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Organisierte südeuropäische Banden betrügen die deutsche Kindergeldkasse jährlich um mindestens 100 Millionen Euro

26 Mai

Autumn_Sunflower_Helianthus_annuusBy (c)2006 Derek Ramsey (Ram-Man) – Self-photographed, GFDL 1.2

Wenn man liest, wie Migranten die deutschen Sozialsysteme schamlos ausbeuten, dann kann man nur mit dem Kopf schütteln. Besondern die Rumänen und Bulgaren, es dürfte sich wohl um Roma und Sinti handeln, haben den Betrug dabei bis zur Meisterschaft entwickelt. Aber die deutschen Sozialbehörden stellen sich dabei so unbeholfen an, dass ihnen der Betrug äußerst leicht gemacht wird.

Bevor man Kindergeld auszahlt, sollte man erst einmal die Fingerabdrücke und Fotos der entsprechenden Kinder ins Computersystem einscannen.Dann ist jeder Betrug von vornherein ausgeschlossen. Auch sollte man überprüfen, ob die Kinder regelmäßig zur Kita oder zur Schule gehen. Aber bei den Sozialämtern verstößt das offenbar gegen die Menschenwürde, der Betrug scheinbar nicht so sehr. In Wuppertal und Düsseldorf wurden 100 Kindergeldberechtigte aus Rumänien und Bulgarien überprüft, die jeweils für drei oder noch mehr Kinder Kindergeld bezogen. Dabei stellte man fest, dass in 40 Fällen falsche Angaben gemacht wurden.

Doch der Kindergeldbetrug beschränkte sich nicht auf rumänische und bulgarische Migranten, sondern türkische und nordafrikanische Migranten mischten fleißig mit. Eine lohnende Sache, wenn man für 4 Kinder 813 Euro monatlich einstreichen kann. Das deutsche Steuerschaf zahlt ohne zu murren und muss dafür bei seinen eigenen Kindern Einsparungen hinnehmen. Allein bei der Überprüfung in Wuppertal und Düsseldorf ermittelte man für den organisierten Sozialleistungsmissbrauch eine Summe von 400.000 Euro.

Erst die missglückte Abschiebung in Ellwangen, jetzt die Aufdeckung des Betrugs deutscher Sozialsysteme. In der Migrationspolitik stellt sich Deutschland dümmer an als es ist. Gleichzeitig laufen die Ankündigungen der Politik ins Leere. Gelegenheit macht Diebe, weiß der Volksmund. Nur die politisch Verantwortlichen wissen es offenbar nicht. Aktuelles Beispiel: Organisierte Banden aus Südosteuropa betrügen die deutsche Kindergeldkasse um jährlich mindestens 100 Millionen Euro, indem sie mit gefälschten Dokumenten für „Phantomkinder“ Ansprüche vortäuschen lassen.

Bei einer Überprüfung in Wuppertal und Düsseldorf seien von 100 Kindergeldberechtigten aus Rumänien und Bulgarien, die jeweils für drei und mehr Kinder Leistungen bezogen, in 40 Fällen die Angaben falsch gewesen, berichtet Karsten Blank, der bundesweite Leiter der Familienkasse. „Allein bei dieser Stichprobe lag die Betrugssumme bei 400.000 Euro.“ Denn für vier Kinder gibt es monatlich 813 Euro. Doch sei der „organisierte Sozialleistungsmissbrauch nicht auf diese beiden Länder beschränkt. Wir erleben ihn auch aus der Türkei oder aus den Maghreb-Staaten“, berichtet Blank. >>> weiterlesen

Klaus schreibt:

"Mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linken und FDP hat das Europäische Parlament jetzt sogar beschlossen, dass Alterstests bei jungen Migranten nicht gegen deren Willen erzwungen werden dürfen." Mehr Lust am Betrogen-werden geht nicht.

Reinhard schreibt:

Jetzt sind Sie nun mal da. Wie bestellt, so geliefert. Mehr fällt mir dazu nicht mehr ein. 87 % der schon-länger-hier-lebenden [Schlafschafe] wollten es so.

Till schreibt:

Das die EU-"Osterweiterung" massiv Zustrom aus den Armenhäusern Südosteuropas ins Sozialsystem der reichen nördlichen EU-Länder (insbesondere Deutschland) auslösen würde, war eigentlich jedem klar. Klar war auch allen, die den deutschen Arbeitsmarkt kennen, dass von einer zügigen Integration afrikanischer oder arabischer Zuwanderer in bezahlte Arbeit nur äußerst geringfügig die Rede sein würde. Alle anderslautenden Ankündigungen waren Augenwischerei.

