Tag Archives: Asybewerber

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zur Märchenstunde mit Horst Seehofer (04:38)

28 Jan

Das wichtigste Ereignis der Woche war: eine Märchenstunde. Von und mit Horst Seehofer. Er gab Entwarnung. Um 17 Prozent, so der Innenminister, sei die Zahl der Asylbewerber zurückgegangen. Also alles easy, total entspannt. Einwanderung und Integration seien voll auf Kurs. Man kann das nicht nur anders sehen, man muss.  >>> weiterlesen


Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zur Märchenstunde mit Horst Seehofer (04:38)

Podcast: Martin Sellner: Multikulti-Leaks: (48:30)


Podcast: Martin Sellner: Multikulti-Leaks: (48:30)

Siehe auch:

Fachkräfte-Einwanderungsgesetz: Jetzt noch Ukrainer! Neue „Bereicherung“ oder Nutzen für Deutschland?

Beatrix von Storch (AfD): Woher kommen die antisemitischen Übergriffe gegen Juden in der EU?

Video: Die radikal-islamische Muslimbruderschaft breitet sich immer stärker in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus (06:19)

Video: Talk im Hangar 7: Der Jahrhundertwinter: Ist der Klimawandel abgesagt? (65:03)

Stuttgart: IG-Metall kapert Stuttgarter Dieseldemo – Gelbwesten im Würgegriff

Video: Sandra Maischberger: Bedroht die AfD die Demokratie? (74:52)

Nicolaus Fest: Deutsche Medien: Erstickt in der Hirntodzone politischer Korrektheit

25 Jun

Aesculus_hippocastanum-1By Alvesgaspar – Self-photographed, CC BY 2.5

Früher setzte BILD die großen Themen, heute tut es die AfD: Euro, EU, Islamisierung, Ausländerkriminalität, Herrschaft des Unrechts, Patriotismus respektive – als Gegenstück – die sehr fragliche Loyalität der hiesigen Türken. Und schließlich das übergroße Thema der ‘sozialen Frage’, also der finanziellen Diskriminierung der Deutschen gegenüber Flüchtlingen, verbunden mit der Plünderung der Sozialkassen zugunsten parasitärer Existenzen aus fernen Ländern. Alle die Themen, die vor der Bundestagswahl von den Altparteien als Hirngespinste und Verschwörungstheorien abgetan wurden, sind plötzlich jene, die den politischen Alltag von Union und SPD, von Grüne und Linke bestimmen:

Kreuze in Amtsstuben, Italienkrise, BAMF, Zurückweisung von Migranten, Özil & Gündogan, Susanna, EU-Spaltung, Altersarmut.Wie toxisch [giftig] die Ära Merkel und ihrer Claqueure [Beifallklatscher] war und ist, zeigt sich auch daran: Dass weder Altparteien, Gewerkschaften noch Kirchen in der Lage sind und waren, irgendeine gesellschaftspolitische Debatte anzustoßen; und schon gar nicht die Medien. SPIEGEL, STERN, ZEIT, WELT, Süddeutsche, vom Fernsehen ganz zu schweigen – alle sind mit Blick auf den innergesellschaftlichen Diskurs vollkommen abgemeldet.

Während die Deutschen seit Monaten über die Folgen der Merkelschen Grenzöffnung debattierten, verbissen sich die Medien in Trump, Putin, Nordkorea oder, immer hochaktuell, in Kapitalismuskritik. Und wenn es doch mal über die Zustände in Deutschland ging, dann in Form des betreuten Denkens, exemplarisch exekutiert von SPIEGEL, Süddeutsche und ZEIT.

