Tag Archives: Armutsmigration

Video: Martin Sellner: Abschiebungen sind rechtens und human (10:28)

18 Jul


Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Die gesamte Debatte über die Masseneinwanderung ist eine einzige große Heuchelei. Es ist völlig verständlich, dass es eine Wanderungsbewegung gibt. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Doch Lobbygruppen in Europa stellen diese Armutsmigration „als Flucht“ dar und überlasten damit das Asylrecht. Sie verhindern Abschiebungen und tun so als könnte man durch „Integration“ einen illegalen Aufenthalt legalisieren. Damit sind sie die besten Komplizen der Schlepper und Schleuser.

Haben es die „Flüchtlinge“ erst einmal nach Deutschland geschafft, so bleiben sie trotz abgelehnten Asylantrages hier. 2017 führte nur etwa einer von 25 negativen Asylbescheiden [4 Prozent] zur Heimkehr von Afrikanern. In der Zeit von Januar bis März 2018 haben insgesamt 46.826 Personen in Deutschland Asyl beantragt.

Bevölkerungsprognosen gehen alleine für Afrika von einer Vervierfachung von heute 1,2 Milliarden bis zum Jahr 2100 auf 4,4 Milliarden aus. Laut Umfragen möchten sich 38 Prozent der Afrikaner in Europa ansiedeln, so dass sich die Europäer aufgrund einer völlig verantwortungslosen und selbstverschuldeten Bevölkerungsexplosion in Afrika über eine Milliarde neuer afrikanischer Mitbürger „freuen dürfen“.

Europäer sind weltweit gesehen, schon jetzt eine kleine ethnische Minderheit; die Vereinten Nationen (UN) bezeichnen eine Massenüberfremdung eines Volkes als Genozid. Gleichzeitig ist die UN eine der treibenden Kräfte hinter der Masseneinwanderung nach Europa. Dies belegt eine chronologische Zusammenfassung der wichtigsten Quellen und Erläuterungen zur internationalen Migrationspolitik und ihrer beabsichtigten und tatsächlichen Umsetzung.

Mehr Videos von Martin Sellner gibt es auf Martin-Sellner.at. Sein aktuelles Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann beim Antaios Verlag bestellt werden.

Quelle: Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Meine Meinung:

Hier träumt Martin Sellner leider auch ein wenig gutmenschlich vor sich hin. Er meint, es ist Europas Aufgabe den Afrikanern in ihren Heimatländern zu helfen. Falsch, das versuchen wir seit 50 Jahren und es ist gnadenlos gescheitert. Die Afrikaner sind für ihre Probleme selber verantwortlich und sie können  und müssen diese Probleme selber lösen, genau so wie es den Asiaten erfolgreich gelungen ist, die Bildung und die Wirtschaft an die Spitze der Welt zu bringen. Da die Afrikaner dazu aber wahrscheinlich nicht willig und bereit sind, der Islam erledigt den Rest, bedeutet dies, dass es ein Massensterben in Afrika geben wird.

Afrika schafft sich seine Armut selber und kann sie auch nur selber beenden

Wenn ein Land die Menschen nicht ernähren kann, weil zu viele Menschen in dem Land leben, weil zu viele Menschen geboren werden, dann sorgt die Natur dafür, dass diese Überbevölkerung auf ein natürliches Maß reduziert wird, welches im Einklang mit der Natur steht. Wenn man versucht, diese Menschen nach Europa einwandern zu lassen, so wird Europa ebenfalls daran zu Grunde gehen, sich in grausamen und blutigen ethnischen und religiösen Bürgerkriegen zerreiben.

Leider sind die linken und grünen Gutmenschen mit ihrer realitätsfernen kindlichen Haltung zu dumm, dies zu erkennen. Sie opfern Europa lieber auf dem Altar des Multikulturalismus. Sie sind nichts anderes als Antihumanisten, als Mörder der europäischen Kultur, Identität und Zivilisation.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Kriminalität durch Zuwanderer explodiert (02:31)


Video: Kriminalität durch Zuwanderer explodiert (02:31)

HG5 schreibt:

Innenminister Horst Seehofer versichert den Bürgern: „Deutschland ist sicherer geworden.“

(Quelle: Bundeskriminalamt) – (Zuwanderer = Flüchtlinge, Asylbewerber, Geduldete, Asylberechtigte, Illegale)

Sexuelle Straftaten (2017)

Aufgeklärte Taten:

• Täter deutsch, Opfer Zuwanderer: 74 Fälle

• Täter Zuwanderer, Opfer deutsch: 2706 Fälle (= 7,4 Fälle pro Tag)

•  Unter Einbeziehung der Dunkelziffer (80 bis 90%):

• Täter Zuwanderer, Opfer deutsch: 74 Taten pro Tag = 3 Taten pro Stunde = Alle 20 Minuten eine Tat!