Wozu sollten die Migranten auch einer bezahlten Arbeit nachgehen?. Die Vollversorgung gibt’s auch so. Politik und Verwaltung müssen sich daher nicht beschweren. [Wer Betrüger ins Land holt…].Beklagen sollten sich dagegen die "schon-länger-hier-Lebenden", die sich so langsam als "Deppen der Nation" fühlen dürfen. Wird ein Einheimischer über 50 unverschuldet arbeitslos, darf er erst einmal fast alles, was er angespart hat, ausgeben. Dann gibt’s Leistungen nach SGB II [Sozial-Gesetzbuch].

Meine Meinung:

Und weil die Kassen offenbar immer noch üppig gefüllt sind und die Deutschen gar nicht mehr wissen, wohin sie mit dem vielen Geld sollen, an Deutsche ist dabei jedenfalls nicht gedacht, hat man schon einmal ein paar Einladungskarten an Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina, Albanien, Mazedonien und Kosovo verschickt. Herr Macron hält auch schon seine Hände auf. Und Griechenland, das Fass ohne Boden, will auch gut gefüllt sein.

Wolfgang schreibt:

"Von den 4,3 Millionen „erwerbsfähigen Leistungsberechtigen“ haben 2,1 Millionen einen Migrationshintergrund. Das sind 48,84 Prozent …"

Karin schreibt:

Schlimmer geht’s immer: So schlimm der Missbrauch des deutschen Sonnensystems auch sein mag – es geht noch schlimmer. Man denke nur an den von der SPD angestrebten “Familiennachzug für Gefährder“. Man will den Feinden der deutschen Gesellschaft gestatten, dass sie ihren Nachwuchs nach Deutschland bringen können trotz der Gefahr, dass die Kinder hier zu Dschihadisten erzogen werden könnten, die später das “segensreiches Wirken“ ihrer Väter fortsetzen können.

Gisela schreibt:

Auch Gesetze können sich als falsch erweisen, da auch diese von Menschen gemacht sind. Haben die Väter/Mütter des Grundgesetzes heutige Umstände vorausgesehen,oder bezog sich deren Wahrnehmung auf ihre Zeit? Außerdem haben sie gewiss nicht damit gerechnet, dass das Grundgesetz, demokratisch völlig unlegitimiert, durch sogenanntes EU-Recht ausgehebelt wird und damit obsolet (veraltet, überflüssig, überholt). Hier muss dringend an der Gesetzeslage gearbeitet werden. Und nicht nur hier….

Peter schreibt:

Ich selbst fühle nur noch ohnmächtige Wut und kann auch nicht verstehen, warum die Menschen nicht aufbegehren. Die Regierung die wir hatten und jetzt wieder haben fährt das Land mit einer atemberaubenden Geschwindigkeit in den Abgrund. Überall an allen Ecken und Enden brennt es. Kriminalität, Antisemitismus, Bildungsversagen, Pflegekrise, verrottende Infrastruktur, völlig desolate Bundeswehr, ect. und es wird einfach so weiter gemacht, als wäre nichts geschehen.

Die einzige Möglichkeit Deutschland vor einem Bürgerkrieg zu bewahren besteht darin, sofort die Grenzen Europas und Deutschlands zu schließen und Hunderttausende abzuschieben. Jeder neue Flüchtling der hier erfolgreich ankommt, schreibt doch sofort nach Hause, was weitere dazu ermutigt sich auf den Weg zu machen.

Maine Meinung:

Das braucht der Flüchtling heute nicht mehr selber machen, das erledigt heute das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) und organisiert den Familiennachzug in die Sozialsysteme.

Wie der Iran die leichtgläubigen westliche Staaten beim Atomwaffensperrvertrag über den Tisch zog

BarbarossaGemeinfrei

2005 hatte der iranische Präsident Ahmadinedschad angekündigt, er wolle Israel „von der Landkarte“ tilgen. Er kündigte die Zerstörung Israels durch palästinensische Anschläge an. Ahmadinedschad zitierte dabei den iranischen Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Khomeini, dem offenbar vorschwebte, Israel vollkommen zu zerstören, während Iran mit einem blauen Auge davon kommen würde. In Wirklichkeit nahm Khomeini die vollkommene Zerstörung des Iran in Kauf, um seinen Hass auf die Juden zu stillen.

Fakt ist, der Iran hat stets bestritten, nach Atomwaffen zu streben, doch der Westen verzichtete auf ein Eingeständnis dieser Art, um die Party [des Atomwaffensperrvetrages mit Iran] im Jahr 2015 nicht zu stören. Man wollte die iranische Unterschrift unter dem Vertrag, koste es, was es wolle. Und die Unterschrift kostete in der Tat viel. Der Iran schaffte es sogar, die Vertragspartner dazu zu bringen, seine Bemühungen zur Entwicklung von Langstrecken-Trägerraketen unberücksichtigt zu lassen.

