Tag Archives: 5 Millionen Euro

Video: Doku: Der Linksstaat (Teil 3): Steuergeld und Verfassungsschutz als Waffen gegen die Opposition (104:35)

19 Aug


Video: Doku: Der Linksstaat (Teil 3): Steuergeld und Verfassungsschutz als Waffen gegen die Opposition (104:35)

Von der Linkspartei bis zur CSU – alle etablierten Parteien verbünden sich mit Linksextremisten. Die Metropolico-Dokumentation „Der Linksstaat“, die im Auftrag von freie-presse.net entstand, zeigt an zahllosen Beispielen die Zusammenarbeit zwischen vermeintlichen verfassungstreuen staatstragenden Parteien mit Antifa & Co. auf. Zahlungsflüsse, Bündnisse und Förderung: Wer gegen die Opposition zu Merkels Politik, wer gegen AfD vorgeht, kann sich der Unterstützung mit Steuergeldmillionen sicher sein. (Weitere Infos zur Doku hier – das Buch zum Film kann hier bestellt werden)

Quelle: Video: Doku: Der Linksstaat (Teil 3): Steuergeld und Verfassungsschutz als Waffen gegen die Opposition (104:35)

Siehe auch:

AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer

Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57

Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land

Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf

Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land

Jürgen Fritz: Das Volk ist das Problem – Es lernt nur durch Schmerzen nicht durch Vernunft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die afrikanischen Migranten die in Spanien landen, wollen nach Frankreich und Deutschland

Video: Dr. Nicolaus Fest zum AfD-Programm: Mehr Demokratie wagen (03:28)

30 Apr


Video: Dr. Nicolaus Fest zu mehr Demokratie wagen! (03:26)

Nicolaus Fest erläutert in dieser neuen Folge die 14 Punkte des AfD-Programms, darunter Bildung, Einwanderung, Finanzen, Umweltschutz, Außenpolitik, Familie, usw. Heute geht’s um Punkt eins: Demokratie. Wie sollte unser Staat aussehen? Fest beschreibt im Video die Vorstellungen der AfD zu mehr echter Demokratie.

Quelle: Nicolaus Fest zum AfD-Programm: Demokratie

Noch ein klein wenig OT:

Bundesagentur für Arbeit: Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Nicht-EU-Staaten steigt stark

harzt4_02Innerhalb eines Jahres ist die Zahl von Hartz-IV-Beziehern, die nicht aus Europa stammen, um 400.000 angestiegen. Die Anzahl an Syrern unter den Empfängern hat sich einem Bericht zufolge mehr als verdreifacht. Innerhalb eines Jahres ist die Zahl von Hartz-IV-Beziehern, die nicht aus Europa stammen, um 400.000 angestiegen.

Die Anzahl an Syrern unter den Empfängern hat sich einem Bericht zufolge mehr als verdreifacht. Die Behörde registrierte zum Jahresende 698.872 Empfänger aus nichteuropäischen Asylländern. Das seien rund 400.000 bzw. 132 Prozent mehr als Ende 2015. Die meisten kamen den Angaben zufolge aus Syrien (466.000, plus 220 Prozent), dem Irak (96.000, plus 64,7 Prozent) und Afghanistan (52.300, plus 46,4 Prozent). >>> weiterlesen

Harald Vilimsky schreibt:

Innerhalb eines Jahres 400.000 mehr Hartz-IV-Empfänger, die nicht aus Europa stammen: Massenzuwanderung in die Sozialsysteme, die immer mehr Probleme bekommen, das zu finanzieren.

Meine Meinung:

Und die deutschen sind so dumm und nehmen das alles hin. Sie hätten längst in den Generalstreik treten und die Regierung Merkel zum Teufel jagen sollen. Außerdem sollte man höchstens sechs Monate lang Sozialleistungen an Migranten zahlen und sie dann wieder einstellen. Dann sollte jeder Migrant seinen eigenen Lebensunterhalt bestreiten oder wieder ausgewiesen werden. In den osteuropäischen Staaten bekommen sie auch keine Sozialleistungen.

