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Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

28 Nov

spaniel_diesel_fahrverbote

Heute unterhielt ich mich mit jemandem über die Dieselfahrverbote. Ich sagte ihm, dass die Grenzwerte für die Stickoxide auf deutsche Straßen bei 40 Mikrogramm betragen. Wenn diese erreicht sind, dann wird ein Dieselfahrverbot für diese Straße ausgesprochen. In den USA liegt der Grenzwert bei 100 Mikrogramm. Bei deutschen Arbeitsplätzen, wo Menschen arbeiten, ist ein Grenzwert von 950 Mikrogramm erlaubt und auf Schweizer Straßen ist sogar ein Grenzwert von 6.000 Mikrogramm erlaubt. Fahrverbote auf Grund linksgrüner Phantasiegrenzwerte

Ferner sagte ich ihm, dass die Stickoxide eigentlich nicht gesundheitsgefährdend sind. Das sagt zumindest der Lungenfacharzt Prof. Dr. Dieter Köhler: Hier und Hier Dann fragte er mich, warum man dann Dieselfahrverbote erlassen würde. Ich wusste auf diese Frage aber keine Antwort. Dann stieß ich auf diesen Artikel von Dr. Ing. Dirk Spaniel (AfD) der diese Frage offensichtlich korrekt beantwortet.

Seiner Meinung nach gehen die Dieselfahrverbote auf die Grünen zurück, die den gesamten Autoverkehr und die gesamte deutsche Autoindustrie abschaffen wollen. Sie beginnen bei den Dieselfahrzeugen und versuchen sie mittels Fahrverboten aus dem Verkehr zu ziehen. Ist íhnen dies gelungen, dass nehmen sie sich die Auto mit Benzinmotor vor und versuchen diese ebenfalls mit Fahrverboten zu belegen.

Dr. Dirk Spaniel (AfD) schreibt:

Liebe Leser und Freunde,

"Deutschland macht sich lächerlich." Diesen Satz vernehme ich zu Recht immer wieder, wenn es um das Thema der Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge geht. Warum? Weil die Regelungen, die begründen, dass in Deutschland Millionen von gutgläubigen Diesel-Eigentümern nicht mehr bestimmte Strecken zur Arbeit und zur Erledigung alltäglicher Aufgaben wahrnehmen dürfen, auf Ebene der EU verabschiedet worden sind. Die anderen 27 Mitgliedstaaten sind also ebenso betroffen. Warum herrscht dann bei uns ein solcher Unfriede, solche Hysterie über vermeintliche Gesundheitsbelastungen und warum gibt es nur bei uns so viele Fahrverbots-Zonen?

Der Ablauf zum Verständnis: Die Grünen haben sich des Themas Umweltverschmutzung angenommen – das zu Recht von sehr vielen Deutschen als bedeutend angesehen wird; auch von mir und meiner Partei! Darüber verfolgen sie jedoch ein anderes Ziel: Das Autofahren abzuschaffen! Unter anderem, indem durch den Vorwand der Luftreinhaltung Fahrverbote eingeführt werden.

Die Grünen (und in geringerem Maße auch Linke und SPD) befeuern so den medial transportierten Eindruck, dass der Diesel-Ausstoß akut gesundheitsgefährdend ist, sobald er über die künstlich niedrig angesetzten Grenzwerte steigt. Dass ist nicht der Fall! Es gibt nicht eine wissenschaftliche Methode, die dies belegt, dass 40 Mikrogramm NOx bei regelmäßigem Einatmen lebensbedrohlich sind.