Dass der einzige Zweck dieser Trägersysteme ist, atomare Sprengköpfe zu weit entfernten Zielen zu tragen, ignorierte man. Keiner wollte mehr genau wissen, was der Iran tatsächlich vorhatte, der gehörte jetzt zu den Guten, mit dem sich prima Geschäfte machen lassen. Dummerweise sind die Lügner in Teheran noch dieselben und die Israelis immer noch genauso misstrauisch gegenüber Regierungen, die ihnen mit Vernichtung drohen. Daran änderte die Unterschrift Teherans rein gar nichts. >>> weiterlesen

Joachim schreibt:

Der Iran hat schon einmal gezeigt, dass ihm “Schäden” nicht soviel ausmachen, wenn dafür Israel nur von der Landkarte verschwindet. Im Iran-Irak-Krieg (Angreifer Irak) in den 1980iger-Jahren (schon unter den Mullahs) wurden in zig Offensiven (Morgenröte/Karbala) gegen den Irak Hunderttausende iranische Soldaten geopfert. Israel ist zudem der Stachel im Fleisch der islamischen Welt.

Israel (jetzt 70 Jahre existent) und die USA werden als Nachfolger der Kreuzfahrerstaaten angesehen (Dauer der Kreuzzüge: 1096 bis 1444, 348 Jahre). Diese Zeitdauer ist für diese geschichtsbewussten Leute gar nichts. Nimmt man noch dazu, dass sie bei Verträgen mit Ungläubigen lügen dürfen, dann muss man schon sehr einfältig sein, eine solche Appeasement-Politik zu betreiben. Aber Trump zwingt uns jetzt in die Alternative – wir oder die? Tja, Frau Merkel, jetzt sind sie gefordert, aber ich bin mir sicher: bei Ihrem Format werden Sie nicht liefern.

Frank schreibt:

Man sollte sich mal von dem Märchen verabschieden , dass Rohani der demokratische Heilsbringer ist. Unter seiner Ägide sind mehr Menschen hingerichtet worden als unter dem durchgeknallten Ahmadinedschad. Der Iran ist und bleibt ein totalitäres, menschenverachtendes Konstrukt von alten, machtgeilen Männern.

Siehe auch:

150 Gambier aus Donauwörth verhindern Abschiebung: Ermittlungen abgeschlossen

SPD-Stadtrat: „Das vorläufige deutsche Aufgebot zur WM – 25 Deutsche und zwei Ziegenficker“

Video: Compact-Schwerpunkt Bayern – mit Jürgen Elsässer, Martin Müller-Mertens und Corinna Miazga (AfD) (25:20)

Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen

•  Zwei brillante Reden von Peter Boehringer (AfD) gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler

Iran arbeitet längst im Geheimen an Atomwaffen

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

Ist der Platz Deutschlands neben einem islamofaschistischen Iran?

14 Mai

israelkarte

Der Iran verfolgt trotz – oder gerade wegen – des Atomabkommens seine aussenpolitische Doktrin des Aufbaus einer schiitisch bewaffneten Halbmondsichel von Libanon und Syrien über Irak und Iran bis zum Yemen. Seit Jahren rüstet der Iran rund um Israel auf, insbesondere seit mit dem Iranabkommen die Sanktionen beendet wurden und Iran wieder über entsprechende Finanzeinnahmen verfügt: die proiranischen Hisbollah-Milizen im Libanon hat der Iran mit bis zu 150.000 Kurzstreckenraketen aufgerüstet. In Gaza unterstützt der Iran die radikalislamische Hamas. In Syrien selbst befinden sich bis zu 80.000 Kämpfer der iranischen Al-Kuds-Brigaden: das sind die Elitekämpfer des Irans.

Und auch die Entwicklung von Atomwaffen wurde verdeckt weiter betrieben. Der Iran hat sich also mit militärischen Mitteln gefährlich nahe bis an Israels Grenzen ausgebreitet und er nutzt dafür geschickt die Araber im Gazastreifen und im Libanon für seine strategischen Ziele aus. Das schiitische Ayatollah-Regime in Teheran bereitet so schleichend den militärischen Schlag gegen ein flächenmäßig winziges Land Israel vor, um es von der Landkarte auszuradieren.

Die US Administration hat daher bereits unmittelbar nach Aufkündigung des Abkommens mit Iran erste Sanktionen gegen Finanznetzwerke des Irans – hier in den Vereinigten Arabischen Emiraten – wieder eingesetzt. Binnen der nächsten 6 Monate sollen daher alle Sanktionen die vor dem Abkommen in 2015 Bestand hatten wieder implementiert werden.

Unbemerkt von diesen Vorgängen zwischen Iran und Israel rund um Syrien betreibt die Türkei scheinbar allen Ernstes in der vor kurzem vom IS befreiten Stadt Afrin eine dauerhafte Besatzung und „Säuberung“: Erdowahn soll ehemalige Al-Kaida-Kämpfer und IS-Kämpfer in türkische Polizeiuniformen gesteckt haben, damit diese jetzt die Kurden und Christen und Jesiden vertreiben oder zwangsislamisieren – mehr dazu lesen Sie auf Facebook von Tobias Huch, einem ex-FDP-Politiker, ex-Unternehmer der derzeit in Syrien und Irak in der Kurdenhilfe vor Ort aktiv ist.

Hintergrund-Information: Ideologisch-Religiöse Ziele des Islam sind Triebfeder für ständigen Kampf gegen Israel und das Christentum (in Ost und West)

Für den Kampf gegen Israel werden die Araber in Gaza und Co (die fälschlicherweise als Palästinenser bezeichnet werden) weiterhin von den anderen arabischen Nationen für genau diesen Zweck seit 70 Jahren in Gaza in Geiselhaft gehalten, anstatt diese Araber in die umliegenden arabischen Staaten Jordanien, Syrien, Iran, Irak, Ägypten usw. aufzunehmen und zu integrieren. Dahinter steckt nicht wirklich die Forderung nach „Land“ – denn davon haben die arabischen Länder durchaus mehr als genug. Sie verfügen über mehr als 150 mal mehr Landfläche als der winzige Flecken Israel. Nein: es geht den islamischen Gelehrten darum, Christen und Juden komplett aus der Region des Nahen Ostens zu vertreiben.

Dahinter steckt die Ideologie der absolut reinen Glaubensgemeinschaft der sogenannten „Umma“: erst wenn die arabische Halbinsel nur noch aus Muslimen besteht (religiöser Rassismus wohlgemerkt) dann ist das ideologische islamische Ziel der Herstellung der absolut reinen und wahren „Umma“ erfüllt; dieses von allen anderen Ungläubigen völlig bereinigte Gebiet gilt den Ideologen in Teheran als Vorbedingung für die Wiederkunft des Mahdi: dann dürfen die Muslime die Wiederkunft des Mahdi (andere Bezeichnung für den angeblich in Jerusalem gen Himmel aufgestiegenen Propheten Mohammed) aus dem islamischen Himmel erwarten.

Dieser Mahdi wird, so wie es im Islam üblicherweise keine Trennung zwischen Staat und Religion gibt, natürlich ein politisch-religiöser Führer sein. Und außer der Herstellung der „reinen Umma“ gibt es zudem noch weitere Voraussetzungen zur Ankunft des Mahdi wie etwa die Entstehung von Anarchie und Chaos, weshalb einige Muslime glauben sie müssten mit Terror die Welt in Chaos versetzen. Auch daher rühren die neuzeitlichen Terrorförderungen durch Organisationen im Iran, aber auch in Oman, Katar und Saudi-Arabien und die Entstehung und Förderung von neuzeitlichen Kalifaten wie dem Islamischen Staat (IS).

Nur wer dieses ideologische Programm des Koran und der Mullahs aus Teheran kennt und versteht, versteht auch deren absolut zielgerichtetes Handeln. Dies wirkt zwar aus westlicher, christlicher und jüdischer Sicht zunächst absolut irrational. Aber dem tiefgläubigen radikalen Muslimen selbst erscheint es aus der Sicht des Koran eine absolut rationale Sichtweise zu sein.

Im Übrigen: auch die sunnitischen Ideologen in Riad und Mekka, Ankara, Kairo und anderswo teilen diese Vorstellung von der absolut „reinen Umma“ als Voraussetzung für die Ankunft eines „Mahdi“. Es gibt jedoch zwischen dieser sunnitischen und der schiitischen Sicht auch Differenzen. Aus dieser Sicht heraus ist der Koran ein für den Westen, für das Christen- und Judentum absolut gefährliches Buch: denn Mohammed hat damit in seinem Buch Koran damit quasi den Kampf und den Endsieg gegen das Juden- und Christentum und andere Religionen unveränderlich festgelegt.

Die islamischen Endzeit-Ideologien und Prophetien scheinen daher aus christlicher Sicht eine verfälschte Kopie der christlichen Endzeitvorhersagen aus dem biblischen Buch der Offenbarung des Johannes zu sein. Vor allen Dingen aber ruft Jesus Christus als Sohn Gottes seine Gläubigen – ganz im eklatanten Unterschied zu Mohammed – stets zu Gewaltfreiheit auf: die biblischen Offenbarungen und Prophezeiungen erfüllen sich völlig ohne Einflussmöglichkeit des einzelnen Christen.