Hinweis: Afrika hat die höchste Vergewaltigungsrate der Welt. Wer Afrika in Deutschland haben will, der bekommt auch Afrika, und garantiert nicht Michael Jackson.

Morde (2017)

•  Von Zuwanderern begangene Morde: 81 (alle 4,5 Tage ein Mord!)

•  In Deutschland begangene islamische „Ehren“morde: mindestens 46. (alle 8 Tage ein islamischer „Ehren“mord!)

•  Von Deutschen begangene Morde, bei denen ein ausländerfeindlicher Hintergrund vermutet (!) wird: 3 (in Worten: Drei!).

Hinweis: Wer Allah’s Krieger nach Deutschland importiert, der bekommt auch Allah’s Krieg. Und dieser Krieg ist für jeden, der kein rot-grünes Links/Rechts-Brett vor dem Kopf hat, unübersehbar schon längst im Gange.

Totschlag (2017)

(Vorsätzliche Tötung — vom Normalbürger üblicherweise und fälschlicherweise für Mord gehalten) — In Arbeit!

Opfer von Straftaten (2017):

•  Täter Zuwanderer, Opfer insgesamt: 95.148 (100%) – (261 pro Tag = 11 pro Stunde = Alle 5 Minuten ein Opfer!)

•  Täter Zuwanderer, Opfer deutsch: 39.096 (41%) – (107 pro Tag = 5 pro Stunde = Alle 12 Minuten ein Opfer!)

Hinweis: Mord, Totschlag, Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Rohheitsdelikte, Straftaten gegen die persönliche Freiheit, Diebstahl, Vermögensdelikte, Fälschungsdelikte und Rauschgiftdelikte sind die 9 beliebtesten Straftaten von Zuwanderern. Syrer (= Moslems), Afghanen (= Moslems) und Iraker (= Moslems) belegen Platz 1 bis 3 der Täter. Tendenz steigend; im Jahr 2018 ging und geht es islamistisch-multikulturell so weiter [Zunahme von Straftaten durch Muslime].

Bis 2015 waren (Asyl)Türken (= Moslems, Islamisten) die mit weitem Abstand kriminellsten Ausländer in Deutschland. Dann haben sich von den rund 2 Millionen Merkel’schen „Fachkräften“ jedoch Zuwanderer aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und Nordafrika (Moslems) als weitaus krimineller erwiesen. (Asyl)Türken stehen in der Rangliste der kriminellsten Ausländer also nur noch auf Platz 5 — bei unverändert hoher Kriminalitätsrate!

Bis 2015 begingen z.B. 18 bis 25-Jährige Türken von ALLEN in Deutschland lebenden Personengruppen (inklusive Deutsche) die meisten Vergewaltigungen — Jahr für Jahr! Die Anzahl blieb nach 2015 in etwa unverändert. Syrer, Afghanen, Iraker und Nordafrikaner sind aber noch weit vergewaltigungsfreudiger als Türken. Am 15.09.2017 hat Angela Merkel nun endlich ein Machtwort gesprochen: “Strafdelikte [sic!] sind bei uns nicht erlaubt!“

Laut Polizeilicher Kriminalitätsstatistik ist die Zahl der Straftaten in Deutschland 2017 gegenüber dem Vorjahr um 9,6 Prozent gesunken. Auf den tiefsten Stand seit 1992. Hinweis: Hiermit ist die Gesamtzahl aller Straftaten gemeint, von Ladendiebstahl über Urkundenfälschung bis zu Steuerhinterziehung. Diese Straftaten interessieren uns aber nicht. Uns interessieren lediglich die GEWALTSTRAFTATEN. Und die sind seit der Merkel’schen Kriminellen-Invasion von 2015 explosionsartig gestiegen. Natürlich sind auch die Gewaltstraftaten-Statistiken extrem nach UNTEN frisiert, aber es ergibt sich trotzdem ein VERHEERENDES Bild!

93% der rund 2 Millionen Zuwanderer, die ReichstagsführerIx Angela Merkel seit 2015 ohne Papiere unkontrolliert ins Land gelassen hat und immer noch lässt, und denen OHNE JEGLICHE ÜBERPRÜFUNG ihrer Angaben (!!) Aufenthalt in Deutschland gewährt wurde und wird, haben kein Bleiberecht und kein Recht auf Asyl im Sinne des Grundgesetzes §20 (2) (4)!

Netzfund: Dortmund: Brückenteufel offenbar gefasst – Asylbewerber (22) warf 2-Meter-Baumstamm von 15 Meter hoher Brücke auf Autobahn – Kunsthistorikerin zum Glück nur leicht verletzt (bild.de)

Siehe auch:

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf

Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!

Inge Steinmetz: Was ist bloß mit den Deutschen los? Warum sind sie so gehemmt?

Video: Die Woche COMPACT: Ende des NSU-Prozesses, Hetze gegen ermordete Susanna (20:02)

Dr. R. Lopez: Die selbstmörderische Willkommenskultur führt zum Zusammenbruch des deutschen Wirtschafts-, Sozial- und Rechtssystems

5 Nov

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Das weltweit einzigartig liberale Asylrecht Deutschlands ist in keiner Weise mit dem Phänomen der Massenimmigration zu vereinbaren. Es ist auch vom moralischen Standpunkt her überhaupt nicht einzusehen, warum ein politisch Verfolgter mehr Recht auf Einwanderung in den deutschen Sozialstaat haben sollte als die Ärmsten der Armen in den asiatischen oder afrikanischen Slums, die jeden Tag ums physische Überleben kämpfen müssen.

Es ist deswegen nur verständlich, dass diese Menschen alles unternehmen, um irgendwie als politisch Verfolgte oder als Kriegsflüchtlinge gelten zu können. Dies wird ihnen von unfassbar naiven deutschen Grenzbehörden auch sehr einfach gemacht, da es an der Deutschen Grenze als der weltweit einzigen Grenze ausreicht zu behaupten, man habe keinen Pass, stamme aber aus einem Kriegsgebiet.

Dasselbe gilt für Migranten aus Osteuropa. Ein Roma-Chef, der mit seinem Clan in einem deutschen Großstadtpark residiert, hat es auf den Punkt gebracht: „Es ist unendlich viel besser, in Deutschland keine Chance zu haben, als in Rumänien keine Chance zu haben!“ Die Motive für die Massenmigration sind also absolut verständlich, aber Deutschland wird unter der von den rot-grünen Multikulti-Aktivisten angestrebten Aufnahme aller Armutsmigranten dieser Welt in kürzester Zeit zusammenbrechen.

Jeder „Flüchtling“ kostet Deutschland im Verlauf seines Lebens ca. 450.000 Euro. Allein die bis 2018 einwandernden „Flüchtlinge“ werden den deutschen Staat also 1.000 Milliarden Euro [1 Billionen Euro] kosten [1]. Die Kosten eines einzigen „Flüchtlings“ fressen daher die Steuerzahlungen von 12 Durchschnittsfamilien auf.

[1] Dr. Lopez geht von 22,22 Millionen Flüchtlingen aus. Die "Welt" schreibt: 18,6 Millionen mit Migrationshintergrund in Deutschland

Mit diesem Geld könnten in unvorstellbarer Weise segensreiche Dinge finanziert werden, von der Bekämpfung der Altersarmut über die Unterstützung von Familien bis hin zur Sanierung der teils maroden Infrastruktur. Selbst mit dem danach noch verbleibenden Geld hätte man allen Migranten in ihren jeweiligen Heimatländern ein sorgenfreies Leben finanzieren können.

Die unkontrollierte Massenimmigration wird auf vielfältige Weise in relativ kurzer Zeit zu einem Zusammenbruch des deutschen Wirtschafts-, Sozial- und Rechtssystems sowie im weiteren Verlauf zu sozialen Unruhen führen. Schon heute brechen die Verwaltungsgerichte unter von der Migrationsindustrie produzierten mehreren Hunderttausend verwaltungsgerichtlichen Verfahren zusammen, nur weil die Systemparteien es nicht schaffen, auf die Massenimmigration mit einer Anpassung des weltweit einzigartig großzügigen Asylrechts zu reagieren. >>> weiterlesen

Siehe auch: Michael Mannheimer: FBI-Ermittlungen: Zusammenarbeit zwischen ANTIFA und Islamischen Staat in Deutschland

Meine Meinung:

Nicht nur die Verwaltungsgerichte sind überlastet, sondern auch die Strafgerichte sind völlig überfordert von der Anzahl der Straftaten, die häufig von Migranten verübt werden. Hamburg und Berlin haben soeben gemeldet, dass sie viel zu wenig Personal haben, so dass viele Straftaten nicht bearbeitet werden können und etliche Schwerkriminelle ohne Gerichtsverfahren wieder aus der Strafhaft entlassen werden müssen. Und dank Merkels toller Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen und des Familiennachzugs kommen täglich neue Straftäter nach Deutschland.

Der Tagesspiegel schreibt:

Die Strafkammern des Berliner Landgerichts sind fast komplett überlastet. Ein Hilferuf der Präsidentin Gabriele Nieradzik stößt beim Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) bislang auf Desinteresse. Die Strafkammer, das bedeutet, es handelt sich um schwere Taten mit einer Strafandrohung von mehr als vier Jahren, also Kapitaldelikte (Morde), Wirtschaftsstrafverfahren, auch Sexualstraftaten, deren Zahl infolge des neuen Rechts stark gestiegen ist. Wir müssen befürchten, dass es zu Entlassungen aus der Untersuchungshaft kommt. >>> weiterlesen

In Hamburg gibt es die selben Probleme: Hamburg: Personalmangel bei der Kriminalpolizei – Allein beim Betrugsdezernat könnten 5000 Straftaten bis zum Jahresende nicht mehr verfolgt werden. >>> weiterlesen

Mir gefällt die Ansicht von Dr. Lopez nicht, dass man mit deutschem Geld den Migranten in ihren Heimatländern ein sorgenfreies Leben finanzieren könnte. Versuchen wir das nicht schon seit Jahrzehnten? Die ganze Entwicklungshilfe hat nicht dazu beigetragen, dass die Menschen in Afrika ein besseres Leben haben. Im Gegenteil, die Entwicklungsgelder sind in dunkle Kanäle und dunkle Taschen geflossen und wurden für den Kauf von Waffen und anderen Dingen ausgegeben.

Volker Seitz, der viele Jahre in Afrika gelebt hat, schreibt: Afrika schafft sich seine Probleme selber und diese Probleme können nur von den Afrikanern selber gelöst werden. Wir sollten die Afrikaner nicht weiter wie unmündige Kinder behandeln und sie weiterhin an den Schnuller der Entwicklungshilfe legen. Das macht nur faul und träge.

Die Asiaten haben es auch geschafft, sich von der Armut zu verabschieden, jedenfalls sehr viele von ihnen. Und das Problem der hohen Geburtenraten, der Korruption, der mangelnden Bildung und der Unterwerfung unter den Islam, der jeden Fortschritt behindert, können die Afrikaner nur selber lösen.

Islam und Armut gehören zwangsläufig zusammen, weil der Islam die Bildung und die Meinungsfreiheit unterdrückt, denn nur ein freier Geist kann sich der Forschung widmen. Die Muslime haben aber vor nichts mehr Angst, als dass die Menschen beginnen frei zu denken, denn dies würde die Menschen auch die ganzen Lügen des Islam erkennen lassen.

Noch ein klein wenig OT:

Dresden-Gorbitz: Tunesier Abdelmonaam Ben Becher S. erstach den neuen Freund seiner Ex Sandra Y. (41) in deren gemeinsamer Wohnung

Seit Mittwoch wurde nach dem 43-jährigen Tunesier Abdelmonaam Ben Becher S. gesucht, der vor einer Woche den neuen Freund seiner deutschen Ex-Frau Sandra Y. (41) in deren gemeinsamer Wohnung niederstach. Am Montag gab die Staatsanwaltschaft Dresden bekannt, dass der 35-jährige Deutsche seinen Verletzungen erlag. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Jedes mal wenn ich ein deutsch-islamisches Pärchen sehe, denke ich, ob das man gut geht. Aber deutsche Frauen scheinen sich bei ihrer Verliebtheit diese Frage offensichtlich nicht zu stellen, sonst würden sie nämlich die Finger von den Muslimen lassen. Allzu schnell wird aus Liebe und Leidenschaft rohe und brutale Gewalt. Und wer weiß, wie der orientalische Märchenprinz reagiert, falls die deutsche Freundin oder Ehefrau die Trennung will? Davon können wir allzu oft in der Zeitung lesen. Den Frauen sollte auch klar sein, dass ein Moslem es als sein Recht ansieht, dass die Kinder nach der Trennung dem Vater zustehen.

USA: FBI ermittelt: Amerikanische Antifa trifft sich in Hamburg mit dem IS

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Gilt das auch für Linksfaschisten?

Eine bisher geheime FBI Untersuchung über die gewalttätige linke Anti-Trump-Widerstandsbewegung hat Alarmierendes zu Tage gefördert. Die amerikanische Antifa pflegt Kontakte zum Islamischen Staat und zu Al-Qaida. Im Sommer trafen sich Antifa und IS beim G20-Gipfel in Hamburg. >>> weiterlesen

Türke:i: Österreichisches Terror-Paar aus Wien wollte Kaufhaus in Istanbul sprengen! – 143 Mutmaßliche Anhänger der IS verhaftet

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Die Polizei hat bei Großeinsätzen in der Türkei 143 mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz IS festgenommen. Die Zugriffe erfolgten in acht Provinzen. Wie jetzt bekannt wurde, befinden sich auch zwei österreichische Staatsbürger unter den Verdächtigen. Sie reisten aus Wien an und wollten nun ein Kaufhaus in Istanbul in die Luft sprengen! Die beiden österreichischen Staatsbürger sollen bereits ein Auto mit bis zu 66 Sprengkörpern beladen haben. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Autofahrer mit gefälschten lettischen und griechischen Führerscheinen auf deutschen Staßen – Lübeck: Betrunkener Migrant verursacht mit Gabelstapler Millionenschaden (achgut.com)

Halloween: Sex-Horror durch arabische und nordafrikanische Männergruppen in Köln und Essen (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

Video: Tatjana Festerling’s Wutrede: Es geht ums Überleben – tut endlich was! (07:20)

Bremen Burg-Lesum: St. Martini-Kirche verwüstet – 500.000 Euro Schaden

Roger Köppel: Die Menschen haben die Nase gestrichen voll von den europäischen Eliten – Jetzt zeigen sie Widerstand an den Wahlurnen

Obdachlosen in München angezündet

Michael Stürzenberger: Polizeischule Berlin: „Türken und Araber der Feind in unseren Reihen“

Multikulti und der Zerfall Roms – Deutschland muss deutsch bleiben

FBI-Ermittlungen: Zusammenarbeit zwischen ANTIFA und Islamischen Staat in Deutschland

Video: Dr. Nicolaus Fest über das große Zittern der Altparteien vor der AfD (05:20)

22 Sep

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Martin Schulz weiß: Schon vor der Wahl ist er gescheitert. Die SPD fällt und fällt, liegt 16 Prozentpunkte hinter der Union. Dennoch bietet Schulz der Kanzlerin den Posten des Vizes in einem von ihm geführten Kabinett an. Witzig findet das nur, wer die Realitäten nicht erkennt. Für einen, der Kanzler werden will, ist Weltfremdheit keine Empfehlung. Auch die Union ist hochgradig nervös.

An die 38 Prozent, die ihr prognostiziert werden, glaubt niemand. CDU-Politiker mögen rückgratlose Merkelianer sein, die zwölf Minuten klatschen, aber doof sind sie nicht. Sie wissen, sie haben zu viel verbockt: Altersarmut, prekäre Jobs, Wohnungsnot, kopflose Energiewende, „Ehe für alle“. Und offene Grenzen, also unkontrollierte Zuwanderung, importierter Terrorismus, Staatsversagen. Und wofür? Damit die Bundeskanzlerin den Friedennobelpreis bekommt. Andere würden ihr lieber einen Strick schenken.

Heben wir den Blick. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die EU umbauen. So soll das Vetorecht (Einspruchsrecht) der Länder gegen Änderungen der europäischen Verträge entfallen. Das heißt nichts anderes als, Brüssel will durchregieren, will die nationalen Parlamente komplett entmachten. Außerdem reicht Juncker die Armutsmigration aus Afrika, Afghanistan und Syrien nicht. Er will nun auch den bettelarmen Analphabeten aus Rumänien und Bulgarien Zugang zum deutschen Sozialsystem verschaffen. Jetzt aufgepasst, die CDU-Fraktion im Europaparlament applaudierte begeistert! Weiter im Video von Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest über das große Zittern der Altparteien vor der AfD (05:20)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest über das große Zittern der Altparteien vor der AfD (05:20)

Siehe auch:

Video: Felix und Alex – Laut Gedacht #51- Best of Bundestagswahl (07:13)

Zwickau: Nächtlicher Messer-Angriff auf Mitglied der Identitären

Video: Eva Herman: In Talkshows lernt der Bürger die angesagte politisch-korrekte Gesinnung (18:57)

In Europa leben ca. 50 Millionen Muslime – davon 90% intolerant?

Wer bunt wählt, zahlt: Geplante Steuererhöhungen durch FDP und Linke

Bundestagswahl: Es könnten 80 Kandidaten der AfD in den Bundestag einziehen – und das ist gut so

Michael Weilers, die SPD und die verratene Arbeiterklasse

Weilers Wahrheit: Wie fast alle anderen Länder der Welt mit integrationsunwilligen Migranten umgehen

Roger Köppel über den Asylwahn in der Schweiz

8 Jun

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Illegale Migration übers Mittelmeer: Eine Standortbestimmung aus schweizerischer Sicht.

Die Schweiz marschiert asylpolitisch in die falsche Richtung. Die Attraktivität für illegale Migration wird laufend ausgebaut. Bundesrat und Justizdepartement weigern sich, das Asylrecht anzuwenden. Im Vollzug herrschen Missstände. Die Anerkennungsquoten sind so hoch wie nie. Die Rückführung abgewiesener Asylbewerber bleibt aus. Nicht das Elend der Welt, politische Unfähigkeit in Bern treibt die Asylzahlen in die Höhe.

„Alle [. . .] sollen bleiben”

Obschon die Schweiz bereits heute hinter Schweden Platz zwei unter den attraktivsten Asylländern Europas einnimmt, unternehmen die Behörden nichts gegen die illegalen Migranten. Der oberste Flüchtlingsbeauftragte des Bundes, Mario Gattiker, erklärte auf Radio SRF letzte Woche, eine seiner wichtigsten Prioritäten sei die Verbesserung der Infrastruktur zur Integration von Somaliern. Die Zeichen stehen auf Öffnung. Man ist bestrebt, die Aufnahmefähigkeit der Schweiz für Armutsmigranten aus Afrika nach Kräften zu verbessern.

Sinnbild der politisch gewollten Misere ist Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. Die Justizministerin lässt jeden Willen vermissen, den Realitäten ins Auge zu sehen. In mehreren Interviews mit ihr wohlgesinnten Fernseh-Journalistinnen steht sie offen zu ihrer Haltung, die vom Souverän [Volk] in zwei Gesetzesrevisionen seit 2006 geforderte Verschärfung des Asylrechts zu missachten.

Grenzen der Aufnahmefähigkeit sieht sie nicht. Über Missbräuche will sie nicht reden. Es sei viel wichtiger, so Sommaruga gegenüber der „Rundschau”, dass die Schweiz „offen” und „solidarisch” bleibe. Es brauche jetzt vor allem „sichere Wege übers Mittelmeer”, beteuerte sie in der Romandie [französischsprachige Schweiz]. Italiens Ministerpräsident Renzi versprach sie bereits, auch die Schweiz werde sich an den „internationalen Flüchtlingskontingenten” beteiligen. Das auf Kosten der Steuerzahler grosszügige Fazit der Bundespräsidentin: „Alle, die unseren Schutz brauchen, sollen in der Schweiz bleiben können.”

Ist es Unwissenheit? Ist es Vorsatz? Sommarugas Aussagen laufen auf einen Aufruf zum grossräumigen Rechtsbruch hinaus. Tatsache ist: Das schweizerische Asylrecht wurde im Gefolge der Völkermorde des letzten Jahrhunderts geschaffen für Leute, die aus politischen Gründen direkt an Leib und Leben bedroht sind. Blosse Kriegsflüchtlinge, Bürgerkriegsflüchtlinge oder Leute, die einer aussichtslosen sozialen und wirtschaftlichen Situation entfliehen wollen, gelten nicht als asylberechtigt. Man kann das ungerecht finden, aber so will es das Gesetz – sowohl in der Schweiz wie auch in der Europäischen Union.

Bundespräsidentin Sommaruga behauptet im Fernsehen, 50 Prozent der aus Nordafrika aufbrechenden illegalen Migranten seien asylberechtigte Flüchtlinge nach Genfer Konvention. Ihr oberster Flüchtlingsdiplomat, Mario Gattiker, bestätigte diese Zahl auch gegenüber dieser Zeitung. Es ist eine dreiste Lüge.

Die Realität ist: In Nordafrika steigen illegale Wirtschaftsmigranten an Bord. Es sind Leute, oft junge Männer, welche die Krisenregionen längst hinter sich gelassen haben. Diese illegalen Auswanderer sind, wenn sie es denn je waren, nicht mehr an Leib und Leben bedroht. Ihr Motiv ist ein besseres Leben. Das ist verständlich, aber eben nicht legal. Laut Uno sind weltweit 230 Millionen Migranten unterwegs. Nur 16 bis 20 Millionen davon, nicht einmal 10 Prozent, seien echte Flüchtlinge. Wer in Nordafrika ein Boot besteigt, ist definitionsgemäss nicht mehr asylberechtigt.

98 Prozent landen erfolgreich in Europa

Nicht die Ärmsten und Verfolgten drängen auf die Kähne. Es sind die Bessergestellten und relativ Wohlhabenden, die Tausende von Franken bezahlen, um die Schlepperdienste in Anspruch zu nehmen. Gewiss: Es ist tragisch und aufwühlend, dass für rund 2 Prozent die Überfahrt tödlich endet. Entscheidend aber ist die Tatsache, dass der überwiegende Anteil von 98 Prozent der Reisenden erfolgreich auf dem europäischen Kontinent anlanden. Indem die EU jetzt die Seerettung verbessert und damit die Erfolgsquote der illegalen Migration auf 100 Prozent anhebt, wird der Migrationskanal Mittelmeer an Attraktivität gewinnen.

Jäger und Sammler

Die Festung Europa gibt es nicht. In Afrika lebt über eine Milliarde Menschen. Wie viel von ihnen aus der Armut in den reichen Norden ziehen, wird sich erweisen. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel mutmasst, dass sich in diesem Jahr die Zahl der Asylgesuche in Deutschland von 200 000 auf 500 000 verdoppelt.

Interessanterweise verzichtet die Mehrheit der angeblich politisch Verfolgten auf Direktasyl in den Anrainerstaaten Spanien, Italien oder Griechenland. Sie ziehen es vor, unregistriert in wohlhabendere Gegenden wie die Schweiz, Deutschland oder Schweden zu fahren. Viele der sogenannten Flüchtlinge kommen aus dem sicheren Drittstaat Türkei.

Niemand freilich sollte den migrationswilligen Afrikanern und Arabern einen Vorwurf machen, wenn sie das Angebot der sperrangelweit offenen europäischen Südgrenze benützen. Der Mensch ist Jäger und Sammler. Er nimmt alles, was man ihm hinstellt. Heute ist es eben leichter, die beschwerliche Reise in die freigebigen Sozialstaaten Europas zu unternehmen, als unter korrupten afrikanischen oder arabischen Regierungen am Aufbau der Heimatländer mitzuwirken. Wer Asyl ruft, darf in die EU kommen. Indem die europäischen Regierungen ihre Asylgesetze nicht mehr ernst nehmen, sind sie schuld an ihrem Missbrauch.

Vibrierende Ergriffenheit

Bei ihren Auftritten am Fernsehen verkörpert Bundespräsidentin Sommaruga vibrierende Ergriffenheit. Sie erzählt vom Elend syrischer Bürgerkriegsopfer und von den schlimmen Zuständen in jenen Armutsgegenden, denen die Schweiz, offenbar wirkungslos, seit Jahrzehnten Milliarden an Entwicklungshilfe zahlt. Das Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer ist auch der handgreiflichste Beweis dafür, dass die in Bern gepriesene „Entwicklungszusammenarbeit” keine greifbaren Resultate liefert. Die investierten öffentlichen Gelder versickern. Wäre es anders, würden nicht jährlich Hunderttausende aus Afrika nach Europa auswandern. Dem Missbrauch des Asylrechts geht ein milliardenschwerer Betrug am Steuerzahler voraus.

Sommaruga pflegt die Klaviatur der grossen Gefühle. In der Tat spielen sich in Syrien und im Nahen Osten menschliche Dramen ab. Es ist richtig, dass sich die Schweiz an finanzieller Direkthilfe in den Krisenregionen beteiligt. Man soll im Umland der Kriegsgebiete Lager und Infrastrukturen bauen helfen, in denen die unmittelbar Verfolgten Schutz und Zuflucht finden. Nur so entzieht man dem illegalen Schleppergeschäft die Grundlage. Die syrische Tragödie freilich hat wenig mit den asylpolitischen Realitäten in der Schweiz zu tun. Hierzulande bilden die Eritreer die grösste Gruppe der Asylsuchenden, noch vor Sri Lanka, wo gar kein Krieg mehr herrscht. Die am schnellsten wachsende Gruppe sind die Kosovaren, in deren Heimat Schweizer Truppen angeblich für Ordnung sorgen.

Die von Sommaruga hervorgehobenen Syrer liegen erst an dritter Stelle. Ihre Asylgesuche erzielten im ersten Quartal 2015 eine Anerkennungsquote von lediglich 26,3 Prozent, während 48,2 Prozent aller Asylgesuche aus Sri Lanka angenommen wurden. Wie ist es möglich, dass Flüchtlinge aus einem realen Kriegsgebiet weit tiefere Anerkennungsraten erreichen als Asylgesuche aus einem von Schweizern gutbesuchten Ferienland? Hausgemachte Gesetze und Eigenheiten der Asylpraxis beeinfliussen die Flüchtlingsbewegungen eben stärker als das von Politikern wie Sommaruga bewirtschaftete angeblich objektive Elend der Welt.

Im Jahr 2006 verschärfte die Schweiz nach einem Volksentscheid ihr Asylrecht. Umgehend sank die Zahl der Gesuche. Seit 2011 steigt sie wieder. Es kommt entscheidend darauf an, ob die politische Führung den Mut aufbringt, die Asylgesetze anzuwenden. Der politische Wille lässt nach. Noch nie gab es so viel „vorläufig Aufgenommene”. Das sind Personen, deren Gesuch abgewiesen wurde, die man aber trotzdem im Land bleiben lässt. 66 Prozent aller Personen im Asylprozess haben diesen Status, insgesamt sind es über 30 000. So viel gab es nicht mal während des Jugoslawienkriegs.

6800 Franken steuerfrei

Dass das Asylwesen im Argen liegt, belegen auch die Kriminalitätsraten. Obschon die Asylsuchenden nur 0,6 Prozent der wohnberechtigten Bevölkerung ausmachen, begingen sie zwischen 2011 bis 2014 ganze 9 Prozent aller Straftaten. Wer dermassen gegen die Gastfreundschaft seines Asyllandes verstösst, kann kein richtiger Flüchtling sein.

Natürlich: Die Schweiz könnte die Zahl der Asylgesuche drastisch senken. Wenn sie denn wollte. Unter CVP-Justizministerin Ruth Metzler schwankten die Gesuchszahlen von 2001 bis 2003 zwischen 27 000 und knapp 22 000. Metzler-Nachfolger Christoph Blocher (SVP) halbierte die Zahl auf unter 11 000. Bereits im Jahr eins nach Blochers Abwahl stiegen die Asylzahlen unter Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) wieder auf 16 000. Nachfolgerin Sommaruga (SP) produziert noch beunruhigendere Zahlen: Von 22 500 (2011) steuern wir jetzt auf rund 30 000 Gesuche zu. Staatssekretär Gattiker schwärmt von den „im EU-Vergleich hervorragenden” Werten. Unter Blinden ist der Einäugige König.

Die Kosten explodieren. Wie die SVP letzte Woche in einem von den Medien totgeschwiegenen Bericht aufzeigte, gibt es keine transparente Rechnung in Bern. Die Volkspartei kalkuliert mit einer Milliarde Franken allein auf Bundesebene sowie mit weiteren zwei Milliarden bei Kantonen und Gemeinden. Hinzu kommen die Kosten der Strafverfolgung sowie die Ausgaben für die Entwicklungshilfe. Die SVP geht von sechs Milliarden Franken jährlich aus.

Eine arbeitslose vierköpfige Flüchtlingsfamilie kann im Kanton Zürich mit einem steuerfreien Einkommen von rund 6800 Franken monatlich rechnen, eine „sozialpädagogische Familienbegleitung” im Wert von 2400 Franken pro Monat inbegriffen. Wer illegal in ein Haus einbricht, wird bestraft. Wer illegal in ein Land einbricht, wird mit Sozialhilfe belohnt. Wann bringt Bern die Kraft auf, diesen Wahnsinn zu beenden?

Quelle: Die Misere heisst Sommaruga

Siehe auch:
Peter Helmes: Europas Wohlfahrts-Dschihad: Staat zahlt Dschihadisten Hartz-IV
Nicolaus Fest über Steinmeiers Nahost-Besuch
Akif Pirincci: Worüber ich kotzen muss
Griechische Insel Kos: Touristen flüchten vor illegalen Migranten
Antje Sievers: Alles wird gut: Bafög für Dschihadisten!

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