Tag Archives: Anti-Terror-Gesetze

Thorsten Weiß (AfD): Vorwiegend Diktaturen, korrupte und islamische Staaten unterschreiben den UNO-Migrationspakt

14 Dez

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Thorsten Weiß, (AfD, Berlin) schreibt:

Industrienationen der ganzen Welt, bis auf Deutschland und Frankreich, entsagen dem UN-Migrationspakt. Was bleibt ist ein Abkommen zwischen wenigen europäischen Staaten und etlichen Dritte-Welt-Ländern (Diktaturen, korrupte afrikanische Staaten, demokratiefeindliche islamische Staaten).

Während Staaten wie Israel, die USA, Australien, Ungarn, Polen, Tschechien, die Slowakei, Österreich, Chile, Italien, Lettland, Bulgarien und die Dominikanische Republik und andere Staaten ihre Länder vor weiterer Massenmigration schützen, stolzierte Angela Merkel arrogant und keineswegs im Namen des Volkes nach Marrakesch, um den hart erarbeiteten deutschen Wohlstand der ganzen Welt zur Verfügung zu stellen. (164 Länder nahmen den Pakt an, 28 sind zuvor ausgestiegen)

Egal wie oft unsere Medien und Politiker dieses Abkommen noch schönreden werden, dieser Pakt bringt nichts Gutes mit sich! Deutschland muss schnellstens Aussteigen!  

Der Migrationspakt ist beschlossen. Doch diese Länder sind dagegen (welt.de)

Meine Meinung:

Hier die Liste der Mitgliedsstaaten der UNO, die Deutschland diesen Pakt aufzwingen wollen, darunter viele afrikanische und muslimische Terrorstaaten, liest sich wie eine Versammlung von totalitären Staaten, in denen Korruption, Gewalt, Willkür, Intoleranz und Terror an der Tagesordnung sind. Und seht euch auf dieser Seite einmal an, was für einen IQ (Intelligenzquotient) in vielen der UN-Mitgliedsstaaten herrscht. Ab einem IQ von unter 70 bezeichnet man die Menschen als geistig behindert.

Viele dieser Staaten haben sogar einen IQ von unter 60. Außerdem gilt, je niedriger der IQ, um so höher die Kriminalität dieser Menschen. Und diese Migranten sollen nun in Massen nach Deutschland einwandern. Mir scheint, die Deutschen haben einen noch niedrigeren IQ als die Migranten. Den niedrigsten IQ aber dürften die Mitglieder und Wähler der Grünen, Linken, SPD, FDP, CDU und CSU haben. Herr lass Hirn regnen.

Hier einige Mitgliedstaaten der westen-, christen- und demokratiefeindlichen UN: Afghanistan, Ägypten, Äthiopien, Albanien, Algerien, Angola, Aserbaidschan, Bahrain, Bosnien und Herzegowina, China, Elfenbeinküste, Eritrea, Indonesien, Irak, Iran, Jemen, Jordanien, Kasachstan, Katar, Kirgisistan, Kongo, Korea, Kuba, Kuwait, Libanon, Libyen, Mali, Malaysia, Marokko, Mauretanien, Myanmar, Namibia, Nicaragua, Niger, Nigeria, Oman, Pakistan, Paraguay, Ruanda, Saudi-Arabien, Simbabwe, Somalia, Südafrika, Sudan, Syrien, Tadschikistan, Tansania, Tschad, Tunesien, Türkei, Turkmenistan, Uganda. Ukraine, Usbekistan, Venezuela, Vereinigte arabische Emirate, Zentralafrikanische Republik,

Thorsten Weiß (AfD): EuGH erteilt jedem illegalen Migranten Klagerecht: Das ist der Todesstoß für ganz Europa

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Thorsten Weiß (AfD) schreibt:

Der Europäische Gerichtshof [EUGH] hat entschieden, dass jeder illegale Migrant das Recht darauf hat, gegen seine Abschiebung zu klagen und während dieses Prozesses nicht abgeschoben werden darf. Dieses Urteil ist an Frechheit und Dreistigkeit nicht zu überbieten. Illegalen Einwanderern solche Rechte zuzusprechen, versetzt Deutschland und Europa den Todesstoß!

Jeder, der nun über unsere Grenzen stolpert und abgewiesen wird, kann einfach klagen und auf Kosten der Steuerzahler im Land verweilen. Die Damen und Herren in Luxemburg waren sich sicherlich darüber im Klaren, dass dies eine Klagewelle lostreten wird, welche unmöglich zu bearbeiten ist.