Der Christ bekommt die Offenbarungen nur dazu, um die Geschehnisse seiner Zeit in die heilsgeschichtlichen Zusammenhänge einordnen zu können und um sein persönliches Glaubensleben entsprechend zu ordnen und zu führen. Eine politische Agenda gibt es im Christentum und der Bibel nicht: Jesus Christus ist ausschließlich zur Vergebung der Schuld der Menschen gekommen und gestorben: Politik , Macht und Gewalt lehnte Jesus Christus als Mensch auf der Erde für sich selbst ab. „Mein Reich ist nicht von dieser Welt“ begründet Jesus Christus seinen Nachfolgern die Tatsache, dass er sich nicht politisch vereinnahmen lässt.

Und damit sind wir bei den wesentlichen Unterschied zwischen Islam und Christentum angelangt: der Islam war, ist und bleibt stets eine politisch-gesellschaftliche Strömung, die das Zusammenleben der Menschen verbindlich politisch-rechtlich mittels der Scharia bis ins Detail regeln und vorschreiben sowie überwachen will. Im Christentum gilt: der Glaube an sich ist völlig ohne politischen Machtanspruch: er richtet seinen Angebot der Errettung von Schuld an das Individuum.

Der Einzelne lebt damit in einer Beziehung zum lebendigen Gott und dessen Wort: aus Dankbarkeit über die kostenlose Errettung (Begnadigung/ Gnade) von persönlicher Schuld versucht der Mensch dann so zu leben, dass er seinem Gott gefällt: er will in Frieden mit seinen Mitmenschen leben, seinem Schöpfer ehren und danken indem er mit seiner Hände Arbeit und seinem Verstand den Nutzen und Wohlstand der Gesellschaft – auch mit Forschung , Wissenschaft und Technologie – vermehrt.

Der moderne radikale Muslim aber glaubt, dass er durch Christen- und Judenverfolgung sowie Terrorattentaten die Ankunft des Mahdi tatsächlich beschleunigen kann. Diese Ideologie wurde durch die radikalen Islamokraturen in Iran aber auch durch extreme wahabistisch-salafistische Netzwerke in Saudi-Arabien inzwischen weltweit verbreitet. Mit der Massenimmigration aus dem arabischen Kulturraum nach Europa gelangen solche Sichtweisen dann nach Frankreich, Großbritannien und Deutschland und schaffen dort dann eine Djihadisten-Generation, die sich mit Terroranschlägen wie in Paris, Brüssel , Nizza, Berlin, Amsterdam und London im Großen und vielen Attacken und Messerangriffen im Kleinen gegen die Aufnahmegesellschaft richten.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

(Pershing 2a)

Ist der Platz Deutschlands der neben einem islamofaschistischen Iran, einer kommunistischen Diktatur in China und neben der russischen und türkischen*(1) Demokratur oder neben einem anderen Kalifat ?

von Freddy Kühne *)

Wenn man die Reaktion von Merkel und Co. beobachtet, könnte man glatt diesen Eindruck erlangen. Es ist eine absolut peinliche Vorstellung der CDU-Vorsitzenden, dass sie den Schulterschluss mit unseren transatlantischen Verbündeten USA und Israel im Kampf gegen das faschistisch-islamistische Regime in Teheran nicht nur in Frage stellt, sondern durch ihr Zaudern auch noch die Glaubwürdigkeit des Bündnisses und Deutschland als Ganzes in Frage stellt.

Dass die Islamfaschisten in Teheran insgeheim und vor der IAEA versteckt ihr Programm zum Bau der Atombombe fortsetzen und fortgesetzt haben, trotz gegenteiligen Vertrags, dürfte niemanden verwundern, der tatsächlich aus der Geschichte des Faschismus gelernt hat.

Denn der wahre Faschismus hält sich nicht an Verträge, die er nur zum Schein…

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Joachim Nikolaus Steinhöfel: Das Atomabkommen mit dem Iran ist eine bedingungslose Kapitulation

19 Jul

joachim_nikolaus_steinhoefelWenn eine diplomatische Lichtgestalt wie der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier ein völkerrechtliches Abkommen lobt, ist Vorsicht geboten. Die letzte Vereinbarung, die Steinmeier gelobt hat, war die Kapitulationserklärung im Atomstreit mit dem Iran.

