Tag Archives: Abschiebeverbot

Berlin nimmt chinesische Dschihadisten (Uiguren) auf – Seehofer beschließt generelles Abschiebeverbot

23 Aug

xinjiang_uiguren

Bayern ist FREI

Der Antirassismusausschuss der UNO hat China wegen Benachteiligung seiner muslimischen Turkvölker in der Autonomen Region Xinjiang kritisiert.
Das chinesische Außenministerium weist darauf hin, dass der selbe Ausschuss im großen und ganzen Chinas Bemühungen um Umsetzung der Antirassismuskonvention in Xinjiang anerkannt habe und dass die kritischen Anmerkungen von einigen unseriösen oder antichinesischen Medienaktivisten (wir würden sagen „humanitären Hetzmedien“) aufgegriffen und sensationalistisch aufgeblasen wurden.
Genau diesen Vorwurf erhebt Volker Bräutigam gegen die ARD.
Es sei auch noch angemerkt, dass der Antirassismusausschuss auch gegen Deutschland schwere Vorwürfe erhebt, die bis zu einer offiziellen Rüge gehen.
Indem Deutschland es versäumte, Thilo Sarrazin strafrechtlich zu verfolgen, habe es die Entstehung eines feindseligen Klimas für muslimische Minderheiten hingenommen und somit die Konvention verletzt, erklärte der Ausschuss 2012.
Dennoch greift Seehofers BMI  jetzt auf Drängen der Grünen die Kritik an China auf und beschließt ein generelles Abschiebeverbot zugunsten chinesischer Muslime aus Xinjiang.  Es erinnert an die…

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Video: Martin Sichert (AfD) über die Bayernwahl und Grenzkontrollen (16:36)

3 Jul

Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert (AfD) sagte in seiner sehr guten Rede am 01.07.2018 auf dem AfD-Parteitag in Augsburg unter anderem: "In Bayern werden nur 3 von 90 Grenzübergänge kontrolliert – gleichzeitig redet die CSU von Grenzpolizei – von Grenzkontrollen – von Zurückweisungen an der Grenze." Es gab während der Rede eine kleine technische Störung, die dann aber fortgesetzt werden konnte.


Video: Martin Sichert auf den AfD-Parteitag am 01.07.2018 zur Bayernwahl (16:36)

Video: Dr. Alice Weidel: "Merkel hat aus der BRD eine Bananenrepublik gemacht" (06:50)


Video: Dr. Alice Weidel: "Merkel hat aus der BRD eine Bananenrepublik gemacht" (06:50)

Video: Beatrix von Storch (AfD) über Merkels Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher (02:33)


Video: Beatrix von Storch (AfD) über Merkels Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher (02:33)

„Je abscheulicher und brutaler der Verbrecher, desto höher seine Chancen auf Schutz in Deutschland“! Kein Wunder, dass die Systemparteien alles daran setzen, alle neuen Erkenntnisse und Informationen aus dem BAMF zu vertuschen und zu unterdrücken.

Und – um einen Untersuchungsausschuss zu verhindern. Sie befürchten, dass die wahre hässliche Fratze der Willkommenskultur mehr denn je ans Licht kommt. Es lässt sich aber nicht vertuschen, was Angela Merkel unserem Land angetan hat. Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher sind über die offene Grenze gekommen und haben Asyl beantragt.

Die Dokumente des BAMF zu diesen Fällen werden jetzt täglich öffentlich. Sehen Sie bei PI-NEWS das messerscharfe Statement der stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden zu den derzeit von BILD und seit langem bei PI-NEWS evidenten Fällen.

BILD: Neuer, unfassbarer Asyl-Skandal: Mörder, Drogenhändler, Vergewaltiger und andere Schwerverbrecher finden im Schutz des Asylrechts in Deutschland Zuflucht! Das belegen interne Schreiben aus Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an das Sicherheitsreferat in der Nürnberger BAMF-Zentrale, die BILD vorliegen.

Oftmals berufen sich Asylbewerber auf schwere Straftaten, die sie angeblich oder tatsächlich in ihrem „Herkunftsland“ begangen haben. Der Grund: Deutsches und internationales Recht bewahrt sie davor, nach den Gesetzen des Heimatlandes bestraft zu werden – unter anderem mit Folter und Todesstrafe. In der Regel schützt die Schwerkriminellen ein Abschiebeverbot deutscher Gerichte.

