Den Opfern gedenkend in dieser dunklen Stunde und ein Licht auf ihrer Reise in die Ewigkeit
Ein Täter aus #Somalia ersticht einen Familienvater (35), der seinen Weg kreuzt, und trennt ihm eine Hand ab. Dann rammt er dessen Kollegen (20) das Messer in die Brust und tötet auch ihn. Laut Zeugen ruft er „Allahu Akbar“. Deutschland, 2022. Doch die Regierung schweigt! #Faeser
Warum sind viele Frauen so dumm und gehen Beziehungen mit Muslimen ein? Sie hätten doch längst wissen müssen, wie so etwas enden kann. Aber sie wollen es nicht wissen. Sie spinnen sich selber voll. Liebe macht blind, Dummheit ebenfalls.
Minute 07:20
Georg Pazderski (AfD): Schon die 3. Messerattacke und schon wieder ein Schwerverletzter. Jetzt sind es an diesem Wochenende schon 1 Toter und 3 Schwerverletzte. @NancyFaeser, die deutschen Bürger fühlen sich nicht mehr sicher in ihrem eigenen Land?
Ausgerechnet eine Denunziantin an Juden und nachweisliche Täterin der SED-Diktatur wird von unserer Politik skandalöserweise im wiedervereinigten Deutschland zur „Hüterin der Demokratie“ und „Kämpferin gegen Antisemitismus“ auserkoren – samt hoher Geldzuwendungen aus Steuermitteln. Mehr Opferverhöhnung geht nicht!
1. Januar 08:18 Uhr: Berliner Amtsarzt Patrick Larscheid im Bezirk Reinikendorf hält Lockdown bis zum Frühjahr für nötig.
Diese systemtreuen „Ärzte“ würden uns wahrscheinlich am liebsten das ganze Jahr einsperren.
Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) verspottet Firmen, die aufgrund der coronabedingten Maßnahmen der Regierung in finanzielle Not geraten sind. Man wolle Unternehmen nicht „künstlich am Leben erhalten“ und könne „nicht alle Firmen durch die Krise bringen“.
Greifswald – Am Wochenende hielt eine Brandserie die Hanse- und Universitätsstadt in Atem. Die Polizei konnte den Fall schnell lösen. Noch schneller war Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (54, Grüne). Er war mit einem ausländerfeindlichen Verdacht vorgeprescht, der sich kurz darauf als komplett falsch erwies.
Am letzten Samstag hatte in Greifswald zunächst ein Auto gebrannt, ein weiteres Fahrzeug wurde beschädigt. An der Windschutzscheibe hing ein Zettel mit einem aufgemalten Hakenkreuz. Die Halter der Fahrzeuge: Syrer.
Am Montag loderten dann in der Kleingartenanlage „Am Kleinbahnhof“, unweit des ersten Tatortes, zwei Lauben. Die Eigentümer: zwei andere Syrer (52, 56). Die Datschen fackelten ab. Rund 20 000 Euro Schaden. Und: In beiden Parzellen fand die Kripo ebenfalls Zettel mit Hakenkreuzen.
Gleich am Vormittag meldete sich Oberbürgermeister Fassbinder zu Wort: „Ich bin entsetzt über diesen Anschlag, der unserer ganzen weltoffenen und toleranten Stadt gilt“, sagte der Grünen-Politiker. Gerade Kleingartenanlagen seien Orte von Erholung, Frieden und Integration. Es werde von einer politisch motivierten Tat ausgegangen.
Von Brian clontarf – Ingolstadt Panorama – CC BY-SA 3.0
Die sechs nagelneuen, schmucken Wohnhäuser der GWG Ingolstadt in der dortigen Gustav-Adolf-Straße [Bild]. Jede bedürftige deutsche Familie wäre froh, so untergebracht zu werden. Innerhalb von nur zwei Jahren schafften es 70 Flüchtlinge mit Bleiberecht, die Anlage so herunterzuwirtschaften, dass sie nun entmietet und generalsaniert werden muss.
Die städtische GWG hatte an der Gustav-Adolf-Straße in Ingolstadt vor zwei Jahren sechs nagelneue Wohnhäuser mit insgesamt 18 Wohnungen zu jeweils vier Zimmern fertiggestellt. Vorgesehen war ein Wohnprojekt für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, anerkannte Asylbewerber, sowie einheimische Auszubildende und Studenten.
Wer erhielt letztendlich die Wohnungen? 70 Flüchtlinge mit Bleibestatus. Die einheimischen Auszubildenden und Studenten gingen leer aus. Es kam auch niemand auf die Idee, die Anlage an sozial schwache deutsche Familien zu vermieten, die überglücklich über eine solche Unterbringung gewesen wären. Alle Zimmer wurden voll möbliert übergeben, die GWG stellte auch einen Hausmeister.
Bereits im vergangenen Sommer versuchte die GWG zusammen mit der Stadt und Sozialarbeitern vergeblich, die Situation in den Griff zu bekommen. Man wurde den „ganz massiven Problemen“ an der Gustav-Adolf-Straße nicht Herr. Aufgrund der Verschwiegenheit der Bewohner konnten nicht einmal die Verursacher der Schäden, Verunreinigungen und Lärmbelästigungen ermittelt werden.
Jedenfalls haben es die Bewohner nun geschafft, die Anlage in einen Zustand zu versetzen, der eine Generalsanierung unumgänglich macht. Zu diesem Zweck müssen nun sämtliche Wohnungen entmietet werden. Das geschieht, indem man die Zeitmietverträge nicht mehr verlängert. Bis Ende April fliegt der letzte Mieter raus. >>> weiterlesen
Video: Martin Sellner: Das Beweisvideo zu Frank Magnitz (AfD) & mein Kommentar – Alex Malenki’s (Laut gedacht) Auto abgefackelt (04:49)
POLITIK: Endlich! Der Durchbruch ist geschafft! GROKO einigt sich! Neuer Deal. Maaßen wird neuer Trainer von Schalke 04!
WIESN: Sie hat eröffnet, die Mutter aller Abzocke! Das Oktoberfest! Und sie rannten wie die Blöden zum Eingang! Zuerst dachte ich, oh, Chemnitz Hetzjagd? Dann aber sah ich die Lederhosen und Dirndl. Schlaffe 11,50 € für eine schwach gezapfte Plörre, 19,20 € für ein Stück Schweinefleisch mit Kloß! Da kann man schon mal rennen! Aaaaaaabzockt iiiiiiisss! Gsuffa!
SCHEINHEILIGE: Künstler fordern Rücktritt von Innenminister Horst Seehofer! [1] Freunde, das sind keine Künstler, das sind nichts weiter als in reichen Parallelwelten lebende Moraleinpeitscher, die glauben, sie hätten die einzig heilbringende Wahrheit gepachtet. Da muss ich mir von einem Comedian zur besten Sendezeit meine alten Witze aus dem letzten Jahrhundert anhören, und dann erklärt er mir, dass ich zu blöd bin und zum Prekariat gehöre, weil ich AFD wähle.
[1] „290 Kulturschaffende“ fordern den Rücktritt des Bundesinnenministers, meldeten am Freitag die Zeitungen. Von all den anderen Manifesten des Typs „Wir als Angehörige einer Berufsgruppe protestieren dagegen, dass…“, die jedes Jahr erscheinen, unterscheidet sich der Aufruf dadurch, dass fast nur B- und C-Prominenz sowie Künstler im Ruhestand unterschrieben haben. Als die allerwichtigsten der „290 bekannten Unterzeichner“ nennt der Blog „Huffington Post“:
„Enthüllungsjournalist Günter Wallraff und Berlinale-Chef Dieter Kosslick, Schauspieler wie Peter Lohmeyer, Jochen Busse, Burghart Klaußner, Meret Becker (Schwester von Ben Becker (Schauspieler)) und Hugo Egon Balder, die Musikerin Inga Humpe, Filmemacher wie Emily Atef, Andres Veiel und Dietrich Brüggemann sowie Autorinnen wie Judith Schalansky, Ronja von Rönne und Terezia Mora.“ >>> weiterlesen
COMEDY: Hartmut Engler: „Die AFD macht Menschen Angst vor Dingen, vor denen man keine Angst haben muss!“ Jetzt weiß ich auch, wieso ich immer Angst vor PUR hatte! Hasta la vista, baby!
