Tag Archives: Asylbewerberleistungsgesetz

Reden der AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Seitz, Detlef Spangenberg, Jürgen Braun und Albrecht Glaser

20 Apr

Video: Thomas Seitz – Ehemaliger AfD-Staatsanwalt  bringt Bundestag zum Beben (11:44)

Sein Thema: Straffreiheit für Schwarzfahrer, wie von den Grünen und Linken gefordert. Bei Wikipedia heisst es, der Jurist Thomas Seitz ist ein völkisch-nationalistischer Politiker der AfD ist. Wenn völkisch-nationalistisch also bedeutet, dass man schonungslos und offen die Meinung sagt, dann gefällt mir das Völkisch-Nationalistische.

Völkisch-nationalistisch heißt für mich noch lange nicht, dass man ein Nazi und Rassist ist, sondern, dass man ein glühender Patriot ist, der sein Heimatland liebt. Ich wünschte mir, es gäbe viel mehr völkisch-nationalistische Politiker, die ihre Liebe zu Deutschland so offen zur Sprache bringen. Und wer Deutschland nicht liebt, sollte Deutschland verlassen. Wir aber kämpfen für unsere Heimat, für unsere Identität, wenn’s sein muss, gegen alle Widerstände.


Video: Thomas Seitz – Ehemaliger AfD-Staatsanwalt  bringt Bundestag zum Beben (11:44)

Video: Detlef Spangenberg (AfD) : Bekommen Deutsche auch im Ausland die Leistungen , die Ausländer hier erhalten? (05:19)


Video: Detlef Spangenberg (AfD) : Bekommen Deutsche auch im Ausland die Leistungen , die Ausländer hier erhalten? (05:19)

Video: Jürgen Braun (AfD): über Aung San Suu Kyi (Präsidentin von Myanmar) und die muslimischen Rohingya aus Bangladesch (05:42)


Video: Jürgen Braun (AfD): über Aung San Suu Kyi (Präsidentin von Myanmar) und die muslimischen Rohingya aus Bangladesch (05:42)

Siehe auch: Rohingya: Wie die Muslime die ostasiatische Kultur und Zivilisation zerstören

Video: Albrecht Glaser (AfD): Umverteilung durch Steuer-Abzocke (06:16)

Die Grunderwerbssteuer wurde um 70 %, die Grundsteuer um 50 % gestiegen. Kein Wunder, wenn die Mieten steigen. Mit anderen Worten, der "kleine" Mann, der Mieter, zahlt die Zeche, damit die Migranten in Eigenheime einziehen können.


Video: Albrecht Glaser (AfD): Umverteilung durch Steuer-Abzocke (06:16)

Siehe auch:

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)

Die Anzahl der Krisen ist nicht mehr überschaubar: In Deutschland brennen überall die Lunten

EU will Albanien und Mazedonien in die EU aufnehmen

Deutschland soll weitere 10.000 Migranten aufnehmen

Video: Maybrit Illner: Skripal, Syrien und Sanktionen – Putin unter Generalverdacht? (65:56)

Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

30 Mrz

fluechtlingsstromExzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

„Geflüchtete“ sollen sich nicht nur in unseren Sozialsystemen wohlfühlen – durch staatliche Prozesskostenfinanzierung fühlen sie sich auch in unseren Justizsystemen pudelwohl!

Von MAX THOMA | The winners take it all – the losers standing small: Die bedingungslose Einwanderung in unsere Sozialsysteme wird von Linksstaat, Linksjustiz, Kirchenverbänden und Wohlfahrtsverbänden mit aller Verve und Vehemenz vorangetrieben. Die gleichgeschalteten Erfüllungsgehilfen des Merkel-Regimes unterstützen den teuflischen Plan der „EU-Relocation-Bürokraken“ [Umsiedlungs-Bürokraten] und der Kanzlerin, „aus Illegalität Legalität zu machen“.

„Fremden-Führerin“ Angela Merkel zeigte sich bereits zu Anbeginn ihres Masseneinwanderungs-Plans in einem ARD-Exklusivinterview erfreut, dass sie „doch eine Menge Mitstreiter habe“ – insbesondere aus den Reihen des mittlerweile komplett für das große historische Experiment missbrauchten deutschen Justizapparates, wie sich nun mehr und mehr herausstellt.

Praktisch jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt heute vor den deutschen Verwaltungsgerichten gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. In knapp 50 Prozent der Fälle, in denen 2017 Verwaltungsgerichte inhaltlich entschieden und die Asylklagen nicht aus formalen Gründen abgelehnt wurden, wurde der Ablehnungsbescheid des BAMF zugunsten der illegalen Asylforderer korrigiert. Bei „Schutzsuchenden“ aus Syrien und Afghanistan war die Erfolgsquote vor Gericht mit jeweils mehr als 60 Prozent noch quantitativ weitaus höher.

Grundlage ist dabei die „bereinigte“ gerichtliche Schutzquote, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zur Asylstatistik 2017 hervorgeht. Demnach lagen Ende 2017 insgesamt 372.000 Verfahren bei den Verwaltungsgerichten. Diese beklagen zwar eine enorme Überlastung durch die Asylklagen, geben diesen aber im Grundsatz meist recht. Vergangenes Jahr wurden gut 328.000 Klagen eingereicht, fast doppelt so viele wie im Vorjahr.

Praktisch jeder abgelehnte Asylbewerber zieht vor Gericht

Mit 91 Prozent ist jetzt fast jeder ablehnende Bescheid vor Gericht angefochten worden. Doch damit nicht genug, die LINKE sorgt sich über die verbleibenden abgelehnten neun Prozent. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, verstärkte ihre Forderung nach einer besseren Beratung der Asylbewerber durch den Staat oder staatliche Hilfsorganisationen:

Eine „frühzeitige, kompetente und unabhängige Verfahrensberatung ist dringend erforderlich“. Die Bewerber wären dann besser auf die Anhörungen vorbereitet, negative „Missverständnisse“ ließen sich vermeiden. „Dadurch würde letzten Endes auch die Qualität der BAMF-Bescheide steigen“, erklärte Jelpke, und es gäbe entsprechend weniger Klagen. Natürlich wäre es noch einfacher, wenn alle Illegalen sofort ohne bürokratische Verfahren eingebürgert werden würden, denn nun sind sie mal da … und das ist gut so für Linksstaat und Asylindustrie.

Die Verwaltungsgerichte sind seit zwei Jahren ob der illegalen Flutung der deutschen Grenzen dramatisch überlastet – und die beauftragten Asyl-Anwälte, deren Geschäftsfelder boomen, kämpfen plötzlich mit ganz eigenen Problemen der Arbeitsüberlastung. Seit 2015 hat sich die Zahl aller verwaltungsgerichtlichen Verfahren mehr als verdoppelt, die Zahl der neu eingestellten Richter ist bei der Klageflut zu gering, die Gerichte sind überlastet – was wiederum dazu führt, dass sich die Verfahren stark in die Länge ziehen und damit ausufernde Asylkosten, Kriminalität und die schleichende Paralysierung [Lähmung] des Rechtsstaats.

Die Folge: Die „Abschiebung“ abgewiesener Asylbewerber verzögert sich und wird in gut 98 Prozent der Fälle juristisch und faktisch unmöglich. Die Kosten für Staat und Steuerzahler steigen ins Uferlose. Merkels Saat geht langsam aber sicher auf!

Laut einem Bericht des Statistischen Bundesamts waren die staatlichen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im vergangenen Jahr um 73 Prozent höher als im Vorjahr.

Allein 2016 zahlten Bund, Länder und Gemeinden mehr als zehn Milliarden Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Statistiker erklären den Anstieg vor allem mit gestiegenen Mieten für Asylunterkünfte und den Fixkosten für Unterkünfte. Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs – insgesamt haben die Asylkosten pro Jahr längst die 100-Milliarden-Euro-Marke erreicht.

Auch vor diesem Hintergrund suchen die Verwaltungsgerichte scheinbar händeringend nach einer Lösung. „Insbesondere die Arbeitsprozesse im Austausch mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bergen enormes Effizienzpotenzial“, beklagt Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bunds Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR).

Auch der Vorsitzende des deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, CDU, beklagt in seinem Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“, die „Erosion des deutschen Rechtssystems“ und „dass die Justiz in Deutschland fast schon gescheitert“ sei: „Ich verzweifle am Rechtssystem“. Die „68er-inspirierten“ [richterlichen] Mittäter klagen über die Probleme, die sie seit Jahren mit ihrer Ideologiedurchsetzung, durch die sprichwörtlichen Instanzen, kausal verursachten.

Exzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

Die Erstanträge auf Asyl werden zunächst vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet. Auf negative Bescheide, an die rein theoretisch eine Abschiebung gekoppelt wäre, folgen dann immer Klagen vor den Verwaltungsgerichten. Während des laufenden Verfahrens, dürfen die Betroffenen in Deutschland bleiben. Sie gelten als geduldet, die drohende Abschiebung wird „vorübergehend“ ausgesetzt.

Durch die Last der Asylverfahren verzögern sich nun aber auch andere Verfahren an den Verwaltungsgerichten – beispielsweise Bauplanungsverfahren oder Baugenehmigungen – erklärt Seegmüller besorgt. Dies ist natürlich katastrophal für ein Hochtechnologieland, denn viele Kläger warten angesichts der überlasteten Gerichte jetzt deutlich länger als früher auf ein Urteil.

Kirchen und Flüchtlingsverbände – die Rohstoffveredler des „Rohstoffs Flüchtling“

Nicht nur Gerichte und Behörden stehen vor den Herausforderungen des „großen historischen Experiments“, die Auswirkungen der Flüchtlingskrise zu bewältigen. Auch Anwälte, die Flüchtlinge gerichtlich vertreten, können sich vor Anfragen kaum mehr retten. „In Berlin muss man durchaus 10 bis 20 Asylrechts-Anwälte abtelefonieren, bevor man einen findet, der freie Kapazitäten hat“, berichtet Marija Peran, Migrations- und Flüchtlingsrechtsberaterin bei der Caritas in Berlin.

Diese Aussagen veranschaulichen exemplarisch die Rolle der so genannten „Wohlfahrtsverbände“ und Links-Kirchen, wie Caritas, Diakonie und paritätisch-parasitärem Wohlfahrtsverband für die Asylindustrie [Asylmafia], den in besonderem Maße die Rolle des Prozesstreibers gegen den Steuerzahler zukommt. Schließlich geht es um deren neue geniale Geschäftsgrundlage seit Jahren – dem „Rohstoff Flüchtling“. Das bedeutet, dass grundsätzlich nicht der „Geflüchtete“ selbst einen steuerfinanzierten Anwalt sucht, sondern SEINE One-Stopp-Service-Betreuer aus Kirchenverbänden, Flüchtlingshelferverbänden, ProAsyl und rotem Behördenfilz.

Klagefinanzierung einfach gemacht – wie ein selbst-ernährendes Buschfeuer

Findet ein gutmenschlicher „Helfershelfer“ der Schlepperindustrie für seinen „Asylsuchenden“ sodann einen Anwalt mit freien Kapazitäten, stellt sich die Frage der Finanzierung. Nicht für den Geflüchteten selbst, sondern seinen Betreuer oder Umvolkungs-Paten. Das wichtigste linksstaatliche Instrument dazu ist die Prozesskostenhilfe – und die funktioniert immer im Sozialparadies Deutschland: Das zuständige Verwaltungsgericht bewilligt eine Übernahme dieser Kosten zwar nur dann, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat und beim Antragsteller eine „wirtschaftliche Notlage“ festgestellt wird.

Diese „wirtschaftliche Notlage“ wird bei einem „Asylsuchenden“ zumindest immer impliziert, finanzielle Reserven werden wie in anderen EU-Ländern in Deutschland nicht nachgeprüft, auch nicht bei polizeibekannten Schleppern: „Da die Asylbewerber in der Regel nur die Leistungen nach Asylbewilligungsgesetz beziehen, liegt die wirtschaftliche Bedürftigkeit der Antragsteller vor“, erklärt Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili. Er berät in seiner Kanzlei in Köln die deutschen Neubürger zum Ausländer- und Asylrecht.

Prozesskostenhilfe – die gefährlichste Hydra für den Steuerzahler

Mit den Erfolgsaussichten verhält es sich in der Praxis wie bei einem selbst-ernährenden Buschfeuer: Je mehr Klageverfahren der Asylsuchenden von den Gerichten statt gegeben wird, umso höher ist die Erfolgsaussicht auf staatliche Prozessbeihilfe – für den illegalen Antragsteller positiv abgeschlossene Klageverfahren führen wiederum zu mehr positiv beschiedenen Prozesskostenhilfeanträgen: Es entstehen hydraartige Echokammern [mehrköpfige Blutsauger] der Asylindustrie-Prozess-Finanzierung auf Kosten der deutschen Bürger, die sich seit 2017 in Milliardenhöhe beziffert.

Asyl-Anwälte können nicht klagen über Klageflut

Wenn die Klage vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich war, entstehen für den klagenden Asylforderer selbstverständlich keine Kosten, alle Verfahrens- und Anwaltskosten trägt der Steuerpflichtige zusätzlich zur monatlichen Vollverpflegung des Schutzsuchenden und seines oftmals polygamen Anhangs [Zweitfrau, Drittfrau…] – der bereits im Lande ist, oder in freudiger Erwartung dem Familiennachzug via Izmir, Athen, Tripolis oder Istanbul harrt. Auch für diese wird geklagt, falls nötig – es kostet ja nichts. Nach Anerkennung des Asylstatus ist die Erfolgsaussicht dazu nahezu 100 Prozent.

Im Falle einer Ablehnung wird einfach die nächsthöhere Instanz angerufen, bei letztinstanzlicher Ablehnung vor dem Bundesverwaltungsgericht oder dem EuGH nach vielen Jahren beantragen die Betreuer des Schutzsuchenden dann einfach die Privatinsolvenz nach deutschem Insolvenzrecht. Der Steuerzahler bleibt wieder auf den Kosten der Verfahren sitzen.

Beratungsstellen wie ProAsyl, Caritas, Diakonie, Flüchtlings-NGOs, Stiftungen, multikriminelle Fördervereine wie der Bayerischer Flüchtlingsrat und tausende weitere steuerfinanzierte „Hilfsorganisationen“ bieten Flüchtlingen eine zielgenaue rechtliche Orientierung, wie sie das desaströse Chaos der deutschen Verwaltungsgerichte optimal für sich nutzen können und die Klageverfahren dem Steuerzahler aufbürden können, ein Perpetuum-Mobile als geniales Asylgeschäfts-Modell …

Merke(l): There’s no Business like Umvolkungs-Business!

Quelle: Asylsuchende bombardieren deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren

Meine Meinung:

Ach, wie schön, dass die 68er-Richter uns Hundertausende muslimische Verbrecher ins Land holen. Man kann nur hoffen, dass sie und ihre Familien einst selbst von dieser verbrecherischen Migrantengewalt betroffen sind, damit sie die Auswirkungen ihres unverantwortlichen und kriminellem Handelns einmal selbst am eigenen Leib zu spüren bekommen. Dasselbe gilt für alle aus der Asylmafia, die diese Verfahren unterstützen, denn eher wachen diese Irren nicht auf, sagt unser Hausmeister.

Außerdem sei darauf hingewiesen, dass fast alle, die da vor Gericht gehen und die Asyl beantragen, überhaupt nicht asylberechtigt sind. Laut Genfer Flüchtlingskonvention, Europäischer Menschenrechtskonvention, laut der Charta der EU, der Dublin-3-Verordnung und des Grundgesetzes besteht kein Anrecht auf Asyl, da es sich bei der überwiegenden Zahl der Migranten um Menschen handelt, die auf dem Landweg, durch mehrere sichere Drittstaaten gereist sind. Es handelt sich also genau genommen gar nicht um Flüchtlinge, da bereits seit längerer Zeit keine Gefahr für Leib und Leben mehr bestand. Rein juristisch wären sie verpflichtet gewesen, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen, welches sie zu zuerst betreten haben. Und dies war nicht Deutschland.

Mit anderen Worten, was die Richter in den Verwaltungsgerichten machen, ist widerrechtlich. Sie brechen die Gesetze genau so, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Grenzschutz missachtet und die Flüchtlinge aus humanitätsdusseligen Gründen einfach widerrechtlich nach Deutschland einreisen lässt. Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, ist an der Grenze die Einreise zu verweigern. Wir haben es also mit kriminellen Richtern und mit einer kriminellen Bundeskanzlerin zu tun. Dr. Gottfried Curio von der AfD stellt im Bundestag zu recht die Frage, warum Angela Merkel eigentlich auf der Regierungsbank und nicht auf der Anklagebank sitzt, denn genau dort gehört sie hin.