Fazit: Dieses Urteil ist ein Freifahrtschein für illegale Migranten, Verbrecher, Terroristen, Gewalttäter und Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt, es sich bei uns gut gehen zu lassen! (MdA ist die Abkürzung mit Mitglied des (Berliner) Abgeordnetenhauses)

Abgelehnte Asylbewerber dürfen bei Einspruch nicht abgeschoben werden (zeit.de)

Oliver schreibt:

Alle müssten für eine Woche zu Hause bleiben nicht an die Arbeit gehen, den Motor der Nation zum erliegen bringen. Dann merken die da oben was Sache ist. Nur so kann das Volk was erzwingen… Für ein freies Deutschland, für unsere Kinder.

Meine Meinung:

Ich glaube, die Deutschen lassen sich lieber versklaven und abschlachten, als irgendetwas gegen ihre Regierung zu unternehmen.

Alice Weidel (AfD): Gefährder festsetzen und nicht nur überwachen

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Alice Weidel (AfD) schreibt:

Nach dem Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg durch den Intensivtäter und bekannten Gefährder Cherif C. befindet sich Frankreich weiterhin im Schock. Es war nicht der erste Terrorakt, der sich blutig Bahn brach. Die Sicherheitslage ist seit Jahren angespannt. Seit 2013 gab es 78 Anschlagsversuche, die sich allesamt auf islamistischen Terrorismus zurückführen lassen. 50 konnten verhindert werden, 17 sind fehlgeschlagen. In elf Fällen mussten jedoch 245 Tote und 900 Verletzte mit Leib und Leben bezahlen.

Das ist die vernichtende Bilanz eines Landes, welches sich im Visier von Extremisten befindet. Wie fragil der Frieden eines jeden Tages ist, wird beim Blick auf die Statistik deutlich: 26.000 Gefährder führt man in der französischen Terrordatei, 11.000 Personen davon gelten als extrem gefährlich. Als Terror-Delikt gilt Gewalt gegen Personen oder gegen Sachen, ebenso Geldwäsche, Verharmlosung des Terrorismus oder Aufrufe zur Gewalt. Auf Grundlage dieser Gesetze wurden bereits zahlreiche Moscheen geschlossen, in denen Hassprediger wirkten.

In Deutschland stellt sich die Situation anders dar. Es werden 774 Islamisten seitens des BKA als jederzeit gewaltbereit geführt. Hier lässt man den Personen – soweit von den Kapazitäten her überhaupt möglich – eine 24-Stunden-Überwachung angedeihen. Dafür sind 30 bis 40 Polizisten notwendig, pro Monat (!) laufen Kosten von 100.000 Euro pro Gefährder auf. Scharfe Anti-Terror-Gesetze, die so tief gehen, wie in Frankreich, sucht man vergebens. Ebenso ist die Abschiebequote lächerlich. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis ein neuer Terroranschlag unser Land erschüttert.

Siehe auch: Alice Weidel (AfD): Österreich: Asylbewerber wollten Zug entgleisen lassen (facebook.com)

alice_weidel_kleinAlice Weidel (AfD) gesundheitlich schwer angeschlagen – Lähmungserscheinungen

Schlechte Nachrichten für Alice Weidel (39): Die AfD-Co-Fraktionschefin hat seit Wochen schwere Rückenschmerzen, ist zunächst bis Mitte kommender Woche krankgeschrieben. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Straßburg: Cherif Chekatt (29) erschossen: Er tötete 4 Menschen

Nürnberg: Versuchter Mord – Messerstecher sticht drei Frauen nieder

UN-Migrationspakt in Marrakesch: Merkel besiegelt Deutschlands Ende!

Video: Migration & Multikulti: Die verschwiegenen Fakten über Migrantenkriminalität (13:15)

Frankreich plant Konzentrationslager für 20.000 Moslems

Elmar Hörig: Träger der Gelben Weste am Band

Video: Die Woche COMPACT: Merkels Plan, Frankreichs Revolution (23:45)

Video: Martin Sellner: Die gelbe Revolution – Gelbwesten geben nicht auf (08:52)

Gerhard Wisnewski: Flüchtlingswelle: Wollt ihr den totalen Asylstaat?

25 Okt

totaler_asylstaat01 Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten… – Alles Türken um Gabriel? Ach,nee, Yasmin Fahimi hat deutsch-iranische Wurzeln. Also alles Muslime um Gabriel?

