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Dr. Dirk Spaniel (AfD): Konservative werden vom „Stern" als Nazis diffamiert

29 Jan

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Dr. Dirk Spaniel (AfD) schreibt auf Facebook:

Liebe Leser und Freunde, der ‚Stern‘ beweist eindrücklich:

• 1. wie sehr deutscher Journalismus auf den Hund gekommen ist und dass

2. im altbekannten ‚Kampf gegen ‚Rechts‘ mit unsauberen Begriffen gearbeitet wird, die zur Spaltung der Gesellschaft beitragen und diese beschleunigen. Rechts sein, bedeutet bürgerlich und konservativ zu sein oder wie hätte man CDU-Wähler früher bezeichnet? Der ‚Kampf gegen Rechts‘ ist ein Kampf gegen das Konservative und diese werden mit Rechtsextremen, Rechtsradikalen und Neonazis munter in einen Topf geworfen.

Die Methode wird seit längerer Zeit angewandt und tritt zunehmend verschärft auf. Sei es, dass die Alternative für Deutschland just nachdem durch die Merkelsche Konstruktion einer Hetzjagd der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen geschasst wurde und durch die regierungskonforme Figur Thomas Hallwang ersetzt wurde, die die AfD öffentlichkeitswirksam zum Prüffall stempelte.

Die Methode wenden berühmte Nichtskönnerinnnen wie die Palästinenserin Sawsan Chebli an, die einen Unsinn twitterte, der noch dazu das Bildungsversagen der SPD beispielhaft thematisiert: "Vor 77 Jahren trafen sich Nazis, um zu besprechen, wie man noch effizienter Juden töten kann. Erschreckend, dass heute eine Partei im Bundestag sitzt, die gegen Juden, Muslime und andere Minderheiten hetzt und Nazis in ihren Reihen duldet."


Video: Oliver Flesch: Sawsan Chebli schwingt die Nazikeule gegen die AfD (07:50)

Kurz zusammengefasst: Die AfD ist die neue NSdAP. Ein perfektes Beispiel für die Kombination von Dummheit und Volksverhetzung.

Ähnlich schlug Charlotte Knobloch, ehemalige Vorsitzende des "Zentralrats der Juden", im bayrischen Landtag auf die Pauke. Sie verkündete dort: „Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung.“ Das ist absoluter Quatsch und widerwärtigste Hetze. Knobloch etikettiert pauschal alle Mitglieder, Mandatsträger und Wähler als Extremisten.


Video: „Eklat“ in Bayern: AfD verlässt Landtag! Und warum das richtig war (06:13)

Auch im Video von Epoch Times wird über Charlotte Knobloch berichtet. Es werden auch andere interessante Themen dargestellt


Video: Schwedische Ökofaschisten missbrauchen ihre Tochter – Charlotte Knobloch hetzt gegen die AfD (15:46)

Der ‚Kampf gegen Rechts‘ unserer Institutionen funktioniert nach diesem Muster, ebenso wie die unzähligen Demonstrationen ‚gegen Rechts‘. Es gibt keine Differenzierung. Jeder der nicht links denkt, spricht oder schreibt, erhält das Etikett ‚Rechts‘ angeheftet und das ist mittlerweile gleichbedeutend aufgeladen mit den Zuschreibungen rechtsextrem und rechtsradikal.

Ein höchst aufschlussreicher Text von Markus Günther in der – oh, Wunder – ansonsten stramm linken FAZ findet klare Worte dazu:

Nichts tut so gut wie das Gefühl, gegen Rechts zu kämpfen. Denn dann steht man garantiert auf der richtigen Seite. Doch hinter der eifrigen Lust, überall die braune Gefahr aufzuspüren, verbergen sich gefährliche Selbsttäuschungen. Über 200 Initiativen im Kampf „gegen Rechts” verzeichnet die Bundeszentrale für politische Bildung schon heute, und seit es die AfD und Pegida gibt, werden es immer mehr.”

Wenn es stimmt, was Franz Werfel [österreichischer Schriftsteller] einst schrieb, dass neben dem Geschlechtstrieb kein Bedürfnis das Handeln des Menschen so sehr bestimmt wie die Sehnsucht nach moralischer Überlegenheit, dann ist leicht zu verstehen, warum der Kampf gegen Rechts solche Energien freisetzt.”

Markus Günther: Kampf gegen Rechts : Ein Volk von Antifaschisten (faz.net)

Ich fordere alle Journalisten, alle Politiker und alle Verantwortlichen in deutschen Institutionen auf, ihren Kampf gegen Rechts in einen Kampf gegen „Rechtsextremismus” [1] zu überführen. Wer dies nicht tut, ist kein anständiger Bürger, kein verantwortungsvoller Politiker und erst recht kein wahrer Journalist. Wer undifferenziert nur gegen „Rechts kämpft, spaltet unsere Gesellschaft ganz bewusst. Die aktuelle Ausgabe des „Stern ist das aktuell schlimmste Beispiel.