THE ROOF IS ON FIRE: Es brannte mal wieder in einem Flüchtlingsheim in Bamberg. Diesmal war’s der Dachstuhl! War irgendwas mit dem Schokopudding?? Oder drohte Abschiebung?
Feddich ELMI (Le Terminator)
Peter schreibt:
Zum Thema Bierpreis auf dem Oktoberfest: Gestern war ich in Köln beim Eishockey. In der Drittelpause am Getränkestand in der Schlange ein Gespräch von 2 Herren hinter mir zwangsbelauscht. Beide regten sich maßlos über den Preis von 11,50 Euro für eine Maß Bier auf. Minutenlang. Und als sie dann dran waren, erstanden sie beide, ohne jeglichen Protest, einen Becher Bier mit 0,4 l zum Preis von 4,50 Euro. Und nun bemühen wir mal den einfachen Dreisatz und stellen fest, dass auch hier der Literpreis bei schlappen 11,25 Euro liegt. Wie gesagt: Aufgeregt hat sich niemand. Rechnen scheint halt keine deutsche Stärke mehr zu sein.
Guido schreibt:
Die Typen wie Hartmut Engler, Til Schwafler-Schweiger, Joko Winterreifen und Klaas Dummlauf gehen mir unheimlich auf den Sack. [Die Moderatoren Joachim „Joko“ Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf sind vor allem als das Duo Joko und Klaas bekannt.]
Elmar Hörig: Dietmar Hopp (SAP) hat die Faxen dicke mit den BVB-Fans
# TATÜÜ TATAA : Moorbrand bei Meppen, verursacht durch Deppen? Mitten in der heißesten Zeit testet die Bundeswehr Raketen in einem Moor. Jetzt brennen ca. 1650 Fußballfelder. Hätte ich als Verteidigungsminister schon mal aus Vernunftgründen nicht gestattet. Aber vermutlich war Panzerfaust-Barbie [Ursula] zu sehr mit ihrer Frisur beschäftigt. Vielleicht wird’s ja verfilmt vonne ARD Tatort: „DER MOHR VONG MEPPEN“
HOPP HOPP: Der Milliardär aus dem „Stinkreichgau“ [Hoffenheim? Walldorf? (SAP)] hat die Faxen jetzt dicke! Anzeige gegen die Hardcore Fans des BVB. Die rächten sich spontan mit einer großen „Hasta la vista“ Aktion und wüsten Beschimpfungen. Meine Meinung dazu? Das ist Fußball und kein Curling! Und morgen wärs vergessen. So geht’s jetzt erst richtig los, schätze ich! [1]
[1] Im Dortmunder Fan-Block wird ein Transparent gezeigt, das Hoffenheim-Mäzen Dietmar Hopp im Fadenkreuz zeigt. Dazu der Spruch: „Strafverfahren & Hausverbote wegen beleidigenden Gesängen? Was soll die Scheiße, Du Hurensohn!?“
Nach BILD-Informationen sollen Anhänger der Dortmunder im Stadion auch randaliert haben, Toiletten wurden verwüstet, Klodeckel und Wasserhähne abgetreten. Bereits in der Vergangenheit waren BVB-Fans negativ mit Schmähgesängen in Richtung Hopp aufgefallen, der daraufhin gegen über 30 Dortmunder Anhänger Strafanzeige erstattet hatte.
„33 Fußballfans ist es am Samstag also unter Androhung rechtlicher Schritte verboten, das Spiel ihres Vereins zu besuchen, weil sie gemeinsam mit mehreren Tausend anderen Gästeanhängern in Schmähgesänge eingestimmt haben sollen, die so oder so ähnlich seit Jahren in Dutzenden Stadien im ganzen Land zu hören sind. Wir sind ja inzwischen viel Absurdes gewöhnt, aber wenn unliebsame Gesänge schon genügen, um Leute auszusperren, können wir uns wirklich nur noch an den Kopf packen”, zitierten die Funke-Medien aus einem Statement des Fanbündnisses „Südtribüne Dortmund”.
PANAMA: Schifffahrtsbehörde in Panama plant die Registrierung für das sogenannte „Rettungsschiff“ AQUARIUS aufzuheben. Grund seien Beschwerden aus Italien über den Umgang mit Migranten. Nette Umschreibung für Schleuser!
ISLAM: Zitat aus „IL GIORNALE“ : „Wer sich die Mühe macht, den Chronikteil der britischen Zeitungen anzuschauen, wird auf eine erniedrigte Nation stoßen, die sich auf dem Weg ins Nichts befindet!“ *Über 3.000 Moscheen, die wichtigsten Städte Englands haben einen muslimischen Bürgermeister [London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Luton, Oldham und Rochdale], über 130 Scharia-Gerichte, überall „Moslems-only No-Go Bezirke“ in Großbritannien. 78% der muslimischen Frauen arbeiten nicht und kassieren Sozialleistungen. 63% der muslimischen Männer arbeiten nicht und kassieren Sozialhilfe und Kindergeld, oft 6-8 Kinder. In Schulen nur noch Halal Fleisch! 4 Millionen Muslime bei einer Gesamtbevölkerung von 66 Millionen. Hut ab! Sorry….. Burka runter! [2]
[2] Aber es findet natürlich keine Islamisierung statt. Die Wahrheit ist, die bekloppten und linksverblödeten Europäer schaffen sich selber ab.
Feddich ELMI (FACEBOOK SHARIA SÜD)
Meine Meinung:
Ich fürchte, die Briten wachen erst auf, wenn in GB der Bürgerkrieg ausbricht. Möge er bald kommen, dass die Briten aus ihrem linksversifften Multikultiwahn erwachen. Aber die Deutschen sind ja genau so irre. Auch sie schreien nach ihrer Vernichtung. Wie der Multikultiwahn in Deutschland aussieht, kann man in dem folgenden Video ansehen. Herr lass Hirn regnen.
Video: Michael Stürzenberger auf dem Weg zur Ratssitzung in Münster am 19.09.2018 (03:50)
Nein, es ist keine Filmaufnahme aus einer geschlossenen Anstalt. Es ist das Rathaus in Münster, in dem am vergangenen Mittwoch eine Abstimmung des Stadtrates über die Aufnahme von allen Ernstes NOCH MEHR „Flüchtlingen“ stattfand. 200 sollten es nach dem Willen der Migrationsbesoffenen sein. SPD und Linke hatten den Antrag eingebracht.
Eine lautstark skandierende Demonstration von der Organisation „Seebrücke Münster“ befand sich innerhalb (!) des Rathauses. Vom Erdgeschoss über die Treppe bis hinauf zum Sitzungssaal hatten sich die linken Schreihälse aufgebaut und plärrten „Seenotrettung ist kein Verbrechen“. Dazu klatschten sie rhythmisch, damit die geradezu messianische Botschaft noch besser ins Hirn gepresst werden kann.