Damit die bewusst zu niedrigen Grenzwerte einen Effekt erzeugen, wird die dubiose "Deutsche Umwelt-Hilfe" als kleiner Verein in ihrem Abmahn-Wahn nicht gebremst. Denn sie vollführt grün-linke Politik gegen Diesel-Fahrer. Dass die "DUH" vor Gericht ziehen kann, ist nur möglich, weil Grüne in den vielen Stadträten und Bezirksverwaltungen die Anti-Auto-Politik der Parteigenossen weiterführen:

Sie lassen viele Messstationen illegal nah am Straßenverkehr platzieren, so dass Schadstoffwerte gemessen werden, die nichts mit den Werten in der Luft zu tun haben, die die Bürger einatmen. So führen die gemessenen hohen Werte vor Gericht zu Fahrverboten. Grüne und Linke freuen sich: Die Abschaffung des motorisierten Individualverkehrs als ihr heimlicher Traum rückt näher. Da ist die vermeintliche Förderung von Elektromobilität nur ein Feigenblatt.

Ich fordere also: Messwerte auf realistische Gefährdungsuntergrenzen hochzusetzen, Orte der Messstationen bundesweit (!) richtig aufzustellen, den Abmahn-Verein "DUH" unschädlich zu machen. Nur so retten wir fleißige Diesel-Besitzer vor akut drohenden Wertverlusten ihrer Pkw und der Immobilität. Lassen wir Grüne und die DUH walten, sind die Benziner in den kommenden Jahren die nächsten Opfer. Wir unterstreichen: Politik ist für den Bürger da, nicht für ideologische Interessen. Ihr Dr. Dirk Spaniel

Frankreich: Marine Le Pen überholt Emmamuel Macron: Rechtsgerichtete Gruppierungen kommen insgesamt auf 30 Prozent

Marine_Le_PenEin halbes Jahr vor der Europawahl hat einer Umfrage zufolge in Frankreich die rechte Partei von Marine Le Pen die En-Marche-Bewegung von Präsident Emmanuel Macron erstmals in der Wählergunst überholt. Wie die am Sonntag veröffentlichte Erhebung des Instituts Ifop ergab, stieg die Zustimmung zu Le Pens "Rassemblement National" (RN, nationale Sammlungsbewegung – früher Front National) deutlich von 17 auf 21 Prozent Ende August.

Macrons En Marche („Die Republik in Bewegung!“) dagegen fiel um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent. Insgesamt kommen rechtsgerichtete Parteien zusammen auf 30 Prozent, nach zuletzt 25 Prozent. Neben Rassemblement National gehören dazu die Partei des Euroskeptikers Nicolas Dupont-Aignan (sieben Prozent) sowie zwei weitere Parteien, die für einen Austritt Frankreichs aus dem Euro eintreten (jeweils ein Prozent). Im Mai 2019 wird das EU-Parlament neu gewählt. >>> weiterlesen

Dänemark verabschiedet Ghetto-Gesetz gegen Parallelgesellschaften: Kostspielige Verschiebung des Problems

Nivaahavn

Nivaahavn Dänemark – CC BY-SA 3.0

Am Donnerstag verabschiedete das dänische Parlament das umstrittene Ghetto-Gesetz. Dabei müssen 16 "harte Ghettos" bis 2030 umgewandelt werden. Dies beinhaltet auch den Abriss von Wohnraum. Kritiker sehen hierin nur eine Verschiebung des Problems und die Gefahr der Entstehung neuer Ghettos.

Insgesamt wurden in Dänemark 22 Gegenden anhand von fünf Kriterien zu Ghettos erklärt. Neben Vollsmose gelten auch 15 weitere Orte in Dänemark als "harte Ghettos". Hier sollen bald Abrisse für den Wandel sorgen. Mindestens drei von fünf Kriterien müssen erfüllt sein, damit ein Ort zum Ghetto wird. So muss der Anteil der Einwanderer und Nachkommen aus nicht westlichen Ländern bei mehr als 50 Prozent liegen, die Beschäftigung niedrig sein, eine hohe Kriminalitätsrate, geringe Bildung und niedrige Einkommen vorliegen.

