Tag Archives: Apolda

„Diese Männer lassen sich nicht integrieren“ – der Umgang mit kriminellen Flüchtlingen

8 Mai

Nationaal_Park_Drents-FrieseDominicus Johannes Bergsma – Niederlande – CC BY-SA 4.0

Nicht selten sind Migranten kriminell und gewalttätig. Die "Thüringer Allgemeine" geht in einem Artikel der Frage nach, wie sinnvoll es ist, gewalttätige und asoziale Asylbewerber auf die Kommunen zu verteilen.

Selten hat ein Artikel mit solcher Offenheit geschildert, wo die Probleme liegen. Junge "Männer" mit verschleierter Identität, ohne Bildung oder auch nur mit einem Mindestmaß an Sozialverhalten, oft gewalttätig und kriminell, kommen in ein Weimarer Erstaufnahmelager in Thüringen. Anschließend werden sie auf das Land verteilt, Kommunen sind überfordert und die Bevölkerung weitgehend schutzlos.

Inzwischen sitzen die Befürworter dieser Flüchtlingspolitik in den Talkshows, Parlamenten und in den Zentralen der Flüchtlingsindustrie und ihre einzige Sorge scheint zu sein, wie man dafür sorgen kann, dass der Strom dieser Flüchtlinge, die sich nicht integrieren lassen, nicht abreißt und wie man die Menschen daran gewöhnen kann, diese Bedrohung noch als Bereicherung zu empfinden.

Und wie man gleichzeitig diejenigen vom gesellschaftlichen Diskurs ausgrenzt, diffamiert und kriminalisiert, die die Dinge beim Namen nennen. All den Integrationsromantikern sei gesagt, dass das Ende ihrer gegen die Interessen unseres Landes gerichteten Politik kommen wird. Und das wird höchste Zeit!

Michael Rauch, der Sachgebietsleiter Asylbewerberleistungsgesetz im Landratsamt Weimarer Land in Thüringen und zugleich Betriebsleiter von acht Gemeinschaftsunterkünften des Kreises hat mit seinem Smartphone einige Aufnahmen aus der Gemeinschaftsunterkunft in Apolda gemacht. Die Bilder sind nichts für schwache Nerven, denn sie zeigen mit Blut bespritzte Wände und Treppenhäuser, die bei körperlichen Auseinandersetzungen entstanden.

Die Thüringen Allgemeine schreibt:

„Erst neulich habe ein Asylbewerber seinem Zimmernachbarn bei einem Streit eine Gabel in den Hals gerammt – nur wenige Millimeter an der Hauptschlagader vorbei. Anschließend habe er sein schwer verletztes Opfer noch mit einer Flasche traktiert. Doch erst dieser Angriff, dem schon etliche andere vorausgegangen waren, hatte zur Folge, dass sich der mutmaßliche Täter mittlerweile in U-Haft befindet.”

Besonders zugespitzt hatte sich die Lage als im Februar arabisch-stämmige Asylbewerber aus der Erstaufnahmeeinrichtung aus Suhl in die Gemeinschaftsunterkunft in Apolda aufgenommen wurden, die bereits in Suhl als „renitente Störer“ auffielen und die unter Alkohol- und Drogeneinfluss in Suhl randalierten und Körperverletzungen begingen. Anschließend wurden sie auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt.

Man kann sich vorstellen, dass solche Asylbewerber die Akzeptanz in der deutschen Bevölkerung rapide sinken ließen. Dies allerdings auch zum Nachteil der schutzbedürftigen Migranten, die wirklicher Hilfe bedurften und die sich nichts zu Schulden hatten kommen lassen. Bereits bei der Ankunft in Apolda seien einige arabisch-stämmige Asylbewerber sturzbetrunken gewesen und randalierten, so dass die Polizei anrücken musste. Bereits die erste Nacht verbrachten sie im Polizeigewahrsam.

Von der Hausordnung, die ihnen in mehreren Sprachen ausgehändigt wurde und die sie alle persönlich unterschrieben hatten, hielten sie rein gar nichts. Sie hielten sich an keine Regeln, warfen Lebensmittel, Müll und Möbel einfach aus dem Fenster. Alle Bitten und Mahnungen verhalten ungehört. Den Unrat durften dann die Hausmeister und eigens dafür eingestellte geringfügig Beschäftigte beseitigen. Man fragt sich, warum man solche asozialen Migranten nicht sofort wieder ausgewiesen hat oder warum man sie überhaupt ohne Papiere und Identität nach Deutschland einreisen ließ? Aber für Angela Merkel ist Grenzschutz ja tabu.