Diese geradezu infernalische Inbrunst für die kompromisslose Aufnahme von Versorgungssuchenden erinnert irgendwie an den herangezüchteten Fanatismus in totalitären Gesellschaften. Es fehlte nur noch der Ruf „Heil Multikulti“ und emporgereckte Arme. >>> weiterlesen
Sind die linksradikalen Schreihälse zu dumm oder zu gehirngewaschen, um zu erkennen, dass sie ihre eigene Zukunft und die Zukunft ihrer Kinder und Enkel zerstören? Aber ich glaube, so weit denken die gar nicht. Wie naiv und psychopathisch gutmenschenbeseelt muss man eigentlich sein, um solche Forderungen zu stellen?
Ich würde sagen, die "Schulen ohne Rassismus" haben total versagt, weil sie den Schülern ein kindlich-naives Multikulti-Weltbild vermitteln, von einer Welt in der alle Menschen gleich sind und in der Wohlstand, Harmonie und Menschlichkeit regieren. Warum haben die Schulen euch nichts über den faschistischen Charakter des Islam vermittelt?
Eure Forderungen nach immer mehr Migranten sind faschistisch und deutschenfeindlich, weil die Flutung mit Muslimen zwangsläufig unser Land, unsere Kultur und Identität zerstören wird und Deutschland in einen faschistischen islamischen Staat, in dem die Scharia regiert, verwandelt. Und dann habt ihr gar nichts mehr zu sagen. Und die Frauen werden zu Menschen zweiter Klasse degradiert.
Euer Verhalten erinnert mich an die Soldaten im Ersten Weltkrieg, die jubelnd in den Krieg zogen. Warum merkt ihr nicht, dass man euch belogen hat? Ich kann’s euch sagen, warum ihr es nicht merkt. Erstens, weil ihr ziemlich ungebildet seid. Und zweitens, weil ihr euch nicht einmal die Mühe macht, die Behauptungen der Islamkritiker zu überprüfen. Dazu seid ihr nämlich zu faul.
Ihr wollt lieber die Gutmenschen sein, die sorglos ihr Leben genießen. In Wirklichkeit seid ihr Kriegstreiber und merkt nicht einmal, dass ihr unsere Kultur, unseren Wohlstand, unsere innere Sicherheit und unsere Identität gegen eine faschistische muslimische Identität eintauscht.
Meint ihr denn es bliebe ohne Konsequenzen, wenn man immer mehr Muslime ins Land holt? Seht euch London an. London wird heute von einem muslimischen Bürgermeister regiert, der die Stadt, dank der muslimischen Gangs, zur kriminellsten Stadt der Welt gemacht hat. Genau dasselbe wird, dank eures hysterischen Einwanderungswahnsinns in Deutschland geschehen. Eine Stadt nach der anderen wird sich in eine muslimische No-Go-Area [Kloake] verwandeln in der die Kriminalität blüht und gedeiht. Und ihr werdet die Opfer sein.
Oh, man, wer hat euch nur so ins Gehirn ges******? Und das schlimme ist, ihr hätte alle die Möglichkeit, zu überprüfen, was die Islamkritiker sagen, aber niemand von euch macht es. Ihr wollt nur euren Wohlstand genießen und ansonsten ist euch alles scheiß egal. Aber genau dieses unbeschwerte und freie Leben wird durch euch zerstört.
Warum traut ihr euch denn Abends nicht mehr auf die Straßen, warum geht ihr kaum noch auf Stadtfeste, warum habt ihr Angst, wenn ihr in die Disko geht? Und warum habt ihr Angst davor überfallen, zusammengeschlagen, zusammengetreten, mit dem Messer verletzt und vergewaltigt zu werden, wenn ihr nach der Disko wieder nach Hause geht?
Und was meint ihr wohl, wie es euren Kindern ergeht, wenn sie in Schulen mit einem Migrantenanteil von 80 oder 90 Prozent gehen? Bekommt ihr gar nicht mit, was heute in den Schulen abläuft? Nein, ihr bekommt es nicht mit, weil ihr es nicht wissen wollt. Und weil ihr heute noch keine Kinder habt. Das ist euer Verständnis von Humanität. Ihr seid nichts als fanatische und verlogene Heuchler und dumm noch obendrein. Irgendwie ähnelt ihr mit euren Fanatismus den Muslimen.
Jürgen schreibt:
HOPP: als Bewohner des "Stinkreichgau", der aber selbst deshalb nicht stinkreich ist, kann ich Dir nur empfehlen: Wenn du Deinen Meinungshorizont zu Herrn Hopp erweitern willst, dann informier Dich mal über die Aktivitäten von Herrn Hopp in der Region, die von Hospizhilfe über Krebsforschung bis zur Förderung von Sportvereinen in der gesamten Region reicht, bis rüber in die Pfalz. Herr Hopp ist kein Mensch wie Herr Hoeneß, der ständig kräftig austeilt und dem man es vielleicht gönnt, wenn er mal einstecken muss.
Herr Hopp ist dankbar der Region, die ihm ermöglicht hat, zu werden, was er ist und er gibt viel zurück und das kommt bei ihm von Herzen. Die scheinheiligen Dortmunder Spieler, die erst kürzlich mit einem Sondertrikot aufliefen, beklatschen das auch noch nach dem Spiel und danken ihren "Fans" dafür. Und nein, das wird nicht aufhören, es hat die ganzen Jahre nicht aufgehört und ich verachte Jeden, in diesem Fall auch Dich, der an solch erbärmlichen Aktionen irgendwas Positives findet, der meint, so etwas runterspielen oder verächtlich machen zu müssen.
Elmar Hörig schreibt:
Ich hab ihn auch kennengelernt. Guter Mann! Aber er sollte verstehen wie Hard Core Fans reagieren. Hätte er nicht Anzeige erstattet, wär’s im Sand verlaufen. Fußball ist für manche eben gelebte Aggression. 😉 [3]
[3] Dort dürfen die, die sonst immer nur das Maul halten müssen, die Sau raus lassen und das ist auch gut so, jedenfalls besser, als dass sie zu Hause ihre Alte, ihre Kinder oder sonst wen verdreschen.
Andre schreibt:
Wenn ich die Ignoranz um mich herum höre, von – zumindest anscheinend- intelligenten Menschen… Ich frage mich , ob ich vielleicht bescheuert bin. In der Zone hatte jeder eine Meinung zum Staat, die meisten keine positive. Viele sogar eine negative , die auch mehr oder weniger verschlüsselt geäußert wurde. Aber diese Ignoranz, die heute herrscht, die Ignoranz, dass eine Kultur , die in Jahrtausenden mit dem Blute unserer Vorfahren erkämpft wurde, jetzt einfach so fremden Völkern zum Fraß vorgeworfen wird, diese Ignoranz macht mich denken, dass man den Leuten etwas ins Trinkwasser getan hat.
Meine Meinung:
Heute läuft das nicht über’s Trinkwasser, denn dann hätten alle dieselbe Meinung. Heute läuft das über die "Schulen ohne Rassismus" und über die Massenmedien, in denen die Bevölkerung dumm gehalten und manipuliert (linksversifft) wird. Und das seit Jahrzehnten. Auch die Menschen in Münster wollen nur das Beste. Sie sind fest davon überzeugt, von dem, was sie tun. Sie sind aber mittlerweile so indoktriniert, dass sie gar nicht mehr auf die Idee kommen, es zu hinterfragen. Genau so läuft es im Islam und täglich werden wir von den Massenmedien belogen.
Liebe Grüne und Linke, ich gebe euch den Rat, lest täglich ein Jahr lang die islamkritischen Webseiten von "Politicaly Incorect" http://pi-news.net [deutschsprachig] und ihr seid keine Grünen und Linken mehr und ihr werdet feststellen, dass dort die Wahrheit geschrieben wird, denn nur durch die Wahrheit kann man überzeugen. Ihr aber habt euch niemals die Mühe gemacht, solche Webseiten zu lesen, weil ihr euch nur innerhalb der linken Subkultur bewegt und weil die Linken [die gehirngewaschenen Linksradikalen] euch dort erzählen, das seinen alles Nazis und Rassisten. Es ist nichts als eine Lüge. Probiert es selber aus.