Der Wandel der Ghettos soll bis zum Jahr 2030 abgeschlossen sein. Die Regierung hofft, Investoren anzulocken, die die Strukturen der Ghettos durchbrechen und neuen Wohnraum schaffen können, der Menschen aus anderen Gebieten anlockt. Alles, was für Investoren an Wohnraum uninteressant ist, soll abgerissen werden. Bis 2030 dürfen sich nicht mehr als 40 Prozent der öffentlichen Wohnungen in Ghettos befinden.

Der zusätzliche öffentliche Wohnraum soll umgewandelt oder abgerissen werden. Ebenfalls angedacht ist eine Umwandlung in Altersheime. Seine Gültigkeit erhält der Ghettoplan am 1. Dezember 2018. Die Umsetzung des Gesetzes wird rund zehn Milliarden Dänische Kronen (1,34 Milliarden Euro) kosten.

Kritiker sehen in dem Vorhaben nur eine Verpflanzung der Probleme in andere Wohngebiete. Hier lohnt sich auch der Blick in die Niederlande. Der Abriss von problematischem Wohnraum wurde hier bereits vollzogen. Die Bewohner, die ihre Wohnungen verlassen mussten, waren aber gezwungen, sich in anderen Problemvierteln bezahlbaren Wohnraum zu suchen.

Rikke Skovgaard, leitender Wissenschaftler des nationalen dänischen Bauforschungsinstituts:

In Bezug auf die Niederlande spricht man vom Wasserqualitäts-Effekt. Wenn man in einem Wasserbett liegt, wird das Wasser auf die andere Seite gedrückt. Also hat man die Zusammensetzung der Bewohner in einem bestimmten Bereich geändert, aber die Menschen sind in benachbarte Gebiete gezogen, in denen sich wieder eine Konzentration ergibt.

Der Abriss würde laut Skovgaard nur zu neuen Problemvierteln an anderen Orten führen, denn die Menschen, die ihre Wohnungen verlieren, sind auf öffentliche Wohnungen angewiesen. Damit würden Orte, die geringfügig unter dem Grenzwert der Ghettos lagen, durch den Zuzug zu neuen Ghettos werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Probleme in den Ghettos wird man nur lösen, wenn man alle asozialen, all kriminellen Migranten und alle fanatischen Muslime konsequent ausweist. Hierzu gehören auch die Migranten, die nicht Willens und in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selber zu finanzieren (Sozialschmarotzer).

Randnotiz:

Beatrix von Storch (AfD): Neue Islamkonferenz am 28. November soll einen „deutschen Islam“ schaffen – Nichts als eine Lüge (jungefreiheit.de)

Siehe auch:

"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Unternehmer Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Zwickau: Richter Rupert Geußer verkürzt Strafe eines algerischen Intensivtäters, weil er „haftempflindlich“ sei

27 Apr

Richter Rupert Geußer ZwickauZwei, die füreinander da sind: Adel S., 28, und Richter Rupert Geußer (kl. Foto l.), 55, vor dem Landgericht Zwickau.

Von JEFF WINSTON | Der deutsche Justizapparat taumelt im Willkommensfieber – „im Namen des Volkes“. Fraglich ist nur, um welches Volk es sich dabei eigentlich handelt. Nachdem gestern herauskam, dass Osama Bin Ladens ehemaliger Bodyguard Sami-Al-Mujtaba ein stattliches staatliches „Gehalt“ von 14.000 € pro Jahr in Deutschland bezieht (PI-NEWS berichtete), heute der nächste Hammer in Merkels Salafisten- und Nafri-Paradies, Deutschland:

Der illegale algerische Intensivtäter Adel S. (28), lebte ohne Erlaubnis in Deutschland und beging in sieben Monaten sechs Straftaten. Trotz Bewährung raubte er Leute aus, brach in Wohnungen ein, entstellte einem Opfer mit einem Messer für immer das Gesicht. Am Dienstag bettelte der 28-Jährige im Landgericht Zwickau um eine mildere Strafe. Er bekam Gnade – mit dem unfassbaren Satz des Richters:

„Als Ausländer leiden Sie unter erhöhter Haftempfindlichkeit.“.

Im ersten Prozess saß Adel S. dem Zwickauer Knallhart-Richter“ Stephan Zantke (56)   am Amtsgericht gegenüber, der ihn zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilte. Adel S. ging in Berufung. Mit Erfolg: Nur noch zweieinhalb Jahre Haft – mit der „episch-historischen“ Begründung von Richter Rupert Geußer (55).

7 Straftaten in 6 Monaten – guter Durchschnitt

Die sogenannte „Haftempfindlichkeit“ begründete Geußer mit der „Sprachbarriere im Gefängnis“. Der gebürtige Algerier Adel S. spricht kaum ein Wort Deutsch, vor Gericht konnte er nur mit einem steuergeldfinanzierten Dolmetscher die Fragen des Richters beantworten. „Auch die Geständigkeit führte zu der moderateren Strafe, als in der ersten Instanz“, erklärte Geußer zudem.

Der Richter verhörte den Intensivtäter auch nach seiner Vergangenheit. Nach eigener Aussage kam S. von Algerien nach Spanien, lebte sechs Jahre dort mit einer Freundin und seinem Kind. „In Spanien gab es nix, hatte keine Arbeit. Man sagte mir, hier in Deutschland gebe es Arbeit. Doch ich fand keine“, sagte der Angeklagte über seinen Dolmetscher aus. „Die Situation war nicht gut. Ich fing mit Crystal Meth [Droge] an. Danach landete ich im Gefängnis.“

Als er 2015 nach Deutschland kam, habe er zwei Monate lang Geld vom Staat bekommen, bevor er nach Plauen in Sachsen zu einer Freundin abtauchte. Dort habe er von seiner Schwester aus Dubai Geld geschickt bekommen, 6.000 Euro – auf einen anderen Namen.

Abgelehnter Asylantrag – wie fast immer

Ob sein Asylantrag angenommen wurde, konnte S. selbst nicht beantworten. „Sie wissen es sicher nicht, weil sie nicht erreichbar waren“, fügte Richter Geußer hinzu. Tatsächlich beantragte der Angeklagte am 18. Februar 2015 Asyl in Deutschland – und wurde abgelehnt! Seit 20. Februar 2017 hielt er sich laut den Behörden unerlaubt im Bundesgebiet auf.

Multikrimineller Brutalgast erhält Strafminderung wegen „Haftempfindlichkeit“

Ende 2015 wurde S. erstmals wegen Diebstahls in Deutschland auffällig. Strafe: 140 Euro Geldbuße. Doch S. klaute munter weiter, bevorzugt Mobiltelefone. Anfang 2016 erfolgte ein weiteres Urteil wegen Diebstahls und Erschleichens von Leistungen, beides in mehreren Fällen. Strafe: Sieben Monate Knast auf Bewährung.

Danach ging er deutlich brutaler vor. Im Sommer 2016 schlug der Angeklagte einen weiteren Mann in einem Park nieder, bedrohte ihn mit einem Messer und versuchte, ihm die Geldbörse aus der Tasche zu reißen. Das Opfer konnte entkommen. Es folgten Wohnungseinbrüche, weitere Diebstähle. Anfang Februar zerschnitt der 28-Jährige mit einem Messer das Gesicht von Jihad A. (26), als dieser ihm nach einem gestohlenen Handy fragte.

Die zehn Zentimeter lange Wunde musste genäht werden. Adel S. wurde wegen des Erschleichens von Leistungen, Wohnungseinbruchsdiebstahl, gefährlicher Körperverletzung und versuchten schweren Raubes verurteilt. Doch anstatt dreieinhalb Jahren Haft muss er nun nur zwei Jahre und sechs Monate absitzen. Ihm droht die Abschiebung.

„Haftempfindlich“? – eine Ausländerdomäne in Deutschland

Laut Gesetz kann bei der Strafzumessung die erhöhte Haftempfindlichkeit wegen zu erwartender schlechter Behandlung durch Mitgefangene berücksichtigt werden. Dies gilt zumeist bei Sexualstraftätern. Auch eine längere Untersuchungshaft kann unter Umständen als strafmildernd aufgrund der „Haftempfindlichkeit“ gelten, wenn sie zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung bereits sechs Monate angedauert hatte und der Angeklagte bislang unbestraft war.

Somit sei es eine „besondere Haftempfindlichkeit“ eines zuvor noch nie inhaftierten Angeklagten zum Ausdruck gebracht. Es gibt im deutschen Strafprozessrecht durchaus Fälle, in denen eine Strafminderung wegen „besonderer Haftempfindlichkeit“ mehr oder weniger angebracht ist: bei Angeklagten etwa, die noch nie mit dem Gefängnis Bekanntschaft gemacht haben und weitere kriminelle Handlungen nicht erwarten lassen; bei Angeklagten hohen Alters oder angegriffener Gesundheit.

Vor dem Gesetz sind alle gleich – nur kriminelle Merkelgäste sind gleicher

Im Fall von Adel S. wurde liebevoll die sogenannte „Ausländereigenschaft nach § 46 Abs. 2 StGB“ berücksichtigt. Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofes darf die Ausländereigenschaft zwar nicht strafverschärfend eingesetzt werden, jedoch gerne strafmildernd.

„Die Ausländereigenschaft eines Angeklagten rechtfertigt für sich genommen keine Strafmilderung. Nur besondere Umstände, wie Sprachprobleme, abweichende Lebensbedingungen oder erschwerte familiäre Kontakte können strafmildernd berücksichtigt werden“, heißt es im BGH-Urteil.

Weil er kein Deutsch spricht, in Deutschland keine Familie hat und mit der Kultur nicht vertraut ist, darf eine Strafempfindlichkeit aber strafmildernd wirken. Adel „adelt“ jetzt die verbrecherische Migrationspolitik der feisten „Fremden-Führerin“ und der willfährige Justizapparat macht mit, wie bei allen Experimenten zu Lasten der deutschen Bevölkerung seit 1933.

Willkommen im Merkeldeutschland 2018 – im Land des historisch einzigartigen Experiments!

Quelle: Sachsen: Durchgeknallter Richter verkürzt Strafe: Nafri ist „haftempflindlich“: Sachsen: „Im Namen des Volkes“ – nur welchen Volkes?

Meine Meinung:

Hätte der algerische Intensivtäter in Algerien auch Haftverschonung wegen Haftempfindlichkeit erhalten?

Noch ein klein wenig OT:

Familiennachzug: Noch mal 27.551 Neusiedler (haftempfindliche Merkelgäste) im ersten Quartal 2018!

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Nürnberg – Jetzt liegen die Zahlen über den Familiennachzug von Ausländern nach Deutschland aus dem ersten Quartal 2018 vor. In diesem Zeitraum stellten die deutschen Auslandsvertretungen 27.551 Visa für den Familiennachzug aus, im ersten Quartal 2017 waren es noch 32.459. Das schreibt die „Heilbronner Stimme“ (Samstag) unter Berufung auf Quellen im Auswärtigen Amt. Zum Vergleich: im ersten Quartal 2016 lag die Zahl bei 19.842.

Das Ministerium schlüsselt in der Statistik Familienzusammenführungen von anerkannten Asylsuchenden nicht gesondert auf, unterscheidet aber nach Nationalitäten. Im ersten Quartal 2018 erhielten demnach 6.783 Syrer, 2.592 Iraker und 436 Afghanen ein Visum für den Familiennachzug. (1. Quartal 2017 – Syrien: 14.365, Irak: 2.005, Afghanistan: 431; 1. Quartal 2016 – Syrien: 5.728, Irak: 1.490, Afghanistan: 241). Bei syrischen Staatsangehörigen hat sich die Zahl der Familienzusammenführungen damit in etwa halbiert. Auch der Familiennachzug zu Minderjährigen war rückläufig. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich frage mich, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält, denn die werden vermutlich fast alle Sozialleistungen beziehen. So dumm wie die Deutschen kann wirklich niemand sein. Warum wollen sie Deutschland vernichten? Wie lange dauert es noch bis zum Bürgerkrieg? Möge er bald kommen, und möglichst mit vielen Toten, denn vorher wachen die Deutschen nicht auf.