Gewiss, Bandenvergewaltigung, ‘Ehrenmorde’ und Messerattacken seien unerfreulich, aber doch nur Einzelfälle, Blitzradikalisierungen, posttraumatische Störung, Beziehungstaten. So adaptierten [anpassen] die Printmedien den Sedierungsjournalismus [Besänftigungs-, Beruhigungsjournalismus] Anne Wills und Maybrit Illners: Diskurstheater [Diskussionen] im ängstlich zementierten Meinungskorridor des illiberalen Mainstreams. Entweder offene Lüge oder schlicht Laber, Rhabarber.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Nicolaus Fest

Vor einiger Zeit wies ich in einer Rede auf die konzeptionellen Ähnlichkeiten zwischen der AfD und der erfolgreichen BILD alter Tage hin. Wie heute die AfD stand die BILD der 1980 und 1990 Jahre klar gegen Regierung und Establishment; wie die AfD war die alte BILD realistisch-konservativ, folgte also nicht den Tagesparolen der Refugees-Welcome-Utopisten; wie die AfD war die vergangene BILD unverstellt patriotisch, nationalstaatlich und skeptisch gegenüber der Brüsseler Bürokratie; wie die ‘Alternative’ war BILD politisch unkorrekt und stolz darauf, ‘populistisch’ zu sein, also Sprachrohr des Volkes; wie der AfD galt BILD aus diesem Grunde der Haß des linken, volksfernen Juste Milieu. Beide fassten ihr Markenversprechen in ähnliche Claims: “Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht”, hieß es bei BILD, “Mut zur Wahrheit” verlangt die AfD. Und bei beiden war manche Formulierung unzulässig schief: “Vogelschiss” korrespondiert mit “Asyl: Deutschland gibt Gas” oder mit…

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„Diese Männer lassen sich nicht integrieren“ – der Umgang mit kriminellen Flüchtlingen

8 Mai

Nationaal_Park_Drents-FrieseDominicus Johannes Bergsma – Niederlande – CC BY-SA 4.0

Nicht selten sind Migranten kriminell und gewalttätig. Die "Thüringer Allgemeine" geht in einem Artikel der Frage nach, wie sinnvoll es ist, gewalttätige und asoziale Asylbewerber auf die Kommunen zu verteilen.

Selten hat ein Artikel mit solcher Offenheit geschildert, wo die Probleme liegen. Junge "Männer" mit verschleierter Identität, ohne Bildung oder auch nur mit einem Mindestmaß an Sozialverhalten, oft gewalttätig und kriminell, kommen in ein Weimarer Erstaufnahmelager in Thüringen. Anschließend werden sie auf das Land verteilt, Kommunen sind überfordert und die Bevölkerung weitgehend schutzlos.

Inzwischen sitzen die Befürworter dieser Flüchtlingspolitik in den Talkshows, Parlamenten und in den Zentralen der Flüchtlingsindustrie und ihre einzige Sorge scheint zu sein, wie man dafür sorgen kann, dass der Strom dieser Flüchtlinge, die sich nicht integrieren lassen, nicht abreißt und wie man die Menschen daran gewöhnen kann, diese Bedrohung noch als Bereicherung zu empfinden.

Und wie man gleichzeitig diejenigen vom gesellschaftlichen Diskurs ausgrenzt, diffamiert und kriminalisiert, die die Dinge beim Namen nennen. All den Integrationsromantikern sei gesagt, dass das Ende ihrer gegen die Interessen unseres Landes gerichteten Politik kommen wird. Und das wird höchste Zeit!

Michael Rauch, der Sachgebietsleiter Asylbewerberleistungsgesetz im Landratsamt Weimarer Land in Thüringen und zugleich Betriebsleiter von acht Gemeinschaftsunterkünften des Kreises hat mit seinem Smartphone einige Aufnahmen aus der Gemeinschaftsunterkunft in Apolda gemacht. Die Bilder sind nichts für schwache Nerven, denn sie zeigen mit Blut bespritzte Wände und Treppenhäuser, die bei körperlichen Auseinandersetzungen entstanden.

Die Thüringen Allgemeine schreibt:

„Erst neulich habe ein Asylbewerber seinem Zimmernachbarn bei einem Streit eine Gabel in den Hals gerammt – nur wenige Millimeter an der Hauptschlagader vorbei. Anschließend habe er sein schwer verletztes Opfer noch mit einer Flasche traktiert. Doch erst dieser Angriff, dem schon etliche andere vorausgegangen waren, hatte zur Folge, dass sich der mutmaßliche Täter mittlerweile in U-Haft befindet.”