Wegen des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen hat das Landgericht Potsdam einen NPD-Politiker [Bildmitte] zu acht Jahren Haft verurteilt. Einen weiteren Angeklagten verknackte die Staatsschutzkammer als Mittäter zu sieben Jahren Gefängnis. Bei dem Anschlag war im August 2015 eine Sporthalle komplett niedergebrannt. Verletzt wurde niemand, der Sachschaden wird auf 3,5 Millionen Euro geschätzt.
Der Vorsitzende Richter sagte in seiner Urteilsbegründung, die Täter hätten eindeutig aus fremdenfeindlichen und rechtsextremen Motiven gehandelt. „Der Anschlag sollte ein Zeichen an die Flüchtlinge sein: Ihr seid hier nicht willkommen, hier ist kein Platz für euch und ihr seid hier nicht sicher“, sagte er. Dies sei „eine tiefe Missachtung unserer Rechtsordnung“.
Damit sollte als amtlich beglaubigt gelten, was deutsche Politiker in der jüngeren Vergangenheit vielfach forderten: dass Delikt nicht gleich Delikt ist, sondern ein Brandanschlag aus fremdenfeindlichen Motiven schlimmer ist, als derselbe Brand es wäre, wenn er aus schieren materiellen Motiven (Versicherungsbetrug, Missgunst etc.) oder aus noch schiererer pyromanischer Lust gestiftet würde. Interessant wäre die Urteilsbegründung, wenn ein Linksextremist aus fremdenfreundlichen Motiven etwas abfackelte, einen geplanten Abschiebeknast etwa oder eine Station der Grenzpolizei. Oder den Pkw einer "schlimmen" Politikerin.
Die Höhe der Strafe frappiert [erstaunt, überrascht] des Weiteren, weil ja niemand zu Schaden kam, wo doch deutsche Juristen bei Straftaten mit zum Teil erheblichen Personenschäden – Kollateraltote bei illegalen Autorennen, Gruppenvergewaltigungen mit nahezu Todesfolge, schwerste Körperverletzung – gemeinhin weit niedrigere Strafen verhängen und die Schlingel oftmals sogar nur auf Bewährung verurteilen.
Dass die Anwesenheit vieler sogenannter Flüchtlinge, von denen eine hohe Zahl keinen Flüchtlingsstatus besitzt noch je erlangen wird, mit der Missachtung unserer Rechtsordnung durch Bundeskanzlerin Angelas Merkels und ihrer Regierung zu tun hat, und zwar nicht nur meiner Ansicht nach, sondern auch nach Meinung renommierter Staatsrechtler, wie Udo Di Fabio und Hans-Jürgen Papier (etwa hier oder hier), rechtfertigt zwar keine Brandstiftung, sollte aber in eine ausgewogene Urteilsfindung einfließen, zudem es sich bei der verhandelten Straftat ja um „Gewalt gegen Sachen“ und nicht gegen Menschen handelte.
Der Eindruck einer Gesinnungsjustiz – nicht wegen der Verurteilung, sondern wegen der unverhältnismäßigen Höhe des Strafmaßes – ist schwerlich von der Hand zu weisen. Da wollte oder sollte wohl jemand „ein Zeichen setzen“. Ein Zeichen, auf welches gegenüber anderen Tätergruppen weidlich verzichtet wird.
In Wuppertal etwa verübten drei juvenile [jugendliche] Palästinenser mit dieselbefüllten Brandflaschen einen Anschlag auf die dortige Synagoge. Das Wuppertaler Amtsgericht verurteilte sie im Februar 2015 wegen versuchter schwerer Brandstiftung auf Bewährung. Strafmildernd wertete das Gericht, dass sich außer dem Anschlag „keinerlei Anhaltspunkte für eine antisemitische Einstellung“ der Zündler ergeben hätten.
Waren die Schöffen blau? Oder wollte auch hier jemand ein Zeichen setzen? Wie viele Dezibel hätte der #aufschrei erzeugt, der unfehlbar erschallt wäre, hätten deutsche Jugendliche Brandsätze gegen eine Moschee geworfen, und ein Gericht hätte ihnen bescheinigt, außer dem Anschlag auf das Gotteshaus sei bei den Tätern keine islamfeindliche Einstellung erkennbar? (In diesem Fälle würde sogar einer unserer couragierten Satiriker das Thema aufgreifen.)
Welche legitimen Mittel stehen nun Bürgern dieses Landes zu Gebote, wenn sie gegen die Masseneinwanderungspolitik der Regierung oder gegen die Unterbringung von Einwanderern in ihrer Straße / ihrer Nachbarschaft / der Schule ihrer Kinder protestieren wollen? „Gewalt gegen Sachen“ als Form zivilen Ungehorsams schiede selbstredend auch dann aus, wenn man als Täter bloß strafverfolgt würde wie ein Linksextremist, der Autos abfackelt oder eine Polizeiwache angreift.
Wie steht es um das Demonstrationsrecht? Der Bürger muss in Kauf nehmen, von Politikern, also von Menschen, die er mit seinen Steuern finanziert, als „Pack“ und „Schande für Deutschland“ beschimpft zu werden (geschenkt). Schwerer wiegt, dass ihn auf der Straße der indirekt staatlich alimentierte und direkt durchaus gehätschelte "antifaschistische" Bevölkerungzorn träfe, mit dem schwarzen Block als Ramme inmitten, wobei auch hier nicht mit einer unnachsichtigen Strafverfolgung derer zu rechnen wäre, die Steine nach ihm würfen oder ihm vereinzelte, aber oft wohl nur dritte Zähne ausschlügen.
Also besser daheim am PC protestieren. Allerdings muss unser empörter Bürger genau aufpassen, dass er sich nicht gehen lässt und in HateSpeech verfällt, etwa mehr Abschiebungen und harte Grenzkontrollen fordert (eine Sperre sowie Sanktionen seines Arbeitgebers, seiner Facebook-Freunde, seines Golfklubs, seiner Gewerkschaft drohen!) oder FakeNews verbreitet, etwa über kriminelle Flüchtlinge (Strafverfolgung wegen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit droht zusätzlich!). Also besser schweigen.
Unser besorgter Bürger könnte die einzige Partei wählen, die sich in seinem Sinne äußert. Natürlich müsste er auch darüber schweigen, Sie wissen schon, Arbeitgeber, Nachbarn, Freunde, Kollegen, Mitschüler der Kinder und so. Allerdings steht dieser Partei die geschlossene Nationale Front der anderen, etablierten Parteien gegenüber, zusammen mit allen Kirchen, Gewerkschaften, Medien, Verbänden und Räten, das heißt, sie wird, egal welches Ergebnis sie erzielt, ihre Politik nicht durchsetzen können.
Und wenn alles nach Plan läuft, findet diese Partei schon bald landesweit keine einzige Halle mehr, wo sie tagen kann, finden die Delegierten eines Parteitags dieser Partei kein einziges Hotel mehr, das ihnen Übernachtungen anbietet, verfügt die Antifa bald über die Adressen sämtlicher Mitglieder und Sympathisanten dieser Partei. Und, wer weiß, man wird ja wohl träumen dürfen, fangen bald die ersten mutigen Ärzte an, Mitgliedern dieser Partei aus Gründen der Menschenrechte die Behandlung zu verweigern.
