… aber noch versucht man es zu vertuschen.
Von Erich Wiedemann
Randale in Mettmann. Die Stadtverwaltung hat in einem Schreiben an Bürger und Gewerbetreibende eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern angekündigt. Wegen der enorm gestiegenen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen.
Dem Kämmerer der Stadt fiel es nicht schwer, den Beschluss mit Zahlen zu begründen. Trotzdem brach ein Proteststurm über die Stadtverwaltung herein. Ausgelöst nicht in erster Linie von der Steuererhöhung, sondern von der Begründung.
André Bär vom Verein „Mettmann gegen Rechts“ schnaubte, die Steuererhöhung werde „auf dem Rücken der Flüchtlinge“ ausgetragen. Damit schaffe die Stadt nur „neuen Nährboden“ für Flüchtlingsgegner. Die Asylanten würden dadurch zusätzlichen Gefahren ausgesetzt.
Die korrekte Darstellung der Kausalität zwischen Flüchtlingsstrom und Steuererhöhung ist für Bär und seine Freunde fremdenfeindlich. Was wahr ist und was nicht, ist für sie belanglos. Wichtig ist für sie nur, wem die Wahrheit nützt und wem sie schadet.
Der Shitstorm lehrt: Der militant fremdenfreundliche Teil der Nation tut so, als hätte es einen Anspruch darauf, die Wirklichkeit so zu verbiegen, dass sie zu seinem naiven Multikulti-Klischee passt.
Mettmanns Behörde übte sich denn auch in Servilität [Folgsamkeit, Gehorsamkeit]. Sie schob eine Erklärung nach, in der es hieß, die Maßnahme sei zwar gerechtfertigt. Man werde aber künftig auf Detailbegründungen verzichten. Das Tabu hat gesiegt.
Die Mettmanner Kameralisten waren noch maßvoll. Sie haben eine Anhebung der Hebesätze um fünf bis 15 Prozent angekündigt. Overrath im Rheinisch-Bergischen Kreis will die Grundsteuer B gleich verdoppeln. Im hessischen Nauheim müssen Grundeigner – natürlich nicht nur wegen der Flüchtlinge – künftig dreimal so viele Steuern auf ihren Grund und Boden bezahlen wie im Vorjahr.
Auch Regierung und Opposition im Bundestag scheuen Zusammenhänge zwischen Flüchtlingen und Steuerbelastungen wie der Teufel das Weihwasser. Die erwogene Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten der Flüchtlinge, so meint Linke-Chef Bernd Riexinger, wäre „Wasser auf die Mühlen rechter Brandstifter“. Er plädiert für eine europäische Vermögensabgabe. Als würde die vom Himmel fallen und keinen Steuerzahler treffen. Im Koalitionslager hat diese Idee immerhin Sympathisanten.
Juso-Chefin Johanna Uekermann schlug eine Sonderabgabe für Reiche vor. CDU-Haushaltssprecher Johannes Kahrs hält das zwar für „ausgesprochen schwachsinnig“. Wenn aber nach der nächsten Bundestagswahl Rotrotgrün die Regierung bilden würde, hätte der Vorschlag gute Aussichten auf Verwirklichung.
Die Große Koalition hat kategorisch erklärt, es werde wegen der Flüchtlinge keine Steuererhöhungen geben. Von kommunalen Steuern war in Berlin ja nicht die Rede.
Grund- und Gewerbesteuer sind wohlfeile Regulative zum Ausgleich defizitärer Gemeindekassen. Sie können ohne Begründung durch einen einfachen Ratsbeschluss angehoben werden. Leidtragende sind nicht nur Grundeigentümer. Weil die Grundsteuer auf die Mieten umgelegt werden kann, müssen auch die Mieter blechen.