Über den Zustand, der gut eingerichteten Zwei-Mann-Zimmer, die alle mit einem Fernseher ausgestattet waren und über den Zustand der sanitären Anlagen und der Gemeinschaftsküche, will der Betriebsleiter Michael Rauch gar nicht erst reden. Statt dessen rümpft er mit der Nase. Ein pfleglicher Umgang sieht anders aus. Und er stellt sich die Frage, ob man diese Asylbewerber überhaupt in dezentrale Wohnungen unterbringen könne, denn das gäbe bestimmt Probleme mit den Nachbarn. Offenbar gibt es keine gesetzliche Handhabe gegen das Verhalten der Migranten vorzugehen, sagt Jens Wünscher, der Sachgebietsleiter für die Öffentliche Ordnung und Sicherheit.

Viele Flüchtlinge sind nicht nur ohne Papiere nach Deutschland eingewandert, sondern sie haben auch eine falsche Identität angegeben. In Deutschland geht es mittlerweile eben zu wie in einer afrikanischen Bananenrepublik.

„Rauch und Wünscher sind fest davon überzeugt, dass die meisten dieser jungen Männer ihre Identität verschleiern. Dass sie Libyen als Herkunftsland nur deshalb angeben, weil sie genau wissen, dass sie wegen der dortigen Zustände nicht nach Libyen abgeschoben werden können. Dabei sei ein arabisch sprechender Muttersprachler, der eigens im Bereich Sozialdienst der Kreisverwaltung eingestellt wurde, zu der Einschätzung gelangt, dass von den 16 zugewiesenen libyschen Asylbewerbern mindestens 12 aus Marokko stammen. Mithin aus einem Land mit niedriger Schutzquote.”

„„Einer von ihnen hat mir auf den Kopf zu gesagt, nicht er müsse nachweisen, dass er aus Libyen stammt, sondern Deutschland müsse das tun“, kann Rauch nur den Kopf schütteln. Und es sind noch mehr solcher Sätze gefallen, die ihm und seinen Kollegen nicht mehr aus dem Kopf gehen. „Einer hat mir lächelnd erklärt, dass er nur nach Deutschland gekommen sei, um Party zu machen und seine Zähne richten zu lassen“, sagt Jens Wünscher. Es steigere den Frust der jungen Männer, dass sich diese Erwartungen oft nicht erfüllen.”

Solche Äußerungen deuten darauf hin, dass die Migranten von Gutmenschen, Flüchtlingshelfern und gut unterrichteten linken politischen Aktivisten und Asylgruppen bestens informiert wurden. Diese Migranten sind nicht nach Deutschland gekommen, um sich hier zu integrieren und einer geregelten Arbeit nachzugehen. Viele von ihnen haben bereits in einem anderen europäischen Land einen Asylantrag gestellt. Da dieser aber abgelehnt wurde sind sie weiter nach Deutschland gereist. Sie wissen sehr genau, dass sie wegen der lächerlichen Asylgesetze und der Rechtsanwälte, die Deutschland ihnen sogar noch finanziert, so schnell nicht wieder ausgewiesen werden.

Nicht wenige dieser Migranten geben vor minderjährig zu sein. Dadurch erhalten sie höhere Leistungen und fallen unter das Jugendstrafrecht. Nicht wenige von ihnen werden kriminell. Aber der Kreisverwaltung sind die Hände gebunden, zumal sie so gut wie keine Unterstützung durch die Justiz erhalten. Immer wieder werden Strafverfahren eingestellt, selbst bei schweren Straftaten. So entwickelt sich bei den Migranten keinerlei Unrechtsbewusstsein und lässt sie zu Intensivtätern werden. Später stellt sich dann durch Datenabgleich heraus, dass sie längst volljährig sind.

„Selbst ein Asylbewerber mit bislang 43 Straftaten, dicht an dicht aufgeschrieben auf drei DIN-A-Seiten, sei von der Amtsrichterin in Arnstadt auf freien Fuß gesetzt worden: „Begründung: keine Fluchtgefahr“, sagt Landrat Münchberg. Der Chef der Kreisverwaltung macht keinen Hehl daraus, dass er diese Begründung für geradezu zynisch hält.”