Tja, besorgter Bürger, was nun? Der Rassismus hat die Seiten gewechselt…
Das Landgericht Zwickau schickt drei Männer für mehrere Jahre ins Gefängnis, weil sie Molotow-Cocktails auf eine Flüchtlingsunterkunft geworfen hatten. Der älteste Täter erhielt fünf Jahre wegen versuchten Mordes und versuchter schwerer Brandstiftung. Der 36-Jährige sei der Rädelsführer gewesen, hieß es. Ein 35-Jähriger soll viereinhalb Jahre ins Gefängnis, der jüngste Angeklagte (32) drei Jahre und neun Monate. An ihrer ausländerfeindlichen Gesinnung besteht nach Ansicht des Gerichts kein Zweifel. >>> weiterlesen
Täter: Moslems (im Haus waren Moslems):
Leipzig: Bewährungsstrafen für Feuer in Leipziger Asylunterkunft
Sie waren unzufrieden mit der Unterkunft und dem Essen: Zwei Asylbewerber aus Tunesien sollen im Sommer dieses Jahres in der Erstaufnahmeeinrichtung am Graf-Zeppelin-Ring in Mockau einen Brand gelegt und mindestens 50 000 Euro Schaden angerichtet haben. Am Montag wurden sie am Amtsgericht zu Bewährungsstrafen verurteilt. >>> weiterlesen
Die Stuttgarter Antifa scheint endgültig den Weg von Gewalt und Terror eingeschlagen zu haben. Nachdem erst in der Nacht auf den 3. Oktober zwei AfD-Mitglieder zuhause von den Linksradikalen „besucht“ und in der Folge deren Privatfahrzeuge „entglast“, demoliert, mit Farbe besprüht und die Reifen zerstochen wurden (PI berichtete hier und hier), folgte heute Nacht die nächste Attacke.
Dieses Mal traf es den Stuttgarter AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner (Foto). Die komplette Häuserfront seines von ihm und seiner Familie bewohnten Hauses, wurde mit roten Farbbeuteln beworfen, wodurch ein Schaden von mehreren tausend Euro entstand, da neben den großflächigen Verschmutzungen an der Fassade auch Fenster, Vordach und andere Gegenstände am Haus betroffen sind.
Vogelfrei?
Nachdem Ende März die Namen von über 2000 Parteitagsdelegierten in Stuttgart in die Hände von Linksextremisten gefallen war, scheint der Terror gegen Andersdenkende kein Ende mehr nehmen zu wollen. Wie PI erfuhr, wurden seitdem unzählige Teilnehmer des Parteitages inzwischen unter anderem mit Telefonterror überzogen. Nicht selten wurde in den Anrufen konkret Gewalt angedroht.
Anzeigen wurden erstattet. Warum aber im Zeitalter der totalen Überwachung des Datenverkehrs und der Speicherung selbiger, es staatlichen Stellen bisher nicht möglich gewesen sein soll, die Anrufe zurückzuverfolgen, wird wohl mehr politische, statt kriminaltechnische Gründe haben. Auf Ermittlungserfolge warten die Betroffenen bis heute. Es wurde von linker Seite sogar schon offen davon gesprochen AfD-Mitglieder „beseitigen“ zu wollen (PI berichtete).
AfD sieht Linke zu Straftaten durch Untätigkeit der Behörden ermuntert
„Die Anschläge zeigen, dass die Schwelle zur Gewalt beim politischen Gegner nach unten sinkt“. Verantwortlich dafür mache er „Leute wie Stegner und Schäuble, aber auch Politiker anderer Kartellparteien, die öffentlich dazu aufrufen, die AfD zu attackieren.“
Der Kreisvorstand der AfD-Stuttgart fand ebenso deutliche Worte zu den jüngsten Anschlägen:
„Wenn weiterhin so lasch vorgegangen wird wie bisher, werden die Linken zu Straftaten geradezu ermuntert. Angriffe auf AfD-Infostände, zerschossene Scheiben im Kursaal, Anschläge auf Wohnhäuser und jetzt auf Privatautos von AfD- Mitgliedern sind nicht weiter hinnehmbar“, teilte der Kreisvorstand mit.
Auch ja, fast wäre im allgemeinen Trubel linker Zerstörungswut eine weitere Attacke unter den Tisch gefallen. Zum Tag der Deutschen Einheit veranstaltete die AfD im großen Kursaal in Stuttgart- Bad Cannstatt eine Feier für Mitglieder und Interessierte.
Im Vorfeld wurde im kleinen Kursaal wieder einmal eine Scheibe eingeworfen. Hat sich die Antifa im Saal geirrt? Kann ja mal vorkommen, wenn man jeden Tag irgendwo etwas kaputtmachen muss. Wo gehobelt wird, fliegen Steine schon mal durch das falsche Fenster. Hauptsache der Steuerzahler wird getroffen. Der darf den Schaden nämlich auf jeden Fall bezahlen und schon passt´s auch wieder für die Antifa.
Heuchler
Es ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten, wie Politik, Lückenpresse und Kirchen auf die andauernde Gewalt gegen AfD-Abgeordnete reagieren. SIE REAGIEREN NICHT! Kein Wort der Solidarität, kein Verurteilen der Gewalt, kein Besuch bei den Opfern, wo sich die Politprominenz, doch ansonsten zu gern neben Opfern vermeintlich rechter Gewalt ablichten lässt [wie z.B. bei Merkels Besuch beim Imam in Dresden, dessen Moschee angeblich von Rechten mit Sprengsätzen angegriffen wurde, zu dem sich ursprünglich aber Linksextreme bekannten].
Plötzlich sprechen die Medien nicht mehr von einem „Angriff auf uns alle“, wenn Meinungsfreiheit von linken Gesinnungsterroristen torpediert wird. Und was ist mit den Kirchen? Auch hier scheint für die Staatsdiener im Talar der Mensch nicht mehr an Wert zu besitzen, wenn dieser nicht über das richtige Parteibuch verfügt. Heuchler!
Wien: Ägypter rief "Allahu Akbar" – und drohte mit Bombe – Mehrparteienhaus evakuiert, stundenlang Straße gesperrt
Ausgelöst hatte den Aufruhr ein 22- jähriger Ägypter, der aus einer Wohnung "arabische Parolen" brüllte und mit einer Bombe drohte. Ein Passant hörte das, ging weiter, verständigte aber die Polizei. Als gegen 1.40 Uhr ein Streifenwagen vorfuhr, schrie der 22- Jährige noch immer und wiederholte auch die Drohung mit der Bombe. >>> weiterlesen
Guenther schreibt:
Wenn ich mich für den Erhalt der tibetischen Kultur und seines Volks einsetze, dann bin ich ein Menschenrechtsaktivist. Wenn ich mich für den Erhalt der Völker Europas und die europäische Kultur einsetze, bin ich ein ewig gestriger Rechter. Wenn ich glaube, dass Multikulturalismus nicht zu Harmonie und einem bunten Miteinander führt, sondern in den Bürgerkrieg, dann bin ich ein Rechter und ein Schwarzmaler, der die Globalisierung nicht verstanden hat. Wenn ich glaube, dass ein Kind besser bei den Eltern aufgehoben ist, als bei zwei Transsexuellen, dann bin ich intolerant, gegen die Gleichheit aller Menschen und Geschlechter. Wenn ich lieber eine Freihandelszone Europa, aber keine politische Union Europa will, dann hab ich wohl übersehen, dass die ganze Welt zusammen wächst.
All diese Dinge verbreiten unsere Medien Tag für Tag, Jahr für Jahr. Rechts sein heißt für mich, dass zu bewahren, was wir erreicht haben. Links ist wohl, nicht von der Realität auszugehen, sondern der Utopie zu huldigen. "Der neue Mensch", "Die gerechte Gesellschaft",.. Es gibt keine neuen Menschen, auch keinen egalitären Staat, der alle Unterschiede ausmerzt, weil wir eben unterschiedlich sind. Ja, die Welt ist kleiner geworden, die Popkultur ist weltweit etabliert, die elektronischen Medien vernetzen die ganze Welt. Dennoch ist es eine Torheit ohnegleichen unser altes Europa mit Muslimen zu fluten. Ihre "One World" ist eine islamische Welt.