Alle wissen: Die Migrationswelle treibt die Kosten. Aber fast keiner will darüber reden. Die Verpflichtung, Menschen aufzunehmen, die vor Verfolgung und Krieg flüchteten, sagte Dorothea Störr-Ritter (CDU), Landrätin des Kreises Breisgau-Hochschwarzwald, sei keine Frage von Haushaltszahlen, sondern ein “Gebot der Menschlichkeit”. Dieses Jahr muss ihr Kreis 50 Millionen Euro Schulden für die Versorgung von Flüchtlingen aufnehmen. Doch die Landrätin will das nicht thematisieren, weil das die Menschlichkeit verbiete.
Die Einfalt und Inkompetenz vieler Kommunalpolitiker beim Umgang mit dem Problem ist erschütternd. Zum Beispiel in der Samtgemeinde Jesteburg (Niedersachsen, 10.000 Einwohner). Weil es an Unterkünften für Migranten fehlt, sollen bis zu zwanzig neue Sozialwohnungen gebaut werden.
Nur, die Kasse ist leer, deshalb steht die nächste Grundsteuererhöhung ins Haus,. Und das, nachdem vor gut zwei Jahren der alte Hebesatz schon einmal um niederschmetternde 40 Prozent angehoben wurde.
Die Kostenlawine, die der Strom der Fremden ausgelöst hat, erreicht als erste die sozial Schwächsten. Weil die Flüchtlinge, ebenso wie die Heimischen, am liebsten in Ballungsräumen leben, ist die Zahl der Zwangsräumungen dort sprunghaft gestiegen. Vermieter klagen Wohnungen [mit deutschen Mietern] frei, um sie zu hohen Preisen an die Kommunen weiterzuvermieten.
Hochburg ist die Hauptstadt Berlin mit jährlich 10.000 Räumungsklagen. 2014 hatten 335.000 Menschen in Deutschland keine Wohnung. Für 2018 wird mit 560.000 gerechnet.
Die Folgen: Ausbreitung des Elends im Prekariat [soziale Unterschicht]. Viele Betroffene landen in Obdachlosenquartieren. Sören Link, (SPD), Bürgermeister von Duisburg, sagt, es sei nicht mehr zu vermitteln, dass man auf der einen Seite als Stadt kaum noch Kitas und Schulen und Straßen sanieren könne, weil man auf der anderen Seite gezwungen sei, die Pflichtaufgabe der Unterbringung und der Betreuung der Asylbewerber zu leisten. Und: „Wir pfeifen aus dem letzten Loch, wie viele andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland auch.“
Auch Link geriet in schwere Wetter, weil er Probleme beim Namen genannt hatte. Nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einer Konferenz in Berlin die anwesenden 300 Landräte und Bürgermeister aus NRW aufgefordert hatte, sie sollten ihre Probleme „so konkret wie möglich darlegen“ und nichts beschönigen, sagte Link: „Ich hätte gerne das Doppelte an Syrern, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer abgeben könnte“.
Ein Satz wie eine Fassbombe. Von der CDU bis zu den Linken hagelte es Hiebe. „Unmenschlich und entsetzlich“, schimpfte die Linksfraktion. Das sei „Nützlichkeitsrassismus, wenn man in gute und schlechte Ausländer unterteilt.“ Die Duisburger sollen nicht erfahren, dass es integrierbare und weniger integrierbare Ausländergruppen in ihrer Stadt gibt. Die Mehrzahl der integrationsunwilligen sind Rumänen und Bulgaren [Roma].
Die Lokalpresse sprang den Link-Kritikern eilfertig bei. Die WAZ schlagzeilte: „Link entgleist verbal“. Auf die Flüchtlinge darf kein Schatten fallen. Bloß kein Wort über die dunklen Seiten der Willkommenskultur in Duisburg.
Die Zuzügler vom Balkan schaffen in ihren Wohnvierteln Verhältnisse wie auf dem Balkan. Tag und Nacht Lärm, Tischdecken vor Fenstern, Ratten in den Häusern, Plastikfetzen in den Bäumen, menschliche Exkremente hinterm Haus. Abfälle werden aus dem Fenster gekippt. Männer urinieren auf den Bürgersteig. Manchmal hängt auch ein totes Schaf auf dem Balkon. Hier zahlen nur wenige Bewohner Steuern, aber fast alle kassieren Sozialhilfe. [1]
[1] Jetzt ist auch noch ein Gesetz erlassen worden, dass jeder Europäer, der sich ein halbes Jahr in Deutschland aufgehalten hat, ein Anrecht auf Sozialhilfe hat. Die Folge dürfte wohl sein, dass noch mehr Menschen aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland einwandern und es sich auf Kosten der Deutschen bequem machen. [Bundessozialgericht: Jeder Ausländer aus einem EU-Land, der länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat künftig Anspruch auf Sozialhilfe]
Die verheerenden Zustände treiben die Kriminalität. Die Polizei hat Angst. Es gibt Straßen in Duisburg, in die sie sich nur noch mit mehreren Mannschaftswagen hineintraut. Sie kam schon im September 2012 zu der Einschätzung: “Solange die Menschen in dieser Form ungeregelt zuwandern und sich ebenso ungeregelt ansiedeln, sind die Probleme polizeilich nicht beherrschbar.” Seitdem ist es nicht besser geworden.
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, wollen die fremdenfreundlich getrimmten Bürger und die Merkevellianisten [?] im Rathaus die Missstände nicht zur Kenntnis nehmen. Und auch weil in den Problemvierteln hauptsächlich Zigeuner leben. Das hindert die Polizei auch, gegen die Verluderung der Sitten in den betroffenen Stadtteilen so hart durchzugreifen, wie sie es der Fall ist, wendig mutmaßlichen Täter keine Roma und Sinti sind.
Zugereiste aus den Westbalkan-Ländern können gegebenenfalls abgeschoben werden. Bulgaren und Rumänen aber dürfen bleiben, weil sie von der EU-Freizügigkeitsregelung gedeckt sind. Sie können auch unbegrenzt Sozialleistungen kassieren.
Immerhin haben der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen kürzlich ihre Zuschüsse für die Kommunen tüchtig aufgestockt. Ob denn da im Duisburger Rathaus deshalb nicht die Sektkorken geknallt hätten, wurde Link von einem Interviewer gefragt. Antwort: „Da haben nicht mal die Seltersflaschen geknallt. Schließlich habe sich die Zahl der Balkanflüchtlinge in fünf Jahren verfünffacht.
Clemens Fuest, Präsident des „Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, schätzt die jährlichen Kosten der Flüchtlingswoge auf zwanzig bis dreißig Milliarden, wenn dieses Jahr 800.000 kommen. Und nächstes Jahr wieder soviel und das darauffolgende Jahr wieder.
Fuests Prämisse ist gewagt. Im Jahr 2015 wird über eine Million kommen, eine Viertelmillion mehr, als angenommen. Und sie werden nach den bisherigen Erfahrungen auch nicht zwei bis drei Jahre brauchen, um sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sondern doppelt so lange. Wenn sie es überhaupt schaffen.
Ja, es ist richtig, die Ankunft von einer Million Menschen hat auch eine konjunkturbelebende Wirkung. Aber wenn man deren Erträge für die öffentlichen Kassen von den Kosten abzieht, bleibt immer noch ein fettes Minus. Fuest sagt,: “Eine Politik der unkontrollierten Zuwanderung wird Deutschland schnell überfordern.”
Ja, doch, die Deutschen tun ihre Pflicht. Und sogar noch etwas mehr. Das US-Nachrichtenmagazin „Time“ kürte Kanzlerin Angela Merkel für ihre Politik der offenen Tür in ihrer Titelzeile zur „Kanzlerin der freien Welt.“ Für ihre Politik der offenen Arme, so schreibt der Timothy Garton Ash im „Guardian“, habe sie den Friedensnobelpreis verdient. Ein solches Lob aus der Feder eines Briten ist nicht zu überbieten. Aber, so Garton Ash auch: „Wir Europäer können nicht erwarten, dass Deutschland so weiter macht.“ Selbst ein so starkes Land beginne, unter der Belastung zu knistern.
Das Ende der Illusionen ist in Sicht. „Wir haben Menschen geschenkt gekriegt“, jubelte die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, auf der evangelischen Kirchensynode in Bremen. Ökonomisch kann sie das nicht gemeint haben.
Die Flüchtlinge sind bis auf weiteres eine teure Heimsuchung. Und zwar für die große Mehrheit der Deutschen. Langfristig drohen Bidonvilles [Slums, Ghettos, Elendsviertel] an den Rändern der großen Städte mit einem Millionenheer von Miserablen [Asozialen, Kriminellen] wie in Paris und Marseille.
Wenn sich diese Erkenntnis durchsetzt, wird der Weg schwer für die Willkommenskanzlerin.
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Quelle: Flüchtlinge und Finanzen – Die Schattenseiten der Willkommenskultur
Meine Meinung:
Genau dies ist der Weg, um aus einem blühenden Land ein Land zu machen, welches seinen Charme, seine Sicherheit, seinen Wohlstand und seine Lebensqualität verliert und am Ende in Not, Elend und Kriminalität versinkt. Schon jetzt werden massenhaft deutsche Mieter aus ihren Wohnungen geklagt, um sie für Flüchtlinge frei zu machen. Aber das dürfte erst der Anfang sein. Mal sehen, was die Deutschen für Gesichter machen, wenn niemand mehr Sozialleistungen erhält, auch die Deutschen nicht, wenn Deutschland immer mehr in Armut und ethnischen und religiösen Bürgerkriegen versinkt.
Siehe auch:
• Michael Bakunin: Steuern hoch für die Invasioren
• Akif Pirincci: Umvolkung – Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen
Siehe auch:
• Akif Pirincci: Eine kurze Weihnachtsgeschichte
• Dr. Udo Ulfkotte: Wie Politiker die AfD zerstören wollen
• Henryk M. Broder: “Ich bin eine Mediennutte”
• Thomas Rietzschel: Allahu Akbar, Herr Minister! – Hessen freut sich über Islamunterrricht – Ehrenmord inklusive!
• Prof. Soeren Kern: Deutschland: Salafistische „Helfer” rekrutieren Flüchtlinge
• Antje Sievers: Bauchtanz – arabische Kultur und 7-jährige Kopftuchmädchen
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Vulgäre Typen mit minderem Intellekt! Früher hätte man Sonderschüler gesagt. Jedoch die Sonderschule wurde leider abgeschafft! (Erziehungsanstalten leider ebenso!) Schulabbrecher, Drogenexperten, Versager [2], aber eitle Faztke mit Flausen im Kopf und möglicher Weise sogar deutschem erworbenen Pass in der Tasche!
Wären es nur ein paar würde man sich kopfschüttelnd wegdrehen, aber es werden von denen immer mehr und mehr und mehr und mehr. MENSCH IST MENSCH mag sein! Aber nicht jeder Mensch gehört nach Deutschland rein! Dass denen die ordnungsliebende AFD einen Strich durch ihr faules, disziplinloses und nutzloses Leben macht, ist offensichtlich! AFD muss weg! Totmachen!
Meine Meinung:
[2] Ich glaube, die Linken verstehen sich deshalb so gut mit den Muslimen, weil sie selber Versager sind, weil sie vielfach ebenso faul in der Schule waren, keine Lust auf Leistung und berufliches Fortkommen haben und es von klein auf gewohnt sind, von der Mama versorgt zu werden und im Grunde genommen nie erwachsen geworden sind. Sie sind immer noch die kleinen trotzigen Kinder, die extrem wütend werden, wenn sie nicht bekommen, was sie wollen. So, lieber Linker, nun nimm erst einmal deine ADS-Medikamente, bevor du wieder anfängst auszurasten.
Diese Rolle hat nun der Staat übernommen, der ihnen nun ihren Lebensunterhalt finanzieren soll. Das ist nichts anderes als der Ausdruck geistiger Trägheit, fehlender Motivation und Leistungsbereitschaft, der Ausdruck psychischer Labilität, von ausgeprägter Faulheit, Antriebsschwäche, Aggressionsbereitschaft und Verantwortungslosigkeit.