Und nur weil Deutschland so dumm ist und sie mit Sozialleistungen lockt, kommen sie alle nach Deutschland. Dies geschieht auch auf Wunsch der Arbeitgeber, die sich billige Arbeitskräfte wünschen und die am Ende deutsche Arbeitnehmer in die Arbeitslosigkeit schicken. Ob das Sozialsystem dadurch zerstört wird interessiert die Arbeitgeber nicht die Bohne: Chef des Arbeitgeberverbandes BDA, Ingo Kramer, fordert Masseneinwanderung – Sechs Millionen Migranten sollen nach der Wahl nach Deutschland einwandern

Henry schreibt:

Aber über 80% der Deutschen wählen immer noch "Weiter so". Es ist für mich unfassbar, wie man so kurzsichtig sein kann, denn die Rechnung an jeden Arbeitnehmer kommt, Tendenz stark steigend.

Wie Gutmenschen wie Katharina Neuschäfer vom "Freundeskreis Asyl" die Migranten glorifizieren (mit Imad Karim).


Video: Wie Gutmenschen Migranten glorifizieren (02:20)

Flintbek bei Kiel (Schleswig-Holstein): Kirchenasyl: Flüchtling aus Eritrea im Kita-Keller strapaziert die Nerven der Eltern

kita_flintbekEine Gemeinde gewährt einem Flüchtling Kirchenasyl und bringt ihn im Keller der Kita unter. Einige Eltern sind besorgt. Der zuständige Pastor rät ihnen deshalb, ihre Kinder doch abzumelden, wenn ihnen das nicht passt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wenn der zuständige Pastor der Gemeinde, Manfred Schade, es für so wichtig hält dem Flüchtling aus Eritrea Kirchenasyl zu gewähren, warum nimmt er ihn dann nicht in seine Wohnung auf und finanziert, versorgt und verpflegt ihn aus seiner eigenen Tasche? Aber das schiebt er offensichtlich lieber auf die Allgemeinheit ab. Soll die sich doch mit den Migranten rumärgern. und wenn’s ihnen nicht passt, dann sollen sie eben verschwinden.

Siehe auch:

Brief an Justizminister Thomas Kutschaty: Tötungsdelikt Niklas Pöhler in Bonn-Bad Godesberg

Frankreichs Botschafter wegen „unislamischen Sitzens“ gerügt

Die Rede von Professor Jörg Meuthen (AfD), die der AfD den Weg zum Erfolg zeigt (28:52)

Archi W. Bechlenburg: „Sag mir, wo die Freunde sind”

Kriminalstatistik 2016: Verdopplung von Sexual-Delikten zum Vorjahr – 3.329 ausländische Sex-Attacken in einem Jahr – wahre Anzahl 14 Mal so hoch?

Michael Klonovsky: Haufen linker Vollidioten rottet sich in Köln zusammen

Michael Klonovsky: Delikt ist nicht gleich Delikt – deutsche Gesinnungsjustiz

14 Feb

maik_schneider_npd_brandanschlagWegen des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen hat das Landgericht Potsdam einen NPD-Politiker [Bildmitte] zu acht Jahren Haft verurteilt. Einen weiteren Angeklagten verknackte die Staatsschutzkammer als Mittäter zu sieben Jahren Gefängnis. Bei dem Anschlag war im August 2015 eine Sporthalle komplett niedergebrannt. Verletzt wurde niemand, der Sachschaden wird auf 3,5 Millionen Euro geschätzt.

Der Vorsitzende Richter sagte in seiner Urteilsbegründung, die Täter hätten eindeutig aus fremdenfeindlichen und rechtsextremen Motiven gehandelt. „Der Anschlag sollte ein Zeichen an die Flüchtlinge sein: Ihr seid hier nicht willkommen, hier ist kein Platz für euch und ihr seid hier nicht sicher“, sagte er. Dies sei „eine tiefe Missachtung unserer Rechtsordnung“.

Damit sollte als amtlich beglaubigt gelten, was deutsche Politiker in der jüngeren Vergangenheit vielfach forderten: dass Delikt nicht gleich Delikt ist, sondern ein Brandanschlag aus fremdenfeindlichen Motiven schlimmer ist, als derselbe Brand es wäre, wenn er aus schieren materiellen Motiven (Versicherungsbetrug, Missgunst etc.) oder aus noch schiererer pyromanischer Lust gestiftet würde. Interessant wäre die Urteilsbegründung, wenn ein Linksextremist aus fremdenfreundlichen Motiven etwas abfackelte, einen geplanten Abschiebeknast etwa oder eine Station der Grenzpolizei. Oder den Pkw einer "schlimmen" Politikerin.

Die Höhe der Strafe frappiert [erstaunt, überrascht] des Weiteren, weil ja niemand zu Schaden kam, wo doch deutsche Juristen bei Straftaten mit zum Teil erheblichen Personenschäden – Kollateraltote bei illegalen Autorennen, Gruppenvergewaltigungen mit nahezu Todesfolge, schwerste Körperverletzung – gemeinhin weit niedrigere Strafen verhängen und die Schlingel oftmals sogar nur auf Bewährung verurteilen.

Dass die Anwesenheit vieler sogenannter Flüchtlinge, von denen eine hohe Zahl keinen Flüchtlingsstatus besitzt noch je erlangen wird, mit der Missachtung unserer Rechtsordnung durch Bundeskanzlerin Angelas Merkels und ihrer Regierung zu tun hat, und zwar nicht nur meiner Ansicht nach, sondern auch nach Meinung renommierter Staatsrechtler, wie Udo Di Fabio und Hans-Jürgen Papier (etwa hier oder hier), rechtfertigt zwar keine Brandstiftung, sollte aber in eine ausgewogene Urteilsfindung einfließen, zudem es sich bei der verhandelten Straftat ja um „Gewalt gegen Sachen“ und nicht gegen Menschen handelte.

Der Eindruck einer Gesinnungsjustiz – nicht wegen der Verurteilung, sondern wegen der unverhältnismäßigen Höhe des Strafmaßes – ist schwerlich von der Hand zu weisen. Da wollte oder sollte wohl jemand „ein Zeichen setzen“. Ein Zeichen, auf welches gegenüber anderen Tätergruppen weidlich verzichtet wird.

In Wuppertal etwa verübten drei juvenile [jugendliche] Palästinenser mit dieselbefüllten Brandflaschen einen Anschlag auf die dortige Synagoge. Das Wuppertaler Amtsgericht verurteilte sie im Februar 2015 wegen versuchter schwerer Brandstiftung auf Bewährung. Strafmildernd wertete das Gericht, dass sich außer dem Anschlag „keinerlei Anhaltspunkte für eine antisemitische Einstellung“ der Zündler ergeben hätten.

Waren die Schöffen blau? Oder wollte auch hier jemand ein Zeichen setzen? Wie viele Dezibel hätte der #aufschrei erzeugt, der unfehlbar erschallt wäre, hätten deutsche Jugendliche Brandsätze gegen eine Moschee geworfen, und ein Gericht hätte ihnen bescheinigt, außer dem Anschlag auf das Gotteshaus sei bei den Tätern keine islamfeindliche Einstellung erkennbar? (In diesem Fälle würde sogar einer unserer couragierten Satiriker das Thema aufgreifen.)

Welche legitimen Mittel stehen nun Bürgern dieses Landes zu Gebote, wenn sie gegen die Masseneinwanderungspolitik der Regierung oder gegen die Unterbringung von Einwanderern in ihrer Straße / ihrer Nachbarschaft / der Schule ihrer Kinder protestieren wollen? „Gewalt gegen Sachen“ als Form zivilen Ungehorsams schiede selbstredend auch dann aus, wenn man als Täter bloß strafverfolgt würde wie ein Linksextremist, der Autos abfackelt oder eine Polizeiwache angreift.

Wie steht es um das Demonstrationsrecht? Der Bürger muss in Kauf nehmen, von Politikern, also von Menschen, die er mit seinen Steuern finanziert, als „Pack“ und „Schande für Deutschland“ beschimpft zu werden (geschenkt). Schwerer wiegt, dass ihn auf der Straße der indirekt staatlich alimentierte und direkt durchaus gehätschelte "antifaschistische" Bevölkerungzorn träfe, mit dem schwarzen Block als Ramme inmitten, wobei auch hier nicht mit einer unnachsichtigen Strafverfolgung derer zu rechnen wäre, die Steine nach ihm würfen oder ihm vereinzelte, aber oft wohl nur dritte Zähne ausschlügen.