Kerstin schreibt:
Die Welt ist größer geworden, aber der Mensch kommt nicht hinterher, weil er eben seine Heimat liebt. Ohne Wurzeln ist der Mensch eben beliebig austauschbar
Tschechiens Präsident Milos Zeman: "Alle Wirtschaftsmigranten auf Inseln abschieben"
Der für seine starken Sager bekannte tschechische Präsident Milos Zeman hat sich mit einem umstrittenen Vorschlag in die europäische Flüchtlingsdebatte eingebracht: Er rief am Wochenende dazu auf, alle Wirtschaftsmigranten abzuschieben. Sie könnten in "leere Landstriche" Nordafrikas oder auf "unbewohnte griechische Inseln" gebracht werden, sagte Zeman am Sonntag zur "Financial Times". >>> weiterlesen
Dr. Udo Ulfkotte: Vorsicht Bürgerkrieg: Deutschland in Gefahr
Deutsche Politiker haben nach seiner Auffassung viele solche Missstände ermöglicht. Etwa durch Massen von Zuwanderern aus Nordafrika und dem Orient. Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), nennt sie die „verlorene Generation” und fährt fort: „Die werden wütend sein, wenn sie abgehängt sind. Und zwar gewaltig wütend” (Seite 36). So wütend, dass die Polizei machtlos gegen sie sein wird.
Wendt glaubt, dass es in Deutschland bald kracht. Etwa dann, wenn jene, die zwei Jobs machen müssen, um über die Runden zu kommen, sehen, dass jugendliche Schläger vom Staat eine „Rund-um-die Uhr-Betreuung” bekommen (Seite 46). Wendt fragt zum Zustrom von Kriminellen: „Wo gibt es schon ein Land, in dem man relativ unbehelligt Straftaten ohne Ende begehen kann, ohne wirklich Sanktionen befürchten zu müssen?” (Seite 49) >>> weiterlesen
Die Zeitung „Wochenblick“ aus Oberösterreich hat ein Interview mit der syrischstämmigen Islam-Expertin Laila Mirzo veröffentlicht. Darin spricht sie offen die Fakten zum Islam aus: „Der Koran ist das Handbuch für Terror und Intoleranz“. Sie warnt vor dem Geburtendschihad und erklärt die Strategie islamischer Eroberer, das nachwuchsarme Europa mittels Kinderreichtum in absehbarer Zeit zu übernehmen. Für sie ist klar: „Die Frage stellt sich nicht, ob der Islam unser Gesellschaftsbild verändern wird, sondern wann er das tut.“ Jeder, der sich mit dem Islam beschäftigt und halbwegs vernünftig denkt, müsste vor ihm warnen.
Flüchtlinge in Griechenland: Gewaltausbrüche jeden Tag
Mehr als 3000 Flüchtlinge wurden durch die Brandstiftung des Flüchtlingslagers auf der Insel Lesbos obdachlos
In den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln Lesbos, Chios, Kos und Samos kommt es beinahe täglich zu Gewaltausbrüchen, so Ende vergangener Woche bei einem Kampf zwischen Senegalesen und Algeriern sowie Afrikanern und Afghanen auf Lesbos.
Eine Freundin, deren Namen ich nicht nennen will, schrieb einen Bericht über die Zustände in Griechenland: „Ich fahre seit 12 Jahren mehrfach im Jahr nach Griechenland und leiste seit 7 Jahren humanitäre Hilfe dort. Es wird von Jahr zu Jahr schlimmer! Wir haben dieses Jahr auf zwei abgelegene wunderschöne Inseln viele Araber gesehen. Die Strände vermüllt! Einbrüche in Dörfern bevorzugt bei alten und chronisch Kranken. Sie zerstören alles und schlagen auf alte Frauen/Witwen brutal ein. Griechenland hat auch mit Flüchtlingen aus Marokko zu tun, die alle nach Deutschland wollen! Sie klauen wie die Raben, vergreifen sich auch an alte Menschen!
Einbrüche finden in Gruppen statt! Tassos war dieses Jahr davon betroffen, Eptamiloi (10 Minuten von der Stadt Serres), Serres selbst (ca. 100 km von Thessaloniki). In Kirchengemeinden brechen sie ein und schlagen alles kurz und klein, zerstören Mobiliar in Kirchen um an Geldspenden von Einwohnern/Kirchengemeinden dran zu kommen. Die Lage in Griechenland ist verheerend. Flüchtlingskinder mit ihren Vätern, die vor der Kirche Sonntags betteln! Gibt man ihnen Brot, schmeißen sie das frisch gebackene Brot weg! Sie verlangen Geld!!!
Werde aber dazu gesondert berichten mit Fotos belegen. Erschreckend für mich, das jeder Hinz und Kunz auf die Fähren kann. Kontrollen finden unregelmäßig statt, Richtung Tassos gibt es keine Kontrollen. Ich konnte mit meinem Auto unkontrolliert einfach rein. Der aufgeblähte und korrupte Staatsapparat macht das in Griechenland möglich. Griechenland hat keine Kontrolle über diese katastrophale Flüchtlingsinvasion. Viele spazieren durch Städte, auch in Thessaloniki, und man kann sie nicht zuordnen. Griechenland hat allein wegen der Geolage ein massives Problem!
An ihren Gewässern können sie keine Grenze ziehen/schließen. Die Türkei IST in der Tat das Hauptproblem, denn sie lassen die Schlepper ungehindert durch. Und natürlich provoziert die Türkei Griechenland. Dazu und mehr werde ich gesondert schreiben. Ich fahre jetzt in den Herbstferien wieder nach Griechenland. Diesmal Athen.“ Diese Zustände gibt es auch in Italien, wo schon Invasoren einfach in Häuser und Geschäfte eindringen und sich nehmen, was ihnen gefällt. Die bedauernswerten Bewohner können sich nicht wehren gegen die Massen von Invasoren. Und auch in Deutschland wird es so kommen… Via Dorothea Apel
Wien: Marokkaner (45) stach Syrer (27) nieder, der ihn offensichtlich vergewaltigt hatte
Gewaltexzess Sonntagnacht in einer Flüchtlingsunterkunft in Wien- Favoriten: Ein 45- jähriger Marokkaner attackierte einen 27 Jahre alten Syrer mit einem Messer und fügte ihm schwere Verletzungen zu. Der Angreifer wurde festgenommen. Brisantes Detail: Der 45- Jährige soll nur wenige Stunden vor der Tat Opfer einer Vergewaltigung geworden sein. >>> weiterlesen
Rene schreibt:
Hier wurde anscheinend der Bereicherer® vom Bereicherer® bereichert
Aiman Mazyek kommt nach Halle – Keine Sorge, er geht auch wieder
Herr Mazyek, wir bitten sogar darum. Bitte verlassen sie unser Land und nehmen sie alle Muslime mit. Die Karawane zieht weiter… Aber bitte machen sie ihre Drohung auch wahr, dies gilt besonders für die Mitglieder des Zentralrats der Muslime, für die Freunde und Sympathisanten der Muslimbruderschaft, für die Mitglieder der DITIB, die Mitglieder und Sympathisanten Erdogans, für die Grauen Wölfe, die Salafisten, Islamisten, die Dschihadisten, die Mitglieder der ISIS, Al Quaida und all die anderen islamistischen, radikalen und terroristischen Muslime, die sich in Deutschland aufhalten.
Nicht nur die Deutschen in Bautzen sind „Nazis” – auch in der dänischen Stadt „Haderslev“ gibt es massiven Terror durch minderjährige Flüchtlinge. Hier noch etwas zu dem Anführer der Migranten, die in Bautzen über 70 Polizeieinsätze provozierten. Es handelt sich offensichtlich um den ehemaligen afrikanischen Kindersoldaten Mohammed Youssef T., genannt King Abode, der sich gerne mit einer Kalaschnikow zeigt. Wer denkt da noch an Integration bzw. Resozialisierung? Nicht die Bohne! Dafür Lichterketten rot-grüner Realitätsverweigerer.
Die Richtlinien für das Kurrikulum für Islamunterricht an öffentlichen Schulen wurden von Riaÿ Tatary erstellt, dem Imam der Abu-Bakr-Moschee. Spanische Experten für Terrorismusbekämpfung vermuten seit langem, dass Tatary enge Verbindungen zur Muslimbruderschaft pflegt.
Die Richtlinien – die von der Islamischen Kommission Spaniens erstellt und vom Bildungsministerium genehmigt wurden – zielen darauf, religiösen Eifer zu schüren und bei jungen Muslimen in Spanien die islamische Identität zu fördern.
Die Richtlinien, die vorsehen, jeden Aspekt der islamischen Doktrin, Kultur und Geschichte zu unterrichten, sind mit "politisch korrekter" Terminologie durchsetzt, … doch die Hauptstoßrichtung ist klar: jungen Menschen eine islamische Weltsicht einzuimpfen.
Laut den Richtlinien sollen die Vorschüler (im Alter 3-6) das islamische Glaubensbekenntnis, die Shahada, lernen, in der erklärt wird: "Es gibt keinen Gott außer Allah und Mohammed ist sein Gesandter." Die Shahada ist das Eintrittstor in den Islam: Man wird zum Muslim, indem man die Shahada dreimal vor einem Zeugen aufsagt. Die Schüler werden zudem dazu angehalten, "in verschiedenen Formen des Ausdrucks die von Mohammed hochgehaltenen Werte nachzuahmen".
Für die Grundschule (Alter 6-12) fordern die Richtlinien, dass die Kinder "Mohammed als den endgültigen von Allah gesandten Propheten anerkennen und ihn als den wichtigsten akzeptieren".
Die spanische Regierung hat neue Richtlinien für den Islamunterricht in Vorschulen, Grundschulen und weiterführenden Schulen veröffentlicht.
Beworben werden sie als ein Weg, muslimische Kinder und Jugendliche davon abzuhalten, in den Terrorismus gezogen zu werden, indem ihnen eine "moderate" Interpretation des Islam nahegebracht wird.
Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass die Richtlinien – die von der Islamischen Kommission Spaniens erstellt und vom Bildungsministerium genehmigt wurden – darauf zielen, religiösen Eifer zu schüren und bei jungen Muslimen in Spanien die islamische Identität zu fördern.
Der neue Plan, das ehrgeizigste derartige Vorhaben in ganz Europa, läuft hinaus auf ein von der Regierung gebilligtes Programm zur Schaffung eines kompletten Kurrikulums für islamische Lehre an allen öffentlichen Schulen des Landes – zu einer Zeit, wo offizielle Vollstrecker des Säkularismus überall im Land systematisch christliche religiöse Symbole aus Spaniens öffentlichen Schulen entfernen.
Obwohl die spanischen Steuerzahler für die religiöse Bildung von bis zu 300.000 muslimischen Schülern im Alter zwischen 3 und 18 Jahren werden aufkommen müssen, bleibt unklar, ob die spanischen Behörden irgendeine Aufsicht über den Islamunterricht an öffentlichen Schulen haben werden. Die Regierung hat zugestimmt, dass örtliche muslimische Organisationen die Lehrpläne gestalten und die Lehrbücher auswählen dürfen und sogar bestimmen, wer den Unterricht erteilt.
Spaniens Bildungsministerium hat die Richtlinien still und leise am 18. März im Amtsblatt (Boletín Oficial del Estado) veröffentlicht. Das Kurrikulum für den Islamunterricht in Spaniens öffentlichen Vorschulen findet man hier; das für die öffentlichen Grundschulen hier und das für die öffentlichen weiterführenden Schulen hier.
Die Richtlinien, die vorsehen, jeden Aspekt der islamischen Doktrin, Kultur und Geschichte zu unterrichten, sind mit "politisch korrekter" Terminologie durchsetzt – in den Dokumenten wimmelt es von Schlagwörtern wie "Koexistenz", "Diversität", "Gleichheit", "Menschenrechte", "Inklusion", "Integration", "interkulturelle Erziehung", "interreligiöser Dialog", "Moderation", "Pluralismus", "Religionsfreiheit", "Respekt und Toleranz" –, doch die Hauptstoßrichtung ist klar: jungen Menschen eine islamische Weltsicht einzuimpfen.
Laut den Richtlinien sollen die Vorschüler (im Alter 3-6) das islamische Glaubensbekenntnis, die Shahada, lernen, in der erklärt wird: "Es gibt keinen Gott außer Allah und Mohammed ist sein Gesandter." Die Shahada ist das Eintrittstor in den Islam: Man wird zum Muslim, indem man die Shahada dreimal vor einem Zeugen aufsagt.
Teil 6 zielt darauf, das "Interesse an islamischen religiösen und kulturellen Texten" anzuerziehen, "Neugier auf den Koran in mündlicher und schriftlicher Sprache" zu entfachen und "islamische Rezitationen, Erzählungen und Beschreibungen" zu erlernen.
Die Kinder sollen "eine Haltung des Zuhörens bei koranischen und prophetischen Texten" entwickeln und "kurze Hadithe [Berichte über die Aussprüche, Taten und Angewohnheiten Mohammeds] und Geschichten aus dem Koran" auswendig lernen. Sie werden zudem dazu angehalten, "in verschiedenen Formen des Ausdrucks die von Mohammed hochgehaltenen Werte nachzuahmen".
Für die Grundschule (Alter 6-12) fordern die Richtlinien, dass die Kinder "Mohammed als den endgültigen von Allah gesandten Propheten anerkennen und ihn als den wichtigsten akzeptieren". Die Schüler sollen "die Shahada in perfektem Arabisch und Spanisch" rezitieren" und "anerkennen, dass der Koran die Richtschnur für die gesamte Menschheit ist". Sie sollen "einige Arabismen in der spanischen Sprache kennen und den linguistischen Beitrag des Islam zur Geschichte Spaniens wertschätzen, wobei sie gesprochene Sprache benutzen, um Gefühle zu kommunizieren".
Von den Grundschülern wird verlangt, dass sie "Beispiele für Mohammeds Koexistenz mit Nichtmuslimen kennen" – einen Hinweis darauf, dass den muslimischen Schülern von den 900 Juden des Stammes Banu Qurayza in Medina erzählt wird, deren Enthauptung Mohammed im Jahr 627 befahl, gibt es allerdings nicht.
Die Schüler sollen auch "verstehen, dass der Islam eine Religion des Friedens ist – spiritueller oder innerer Frieden und sozialer Frieden. Der Prophet lehrt uns, in Frieden zu leben. Der Islam fördert Wege, um Konflikte zu lösen und soziale Ungleichheit zu beseitigen."
Außerdem verlangen die Richtlinien von den Grundschülern, "die Existenz anderer monotheistischer Offenbarungen Allahs zu begreifen und zu erklären: Judaismus und Christentum". Unklar bleibt, ob die Schüler von den drei Stellen im Koran (Suren 2:65, 5:60 und 7:166) erfahren, wo Allah Juden in Affen und/oder Schweine verwandelt.