Jean-Paul-Marat schreibt:
Ich wohne im Enzkreis, das ist der Landkreis der das Krebsgeschwür Pforzheim umgibt. Seit Jahren beobachte ich wie der Abschaum der Welt sich in Pforzheim einnistet, Salafisten und IS-Anhänger. Wer sich heutzutage als Deutscher noch nach Pforzheim wagt, kommt sich vor als wäre er am Markttag in Kabul, er sieht alles nur keine Deutschen mehr!
Ich musst letzte Woche abends einen Bekannten am Hauptbahnhof abholen, da sich der Zug verspätete musste ich warten, in der halben Stunde wurde ich ein gutes Dutzend Mal von dunkel pigmentierten Merkel-Gästen, gefragt ob ich Drogen kaufen wolle, dazwischen konnte ich zusehen wie sie die Drogen an Jugendliche vertickten. Polizei Fehlanzeige, Pforzheim ist verloren. Ich kann nur jedem Deutschen raten einen großen Bogen um diese Stadt zu machen.
Dichter:
KGE [Katrin Göring-Eckhardt] kriegt sicher beim Schauen dieser Videos ein feuchtes Höschen. Das dürfte doch ganz nach ihrem Geschmack sein. Multikulti in Reinform! Sibylle Berg [Spiegel-Kolumnistin] leckt sich auch schon die Lippen nach diesen Kulturbereichern. Hach, das grüne Leben kann so schön sein!
Meine Meinung:
Ich hoffe, solche Ghettokids statten eines Tages KGE und Sybille Berg einen Besuch ab, um sich bei ihnen persönlich für ihre Migrationspolitik zu „bedanken“.
Jens schreibt:
Ein „bunter“ Haufen aggressiv dreinblickender Lehrstellenabbrecher. [zu dumm zum Banananpflücken?]
Ballermann schreibt:
Und wenn ich diese Hackfressen schon sehe … dumm wie Schifferscheiße .. bekommen nichts auf die Reihe … Denen hat man den deutschen Pass doch geschenkt .. boh .. Ich würde da weg ziehen. Pforzheim scheint echt ein Drecksnest geworden zu sein .. . Leider sind die 16 % der AfD-Wähler auf verlorenem, Posten. Das soll Deutschlands Zukunft sein ?? Oh je ….
jeanette schreibt:
Diese Kerle bilden sich offenbar tatsächlich ein: Deutschland hätte eine Bringschuld an sie! Hartz-4 kassieren und noch auf das System schimpfen! Wären diese Kerle in ihren [islamischen] „Heimatländern“ könnte sie die Baumrinde von den Bäumen nagen, falls es dort überhaupt Bäume gibt, aber sich hier durchfüttern lassen und dann noch die Klappe aufreißen und sich beschweren!!
„Scheiße, dass ich ohne Schulabschluss mit schlechten Noten keine supergeile Arbeitsstelle bekomme, ach hab vergessen, will ja gar nicht arbeiten, will lieber kiffen und alles ausprobieren was der Markt so hergibt. Brauche nur ein paar Drogen und was zum fi….. . Zwischendurch etwas Randale zur Zerstreuung, mit meinen Freunden etwas Spaß und den Frust an andern ablassen!” [3]
[3] Genau so, wie die bekifften oder alkoholisierten gewalttätigen und nichtsnutzigen linken Chaoten und Krakeler.
Diese Kids sind das Produkt unserer toleranzbesoffenen Lehrer, die auf Disziplin, Anstand, Pünktlichkeit, Sauberkeit, Ordnung, Fleiß und Betragen keinen Wert mehr gelegt haben! Seht Euch an Ihr blöden linksversifften bekloppten Lehrer was aus Euren Schülern geworden ist! Ein armseliger Haufen ungebildeter, abstoßender, gewalttätiger, nutzloser, krimineller und lebensuntüchtiger Asozialer, die Jammern wie die Weiber! Nicht einmal die Armee würde sich solcher Vögel annehmen!
Noch ein klein wenig OT:
Pforzheim: Zahlreiche Großeinsätze für Polizei – Was ist bloß los in dieser Stadt?
Förmlich im Minutentakt sind am Dienstagnachmittag die Polizeimeldungen eingetroffen. Es scheint, als kämen die Beamten derzeit kaum aus dem Einsatz heraus. Ein Protokoll der vergangenen rund 100 Stunden – das von Messerstecherei über gefesselte Opfer bis zu Festnahmen nur jene Fälle listet, die der Polizei bekannt sind – wirft die Frage auf: Was ist nur los in dieser Stadt? >>> weiterlesen
Will Cem Özdemir (Grüne) uns noch weitere 10 Millionen Migranten unterjubeln?
Damit Integration gelingen könne, brauche es den Familiennachzug für die Kernfamilie, also für minderjährige Kinder und Ehepartner, verlangte Özdemir. Dies würden die Grünen in den Koalitionssondierungen einfordern. Cem Özdemir weiß ganz genau, dass mit dem Familiennachzug nicht nur Kinder und Ehepartner ins Land kommen, sondern die ganze Familie, alles andere wäre auch diskriminierend gegenüber den Eltern, Großeltern, Tanten und Onkel der Menschen, die ihr Land verlassen, um in der Fremde ihr Glück zu versuchen. Der Familiennachzug ist also für die Integration eher hinderlich. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Diese ganze Einwanderungsflut ist doch die Idee der verrückten Bundeskanzlerin Angela Merkel, die offensichtlich dieselben Ansichten hat, wie Cem Özdemir, nämlich Deutschland zu vernichten. Özdemir nutzt nur die Gunst der Stunde, Deutschland in einen islamischen Gottesstaat zu verwandeln und träumt offensichtlich schon heimlich davon, die Rolle eines deutschen Großwesir von Erdogans Gnaden einzunehmen.
Mit ihrer Forderung nach uneingeschränktem Familiennachzug setzen die Grünen den sozialen Frieden in Deutschland aufs Spiel
Alexander Gauland (AfD) schreibt:
Zum Einsatz der Grünen für den uneingeschränkten Familiennachzug für Flüchtlinge erklärt der stellvertretende AfD- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „2018 beginnt der große Familiennachzug. Bereits jetzt haben mehr als 100.000 Menschen davon Gebrauch gemacht. Das Auswärtige Amt erwartet aktuell mindestens weitere 300.000 Nachzügler allein aus Syrien und dem Irak. Die Sogwirkung und die Anreize sind enorm. Dadurch sind weitere Zuwanderermassen in Millionenhöhe zu erwarten.
Die Union gibt sich hier nachlässig und unentschlossen, am gefährlichsten sind jedoch die Grünen, die den unkontrollierten Familiennachzug massiv voranbringen wollen. Wenn man die Zahlen aus Syrien als Standard für alle anderen Bürgerkriegsländer wie Afghanistan, Mali, Irak, Somalia und Eritrea nimmt und den durchschnittlichen Familiennachzug mit dem Faktor vier beziffert, kommt man auf eine Migrationswelle von rund zweieinhalb Millionen Menschen nach Deutschland allein in 2018.
Diese Menschen sind zum großen Teil schlecht ausgebildete Muslime, die unsere freiheitlich-westliche Werteordnung, das Grundgesetz und die Gleichberechtigung der Frau ablehnen. Unter ihnen kommen auch sogenannte Gefährder, Kriminelle, Islamisten und Terroristen. Das alles nehmen die Grünen mit ihrem Einsatz für den uneingeschränkten Familiennachzug billigend in Kauf und setzen damit den sozialen Frieden und die Innere Sicherheit in Deutschland aufs Spiel.“
Siehe auch:
• Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)
• Die stille islamische „Rück-“ Eroberung Spaniens
• Das gescheiterte Kalifat auf den Philippinen
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