Das Atomabkommen mit dem größten Staatssponsor des Terrorismus wird dessen Weg zur Atombombe nicht verhindern, sondern, wenn es gut läuft, bestenfalls verzögern. Und das auch nur, wenn Iran, und das wäre eine Premiere, sich an die Vereinbarungen hielte. Irans nukleare Infrastruktur, unter Verletzung internationalen Rechts aufgebaut und unter Bruch der Regeln des Atomwaffensperrvertrages und Verletzung diverser Resolutionen des UN-Sicherheitsrates weiterentwickelt, wird legitimiert.

Ursprünglich war die amerikanische Diplomatie auf einen glasklaren Deal ausgerichtet. Die USA und ihre Partner beenden die auf das Nuklearprogramm bezogenen Sanktionen, Iran beendet sein „ziviles“ Atomprogramm. Diese Position erodierte schnell. Zunächst räumten die USA dem Iran den Bau eigener Atomreaktoren ein, nicht jedoch die Herstellung von Kernbrennstoff (ein wesentlicher Bestandteil einer Atombombe). Später wurde das Recht zur Anreicherung zugestanden, jedoch unter engen Begrenzungen. Schließlich wurde konzediert [zugebilligt], dass auch die Einschränkungen der Anreicherung zu einem unbestimmten Zeitpunkt enden würden.

Das jetzige Atomabkommen ist eine bedingungslose Kapitulation vor den Klerikalfaschisten [Islamfaschisten] in Teheran. Wer es intellektuell schlüssig verteidigen will, muss auch darlegen, warum es richtig ist, dass die Iran obliegenden Einschränkungen nach 10 Jahren enden. Hier liegt ein Abkommen vor, das Irans Zugriff auf Atomwaffen nicht verhindert. Es managt vielmehr dessen Weg dahin.

Mit dem stufenweisen Ende der Wirtschaftssanktionen erhält Iran Zugriff auf hunderte Milliarden US-Dollar [die die USA dem Mullah-Regime mittels finanzieller Unterstützung in den Rachen wirft]. Viel Geld für die Verbreitung der hasserfüllten, revolutionären Ideologie des Regimes und die weitere Finanzierung seiner Terrortruppen im gesamten Nahen und Mittleren Osten [Hisbollah & Unterstützung der terroristischen Hamas]. Geradezu grotesk, dass auch die Sanktionen gegen Qassem Soleimani enden. Soleimani ist Kommandeur der al-Quds-Einheit, einer Division der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) und verantwortlich für die gezielte Tötung von Amerikanern im Irak-Krieg und aktuell Berater von Syriens Staatschef Assad, den er bei dem Gemetzel gegen die syrische Zivilbevölkerung ebenso unterstützt wie bei den Kämpfen gegen Sunniten im Irak.

Selbst die amerikanischen Verhandlungsteilnehmer erwarten, dass Iran die Bedingungen des Abkommens verletzten wird, wie das Land es zuvor bei jeder rechtlichen oder vertraglichen Regelung getan hat, die sich auf das Atomprogramm bezog. Für diesen Fall sind keinerlei Sanktionen vorgesehen, die eine angemessene Reaktion auf den Bruch des Abkommens ermöglichen würden. Die These der Verteidiger des Vertrages, die jetzt aufgehobenen Sanktionen würden dann wieder in Kraft gesetzt, kann man nur mit verständnislosem Kopfschütteln quittieren. Die Europäer, und vorne mit dabei die Deutschen, bilden die Vorhut der Milliarden-Deals witternden Geschäftemacher, die den nächsten freien Platz nach Teheran schon gebucht haben.

Das ist nicht die einzige unvertretbare Regelung der gefeierten Übereinkunft. Die Obama-Administration hat der Öffentlichkeit bis zuletzt zugesichert, die Einhaltung des Abkommens würde durch Inspektionen „jederzeit und überall“ („anywhere, anytime“) überprüft und verifiziert werden können. Diese Zusage ist nur noch als groteske Karikatur von Inspektionen im Abkommen zu finden, siehe Seite 43 Punkt 78 des Abkommens. Iran hat 24 Tage Zeit, bevor Inspektoren Zugang zu zivilen oder militärischen Einrichtungen bekommen, die sie zu überprüfen wünschen. Genug Zeit zur Verdunkelung also.

Das wäre so, meint Israels Staatschef Netanjahu, als wenn man einem Drogenboss 24 Tage vorher über eine anstehende Hausdurchsuchung informiert, um ihm Zeit zu geben, das Koks im Klo herunterzuspülen.  Am Dienstag dann räumte Obamas stellvertretender Sicherheitsberater Ben Rhodes gegenüber CNN ein, man habe nie versucht, „anywhere, anytime“-Überprüfungen überhaupt zu vereinbaren.

Eine dreiste Täuschung der Weltöffentlichkeit in einem der Kernpunkte der Vereinbarung. Aber das ist der modus operandi [die Art der Verhandlung, bzw. Nicht-Verhandlung] dieser Präsidentschaft. Zu sagen, was immer man sagen muss, um zu bekommen, was man will. Alle Zusicherungen und Versprechen von Obama haben ein Auslaufdatum. Alle.