Also besser daheim am PC protestieren. Allerdings muss unser empörter Bürger genau aufpassen, dass er sich nicht gehen lässt und in Hate Speech verfällt, etwa mehr Abschiebungen und harte Grenzkontrollen fordert (eine Sperre sowie Sanktionen seines Arbeitgebers, seiner Facebook-Freunde, seines Golfklubs, seiner Gewerkschaft drohen!) oder Fake News verbreitet, etwa über kriminelle Flüchtlinge (Strafverfolgung wegen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit droht zusätzlich!). Also besser schweigen.

Unser besorgter Bürger könnte die einzige Partei wählen, die sich in seinem Sinne äußert. Natürlich müsste er auch darüber schweigen, Sie wissen schon, Arbeitgeber, Nachbarn, Freunde, Kollegen, Mitschüler der Kinder und so. Allerdings steht dieser Partei die geschlossene Nationale Front der anderen, etablierten Parteien gegenüber, zusammen mit allen Kirchen, Gewerkschaften, Medien, Verbänden und Räten, das heißt, sie wird, egal welches Ergebnis sie erzielt, ihre Politik nicht durchsetzen können.

Und wenn alles nach Plan läuft, findet diese Partei schon bald landesweit keine einzige Halle mehr, wo sie tagen kann, finden die Delegierten eines Parteitags dieser Partei kein einziges Hotel mehr, das ihnen Übernachtungen anbietet, verfügt die Antifa bald über die Adressen sämtlicher Mitglieder und Sympathisanten dieser Partei. Und, wer weiß, man wird ja wohl träumen dürfen, fangen bald die ersten mutigen Ärzte an, Mitgliedern dieser Partei aus Gründen der Menschenrechte die Behandlung zu verweigern.

Tja, besorgter Bürger, was nun? Der Rassismus hat die Seiten gewechselt…

Gefunden auf Michael Klonovskys Acta Diurna

Quelle: Michael Klonovsky: Delikt nicht gleich Delikt

lorbas [#1] schreibt:

Täter: Deutsche (im Haus waren Moslems):

Haft für Brandstiftung an Asylbewerberheim

Das Landgericht Zwickau schickt drei Männer für mehrere Jahre ins Gefängnis, weil sie Molotow-Cocktails auf eine Flüchtlingsunterkunft geworfen hatten. Der älteste Täter erhielt fünf Jahre wegen versuchten Mordes und versuchter schwerer Brandstiftung. Der 36-Jährige sei der Rädelsführer gewesen, hieß es. Ein 35-Jähriger soll viereinhalb Jahre ins Gefängnis, der jüngste Angeklagte (32) drei Jahre und neun Monate. An ihrer ausländerfeindlichen Gesinnung besteht nach Ansicht des Gerichts kein Zweifel. >>> weiterlesen

Täter: Moslems (im Haus waren Moslems):

Leipzig: Bewährungsstrafen für Feuer in Leipziger Asylunterkunft

Sie waren unzufrieden mit der Unterkunft und dem Essen: Zwei Asylbewerber aus Tunesien sollen im Sommer dieses Jahres in der Erstaufnahmeeinrichtung am Graf-Zeppelin-Ring in Mockau einen Brand gelegt und mindestens 50 000 Euro Schaden angerichtet haben. Am Montag wurden sie am Amtsgericht zu Bewährungsstrafen verurteilt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sawsan Chebli, Merkel und CSU

Judith Bergman: Schweiz: Schokolade, Uhren und Dschihad – wie die Schweiz von radikalen Islamisten unterwandert wird

Schweden: Ein Polizist berichtet die Wahrheit über kriminelle Migranten – die Bevölkerung überschüttet ihn mit Dank

Ines Laufer: Flüchtlinge sind bis zu 20 Mal krimineller als Deutsche (FDF-Dokument, 53 Seiten)

Historiker Prof. Dr. David Engels: „Der Bürgerkrieg ist nicht zu vermeiden“

Video: Wahlwerbespot von Geert Wilders (deutsch) (03:00)

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