Politiker und NATO-Strategen werden den Kampf gegen die deutsche und europäische Bevölkerung mit Hilfe der Migrantenwaffe fortführen, bis zum bitteren Ende. Schon basteln Geheimdienste an neuen rechten Terrorgruppen à la NSU, die sich an die Spitze der asylkritischen Bewegung setzen und diese so in Misskredit bringen und neue „Anti-Terror-Gesetze” ermöglichen sollen. Am Ende steht der totale „Asylstaat” …

Schrecklich, diese Anschläge auf Asylbewerberheime: „Die Zahl der Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte ist in diesem Jahr stark angestiegen”, meldete das Handelsblatt am 23. Juli 2015. 202 sollen es 2015 bereits gewesen sein. Da ist es wieder, das hässliche Deutschland: Fremdenhasser und Brandstifter überall! Das Problem ist nur, dass die Zahl dieser sogenannten Übergriffe massiv aufgeblasen wird.

Wer sich unter den 202 „Übergriffen” irgendwelche Anschläge vorstellt, liegt nämlich schief, denn laut Handelsblatt waren darunter lediglich 22 Gewalttaten. Was zwar 22 Gewalttaten zu viel sind, aber eben nicht 200. Ja, genau genommen sind 22 Gewalttaten gegen Flüchtlingsheime bei 80 Millionen Einwohnern und Hunderten [Tausenden, allein in Hamburg waren es bis vor einem Jahr 86 Flüchtlingsheime] von Asylunterkünften erstaunlich wenig. Wahrscheinlich viel weniger als die Gewalttaten von Flüchtlingen gegen die einheimische Bevölkerung. [1]

[1] Es geschehen täglich tausende von Gewalttaten von Migranten gegen Deutsche. Es gibt in Deutschland 2060 Städte. Wenn in jeder Stadt im Durchschnitt 5 Gewalttaten von Migranten gegen Deutsche geschehen, dann sind das pro Tag allein mehr als 10.000 Gewalttaten. Die Anzahl der Straftaten ist aber wahrscheinlich wesentlich höher.

Demonstration = Anschlag

Die erstaunliche Vermehrung der „Übergriffe” gelingt, indem auch Proteste dazugezählt werden, die Mehrzahl dieser „Übergriffe” also aus schlichten Demonstrationen vor Asylbewerberheimen besteht.

Das heißt also, dass eine Demonstration, der vornehmste Ausdruck der Meinungsfreiheit und Demokratie, quasi als Anschlag betrachtet wird. „Zu Übergriffen werden Brandanschläge ebenso gerechnet wie Proteste vor Asylbewerberheimen”, stand beispielsweise in der Osnabrücker Zeitung zu lesen (online, 23.7.2015).

Umgekehrt heißt das, dass ein protestierender Bürger mit einem Brandstifter gleichgesetzt wird. Die asylkritische Bevölkerung soll also nicht nur in die rechte Ecke gestellt, sondern auch kriminalisiert werden: Wer protestiert, ist ein Brandstifter.

Asylkritiker = Terrorist

Das ist aber nur die erste Stufe. Die nächste Stufe wird darin bestehen, Asylkritiker mit Terroristen gleichzusetzen. Bei Polizei und Geheimdiensten arbeitet man schon längst an bewährten Konzepten der Aufstandsbekämpfung. Denn als solchen sieht man die zunehmende Unzufriedenheit und auch Aufmüpfigkeit gegen die überbordende Flüchtlingswelle.

Ein bewährtes Rezept lautet beispielsweise Provokateure in eine Protestversammlung zu schicken, die mit Steinen oder Brandsätzen werfen, um die Demonstration zu diskreditieren und zu kriminalisieren. So darf man schätzen, dass mindestens die Hälfte der erwähnten 22 Gewalttaten gegen Flüchtlingsheime auf das Konto von V-Männern geht.

wisnewsky_verheimlicht_vertuscht_vergessenDerartige Übergriffe produzieren spektakuläre Bilder fürs Fernsehen und helfen, Mitleid zu erzeugen, die Flüchtlinge pauschal als Opfer und die Asylkritiker als Täter darzustellen. Dabei sind die eigentlichen Brandstifter diejenigen, die eine Bevölkerung mit einer illegalen Zuwandererinvasion konfrontieren, wobei es zwangsläufig zu Konflikten kommen muss.

Die Medien bereiten schon die nächste Eskalationsstufe vor, indem sie Begriffe wie „RAF” und „NSU” bemühen und Vergleiche ziehen: „Die Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte erinnern an die Zeiten der Roten Armee Fraktion (RAF) oder des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)”, so die Mitteldeutsche Zeitung (online, 30.7.2015). Die rassistische Gewalt habe „längst terroristische Züge angenommen”, zitierte das Blatt die Schlepperorganisation Pro Asyl. „Als eine Form von Terror” mute allein die Häufigkeit der „Taten” und ihre Systematik an, so die Mitteldeutsche Zeitung. [2]

[2] Auch wenn der Staat versucht Asylkritik zu kriminalisieren und sie auf eine Ebene mit Terroristen zu stellen, wird es ihm nichts bringen. Das zeigt sich gerade in Schweden. Dort ist man genau so vorgegangen. Man hat Asylkritik kriminalisiert und die Meinungsfreiheit drastisch eingeschränkt. Sicherlich hat man auch mit geheimdienstlichen Mitteln gearbeitet. (siehe: Fordman: Schweden: Der Triumph der Kulturmarxisten) Mittlerweile haben sich die Probleme durch die Masseneinwanderung und durch die vielen Brandanschläge so zugespitzt, dass die schwedische Regierung allmählich dazu übergeht, die Probleme nicht mehr unter den Teppich zu kehren und sie zu kriminalisieren, sondern gezwungen ist, sie endlich anzupacken. [siehe: Schweden steht vor dem bankrott seiner Flüchtlingspolitik (welt.de)]

In allen Himmelsrichtungen würden Heime von Asylbewerbern „attackiert””,was ganz nach jeder Menge Anschläge klingt. Und da ist die Zahl auch schon wieder::„Rund 200 derartige Übergriffe gab es in der ersten Jahreshälfte und damit mehr als einen Übergriff täglich und mehr Übergriffe als im gesamten Vorjahr.””

Das Problem, dass es sich dabei meistens um Demos und Proteste handelt, wird umgangen, indem man diese einfach als „Hetze” bezeichnet::„Die Palette reicht von offener Hetze bis zur Brandstiftung.„Die Palette reicht von offener Hetze bis zur Brandstiftung.” Getreu der Gleichung: Demonstration = Hetze = Übergriff.

Staat = DemokratieStaat = Demokratie

Damit, so die obrigkeitliche Logik der Zeitung, „konterkarieren [verhindern, durchkreuzen] die Urheber [Demonstranten] gewollt staatliches Handeln und fordern staatliche Autoritäten heraus”. Was in einer Demokratie per se keineswegs verboten ist ‒ im Gegenteil: Die Kritik an staatlichen Maßnahmen und Autoritäten gehört zu einer Demokratie dazu und ist grundgesetzlich geschützt.

Ja, in Artikel 20, Absatz 4 sieht das Grundgesetz sogar ein Widerstandsrecht gegen jeden vor, der es unternimmt, die verfassungsrechtliche Ordnung zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Und für die Aufgabe der Staatsgrenzen und die Beseitigung des ganzen Volkes gilt das natürlich erst recht.

Auf dem Reichstag steht immer noch„Dem Deutschen Volke””und nicht dem syrischen, eritreischen oder albanischen Volke. Das ist der in Stein gemeißelte Auftrag unserer Volksvertreter, und nichts anderes..

wisnewski_charli_hebdoStaatliches Handeln ist nicht per se gut und akzeptabel, wie man auch bei der Mitteldeutschen Zeitung aus der Geschichte gelernt haben könnte. Die Logik dieses obrigkeitlichen Blattes erinnert jedoch an eine stalinistische Weltanschauung, wonach der autoritäre Staat per se mit Demokratie gleichzusetzen ist.

Denn nicht der Staat, sondern die Urheber der „Übergriffe” (also auch die Demonstranten) schränken die „Demokratie ein”, in diesem Fall also die obrigkeitlich verordnete Aufnahme von Flüchtlingen.

Eine weitere Eskalation besteht darin, eine staatliche Terrorgruppe wie „RAF” oder „NSU” zu gründen, die scheinbar im Namen der Asylkritiker schwere Anschläge gegen Flüchtlingsheime begeht, oder auch gegen „Symbolfiguren” der Asylindustrie und Einwandererwelle wie etwa bekannte Asylaktivisten oder Politiker. [3]

[3] Auch bei dem Attentäter, der die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker mit einem Messer verletzt hat, und zwar genau am Tag vor der Wahl, fragt man sich, ob er nicht ein Mann vom Verfassungsschutz sein könnte. Köln: War Frank S. (44), der Mann, der die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker niederstach, vom Verfassungsschutz?

Ein „bewährtes Rezept” aus den Zeiten der „Roten Armee Fraktion”, als mit deren Hilfe Protestbewegungen zerschlagen wurden, zum Beispiel gegen die Atomindustrie oder die Treuhandanstalt. Aber gegen Ende des letzten Jahrhunderts gab es auch „von rechts” bereits bedeutende Brandanschläge mit Todesfolge, allerdings ohne die Corporate Identity einer Terrorgruppe.

Wie „authentisch” die Täter waren, sei an dieser Stelle einmal dahingestellt; irgendeiner „rechten Sache” nützen solche Attentate jedenfalls nicht. Denn vom Leid der Opfer einmal abgesehen, ruft ein solcher Anschlag gleich mehrere „kontraproduktive” Reaktionen hervor:

  • Distanzierung der Bevölkerung von jeglicher Asylkritik, in der Angst, sich mit Terroristen zu solidarisieren

  • verstärkte Sicherheitsmaßnahmen und Schutz für Asylanten

  • Verklärung von Immigranten als notorische „Opfer”

  • verstärkte Verfolgung und Einschüchterung von Kritikern

  • Verbot von Demonstrationen

  • neue Anti-Terror-Gesetze

  • Totalisierung des Staates

Am Ende steht das, was Robert Jungk einst den „Atomstaat” nannte, nämlich ein Gemeinwesen, das alles andere einem bestimmten Ziel unterordnet und sich dabei radikal verändert.

Indem der Staat ein bestimmtes Vorhaben bedingungslos zur Staatsräson erklärt, erklärt er alles andere für zweitrangig, auch die Demokratie. Statt des Atomstaates sollen wir nun aber den totalen „Asylstaat” bekommen, in dem Grabesstille herrscht und die einheimische Bevölkerung psychologisch und polizeilich gezwungen wird, so viele Immigranten zu akzeptieren, bis sie selbst verschwindet.

Die Antwort: Innere und äußere Kündigung

Die Antwort sind nicht Anschläge oder Attentate, sondern dem Staat und seinen Parteien jegliche Loyalität und Zusammenarbeit aufzukündigen, also eine Art innere Kündigung und äußerer Generalstreik in möglichst vielen Bereichen:

  • Austritt aus Kirchen, Parteien, Karitativen Vereinen (Caritas (katholisch), Diakonie (evangelisch), Rotes Kreuz, THW (Technisches Hilfswerk), Flüchtlingshilfe…) und anderen Schleppervereinen und -organisationen

  • keine Kooperation mit oder Spenden für Parteien, Flüchtlings- oder Hilfsorganisationen (alles Schlepperbanden)

  • keine Wählerstimmen für etablierte Parteien

  • keine Rundfunkgebühr (Propagandasender)

  • keine etablierten Medien [Zeitungen, Zeitschriften, Bücher] mehr kaufen

  • Keine Bücher mehr bei Internetdiensten, Buchgroßhändlern oder Vertrieben kaufen, die islamkritische Schriftsteller (Akif Pirincci) aus ihrem Sortiment nehmen (Amazon, Bertelsmann (Random House), Libri,  KNV (Koch, Neff und Volckmar), Thalia, Umbreit…

  • keine oder nur noch „vorschriftsmäßige” Kommunikation und Kooperation mit Behörden, es sei denn, es ist zur politischen Abwehr der Migrantenwelle sinnvoll

  • grundsätzlich Widerspruch gegen behördliche Maßnahmen einlegen, solange kein eigener Schaden entsteht

  • Zusammenarbeit mit Behörden nur, wenn es unbedingt sein muss oder im Einzelfall sinnvoll ist

  • Kritische Teilnahme an Diskussionen und Demonstrationen zum Thema Asyl.

  • Und natürlich jeglicher legaler Widerstand gegen Flüchtlingsheime und Einwanderung.

Zusätzlich könnte man die völlig außer Rand und Band geratenen Politiker an ihren Amtseid erinnern: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe” (Hervorhebung vom Autor).

Siehe auch:

Dr. Udo Ulfkotte: 3000 Bad Marienberger demonstrieren gegen Fremdenfeindlichkeit

Markus Vahlefeld: Sag zum Abschied von Angie leise Danke

Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Katharina Szabo: Die Globalisierung kommt als Invasion zu uns

Günter Ederer: Die Bankrotterklärung der Angela Merkel und der Krieg im Nahen Osten

Thomas Rietzschel: Mit dem Rücken zur Wand – Pegida jetzt auf Merkel-Kurs?

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