Besonders zugespitzt hatte sich die Lage als im Februar arabisch-stämmige Asylbewerber aus der Erstaufnahmeeinrichtung aus Suhl in die Gemeinschaftsunterkunft in Apolda aufgenommen wurden, die bereits in Suhl als „renitente Störer“ auffielen und die unter Alkohol- und Drogeneinfluss in Suhl randalierten und Körperverletzungen begingen. Anschließend wurden sie auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt.

Man kann sich vorstellen, dass solche Asylbewerber die Akzeptanz in der deutschen Bevölkerung rapide sinken ließen. Dies allerdings auch zum Nachteil der schutzbedürftigen Migranten, die wirklicher Hilfe bedurften und die sich nichts zu Schulden hatten kommen lassen. Bereits bei der Ankunft in Apolda seien einige arabisch-stämmige Asylbewerber sturzbetrunken gewesen und randalierten, so dass die Polizei anrücken musste. Bereits die erste Nacht verbrachten sie im Polizeigewahrsam.

Von der Hausordnung, die ihnen in mehreren Sprachen ausgehändigt wurde und die sie alle persönlich unterschrieben hatten, hielten sie rein gar nichts. Sie hielten sich an keine Regeln, warfen Lebensmittel, Müll und Möbel einfach aus dem Fenster. Alle Bitten und Mahnungen verhalten ungehört. Den Unrat durften dann die Hausmeister und eigens dafür eingestellte geringfügig Beschäftigte beseitigen. Man fragt sich, warum man solche asozialen Migranten nicht sofort wieder ausgewiesen hat oder warum man sie überhaupt ohne Papiere und Identität nach Deutschland einreisen ließ? Aber für Angela Merkel ist Grenzschutz ja tabu.

Über den Zustand, der gut eingerichteten Zwei-Mann-Zimmer, die alle mit einem Fernseher ausgestattet waren und über den Zustand der sanitären Anlagen und der Gemeinschaftsküche, will der Betriebsleiter Michael Rauch gar nicht erst reden. Statt dessen rümpft er mit der Nase. Ein pfleglicher Umgang sieht anders aus. Und er stellt sich die Frage, ob man diese Asylbewerber überhaupt in dezentrale Wohnungen unterbringen könne, denn das gäbe bestimmt Probleme mit den Nachbarn. Offenbar gibt es keine gesetzliche Handhabe gegen das Verhalten der Migranten vorzugehen, sagt Jens Wünscher, der Sachgebietsleiter für die Öffentliche Ordnung und Sicherheit.

Viele Flüchtlinge sind nicht nur ohne Papiere nach Deutschland eingewandert, sondern sie haben auch eine falsche Identität angegeben. In Deutschland geht es mittlerweile eben zu wie in einer afrikanischen Bananenrepublik.

„Rauch und Wünscher sind fest davon überzeugt, dass die meisten dieser jungen Männer ihre Identität verschleiern. Dass sie Libyen als Herkunftsland nur deshalb angeben, weil sie genau wissen, dass sie wegen der dortigen Zustände nicht nach Libyen abgeschoben werden können. Dabei sei ein arabisch sprechender Muttersprachler, der eigens im Bereich Sozialdienst der Kreisverwaltung eingestellt wurde, zu der Einschätzung gelangt, dass von den 16 zugewiesenen libyschen Asylbewerbern mindestens 12 aus Marokko stammen. Mithin aus einem Land mit niedriger Schutzquote.”

„„Einer von ihnen hat mir auf den Kopf zu gesagt, nicht er müsse nachweisen, dass er aus Libyen stammt, sondern Deutschland müsse das tun“, kann Rauch nur den Kopf schütteln. Und es sind noch mehr solcher Sätze gefallen, die ihm und seinen Kollegen nicht mehr aus dem Kopf gehen. „Einer hat mir lächelnd erklärt, dass er nur nach Deutschland gekommen sei, um Party zu machen und seine Zähne richten zu lassen“, sagt Jens Wünscher. Es steigere den Frust der jungen Männer, dass sich diese Erwartungen oft nicht erfüllen.”

Solche Äußerungen deuten darauf hin, dass die Migranten von Gutmenschen, Flüchtlingshelfern und gut unterrichteten linken politischen Aktivisten und Asylgruppen bestens informiert wurden. Diese Migranten sind nicht nach Deutschland gekommen, um sich hier zu integrieren und einer geregelten Arbeit nachzugehen. Viele von ihnen haben bereits in einem anderen europäischen Land einen Asylantrag gestellt. Da dieser aber abgelehnt wurde sind sie weiter nach Deutschland gereist. Sie wissen sehr genau, dass sie wegen der lächerlichen Asylgesetze und der Rechtsanwälte, die Deutschland ihnen sogar noch finanziert, so schnell nicht wieder ausgewiesen werden.

Nicht wenige dieser Migranten geben vor minderjährig zu sein. Dadurch erhalten sie höhere Leistungen und fallen unter das Jugendstrafrecht. Nicht wenige von ihnen werden kriminell. Aber der Kreisverwaltung sind die Hände gebunden, zumal sie so gut wie keine Unterstützung durch die Justiz erhalten. Immer wieder werden Strafverfahren eingestellt, selbst bei schweren Straftaten. So entwickelt sich bei den Migranten keinerlei Unrechtsbewusstsein und lässt sie zu Intensivtätern werden. Später stellt sich dann durch Datenabgleich heraus, dass sie längst volljährig sind.

„Selbst ein Asylbewerber mit bislang 43 Straftaten, dicht an dicht aufgeschrieben auf drei DIN-A-Seiten, sei von der Amtsrichterin in Arnstadt auf freien Fuß gesetzt worden: „Begründung: keine Fluchtgefahr“, sagt Landrat Münchberg. Der Chef der Kreisverwaltung macht keinen Hehl daraus, dass er diese Begründung für geradezu zynisch hält.”

„Denn warum, fragt er rhetorisch, sollte sich der Mann, dem nach dem Asylbewerberleistungsgesetz immerhin 320 Euro im Monat bar zustehen und der zusätzlich eine kostenlose Unterkunft hat, auch absetzen wollen? Münchberg wünscht sich Staatsanwälte und Richter, die in solchen Fällen „kantenscharf“ entscheiden. Für ihn und seine Mitarbeiter steht fest: Diese jungen Männer sind nicht integrierbar, alle Versuche, sie zu integrieren, sind zum Scheitern verurteilt.”

Arnold Speiser, Fachbereichsleiter für Integration an der Volkshochschule Weimarer Land, berichtet allerdings auch von erfolgreichen Integrationen. Seit 2005 bietet er im Auftrag der Bundesregierung Integrationskurse für Zuwanderer an. Darunter sind auch integrationswillige Migranten aus Bulgarien, Rumänien und Mazedonien, die selbst nach einer Nachtschicht bei Ospelt, einer Pizzafabrik in Apolda, zum Unterricht erscheinen, obwohl sie hundemüde sind.

Doch immer wieder setzen sich Flüchtlinge über die Regeln hinweg und geraten mit dem Gesetz in Konflikt. Es sei aber nicht die Aufgabe der Integrationslehrer den Sozialarbeiter für die kriminellen Flüchtlinge zu spielen, mahnt der Fachbereichsleiter, Arnold Speiser. Er glaubt nach den Erfahrungen, die er in den vergangenen Wochen mit den arabischen Migranten gesammelt hat, auch nicht daran, dass einer von ihnen die Deutschprüfung schafft, was ihnen die Tür zur Berufswelt öffnen würde.