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Das alles erinnert mich irgendwie ans Dritte Reich, als auch Hitler die Gesetze nach Belieben aushebelte. Wir leben schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat. Aber wenn es darum geht, gegen die Menschen vorzugehen, die die kriminelle Flüchtlingspolitik kritisieren, dann läuft die kriminelle Regierung und die kriminelle Justiz zu ganz großer Form auf und geht rigoros mit Denunziation, Zensur und Strafverfolgung gegen Regierungs-, Islam- und Einwanderungskritiker vor und hat keine Skrupel ihre berufliche und private Existenz zu vernichten. Aus demselben Grund unterstützt sie auch die linksfaschistische (terroristische) und gewalttätige Antifa.

Technoid schreibt:

Die Verwaltungsgerichte sind unterwandert. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, hat keinen Anspruch auf Asyl. Der Fall könnte sofort erledigt werden.

Cato schreibt:

Was geht in den Köpfen von solchen kranken linken Deutschlandzerstören wie einer Jelpke eigentlich vor? Das ist doch rational gar nicht mehr erklärbar? Hat das etwas mit Besessenheit und Satanismus zu tun? Ich bin hier echt mit meinem Latein am Ende?

Demonizer schreibt:

Das hat es noch nie/nirgends in diesem Ausmaß gegeben, dass illegale Migranten auf Kosten der Steuerzahler des Gastgeberlandes gegen Ablehnungsbescheide vor Gericht klagen können. (Unter Mithilfe der mitverdienenden Asylindustrie.) Wer von diesen vor Gericht klagenden Illegalen hat einen Pass, der auf „eigenen Angaben“ beruht?

Erst die rechtswidrige illegale Grenzöffnung von Merkel unter Bruch von Dublin3, dann das milliardenschwere Veruntreuen deutscher Steuergelder zur Überhäufung fremder schwer integrierbarer Migranten. Dann die illegale Einwanderung in die Sozialsysteme, der Moslemrabatt bei Straftaten der „Schutzsuchenden“, der Abbau der öffentlichen Sicherheit, das Verschweigen der ausufernden Gewaltkriminalität dieser „Schutzsuchenden“.

Irgendwo habe ich gelesen, es seien 372.000 Verfahren anhängig, weil die Migranten mit der Ablehnung ihres Asylantrages unzufrieden sind!
Der Wahnsinn hat Methode! Grenzen dicht – Merkel vor Gericht!

Harpye schreibt:

Der Bundeshaushalt in Deutschland betrug (2017) : 329,1 Milliarden. Die Ausgaben für Invasoren-Pamperung betrugen: 50 – 60 Milliarden p.a. (vorsichtig kalkuliert). Also: es können „nur“ noch 5 x so viele kommen, dann geht fast der gesamte Bundeshaushalt für Asylos drauf. Dann ist Ende Gelände. Entweder ziehen die Heuschrecken dann weiter oder sie nehmen sich Naturalien (Häuser, Autos etc.) durch Plünderungen, errichten ein Kalifat und bekriegen sich untereinander wegen der Beute. Das einzig Gute daran: die E(ntmündigungs) Union [EU] kriegt dann auch kein Geld mehr.

Meine Meinung:

Ich vermute, wenn das Geld knapp wird, dann wird der deutsche Steuerzahlen ausgepresst und enteignet. Vor allem werden dann die Vermögenden, die Haus- und Grundstücksbesitzer, die Immobilienbesitzer, zur Kasse gebeten. Genau so, wie es Vera Lengsfeld im Interview beschrieben hat.

Die große Enteignung der Deutschen

Es gäbe abenteuerliche Pläne, die Grundsteuer für Immobilienbesitzer drastisch zu erhöhen, im Extremfall auf das Hundertfache! Alles laufe auf eine Enteignung hinaus. Wenn die Zinsen irgendwann wieder steigen, werden viele Häuslebauer ihre Kredite gar nicht mehr bedienen können. >>> weiterlesen

Thomas schreibt:

Irgendwas läuft da ganz krass schief. Entweder machen die Bamf-Mitarbeiter ganz großen Mist oder die Richter. Anders kann man diese Erfolge vor Gericht nicht erklären. Hier hat der Wahnsinn Methode. Die Flüchtlinge brauchen keinen Rechtsweg sondern ein Ticket nach Hause und vorher Abschiebehaft.

Beaker schreibt:

Chaos und Untergang sind geplant und selbst die Justiz bekommt Order von Oben, um diesen Plan schon in den kommenden 4 Jahren umzusetzen. Früher hatten Asylklagen kaum eine Chance. Und heute? Die Gesetze wurden nie großartig zu Gunsten der Asylanten geändert. Aber heute werden die Gesetze zu deren Gunsten gebeugt! Und das ist hochkriminell!

Charly1 schreibt:

Was wir gerade erleben, ist der größte Terror-Anschlag in der deutschen Geschichte mit zwei der tödlichsten Waffen: der Massenmigrations- und der „Volksvertreter“-Waffe. Diese „Flüchtlinge“ sind nichts anderes als ein feindliches Heer, das bereits in jeder Stadt und jedem Dorf seine Lager aufgeschlagen hat. In dem Moment, wenn diese „Flüchtlinge“ erkennen, dass sie getäuscht wurden, werden sie sich das mit Gewalt nehmen, was ihnen versprochen wurde.

Wir werden marodierende „Flüchtlings“-Horden erleben, die plündernd und mordend durch unsere Städte ziehen, um sich das mit Gewalt zu nehmen, was ihnen versprochen wurde („kommt alle her, die minderwertigen, ungläubigen Deutschen bauen uns Häuser, geben uns Geld, ihr Land und ihre Frauen und Kinder“). Unsere Städte werden brennen und sich die aus ihren Häusern gezerrten und erschlagenen Deutschen in den Straßen türmen.

Meine Meinung:

Es wird beginnen mit blutigen Wochenenden. Erst am letzten Wochenende gab es acht Messerstechereien. Und jetzt, wo der Frühling kommt, wird es vermutlich genau so weitergehen. Und das lässt sich noch steigern. Aber das ist die einzige Chance, die deutschen Schlafschafe aufzuwecken. Erst wenn das Blut in Strömen fließt und die Deutschen Angst haben müssen, überfallen, zusammengeschlagen, zusammengetreten, ausgeraubt, vergewaltigt oder abgestochen zu werden, schalten sie ihr Hirn ein. Vorher ist da nichts zu machen. Diskussionen sind zwecklos, sie stoßen auf taube Ohren. Nur die Realität zählt.

susiquattro schreibt:

Schaut Euch doch das Justizsystem an! Das ist doch schon lange nicht mehr unabhängig und urteilt den Gesetzen entsprechend, sondern urteilt nach Weisung und persönlicher Gutmenschlichkeit. Wie kann überhaupt jemand anerkannt werden, der für die Erlangung deutschen Hoheitsgebietes durch 20 andere Länder marschiert sein muss! Jegliche grundsätzliche Anerkennung ist doch ausgeschlossen, wenn jemand nicht nachweisen kann, dass er DIREKT aus seinem Land durch Flugzeug oder Schiff deutschen Boden betrat, um das Wort Asyl auszuhauchen.

Die Beweislast liegt doch nicht beim Gericht, Bamf oder deutschen Steuerzahler sondern beim Antragsteller, so ist es jedenfalls immer bei allen Biodeutschen! Wer hier illegal ist, kann keine Anträge stellen! Ein grundlegendes Verfassungsprinzip: aus Unrecht kann kein Recht werden! Recht kann nicht auf Unrecht basieren! Was ist das für ein Land in dem Richter regelmäßig selbst gegen die Verfassung verstoßen, indem sie solche Rechtsprinzipien missachten und massenhaft Asylklagen stattgeben?

Unsere Richter machen sich zu Handlangern der Gesetzesbrecher der Krisen- und Kriegsindustrie, wenn sie Asylberechtigung urteilen, obwohl die Erlangung dieses Urteiles auf Gesetzesbruch basiert. Das schlimmste Signal der Juristen aber ist wieder einmal die schreckliche Nähe zur Macht und Ideologie, den täglichen Kontrollverlust und Rechtsbruch der Politik durch Gefälligkeitsurteile im Sinne dieser Macht zu untermauern.

hrr schreibt:

Was ich nicht verstehe: Ich, Syrer, komme bei bei der Flucht an die türkische Grenze….kein Pass? Es geht weiter nach Griechenland….kein Pass? Mazedonien, Bulgarien…kein Pass? Weiter nach Ungarn usw…. Wie geht das? Und dann anschließend erfolgreich (!) in Deutschland um Asyl klagen?

