei-Ermittlungsgruppen Casablanca (Düsseldorf), NAFRI (Köln) und Maghreb (Dortmund) zusammengefasst.

Quelle: NRW nimmt keine Marokkaner mehr auf – Jeder dritte von dort wird straffällig

Bautzen (Sachsen): Schon wieder brennt eine Asylunterkunft!

bautzen_Asylunterkunft

Lichterloh brannte das Hotel, das gerade umgebaut wurde, um für 300 Flüchtlinge und Asylbewerber Wohnraum zu bieten. Bautzen: Anwohner bejubeln den Brand im Flüchtlingsheim. Das Haus ist nach dem Brand unbewohnbar. Der Schaden wird auf mindestens 500 000 Euro geschätzt.

Bautzen – Eine geplante Flüchtlingsunterkunft für rund 300 Flüchtlinge und Asylbewerber brannte in der Nacht zu Sonntag komplett aus. Widerlich: Schaulustige versammelten sich, beklatschten das Feuer und grölten abfällige Parolen! Das ehemalige Hotel befand sich im Umbau. Als die Feuerwehr eintraf, brannte bereits der komplette Dachstuhl des Gebäudes. 70 Einsatzkräfte waren schließlich vor Ort, um den Brand zu bekämpfen.

Die Polizei sprach von Anwohnern und alkoholisierten Schaulustigen, die sich in der Nähe des Gebäudes „Manche kommentierten das Brandgeschehen mit abfälligen Bemerkungen und unverhohlener Freude“, hieß es in der Mitteilung. Die Polizei nahm „die Personalien mehrerer Schaulustiger auf“ und habe Platzverweise „gegen drei 19 und 20 Jahre alte Bautzener“ erteilt. Sie hätten die Arbeiten der Feuerwehr massiv behindert. Zwei Männer (20) wurden festgenommen, weil sie sich gegen die Polizei wehrten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wer meint, Flüchtlingspolitik ohne oder gegen das eigene Volk durchziehen zu können, sollte sich über solche Vorfälle nicht wundern.

Siehe auch:

Christoph Schrön: Wie Schüler in der Schule von linken LeererInnen indoktriniert werden

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016

Liebes Deutschland – Ave atque vale! – dein Untergang ist besiegelt!

Martin Lichtmesz: Camille Paglia und Roosh V. zur Vergewaltigungsdebatte

Berlin baut 30 neue Containerdörfer – über 60 weitere wird beraten

Erschreckende Polizeistatistik: 3863 Verfahren in NRW: So groß ist das Problem mit „Nafris“ (Nordafrikanern) wirklich

Erich Wiedemann: Der totale Einwanderungsstaat und 2017 Rot-Rot-Grün?

3 Nov

tuerkei-terroristen[6]Deutschland ein totaler Einwanderungsstaat? – und 2017 Rotgrünlinks? 

Gespenster kommen, Gespenster gehen. Jetzt dräut ein neues Gespenst, und das ist bedrohlicher als alles, was Deutschland seit Kriegsende bedroht hat: Wenn sich der aktuelle Umfragetrend fortsetzt, dann geht die CDU/CSU bei den Wahlen im Herbst 2017 unter. Dann tritt Rotgrünlinks an. Und die programmatischen Einlassungen von prominenten Vertretern der SPD, der Grünen und der Linken lassen nichts Gutes erwarten.

Die Sozialdemokraten sorgen sich weniger um die Asylantenschwemme als um rechtsradikale Reaktionen, die sie nach sich ziehen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verteufelt die geplanten Transitzonen als „Haftanstalten“. Grünen-Vorsitzender Anton Hofreiter begreift das Migrantenchaos trotz der düsteren Perspektiven nicht als Last, sondern als Chance. Die Vorsitzende der Linken, Sarah Wagenknecht fordert die Aufhebung der Arbeitsverbote und der Residenzpflicht. Linke und Grüne propagieren den totalen Einwanderungsstaat. Sie wollen das Tor noch weiter aufmachen.

SPD und Grüne üben teilweise aktiven Boykott gegen die Abschiebegesetze. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich bislang aber nicht dazu durchringen können, die roten und grünen Landesfürsten abzumahnen und sie zu veranlassen, die Abschiebeverordnungen nicht mit immer neuen Bleiberechtsregelungen zu unterlaufen.

„Wenn es bei wolkigen Plänen für ein Gesetz über Transitzonen bleibt, wird das Unheil seinen Lauf nehmen“, sagt Unionsjustiziar Hans-Peter Uhl. Doch Angela Merkel will ihre Politik der offenen Grenzen nicht ändern. Bei der Mehrheit der Nation setzt sich langsam die Meinung durch, dass die Allianz der Naiven in der Berliner Parallelwelt das Problem nicht in den Griff kriegt und dass die Tore endlich zugemacht werden müssen.

Transitzonen, wenn sie denn kommen, müssen gut bewacht werden. Auch die Grenzen müssen wieder fortifiziert [befestigt] werden, nicht nur die EU-Außengrenzen, sondern auch die deutschen Grenzen. Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt, gibt seine staatliche Integrität [Sicherheit, Ordnung] preis.

Merkel sagt: „Es liegt nicht in unserer Macht, wie viele nach Deutschland kommen.“ Und: „Die Flüchtlinge lassen sich durch Grenzen nicht aufhalten.“ Man müsste es mal versuchen. 500.000 Bundeswehrsoldaten Polizisten und Bundespolizisten wären sicher in der Lage, die deutschen Grenzen zu sichern.

Gute Zäune machen gute Nachbarn. Andere Staaten haben bewiesen, wie nützlich sie sein können. Die USA haben an der Grenze nach Mexiko einen 1050 Kilometer langen Zaun gebaut, an dem 18.000 Polizisten stationiert sind. Im letzten Jahr wurden dort 480.000 Menschen verhaftet.

Marokko hat seine nordafrikanischen Enklaven Ceuta und Melilla mit einem 7 Meter hohen, stahlklingenbewehrten Doppelzaun umgeben. Seitdem gelingt nur noch jedem zehnten Illegalen die Einreise. Bulgarien hat an der Grenze zur Türkei mit 270 Kilometer Zaun die Zahl der unautorisierten Grenzübertritte auf ein Drittel reduziert. Ungarn hat ähnliche Erfahrungen gemacht. Seit Zäune ihnen den Weg versperren, ziehen die Flüchtlinge an Ungarn vorbei.

Israel hat seine Grenzen zum Westjordanland und nach Ägypten mit Zäunen und Mauern abgesperrt. Flüchtlinge, die erwischt werden, erhalten eine großzügige Rückkehrprämie, wenn sie wieder ausreisen. Wer die Offerte ablehnt, muss ins Gefängnis.

„Niemand kann sich Zäune wünschen“, sagt Rainer Wendt, der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Aber einfach in die Landschaft gesetzte Transitzonen und Hotspots machen ohne Zäune keinen Sinn.“ Die Flüchtlinge müssen daran gehindert werden, per Übertritt über die grüne Grenze den Zutritt nach Deutschland zu erschleichen.

Einstweilen nehmen viele Flüchtlinge die totale Reisefreiheit für sich in Anspruch, wenn sie einmal im Land sind. Laut Potsdamer Innenministerium verschwanden im Oktober an einem einzigen Tag 600 Menschen aus brandenburgischen Erstaufnahmelagern.

CSU-Chef Horst Seehofer fordert einen totalen Aufnahmestopp. Das setzt voraus, dass Artikel 16 des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt wird. Aber in Notsituationen dürfen auch Grundgesetzänderungen nicht tabu sein. Deutschland wäre dann nicht mehr der einzige Staat der Erde, der eine Flüchtlingsklausel in der Verfassung hat.

Bundeskanzlerin Angel Merkel setzt penetrant optimistisch auf europäische Lösungen. Doch die Europäer lassen sie auflaufen. Sie meinen, die Deutschen hätten durch ihre fatale Willkommenskultur den Schlamassel verursacht. Sie sollten ihn jetzt auch ausbaden. Der Merkel-Mythos ist entzaubert. Soll Deutschland sich abschaffen. Andere wollen das nicht.

Der EU operiert im Katastrophenmodus. Aber nichts funktioniert. Am 13. September 2015 einigten sich die EU-Innenminister auf die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen über die europäischen Länder. Nach Ablauf der von ihnen vereinbarten Frist, am 13. Oktober, hatten sie aber noch immer keinen Verteilerschlüssel gefunden.

Vor allem die osteuropäischen Länder weigern sich, ihre Pflicht zu erfüllen. Jahrelang sind sie aus Brüssel mit monströsen Zuschüssen subventioniert worden. Nun, da sie sich mit der Gemeinschaft solidarisch zeigen sollen, legen sie sich kategorisch quer.

Bundeskanzlerin Merkel könnte unter Hinweis auf das Ungleichgewicht bei der Verteilung der Flüchtlinge den deutschen Beitrag zum EU-Haushalt kürzen und dafür sorgen, dass die Fördermittel für Osteuropa eingedampft werden. Die frei werdenden Milliarden könnten zum Bau von Flüchtlingsunterkünften eingesetzt werden.

Aber die Kanzlerin traut sich nicht. Einmal weil sie ein osteuropäisches Lamento gegen den deutschen Hegemonismus [Vorrangstellung, Machtanspruch] fürchtet. Und zum anderen weil die Drückeberger austreten könnten, wenn sie vom EU-Tropf verdrängt werden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Vera Lengsfeld über den Rosstäuscher Horst Seehofer

Dr. Wolfgang Herless: Angela Merkel und der Tanz der Vampire

Ernest Renan: Der Muselmann verachtet die Bildung

Michael Klonovsky: Je suis Akif! – Wir sind alle Akifianer

Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge

Martin Lichtmesz: Deutschland, das vierte Reich wird Wirklichkeit

Joachim Steinhöfel: Transitzonen sind institutionalisierter Verfassungsbruch

15 Okt

transitzonen 
Die CSU hat sich für Transitzonen an der bayrischen Landesgrenze eingesetzt. Dort sollen offensichtlich Flüchtlingslager errichtet werden, in denen die Flüchtlinge so lange bleiben, bis überprüft wurde, ob sie möglicherweise einen Anspruch auf Asyl haben. Flüchtlinge die keinen Anspruch auf Asyl haben, sollen nicht nach Deutschland einreisen dürfen.

Nun weist Joachim Steinhöfel darauf hin, dass diese Transitzonen gegen geltendes Recht verstoßen, denn nach dem Dublin Abkommen gilt, dass ein Flüchtling, der nach Europa kommt, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen hat, welches er zuerst betritt. Dies könnte z.B. Griechenland oder Italien sein.

Wenn Deutschland nun aber die Flüchtlinge, wie es jetzt geschieht, nach Deutschland einwandern lässt, dann begeht Deutschland offiziell Rechtsbruch. Es verstößt also permanent und in selbstherrlicher Art gegen Gesetze. Nach geltendem Recht müsste Deutschland die Flüchtlinge, die zuerst einen anderen Staat in Europa, einen Drittstaat, betreten haben, an der Grenze abweisen. Aber genau das geschieht nicht. Im Gegenteil, viele Flüchtlinge dürfen nach Deutschland einwandern, sehr viele sogar, ohne kontrolliert zu werden. Damit öffnet man Kriminellen und Terroristen Tür und Tor, man übernimmt die Arbeit der Schleuser.

Das Verhalten der Bundesregierung entspricht also einem Rechtsbruch. Deshalb hat es auch Anzeigen gegen Angela Merkel gegeben, die letzten Endes für diesen Rechtsbruch verantwortlich ist. Aber die Hammelherde der CDU applaudiert sogar noch diesem Rechtsbruch, anstatt sich für Recht und Ordnung einzusetzen. Genau so hat sich die CDU in der Europapolitik verhalten. Obwohl permanent gegen das Gesetz verstoßen wurde, stimmte man der einsamen Entscheidung Angela Merkels zu. Offensichtlich leben wir bereits in einer Bananenrepublik und die Gerichte, speziell das von den Parteien installierte Bundesverfassungsgericht, nickte diese Entscheidungen ab.

„Wer als Flüchtling derzeit einreist, besitzt in der Regel weder einen Pass noch verfügt er über einen Aufenthaltstitel oder eine Betretungserlaubnis. Kurz: Seine Einreise ist nach dem Aufenthaltsgesetz unerlaubt.“ Diese unerlaubte Einreise ist unter Strafe gestellt, und zwar nach Paragraph 95 Absatz 1 Nummer 3 Aufenthaltsgesetz. Deshalb leitet die Polizei gegen jeden Flüchtling ein Ermittlungsverfahren ein. „Die Ermittlungsakten landen bei den zuständigen Staatsanwaltschaften. Dort stapeln sie sich derzeit zu Zehntausenden“, berichtet Putzke auf seiner Webseite an der Universität Passau. >>> weiterlesen

Auch die Alternative für Deutschland (AfD) will im Zusammenhang mit der Asylpolitik Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellen. Mit Blick auf die Entscheidung der Bundesregierung von Anfang September, Tausende von Flüchtlinge, die in Ungarn festsaßen, nach Deutschland reisen zu lassen, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Alexander Gauland am Freitag in Berlin: „Frau Merkel hat sich als Schleuser betätigt." >>> weiterlesen

Herr Steinhöfel wies mich übrigens darauf hin, dass Angela Merkel als Abgeordnete Immunität besitzt.

Darum stellt Joachim Steinhöfel fest: 

„Jeder „Flüchtling“ der auf dem Festland die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland erreicht, hat vorher seinen Fuß in ein anderes Land, das zum „europäischen Territorium“ gehört, gesetzt. Damit ist seine Grenzübertretung, und auch die Anstiftung und Beihilfe hierzu, nach aktueller Gesetzeslage rechtswidrig und nach dem Aufenthaltsgesetz strafbar.”

„Es ist bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit hier die Option von Transitzonen diskutiert wird, die, einmal ganz abgesehen von der Frage ihrer Praktikabilität, eindeutig rechts- und verfassungswidrig ist. Es gibt an den Festlandsgrenzen der Bundesrepublik rein gar nichts zu prüfen. Und es gibt dort auch nicht einen einzigen Asylbewerber oder sonstigen Flüchtling, der nach rechtsstaatlichen Kriterien aufzunehmen wäre oder rechtsmäßig die Grenze übertreten dürfte. Keinen!”

Damit dürfte klar sein, dass sowohl die Handlungen Angela Merkels, wie auch die Forderungen Horst Seehofers, Transitzonen einzurichten, gegen das Gesetz verstoßen. Aber wo kein Richter ist, der sich noch an Gesetze hält und Parlamentarier, denen Gesetze ohnehin schnuppe sind und deren einzige Sorge ist, Mutti könnte sie von ihren Fleischtöpfen vertreiben, da sollte man nicht allzu viel Hoffnung in die Rechtsprechung setzen.

Nun aber zu dem Artikel von Joachim Steinhöfel, der mich erst auf die Idee brachte, mich mit diesem Thema zu beschäftigen:

Gesetze kann man ändern und die Verfassung auch. In einem Rechtsstaat folgt die behördliche Praxis und die Anwendung der Straftatbestände des Aufenthaltsgesetzes der bestehenden Rechtslage. In der Bundesrepublik geltend diese Regeln nicht mehr. Hier bricht die Kanzlerin einfaches und Verfassungsrecht. Und die CSU versucht es als Erfolg und wichtigen Schritt zu einer Lösung der Flüchtlingskrise, die längst eine Verfassungskrise ist, zu verkaufen, dass Transitzonen eingerichtet werden, wobei jeder einzelne „Transit“ nach bestehender Rechtslage einen Straftatbestand erfüllt.

Aktuell werden der Bevölkerung Bilder von den täglich weiterhin in fünfstelliger Zahl kontrolliert und unkontrolliert ins Land strömenden Menschen, die auch weiter unter dem bewusst unscharfen Begriff „Flüchtlinge“ subsumiert werden, vorenthalten. Mitgefühl weckende Bilder von nicht winterfesten Zelten stehen jetzt im Kurs und rührende Interviews mit Migranten, die mit ihren Kindern die Nacht auf der – geringfügig geheizten – Toilette verbringen, weil sie sonst, vor Kälte zitternd, nicht schlafen können.

Als die Kanzlerin vor der Völkerwanderung bedingungslos kapitulierte und die Grenzen des Staatsgebietes der BRD im Interview bei „Anne Will“ preisgab („Wir können die Grenzen nicht schließen. Wenn man einen Zaun baut, werden sich die Menschen andere Wege suchen. Es gibt den Aufnahmestopp nicht“), sanken auch die Temperaturen im Verhältnis der Unionsparteien merklich. Und ausgerechnet der Populist Horst Seehofer erschien als einziger Hoffnungsträger, der in er Lage sein könnte, Merkels die Republik auflösenden Amoklauf Einhalt zu gebieten.

Offenbar hat die Kanzlerin ihn jetzt mit der Zustimmung zur Prüfung oder gar Einrichtung von „Transitzonen“ vorerst eingefangen. Im Interview mit dem Deutschlandfunk am 14.10.2015 erläuterte der bayerische Innenminister Herrmann, was sich die CSU unter Transitzonen vorstellt:

Hier geht’s weiter

Quelle: Transitzonen sind institutionalisierter Verfassungsbruch

Siehe auch:

Thilo Sarrazin: Gehetzte Blicke und fahrige Gesten unter den Gutmenschen und Zeitungsredaktionen

Alex Feuerherdt: Judenmörder haben viele Freunde

Historiker Jörg Baberowski „Deutschland zerbricht an der Flüchtlingskrise”

Gerd Held: Die Grenzlüge, der Migrationsmythos (III) und die unkontrollierte Masseneinwanderung

Vera Lengsfeld: Merkel: Keine Steuererhöhung für Flüchtlinge! Wirklich nicht?

Bundesregierung schickt täglich 8 Sonderzüge nach Österreich, um 4000 Flüchtlinge nach Deutschland zu holen

30 Sep

sonderzug_nach_pankowAllein am vergangenen Wochenende stellte allein die Bundespolizei rund 10.000 illegale Einreisen fest. Experten gehen von dem Dreifachen aus.

Die Innenministerien beider Länder haben sich am Sonntag darauf geeinigt, den Einsatz von Sonderzügen zu verlängern, sagte ein Sprecher von Thomas de Maizière.

Salzburg: Wie Spiegel Online berichtet, plant die Bundesegierung in den kommenden Tagen vermehrt Sonderzüge einzusetzen, die Flüchtlinge aus Österreich abholen sollen. Geplant seien acht Züge mit insgesamt 4000 Flüchtlingen pro Tag.

Da Österreich mit der Aufnahme von Flüchtlingen völlig überlastet ist, könnten in den kommenden Tagen Sonderzüge eingesetzt werden, um Flüchtlinge von Österreich nach Deutschland zu bringen.

Nach Spiegel-Informationen sehen die Pläne der Bundesregierung vor, täglich acht Sonderzüge mit jeweils 500 Flüchtlingen einzusetzten. Die Züge sollen von Salzburg direkt in Erstaufnahmelager nach Deutschland fahren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wir werden von Politikern regiert, die unter dem Mantel der Humanität Deutschland vernichten. Was treibt Angela Merkel an, so eine deutschenfeindliche Politik über die Köpfe der Deutschen hinweg so eiskalt und knallhart durchzuziehen? Wird sie mit dem Leben bedroht oder ist es das Streben nach Anerkennung auf einen Sitz in der UNO oder in der EU?

Frau Merkel, die Menschen in Deutschland werden in der Zukunft verächtlich auf sie herabblicken. Da gibt kein Aufschauen, keine Bewunderung, wie sie sich das vielleicht erhoffen, denn neben Adolf Hitler hat noch niemand in der jüngeren Geschichte Deutschland mehr Schaden zugefügt als sie. Und in der Union hat niemand das Rückgrat offen gegen Angela Merkel Opposition zu ergreifen.

Die Menschen, die an der ungarisch-serbischen Grenze anlanden, stammen aus Syrien, Afghanistan, dem Irak, aus Nigeria, Eritrea, Burkina Faso, Mali, dem Sudan und dem Kongo, aus Pakistan, Bangladesch und sogar aus Burma. Es handelt sich um eine regelrechte Völkerwanderung, die die europäischen Nationalstaaten in ihren geistig-kulturellen, religiösen, politischen, sozialen und ethnischen Fähigkeiten bedroht. Und da es sich vorwiegend um eine muslimische Völkerwanderung, eine Invasion aus islamisch geprägten Ländern handelt, geht es um den Niedergang des Kontinents Europa unter dem Islam. >>> weiterlesen

Heisenberg73 [#33] schreibt:

Fakt ist, die aktuelle Migration ist historisch mit nichts vergleichbar. Hier strömen Millionen Menschen aus völlig kulturfremden Herkunftsgebieten in unser Land und bringen Werte und Normen mit, welche unseren diametral entgegenstehen. Es handelt sich hier um ein riesiges neuzeitliches Gesellschaftsexperiment.

Fakt ist, der Islam ist die Antithese zu unserer modernen westlichen Wertegemeinschaft.

Fakt ist, die Integration von Menschen aus völlig kulturfremden Ländern ist in Deutschland und europaweit gescheitert. Wir brauchen also keine Migranten, welche hier ihre Lebensweise fortführen wollen, die zu den Zuständen geführt hat, vor welchen sie geflohen sind. Wer sich nicht integrieren will, integriert sich nie, denn vor der Wohnungstür, endet der Einflussbereich des Staates.

Fakt ist, die sozialen Folgen der Migration werden jeden Einzelnen von uns einholen. Die bisherige Sozialbilanz der Migranten ist erschreckend. Mir verschlägt es die Sprache, wenn ich Statistiken studiere, in welchen belegt ist, dass über 40 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund keine Ausbildung besitzen(letzte Generation) und wenn ich weiß , dass Migranten doppelt bis 3 mal so oft als Deutsche Sozialleistungsempfänger sind. Bei diesem wachsenden Potential an Menschen in Deutschland, kann sich jeder die Folgen für sich und seine Nachkommen ausmalen.

Fakt ist, jeder Migrant verursacht bisher eine Unterdeckung von 80.000 Euro. (Prof. Sinn: Jeder Einwanderer kostet 79.100 Euro)

Fakt ist, Integration erfordert 100%tigen Einsatz, die Sprache ist ein Problem, sowie Schrift und Ausbildung. Die wenigsten der aktuellen Migranten besitzen eine Ausbildung. Wie auch, in keinem dieser Herkunftsländer gibt oder gab es ein so flächendeckendes, freies, staatliches, gesamtheitliches Bildungssystem wie in Deutschland. Höhere Bildung war dort oft ein Privileg der finanziellen Elite.

Fakt ist, dass diese Menschen im Angesicht des Wohnraummangel in Deutschland, konzentriert in schnell errichteten Sozialwohnungen unterkommen werden. Die Ghettoisierung wird also wachsen in Deutschland. Das Abgleiten in die Kriminalität und Parallelgesellschaften ist so gut wie sicher . Frustriert und enttäuscht werden viele dieser Menschen Halt in ihrem Glauben suchen und sind somit perfektes Futter für die Rattenfänger des fundamentalistischen Islam.

Fakt ist, eine Flucht hört dann auf, eine Flucht zu sein, wenn es nur mehr um materielle Interessen geht. Und das ist bei jedem „Flüchtling“ der Fall, der einen sicheren Drittstaat verlässt, um in einen wirtschaftlich interessanteren weiterzureisen.

Fakt ist, eine unqualifizierte Migration löst nicht das demografische Problem in Deutschland, sondern schafft ein gewaltiges, zusätzliches Problem.

Fakt ist, viele, viele u.a. migrantionserfahrene EU Länder wehren sich vor der aktuellen Migration. Eine innereuropäische Einigung ist nicht absehbar. Diesen Konsenskonflikt gab es in der Historie der EU noch nie. Die gesellschaftlichen Folgen und Gefahren sind also sehr groß.

Fakt ist, kein Migrant trägt die Schuld, Schuld allein trägt das naive und kurzsichtige Handeln der Politik.

Fakt ist, wer jetzt schläft, hat seine Zukunft verpennt.

Für mich persönlich ist Fakt, Frau Merkel hat die Geister gerufen. Frau Merkel ist die größte Schande in der Geschichte der Bundesrepublik und wird mit ihren jüngsten fatalen Fehlentscheidungen in die Annalen der Geschichte eingehen. Diese unüberlegten, hochgradig naiven Äußerungen und das Handeln dieser Kanzlerin (Außerkraftsetzung Dublin Abkommen, Ungarn Korridor) haben millionenfache neue Migrationsimpulse gesetzt. Sie hat ihren Amtseid gebrochen. Diese Kanzlerin ist ABSOLUT nicht mehr tragbar und wird diese Amtszeit nicht überstehen. Frau Merkel, es ist eben nicht nur Ihr Land. Wo bleiben die Rechte der Menschen, welche hier leben und eben nicht wollen, dass ein so gewaltiger sozialer und kultureller Transformationsprozess in Deutschland stattfinden soll. Das deutsche Volk kocht extrem, jeder in meinem Umfeld ist hochgradig empört und wir sind gerne Pack. – von FB

gonger [#50] schreibt:

Rekordzahlen im September: Täglich kommen 10.000 Flüchtlinge

Im September 2015 haben so viele Flüchtlinge Deutschland erreicht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Situation sei „aus den Fugen geraten“, sagt Bayerns Ministerpräsident Seehofer. Aus Passau und Rosenheim wird von „dramatischen Zuständen“ berichtet. >>> weiterlesen

Libhero1 [#57] schreibt:

Eine kurze Geschichte der schlimmsten Krankheit der Menschheit: Die islamische Seuche

Europa und insbesondere Deutschland sind krank dieser Tage. Sie wurden im Sommer dieses Jahres von einer sich rasch ausbreitenden Krankheitswelle erfasst. Manche sagen, diese Krankheit wäre schon lange im Land. Zu Beginn der 1960er Jahre hätte es wohl angefangen, und man hätte sie sich damals auf Drängen von Wirtschaft und Industrie selber ins Land geholt. Sie sei damals noch nicht als Krankheit erkennbar gewesen, oder man hätte ihre Gefährlichkeit lange nicht erkannt, heißt es.

Zudem verfügt diese Krankheit über eine höchst hinterlistige Eigenschaft, um sich gegen ihre Erkennung zu tarnen. Diese wird von Medizinern im Fachjargon als Taqiya bezeichnet, was man wohl mit Täuschung oder Lüge übersetzen kann. Und viele Politiker und selbsternannte Experten sagen, diese Krankheit sei in Wirklichkeit gar keine, sondern eine Bereicherung die wir dringend bräuchten, um unsere Zukunft zu bewältigen. Die Angst vor ihr sei völlig unbegründet und pure Hysterie. Und jeder, der diese Hysterie schürt, sei ein Unruhestifter und Hetzer und müsse dafür ausgegrenzt oder gar bestraft werden.

Diese schleichende Krankheit ist in den vergangenen Jahren immer wieder mal ausgebrochen und hat großes Unheil angerichtet, z. B. 2004 in der Madrider U-Bahn mit 191 Toten und 2051 Verletzten, verschiedene „kleinere“ Fälle in England, Dänemark und Frankreich, und natürlich der bisher schlimmste Fall am 11. September 2001 in New York. In Deutschland hat es zum Glück bisher noch keinen größeren Ausbruch gegeben, was in erster Linie aber nur der aufmerksamen Arbeit der Behörden zu verdanken ist.

Es gibt aber inoffizielle Statistiken, dass hier die Krankheit eher im Stillen wütet und pro Woche mehrere Deutsche getötet und sehr viele vergewaltigt, verletzt oder geschädigt werden, von den nicht erfassten Bedrohungen ganz zu schweigen. Die Medien berichten darüber aber nicht mehr oder verschweigen die Ursache, weil sie sich selbst vor der Krankheit fürchten oder auf den bequemen Mainstream-Zug der politischen Korrektheit aufgesprungen sind. Allgemeines Credo: Das sind alles bedauerliche Einzelfälle mit anderen Ursachen, die mit der Krankheit selbst überhaupt nichts zu tun hätten.

Man hat gehofft, diese Krankheit würde sich im Laufe der Jahre durch Mutation anpassen oder verschwinden. Als man erkannte, dass das leider nicht der Fall war und sie sich stattdessen immer weiter ausgebreitet hat, immer aggressiver wurde und tagtäglich das gesellschaftliche Leben in den Schulen und auf den Straßen massiv stört und beeinträchtigt und immer mehr Menschen bedroht, hat sich die Politik für den Einsatz einer sanften Medizin namens „Integration“ entschlossen.

Diese Medizin sollte die Symptome der Krankheit bekämpfen, weil man deren Ursache nicht erkannt hat oder nicht beim Namen nennen wollte. Denn für die Bekämpfung der Ursache wäre eine sehr bittere Medizin mit unbequemen Nebenwirkungen und heftigen Gegenreaktionen notwendig, und man hat die Erfahrung gemacht, dass die Krankheit umso aggressiver und bedrohlicher wird, je mehr man sie bekämpft.

Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass die sanfte Medizin Integration zwar Unsummen von Steuergeldern in Milliardenhöhe kostet, aber so gut wie keine Wirkung zeigt. Viele Menschen sind deswegen der Ansicht, man müsse nur die Dosis massiv erhöhen, dann wird alles gut werden.

Unter den Medizinern herrscht Uneinigkeit, was das genau für eine Krankheit ist. Es gäbe verschiedene Formen, Richtungen oder Mutationen, hauptsächlich eine sog. sunnitische, schiitische und ganz besonders radikale wahhabitische, aber daneben auch noch viele andere Ableger. Man ist sich nicht sicher, ob es sich bei der Krankheit nur um eine Infektion handelt, ein Krebsgeschwür, ein Bakterium, ein Virus, oder gar um eine Seuche mit der Gefahr einer globalen Epidemie, vielleicht schlimmer als Pest, Cholera, AIDS, Lepra, Ebola usw. zusammen.

Manche sagen, es müsse vielmehr eine schwere Geisteskrankheit sein, andere sagen, es wäre alles zusammen. Und was selbst viele Fachleute verwirrt ist die Tatsache, dass die Krankheit nicht nur Gesunde bedroht und befällt, sondern sich die verschiedenen Formen gegenseitig bekämpfen. Und wie bei vielen anderen Krankheiten benutzt sie ihren Wirt, um sich über dessen meist zahlreiche Nachkommenschaft weiter zu verbreiten.

Was man sicher weiß ist, dass im Jahre 622 ein sog. Prophet aus Mekka die Krankheit in die Welt gebracht hat. Angeblich hat sie seitdem 270 Millionen Menschen das Leben gekostet, also mehr als der 1. Weltkrieg, Nationalsozialismus, 2. Weltkrieg, Stalinismus/Kommunismus usw. alle zusammen. Obwohl es ungefähre Vorstellungen gibt, wie ihr Urheber ausgesehen hat, darf man ihn nicht zeichnen, denn das macht die Krankheit nur noch aggressiver und führt regelmäßig zu Ausbrüchen mit mehreren Toten.