Anstatt ein realistisches Sanktions-Regime in die Vereinbarung zu integrieren, sieht diese vielmehr die Unterstützung des Irans durch die USA und ihre Partner in Energie-, Finanz-, Technologie- und Handelsfragen vor. Iran, ein Land, das mehr Amerikaner getötet hat, als irgendjemand ausser al Qaida, das den Huthi-Aufstand im Jemen orchestriert, Bassar Assad unterstützt und radikale Schiiten im Irak, die Hisbollah und extremistische Palästinenser im Gaza-Streifen bekommen quasi humanitäre Hilfe. Dies alles kann in Saudi-Arabien, den Golfstaaten, Jordanien, Ägypten und erst recht in Israel nur Fassungslosigkeit, wenn nicht Panik auslösen. [Iran ist ein schiitischer Staat, Saudi-Arabien, die Golfstaaten, Jordanien und Ägypten sind Sunniten.]

Und in letzter Minute, als schon feststand, dass dies der schlechteste Deal in der Geschichte der amerikanischen Diplomatie sein würde, haben die Mullahs Obama und Kerry noch einmal vorgeführt. Als die beiden das Embargo [Einfuhrverbot] für konventionelle Waffen und ballistische Raketen preisgaben. Die Mullahs, unterstützt von den Russen, wetteten darauf, dass Obama und Kerry das Abkommen so verzweifelt wollten, das sie auch hier noch kapitulieren würden. Was sie taten. [siehe auch: Putin erlaubt Lieferung der S300-Raketensysteme an Iran]

Das Abkommen ist nichts als ein gigantisches, unverantwortliches Glücksspiel. Prinzip Hoffnung. Sonst nichts. Es ist eine Wette darauf, dass sich ein von terroristischen, religiösen Fanatikern beherrschtes Regime innerhalb einer Dekade [eins Jahrzehnts]so wandelt, dass die dann bestehende, legale Möglichkeit, Atomwaffen herzustellen, keine Gefahr mehr bedeutet. Wer dieses Regime über die letzten Jahrzehnte beobachtet hat, seine Worte und seine Taten verfolgte, wird große Schwierigkeiten haben, einer derartigen Naivität zu unterliegen.

Der US-Kongress lehnt das Abkommen mehrheitlich ab. Wird er es stoppen können? Kaum.

Im Mai hatte Obama mit dem Kongress einen Kompromiss vereinbart, wonach der Präsident die Sanktionen gegen den Iran innerhalb von 60 Tagen nach Abschluss eines Abkommens nicht aufheben werde. Innerhalb dieses Zeitraums hat der Kongress die Möglichkeit, das Abkommen mit einfacher Mehrheit abzulehnen. Ein – angekündigtes – Veto Obamas könnte mit einer 2/3-Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus überstimmt werden.

Es sagt viel über das Demokratieverständnis dieses Präsidenten, dass er diese selbst vereinbarte Frist nicht abwarten, sondern das Abkommen schon in der nächsten Woche zur Abstimmung im UN-Sicherheitsrat vorlegen will. Ein Affront gegen die amerikanischen Wähler.

Als Obama am Dienstag morgen vor die Kameras trat, erklärte er, das Abkommen „blockiere jeden Pfad des Iran zu Nuklearwaffen“. So dumm, dies selber zu glauben, ist er nicht. So verlogen, dies dennoch gegenüber der Weltöffentlichkeit zu behaupten, war er schon immer.

Am Ende wird sich die Prognose von Charles Krauthammer bewahrheiten: „Obama will get his ‚legacy‘ [Vermächtnis (Eintrag ins Geschichtsbuch als Friedensstifter)], Kerry will get his Nobel [Nobelpreis]. And Iran will get the bomb.“

Quelle: Das Atomabkommen ist eine bedingungslose Kapitulation

Henryk M. Broder über Steinmeier’s diplomatische Fähigkeiten:

Noch während die Verhandlungen über einen Atom-Vertrag mit dem Iran liefen, gab der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA ein Interview, das er auch auf die Homepage des Auswärtigen Amtes stellen ließ. Darin geht es u.a. um die zukünftigen deutsch-iranischen Beziehungen, also die Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Dagegen wäre im Prinzip nichts zu sagen, wenn Steinmeier den Mullahs, die das Land seit 1979 im Würgegriff halten, nicht die Zunge in den Hals stecken und gleichzeitig die Füße lecken würde. Anbiedern, Ranschleimen, Scharwenzeln machen Steinmeiers Begabung und Befähigung aus.

Meine Meinung:

focus.de schreibt:

„Mit Atomsprengköpfen bestückt“: Israel: Iran wird Raketen auf Deutschland richten

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat davor gewarnt, dass iranische Atomwaffen auch Deutschland bedrohen könnten. „Iran baut Interkontinentalraketen, die nicht Israel, sondern Europa und die USA treffen sollen“, sagte Netanjahu der „Bild“-Zeitung. „Sie wollen diese Raketen nicht mit Sprengstoff füllen, sondern mit Atomsprengköpfen bestücken. Und wenn man ihnen die Fähigkeit dazu nicht wegnimmt, werden Sie eines Tages aufwachen, und iranische Atomraketen werden auf deutsche Städte gerichtet sein“, fügte Netanjahu hinzu. >>> weiterlesen

Und nun mischt offensichtlich auch noch die Türkei mit, denn die Deutsch-türkischen-Nachrichten schreiben, daß auch die Türkei vermutlich heimlich die Atombombe baut.

„Fachleute warnen vor der nuklearen Bewaffnung der Türkei. Die Türkei gibt verbrauchte Brennstäbe nicht an die Betreiber zur Entsorgung weiter. Die Frage ist, was mit den Brennstäben eigentlich geschieht.” >>> weiterlesen

Babieca [#55] schreibt:

Mullah-Watch: Im Iran dreht sich alles um Allah, den Islam und um die von Mohammed vorgelebte islamische Kinderehe samt von Mohammed befohlenem Inzest (und den wenig verwunderlich kranken Kindern), aber das wird auf Teufel komm raus versteckt.

http://www.welt.de/vermischtes/article144121954/Eine-Kinderehe-weil-Gott-es-so-wollte.html

Und diese mörderische islamische Hölle namens Islamische Republik Iran ist jetzt Deutschlands bester Kumpel (Steinheini [Steinmeier]: „Irans Griff zur Atombombe ist ausgeschlossen“). Dicksack Siggi eilt sofort zur Darmexploration nach Teheran:

http://www.welt.de/wirtschaft/article144137587/Milliardengeschaeft-Iran-Gabriel-als-Erster-in-Teheran.html

Mogherini möchte gerne hinterherrutschen:

*http://www.welt.de/politik/ausland/article144067433/Mogherini-sieht-den-Iran-als-neuen-Player-in-Nahost.html

Siehe auch: Julian Reichelt über Sigmar Gabriels Besuch im Iran:

Juian Reichelt: Siegmar Gabriel, deine Freunde sind nicht unsere Freunde

Nachtrag 22.07.2015 – 17:34 Uhr

Schade, dass der Führer es nicht mehr erlebt hat!

Joachim Nikolaus Steinhöfel

Am heutigen 20. Juli jährt sich der Attentatsversuch von Schenk Graf von Stauffenberg auf Adolf Hitler, den Massenmörder von 6 Millionen Juden.

Am heutigen 20. Juli biedert sich der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei dem Mullahregime in Teheran an. Er ist der erste westliche Politiker, der nach dem fatalen Atomabkommen in der iranischen Hauptstadt ankommt und um Milliardendeals für die deutsche Wirtschaft wirbt. Der Hass auf Israel gehört zur Staatsdoktrin der Islamischen Republik Iran. Als oberster Führer des Landes hat Ajatollah Ali Khamenei nie ein Hehl daraus gemacht, dass er den jüdischen Staat verachtet und vernichten will.

Die Mullahs sind mithin Gesinnungsgenossen des Führers. Beide würden voller Begeisterung einen Vertrag zur Vernichtung des jüdischen Staates Israel schliessen. Eine bodenlose Instinktlosigkeit des Vizekanzlers, der Israel schon als „Apartheitsstaat“ bezeichnet hat und der damit deutlich macht, wie viel von der Zusicherung der Kanzlerin, Israels Sicherheit sei Staatsräson Deutschlands, in der Realität übrig bleibt.

Siehe auch:
We don’t want the Iranians to start the race. And they are now in the middle
https://www.youtube.com/watch?v=wN9D29x1yyA

Siehe auch:

Bernhard Lassahn: Vergewaltigung der weißen Frau durch orientalische Vergewaltiger

Linke Panik wegen Karte mit Asylantenheimen im Netz

Dr. Udo Ulfkotte: Deutsche Piloten fliegen an Bord von US-Kampfjets Luftangriffe in Syrien

Dr. Udo Ulfkotte: Deutschland – Tabuthema Kirchenschändungen

Dr. Alexander Wendt: Europa schafft Arbeitsplätze

Dr. phil. Rita Breuer: Verkehrte Welt – Mobbing gegen kopftuchfreie Mädchen

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