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen

Großburgwedel (Hannover): Vivien (24) ist das nächste Opfer brutaler Moslemgewalt

Prof. Dr. Jög Meuthen (AfD): Die Unterwerfung geht weiter – Karstadt in Hamburg nennt "Osterhasen" jetzt "Traditionshasen"

Zana Ramadani: Weiße und muslimische „Feministinnen“ verschwistern sich

Japan: Misslungener Islamisierungsversuch – Syrer scheitern mit Asylklagen

Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht

Achgut-Pogo-Video: Zensur: Wer traut sich im Moment noch laut zu lachen? (16:21)

7 Mrz

Beskid_Sądecki_in_winter_2016_05 (1)[6]By Pudelek – Own work, CC BY-SA 4.0

Achgut.Pogo wirft ein paar Schlaglichter auf ein Land, das scheinbar lernt, mit der Zensur zu leben, statt endlich lautstark gegen ein Gesetz zu protestieren, das ihr den Weg geebnet hat. Das wirkt auch deshalb so grotesk, weil sich zuvor sowohl namhafte Verfassungsrechtler, als auch potenziell Betroffene verschiedenster Couleur gegen das Gesetz wandten, und das am Ende nur von einem kleinen Häuflein Bundestagsabgeordneter verabschiedet wurde. >>> weiterlesen

Video. Minute 10:46: Es gibt Inhalte, die stehen besonders im Focus von Denunzianten und Löschaktivisten. Diese Erfahrung mach der Islamkritiker Imad Karim regelmäßig. Islamideologen sind empfindlich, wenn es um andere Meinungen geht, als die ihre. Dagegen teilen sie gerne drastisch aus, doch islamistische Hassprediger werden seltener gelöscht, als ihre Kritiker.

Imad Karim: „Tatsache ist, dass die Postings von Islamisten, die Postings von Erdogananhängern viel seltener gelöscht werden. Sie zeigen zum Teil ganz, ganz schlimme Videos, auch über Hass gegen die Juden. Antisemitische Postings sind ganz normal. Facebook tritt bei uns (den Islamkritikern), die wir gar keine anderen Möglichkeiten haben, uns auszudrücken, ganz anders auf, denn wir werden oft gesperrt. Wir brauchen nur eine Sure vom Koran zu übersetzen, die zur Gewalt aufruft, und wir werden einfach gesperrt.”

Video: Minute 12:03: Roger Letsch: „Es gibt bestimmte Bereiche, die extrem stark restriktiv behandelt werden (zensiert werden). Das ist alles, was irgendwie mit Migration zu tun hat. Die entsprechenden Stempel kennen wir. Das ist dann alles sofort Rechts, Nazi und noch Schlimmeres. Während der größte antisemitische Schund und Dreck ohne Probleme auf Facebook Verbreitung findet.”


Video: Achgut-Pogo-Netz-DG: Heiko Maas und das Netzdurchsuchungsgesetzt (16:21)

Noch ein klein wenig OT:

Hier noch ein interessanter Bericht zur Essener Tafel und wie die linksliberalen Medien gegen die Essener Tafel hetzen:

Vor dem Chef der Essener Tafel Jörg Sartor verbeugen wir uns, vor einem Mann, dessen Anstand ihn gegen eine Phalanx von selbsternannten Tugendwächtern immun macht.

essener_tafel_nazis

Der Aufschrei kam schnell, die Maschine ratterte los. Die Kampagne begann. Gipfelnd bisher in einer maximal unanständigen Headline des Focus, die in ihrer Abgeschmacktheit, in ihrer Maßlosigkeit die religiös-ideologischen Züge der Maschine („Das Gerücht“ illustriert das perfekt) allerdings optimal dechiffriert: „Essener Tafel-Chef zeigt keine Reue – Aufnahmestopp für Ausländer“.

Der Spiegel fährt innerhalb kürzester Zeit gleich drei Artikel gegen die Maßnahmen der Essener Tafel hoch, fast so, als befürchte man dort, die Stimmung der Bürger könnte sich zugunsten der Entscheidungen der privaten Helfer aus dem Ruhrpott richten. Hier soll es die Masse der Artikel richten, man schreibt und schreibt und schreibt, bis noch der hinterwäldlerische Abschreiber genug Material für sein faules wie willfähriges Copy und Paste zur Verfügung hat.

Der Spiegel als linksideologische Nachrichtenagentur. Und er erhält Schützenhilfe quasi aus allen gesellschaftlich relevanten Bereichen bis hin zum Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) von Nordrhein-Westfalen, der sich doch tatsächlich bemüßigt fühlt, als weithin wahrnehmbare Solostimme in den Chor der Kritiker der Tafelentscheidung „mutig“ einzustimmen. [Auch Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) rügt Essener Tafel]

Möglicherweise will er [Karl-Josef Laumann (CDU)] sich sogar an die Spitze der Protestbewegung stellen, will der Kopf des schmierigen Wurms sein. Dass es auch die unter seiner Regierung wachsenden prekären Verhältnisse sind, die solche privaten Tafeln überhaupt nötig gemacht haben – für ihn völlig uninteressant. Oder nein, seine Einmischung dient ja sogar allererst der Abwehr solcher maximal unbequemer Wahrheiten.

Soziale Medien, Zeitungen, Gewerkschaften, Kirchen, Politiker, Parlamentarier, Parteimitglieder, Regierungsmitglieder, Künstler, NGO’s, die Wohlfahrtsverbände – die Front der Gutmeinenden steht in atemberaubender Geschwindigkeit, gipfelt in der Ansage linksradikaler – womöglich wie Antifa staatlich quersubventionierter Kräfte – der Tafel mal eine Besuch abstatten zu wollen. Was das heißt, wissen inzwischen immer mehr Bürger, die es nur wagen, öffentlich Kritik an der Bundeskanzlerin zu üben. Notfalls wird also der Focus-Spiegel-Artikel ebenso wie die Minsterpräsidentenhaltung mit Gewalt in die Fresse der aufständischen Tafelhelfer geprügelt.

Aber der 61-Jährige Tafelleiter aus Essen widersetzt sich trotzdem. Und er macht das mit einem bewundernswerten rheinischen Humor, mit einer Widerspenstigkeit, die die Maschine immer nur noch schneller und aggressiver laufen lässt. Die Maschine steht jetzt nackt da. Ihre obszöne Hässlichkeit in einer Focus-Schlagzeile zusammengefasst. Diejenigen, die Löschungen auf Twitter und Facebook, die das Maas’sche NetzDG mit dem privat-unternehmerischen Hintergrund der Sozialen Medien verteidigen, sehen das bei der privaten Hilfsorganisation Tafel nun allerdings völlig anders. >>> weiterlesen

Siehe auch: Essen: AntiFa-Anschlag auf Essener Tafel – der Linksstaat schlägt zurück! (pi-news.net)

CSU-Politiker Alexander Hoffmann fordert Tafel-Verbot für Asylbewerber – wegen Gefährdung des öffentlichen Friedens

Asylsuchende-bei-der-Tafel

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann hat vorgeschlagen, Asylbewerber künftig von der Versorgung durch Tafeln auszuschließen. Asylbewerber erhielten nicht ohne Grund Geldleistungen. Davon könnten sie sich auch Lebensmittel kaufen. „Die Bedürfnisse der Flüchtlinge werden bereits ausreichend durch das Asylbewerberleistungsgesetz abgedeckt“, betonte Hoffmann gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Er plädierte deshalb dafür, Asylbewerbern kein Geld mehr auszuzahlen, sondern zum Sachleistungsprinzip zurückzukehren. Es gebe keinerlei Erkenntnisse darüber, was mit dem ausgezahlten Geld letztlich geschehe. Niemand könne ausschließen, dass damit nicht auch Familien in der Heimat unterstützt oder sogar Schleuserdienste finanziert würden. Diese Sorge hatte er bereits zuvor gegenüber der Bild-Zeitung geäußert. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Vor allen Dingen sollte man alle illegalen und abgelehnten Asylbewerber schnellstens aus Deutschland ausweisen, dann enden auch die Probleme mit den Tafeln. Rein rechtlich hätte man die Asylbewerber überhaupt nicht in Deutschland einreisen lassen dürfen. Aber unsere Oberindianerin Angela Merkel brach alle Gesetze und ließ Millionen muslimische Migranten nach Deutschland einreisen. Warum sitzt sie eigentlich nicht in Haft? Und nun setzt sie ihre deutschenfeindlichen Politik mit Hilfe der machtgeilen SPD weiter fort und die Probleme ihrer kriminellem Politik werden auf die deutsche Bevölkerung abgewälzt. Dabei helfen ihr die linksliberalen und antideutschen Lügenmedien.