Sie sind nicht nur unpünktlich, lustlos und unmotiviert, sondern auch respektlos und aufsässig, stören immer wieder den Unterricht und verabschieden sich freitags bereits zwei Stunden bevor das Freitagsgebet in der Moschee beginnt, vom Unterricht. Vielen Migranten ist es auch zu anstrengend von morgens um acht bis nachmittags um 16 Uhr dem Unterricht zu folgen und sie beenden den Unterricht nicht selten vorzeitig.

Ich glaube nicht, dass die Araber sehr traurig darüber sind, wenn sie den Deutschkurs nicht bestehen. Der dumme deutsche Michel zahlt ihnen auch so bis ans Lebensende Sozialleistungen, eine Wohnung, Kindergeld, eine gute Schulausbildung und Gesundheitsversorgung, was bei mehreren Kindern so manchen deutschen Arbeitnehmer vor Neid erblassen lässt. Man sollte diese Migranten sofort wieder ausweisen, denn wir haben bereits genug Asoziale, Kriminelle und Sozialschmarotzer im Land.

Viele Migranten machen nicht nur große Probleme, sie benehmen sich auch respektlos, belästigen weibliche Kursteilnehmer oder Lehrkräfte sexuell und immer wieder kommt es zu religiösen Auseinandersetzungen, so dass sie vom Unterricht ausgeschlossen werden müssen. Es ist nicht weiter verwunderlich, bei der archaischen Erziehung, die so manch ein Migrant erhalten hat. Arnold Speiser nimmt in seinem Kurs wegen der weiblichen Dozenten keine Nordafrikaner mehr auf, es sei denn mit Rücksprache der Polizei und mit Michael Rauch.

Nicht selten werden Lehrerinnen oder Mitarbeiterinnen der Behörden von renitenten Gewalttätern bedroht und angegriffen oder als "Scheiß Deutsche", "Nazis" oder Rassisten beschimpft. Manche Mitarbeiter tragen mittlerweile Schutzwesten. Dies gilt besonders für die Mitarbeiter der Ausländerbehörde, die die Abschiebungen durchführen.

„Landrat Münchberg kann das nachvollziehen: Sein Amt hat gerade erst eine Bestellung für Schutzwesten und -jacken ausgelöst, die sich die Mitarbeiter der Ausländerbehörde gewünscht haben. Sie haben insbesondere bei Abschiebungen schon so viel erlebt, dass sie um ihre Unversehrtheit fürchten und sich dringend ein Mehr an Sicherheit wünschen. „Wir stehen schließlich in vorderster Front“, erzählt ein Mitarbeiter. „Wir sind diejenigen, die an der Wohnungstür klingeln, Pässe und Dokumente überbringen.“”

Sind Asylbewerber renitent und gewalttätig, dann werden sie oft auf andere Asyleinrichtungen umverteilt. Wir haben das ja erst in Ellwangen erlebt, als sich Hunderte von Flüchtlingen zusammenrotteten, um die Abschiebung eines Togolesen mit Gewalt zu verhindern. Die Rädelsführer wurden dann ebenso auf andere Flüchtlingseinrichtungen verteilt, anstatt sie zu verhaften, ihnen den Prozess zu machen und anschließend auszuweisen. In diesem Punkt sollte unbedingt das Strafrecht verschärft werden, um solche Vergehen zukünftig zu verhindern und entsprechend zu bestrafen.

Siehe auch:

Die UNO plant dauerhafte, geordnete Massenmigration mit Aufnahmepflicht

„Frühsexualisierung“: Für mich ist das einfach eine perverse "Sauerei"

Donald Trump wirft Flüchtlinge aus Honduras, El Salvador und Nepal raus

Nigerianische Flüchtlinge richten „Massaker“ in Zug bei Mailand an

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Heimatliebe ist kein Verbrechen! (07:22)

Vera Lengsfeld’s Rede zum Hambacher Fest

Riesiger Erfolg: 2.000 deutsche Patrioten beteiligten sich am Marsch zum Hambacher Schloss

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