Tag Archives: aufgehoben

Video: Robert Matuschewski: Dr. Angela Merkel tritt nochmal an!? – Das Land atmet auf! (54:28)

7 Feb

Video: Robert Matuschewski: Dr. Angela Merkel tritt nochmal an!? – Das Land atmet auf! (54:28)

Meine Meinung:

Mir scheint, die Deutschen sind so dumm. Sie wollen ihr Land, ihre Wirtschaft und ihre Zukunft vernichten.

Video: Robert Matuschewski: 20.000 vor dem Reichstag! (21:56)

28 Dez


Video: Robert Matuschewski: 20.000 vor dem Reichstag! (21:56)

Robert Götz Matuschewski sagt DANKE FÜR 20.000 Abonenten! (21:56)

Verfassungsgericht Bosnien-Herzegowina: Nächtliche Ausgangssperre verfassungswidrig

https://www.kas.de/documents/252038/7938566/Verfassungsgericht+von+Bosnien-+Herzegowina%2C+Ausgangssperre+verfassungswidrig.pdf/966f60e0-3f79-dbe9-31fb-1924e1d61d79?version=1.0&t=1587975447089

Video: Carolin Matthie: EILT: Gericht kippt Feuerwerksverbot in Niedersachsen! (03:45)

18 Dez


Video: Carolin Matthie: EILT: Gericht kippt Feuerwerksverbot in Niedersachsen! (03:45)

Video: Robert Matuschewski: Ermächtigungsgesetz steht fest! Guten Morgen aus dem Bundestag (02:33)

17 Nov

Video: Robert Matuschewski: Ermächtigungsgesetz steht fest! Guten Morgen aus dem Bundestag (02:33)

Christian schreibt:

In den Niederlanden ist Feuerwerk zu Silvester schon verboten. Da freuen sich wenigstens die Tiere.

Hofheim (Hessen): Lea S. (22) getötet – 55-Jähriger stellt sich der Polizei

22 Aug
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Die 22-jährige Lea S. ist erst vor sechs Wochen nach Hofheim gezogen, nachdem sie sich von ihrem Freund getrennt hatte. Sie arbeitete in einer Tierarztpraxis und verbrachte ihre Freizeit mit ihren geliebten Pferden.
Am Dienstagabend fand man sie tot an einem außerhalb gelegenen Pferdehof im Main-Taunus-Kreis. Reanimationsversuche seien erfolglos geblieben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Wiesbaden am Mittwoch mit. Sie starb an einer Schussverletzung.
Die Behörden gehen von einem Verbrechen aus und fahnden nach einem Mann, der laut Zeugenaussagen von dem Fundort im Hofheimer Ortsteil Langenhain geflüchtet war. Dabei wurde auch ein Hubschrauber eingesetzt. Die Suche verlief zunächst erfolglos.
Die Polizei sucht nach Zeugen, die am Abend im Bereich des Hofes Menschen oder Fahrzeuge beobachtet haben. Weitere Informationen lagen zunächst nicht vor.
War der Mord an der jungen Frau eine Beziehungstat? Wie die Bild-Zeitung berichtet, handelt es sich bei dem Opfer um eine 22-jährige Frau, die erst vor wenigen Wochen nach Hofheim gezogen war nachdem sie sich von ihrem Freund getrennt hatte. >>> weiterlesen
Ein 55-Jähriger Tatverdächtiger stellt sich der Polizei
Ein 55-Jähriger hat sich nach dem Tod einer 22 Jahre alten Frau bei Hofheim (Main-Taunus) der Polizei gestellt. Wie die Beamten am Donnerstag mitteilten, steht der Mann aus Wiesbaden im Verdacht, die junge Frau getötet zu haben. Er sei am Mittwochabend auf einem Revier in Limburg erschienen. >>> weiterlesen
Mord auf Reiterhof in Hessen Wurde Lea (22) aus Eifersucht erschossen?
Auch in Mannheim-Rheinau wurde eine 22-jährige Frau von ihrem Freund getötet