Siehe auch:

Video: Hart aber Fair: Fremde gegen Deutsche, Arme gegen Arme: Was zeigt der Fall der Essener Tafel? (59:25)

Wolfgang Hübner: EU-Desaster in Italien – Rechte Ohrfeige für das Establishment

Video: Eugen Abler (CDU) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel (08:40)

Brutaler Rechtsrutsch in Italien – Sozis stürzen auf 18% ab – Riesengewinne für Lega Nord

Peter Bartels: “Kandel ist überall”: “BILD” bibbert: 5000 gingen für Mia (15) auf die Straße!

Akif Pirinçci: Wie Heiko Maas den Begriff „Heimat“ ad absurdum führt

Video: Essener Tafel–Merkel “rasiert” von Claus Strunz, Dirk Müller (Mr. Dax) und Wolfgang Bosbach (CDU) (10:04)

Video : Rede von Björn Höcke (AfD) am 20. Januar in der Lutherstadt Eisleben (64:22)

26 Jan


Video : Rede von Björn Höcke (AfD) am 20. Januar in der Lutherstadt Eisleben (64:22)

Meine Meinung:

In Minute 23:50 sagt Björn Höcke: "Wer das Interview in der Bild am Sonntag mit Markus Söder gelesen hat, der weiß, da kam die Strategie (der Korruption) auch schon zum tragen. Markus Söder hat gesagt: “AfD, weiß ich noch nicht so genau”, ein bisschen hat er rumlaviert, “aber eines geht gar nicht, nämlich Björn Höcke, dass ist nämlich ein Radikaler”.

Das sagt der Hardcore-Multikulturalist Markus Söder. Und einige von euch denken, warum sagt der jetzt, Markus Söder ist ein Hardcore-Multikulturalist? – Der Markus Söder ist ein Hardcore-Multikulturalist. Guckt euch doch einmal München an, guckt euch doch einmal Augsburg an, guckt euch doch einmal Regenburg und Passau an. Die Städte sehen genau so aus, wie Dortmund, Duisburg, Essen oder Mannheim. Da gibt es keinen Unterschied.

Und der Markus Söder ist vielleicht noch viel gefährlicher als Multikulturalist, denn er versucht immer wieder mit pseudopatriotischen Phrasen das konservative Bürgertum zu locken und ihm zu suggerieren, ja, wir haben verstanden, es geht doch was mit der CSU. Also derselbe Markus Söder, der zu dem unsäglichen Koalitionsvertrag mit der SPD auch ja gesagt hat."

Minute 35:50: Andrea Nahles hat vor zwei Tagen in einem Interview mit der Funke-Mediengruppe deutlich gesagt, ich zitiere, nachdem der Redakteur sie gefragt hat, bedeuten denn die 200.000 Migranten im Jahr eine Obergrenze? Da sagte sie klipp und klar: "Es gibt keine Obergrenze". Egal, ob jetzt 800.000 kommen, ob eine Million kommen, ob 1,5 Millionen, es werden die gleichen unqualifizierten Armutszuwanderer kommen, wie in den letzten Jahren auch. Das sind Menschen, die unserem Land keinen Nutzen bringen, nein, die unserem Land schaden, weil sie unsere Sozialversicherungssysteme auf’s schwerste belasten.

Einige aufrüttelnde Zahlen dazu, es ist immer gut, wenn man einige Zahlen hat. Ihr wisst, wenn ein Migrant nach Deutschland kommt, dann wird er erst mal von den Kommunen versorgt, nach dem sogenannten Asylbewerberleistungsgesetz. Nach 15 Monaten wird der Migrant einem deutschen Hartz-IV-Empfänger von der Versorgung gleichgestellt. (Meine Meinung: das macht nur eine Regierung, die entweder total naiv ist oder die das eigene Volk ausrotten will.)

Meine Freunde, 2011 lag der Ausländeranteil im Hartz-IV-System bei 19 Prozent (der Gesamtbevölkerung). Im Mai 2016 waren 1,5 Millionen Ausländer auf Hartz-IV angewiesen. Das war ein Anteil von 25 Prozent. Im Juli 2017 waren es noch einmal 400.000 mehr. Der Anteil stieg auf 31,1 Prozent und im Januar 2018 haben wir die 2-Millionen-Grenze erreicht. Die Bildzeitung berichtete, ein Drittel aller Hartz-IV-Bezieher (33 Prozent) sind mittlerweile Ausländer.

Bei konstanter Zuwanderung, liebe Freunde, und der Familiennachzug ist da noch nicht eingerechnet, könnte es sein, dass bereits 2019 der skandalöse Zustand erreicht wird, dass im Hartz-IV-System mehr Ausländer alimentiert werden, als deutsche Arbeitslose, die unter Umständen jahrzehntelang in dieses Sozialsystem eingezahlt haben. Liebe Freunde, die Altparteien reißen unsere Grenzen nieder. Die Altparteien geben unseren Sozialstaat zur Plünderung frei. Sie verstoßen in meinen Augen eindeutig gegen das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes. Die Politik der Altparteien ist für mich verfassungswidrig.

demo_sozialstaatGegen einen massenhaften Clan-Nachzug -  für eine sicheres und soziales Deutschland

Björn Höcke ruft in den Video zur Demonstration am Sonntag den 28.01.2018 auf dem Erfurter Domplatz auf, um gegen die Amadiyya-Moschee in Erfurt-Marbach von 15 bis 17:30 Uhr zu demonstrieren. Am Sonntag, den 28.1.2018, wird der Landesverband AfD-Thüringen den Protest gegen die Politik der Altparteien erneut auf den Erfurter Domplatz tragen. Als Redner werden Alexander Gauland, Martin Sichert und die beiden Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller erwartet. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Gewalt in Cottbus: Porträt einer verunsicherten Stadt (06:31)

Video: „Reaktionär Doe“ Folge 31: Zum politischen Selbstmord der SPD (16:44)

Links-Terroristen und das Abgeordnetenbüro der Linken fahnden nach Polizisten

Deutschland stimmt im EU-Parlament für seine eigene Plünderung

Katholischer Kahlschlag in Hamburg: 800 Millionen Euro Schulden – 8 von 21 katholischen Schulen werden geschlossen

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) Wochenrückblick #5 – Martin Sellner zu Kandel, Kika, NetzDG und Autobrand (14:53)

Wie Migranten gegenüber Deutschen bevorzugt werden

23 Mai

Indexexpurgatorius's Blog

Von Lutz Schaefer

in aller Kürze, bevor mir der Kragen platzt:

Nachstehend können Sie nun sachlich, nüchtern und schwarz auf weiß, also ohne jegliche Verschwörungstheorie, erfahren (Einzelheiten bitte ich zu googeln), was den Menschen hier in diesem furchtbaren Land tatsächlich angedacht ist, nichts anderes als ihre systematische Zerstörung, bei den Ärmsten fängt man gezielt an, das ist nun offenkundig!

Liebe Hartz-IV-Empfänger, die ihr euch mit dem Gedanken tragt, einen Kredit beim Tschoppcenter aufzunehmen, weil eure Waschmaschine defekt ist, ihr keine Bettwäsche mehr habt oder das alte Kinderbett zusammengebrochen ist, nähere Einzelheiten s. hierzu:

„Immer mehr Hartz-IV-Empfänger sind auf Kredite von Jobcentern angewiesen“, z.B. zu finden in der Huffingtonpost.

Nein, besinnt euch auf das GG, dort auf den Art. 3 Abs. 3, sowie auf den Gleichheitssatz, das bedeutet: Nehmt keinen Kredit auf, sondern schließt euch zusammen und/oder nehmt euch einen Rechtsbeistand und fechtet das im Grundsatz an…

Ursprünglichen Post anzeigen 263 weitere Wörter

Michael Bakunin: Steuern hoch für die Invasioren

18 Dez

steuern_hoch_fuer_invasoren
Land auf, Land ab vermodern die Schulgebäude, zerfallen die Schwimmhallen, zerbröckeln die Straßen. Land auf, Land ab gibt es immer weniger Personal in der öffentlichen Verwaltung, im allgemeinen Schuldienst, für die polizeiliche Sicherheit. Land auf, Land ab steigen die Grund- und Gewerbesteuern vorgeblich „für das Gemeinwohl“. Warum nur genau?

Wenn Asylforderer in eine Gemeinde verschoben werden, muss diese fortan sämtliche Leistungen erbringen, die diesem nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zustehen. So bestimmen es die Normen, die die Länder erlassen haben, um das AsylbLG auszuführen. Die hereinkommenden Ausländer haben Anspruch zum einen auf „Deckung des Bedarfs an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheitspflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts“ (also auf alles das, was man sich normalerweise von seinem redlich verdienten Geld teuer beschaffen muss). Zum anderen erhalten sie Bargeld zur freien Verfügung, für einsame Einwanderer immerhin 143 Euro monatlich. Dies gilt ab dem ersten Tag in einer Erstaufnahmeeinrichtung des Goldlandes.