„Denn warum, fragt er rhetorisch, sollte sich der Mann, dem nach dem Asylbewerberleistungsgesetz immerhin 320 Euro im Monat bar zustehen und der zusätzlich eine kostenlose Unterkunft hat, auch absetzen wollen? Münchberg wünscht sich Staatsanwälte und Richter, die in solchen Fällen „kantenscharf“ entscheiden. Für ihn und seine Mitarbeiter steht fest: Diese jungen Männer sind nicht integrierbar, alle Versuche, sie zu integrieren, sind zum Scheitern verurteilt.”

Arnold Speiser, Fachbereichsleiter für Integration an der Volkshochschule Weimarer Land, berichtet allerdings auch von erfolgreichen Integrationen. Seit 2005 bietet er im Auftrag der Bundesregierung Integrationskurse für Zuwanderer an. Darunter sind auch integrationswillige Migranten aus Bulgarien, Rumänien und Mazedonien, die selbst nach einer Nachtschicht bei Ospelt, einer Pizzafabrik in Apolda, zum Unterricht erscheinen, obwohl sie hundemüde sind.

Doch immer wieder setzen sich Flüchtlinge über die Regeln hinweg und geraten mit dem Gesetz in Konflikt. Es sei aber nicht die Aufgabe der Integrationslehrer den Sozialarbeiter für die kriminellen Flüchtlinge zu spielen, mahnt der Fachbereichsleiter, Arnold Speiser. Er glaubt nach den Erfahrungen, die er in den vergangenen Wochen mit den arabischen Migranten gesammelt hat, auch nicht daran, dass einer von ihnen die Deutschprüfung schafft, was ihnen die Tür zur Berufswelt öffnen würde.

Sie sind nicht nur unpünktlich, lustlos und unmotiviert, sondern auch respektlos und aufsässig, stören immer wieder den Unterricht und verabschieden sich freitags bereits zwei Stunden bevor das Freitagsgebet in der Moschee beginnt, vom Unterricht. Vielen Migranten ist es auch zu anstrengend von morgens um acht bis nachmittags um 16 Uhr dem Unterricht zu folgen und sie beenden den Unterricht nicht selten vorzeitig.

Ich glaube nicht, dass die Araber sehr traurig darüber sind, wenn sie den Deutschkurs nicht bestehen. Der dumme deutsche Michel zahlt ihnen auch so bis ans Lebensende Sozialleistungen, eine Wohnung, Kindergeld, eine gute Schulausbildung und Gesundheitsversorgung, was bei mehreren Kindern so manchen deutschen Arbeitnehmer vor Neid erblassen lässt. Man sollte diese Migranten sofort wieder ausweisen, denn wir haben bereits genug Asoziale, Kriminelle und Sozialschmarotzer im Land.

Viele Migranten machen nicht nur große Probleme, sie benehmen sich auch respektlos, belästigen weibliche Kursteilnehmer oder Lehrkräfte sexuell und immer wieder kommt es zu religiösen Auseinandersetzungen, so dass sie vom Unterricht ausgeschlossen werden müssen. Es ist nicht weiter verwunderlich, bei der archaischen Erziehung, die so manch ein Migrant erhalten hat. Arnold Speiser nimmt in seinem Kurs wegen der weiblichen Dozenten keine Nordafrikaner mehr auf, es sei denn mit Rücksprache der Polizei und mit Michael Rauch.

Nicht selten werden Lehrerinnen oder Mitarbeiterinnen der Behörden von renitenten Gewalttätern bedroht und angegriffen oder als "Scheiß Deutsche", "Nazis" oder Rassisten beschimpft. Manche Mitarbeiter tragen mittlerweile Schutzwesten. Dies gilt besonders für die Mitarbeiter der Ausländerbehörde, die die Abschiebungen durchführen.

„Landrat Münchberg kann das nachvollziehen: Sein Amt hat gerade erst eine Bestellung für Schutzwesten und -jacken ausgelöst, die sich die Mitarbeiter der Ausländerbehörde gewünscht haben. Sie haben insbesondere bei Abschiebungen schon so viel erlebt, dass sie um ihre Unversehrtheit fürchten und sich dringend ein Mehr an Sicherheit wünschen. „Wir stehen schließlich in vorderster Front“, erzählt ein Mitarbeiter. „Wir sind diejenigen, die an der Wohnungstür klingeln, Pässe und Dokumente überbringen.“”

Sind Asylbewerber renitent und gewalttätig, dann werden sie oft auf andere Asyleinrichtungen umverteilt. Wir haben das ja erst in Ellwangen erlebt, als sich Hunderte von Flüchtlingen zusammenrotteten, um die Abschiebung eines Togolesen mit Gewalt zu verhindern. Die Rädelsführer wurden dann ebenso auf andere Flüchtlingseinrichtungen verteilt, anstatt sie zu verhaften, ihnen den Prozess zu machen und anschließend auszuweisen. In diesem Punkt sollte unbedingt das Strafrecht verschärft werden, um solche Vergehen zukünftig zu verhindern und entsprechend zu bestrafen.