Für die weiterführende Schule (Alter 12-18) fordern die Richtlinien von den Schülern, "die emotionale Haltung zu kennen, zu analysieren und zu erklären, mit der Mohammed auf persönliche Beleidigungen reagiert, und so Konfliktbewältigung wertzuschätzen". Es wird nicht gesagt, ob die Schüler auch etwas über die Suren 5:33 und 33:57-61 lernen, die dazu aufrufen, diejenigen zu verfluchen, die "Allah und Seinen Gesandten belästigen".
Teil 4 ruft die Schüler dazu auf, "die Querverbindungen" zu beurteilen, die "es im Koran und den Hadithen gibt, was gesellschaftliche Beziehungen betrifft". Es wird jedoch nicht erwähnt, ob den Schülern beigebracht wird, dass der Koran und die Hadithe von nichtmuslimischen Personen (dhimmis), die in einem muslimischen Land leben, die Zahlung einer als jizya bekannten Schutzsteuer verlangen.
In einem Abschnitt über das "islamische Modell für die Wirtschaft und die Rechtsprechung" werden Schüler dazu aufgefordert, islamische Lösungen für Weltprobleme zu nennen. Außerdem sollen sie "die Vorteile des zinslosen Darlehens [d.h. Schariafinanz] analysieren und erklären".
In Teil 8 werden die Schüler dazu aufgefordert, "die Stadien der Gründung und des Gedeihens der islamischen Rechtsprechung [des Schariarechts] während der Blüte von al-Andalus zu analysieren".
Al-Andalus ist der arabische Name für die Teile Spaniens, Portugals und Frankreichs, die von muslimischen Eroberern (bekannt als die Mauren) zwischen 711 und 1492 besetzt waren. Der Islamische Staat (IS) hat immer wieder geschworen, al-Andalus von den Nichtmuslimen zu "befreien" und zu einem Teil des neuen islamischen Kalifats zu machen.
Die Richtlinien ermuntern die Schüler zudem, das Internet dazu zu nutzen, um mehr über den Islam zu lernen – ungeachtet der Tatsache, dass das Internet eine immer wichtigere Rolle bei der Radikalisierung junger Muslime spielt.
Die rechtliche Basis für das Lehren des Islam in Spaniens öffentlichen Schulen findet sich in Artikel 27.3 der spanischen Verfassung von 1978, der ausführt, dass, obwohl Spanien nichtkonfessionell ist (was bedeutet, dass keine offizielle Staatsreligion anerkannt wird), "der Staat den Eltern das Recht garantiert, ihren Kindern eine religiöse und moralische Erziehung angedeihen zu lassen, die ihren eigenen Überzeugungen entspricht". Muslime (und römische Katholiken) fassen das seit geraumer Zeit in dem Sinne auf, dass Kinder ein Recht auf religiöse Erziehung in öffentlichen Schulen hätten.
Am 10. November 1992 handelte die sozialistische Regierung unter Felipe González – die das Monopol der römisch-katholischen Kirche auf Bildung in Spanien beenden wollte – eine "Kooperationsvereinbarung zwischen der Regierung Spaniens und der Islamischen Kommission von Spanien (Comisión Islámica de España, CIE)" aus. Dieses Abkommen, durch das Gesetz 26/1992 kodifiziert, erkennt den Islam als eine Minderheitsreligion in Spanien an und garantiert, dass "muslimische Schüler … islamische religiöse Erziehung in öffentlichen Schulen erhalten".
(Ebenfalls am 10. November 1992 billigte die spanische Regierung die "Kooperationsvereinbarung zwischen der Regierung Spaniens und dem Verband der evangelischen christlichen Entitäten in Spanien". Das Abkommen wurde in Gesetz 24/1992 kodifiziert. Im Juni 1993 veröffentlichte die spanische Regierung Richtlinien für das Lehren des evangelischen Christentums an öffentlichen Schulen).
In den letzten Jahren beschwerten sich muslimische Führer in Spanien darüber, dass die spanische Regierung es versäumt habe, das Abkommen von 1992 umzusetzen. Laut der CIE hätten 90 Prozent der muslimischen Schüler in Spanien keinen Zugang zu islamischem Unterricht an öffentlichen Schulen. Mit den neuen Richtlinien möchte die derzeitige Regierung offenbar signalisieren, dass sie sich verpflichtet fühlt, die Versprechen ihrer Vorgänger einzulösen.
Die Richtlinien wurden von CIE-Präsident Riaÿ Tatary konzipiert, einem seit über 45 Jahren in Spanien lebenden Syrer. Tatary, ein Doktor der Medizin, der gleichzeitig der Imam der zweitgrößten Moschee von Madrid, der Abu-Bakr-Moschee, ist, wird oft als Inbegriff der muslimischen Integration und Mäßigung dargestellt.
Tatary ist in Spaniens muslimischer Gemeinschaft der wichtigste Ansprechpartner der spanischen Regierung und wurde vom Justizministerium für seinen Beitrag zu Spaniens Gesetz für Religionsfreiheit mit einem zivilen Verdienstorden ausgezeichnet.
Doch spanische Experten für Terrorismusbekämpfung (hier und hier) vermuten seit langem, dass Tatary enge Verbindungen zur Muslimbruderschaft pflegt, die westlichen Konzepten der Justiz und der Demokratie höchst kritisch gegenübersteht. Das Motto der Bruderschaft lautet: "Allah ist unser Ziel, der Prophet ist unser Führer; der Koran ist unser Gesetz; Dschihad ist unser Weg; auf dem Pfad Allahs zu sterben, ist unsere höchste Hoffnung."
Im Vorfeld der Kommunalwahlen im Mai 2015 ermahnte Tatary Spaniens Muslime, für keinen Kandidaten zu stimmen, der "die Gründung von Moscheen für unsere Gläubigen und Friedhöfe für unsere Toten behindert oder erschwert". Zudem sagte er, muslimische Wähler sollten nicht für jemanden stimmen, der "die Kinder muslimischer Bürger daran hindert oder es ihnen erschwert, islamischen religiösen Unterricht in öffentlichen oder privaten Schulen zu erhalten".
Spanische Politikanalysten nannten Tatarys Versuch, das Wahlverhalten der spanischen Muslime zu lenken, alarmierend:
"Auf den ersten Blick scheint nichts dagegen einzuwenden zu sein, dass eine Gruppe gleich welcher Art die Rechte ihrer Mitglieder verteidigt. Wenn es jedoch um eine Gruppe geht, die die Religion beschwört, um den Gläubigen in der politischen Arena Disziplin aufzuzwingen, können wir nicht umhin, alarmiert zu sein. Vor allem dann, wenn diese Religion einen unerbittlichen Krieg in ihrem Innern und gegen den Rest der Welt führt."
Es erscheint jedoch unwahrscheinlich, dass Eltern und Imame viele von Tatarys politisch korrekten, nicht buchstabengetreuen Interpretationen des Koran akzeptieren werden, die offenbar dazu dienen sollen, die Unterstützung der Regierung für die Richtlinien zu sichern. Die Schwierigkeit der reformorientierten Muslime liegt darin, die Mehrheit der Muslime davon zu überzeugen, dass der Koran und die Hadithe nicht wirklich meinen, was sie sagen.
Am Ende könnten die neuen Richtlinien etwas ganz und gar Unerwünschtes erreichen: Zehntausenden jungen Muslimen in Spanien ein Tor zum radikalen Islam öffnen.
Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.
Was dabei herauskommt, wenn man es den Muslimen überlässt, den Islamunterricht zu gestalten, kann man in der Schweiz in Therwil im Kanton Bern beobachten. Die Söhne des Imam geben der Lehrerin nicht einmal die Hand und einer der beiden Söhne postet auf Facebook sogar Propagandabotschaften der islamischen Terrormiliz Islamischer Staat.
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