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Die Neuhofer Straße im Stadtteil Rheinau in Mannheim: Hier wurde die spanische Studentin Gema R. (†22) in der Wohnung ihres Ex-Freundes getötet. Eine 22-Jährige wird brutal ermordet, ihr Ex-Freund soll mehrfach mit einem Messer auf sie eingestochen haben.
Danach sprang er vom Balkon im 5. Stock. Der Tatverdächtige liegt im Krankenhaus und schwebt in Lebensgefahr. Weil Gema’s Familie kein Geld für die Beerdigung hat, sammelten Freunde Spenden in Höhe von mehr als 12.000 Euro!
Wie BILD berichtet, hätte sich die 22-Jährige von ihrem Freund Florian R. (29, offensichtlich ein Deutscher, wie man auf dem Bild vermuten kann) getrennt. Immer wieder habe es Streit zwischen den beiden gegeben. „Sie hat ihn aus der Wohnung geworfen.
Er war wohl immer sehr eifersüchtig“, habe eine Bewohnerin des Hauses in Mannheim erzählt. Warum er trotzdem am Freitagabend in die Wohnung zurückkehrt, sei bislang unklar. Die Obduktion des Opfers steht derzeit noch aus und werde wohl erst Mitte der Woche Ergebnisse bringen. >>> weiterlesen
Radebeul (Sachsen): In einer Nacht alle 200 AfD-Plakate zerstört
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Sachsens AfD-Landeschef Jörg Urban zu den zerstörten Wahlplakaten seiner Partei: "Wir werden vor den Antidemokraten nicht einknicken. Ich danke den vielen fleißigen Helfern, die für jedes abgerissene Plakat zwei neue aufhängen.“
Zehn Tage vor der Landtagswahl hat die Zerstörung von AfD-Wahlplakaten in Sachsen  neue Dimensionen erreicht. In vielen Teilen Sachsens ist die Hälfte aller AfD-Plakate abgerissen worden. Trauriger Höhepunkt ist aktuell Radebeul-Altkötzschenbroda. Dort wurden in einer Nacht alle(!) 200 Wahlplakate abgerissen.
Für den AfD-Landesvorsitzenden Jörg Urban ist damit eine Grenze überschritten: „Mit krimineller Energie wird die AfD massiv im Wahlkampf behindert und ihrer demokratischen Rechte beraubt. Es werden Plakate zerstört, Wahlkämpfer körperlich attackiert und Gastronomen unter Druck gesetzt, uns keine Räume zu vermieten.
Mit einer freien und unabhängigen Wahl hat das nichts mehr zu tun. Deshalb haben wir bei der OSZE Beschwerde über Wahlbehinderung eingelegt und Wahlbeobachter angefordert.“
Berliner schreibt:
Die Gewalt gegen die AfD, inkl. dieser nicht hinzunehmenden Zerstörung, ist das Resultat, der tagtäglichen Anti – AfD Propaganda [in den öffentlich-rechtlichen Lügenmedien].
Currywurscht schreibt:
Das nutzt den linksgrünversifften Nazis überhaupt nichts. Jeder der die AfD wählen möchte, wählt sie. Ob mit oder ohne Plakat.
Gauckler schreibt:
Kein Wunder, die Staatsmedien haben den Auftrag gegen die AfD zu hetzen wo es nur geht, den Rest macht die Gehirnwäsche und Umerziehung im Auftrag der Altparteien. Das diese Zerstörer nützliche Idioten der Altparteien sind merken sie sowieso nicht.
Babieca schreibt:
OT
Gerade hatten wir das hier:
Erholungsurlaub in Syrien für asylsuchende Asyltouristen
Und viele fragten: Wann klagen die ersten Syrer ihren Urlaub in dem Land ein, aus dem sie „flüchteten“? Bitteschön, schon passiert, alles heute an einem Tag: Prozess und Urteil:
Normales Leben führen: Mutmaßlicher Islamist klagt in Aachen gegen Ausreiseverbot (welt.de)
Das Gericht befand:

Er wolle mit seiner Familie ein normales Leben führen und auch in Urlaub fahren, sagte der 35-jährige Syrer kurz vor der Verhandlung. Wenige Stunden später hob das Gericht das Ausreiseverbot aufgrund einer „veränderten Tatsachenlage“ gegen ihn auf. Die Lage in Syrien und die persönliche Situation des Mannes hätten sich verändert, begründeten die Richter ihre Entscheidung.

Wir haben es jetzt also gerichtsfest: Syrien ist ein sicheres Land, in dem man in aller Seelenruhe urlauben kann. Alle Asylsyrer RAUS! Sofort zurück nach Syrien!

Video: Oliver Flesch: München: Schwimmbad-Randale von Migranten wegen Gratis-Eintritt & Burkini-Verbot aufgehoben! (06:07)

14 Jun
Video: Oliver Flesch: München: Schwimmbad-Randale von Migranten wegen Gratis-Eintritt & Burkini-Verbot aufgehoben! (06:07)
Syrische Muslima klagt wieder einmal wegen Burkini-Verbot

burkini_verbieten

Eine syrische Asylbewerberin klagt in ihrem „Normenkontrollantrag“ gegen das Burkini-Verbot in städtischen Schwimmbädern der Stadt Koblenz.  Im Antrag mache sie laut Tag24 geltend, dass sie wegen ihres Rückenleidens ein Schwimmbad besuchen müsse. Wegen ihres Glaubens könne sie dies aber nur in einem Burkini tun. >>> weiterlesen
Meine Meinung: Dann bleibt nur eins, diese menschenverachtende und frauenfeindliche Religion endlich verbieten und Muslime mit Burkini den Eintritt verweigern. Schickt sie endlich in ihre Heimat zurück. Es geht den Muslimen in Wirklichkeit nur darum, die deutsche Gesellschaft radikal-islamisch umzugestalten und die Deutschen aus den Bädern zu vertreiben. Bezahlen sollen das allerdings die Deutschen.
München: Teenie-Randale im Michaelibad – Wegen Gratis-Eintritt?

Weiße_Baumnymphe

By Steffen Flor – Weiße Baumnymphe – CC BY-SA 3.0
Dutzende Jugendliche verabredeten sich am vergangenen Wochenende im städtischen Freibad. Allerdings nicht, um im Schwimmbecken Bahnen zu ziehen. „Es waren um die 100 Kids. Die hatten nicht mal Badesachen dabei, hatten sich nur versammelt, um Randale zu machen", so ein Augenzeuge!
Wieder Ausschreitungen von Teenagern, wie 2018 im Englischen Garten am Monopteros! Dort hatten sich damals Krawall-Macher zu Schaukämpfen und Trinkgelagen verabredet, sorgten für Polizei-Großeinsätze.
Vergangenen Freitag befürchtete der Bademeister eine Massenschlägerei. Ein Zeuge spricht von einer „Meute" und Drohungen wie „Ich steche ihn ab!" Die Polizei schätzt, dass rund 50 Jugendliche, vorwiegend mit Migrationshintergrund aus Neuperlach, ins Freibad kamen. >>> weiterlesen
Video: Dr. Markus Krall (AfD) auf dem Hambacher Fest 2019 (24:43)
Video: Dr. Markus Krall (AfD) auf dem Hambacher Fest 2019 (24:43)

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt wegen Blockierung des Frauenmarsches am 17.02.2018 in Berlin gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

23 Dez

Jürgen Fritz Blog

Von David Berger und Jürgen Fritz, So. 23. Dez 2018

Davon werden Sie in den M-Medien wieder einmal wenig zu lesen und zu hören bekommen. Während jene bundesweit die angebliche „Immunitätsaufhebung“ von Björn Höcke wegen einer Lappalie ausführlichst thematisieren – warum wohl? –, wurde von den „Qualitätsmedien“ völlig unbeachtet, die Immunität von sechs grünen und linken Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Berliner Abgeordnetenhauses tatsächlich aufgehoben.