Siehe auch:

Die UNO plant dauerhafte, geordnete Massenmigration mit Aufnahmepflicht

„Frühsexualisierung“: Für mich ist das einfach eine perverse "Sauerei"

Donald Trump wirft Flüchtlinge aus Honduras, El Salvador und Nepal raus

Nigerianische Flüchtlinge richten „Massaker“ in Zug bei Mailand an

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Heimatliebe ist kein Verbrechen! (07:22)

Vera Lengsfeld’s Rede zum Hambacher Fest

Riesiger Erfolg: 2.000 deutsche Patrioten beteiligten sich am Marsch zum Hambacher Schloss

Dr. Wolfgang Prabel: Angela Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs

21 Mrz

fluechtlinge_hartz_IVMUFL: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge

Horrende Mehrkosten durch Altersschwindel. Allen ist mittlerweile bekannt, dass es ein riesiges Altersfeststellungsproblem bei MUFLs gibt. Ein Problem, das weder die Merkel-Administration noch die Landesregierungen angehen. Dabei würde ein konsequentes Vorgehen viel Steuergeld sparen. Mit Vorlage 128/2017 hatte Landrat Hans-Helmut Münchberg (Weimarer Land) die Kosten für die Unterbringung unbegleiteter Jugendlicher offengelegt.

Für 18 Plätze der Diakonie Apolda in Thüringen wurde ein Jahresentgelt von 817.674 € angeboten. Das sind pro MUFL 45.426 € im Jahr. Für weitere 23 Plätze des Trägerwerks Soziale Dienste (TWSD) aus Nohra (ebenfalls in Thüringen) werden 993.296 € gezahlt. Das sind pro MUFL 43.186 € im Jahr.

Es macht für den Steuerzahler einen gewaltigen Unterschied, ob es sich um die Unterbringung Erwachsener oder unbegleiteter Jugendlicher handelt. Wenn die Altersfeststellung ergeben würde, dass ein Drittel der betreffenden Asylbewerber über 18 Jahre alt sind, würden alleine im Kreis Weimarer Land folgende Summen gespart.

Sechs Plätze Diakonie x 45.426 = 272.556 €

7,66 Plätze TWSD x 43.186 = 330.804 €

Zusammen 603.360 €.

Davon müsste man die Kosten bei normaler Unterbringung von etwa 40.000 € abziehen.

Bleiben 563.000 € Mehrkosten für Altersschwindel.

Der Kreis Weimarer Land hat 3,8 % der thüringischen Einwohner, Thüringen erhält nach Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber, so dass etwa 0,103 % der in Deutschland eintrudelnden Asylbewerber im Weimarer Land aufschlagen.

In ganz Deutschland betragen die Mehrkosten für schwindelnde MUFLs also gerundet 563.000 / 0,00103 = 547 Mio €, wenn nur jeder dritte älter ist, als er angibt. Nicht gerade ein Pappenstiel.

Das entspricht in der Höhe etwa der deutschlandweiten Grundsteuer A oder der Biersteuer oder der Feuerschutzsteuer, die man ersatzlos abschaffen könnte, wenn die Regierung zu einer Altersfeststellung käme.

Noch eine Bemerkung zu den arabischen Ausweisen: Selbst bei Leuten, die ihren Ausweis nicht weggeschmissen haben, ist fast immer der 1. Januar als Geburtstag eingetragen. Das hängt mit dem Islam zusammen. Geburtstage sind verboten. Man feiert sie ja auch nicht. Der Durchschnittsaraber kennt sein Geburtsdatum nicht einmal. Das ist nicht einmal böser Wille, sondern Tradition und Religion. Das Alter ist also schon wegen dieser Sitte im Durchschnitt um ein halbes Jahr gerundet und muß festgestellt werden.

(Im Original erschienen beim Blog von Wolfgang Prabel)

Quelle: Dr. Wolfgang Prabel: Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs

Meine Meinung:

Diese minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge verursachen nicht nur Kosten für die Unterbringung, Betreuung und Verpflegung, denn nicht wenige von ihnen sind kriminell. Sie überfallen Menschen, rauben sie aus, schlagen sie zusammen, was sehr oft einen Krankenhausaufenthalt für die Opfer mit sich bringt. Dies wiederum ist mit hohen Kosten für Polizei, Feuerwehr, Krankentransport und einer medizinische Versorgung im Krankenhaus verbunden. Manche MUFL landen im Gefängnis, was Kosten für Gerichte, Rechtsanwälte und Gefängnisaufenthalt verursacht, die der Steuerzahler bezahlen darf.

Außerdem dürfen viele von ihnen ihre Familien nachholen, was wiederum hohe Kosten für den deutschen Steuerzahlen bedeutet, denn die Mehrheit der Familienangehörigen wandert in die Sozialhilfe. Warum lassen wir das alles zu? Man sollte allen minderjährigen Migranten die Einreise nach Deutschland verweigern, so entspricht es dem Gesetz, denn sie kommen nicht wegen politischer Verfolgung nach Deutschland, sondern sie werden durch die hohen Sozialleistungen nach Deutschland gelockt.

Der einzige Grund um Asyl zu erhalten, ist die politische Verfolgung [Voraussetzungen für die Asyl- und Flüchtlingsanerkennung: Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe]. Ein Krieg im Heimatland, meinetwegen in Syrien oder im Irak, ist laut Genfer Konvention und nach Art 16, 16a GG kein Asylgrund. Dort heißt es auch, dass 98 Prozent der Flüchtlinge illegal nach Deutschland eingereist sind. Die MUFL sind also illegal in Deutschland.

Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte weist außerdem darauf hin, dass kein Familiennachzug erfolgen darf, wenn die minderjährigen jugendlichen Flüchtlinge sich freiwillig von ihrer Familie getrennt haben:

Schlechte Karte für Wirtschaftsflüchtlinge und Armutsmigranten! Wer seine jungen Männer vorschickt, um in Deutschland als Glücksritter den Boden für die Familie zu bereiten, der darf nach geltendem Recht nicht auf Familiennachzug hoffen. Das wissen auch die Behörden, doch die Altparteien schert das wenig. Die SPD möchte den Familiennachzug weiterhin ausweiten. Doch wie überprüft der Staat überhaupt die Angaben der Flüchtlinge? Die einfache Antwort: Absolut unzureichend!

Das deutsche Gesetz spricht eine eindeutige Sprache: Ein Familiennachzug ist rechtlich dann gestattet, wenn die familiäre Bindung schon im Herkunftsland bestand und die Familie durch die Fluchtsituation getrennt wurde. Denkbar wäre hier etwa der Angriff einer verfeindeten Armee oder die politische Verfolgung eines einzelnen Familienangehörigen.

Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass niemand Anrecht auf Familiennachzug hat, der die Trennung von seiner Familie selbst herbeigeführt hat. Wer etwa aus wirtschaftlichen oder sonstigen Gründen nach Deutschland kommt, dürfte seine Familie folglich überhaupt nicht nachholen.

Das Asylrecht ist auch kein Recht, das ewig und für alle Zeiten Bestand hat. Mette Frederiksen, die Chefin der dänischen Sozialdemokraten will das bestehende Asylrecht in Dänemark sogar abschaffen. Statt dessen fordert sie Asylzentren in Afrika:

Kurz gesagt, will Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Man sollte illegalen Migranten keinerlei Sozialleistungen geben. Dieser Meinung ist übrigens auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, wie in dem folgenden Video zu sehen ist.

Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)


Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Bernd Gögel (AfD) in Landtag Baden-Württemberg über den Antisemitismus der Grünen, CDU, SPD, FDP und DVP (10:04)


Video: Bernd Gögel (AfD) in Landtag Baden-Württemberg über den Antisemitismus der Grünen, CDU, SPD, FDP und DVP (10:04)

Siehe auch:

Noch mehr Prominente solidarisieren sich mit den Demonstranten gegen die Masseneinwanderung von Muslimen

Der Islam gehört nicht zu Deutschland: Keine Moschee in meiner Stadt!

Alice Weidel: Jeden Tag 20 Angriffe gegen Polizisten und Polizistinnen

Norwegen: Staatskrise: Rechtspopulistische Justizministerin will ISIS-Kämpfern im Ausland die Staatsbürgerschaft entziehen

Michael Mannheimer: In nur 50 Jahren haben die 68-er unser Land mit seiner 2000-jährigen Geschichte fast völlig zerstört

Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen

Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

%d Bloggern gefällt das: