Tag Archives: Abschiebebescheid

Achgut-Pogo-Video: Thesen-Vorschläge zur rot-grünen Einwanderungspolitik (18:08)

28 Okt

massenmigration

Eva Quistorp, Mitbegründerin der Grünen im Westen, sowie die beiden SPD-Urgesteine Richard Schröder und Gunter Weißgerber, haben ein Thesenpapier mit 10 Punkten zur Zuwanderung verfasst. Darin reden sie Klartext und weichen in dem einen oder anderen Punkt von den üblichen rot-grünen Vorstellungen ab. Für sie steht fest, wer verfolgt wird, soll Hilfe erfahren.

Aber das bedeutet nicht, dass er sich ein Leben lang in der sozialen Hängematte ausruhen darf, weil dies die Sozialsysteme überfordern würde. So könnte man am Ende nicht mehr denen helfen, die wirklich Hilfe brauchen. Von jedem anerkannten Asylant wird verlangt, dass er selber für seinen Lebensunterhalt sorgt, oder er soll wieder zurück in seine Heimat gehen.

Meine Meinung:

In Minute 02:40 sagt Gunter Weißgerber (SPD), dass Angela Merkel 2015 in Politbüromanier Entscheidungen getroffen hat, ohne die wichtigsten Vertreter des deutschen Volkes, den Bundestag, vorher zu befragen. Warum hat es eigentlich keine juristischen Konsequenzen, wenn Angela Merkel sich über Recht und Gesetz hinwegsetzt?

Minute 16:18: Richard Schröder (SPD) sagt:

„Familiennachzug heißt immer, viele kommen zu einem. Wieso kommt denn nicht einer zu vielen? Die abgelehnten Flüchtlinge (Asylbewerber) könnten, statt dass sie die Familien zu uns holen, auch zu ihrer Familie zurückkehren, wenn die sich an einem sicheren Ort befindet. Aber in Deutschland lebt es sich doch viel besser (denken die Flüchtlinge).”

„Das Flüchtlingsrecht und das Asylrecht dient der Lebensrettung und nicht dem Wohlstand der Migranten [und schon gar nicht ein Leben lang]. Wir sind nicht in der Lage, allen Menschen, die zu uns kommen, optimale Lebensbedingungen zu geben. Das ist auch nicht unsere Aufgabe. Unsere Aufgabe ist die Lebensrettung bei Flüchtlingen.”


Video: Ein rot-grüner Thesenanschlag zur Zuwanderung (18:08)

Alexander Gauland: Es findet vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kaum noch eine Überprüfung der Fluchtgründe statt

Und so sieht die deutsche Flüchtlingspolitik in der Realität aus:

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Zur mangelnden Prüfung des Fortbestandes von Fluchtgründen durch das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Prüfungen des BAMF auf Fortbestand von Fluchtgründen bei Flüchtlingen, denen Asyl in Deutschland gewährt wurde, gehen gegen Null. Das bedeutet in der Praxis, dass fast alle Flüchtlinge bei uns für immer bleiben können, ganz egal, ob wieder Frieden in ihrem Heimatland herrscht oder nicht. Ganz egal was das deutsche Asylrecht eigentlich vorgibt.

Diese Nachlässigkeit des BAMF ist hochgradig fahrlässig im Hinblick auf unsere Sozialsysteme und eklatant rechtswidrig. Dieser Zustand zeigt aber auch, dass die Grünen ihr Ziel schon längst erreicht haben: Jeder kann zu uns kommen und dann für immer bleiben. Die Auflösung des deutschen Staates ist in vollem Gange. Diese Tendenz ist kaum noch reversibel [umkehrbar], wenn wir jetzt nicht sofort handeln.

Es muss eine Grundsatzentscheidung fallen: Wollen wir einen Sozialstaat oder wollen wir offene Grenzen? Beides funktioniert auf Dauer nicht und wird unweigerlich ins gesellschaftliche Chaos führen. Die AfD fordert seit Beginn an eine kontrollierte Zuwanderung durch sichere Grenzen und einen starken Sozialstaat. Dazu gehört selbstverständlich auch ein BAMF, das die Gesetze rigoros anwendet und durchsetzt. Nur so können wir die Zukunft Deutschlands langfristig sichern." [Quelle]

Wie der Staat aus den meisten Flüchtlingen Einwanderer macht

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Eigentlich hat der Staat sich das einmal so gedacht: Flüchtlinge werden aufgenommen, egal wie viele es sind. Sobald der Krieg in der Heimat beendet ist oder die Verfolger ihre Macht verloren haben, entfällt der Fluchtgrund – und damit auch das Recht, in Deutschland zu leben. In der Regel sollen die ehemaligen Flüchtlinge dann heimkehren – auch um wieder Kapazitäten frei zu bekommen für neue Menschen, die für einige Jahre Schutz vor Krieg und Verfolgung in der Bundesrepublik suchen und finden sollen.

Die Praxis könnte kaum weiter von diesem Grundgedanken abweichen: Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, der bleibt meist für immer. Denn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss spätestens nach drei Jahren geprüft haben, ob der Fluchtgrund noch besteht – und gegebenenfalls die Anerkennung zurücknehmen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

Akif Pirincci: „Geile Beine, da würde ich gerne mal dran naschen”

Sicherheit geht vor Karnevall: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?

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Bottrop: Joggerin von sieben ausländischen Männern umzingelt, bedroht, geschlagen, getreten und schwer verletzt

Regensburg (Bayern): Raubmord für ein Handy – Ausreisepflichtiger „Malier“ trat Wohnungstür ein und verübte ein „Gemetzel“

14 Sep

regensburg_raubmordRaubmord in Regensburg wegen eines Handys

Von MAX THOMA | Bei dem mutmaßlichen Mörder einer Regensburgerin handelt es sich nach ersten Pressemeldungen um einen „Mann“.

Exakter gesagt, um einen 26-jährigen ausreisepflichtigen Asylbewerber aus Mali! Es soll sich dabei um einen „klassischen Raubmord“ handeln. Der Asylbewerber hat nach Aussagen des Bayerischen Rundfunks ein Geständnis abgelegt, wie die Regensburger Staatsanwaltschaft soeben bestätigte.

Bei dem Opfer handelt es sich um eine 33-jährige Frau mit rumänischer Staatsangehörigkeit. Ein Anwohner hat letzte Woche die eingetretene Wohnungstür bemerkt: „Das sah da drin aus wie ein Schlachtfeld“.

Raubmord für ein Handy – Der Herr des Gemetzels

Es wurden ausnahmsweise keinerlei sexuellen Handlungen an der Frau ausgeführt, sondern lediglich das Handy enteignet. Bei der Toten handelt es sich um eine Frau, die als Prostituierte arbeitete. Zuletzt hatte es in Nürnberg zwei Morde an Prostituierten gegeben, ein 19-Jähriger wurde daraufhin in einer Obdachlosenunterkunft festgenommen.

Übliches Behördenversagen – Abschiebebescheid nicht vollstreckt

Ähnlich wie in den Fällen Anis Amri, dem Hamburger Edeka-Mörder Ahmad Alhaw oder Mustafa K., dem Mörder von Arnschwang bei Regensburg, hielt sich der Mann noch in Deutschland auf, weil er von den Behörden nicht rechtmäßig abgeschoben wurde. Die Behörden „seien aber schon damit beschäftigt gewesen“, ihm geeignete Ersatzpapiere zu beschaffen.

Der 21-Jährige reiste im März dieses Jahres als Asylbewerber ein. Er soll sich nach der Bluttat in eine Asylunterkunft in Neualbenreuth bei Tirschenreuth begeben haben. In der Unterkunft soll der Malier das Mobiltelefon für 117 Minuten wieder aktiviert haben, dadurch konnte die Polizei den Täter orten.

One way to Mali: 82.000 €! Abschiebungen „gepoolt“ [Massenabschiebungen].

Die Abschiebung nach Mali stellt juristisch und staatsrechtlich kein Problem dar, gegenseitige Rechtshilfeabkommen sind unterzeichnet. 145 Millionen € Steuergeld fließen jährlich in das westafrikanische Land, Deutsche Soldaten sind vor Ort und unterstützen den Infrastruktur-Aufbau. Zahlreiche Beamte aus Mali helfen den deutschen Behörden in Deutschland (!), „verlorengegangene Pässe“ wieder zu ersetzen.

Die Wirtschaftshilfe Deutschlands soll in den nächsten Monaten erheblich erweitert werden. Insgesamt erhält das Land viele Milliarden Unterstützung durch UNO, IWF und EU: Der „Abschiebe-Sonderetat“ der EU-Grenzschutzagentur Frontex beträgt allein 66 Millionen Euro pro Jahr. Damit sollen Abschiebungen effizienter „gepoolt“ werden. Diese Effizienz der Behörden lässt derzeit noch zu wünschen übrig.

Im Januar versuchte die Bundespolizei, mit einem eigens gecharterten Flugzeug, zwei (!!!) Männer von Sachsen-Anhalt nach Mali abzuschieben. Der Flug von Düsseldorf nach Bamako kostete 82.000 Euro [1] Die geringe Passagieranzahl erklärt sich damit, dass andere Bundesländer, wie z.B. Bayern „keinen Bedarf für Rückführungen nach Mali“ sahen.

Die beiden Passagiere saßen nicht zum ersten Mal im Flugzeug. Der erste Abschiebeversuch mittels einer Linienmaschine mit großem Begleittross scheiterte: Die Männer hätten die Rückführung „durch passiven und aktiven Widerstand sabotiert“ und Bundespolizisten durch Bisse und Tritte verletzt. Das habe eine weitere Abschiebung per Linienflug ausgeschlossen.

[1] Man stellt sich die Frage, warum die Abschiebungen so teuer sind, 41.000 € pro Migrant. Es wurde ja bereits gesagt, dass die beiden Malier sich beim ersten Versuch, sie abzuschieben, die Abschiebung „durch passiven und aktiven Widerstand sabotiert“, die Bundepolizisten gebissen und durch Tritte verletzt haben. Deshalb wurde die Abschiebung abgebrochen.

Es gibt einen Fall der vielleicht ein wenig vergleichbar ist. Drei Anläufe braucht der Staat, um Taoufik M. nach Marokko abzuschieben, den Mann, der sich selbst "König der Taschendiebe" nennt. Als Mitte Dezember das Flugzeug von der Royal Air Maroc mit Ziel Casablanca vom Frankfurter Flughafen abhebt, sind drei Reihen für die Bundespolizei gebucht.

Zwei Beamte sitzen neben Taouflik M., drei weitere und ein Arzt vor und hinter ihm. Sie tragen Handschuhe und Mundschutz, ihr Passagier einen Gefangenengürtel, einen "BodyCuff". Sie wissen, was kommt: Er schreit, tritt, spuckt, weint, am Ende wird er sich übergeben. Zweimal hatten Piloten den Transport verweigert – aus Rücksicht auf ihre übrigen Passagiere –, diesmal nicht; aber bei der staatlichen Gesellschaft auf Wink von oben, wie es hinterher heißt.

Jetzt wisst ihr, warum die Abschiebung so teuer sind. Was macht man eigentlich mit wilden Tieren, wenn man sie transportiert? Hatten der kanadische Philosoph Will Kymlicka nicht gerade erst gefordert, dass Tiere die gleichen Rechte haben sollten wie Menschen, also Menschen die selben Rechte wie die Tiere? 😉

Derzeit warten über drei Millionen Traumatisierte in Afrika auf die Einreise nach Europa, sprich Deutschland. Mord für ein Handy – die Hemmschwellen der Schutzsuchenden werden immer geringer. Ebenso die Erfolge der deutschen Behörden hinsichtlich der Remigration.