[1] Ich würde eher sagen, gegen den Extremismus allgemein, der den Kampf gegen den Rechtsextremismus, den Kampf gegen den Linksextremismus und den Kampf gegen den Islam einschließt.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Baden-Württemberg: Landtags-CDU fordert: Dieselgrenzwerte aussetzen – 2019 wird spannend! (facebook)

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Dr. Dirk Spaniel (AfD) schreibt:

Liebe Leser und Freunde, der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart hat eine Aussetzung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide (NO2) gefordert. „Die Bundesregierung muss auf Bundesebene aktiv werden”, sagte er. Er könne sich ein Moratorium vorstellen, bis eindeutige wissenschaftliche Fakten vorliegen. Zudem müsse auch das Problem der Messstellen angegangen werden.

Es ist ebenso erbärmlich wie bezeichnend, dass die CDU erst handelt, wenn sich der öffentliche Druck nicht mehr mit schönen Worten und grüner Ideologie übertünchen lässt. Hätte die Unionsfraktion im Bundestag im vergangenen Jahr keine kindischen Spielchen veranstaltet, wäre es gar nicht erst zu Fahrverboten gekommen. Stattdessen wurden alle Anträge der AfD abgeschmettert:

Drucksache 19/1213: Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte

Drucksache 19/4542: Einheitliche Verfahren zur Messung von Stickoxiden

Nun sorgt erst das Positionspapier von zahlreichen Lungenfachärzten und der Gelbwesten-Protest in Stuttgart dafür, dass es die CDU mit der Angst zu tun bekommt. Wer unter der Kuratel der Grünen in Baden-Württemberg und der rigorosen Linkskanzlerin Merkel im Bund steht, mit einer klimavernarrten SPD-Umweltministerin Svenja Schulze [nie von ihr gehört] geschlagen ist und seine konservative Identität verloren hat, der verbiegt sich nun doch so weit, dass er der Alternative für Deutschland die Hand reichen kann. Willkommen im Club der Vernunft.“ Zeit für eine vernünftige Verkehrs- und Umweltpolitik. Zeit für die #AfD

Ihr Dr. Dirk Spaniel

Salzgitter-Lebenstedt: Muslimischer Syrer erschießt christlichen Iraker mit fünf Schüssen, weil er mit der Beziehung des Irakers zu seiner Schwester nicht einverstanden war

salzgitter_parkplatz_berliner_strasseAuf diesem Parkplatz an der Berliner Straße in Salzgitter-Lebenstedt tötete am Samstag Abend ein syrischer „Asylbewerber“ einen christlichen Iraker mit mindestens fünf Schüssen. Er war mit der Beziehung seiner Schwester zu einem „Ungläubigen“ nicht gänzlich einverstanden.

Ein Gläubiger der Religion des Friedens hat wieder zugeschlagen: Nach den tödlichen Schüssen auf einen 25 Jahre alten Iraker am Samstagabend in Salzgitter (Niedersachsen) hat die Polizei jetzt einen 33-jährigen Syrer unter dringendem Tatverdacht festgenommen. Der Merkel-Gast soll sein Opfer mit mehreren Schüssen ermordet haben, weil er mit der Beziehung des Irakers zu seiner Schwester nicht einverstanden war, wie die Staatsanwaltschaft in Braunschweig am Montag Nachmittag mitteilte. Der schwer verletzte Mann lag am Samstagabend auf einem Parkplatz in Salzgitter-Lebenstedt. Sanitäter versuchten, ihn zu reanimieren und brachten ihn ins Krankenhaus, wo er verstarb. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Ebergassing (Österreich): Der nächste Mord: Pensionistin (64) erschlagen in ihrer Wohnung gefunden! – bedankt euch bei den Grünen und den Sozis, die diese Mörder ins Land geholt haben (wochenblick.at)

Siehe auch:

Video: Alexander Gauland über Populismus und Demokratie – Gauland zu Gast in Schnellroda (42:20)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

Video: Die Woche COMPACT: Linke gegen Gelbwesten. Multikulti-Morde in Österreich (33:06)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zur Märchenstunde mit Horst Seehofer (04:38)

Fachkräfte-Einwanderungsgesetz: Jetzt noch Ukrainer! Neue „Bereicherung“ oder Nutzen für Deutschland?

Beatrix von Storch (AfD): Woher kommen die antisemitischen Übergriffe gegen Juden in der EU?

Video: Die radikal-islamische Muslimbruderschaft breitet sich immer stärker in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus (06:19)

Video: Neutralitätsgebot an Schulen: So will die AfD die Hetze gegen die AfD an Schulen verhindern – Teil 2/2

21 Okt

Hier ist Teil 1/2 über das Neutralitätsgebot an den Schulen

Hildesheim: So werden Schüler politisch instrumentalisiert

hildesheim-robert-bosch-gesamtschule"Wir sind mehr!" – Hitlers Anhänger waren auch mehr und sie waren ebenfalls politisch manipuliert! Die träge, nichtdenkende und mitlaufende Mehrheit ist den Linken offensichtlich wichtiger, als die aufgeklärte rechte Minderheit, die sich bereits seit Jahren mit diesen Themen beschäftigt und vor den Folgen der Islamisierung warnt.

Die Domstadt Hildesheim, bekanntermaßen Hotspot für IS-Terroristen ist auch bei der mutmaßlichen politischen Instrumentalisierung von Schülern zeitgeistig spitze. Rund 1.000 von 1.500 Schülern der Robert-Bosch-Gesamtschule, einer sogenannten „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“ konnten von ihrem Schulleiter René Mounajed im September für ein Foto auf dem Schulhof animiert werden.

Dort sollten sie Gesicht gegen „brutale fremdenfeindliche und antisemitische Ausschreitungen in Chemnitz zeigen. Leider dumm gelaufen: Sachsens Ministerpräsident, Sachsens Polizeiführung und sogar der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, bestritten Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hierzu zwei Anmerkungen. Die Hildesheimer Allgemeine Zeitung schreibt: „Den arabisch klingenden Nachnamen hat er [der Schulleiter René Mounajed] von seinem Vater, der aus Aleppo in Syrien zum Studium nach Berlin kam." Der Schulleiter René Mounajed hat also einen Migrationshintergrund. Ist er ein Moslem? Es würde mich nicht wundern, wenn wir von muslimischen Lehrern und Schulleitern in Zukunft noch einiges zu hören bekommen. Mit anderen Worten, die Islamisierung Deutschlands schreitet langsam aber unaufhörlich voran.

Weiter fällt auf, dass man die Vorfälle, die in Chemnitz stattfanden, nicht weiter hinterfragt, sondern die offizielle Lesart der linken Medien und Politik übernimmt. Dies geschieht sogar im Bundestag. Es sollte aber gerade die Aufgabe der Schule sein, ihren Schülern ein kritisches Denken zu vermitteln. In der Schule wird aber nicht der Mord an einem Deutschen thematisiert, der von einem Syrer und Iraker getötet wurde, sondern über ein paar Rechtsradikale, die sich einer AfD-Demonstration angeschlossen haben, was überhaupt nicht im Sinne der AfD war, und dort den Hitlergruß zeigten.

Ich halte die Gewalt der Linksextremen gegen die friedliche AfD-Demo, die gab es nämlich auch, aber die wurde nirgendwo thematisiert, für viel schlimmer, als so einen albernen Hitlergruß, mit dem jemand nur seine eigene Dummheit bzw. Unwissenheit zur Schau stellt. Was auch auffällt ist, dass man der AfD scheinbar Antisemitismus unterstellen möchte. Wieder so eine Lüge. Allmählich sollte sich nämlich herumgesprochen haben, dass es in der AfD die Gruppe "Juden für die AfD" gibt. Wer hat denn tausendfach den islamischen Judenhass importiert? War das nicht Angela Merkel?

Die Sächsische Polizei schreibt:

"Ebenso begannen sich ca. 200 Teilnehmer der Versammlung „Die Linke“ im Stadthallenpark zu vermummen… Gegen 21.35 Uhr wurde bekannt, dass sich ca. 200 Personen in der Hartmannstraße vermummen und mit Stöcken sowie Stangen bewaffneten. Wenig später kam es zu Übergriffen auf ehemalige Versammlungsteilnehmer von Pro Chemnitz, die im Begriff waren, abzureisen. Unter anderem wurden wiederum pyrotechnische Erzeugnisse durch Vermummte geworfen. Dabei wurden mindestens zwei Personen verletzt. Es wird wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs ermittelt."

Wenn sich auf einer linken Demonstration, wie der #unteilbar-Demonstration in Berlin, an der neben den Mitgliedern der SPD, den Grünen, der MLPD, der DKP, der Linkspartei und Gewerkschaften auch Mitglieder der rechtsradikalen türkischen „Grauen Wölfe“, Mili Görus, DITIB und Salafisten teilnahmen und die von der gewaltaffinen „Rote Hilfe e.V.“ organisiert wurde, dann kommt von denselben, die immer wieder zum Protest gegen die AfD aufrufen, kein Protest.

Frankreich: Der französischer Bildungsminister spricht sich für Meldeportale gegen die Islamisierung der Schulen aus

blanquer-islamisch-motivierte-konflikteDer französische Bildungsminister Jean-Michel Blanquer will islamisch motivierten Konflikten in Schulen entgegentreten.

Die von der AfD bereits etablierten und geplanten Meldeportale, mit denen durch linke Lehrkräfte an Schulen verübte Verstöße gegen das Neutralisationsgebot (insbesondere in Form von Hetze gegen die AfD) bekannt gemacht und geahndet werden sollen, sind derzeit in aller Munde. Die Blockparteien und Medien sprechen praktisch unisono [übereinstimmend] von einem „Angriff auf den Schulfrieden“ und von „Stasi-Überprüfungsmethoden“.

Erstaunlich und bezeichnend ist, dass bei unseren französischen Nachbarn ebenfalls Probleme an Schulen vorhanden sind. Und dass auch hier ein neu etabliertes Meldeportal Abhilfe schaffen soll. Und doch ist dort etwas entschieden anders, denn der französische Bildungsminister fordert die Lehrer auf, die Probleme an den Schulen, die islambedingt sind, in einer eigens von seinem Ministerium eingerichteten Online-Plattform zu melden. >>> weiterlesen

Siehe auch: In Frankreich ist das »Ende der Naivität« erreicht: In den Schulen gibt es Konfrontation statt Integration

Video: Anträge der Hamburger AfD-Fraktion zu kriminellen Migranten, Beschneidungen von Frauen, Christenverfolgung (47:26)

Ich hatte Bernd Baumann am Anfang des Videos so verstanden, dass er auch etwas zum  Schulprojekt "Neutrale Schulen in Hamburg" sagen wollte, dass sich gegen linke Lehrer richtet, die gegen die AfD hetzen. In dem Video wird aber nicht über dieses Schulprojekt gesprochen. Hier findet ihr das Informationsportal Neutrale Schulen in Hamburg.


Video: Anträge der AfD-Fraktion zu kriminellen Migranten, Beschneidungen von Frauen, Abweisung von Frauen in Frauenhäuser, Christenverfolgung (47:26)

Hier ist Teil 1/2 über das Neutralitätsgebot an den Schulen

Siehe auch:

Video: Neutralitätsgebot an Schulen: So will die AfD die Hetze gegen die AfD an Schulen verhindern – Teil 1/2

Video: Thilo Sarrazins Fakten gegen moslemische Wunschvorstellungen bei Servus-TV (67:06)

50 % der Deutschen würden Grün wählen – solange es ihnen gut geht

Video: Maybritt Illner: Nach Bayern, vor Hessen – wie schnell verfällt Merkels Macht? (66:07)

Gemälde von Chagall zu anstößig für Facebook: Picasso-Museum darf nicht für Chagall werben

Die Gutmenschenkrankheit ist heilbar: Wer Migranten fordert, der wird sie bekommen

Soeren Kern: Europa: Dschihadisten nutzen die Sozialsysteme aus

8 Sep

Englischer Originaltext: Europe: Jihadists Exploit Welfare Benefits

Übersetzung: Stefan Frank

Anjem Choudary britischer IslamistAnjem Choudary, ein britischer Islamist, der eine Haftstrafe verbüßt, weil er zur Unterstützung des Islamischen Staates aufgerufen hatte, glaubt, Muslime hätten ein Recht auf Sozialleistungen, da diese eine Form der Jizya [1] darstellten, eine Steuer, die Nichtmuslimen in von Muslimen regierten Ländern auferlegt wird, als Erinnerung daran, dass Nichtmuslime den Muslimen allzeit unterstellt und ihnen zum Dienst verpflichtet seien. Er hatte 500.000 Pfund (550.000 Euro) an Sozialleistungen erhalten, die er als „Unterstützung für Dschihadsuchende” bezeichnete. (Foto: Oli Scarff/Getty Images)

[1] Jizya oder Dschizya: Kopfsteuer (Schutzgeld) von nichtmuslimischen “Schutzbefohlenen” (zu deutsch: Sklaven) – manche nennen es auch Schutzgelderpressung.

  • Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Abu Ramadan, ein bekannter Salafist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz, und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verübten, nicht nach Schweizer Gesetzen gerichtet werden dürften.

  • „Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtschein geben”, sagt der Schweizer Bundesrat Adrian Amstutz.

  • Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank.

Ein libyscher Bieler Imam und Hassprediger Abu Ramadan, der Allah dazu aufgerufen hat, alle Nichtmuslime zu „zerstören”, hat von der Schweizer Regierung Sozialleistungen in Höhe von 600.000 Schweizer Franken erhalten. Das berichtet die Schweizer Rundfunkanstalt SRF.

Abu Ramadan kam 1998 in die Schweiz und erhielt 2004 Asyl, nachdem er behauptet hatte, er werde von der libyschen Regierung wegen seiner Verbindung zur Muslimbruderschaft verfolgt. Seither hat Ramadan laut dem SRF die genannte Summe an Sozialleistungen kassiert.

Obwohl Ramadan seit fast 20 Jahren in der Schweiz lebt, spricht er kaum Deutsch oder Französisch und hatte nie einen festen Job. Bald wird der 64-Jährige berechtigt sein, vom Schweizer Staat Rente zu beziehen.

Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Ramadan, der ein bekannter Salafist ist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verüben, nicht nach Schweizer Gesetzen verurteilt werden dürften. In einer Predigt, die Ramadan kürzlich in einer Moschee in der Nähe von Bern hielt, sagte er:

„Oh, Allah, ich bitte dich, die Feinde unserer Religion zu zerstören; zerstöre die Juden, die Christen, die Hindus, die Russen und die Schiiten. Gott, ich bitte dich, sie alle zu zerstören und den Islam zu seiner alten Herrlichkeit zurückzuführen.”

Sein Widerstand gegen die Integration von Muslimen mache Ramadan gefährlich, sagt Saïda Keller-Messahli, eine Schweizerisch-tunesische Menschenrechtsaktivistin: „Das ist jemand, der nicht direkt zum Dschihad aufruft, aber den mentalen Nährboden dafür legt.”

Bundesrat Adrian Amstutz macht den Schweizer Multikulturalismus für die Situation verantwortlich:

„Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtschein geben.”

Beat Feurer, ein Stadtrat in Biel, wo Ramadan seit 20 Jahren lebt, ruft die Schweizer Behörden dazu auf, eine Untersuchung einzuleiten: „Ich persönlich bin der Meinung, dass solche Leute hier nichts zu suchen haben. Man sollte sie ausweisen.”

Der Skandal um Abu Ramadan wiederholt sich in Ländern überall in Europa, wo möglicherweise Tausende von gewalttätigen und gewaltfreien Dschihadisten Sozialleistungen benutzen, um ihre Aktivitäten zu finanzieren. Eine Anleitung für Dschihadisten im Westen – „Wie man im Westen überlebt” –, den der Islamische Staat 2015 herausgab, rät: „Wenn du von der Regierung weitere Leistungen einfordern kannst, dann tu das.” [2]

[2] Das sind nichts anderes als radikale Salafisten und Sozialschmarotzer und man lässt sie dank roter, grüner, linker und konservativer Politiker gewähren.

In Österreich kassierten mehr als ein Dutzend Dschihadisten Sozialleistungen, um ihre Reisen nach Syrien zu finanzieren. Unter denen, die deshalb verhaftet wurden, war auch Mirsad Omerovic, 32, ein extremistischer islamischer Prediger, von dem die Polizei sagt, dass er mehrere Hunderttausend Euro für den Krieg in Syrien eingesammelt habe. Als Vater von sechs Kindern, der allein vom österreichischen Wohlfahrtsstaat lebt, profitierte Omerovic auch noch von zusätzlichen Zahlungen [Väterkarenz: Vaterschaftsurlaub, um sie zu "besseren" Islamisten auszubilden?].

In Belgien waren viele der Dschihadisten, die für die Anschläge von Brüssel und Paris verantwortlich waren, bei denen 2015 und 2016 162 Menschen getötet wurden, Empfänger von Sozialleistungen; sie kassierten mehr als 50.000 Euro, die sie dazu benutzten, um ihre Terroraktivitäten zu finanzieren. Fred Cauderlier, ein Sprecher des belgischen Ministerpräsidenten, verteidigte die Zahlungen: „Dies ist eine Demokratie. Wir haben keine Mittel, zu prüfen, wofür die Leute ihre Sozialhilfe ausgeben.”

Allein in Flämisch-Brabant und Brüssel erhielten Dutzende von Dschihadisten, die in Syrien gekämpft haben, laut dem Justizministerium mindestens 123.898 Euro an unrechtmäßigen Leistungen.

Schon früher hatte die flämische Tageszeitung De Standaard berichtet, dass 29 Dschihadisten aus Antwerpen und Vilvoorde weiterhin Sozialleistungen in Höhe von jeweils tausend Euro pro Monat erhielten, selbst nachdem sie nach Syrien und in den Irak gereist waren, um für den Islamischen Staat zu kämpfen. Antwerpens Bürgermeister Bart de Wever sagte: „Es wäre ungerecht, wenn diese Leute von Sozialprogrammen profitieren und beispielsweise ihr Arbeitslosengeld dazu benutzen, um ihren Kampf in Syrien zu finanzieren.”

Im Februar 2017 hatte die nationale belgische Arbeitslosenagentur RVA gemeldet, dass 16 Dschihadisten, die nach Belgien zurückgekehrt waren, nachdem sie in Syrien gekämpft hatten, Arbeitslosenunterstützung erhalten. RVA-Sprecher Wouter Langeraert sagte:

„Wir leben in einem Verfassungsstaat. Nicht jeder aus Syrien zurückgekehrte Krieger ist im Gefängnis. Einige erfüllen alle Kriterien: Sie sind nicht im Gefängnis, sie haben sich wieder in ihrer Kommune registrieren lassen und sie sind auf der Jobsuche usw.”

In Großbritannien finanzierten die Steuerzahler Khuram Butt, den Drahtzieher des Terroranschlags von der London Bridge und dem Borough Market, bei dem acht Menschen ermordet und 48 weitere verletzt wurden.

Salman Abedi, der Selbstmordbomber von Manchester, nutzte seine vom Steuerzahler finanzierten Studentenkredite und andere Leistungen, um seinen Terrorplan zu finanzieren. Abedi erhielt von der vom Steuerzahler finanzierten Student Loans Company mindestens 7.000 Pfund (8.000 Euro), nachdem er im Oktober 2015 ein Studium der Betriebswirtschaft an der Salford University begonnen hatte. Mutmaßlich soll er im Studienjahr 2016 weitere 7.000 Pfund erhalten haben, obwohl er das Studium da bereits abgebrochen hatte. Man nimmt an, dass Abedi auch Wohngeld und Stütze in Höhe von 250 Pfund (275 Euro) pro Woche erhalten hat.

David Videcette, ein Kommissar der Londoner Polizei, der an den Ermittlungen zu den Londoner Terroranschlägen von 2005 beteiligt war, sagt über das System der Studentenkredite:

„Es ist für Terroristen einfach, ihre Aktivitäten auf Kosten der Steuerzahler zu finanzieren. Alles was man zu tun braucht, ist, sich an einer Universität einzuschreiben, das war’s. Oft haben sie gar nicht die Absicht, jemals dort zu erscheinen.”

Professor Anthony Glees, Direktor des Buckingham University’s Centre for Security and Intelligence Studies, sagt: „Das britische System stellt dschihadistischen Studenten die Gelder bereit, ohne sie einer Überprüfung zu unterziehen. Das muss Gegenstand einer Untersuchung werden.”

Unterdessen verwandte Shahan Choudhury, ein 30-jähriger Dschihadist mit Herkunft aus Bangladesch, der in einem britischen Gefängnis radikalisiert wurde, Sozialleistungen dazu, um sich mit seiner gesamten engeren Familie, darunter drei kleine Kinder, dem Islamischen Staat anzuschließen. Die Familie verschwand über Nacht und ließ nach Angaben der Vermieterin ihre gesamte Habe in ihrem Apartment im Osten Londons zurück.

2015 kam heraus, dass drei Schwestern aus Bradford, die nach Syrien ausgereist waren, weiterhin Sozialleistungen bezogen. Khadija, 30, Zohra, 33 und die 34 Jahre alte Sugra Dawood, die zusammen mit ihren insgesamt neun Kindern nach Syrien gereist waren, benutzten Sozialleistungen und Kindergeld, um ihren Trip zu bezahlen.

Und erst kürzlich enthüllte eine parlamentarische Anfrage, dass der Islamist Anjem Choudary, der eine Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren absitzt, weil er zur Unterstützung des Islamischen Staates aufgerufen hatte, für seinen fruchtlosen Versuch, das Urteil anzufechten, mehr als 140.000 Pfund (150.000 Euro) an vom Steuerzahler finanzierter Rechtshilfe erhalten hat. Diese Summe wird noch steigen, da seine Anwälte weiterhin Berufung einlegen. Der Vater von fünf Kindern hat zudem mehr als 500.000 Pfund (550.000 Euro) an Sozialleistungen erhalten, die er selbst als „Unterstützung für Dschihadsuchende” bezeichnet.

Choudary glaubt, Muslime hätten ein Recht auf Sozialleistungen, da diese eine Form der Jizya darstellten, eine Steuer, die Nichtmuslimen in von Muslimen regierten Ländern auferlegt wird, als Erinnerung daran, dass Nichtmuslime den Muslimen allzeit unterstellt und ihnen zum Dienst verpflichtet seien.

Wie britische Medien berichten, strich Choudary vor seiner Inhaftierung mehr als 25.000 Pfund (27.500 Euro) an Sozialleistungen ein. Neben anderen Leistungen bekam er jährlich 15.600 Pfund Wohngeld, damit er weiterhin in einem 320.000 Pfund (355.000 Euro) teuren Haus in Leytonstone, Ost-London, wohnen konnte. Dazu erhielt er 1.820 Pfund kommunale Unterstützung, 5.200 Pfund Sozialhilfe und 3.120 Pfund Kindergeld. Da seine Sozialleistungen nicht versteuert wurden, belief sich sein Einkommen auf das Äquivalent eines Jahresgehalts von 32.500 Pfund (45.000 Euro). Zum Vergleich: Das Durchschnittsgehalt eines vollzeitbeschäftigten Briten betrug 2016 28.200 Pfund (31.000 Euro).

Weitere Beispiele dafür, wie Dschihadisten den Sozialstaat in Großbritannien missbrauchen, finden sich hier.

In Dänemark berichtet der Inlandsgeheimdienst PET, dass Dschihadisten, die zu krank zum Arbeiten waren, doch gesund genug, um für den Islamischen Staat zu kämpfen, Krankengeld und Frührenten vom dänischen Staat erhalten haben.

Schon zuvor hatte ein Dokument des Arbeitsministeriums enthüllt, dass mehr als 30 dänische Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten – die sich auf inzwischen 672.000 Dänische Kronen (80.000 Euro) summieren –, selbst nachdem sie sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen haben.

Arbeitsminister Troels Lund Poulsen sagte:

„Es ist völlig inakzeptabel und eine Schande. Das muss gestoppt werden. Wenn einer nach Syrien reist, um am Dschihad teilzunehmen, ein IS-Krieger zu werden, dann sollte er selbstverständlich keinerlei Anspruch auf Zahlungen der dänischen Regierung haben.”

In Frankreich hat die Regierung die Sozialleistungen von rund 300 Personen gestrichen, die als Dschihadisten identifiziert worden waren. Frankreich ist mit mehr als 900 ausgereisten Dschihadisten der größte Exporteur von Auslandskämpfern in den Irak und nach Syrien.

In Deutschland benutzte Anis Amri, der 23 Jahre alte Tunesier, der den tödlichen Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte, zahlreiche Identitäten, um auf illegale Weise Sozialleistungen zu erschleichen. Offenbar wussten die deutschen Behörden von diesem Betrug, versäumten es aber, zu handeln.

Unterdessen erhielt ein in Wolfsburg lebender Dschihadist, der mit seiner Ehefrau und seinen zwei kleinen Kinder nach Syrien ausgereist war, von Deutschland noch ein Jahr lang Sozialleistungen, die sich auf Zehntausende von Euro belaufen. Die örtlichen Behörden sagen, die deutschen Datenschutzgesetze machten es ihnen unmöglich, zu erfahren, dass die Familien das Land verlassen hatte.

Wie sich herausgestellt hat, haben 20 Prozent der in Syrien und dem Irak kämpfenden aus Deutschland stammenden Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten; auch können sie nach ihrer Rückkehr wieder Sozialleistungen beziehen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagt:

„Deutsche Steuergelder dürfen niemals direkt oder indirekt islamistischen Terror finanzieren. Die Leistungen an solche Terror-Schmarotzer gehören sofort unterbunden. Nichts arbeiten und auf Kosten des deutschen Staates Terror verbreiten, das ist nicht nur brandgefährlich, das ist auch übelste Provokation und Schande.”

In den Niederlanden hat die Regierung die Zahlung von Sozialleistungen an Dutzende von Dschihadisten gestoppt, nachdem ein niederländischer Kämpfer namens Khalid Abdurahman in einem YouTube-Video mit fünf abgetrennten Köpfen aufgetreten war. Der ursprünglich aus dem Irak stammende Abdurahman hatte in den Niederlanden über ein Jahrzehnt lang von der Sozialhilfe gelebt, bevor er sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen hatte. Die niederländischen Sozialdienste hatten ihn für arbeitsunfähig erklärt, die Steuerzahler zahlten ihm Medikamente gegen Klaustrophobie [Platzangst] und Schizophrenie.

Das Gesetz zur Beendigung der Zahlung von Sozialleistungen an Dschihadisten gilt nicht für Studentendarlehen: Wie der stellvertretende Ministerpräsident Lodewijk Asscher sagte, wäre ein solches Verbot kontraproduktiv, da es den Dschihadisten die Reintegration erschwere.

In Spanien hat Saib Lachhab, ein 41-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Vitoria, 9.000 Euro an Sozialleistungen angehäuft, um seinen Plan zu finanzieren, sich dem Islamischen Staat in Syrien anzuschließen. Jeden Monat erhält er 625 Euro von der Zentralregierung und 250 Euro von der baskischen. Zusätzlich bekommt er 900 Euro Arbeitslosengeld pro Monat.

Samir Mahdjoub, ein 44-jähriger Dschihadist aus der baskischen Stadt Bilbao, bekam monatlich 650 Euro an Stütze und 250 Euro Wohngeld. Redouan Bensbih, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Barakaldo, erhielt Sozialleistungen in Höhe von 836 Euro pro Monat, selbst nachdem er in Syrien auf dem Schlachtfeld getötet worden war. Die Polizei im Baskenland verhaftete schließlich fünf Muslime, die die Zahlungen in Empfang genommen und sie nach Marokko weitergeleitet hatten. Nach Angaben der baskischen Behörden seien die Zahlungen weitergelaufen, da sie nicht über den Tod des Mannes informiert worden seien.

Ahmed Bourguerba, ein in Bilbao lebender 31-jähriger algerischer Dschihadist, erhielt 625 Euro pro Monat an Sozialhilfe und 250 Euro Wohngeld, ehe er wegen terroristischer Aktivitäten ins Gefängnis wanderte. Mehdi Kacem, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt San Sebastian, kassierte monatlich 800 Euro an Sozialleistungen, bevor er wegen der Mitgliedschaft im Islamischen Staat verhaftet wurde.

Zuvor war ein in der baskischen Hauptstadt Vitoria residierendes Paar aus Pakistan beschuldigt worden, Dokumente gefälscht zu haben, um so Sozialleistungen für zehn fiktive Personen zu erschleichen. Insgesamt hat das Paar die baskische Regierung nach Polizeiangaben im Laufe von drei Jahren um über 395.000 Euro betrogen.

In Schweden kommt ein von der Nationalen Militärakademie vorgestellter Bericht zu dem Ergebnis, dass 300 schwedische Bürger auch dann noch Sozialleistungen erhielten, als sie das Land bereits verlassen hatten, um für den Islamischen Staat in Syrien und dem Irak zu kämpfen. In den meisten Fällen benutzten die Dschihadisten Freunde und Verwandte, um den Papierkram zu erledigen und die Illusion zu schaffen, sie seien immer noch in Schweden.

Der muslimische Konvertit Michael Skråmo etwa erhielt mehr als 5.000 Schwedische Kronen (4.000 Euro) an Sozialleistungen, nachdem er mit seiner Frau und seinen vier Kindern nach Syrien ausgereist war. Erst ein Jahr, nachdem Skråmo Göteborg verlassen hatte, wurden die Zahlungen eingestellt.

Magnus Ranstorp, einer der Autoren des Berichts, sagt, diese Zahlungen offenbarten die Schwäche von Schwedens Kontrollmechanismen:

„Michael Skråmo war schon seit einiger Zeit einer der bekanntesten IS-Sympathisanten gewesen. Die Polizei sollte dazu in der Lage sein, irgendwie Alarm zu schlagen und alle Behörden zu informieren, wenn jemand dorthin gereist ist.”

Unterdessen hat Schwedens staatliche Beschäftigungsagentur Arbetsformedlingen ein Pilotprogramm beendet, das Einwanderern bei der Suche nach Beschäftigung helfen sollte – nachdem bekannt geworden war, dass muslimische Angestellte der Agentur Dschihadisten rekrutiert hatten. Mitglieder des Islamischen Staats sollen Angestellte der Agentur bestochen – und in einigen Fällen bedroht – haben, um auf diese Weise zu versuchen, Kämpfer aus Schweden zu rekrutieren.

Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

Quelle: Soeren Kern: Europa: Dschihadisten nutzen die Sozialsysteme aus (gatestoneinstitute.org)

Meine Meinung:

Die Naivität und Dummheit der europäischen Politiker ist wirklich grenzenlos. Sie züchten sich ihre eigenen Terroristen heran. Vielleicht ist aber auch genau das gewollt, um Europa von innen heraus zu zerstören, um Europa nach sozialistischen Ideen in einen multiethnischen, multireligiösen und multikulturellen Kontinent zu verwandeln, in dem Friede, Freude und Gleichheit herrschen. Enden wird das, wie alle sozialistischen Utopien in Kriegen, Hunger, Armut und einer kommunistischen Diktatur. Zum Schluss übernehmen dann die Muslime das Kommando und sperren die rot-grünen Geisterfahrer ins Gefängnis, um sich ihrer zu entledigen.

Außerdem bin ich dafür, allen Migranten nur noch sechs Monate lang Sozialleistungen zu zahlen und danach alle Sozialleistungen einzustellen. Entweder sind sie in der Lage, selber ihren Lebensunterhalt zu finanzieren oder man weist sie aus. Integration gelingt am besten über die Integration in die Arbeitswelt. Sind sie ohne Arbeit zu Hause, dann flüchten sie zu gerne in die Opferrolle, radikalisieren sich, um ihrer religiös-faschistischen Pflicht nach zu kommen und sorgen für Unruhen, Krawalle und bürgerkriegsähnliche Straßenschlachten.

Man sollte erkennen, dass Muslime sich nicht integrieren wollen und werden, sondern Europa in einen islamischen Kontinent verwandeln wollen. Dabei wird Gewalt als legitimes Mittel angesehen. Mit anderen Worten, sie wollen das christlich-abendländische Europa zerstören, die Europäer zu Sklaven degradieren, um sie schamlos zu unterwerfen und auszubeuten.

Außerdem verstehe ich nicht, wie man Dschihadisten, Terroristen, Mörder und Vergewaltiger, die in islamischen Ländern Krieg geführt haben, wieder nach Europa einwandern lassen kann, um sie dann noch besonders finanziell zu fördern und unterstützen. Die Europäer sind einfach total geisteskrank und zwar nicht nur die Politiker, sondern auch all die Gutmenschen, Flüchtlingshelfer, usw..

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