Immunität von sechs Abgeordneten aufgehoben, Ermittlungsverfahren eingeleitet

Ausgangspunkt waren die Strafanzeigen von Leyla Bilge, der Initiatorin des Frauenmarsches in Berlin. Auf Grund dieser Anzeigen beantragte die Staatsanwalt Berlin die Aufhebungen der Immunität von insgesamt sechs Abgeordneten und zwar:

  • der beiden Bundestagsabgeordneten: Caren Lay (Die Linke, siehe Titelbild) und Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) sowie
  • der Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses: Hakan Tas (Die Linke) und Georg Kössler, Katrin Schmidberger und Fatos Topac (alle drei Bündnis 90/Die…

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Elmar Hörig: Wenn in Nöten, fahr zum Töten nur nach Köthen

21 Sep

HoverflyBy Alvesgaspar – Schwebefliege – CC BY-SA 3.0

Elmis moinbrifn am 19.09.2018

elmar_hörigCHEMNITZ: Verdächtiger im Mordfall kommt frei! Amtsgericht hebt den Haftbefehl gegen Yousif A. auf! Er war nicht an der Tat beteiligt und ist nur vor der Polizei weggerannt. Das machen Yussifs halt so. Am Ende kommt noch raus, dass gar niemand erstochen wurde, sondern es nur ein running Gag der Heute-Show war. Rubrik: „Welke sucht Schädling“ Mittlerweile glaube ich alles. [1]

[1] Mag ja sein, dass Yousif A. nicht an der Tat beteiligt war, also nicht zugestochen hat. Er soll aber während der Auseinandersetzung einige Meter vom Tatort entfernt gestanden haben und er hat offensichtlich nichts unternommen, die Tat zu verhindern. Ist das nicht auch eine [schwere?] Straftat?

TV: In der Sendung „Hart aber Doof“ gab man einem Anwalt [Thomas Oberhäuser (Rechtsanwalt für Asylrecht)] eine Plattform für folgende Aussage: „Ich bin stolz darauf, Abschiebungen zu verhindern!“ Schade, dass seine Eltern ihn damals nicht schon verhindert haben!

hart aber fair mit Frank Plasberg: Schnelle Abschiebung und Rechtsstaat – wie geht das zusammen?

Mit Thomas Strobl (CDU-Innenminister, Baden-Württemberg) – Thomas Oberhäuser (Rechtsanwalt für Asylrecht) – Harald Döring (Ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht) – Diedlind Jochims (Flüchtlingsbeauftragte) – Bertold Hauser (Bundespolizist und Gewerkschafter GDP, wenn ich mich recht entsinne linksliberal?) – Lisa Fiedler (Integrationsbeauftragte) – wie man sieht, mal wieder alle migrationsfreundlich eingestellt und vermutlich auch ausgewähltes migrationsfreundliches Publikum ohne die "Rassisten" der AfD – kurz: Lügenmedien [Video]

STUDIE: Ergebnis einer repräsentativen Umfrage: „Mehrheit der Deutschen sieht Zuwanderung als Bereicherung“ Das kommt dabei raus, wenn man Umfragen nur in Neukölln und in Marxloh macht! Hoffentlich erfahren wir mal, wer für so einen Schwachsinn auch noch bezahlt. [2]

[2] Die richtige Antwort lautet: Die Mehrheit der Deutschen sieht die Zuwanderung als Raub am deutschen Volksvermögen und als Einwanderung von Sozialschmarotzern in die Sozialsysteme.