Resignation? Keineswegs – CSU-Generalsekretär Dr. Andreas Scheuer forderte gestern in der Talkshow mit Marietta Slomka im ZDF gegenüber Dr. Alice Weidel (AfD) eine weitere Legalisierung von integrierten Illegalen. [Video: ZDF-Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ (01:42:41)]

Quelle: Regensburg: Raubmord für ein Handy – Ausreisepflichtiger „Malier“ trat Wohnungstür ein und verübte ein „Gemetzel“

Noch ein klein wenig OT:

Karlsruhe: 7 Männer verprügeln in der Innenstadt Passanten bewusstlos – Fahndungsfotos

fahndungsfotosKlicke auf das Bild, um es zu vergrößern

Ein 24-Jähriger ging gegen 04.00 Uhr alleine vor die Türe einer Diskothek in der Waldstraße auf die Straße, erhielt plötzlich einen Schlag auf den Hinterkopf und ging bewusstlos zu Boden, so dass er nichts von der Tatausführung mitbekommen hatte. Zur selben Zeit wurden dort ein 22-jähriger und ein 23-jähriger Mann von einer siebenköpfigen Gruppe im Alter von 20 bis 25 Jahren ebenso unvermittelt geschlagen und getreten. >>> weiterlesen

Hirschaid (Bayern): Sexuelle Übergriffe und Massenschlägerei mit Asylbewerbern bei Kirchweihfest in Franken: Polizei sucht weitere Volksfest-Täter

hirschaid_kirchweihfest

Vier Tage lang feiern die Einwohner der Marktgemeinde Hirschaid ihr Kirchweihfest: In diesem Jahr jedoch kippt die Stimmung. Drei Mädchen werden Opfer sexueller Gewalt. Festbesucher liefern sich eine Massenschlägerei mit Asylbewerbern… Massenschlägerei mit Bierkrügen: Die Festgenommenen kommen aus dem Irak und Syrien und haben laut Staatsanwaltschaft Asyl in Deutschland beantragt.

Ein Richter erließ noch am Wochenende Haftbefehl. Sie sitzen nun in Untersuchungshaft. Nach den sexuellen Übergriffen war es nach Polizeiangaben gegen 23.00 Uhr zudem zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen "zwei größeren Gruppen" aus Einheimischen und Asylbewerbern gekommen. Dabei habe es eine Schlägerei gegeben, bei der auch Bierkrüge geflogen sein sollen. >>> weiterlesen

Video: Rockpalast: Bilderbuch – Haldern Pop 2017 – 11.09.2017 | 01:30:24 Min. |

Bilderbuch ist eine österreichische Band. Ihre Musik zeigt Einflüsse aus verschiedenen Genres, u. a. Indie-Rock, Art-Punk und Hip-Hop. Gegründet wurde Bilderbuch in Kremsmünster in Oberösterreich. Seit 2008 leben die Bandmitglieder in Wien. 2016 kündigte Bilderbuch ein neues Album mit dem Titel Magic Life an, das am 17. Februar 2017 erschienen ist.

Vorab erschienen sind bis Jänner 2017 die Singles Sweetlove, I ♥ Stress, Erzähl Deinen Mädels Ich bin wieder in der Stadt und Bungalow. Bei einem Konzert am 13. Dezember 2016 wurde außerdem ein weiterer bis dahin unveröffentlichter Song vorgestellt mit dem Titel Investment 7.

Die Songs Maschin, Man hat mir weh getan, Kopf ab und Ein Boot für uns wurden im 2017 veröffentlichten Film Wilde Maus von Josef Hader als Filmmusik verwendet.Beim Amadeus Austrian Music Award 2017 wurden sie in den Kategorien Band des Jahres und Liveact des Jahres ausgezeichnet.

bilderbuch_haldern_pop_festivalVideo: Rockpalast: Bilderbuch – Haldern Pop 2017 – 11.09.2017 – (01:30:24)

Verfügbar nur bis 11.12.2017! – Download mit audials.de (ca. 60 Euro)

Siehe auch:

Warum ein überzeugter 68er und linker Lehrer jetzt die AfD wählt

Video: Dr. Nicolaus Fest über Peloton (Berlins politisch korrekte Radfahrer) und die Kanzlerin (05:09)

Frankfurt: grüne Sicherheitspolitikerin in diesem Jahr schon dreimal angetanzt

Wie die katalanischen Separatisten Katalonien zum spanischen Mekka radikaler Salafisten machten

Wahl in Norwegen: Sieg für Bürgerliche – Schlappe für Sozialdemokraten – Islamkritische FRP: 15,3 % – Grüne und Sozialisten (Linke) unter 4 %

Muss Spiegel-Bestsellerautor Thorsten Schulte fürchten, dass ihm vor Bundestagswahl „etwa zustößt“?

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