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Unfassbar – Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz bestätigte bereits im Februar 2017: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik … ist außer Kraft gesetzt

17 Jan

Pietro_Perugino_028By Pietro Perugino – Prudenzia und Justizia mit antiken Weisen – Public Domain

„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. (in Verbindung mit) Art. 31 Abs. 1 GFK (Genfer Flüchtlingskonvention) berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Mit dieser unfassbaren Urteilsbegründung bestätigen die Richter des OLG Koblenz de facto, dass Deutschland zu einem rechtsfreien Raum geworden ist, in dem es kein ordentliches staatliches Recht mehr gibt außer dem der staatlichen Universal-Willkür der Regierung Merkel. Was hier geschieht, das ist wie der Versuch eines Umsturzes von oben, und das wäre Hochverrat (Landesverrat).

Warum wird Angela Merkel deshalb nicht vor Gericht gestellt? Weil die Richter und die Justiz genau so korrupt ist, wie Angela Merkel. Die Richter des Bundesverfassungsgericht werden z.B. von den Parteien bestellt. Sie besitzen also keine Neutralität, sondern sind Handlanger der Parteien. Deutschland wird immer stärker zur Bananenrepublik oder sollte man sagen zur EU-Diktatur.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Georg Martin *)

Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!

Die Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung völlig unter. „Es gibt keine Gewaltenteilung mehr, die können machen, was sie wollen.

An die Gesetze müssen sich offenbar nur noch die halten, die „schon länger hier leben“, also die Leistungserbringer, die die Gesetzesbrüche der Obrigkeit und der Asylforderer zu dulden und zu finanzieren haben, einschließlich ihrer bereits verbratenen Rentenansprüche (zusammen mit der „Bankenrettung“).

Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:

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Akif Pirincci: Der Trick – vom Nazi zum Gutmenschen

16 Feb

akif_auf_abwegen

Ich verrate euch jetzt ein Geheimnis. Dieses Geheimnis ist sehr geheim, und deshalb bitte ich euch, es nicht weiter zu verbreiten oder sonst wie an die Öffentlichkeit gelangen zu lassen. Behaltet es einfach für euch, wenn ihr mich mögt.

So, jetzt geht`s los. Ich gedenke bis Ende des Jahres ein bis zwei Millionen Euro durch einen Trick einzunehmen. Auf diesen Trick habe ich die letzten Jahre hingearbeitet, und wenn ihr ihn gleich erfährt, werdet ihr mir zustimmen, weshalb dieser lange Lauf vonnöten war.

Ich werde in den nächsten zweieinhalb Monat aus der Öffentlichkeit und aus den sozialen Netzwerken sowie aus dieser Seite verschwinden, praktisch untertauchen, nix mehr von mir geben. Schon bald werden ein paar Akif-Fans sich zu fragen beginnen, weshalb von mir nichts mehr kommt. Bange Mutmaßungen und Verschwörungstheorien werden die Runde machen: Wegen des Super-Wahljahres von der Regierung entführt, von der Antifa ermordet und irgendwo im Wald verscharrt, der Milliardär George Soros hat sich ganz persönlich um ihn „gekümmert“, Opfer von Chemtrails usw. …

Nach der oben angegebenen Zeitdauer tauchen dann erste aktuelle Bilder von mir im Internet auf. Man sieht mich darin in einer unwirtlichen, wüstenartigen Gegend streunen, ausgemergelt, mit wirrem Blick, einen sinnierenden Eindruck machend. Dass diese Bilder von mir selbst lanciert worden sind und dabei Photoshop und Theaterschminke im Spiel waren, weiß natürlich niemand. Dann plötzlich ein Offener Brief oder eine Videobotschaft. Darin erkläre ich, weshalb ich so lange Zeit verschwunden war, und das, was ich sage, ist eine Bombe! >>> weiterlesen

Weitere Texte von Akif Pirincci

Noch ein klein wenig OT:

Salzburg: 17-jähriger afghanischer Flüchtling randaliert und onaniert in Salzburg

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Zunächst attackierte er zwei Männer mit Faustschlägen, dann belästigte er in den Morgenstunden eine 18-jährige Schülerin und griff schließlich einen Polizeibeamten an. Nach seiner Festnahme versuchte der Jugendliche außerdem seinem Dolmetscher mit einem Kopfstoß zu verletzen. Jetzt sitzt er im Gefängnis. >>> weiterlesen

Berlin: Grausamer Ritualmord: 30 Messerstiche – Asylwerber aus dem Kongo schneidet Freundin Kopf, linken Arm und einen Finger ab