Die dummen Deutschen glauben immer noch an ein buntes und friedliches Multikulti. Sie haben immer noch nicht begriffen, dass hier schon längst ein Krieg gegen die Deutschen stattfindet. Was hier stattfindet, ist nichts anderes als die Vorbereitung an einen Völkermord an den Deutschen. Und die Mehrheit der Deutschen ist zu dumm, dies zu erkennen. Und wieder Tausende von Wohnungen weniger für Deutsche, die keine Wohnungen finden und zusehen können, wo sie bleiben.

Randnotizen:

Brandenburg: Erneut schwerer Anschlag auf Wahlkreisbüro von AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck (journalistenwatch.com)

Köln: Massenschlägerei am Tanzbrunnen: 40 Jugendliche prügeln aufeinander ein – Einzelheiten verschweigt die Lügenpresse wieder einmal (derwesten.de)

Siehe auch:

Von „Haftempfindlichkeiten“ bis hin zu „chronischen Haftallergien“

O-Ton Iran zu Vernichtungsdrohungen, Antisemitismus, Holocaust-Leugnung etc.

Uno warnt: IS-Terroristen bereiten neue Migrationswelle aus Afrika nach Europa vor

Akif Pirinçci: Epileppi, aber happy! – SPIEGEL in der Tradition von DDR-Durchhalteparolen

Hamburg: Wollten Polizei und Staatsanwaltschaft die Enthauptung der einjährigen Miriam vertuschen?

Neue Kriminalstatistik 2018 – die maximale Unverfrorenheit

Merkels frauenfeindliche Flüchtlingspolitik: Vergewaltigungen in Bayern um fast 50 Prozent gestiegen

16 Sep

In Bayern sind die Vergewaltigungen im ersten Halbjahr 2017 um fast 50 % angestiegen. Aber als Angela Merkel in der ZDF-Sendung "Klartext, Frau Merkel" von einer Bürgerin auf die drastisch gestiegene Zahl von Vergewaltigungen durch Zuwanderer angesprochen wird, sagt sie: "Das glaube ich nicht". Lebt die Bundeskanzlerin hinter dem Mond, lügt sie bewusst oder will sie die Wahrheit verschweigen, um zu vertuschen, dass sie durch ihre unverantwortliche und frauenfeindliche Flüchtlingspolitik für diese Vergewaltigungen mit verantwortlich ist?

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Video: 50 % mehr Vergewaltigungen in Bayern im ersten Halbjahr (11:17)

Bayern ist FREI

Ein CDU-Professor Eisele relativiert auf leitmediale Anfrage mal wieder die Bedeutung der explosiv nach oben schnellenden Vergewaltigungsstatistik.
Er mutmaßt, dass es etwas mit einer feministischen Ausweitung des Vergewaltigungsbegriffs zu tun haben könnte.
Das hört man auch häufig aus Schweden, wo sich die Vergewaltigungsrate in den letzten Jahrzehnten verzwangzigfachte und als Erklärung dann Fälle wie Assange herhalten müssen.
Doch das ist offensichtlich ein plumper Beschwichtigungsversuch.
Die gebotene Kombination qualitativer und quantitativer Betrachtung sucht man in den Leitmedien vergebens.
Dies versucht nun ein Videoblogger nachzuliefern.

Eine Frau von der Straße weg zu verwaltigen war in Deutschland und Europa nie üblich.
Tacitus erklärte schon, dass die Germanen die Frauen gut behandelten.
Vergewaltigungen sind ein importiertes Problem.
Auch wenn Merkel es gerade mal wieder zu leugnen und niederzufrömmeln versuchte.





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