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Sea-Watch e.V. vor Libyen von libyschem Kriegsschiff gerammt

11 Mai

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Video: Libyen: Riskantes Manöver der Küstenwache gegen deutsche Flüchtlingshelfer (01:06)

Libysche Küstenwache vertreibt Schlepperorganisation „Sea Watch“ aus libyschem Hoheitsgebiet >>> weiterlesen

Bayern ist FREI


Die deutschen HumanitärschlepperInnen von Sea-Watch e.V. legen sich mit der libyischen Kriegsmarine an. Sie dringen in libyische Gewässer ein, um libyische Schiffe daran zu hindern, Schlepperboote abzufangen und nach Libyen zurückzuführen. Sie argumentieren dass die libyischen Schiffe von der EU finanziert werden und in Absprache mit ihr handeln und dass somit die EU ihre menschenrechtlichen Pflichten der Nichtzurückweisung verletzt. Sie dürfe nicht einen Stellvertreter beauftragen, die Arbeit zu erledigen, die Straßburg der EU verboten hat. Umgekehrt wirft der libyische Regierungssprecher Ajub Kassem den deutschen Humanitärschleppern ihr illegales Eindringen in libyische Gewässer vor.
Die EU hat in den letzten Monaten ihre Strategie geändert und eine gewisse Entfernung zur libyischen Küste gewahrt. Sie antwortet auch nicht mehr auf bloße unqualifizierte Rettungsrufe von Booten in der libyischen Küstenregion. Früher genügte es, eine Position durchzugeben und man ging davon aus, dass hier Seenotrettung angesagt sei. Inzwischen geht man davon aus, dass es sich hier…

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Hans-Peter Schwarz: Die neue afrikanische Völkerwanderung nach Europa

22 Mrz

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Von KAS-ACDP – Hans-Peter Schwarz (2008) – CC BY-SA 3.0

Die Bevölkerung der 49 afrikanischen Staaten südlich der Sahara wird sich von heute 1,2 Milliarden bis zur Jahrhundertmitte auf 2,4 Milliarden verdoppeln und bis zum Ende des Jahrhunderts auf 4,5 Milliarden vervierfachen. Es werden dann weitere Millionen sehnsuchtsvoll nach Europa blicken. Wenn bis 2050 ebenso viele Afrikaner nach Europa kommen sollten, wie seit 1950 Mexikaner in die USA auswanderten, wird ein Viertel unserer Bevölkerung dann afrikanischen Ursprungs sein, hat die New York Times den Europäern vorgerechnet. Die demografische Zeitbombe tickt.

Wenn sie explodiert, werden auch wir in Deckung gehen müssen. Es gibt Befragungen, wonach ein Drittel der Erwerbsfähigen zwischen 20 und 40 Jahren erwägt, sich auf den Weg nach Europa zu machen, wenn sich keine besseren Lebensperspektiven auftun. Was ist zu tun? Auffanglager in Nordafrika, wo die Asylbegehrenden Unterkunft, Beratung und Schutz finden, bis ihre Anträge entschieden werden? Die Regierungen in Ägypten und den Maghreb-Staaten sperren sich dagegen. Ausbau der Frontex-Agentur zu einem operationellen Grenz- und Küstenschutzsystem?

Meine Meinung:

Zuallererst sollte man ein vernünftiges Einwanderungsgesetz verabschieden, in dem alle Details genau geregelt sind. Hierbei könnte man sich an den Einwanderungsgesetzen von Australien, Kanada und den USA orientieren. Dann sollte man die sozialen und finanziellen Anreise, die viele Migranten erst nach Europa locken, drastisch reduzieren. So sollte z.B. nur noch sechs Monate lang Sozialleistungen gezahlt werden. Dann müssen die Migranten selber sehen, wie sie ihren Lebensunterhalt finanzieren. Wer mehr als drei Monate arbeitslos ist, sollte auf eigene Kosten wieder ausgewiesen werden.

Es sollte auch nicht mehr so leicht sein, die deutsche Staatsbürgerschaft zu bekommen. Wer kriminell wird und sich politisch und religiös radikalisiert, dem sollte die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden und er sollte ebenfalls ausgewiesen werden. Doppelte Staatsbürgerschaften sollten verboten werden. Erdogan-Anhänger, Muslimbrüder und andere Radikale sollten ermuntert werden, in ihre geliebte Heimat auszureisen, da sie offenbar Probleme mit der Demokratie haben. Alle muslimischen Organisation, die sich nicht zum Grundgesetz bekennen, sollten verboten werden, ihre Vertreter ausgewiesen.

Bayern ist FREI

Ein renommierter Politologe und Historiker hat ein Buch über die politische Unfähigkeit der westeuropäischen Eliten im Angesicht der afroislamischen Völkerwanderung geschrieben. Seine Analysen und Schwerpunktsetzungen decken sich weitgehend mit den unseren.
Tichy liefert eine Zusammenfassung des Buches. AuzÜge:

Hans-Peter Schwarz analysiert die dramatischen Fehler der Bundesregierung zur hausgemachten Einwanderungskrise, aus Unfähigkeit und Gefallsucht einer infantilisierten Gesellschaft. Schwarz erklärt, wie die Migrationspolitik neu justiert werden könnte.
[…]
Er geht damit streng mit Politik und Medien sowie der politischen Öffentlichkeit um, „frivoler Optimismus und fürbürgerliche Gefahrenblindheit endeten wie gewöhnlich im Katzenjammer“. In Politik wie Öffentlichkeit sei ein vernünftiges Gefahrenbewusstsein verlorengegangen, auch und gerade des „zeitweilig zum Propagandaapparat verschlampten Willkommensrundfunks“. Mit dieser Sichtweise ausgestattet zerfetzt er das Taktieren und Finassieren der Regierung Merkel, aber auch der ihr ergebenen Medien. Immer wieder weist er auf absurde Fehler hin und benennt sie: Etwa Operation „Triton“, jene zwei Fregatten der Bundesmarine. „Sie brachten künftig die gewissenlosen…

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