ABD0010_20161009 - Polizisten sichern am 09.10.2016 ein Wohnhaus in Chemnitz (Sachsen) ab. Wegen eines mšglichen Sprengstoffanschlags lŠuft seit Samstag (08.10.2016) ein Polizeieinsatz in dem Wohnviertel. Die Polizei sucht weiter nach dem 22-jŠhrigen Syrer, der einen Bombenanschlag geplant haben soll. Foto: Hendrik Schmidt/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Wegen des bestialischen Mordes an seiner Freundin sitzt derzeit ein 39 Jahre alter Asylwerber aus dem Kongo in Berlin auf der Anklagebank. Yve M. wird vorgeworfen, seine gleichaltrige Freundin Tunay G. mit 30 (!) Messerstichen getötet, ihr den Kopf, den linken Arm und einen Finger abgetrennt und die Leiche zuletzt rituell geschmückt zu haben. Die Frage nach dem Warum quält besonders G.s Sohn. Ob er eine Antwort bekommen wird, ist unklar: Bislang schweigt Yve M. zu den Vorwürfen, bestritt auch in der Vergangenheit stets die Tat. >>> weiterlesen

Wien: Frau im Beisein von zwei Kleinkindern von afghanischem Flüchtling sexuell missbraucht

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17-jähriger Bursche soll über 31-Jährige hergefallen sein, während ihre Kinder dabei zusehen mussten. Polizei vermutet weitere Opfer und veröffentlichte Fotos. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Paris versinkt in Migranten-Gewalt: Viele Straßen nicht mehr zugänglich, fünf Viertel brennen

Video: Mehrheit der Europäer will einen Stopp muslimischer Einwanderer (02:44)

Akif Pirincci: Professor Unrat über den "Mythos der kulturellen Identität"

Michael Klonovsky: Delikt ist nicht gleich Delikt – deutsche Gesinnungsjustiz

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sawsan Chebli, Merkel und CSU

Judith Bergman: Schweiz: Schokolade, Uhren und Dschihad – wie die Schweiz von radikalen Islamisten unterwandert wird

Dr. Udo Ulfkotte: Muslime rufen dazu auf, Angela Merkel wegzubomben

5 Apr

merkel_wegbombenDie üblen Gewaltfantasien der ISIS-Terroristen: Das Kanzleramt steht in Flammen – davor ist ein maskierter Kämpfer zu sehen und ein russischer Panzer aus dem Zweiten Weltkrieg.

Nach Angaben des BKA werden derzeit in verschiedenen Internetportalen Fotos mit Aufrufen zu einem Angriff auf Ziele in Deutschland verbreitet. Deutschsprachige muslimische Unterstützer des IS fordern demnach junge deutsche Muslime beispielsweise offen zu Anschlägen auf den Flughafen Köln/Bonn auf.

„Was deine Brüder in Belgien schafften, schaffst du auch!”, heißt es dort. Ein anderes Foto zeigt das Bundeskanzleramt in Berlin. Man sieht einen Panzer davor, das Kanzleramt brennt, ein muslimischer Massenmörder steht davor. Und auf dem Foto heißt es im Bildtext: „Deutschland ist ein Schlachtfeld.” >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

MDR zieht Antrag auf Haftbefehl zurück: GEZ-Rebellin frei

sieglinde_baumert 
Chemnitz: Die GEZ-Rebellin Sieglinde Baumert (46) ist am Montagabend aus der Haft in Chemnitz entlassen worden. Sie saß zuvor 60 Tage im Chemnitzer Frauengefängnis ein. Seit 2013 hat die gelernte Krippenerzieherin aus Thüringen keinen GEZ-Beitrag mehr bezahlt. >>> weiterlesen

Helmut Kohl plant ein Treffen mit dem ungarischen Präsidenten Viktor Orban

altkanzler_helmut_kohl
Der Kanzler der Einheit plant ein Treffen mit dem umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Dieser gilt als einer der größten Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik. Die SPD setzt Hoffnung in das Treffen. In der CDU sind die Reaktionen gemischt. >>> weiterlesen

Jetzt kommen Afrikaner, keine Kriegsflüchtlinge – 5.000 in der Vorwoche – diese Woche 10.000

fluechtlinge_sizilienKrisenstab: 10.000 Afrikaner wollen diese Woche nach Europa, Kriegsflüchtlinge sind keine darunter.

5000 Afrikaner haben in der Vorwoche die Überfahrt von Libyen nach Sizilien geschafft, 10.000 sollen es diese Woche probieren: Diese Fakten alarmieren die Experten und Minister im Krisenstab der Bundesregierung ("Lage 7"), da ein Weiterwinken dieser Migranten Richtung Österreich und Deutschland angenommen werden muss. Die Vorbereitungen zum Schutz der Grenze am Brenner laufen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Fjordman: Dies ist ein Krieg und es wird in Europa viele Tote geben

90 Prozent würden zum Islam konvertieren, wenn der IS käme – Generation ohne Ideale

Dr. Nicolai Sennels: 10 Tipps wie man den Islam aufhalten kann

Zana Ramadani: "Der Islam hat nichts mit Terror zu tun? Absurd"

Vera Lengsfeld: Imre Kertész: „Europa wird bald wegen seines Liberalismus untergehen, der sich als kindlich und selbstmörderisch erwiesen hat”

Gerd Held: Jede wirkliche Lösung der Migration läuft am Ende auf ein Zurückweisen hinaus

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