Sie hat sich sehr schnell im arabischen, nordafrikanischen und südwest-asiatischen Raum bis nach Indien, Malaysia und Indonesien verbreitet (Historiker sagen, sie wurde vielmehr mit dem Schwert verbreitet). In vielen Ländern wie Libanon, Afghanistan, Irak, Pakistan, Ägypten und zuletzt Libyen, Syrien und vielen afrikanischen Staaten hat diese Krankheit großes Unheil angerichtet und die dortigen Gesellschaften gespalten, zersetzt und zerstört. Es heißt, sie sei verantwortlich dafür, dass sich dort keine Demokratien und friedlichen, fortschrittlichen Zivilisationen bilden können.

Nachdem diese Krankheit die Bevölkerung in der arabischen und afrikanischen Welt in letzter Zeit immer mehr ausdünnt und nichts als verbrannte Erde hinterlässt, braucht sie neue Opfer und droht endgültig nach Europa überzuschwappen. Viele hoffen, dass bald eine wirksame Medizin dagegen erfunden wird. Andere befürchten, dass es dafür schon zu spät sei oder es einfach kein Mittel dagegen gibt.

Und manche meinen, wenn die Krankheit sich in wenigen Jahrzehnen in Europa flächendeckend ausgebreitet haben wird und die Kranken in der Mehrheit sind, wäre ja die gesunde Minderheit das eigentliche Problem, das es schließlich ganz zu beseitigen gilt, was auch das eigentliche Endziel dieser heimtückischen und unheilbaren Krankheit sei.

Alex68 [#58] schreibt:

Suhl: 14 Verhaftungen nach schweren Krawallen im Flüchtlingsheim

Ein Afghane hatte Seiten aus einem Koran herausgerissen

Rund sechs Wochen nach schweren Ausschreitungen in einer Asylbewerberunterkunft im thüringischen Suhl hat es jetzt zahlreiche Festnahmen gegeben. Im Zuge einer landesweiten Polizeiaktion seien am Dienstagmorgen in mehreren Flüchtlingsunterkünften bislang 14 Tatverdächtige festgenommen worden, sagte ein Polizeisprecher in Suhl. Insgesamt sollten 16 Haftbefehle vollstreckt werden. Den Tatverdächtigen werde schwerer Landfriedensbruch, versuchter Totschlag, Körperverletzung und Sachbeschädigung vorgeworfen.

Bei Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen in der Unterkunft in Suhl und anschließenden Krawallen waren im August 17 Personen verletzt worden, unter ihnen sechs Polizeibeamte. Dutzende Flüchtlinge hatten die Beamten mit Steinen und Eisenstangen angegriffen und Mobiliar und Streifenwagen beschädigt. Zuvor war ein Streit zwischen Flüchtlingen eskaliert, nachdem ein Heimbewohner einige Seiten aus einem Koran herausgerissen [und im Klo versenkt] haben soll. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Gibt es im Flüchtlingsheim denn kein Klopapier? 🙂

Schüfeli [#116] schreibt:

Flüchtlinge: Bayern erwägt Aufnahmestopp – Entscheidung fällt am 9. Oktober (mittelbayrische.de)

München.Angesichts immer neuer Rekord-Flüchtlingszahlen hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) angekündigt, notfalls im Alleingang „Notmaßnahmen“ zu ergreifen. Aus Kabinettskreisen hieß es am Dienstag in München, es könnten beispielsweise Flüchtlinge an der Grenze abgewiesen werden, für die nach geltendem EU-Recht eigentlich ein anderes Mitgliedsland zuständig wäre. Zudem wird demnach in Erwägung gezogen, Flüchtlinge einfach in andere Bundesländer weiterzuschicken. Diese möglichen Schritte seien in der Ministerratssitzung diskutiert worden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ab nach Thüringen, denn die Thüringer können nicht genug Migranten bekommen. Dafür haben sie ja Bodo den Rammler gewählt, der sich bei der Ankunft von jedem arabischen Asylbetrüger in den Staub wirft und das islamisches Glaubensbekenntnis vor sich  hermurmelt:  ‏بِسْمِ اللَّهِ الرَّحْمَنِ الرَّحِيمِ

Siehe auch:

Neue Flüchtlingswelle aus Afghanistan befürchtet: Bis zu 100.000 Afghanen verlassen monatlich ihr Land

Christian Ortner: Der Suizid des Abendlandes

Polizeigewerkschaft GDP will Straftatbestand der unerlaubten Einreise abschaffen

Islam und westliche Werte: Der große Widerspruch

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Flüchtlinge für Deutschlands Hightech-Zukunft?

Abu Bakr Naji, der grausame neue Chefdenker der islamischen Welteroberung

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