Wird der Asylbewerber in einer anderen Unterkunft untergebracht, sei es in einer Gemeinschaftsunterkunft oder „dezentralen“, eigenen Wohnung, werden „Unterkunft, Heizung und Hausrat“ sowie Gesundheitsversorgung auch weiterhin staatlich vollständig bezahlt, hinzukommen für den Alleinreisenden 216 Euro plus die vorerwähnten 143 Euro, also nunmehr insgesamt 359 Euro monatlich.

Zum Vergleich: Wer alleinstehend ohne Kinder brutto 1.400 Euro monatlich verdient, erhält ca. 1.000 Euro netto; abzüglich Miete, Strom und sonstiger laufender Kosten (z.B. 18 Euro GEZ, Versicherungen etc.) bleiben bestenfalls 450 Euro, von denen für einen Monat Nahrung, Kleidung, kapitalbildende Altersvorsorge und Hausrat bezahlt werden müssen.

Ein bisschen Leben soll aber auch noch abfallen, denn man arbeitet ja nicht nur für die Staatskassen. Für jene, die Kinder haben, sieht es trotz geringer Steuererleichterung und Kindergeld wegen des Mehrbedarfes noch katastrophaler aus (weshalb ja selbst berufstätige Alleinerziehende in Deutschland nur noch im Bettelstatus leben können).

Für die Gemeinden bedeuten die unproduktiven Sozialleistungsempfänger eine erhebliche Mehrbelastung, insbesondere wenn sie eigene Wohnungen beziehen dürfen und die solidarisch finanzierte Krankenversorgung in Anspruch nehmen. Man darf hierbei mit ca. 1.400 Euro pro Asylforderer monatlich rechnen („Taschengeld“: 360 Euro; Krankenversorgung: 260 Euro; Warmmiete/Hausrat: 480 Euro; Betreuungsaufwand durch Personal etc.: 300 Euro).

Dies sind 16.800 Euro jährlich, auf mindestens 1,5 Millionen Asylforderer der vergangenen drei Jahre hochgerechnet sind dies Kosten von ungefähr 25 Milliarden Euro pro Jahr – Kosten, die bereits jetzt anfallen und nicht erst, wie so manche vorgeben, in ein bis zwei Jahren bei einer jährlichen „Zuwanderung“ von 800.000 Neubürgern entstehen können.

Die deutschen Gemeinden, ob im Landkreis München, im Schwarzwald oder im Harz, sind seit Jahren nur sehr ungern freigiebig. Jeder weiß, wie die Städte und Kommunen beständig haben sparen müssen, an Schulsanierungen, Krippenplätzen, Verwaltungspersonal oder Schwimmbädern (siehe nur Süddeutsche Zeitung vom 7.12.2015, S. 13: „Der Schimmel von der ersten Bank“).

Wenn nun eine Gemeinde, wie etwa das bayrische Hohenbrunn mit ca. 9.000 Einwohnern, nur 50 Flüchtlinge aufnimmt, ist ihr Haushalt plötzlich mit jährlich 840.000 Euro mehr belastet. Dann nimmt es nicht wunder, wenn man in Hohenbrunn (Süddeutsche Zeitung vom 14.12.2015, S. R8) plötzlich 50.000 Euro bei Kindergärten, 21.600 Euro beim Klimaschutz und 50.000 Euro bei den Musikschulen sparen muss und auf die Erneuerung von Bordsteinen verzichtet, um weitere 130.000 Euro zu gewinnen. Weil dies aber bei weitem nicht ausreicht, soll nun – unter Vorschieben anderer Gründe – auch noch die Grundsteuer angehoben werden, die den Hauseigentümer mit 100 Euro jährlich mehr belasten wird. [1]

[1] Die Erhöhung der Grundsteuer betrifft auch die Wohnhäuser, in denen die Menschen leben, die Miete zahlen. Am Ende wird die Erhöhung der Grundsteuer auf die Mieter übertragen. Sie bezahlen die Erhöhung der Grundsteuer dann durch eine Mieterhöhung.

Nahe Hohenbrunn liegt Planegg, eine Gemeinde von 10.000 Einwohnern und 130 „Flüchtlingen“, mit einer durchschnittliche Mehrbelastung von 2.184.000 Euro jährlich dank der Neubürger; diese Mehrbelastung wird bestätigt durch den Haushaltsansatz, der mit 44 Millionen gegenüber 2015 um 6,1 Prozent gestiegen ist – das sind ca. 2,5 Millionen Euro (SZ vom 9.12.2015, S. R3).

Wie behilft man sich in seiner Not? Grund- und Gewerbesteuer werden erhöht, was zunächst 700.000 Euro jährlich eintragen soll. In Moosburg bei Freisingen, 17.000 Einwohner, mindestens 60 Asylanten, müssen zusätzlich 1.008.000 Euro jährlich aufgetrieben werden. Darum wird erstmals seit 1991 die Grundsteuer erhoben, um 425.000 Euro mehr aus der heimischen Bevölkerung herauszuziehen. Dennoch werde man 2016 einen Kredit von ca. 10 Millionen Euro aufnehmen müssen.

Von gleichen kommunalen Bestrebungen hört man in den vergangen beiden Monaten überall im Land, aus Güstrow (Mecklenburg-Vorpommern, 300 Flüchtlinge: Erhöhung der Gewerbesteuer), aus Waldkraiburg (Bayern, 370 Flüchtlinge: Erhöhung der Gewerbesteuer), aus Schramberg (Baden-Württemberg, 180 Flüchtlinge: Erhöhung der Gewerbesteuer), dergleichen aus Wilhelmshaven, Bremen, Leverkusen, Wiesbaden oder Paderborn. In vielen Ländern, etwa in Thüringen, wird zudem die Grunderwerbsteuer erhöht.

Selbstverständlich wird dies von den Verantwortlich nicht oder kaum mit den „Flüchtlings“strömen verbunden, die doch die einzige Ursache bilden. Man redet von Mechanismen des Finanzausgleichs zwischen Kommunen oder den Ländern, die eine Steuererhöhung notwendig machten. Man schwätzt von „wichtigen Infrastrukturprojekten“ oder dergleichen. Das Versprechen, Steuern werden wegen der Flüchtlingskrise nicht erhoben, hat sich vorhersehbar als bösartige Lüge entpuppt.

Die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer wird jeden treffen, sei er Unternehmer und Hauseigentümer oder sei er Konsument und Mieter. Hinzu kommt, dass die Gemeinden noch weniger in Schulen, Straßen oder gemeindebezogenes Personal investieren werden.

Kurz: Es wird mehr zu zahlen sein, für immer geringere Leistungen der öffentlichen Hand. Der pervertierte Sozialstaat schlägt um in einen tyrannischen Ausbeuterstaat, getragen von schmarotzenden Horden, die unverhohlen mit Gewalt bedrohen. Das Sterben des Landes ist im vollen Gange; es setzt an den Wurzeln des Volkes an.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Steuern hoch für die Invasion

Meine Meinung:

Wie sagt Akif Pirincci so schön? Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Mit anderen Worten, jetzt geht es ans Eingemachte. Jetzt folgt Steuererhöhung auf Steuererhöhung. Bis jetzt haben alle offensichtlich davon geträumt, die Migration sei kostenlos zu haben. Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer sprach bei Anne Will davon, dass die Stadt Tübingen etwa 50 mal so viel Geld bräuchte, wie sie jetzt bekommt, um die Kosten für die Flüchtlinge zu bezahlen.

Und während der deutsche Michel ausgenommen wird wie eine Weihnachtsgans, wird an der inneren Sicherheit gespart. Die Deutschen holen sich massenhaft Kriminelle und IS-Sympathisanten ins Land, Dr. Udo Ulfkotte spricht 2015 von mehr als 140.000 syrischen IS-Unterstützern, die nach Deutschland kommen, denen sie mehr oder weniger hilflos ausgeliefert sind, weil immer stärker bei der Polizei gespart wird.

Siehe auch:

Steuererhöhungen wegen Flüchtlinge – jetzt darf der deutsche Michel zahlen

Akif Pirincci: Umvolkung – Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen

Siehe auch:

Video: Anne Will – Wie verändern eine Million Flüchtlinge Deutschland?