GREAT-BRITAIN: Noch ne Umfrage. Fast die Hälfte aller Briten glaubt, dass Migranten ihrer Kultur schaden! Da könnten sie recht haben. Na ja, über 100 Prozent der Briten glaubten auch damals 1966 bei der Fußball WM in London, dass der Ball hinter der deutschen Torlinie aufkam. [3]

[3] Gestern habe ich einen Leserkommentar gelesen, der ganz gut hier her passt: Herrad schreibt: Ein Brite sorgt sich um „the Continent“ [Bürgerkrieg in Deutschland]. Darf man lachen? Great Britain ist längst durch muslimische Einwanderung verloren: Birmingham, Bradford, Rotherham. Und natürlich London. Auch Frankreich ist verloren. Frankreich hat den höchsten Anteil an Muslimen in ganz Europa. Und auch den höchsten Anteil an muslimischen No-Go-Areas, Banlieus etc. Diese verhindern den ökonomischen Wiederaufstieg.

IDLIB: Syrien schießt aus Versehen russische Militärmaschine ab! Ui, was heißt „Friendly Fire“ auf Russisch? Sputnik kaputtnik?

GEDICHT DES TAGES:
Wenn in Nöten fahr zum Töten
nur nach Köthen
aber Vorsicht!
Manchmal gehen die Klöten flöten!
Freispruch!

Feddich
ELMI P.S. So ihr Kröten, an die Tröten!

Suzi schreibt:

Dass Yousif A. mit der Tat nichts zu tun hatte, mag ja sein, aber er ist trotzdem immer noch vorbestraft und ausreisepflichtig. Wie lange möchte man ihn jetzt noch frei herumlaufen lassen? Warum wird er nicht direkt aus der U-Haft in die Abschiebehaft überführt?

Elmar Hörig: Hund biss Afrikaner in den Dödel – Braver Hund, gut gemacht!

Vanessa_carduiBy Kristian Peters – Distelfalter – CC BY-SA 3.0

Elmis moinbrifn am 20.09.2018

ASYL: Mehr als 200.000 Asylbewerber haben das Geburtsdatum 1.Januar in ihrem Ausweisdokument. Wahrscheinlich haben sie auch alle denselben Vater. Ich frage mich, ob die Wandervögel abends in ihren Anker-Zentren sitzen und sich die Bäuche vor Lachen halten. [4]

[4] Und was gibt das erst für eine Geburtstagsparty.

KIEL: Polizeibericht: Junger Mann wird in den frühen Morgenstunden durch Stichverletzungen getötet! Täter ist flüchtig. 1´80 groß, ca. 30 Jahre, kräftige Figur, dunkler Dreitagebart und ACHTUNG: südländisches Erscheinungsbild! [5].Wer hätte es gedacht. Vielleicht starb das Opfer ja an Nasenbluten, Herzversagen oder Haarausfall. Wer den vorderen Orient zu sich holt, muss sich nicht wundern, wenn wir langsam zum vorderen Orient werden.

[5] Der 20jährige polnische Fliesenleger Krystian J., der laut Bild-Zeitung seit einem Jahr in Neumünster lebte, war am Sonntag gegen sechs Uhr von einem bislang Unbekannten mit mehreren Stichen in den Hals und Rücken attackiert worden. Wenige Stunden später erlag das Opfer seinen schweren Verletzungen im Friedrich-Ebert-Krankenhaus.

Der Täter flüchtete anschließend in Richtung Bahnhof. Die Polizei hält es für möglich, dass sich der Täter bei der Tat selbst eine blutende Verletzung zugezogen haben könnte. Er wird folgendermaßen beschrieben: zirka 180 cm groß, ungefähr 30 Jahre alt, hellgraue Kapuzenjacke, dunkler Dreitagebart, südländisches Erscheinungsbild, sportliche Figur.

ERFURT: Neues aus Balla-Balla Land! Eine 70-jährige afghanische Staatsangehörige kam am Montag mit ihrer gesamten Familie (7 Personen) zur Bundespolizei, um einen Asylantrag zu stellen. Bei der Kontrolle fanden die Beamten fünf Tüten der Droge Khat [das Startkapital in ein neues Leben?]. Alle Personen stellten ein Schutzersuchen. Wir alimentieren Drogendealer und schämen uns nicht mal! [6]

Catha_edulis[6] Der Kathstrauch (Catha edulis), auch Abessinischer Tee genannt, ist eine Pflanze aus der Familie der Spindelbaumgewächse (Celastraceae). Er dient der Herstellung einer berauschenden Droge und wird hauptsächlich in Kenia, Oman, Jemen und Äthiopien angebaut. Die Pflanze wird als bis zu fünf Meter hoher Strauch angebaut, kann bis 20 Meter hoch wachsen und hat ungeteilte, gezähnte Blätter.

Die islamischen Staaten haben immer wieder erfolglos versucht das Kath zu verbieten. Kath gilt in Somalia als eine der Haupteinnahmequellen der Milizen und die US-Regierung vermutet, dass Kath-Gelder eine wichtige Rolle in der Finanzierung des islamistischen Terrorismus am Horn von Afrika [Somalia, Äthiopien] spielen. In Großbritannien und in den Niederlanden ist der Konsum von Kath erlaubt. In Deutschland sind Handel und Konsum dagegen verboten.

Zwischen Euphorie und Apathie

Grund dafür: Kath ist eine Kaudroge. Blätter und Triebspitzen werden im Mund zu großen Klumpen gepresst und in den Backentaschen verstaut. Nach etwa einer Viertelstunde entfaltet sich eine Wirkung, die der von Coca-Blättern aus Südamerika gleicht: Die Amphetamine beleben und euphorisieren. Doch bei höherer Dosierung und nach einer gewissen Zeit schlägt die anfängliche Angeregtheit in Müdigkeit um.

Die hohe Dosierung ist eher die Regel als die Ausnahme. In Somalia und auch in Teilen des Jemen erstirbt nachmittags ein Großteil des öffentlichen Lebens, weil insbesondere die Männer nach hingebungsvollem Kath-Genuss zu produktiver Arbeit kaum noch in der Lage sind. Quelle

PENIS: In Spanien wurden die Bewohner von Reus durch laute Schreie eines auf der Straße liegenden Afrikaners geweckt! Die Polizei fand den Mann mit erheblichen Verletzungen im Schrittbereich vor. Er hatte den Hund eines Obdachlosen getreten und der erwischte ihn daraufhin empfindlich. Immerhin erfüllt er jetzt die EU Dödel-Längen-Norm von acht Zentimetern. Da weint so manche Grünlippmuschel!

ENGLAND: Briten horten Viagra aus Angst vor Brexit! Wundert mich eigentlich, denn ich schätze, der Brexit wird so hart, dass denen das shaggy shaggy [Ficki-Ficki] ohnehin vergeht! Immer weich ist auch ganz schön hart!

Feddich
ELMI (Mehr Dödel geht nicht)

Irrenhaus Frankreich: französisches Gericht ordnet psychiatrische Untersuchung von Marine Le Pen an, nachdem sie Bilder von IS-Hinrichtungen gepostet hat

Marine_Le_Pen_2017Die französische Politikerin Marine Le Pen hat mitgeteilt, ein Gericht habe ihre psychiatrische Untersuchung angeordnet, nachdem sie eine Reihe von Bildern auf Twitter gepostet hatte, die Hinrichtungen durch die Terrormiliz "Islamischer Staat" zeigen. Die Parteivorsitzende von Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, ehemals Front National) kritisierte die Gerichtsentscheidung als "unglaublich". . >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die einzigen die sich psychiatrisch untersuchen lassen sollten sind die Richter, die dies angeordnet haben. Europa entwickelt sich immer mehr zur Diktatur. Wird Zeit, dass das gestoppt wird. Jeder, der die Wahrheit sagt, soll mundtot gemacht, die Wahrheit soll vertuscht werden. Hoffentlich wird Marine Le Pen die nächste Präsidentin.

Siehe auch:

Mönchengladbach: Hogesa-Mitglied (Hooligans gegen Salafisten) mit mehreren Messerstichen getötet – Gedenkfeier am Tatort geplant

In Stuttgart wird die Silvesterfeier wegen Bedenken abgesagt

Bad Soden (Hessen): Bestialischer Mord unter Migranten

Video: Martin Sellner: Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa (08:35)

Elmar Hörig: Linksextremer Feuerteufel in Köthen?

Holocaust-Leugnung und Vorbereitung auf den nächsten?

Kommen dank serbischer Visa-Freiheit bald Iraner, Nigerianer und Pakistaner in die EU?

4 Jul

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Eine Hintergrund-Reportage von Kornelia Kirchweger *)

Bild: Afrikaner, Pfeil, Karte/Pixabay; Bildkomposition „Wochenblick“

Serbien hat Ende 2017 die Visumpflicht für Iraner aufgehoben, angeblich um den Tourismus anzukurbeln. Laut Medienberichten kamen seither 15.000 Iraner – zumeist per Direktflug und ohne Retourticket – nach Belgrad.

Visa-Freiheit bald für Nigerianer und Pakistaner?

Die meisten wollen weiter in die EU. Laut Medienberichten dürfen vielleicht bald auch Nigerianer und Pakistaner ohne Visum nach Serbien.

Seit 2014 ist Serbien EU-Beitrittskandidat. Aleksandar Vučić, Ex-Premier und seit 2017 Präsident von Serbien, wandelte sich seither vom Nationalisten und EU-Gegner zum strammen EU-Befürworter mit Sympathien für liberale Ideen. Nach Phasen heftiger Feindseligkeit trifft er sich jetzt auch gerne mit George Soros, der seine Spekulations-Milliarden für eine Welt ohne Grenzen und freie Migration investiert.

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Unfassbar – Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz bestätigte bereits im Februar 2017: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik … ist außer Kraft gesetzt

17 Jan

Pietro_Perugino_028By Pietro Perugino – Prudenzia und Justizia mit antiken Weisen – Public Domain

„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. (in Verbindung mit) Art. 31 Abs. 1 GFK (Genfer Flüchtlingskonvention) berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Mit dieser unfassbaren Urteilsbegründung bestätigen die Richter des OLG Koblenz de facto, dass Deutschland zu einem rechtsfreien Raum geworden ist, in dem es kein ordentliches staatliches Recht mehr gibt außer dem der staatlichen Universal-Willkür der Regierung Merkel. Was hier geschieht, das ist wie der Versuch eines Umsturzes von oben, und das wäre Hochverrat (Landesverrat).

Warum wird Angela Merkel deshalb nicht vor Gericht gestellt? Weil die Richter und die Justiz genau so korrupt ist, wie Angela Merkel. Die Richter des Bundesverfassungsgericht werden z.B. von den Parteien bestellt. Sie besitzen also keine Neutralität, sondern sind Handlanger der Parteien. Deutschland wird immer stärker zur Bananenrepublik oder sollte man sagen zur EU-Diktatur.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Georg Martin *)

Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!

Die Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung völlig unter. „Es gibt keine Gewaltenteilung mehr, die können machen, was sie wollen.

An die Gesetze müssen sich offenbar nur noch die halten, die „schon länger hier leben“, also die Leistungserbringer, die die Gesetzesbrüche der Obrigkeit und der Asylforderer zu dulden und zu finanzieren haben, einschließlich ihrer bereits verbratenen Rentenansprüche (zusammen mit der „Bankenrettung“).

Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:

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