BILD fragte: Sind diese Mörder und Vergewaltiger heute noch unter uns? Das wollte das Bundesamt gestern nicht aufklären. Die lapidare Antwort eines Sprechers: „Grundsätzlich kann ich Ihnen aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskünfte zu Asyleinzelfällen erteilen.“

Danach wurden einige Fälle aufgezählt:

Az: 5877xxx: 40 Menschen getötet

Nach der Anhörung des Asylbewerbers Baba M. aus Ghana sendet das Referat 534 der Regionalstelle Düsseldorf am 6. Dezember 2016 folgende Mail an das Sicherheitsreferat des Bundesamtes in Nürnberg: „Der oben aufgeführte Antragsteller gab bei der Anhörung an, über 40 Menschen in Ghana getötet zu haben. Die Akte befindet sich noch in meinem Arbeitskorb.“

Az: 6726XXX: misshandelt, gefoltert

Beim Entscheider des BAMF erscheint im Januar 2017 ein Asylbewerber aus Eritrea (Nordost-Afrika). Dort berichtet er, „als Gefängniswärter in Eritrea gearbeitet zu haben“. Dabei sei er, notiert der BAMF-Angestellte, „gezwungen worden, Leute zu misshandeln / zu foltern“. Die Frage, ob „möglicherweise eine Straftat im Raum steht“, leitet der BAMF-Mitarbeiter an sein Sicherheitsreferat weiter. [..]

Az: 6192xxx: Schwere Körperverletzung

Das Referat 642 informiert die Abteilung für Sicherheit in Nürnberg am 23. Dezember 2016 über einen Asylbewerber aus Pakistan, der in seiner Heimat wegen Straftaten gesucht werde. „Er gab an, schwere Körperverletzungen begangen zu haben. Während der Anhörung wurde der Antragsteller zunehmend aggressiver und beschwerte sich wie folgt: Ihr Tochterficker habt die Grenzen aufgemacht und die Leute reingelassen.“

Az: 6848xxx: Mord aus niedrigen Beweggründen

Am 13. Januar 2017 teilt ein Entscheider des Referats 530 der Außenstelle Dortmund unter der Betreffzeile „Vortrag Mörder, Bangladesch“ der BAMF-Zentrale mit: „Guten Tag nach Nürnberg, der Antragsteller zu 684xxx trug als Fluchtgrund vor, dass er wegen Mord gesucht wird, den er auch in der Anhörung bestätigt. Der Tatbestand würde auch hier in Deutschland als Mord (aus niedrigen Beweggründen) verhandelt werden. Die HKL zu Bangladesch ergeben, dass bei drohender Inhaftierung Flüchtlingshilfe zu gewähren ist. Wie soll verfahren werden?“

Az: 6712xxx: Drogenhandel

Über einen algerischen Asylbewerber berichtet eine Entscheiderin aus Ingelheim: „Aus dem Anhörungsprotokoll des Herrn B., geboren 1980, geht hervor, dass dieser in Algerien Drogen (Kokain und Haschisch) geschmuggelt und verkauft hat und deswegen in Algerien verfolgt werde. Dem Antragsteller wäre subsidiärer Schutz zu gewähren. Die Akte wird bis zur Ihrer Rückmeldung nicht entschieden.“

Az: 6928xxx: Vergewaltigung

Über einen Asylbewerber schreibt die Außenstelle Augsburg dem Sicherheitsreferat am 2. Dezember 2016: „Der Antragsteller fühlt sich sexuell zu Männern und Frauen hingezogen. In Pakistan wurde von dem Antragsteller ein Mann vergewaltigt. Nähere Ausführungen hierzu entnehmen Sie bitte dem Anhörungsprotokoll.“

Az: 6304XXX: Mehrfacher Mord

Ende 2016 erscheint ein Asylbewerber aus Bangladesch in der Asylstelle in Bochum zur Anhörung. Anschließend meldet der BAMF-Angestellte an das Sicherheitsreferat: „Der Antragsteller aus Bangladesch hat glaubhaft dargestellt, dass er ein mehrfacher Mörder ist. Der Antragsteller ist zu 85 Jahren Haft verurteilt.“ Das Urteil habe der Asylbewerber „in schlechter Kopie“ mit sich geführt. [usw…]

Quelle: Video: Beatrix von Storch (AfD) über Merkels Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher (02:33)

Siehe auch:

Klartext-Politiker Hans-Peter Friedrich über Buntblödel-Demo in Augsburg: „Linksfaschisten“

Warum keine Auffanglager in Nordafrika, wenn die Flüchtlinge doch alle aus Afrika kommen?

