Video: Christoph Grimm (AfD): "Sie wollen die deutsche Bevölkerung weiter drangsalieren!" (11:46)

Video: Christoph Grimm (AfD, Mecklenburg-Vorpommern). "Sie wollen unsere Bevölkerung weiter drangsalieren!" 23.05.2019 (11:46)

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Video: Björn Höcke (AfD). Wir sind Freunde des Grundgesetzes -95% der Deutschen lehnen den Islam in Deutschland ab (11:33)

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Video: Andreas Kalbitz (AfD): "Vom Osten aus werden wir #Deutschland blau machen!" 27.05.2019 (01:00)

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Video: Michael Schramm (ARD) zum Erdrutschsieg von Matteo Salvini bei der Europawahl – Rechte Parteien in Italien mehr als 50 %? (03:03)

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Video: Rechte Wahlsiege: Le Pen, Salvini, Farage und Orbán und Kaczynski jubeln (01:58)

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Video: Herbert Kickl (FPÖ) – Misstrauensantrag Kurz – 27.5.2019 (10:52)

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Irak: Französische IS-Kämpfer zum Tode verurteilt

Wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz „Islamischer Staat“* (auch IS/Daesh) sind drei Franzosen im Irak zum Tode verurteilt worden. Das teilte die französische AFP am Sontag mit. >>> weiterlesen

Umfrage-Hammer aus Italien: Aufbruch nach rechts

Am 4. März 2018 finden in Italien die Parlamentswahlen statt. Das linke pro-Eu-Lager erhält nur noch 25,5% der Stimmen, davon die Sozialdemokraten 21,3 Prozent. "More Europe", eine linke Partei, die sich radikal an Brüssel orientiert, scheitert voraussichtlich mit 2,8 % an der 3-Prozent-Hürde. Genau so wie die Kommunisten, die nur 0,2 % erhalten.

Die radikale Linke von  „Frei und gleich“ („Liberi e uguali“) kommt auf 5,8%. Als weiteres Lager, dass die Regierung übernehmen könnte, wird die schwer einschätzbare 5-Sterne Bewegung von Beppo Grillo gesehen. Sie kommt auf 26,3% der Stimmen und sitzt im EU-Parlament immerhin schon in einer Fraktion mit Nigel Farage’s Rechtspopulisten aus Großbritannien.

Der radikalen Rechten werden 37,5% der Stimmen vorhergesagt. Darunter die Forza Italia (Silvio Berlusconi): 15,9%, die Lega Nord (Matteo Salvini) 15,8 und die FdI (Fratelli’dItalia, Georgia Meloni) mit 5% und die Casa Pound (Gianluca Iannone) mit 0,5%.

Nun ist es in Italien so, daß zwar die stimmenstärkste Partei einen Bonus im Abgeordnetenparlament bekommt – das wird aller Voraussicht nach die 5-Sterne Bewegung sein –  allerdings werden die authentischen Rechten aller Voraussicht nach viele Direktmandate gewinnen und damit wohl trotzdem auch dank des insgesamt höheren Stimmenanteils zusammen  am meisten Sitze im Parlament belegen können.

Italien: Sozialdemokraten auf dem absteigenden Ast – Rechtspopulisten legen zu

Beppo Grillo von der 5-Sterne-Bewegung

Die neuesten Umfrageerhebungen zeigen, dass die regierenden Sozialdemokraten (PD: Partito Demokratico) unter Matteo Renzi kontinuierlich an Boden verlieren und so der Abstand zur populistischen 5-Sterne Bewegung von Beppo Grillo (M5S) wächst [1]. Laut einer aktuellen Erhebung von “Index” kommt die M5S auf 27.5%, und die Demokratische Partei (PD) auf 24.3%. Damit hätte die M5S einen Vorsprung von 3.2 Prozentpunkten. Bei IXE beträgt der Vorsprung sogar 4.8% Punkte.

[1] Die 5-Sterne-Bewegung ist EU-kritisch, gegen Korruption, sie steht für direkte Demokratie (Volksabstimmung, Netz-Demokratie). The Times berichtet, dass sich das politische Klima in Italien zu verändern beginnt. So habe die oppositionelle 5-Sterne-Partei in den vergangenen Wochen eine härtere Haltung gegenüber Flüchtlingen eingenommen. Auf europäischer Ebene ist die Partei Teil der EU-kritischen und rechtspopulistischen Fraktion EFDD.

Damit verabschieden sich die Sozialdemokraten (PD) mehr und mehr von einem Kopf- an Kopf Rennen. Profitieren kann von dem Verlust der führenden Parteien aber die durch Silvio Berlusconi bekannte rechte Partei Forza Italia. Sie hat sich in Umfragen wieder auf 15% der Wählerstimmen hochgearbeitet.

Damit ist sie in etwa gleich auf mit der rechtspopulistischen Lega Nord, der 14.7% der Stimmen prognostiziert werden. Und einer weiteren „extrem rechten“ "Partei, der Brüder von Italien" (FDL) werden immerhin noch 5% der Wählerstimmen vorhergesagt. Rechnet man FDL, Lega Nord und Forza Italia zusammen, ergibt sich somit für die neue Mitte derzeit laut Prognosen ein Stimmenanteil von 35%.

Zum Vergleich: 2013 kamen die Rächtzzzpopulisten bzw. die neue Mitte nur auf ca 26-27% (Berlusconi 21.5%, Lega Nord 4%, FDL 1.9%).Verfestigt sich der Trend, dürften somit nicht nur die Patrioten 2018 in Italien deutlich gestärkt werden, sondern die Sozis würden dann in einem weiteren europäischen Land einen deutlichen Dämpfer erhalten.

Das liegt auch daran, dass die stärkste Partei in Italien automatisch einen Bonus von 50 Sitzen erhält – dies sind, aller Voraussicht nach nicht mehr wie bisher, die Sozialdemokraten (PD) – sondern die populistische M5S Bewegung (5-Sterne-Bewegung) des Komikers Beppo Grillo. Dies bedeutet einen massiven Mandatsverlust für die Sozialdemokratie in Italien.