Michael Stürzenberger: Islamischer Theologe verteidigt Hamed Abdel-Samad

Wolfgang Röhl: USA – Immer mehr Waffen – aber immer weniger Morde

Schweden erntet jetzt die Saat seiner Asylpolitik – ISIS droht mit Enthauptungen

Vera Lengsfeld: CDU-Parteitag – Die CDU beklatscht ihr eigenes Begräbnis

Leipzig: Linksextremisten trainieren für ihre Angriffe auf Polizei und friedliche Demonstranten im Uni-Hörsaal

Hamburg: Was kostet ein Flüchtling im Monat? 1026 € ?

8 Aug

fluechtlinge_maenner_hamburgMit Hochdruck arbeitet Hamburg daran, Flüchtlinge – wie hier in Jenfeld – unterzubringen.

Nach Angaben von bild.de kostet ein Flüchtling in Hamburg im Monat 1026 Euro, nämlich 149 Euro Taschengeld, 82 Euro für ein Hygienepaket und 675 Euro für die Unterbringung. Ist das die ganze Wahrheit?

Hamburg: Der anhaltende Zustrom von Flüchtlingen ist eine enorme finanzielle Belastung für die Stadt, und der Bund beteiligt sich bislang so gut wie gar nicht. BILD erklärt deshalb detailliert, welche Leistungen bei uns ankommenden Flüchtlingen zustehen – und was das jeweils Hamburg kostet.

Grundlage ist das Asylbewerberleistungsgesetz. Das sieht für eine Einzelperson vor:

► Unterkunft und Verpflegung. Kosten für die Stadt: rund 675 Euro.

► Taschengeld in Höhe von 149 Euro (rechnerisch vorgesehen sind: 25,15 Euro für HVV-Fahrkarten; 35,29 Euro Handykosten; 44,13 Euro für Freizeit/Unterhaltung/Kultur, 1,53 Euro für Bildung; der Rest ist zum freien Einkaufen). [1]

[1] 25,15 Euro sind für die HVV-Fahrkarte vorgesehen. Das Problem ist allerdings, daß viele Asylanten sich gar keine HVV-Karte zu kaufen scheinen, sondern das Geld sparen und schwarz fahren. Beim HVV scheint man das ganz easy zu sehen, denn sie hat ihre Kontrolleure angewiesen, es bei der Kontrolle von Migranten nicht so genau zu nehmen, zu deutsch, sie schwarz fahren zu lassen.

bild.de schreibt:

Hamburg: Aus Angst vor „schlechter Presse“ hat der HVV seine Fahrkartenkontrolleure angewiesen, bei Flüchtlingen, die ohne Ticket angetroffen werden, ein Auge zuzudrücken. Wörtlich heißt es darin: Bei „Asylsuchenden“ müsse man „viel „Augenmaß walten lassen“, da viele von Ihnen „Opfer von professionellen Fahrkartenfälschern“ würden oder „nachvollziehbar kaum Kenntnisse“ von der HVV-Tarifstruktur hätten.

Das will CDU-Verkehrsexperte Dennis Thering (31) so nicht stehen lassen: „Die ,Augen-zu-Anweisung‘ muss zurückgenommen werden. Es gibt in Hamburg die Möglichkeit, eine vergünstigte HVV-Zeitkarte zu erwerben, explizit auch für Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.“ >>> weiterlesen

Dennis Thering hat recht. Es kann nicht angehen, daß die Migranten schwarz fahren. Und wenn man sich davor fürchtet, daß die Migranten bei der Kontrolle gewalttätig werden, dann sollte man ihnen ein Ticket in ihre Heimat spenden. Dann können sie sich dort austoben, wenn sie sich nicht an die Spielregeln einer zivilen Gesellschaft halten wollen.

Was sollte man also machen? Man sollte ihnen das Geld für die HVV-Karte nicht auszahlen, sondern ihnen die von Dennis Thering angesprochene Zeitkarte für den Großbereich Hamburg geben, so daß sie gar nicht in die Versuchung kommen schwarz zu fahren, so lange sie sich innerhalb dieser Zone bewegen. Alles andere ist Privatsache. Und wer beim Schwarzfahren erwischt wird, sollte ebenso seine Strafe bezahlen, wie jeder andere auch. Sonst könnte jeder Deutsche mit gleichem Recht schwarz fahren.

Und nun noch einmal zu den Handykosten von 35,29 Euro. Mit welchem Recht erhalten die Flüchtlinge diese Kosten erstattet? Kein deutscher Hartz-IV-Empfänger erhält vom Staat Handy-Kosten. Im Gegenteil, gerade die jungen Hartz-IV-Empfänger, ich meine diejenigen, die unter 27 Jahre sind, erhalten so wenig Hartz-IV, daß sie sich davon kein Handy leisten können. Wenn die Eltern oder Freunde sie nicht unterstützen würden, dann könnten sie sich kein Handy leisten. Warum wird hier also zwischen deutschen Hartz-IV-Empfängern und Migranten mit zweierlei Maß gemessen?

Im Gegenteil, man sollte den Migranten die Handykosten streichen, damit man sie motiviert einer Arbeit nachzugehen. Dann können sie sich auch ein Handy kaufen. Aber was las ich vor kurzem über die Arbeitsmoral der afrikanischen Migranten? Sie wären gar nicht bereit 8 Stunden zu arbeiten. Das würden ja nicht einmal die Deutschen tun. [2]

[2] „In einem Gespräch erklärte eine Asylhelferin den Asylanten, dass in Deutschland der Achtstundentag normal sei. Die jungen Männer lachten sie daraufhin aus und sagten, dass niemand so lange am Stück arbeiten könne, nicht mal ein Deutscher. Das sei kein Leben, das sei nichts für sie, so die Asylanten.”

Kein Wunder, wenn die afrikanischen und islamischen Staaten nichts auf die Reihe bekommen. Und wir sind so dumm und zahlen diesen Faulpelzen auch noch ihren Lebensunterhalt. Wir sollten ihnen einen Tritt in den Allerwertesten geben, damit sie lernen, selber für ihren Lebensunterhalt aufzukommen. Was hat man ihnen bloß in ihrer Heimat erzählt? Mit unseren großzügigen Sozialleistungen locken wir außerdem immer mehr von diesen Flüchtlinge nach Deutschland.

► Einen Satz „Kleingeschirr“ und Körperpflegeartikel wie Duschgel o. ä. im Wert von rund 82 Euro.

► Ärztliche Untersuchung bei der Ankunft: 110 Euro.

► Gegebenenfalls eine Impfung: 10 Euro.

Zusammen 1026 Euro im ersten Monat.

Anders ist die Situation bei Flüchtlingen, die nach drei Monaten in eine Folgeunterkunft wechseln und länger bei uns bleiben.

Dort hat eine Einzelperson pro Monat Anspruch auf:

► 359 Euro Taschengeld (u. a. für Nahrung und Getränke: 141,85 Euro, 33,57 Euro für Bekleidung).

► Kosten für die Unterkunft, Heizung und Hausrat übernimmt die Stadt: rund 604 Euro.

Zusammen 963 Euro pro Monat.

Was bedeuten diese Zahlen?

Erstens: Die Flüchtlinge werden ausreichend versorgt, aber mit Luxus hat das Ganze nichts zu tun.

Zweitens: Durch die hohe Zahl der Flüchtlinge muss Hamburg dennoch sehr viel Geld bereitstellen. Letztes Jahr waren es knapp 300 Mio. Euro, dieses Jahr können es bis zu 700 Mio. Euro werden.

Sozialsenator Detlef Scheele (58, SPD) hat deshalb in BILD eine „strukturelle Beteiligung“ des Bundes an den Kosten pro Flüchtling gefordert. Er hat recht. Das ist überfällig.

Zusätzliche Plätze für 1090 Flüchtlings-Schüler

Die vielen ankommenden Flüchtlinge stellt auch die Schulbehörde von Senator Ties Rabe (54, SPD) vor erhebliche Herausforderungen. Mit Stichtag 30. Juni wurden 1090 Flüchtlingskinder in Hamburg zusätzlich beschult. Die meisten von ihnen (300) sind 18 Jahre alt.

„Damit hat sich die Zahl der schulpflichtigen Flüchtlingskinder in den drei Monaten bis zum Sommer fast verdoppelt“, sagt FDP-Frau Anna von Treuenfels (53), die die Zahlen beim Senat abgefragt hat. Aktuell kümmern sich 177 Lehrer um Flüchtlingskinder. [3]

[3] Ich möchte nicht wissen, was sich in den Schulen abspielt. Schon in den vergangenen Jahren sind die Gewaltdelikte und die sexuellen Belästigungen in den Schulen enorm angestiegen. 2014 ist die Gewalt an Hamburger Schulen um 73 Prozent angestiegen.

mopo.de schreibt:

„Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 1908 Gewalttaten. Dabei handelt es sich um 317 schwere Taten wie Sexualdelikte, Raub, Erpressung und gefährliche Körperverletzung. Hinzu kamen 1591 leichtere Taten wie einfache Körperverletzung (Tritte, Schubser), Diebstahl, Beleidigung und Sachbeschädigung. Im Vergleich zur erstmaligen Erhebung im Schuljahr 2009/2010 hat sich die Zahl nahezu vervierfacht.