Bischof offenbart: Hinter den Kulissen wurde die Ausrottung der Europäer beschlossen

„Lifeline“-Migranten kommen nach Deutschland

Birmingham, die erste englische Stadt mit einer afro-islamischen Mehrheit

Video: Hansjörg Müller (AfD): „Merkel öffnet das Scheunentor jetzt sperrangelweit“ (03:56)

Was hat die CDU aus 2015 gelernt? – Die Deutschen lieben den Untergang!

25 Jul

stoppt_die_muslimische_invasionDie Flüchtlingswelle rollt weiter, auch wenn heute kaum noch darüber berichtet wird. Offiziell kamen im ersten Halbjahr 2017 90.389 Migranten nach Deutschland. Gleichzeitig entschied das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über 408.147 Asylanträge. Davon wurden 85.382 (20,9 Prozent) als Flüchtlinge anerkannt, 2.177 (0,5 Prozent) wurden als Asylberechtigte anerkannt, 83,106 (20,4 Prozent) erhielten Flüchtlingsschutz, 69.921 (17,1 Prozent) erhielten subsidären Schutz, 27.265 (6,7 Prozent) bekamen ein Abschiebeverbot, 159.777  (39,2 Prozent) der Anträge wurden abgelehnt, 65.901 (16,1 Prozent) Verfahren wurden eingestellt.

Mit anderen Worten, von den 408.147 Asylanträgen, über die im ersten Halbjahr 2017 entschieden wurde, wurden 39,2 + 16,1 = 55,3 Prozent abgelehnt. 44,7 Prozent erhielten auf die eine oder andere Weise entweder eine Asylberechtigung oder eine andere Form des Bleiberechts. Gleichzeitig wurde im Rahmen der Familienzusammenführung für 200.000 bis 300.000 Syrer und Iraker ein Visa erteilt, die in keiner Statistik auftauchen. Sie erhalten gewissermaßen eine Freikarte in unser Sozialsystem und der deutsche Michel zahlt. Man vermutet wohl zurecht, dass diese Zahlen angesichts der Wahlen mehr als geschönt sind.

Mittlerweile steht Italien vor dem Asylkollaps und erwartet bis zum Jahresende 300.000 Migranten. Und wo wollen die wohl alle hin? Natürlich in das merkelsche Migrantenparadies. Und was macht die Mutti? Sie verkündet, dass es keine Asylobergrenze geben wird. Das spricht sich natürlich in der ganzen Welt herum und wird wohl zur Folge haben, dass sich weitere Hunderttausende, wenn nicht sogar Millionen Migranten sich auf den Weg nach Deutschland machen. Frank A. Meyer: Merkels Weigerung einer Obergrenze wird Millionen Flüchtlinge aus der ganzen Welt anlocken

Gleichzeitig erzählt Angela Merkel, man müsse die Fluchtursachen beseitigen. Was aber ist die Hauptfluchtursache? Vera Lengsfeld schreibt: „Fluchtursache Nr. 1 ist die großzügige Alimentierung aller, die deutschen Boden betreten”. Ich würde die Hauptursache noch etwas anders umschreiben. In erster Linie ist es die realitätsferne (Frauen-)Politik der Gutmenschen, zu denen auch Angela Merkel gehört, die meint, die ganze Welt retten zu müssen oder zu können. Und es ist die grenzenlose Dummheit und Gleichgültigkeit der deutschen Wähler, die diese Politik unterstützen, ohne sich Gedanken über die Folgen dieser Politik zu machen.

Darum stellt Vera Lengsfeld die Frage nach den Folgen dieser Masseneinwanderung:

„Jeden Tag kommen Tausende in Italien an. Und die werden wohl demnächst (nach der Bundestagswahl?) nach Deutschland weitergeleitet. Außerdem beginnt dann auch der offizielle Familiennachzug. Deutschland hat bisher noch nicht die Ankömmlinge von 2015/2016 verkraftet.

Wie soll unser Land aussehen, wenn im Herbst weitere hunderttausende junge Männer ankommen und parallel noch der Familiennachzug gestartet wird? Wie lange wird der ungebremste Zuzug in die Sozialsysteme funktionieren? Keine dieser Fragen wird im „Regierungsprogramm“ der Union auch nur gestellt. Statt dessen wird alles getan, um Bilder wie im Jahre 2015 zu vermeiden. Das ist die einzige Lehre, die aus der „Flüchtlingskrise“ gezogen wurde.”

In Berlin kann man die Folgen dieser muslimischen Masseneinwanderung schon heute bewundern. Dort nimmt die Radikalität unter den muslimischen Schülern immer stärker zu. Speziell der Hass auf Juden werde immer häufiger geäußert – aber auch eine spürbare Verachtung gegenüber Deutschen, Homosexuellen und Europa sei festzustellen. Und genau diese Muslime sind leichte Opfer für islamische Hassprediger, die eines Tages unser Land, unsere Kultur, unsere Demokratie, unsere Freiheit, unser Rechtssystem, unsere Tradition gewalttätig zerstören werden, wenn wir sie nicht daran hindern. Berlin schlägt Alarm: "Radikalität muslimischer Schüler nimmt stark zu"

Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld: Was hat die CDU aus 2016 gelernt?

Noch ein klein wenig OT:

Sonderhausen (Thüringen): Auseinandersetzung zwischen Deutschen und Asylbewerbern (jeweils 10 bis 15 Personen) mit Messern und Bierflaschen

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Mit gezogenen Messern und Bierflaschen gingen Deutsche und Asylbewerber am Freitagabend in Sondershausen aufeinander los. Ob es dabei einen politischen Hintergrund gibt, ist bislang unklar. Die Polizei ermittelt gegen die beiden aggressiven Gruppen wegen Landfriedensbruch. >>> weiterlesen

Jena (Thüringen): Ausländer öffnete Frau in der Straßenbahn den BH und fasste ihr mehrfach ins Gesicht

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Ein unbekannter Mann hat eine Frau in einer Jenaer Straßenbahn belästigt. Er öffnete ihren BH und griff ihr mehrfach ins Gesicht. Kurz zuvor gab es einen ähnlichen Vorfall in einer Tanzbar in der Krautgasse. Ob es einen Zusammenhang gibt, wird nun geprüft. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Migranten glauben offensichtlich Frauen sind Freiwild. Kein Wunder, denn vor der deutschen Justiz haben sie nichts zu befürchten. Und die meisten Frauen betteln sogar noch darum, denn sonst würden sie nicht Merkel und die anderen etablierten Parteien wählen, die nicht genug Migranten nach Deutschland holen können. Nun gut, wenn die Frauen es so wollen. Wer Merkel, Schulz, Linke, Grüne oder FDP wählt, wählt Frauenfeindlichkeit und sexuelle Belästigung.

Wien: Terror! Zwei Araber wollten Bombe im Wiener Zentrum zünden! – Polizei sucht diese beiden Männer

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Zwei mutmaßliche Araber planten offenbar einen Bombenanschlag in der U-Bahn-Linie 1 in Wien. Die Männer unterhielten sich laut Zeugen auf Arabisch, der eine teilte dem anderen mit, dass er „die Bombe auf 5 Minuten“ gestellt hätte. Zudem führten die beiden Araber laut Polizei einen nicht näher bestimmbaren Koffer mit. Zu dem mutmaßlichen Attentats-Versuch kam es bereits am 17. Juli. Jetzt wurde die Fahndung durch die Wiener Polizei bekannt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest über Schrulle Merkel und Martin „Chancenlos“ (04:53)

Hagen (NRW): Rumänische Großfamilie (Zigeuner) bringt Leben ins Haus – Straße wegen Kakerlaken gesperrt

Video: Laut Gedacht #044: Integration – Deutsche Erfolgsgeschichte (10:10)

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen zu Schorndorf: „Diese Normalität ist eine Schande“ (12:43)

Asylirrsinn mit Nichtintegrierbaren: Sozialer Brennpunkt: Lehrer verzweifeln an „Willkommensklassen“

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Irak: Ein fünfzigjähriger Krieg wäre keine Überraschung

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