Besonders im Bezirk Altona nimmt die Gewalt zu. Gerade im Bereich der schweren Straftaten. Alleine zehn Sexualdelikte und 18 Raube und Erpressungen wurden 2014 gemeldet. Insgesamt waren es 60 schwere Gewalttaten und 233 leichtere. Erstaunlich ist, dass sich jede dritte Gewalttat an Grundschulen abspielt. Ein weiteres Drittel wird von Stadtteilschulen gemeldet. Doch an den Gymnasien sind es nur 10,3 Prozent.”

Mit 1090 zusätzlichen Flüchtlingskindern, die vielfach keinerlei Bildung besitzen und kein soziales Verhalten zeigen, wird die Gewalt an den Schulen noch weiter ansteigen. Diese Gewalt wird sich häufig gegen deutsche Kinder richten, die von den muslimischen Kindern sehr oft beleidigt, bedroht, erpresst, gemobbt, sexuell belästigt und geschlagen werden. Was unsere Politiker machen ist ein Verbrechen gegen die deutschen Kinder. Außerdem schrauben die ausländischen Kinder die Leistung an den Schulen enorm nach unten. Hier ein Videobericht aus einer Hamburger Schule.

Video (Panorama): Lehrer am Limit: Machtlosigkeit im Klassenzimmer (29:19)

Noch eine Anmerkung zu den Kosten für die Flüchtlinge. Diese Rechnung ist natürlich eine Milchmädchenrechnung, weil sie viele Kosten, die für die Migranten ausgegeben werden, gar nicht erfasst. Ich möchte nicht wissen, was allein die ganze Asylindustrie kostet, die die Migranten betüddelt. Wenn z.B. ein Deutscher in ein fremdes Land geht, darf er dann ähnliche soziale Wohltaten erwarten? Von wegen, er bekommt einen Tritt in den Hintern und muß zusehen, wie er über die Runde kommt. Und dann ist Arbeit angesagt. Aber unsere Asylanten sind ja sogar vielfach zu faul, mal die Flüchtlingsunterkünfte zu reinigen. Im Gegenteil sie lassen überall ihren Dreck liegen, verkoten und verstopfen die Toiletten und vermüllen alles.

Da fällt mir noch ein zweiter Posten ein, der in der Rechnung gar nicht enthalten ist, nämlich die Kosten für Polizei, Feuerwehr, Sanitäter, für das Krankenhaus, Arztrechnungen und die Ausgaben für die Gefängnisse. Allein ein Monat im Gefängnis kostet in etwa 5000 Euro (ich habe jetzt einmal geschätzt). Und die Gefängnisse sind voll von Migranten.

Stets sind Migranten in alle möglichen Gewalttaten verwickelt, bei der Personen verletzt werden, die im Krankenhaus behandelt werden müssen. Und wie bekannt ist, sind Krankenhausaufenthalte nicht billig. Und der deutsche Michel darf das alles bezahlen. Aber der deutsche Michel ist ja auch so blöde und wählt die Parteien, die uns hier mit Migranten überschwemmen. Das ist nichts anderes als ein Selbstmord, der Untergang unserer Gesellschaft.

Immer wieder kommt es vor, daß Migranten Asylunterkünfte anzünden und zerstören, wahrscheinlich viel häufiger, als das Einwanderungsgegner tun. Auch dies darf der deutsche Michel bezahlen. Mit anderen Worten, die Kosten für die Migranten, man denke auch an die Kosten für die Krankenkasse, für Medikamente, Arztrechnungen, für teure Therapien (Traumetherapien oder die ganzen Kosten für die Folgen der Inzucht) gehen ins Unermessliche. Das hat irgendwann zur Folge, dass unser Sozialsystem zusammenbricht und niemand mehr Sozialleistungen erhält. Und dann haben wir Krieg auf der Straße. Aber der verblödete deutsche Michel will es offenbar so. Schlaf weiter, deutscher Michel, so eine Enthauptung soll gar nicht so schlimm sein.

Was sollten wir also machen? Wir sollten es genau so machen wie die Dänen. Sie haben die Sozialsätze für die Sozialschmarotzer nämlich halbiert (Dänemark reduziert die Sozialleistungen) und sie sind dabei die Türken zur Auswanderung zu bewegen. Gut so! (Dänemark: Dreiviertel der dänischen Türken will die Auswanderung)

Wir sollten es genau so machen. Wer länger als sechs Monate im Land ist, sollte keinerlei Sozialhilfe mehr bekommen. Entweder er packt es selber oder er wird ausgewiesen. Und jeden, der sich nicht an unsere Spielregeln hält, sollten wir kurzentschlossen ausweisen. Von den Dänen lernen, heißt siegen lernen. Und wenn die Hamburger das nicht lernen, dann werden sie genau so blutig untergehen, wie die schwedische Stadt Malmö, die ebenso wie Hamburg/Deutschland dem Multikultiwahn geopfert wurde.

Ausufernde muslimische Gewalt in Schwedens drittgrößter Stadt Malmö

Zu guter Letzt möchte ich noch sagen, daß durch die Migranten natürlich nicht nur finanzielle Kosten entstehen, sondern auch enormes seelisches Leid, welches durch brutale Raubüberfälle, Einbrüche, Körperverletzungen, Vergewaltigungen, durch Trickdiebstähle und andere kriminelle Taten entstehen. Viele Menschen sind dadurch traumatisiert und haben sehr darunter zu leiden. Solche Erfahrungen hinterlassen oft sehr tiefe emotionale Verletzungen und sind nicht mit Geld wieder gut zu machen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Hamburg: Das kostet ein Flüchtling im Monat?

Flüchtlinge in Hamburg:

Hamburger Villenviertel Blankenese wird bunt

Hamburg: Turnhalle für Flüchtlinge in Billbrook – Bundewehrzelte in Wohldorf-Ohlstedt

Hamburg: Zeltdorf für 440 Flüchtlinge in Wohldorf-Ohlstedt (mopo.de)

Hamburg: Das „Tor zur Welt“ versinkt im Flüchtlingschaos

Hamburg: Messegelände in St. Pauli wird Flüchtlingslager

HHamburg erwartet bis zum Jahresende 31.000 Flüchtlinge

Hamburg: Panne in Stellingen kostet 300 Plätze  – Stadt öffnet erste Turnhalle für Flüchtlinge

Hamburg: Das kostet ein Flüchtling im Monat: 1026 Euro  – Milchmädchenrechnung

Hamburg: Für Flüchtlinge „Schwarz fahren“ erlaubt: HVV drückt bei Flüchtlingen ein Auge zu

Hamburg: Wohin mit den Asyl-Suchenden? – Hamburgs Flüchtlings-Krise (mopo.de)

Hamburg: Bis zum Frost müssen alle aus den Zelten raus – wohin denn bitte? (abendblatt.de)

Hamburg plant sieben Großunterkünfte für 20.000 Flüchtlinge

Hamburg-Eimsbüttel: Flüchtlingszelte für Rotherbaum geplant

Hamburg-Poppenbüttel: 400 Anwohner bei Info-Abend | Poppenbüttel streitet über Flüchtlinge (bild.de)

Hamburg: 192 Flüchtlinge in Blankenese (Björnsonweg) – 500 Flüchtlinge im Poppenbütteler Berg – nach 2 bis 3 Jahren 170 Sozialwohnungen (zeit.de)

Hamburg-Poppenbüttel: Großunterkunft für 1.000 Flüchtlinge in Planung?

Hamburg-Jenfeld: Anwohner vom Jenfelder Moorpark organisieren sich bei Facebook

Hamburgs Notfallplan für Flüchtlinge (Jenfeld, Marienthal, Harburg, Billbrook, …)

Hamburg plant 38 neue Standorte für Flüchtlinge

Hamburg-Blankenese: Wohlstands-Protest wie in Harvestehude!

Hamburg – Eimsbüttel: Feldbrunnenstraße Flüchtlingszelte für Rotherbaum geplant

Hamburg-Wilhelmsburg: Willkommen in der Flüchtlings-Zeltstadt Dratelnstraße [Link bei „Google News“ eingeben]

%d Bloggern gefällt das: