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AfD in Sachsen will die Antifa verbieten lassen

19 Jul

Flower_of_acerola2By Mateus Hidalgo – Own work, CC BY-SA 2.5 br

Dass die Politik seit Jahren, wenn nicht gar seit Jahrzehnten, auf dem linken Auge blind ist, ist allgemein bekannt. Die Linksextremen stoßen bei den etablierten Parteien nicht nur auf großes Verständnis, sondern sie werden auch massiv finanziell unterstützt. Heute gibt es keine Demonstration von AfD, Pegida, von islamkritischen oder von christlichen Lebensrettern (Abtreibungsgegnern), die nicht von gewalttätigen Antifa-Demonstrationen begleitet wird. Aber niemand unternimmt etwas dagegen.

Der Paragraph 2 Absatz 2 im Versammlungsgesetz sagt: „Bei öffentlichen Versammlungen und Aufzügen hat jedermann Störungen zu unterlassen, die bezwecken, die ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Und Paragraph 15 liest sich so: „Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.” Also Herr Justizminister, übernehmen sie. >>> weiterlesen

Das Versammlungsgesetz verbietet außerdem räumliche Kollision. Die Auflagen gemäß § 15 Abs. 1 Versammlungsgesetz regeln, dass „räumliche Kollisionen” zu vermeiden seien. „Grobe Störungen” von Demonstrationen sind verboten, wenn sie in der Absicht geschähen, diese zu verhindern. Das Strafmaß reiche von einer Geldstrafe bis zu zwei Jahren Haft. Soweit das Versammlungsgesetz. Dass die Linksradikalen keine Hemmungen haben, extreme Gewalt anzuwenden, ist seit langem bekannt.

Wieso lässt man es also zu, dass die Linksextremen sich den friedlichen Demonstranten so weit annähern dürfen? Ich vermute, dies geschieht mit Absicht. Man missbraucht die Linksextremen dabei als Schlägertruppen, um die Rechtspopulisten einzuschüchtern und bezahlt sie sogar noch dafür. Die Verantwortlichen für diese Gewalt sitzen in den höchsten Stellen der Politik. Wieso gibt es nicht eine Demonstration der AfD, von Pegida, islamkritischen Gruppen und christlichen Lebensschützern, die nicht von gewalttätigen Demonstrationen Linksextremer begleitet wird?

Aus diesem Grund hat Carsten Hütter von der AfD im sächsischen Landtag den Antrag gestellt, die Antifa bundesweit verbieten zu lassen:

Am Mittwoch stellte er einen Antrag vor, den seine Fraktion voraussichtlich noch in diesem Jahr im Landtag behandeln lassen will. Demnach soll das Parlament nicht nur feststellen, dass Antifa-Gruppierungen für viele Straftaten verantwortlich sind und deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Es soll auch beschließen, dass sich Sachsen für ein bundesweites Verbot der "Antifaschistischen Aktion" inklusive ihrer "Untergruppen und deren Kennzeichen" einsetzen soll.

Carsten Hütter, der als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission des sächsischen Landtages Einblick im die Arbeit des sächsischen Verfassungsschutzes hat, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass man gegen den Linksextremismus mit weit weniger Härte vorgeht, als gegen den Rechtsextremismus, obwohl die Verfassungsfeindlichkeit, die Gewaltbereitschaft und die Gewaltausübung der Antifa eindeutig bewiesen ist.

Aber es wird nicht nur Zeit die Antifa zu verbieten, sondern ihr ebenso die finanziellen Mittel zu entziehen, denn während der "Kampf gegen Rechts" mit 195 Millionen Euro vom Staat unterstützt wird, werden für den "Kampf gegen Links" bescheidene 0,13 Millionen Euro bereit gestellt, obwohl die Antifa wesentlich krimineller und gewalttätiger ist, als die Rechtsextremen.

Video: Roger Beckamp (AfD) im NRW-Landtag: "Wir werden den linksextremen Sumpf trockenlegen" (08:28)

Der Kölner AfD-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp hat in der Plenarsitzung am 12. Juli eine heftige  Debatte zum Thema Linksextremismus losgetreten. Beckamp begründete für seine Fraktion die große Anfrage “Linksextremismus in NRW strukturell erfassen und effektiv bekämpfen”. Dabei rechnete der Kölner Jurist schonungslos mit der linksradikalen Szene in Nordrhein-Westfalen ab, die nicht nur auf heimliche Sympathie in Teilen der etablierten Politik zählen könne, sondern oftmals ganz ungeniert unterstützt oder sogar finanziell gefördert werde. >>> weiterlesen


Video: Roger Beckamp (AfD) im NRW-Landtag: "Wir werden den linksextremen Sumpf trockenlegen" (08:28) 

Soeben fand ich auf der Facebookseite von Carsten Hütter folgende Meldungen, die den ganzen Wahnsinn aufzeigt, der derzeit in Deutschland abläuft:

Erneuter Mordanschlag auf AfD-Abgeordneten: Radschrauben vom Auto des AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz entfernt

mordanschlag_afdUnbekannte haben in Göppingen an einem AfD-Auto mehrere Radschrauben entfernt. Nach den Farbbeutelangriffen auf das Wohnhaus des AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz aus Uhingen (Baden-Württemberg) und sein Wahlkreisbüro in Göppingen hat es am Dienstag einen weiteren Anschlag gegeben. Wie der Abgeordnete am Mittwoch mitteilte, seien an einem AfD-Auto, das auf einem Parkplatz hinter einem Gebäude in der Göppinger Marktstraße abgestellt war, an zwei Rädern jeweils zwei Radbolzen entfernt und zwei gelockert worden. Uwe Krause, Sprecher des Polizeipräsidiums Ulm, bestätigte den Eingang einer Strafanzeige. >>> weiterlesen

Bestialischer Mordversuch: Kenianer zündet Bielefelderin an

bestialischer_mordversuchOpfer von Feuermord-Versuch wird für immer entstellt bleiben, falls es überhaupt durchkommt. Eine geschockte Zeugin des an Abscheulichkeit kaum zu überbietenden Verbrechens berichtet, dass die junge Frau nackt war, wimmerte und stöhnte, als sie mit einer Flüssigkeit übergossen worden sei. Ein Kenianer soll seine Freundin (33) aus Bielefeld im Bett angezündet haben. Der tatverdächtige 27-Jährige wurde dabei selbst schwer verletzt und kam ins Krankenhaus. Eine Mordkommission ermittelt. Zudem wurde gegen den Täter Untersuchungshaft wegen versuchten Mordes angeordnet. >>> weiterlesen

Gier nach Familiennachzug rollt auf uns zu

gier_familiennachzug

Keine Überraschung: Beim Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutzstatus herrscht große Nachfrage. In den Botschaften rund um Syrien gibt es bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender "Flüchtlinge". Und obwohl das Kontingent nur 1.000 Nachziehende pro Monat vorsieht, wird die Zahl der Ausreisewilligen wohl noch stark ansteigen. Kein Wunder, hat sich doch bis in die hintersten Winkel des Planeten längst herumgesprochen, dass es sich in Germoney sehr gut auf Kosten der schon länger hier lebenden Steuerzahler leben lässt.

Den subsidiären beziehungsweise eingeschränkten Schutzstatus erhalten Flüchtlinge, die weder nach dem deutschen Asylgesetz noch nach der Genfer Flüchtlingskonvention einen Schutzstatus bekommen, aber dennoch vorgeben, dass ihnen in ihrer Heimat Tod, Folter oder eine andere unmenschliche Behandlung drohen. Was jedoch größtenteils verschwiegen wird bzw. unbekannt ist: Das Recht auf Familiennachzug für anerkannte Asylbewerber wird hierdurch nicht beschnitten. Er findet weiterhin parallel statt. Über diesen Weg wanderten im letzten Jahr sage und schreibe 118.000 Migranten von der breiten Öffentlichkeit fast unbemerkt nach Deutschland ein.

Bei diesem Wahnsinn gerät so viel in Vergessenheit, daher hier noch einmal ein Klassiker für diejenigen Kontrollverlust-Theoretiker, die noch immer ernsthaft glauben, dass die Massenflutung Deutschlands wegen des politischen Unvermögens der Bundesregierung stattfinden würde: Der 2014 vom BAMF in zehn Sprachen produzierte Anwerbefilm für Migranten. Es existiert demnach also keinesfalls eine "Planlosigkeit". Die derzeitigen Zustände, die sich noch massiv verschlimmern werden, sind von Merkel und Co. genauso gewollt! Großes Interesse an Familiennachzug nach Deutschland (welt.de)

Quelle: AfD Bundesverband – www.carsten-huetter.de#AfD#Hütter

Meine Meinung:

Wir sollten nicht vergessen, dass sich unter den Flüchtlingen, die einen subsidären Schutzstatus genießen, etliche radikale Muslime, Islamisten, Dschihadisten und Terroristen befinden, die entweder der ISIS, Al Quaida, der Al Nusra Front, der "Freien Syrischen Armee" oder anderen Terrorgruppen angehörten. Sie kämpften gewaltsam gegen Assad, um Syrien in einen islamischen Gottesstaat zu verwandeln.

Sie wollen nicht in ihre Heimat zurück, weil sie in Syrien für ihre Verbrechen vor Gericht gestellt werden sollen. Nun aber dürfen sie in Deutschland bleiben, ihre Familien nachholen und die Deutschen dürfen das wieder einmal alles bezahlen. Verbrechen zahlen sich eben doch aus, jedenfalls wenn man der richtigen Religion angehört und in Merkels zukünftiges islamische Kalifat Deutschland flieht.

Siehe auch:

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf

Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!

Björn Höcke (AfD): Allein „SOS Méditerranée” hat bereits mehr als 28.000 Einwanderer nach Europa geschleust

27 Jun

geduldete_schleuserdienste02In den Medien war die Empörung groß, als das Schlepper-Schiff „Aquarius” weder in Malta noch in Italien anlegen durfte. Dabei haben diese Staaten im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten entschieden. Müßte die Empörung nicht darüber größer sein, daß ein regelrechter Shuttledienst für illegale Einwanderer geschaffen wurde? Allein „SOS Méditerranée” hat bereits mehr als 28.000 Einwanderer nach Europa geschleust.

Noch immer herrscht die Vorstellung vor, es handele sich dabei um „Seenotrettung”. Zur Rettung Schiffbrüchiger ist jeder Kapitän nach internationalem Recht verpflichtet. Allerdings reichen dafür Bergung, medizinische Versorgung und die Verbringung zum nächsten sicheren Hafen. Wenn die Ausreisenden gerade einmal knapp hinter der 12-Seemeilen-Zone Libyens eingesammelt werden (1), ist der nächste sichere Hafen in Libyen.

Bei ihrer Odyssee kam die „Aquarius” auch direkt an Tunis vorbei, wo letztes Jahr mit deutscher Unterstützung ein großes Migrationsberatungszentrum errichtet wurde (2). Doch den Hafen von Tunis steuerte das Schiff gar nicht erst an. Stattdessen überquerte die „Aquarius” das ganze Mittelmeer bis nach Spanien, damit die Einwanderer auch ja europäischen Boden betreten. Das ist kein Einzelfall, dieser Vorgang findet nun schon seit Jahren im Verbund mit anderen Organisationen regelmäßig im Mittelmeer statt.

Das, was „SOS Méditerranée”, „SeaWatch”, „Ärzte ohne Grenzen”, „Jugend rettet”, „MOAS” usw. da tun, ist zumindest Beihilfe zur Schlepperei. Die genaue juristische Einschätzung hängt davon ab, ob diese Tätigkeiten bezahlt werden. Offiziell werden diese Vereine mit Spenden finanziert. Dazu ist „SOS Méditerranée” in Berlin als gemeinnütziger Verein registriert. Bislang sah man in Deutschland keinerlei Veranlassung, diese Finanzierung zu überprüfen und der Frage nachzugehen, ob einige dieser „Spenden” nicht vielleicht doch an die Bedingung geknüpft sind, den Einwanderern den Zugang nach Europa zu ermöglichen.

Hier wird die AfD genauer hinschauen! Auf Schleuserei steht in Deutschland eine Strafe von bis zu fünf Jahren Haft. Verbrechen müssen geahndet werden, auch wenn die Verbrecher ihre Taten moralisch verklären. – Quelle

Björn Höcke. Der deutsche Fußball wird entnationalisiert

bunte_mannschaft

Die internationalen Fußballturniere galten lange Zeit als ein Freiraum, in dessen Zusammenhang Deutsche noch patriotisch feiern durften. Entsprechend genervt reagieren die Antideutschen in den Wochen der Länderspiele. Die Antifa zerstört Auto-Fähnchen und Claudia Roth kann mit ihrem Unbehagen nicht an sich halten und fordert deutsche Fans zur „Zurückhaltung” beim Feiern auf (1).

Doch auch der DFB selbst beteiligt sich massiv an der politischen Umdeutung der Sportereignisse. Für alle sichtbar wurde es im Sommer 2015, im Jahr der illegalen Grenzöffnung: Hier wurde in einer aufwendigen Kampagne ein Markenwechsel vollzogen. Aus der deutschen Nationalelf wurde „Die Mannschaft”, man wollte künftig weder „deutsch” noch „national” sein.

Das spiegelt sich auch im Markendesign wider: „Wir holen das legendäre Design von 1990 in das WM-Jahr 2018”, wirbt adidas-Sprecher Oliver Brüggen für die neuen Trikots. Allerdings wird heute bewusst auf das Augenfälligste der damaligen Nationaltrikots verzichtet, die großen schwarz-rot-goldenen Applikationen [Abzeichen, Aufnäher].

Die politische Einflussnahme von höchster Stelle begann schon lange vorher. Bereits bei der Fußball-WM 2006 wurden auf Anregung der Bundesregierung vor den Viertelfinalspielen „Erklärungen gegen Rassismus” verlesen (2) und der DFB war unter der Leitung von Theo Zwanziger (CDU) Ende 2007 Gründungspartner der Aktion „Netz gegen Nazis”. Letzteres ist ein Internetpranger der „Amadeu Antonio Stiftung” (in Zusammenarbeit mit der Wochenzeitung „Die Zeit”) mit mangelnder Distanz zu bekennenden Linksextremisten. Inzwischen wurde die Seite in „Belltower.News” umbenannt.

Die neue Marke „Die Mannschaft” ist also mehr als nur ein Werbegag und muss als Beleg dafür verstanden werden, wie beliebte und prägende kulturelle und sportliche Ereignisse politisch instrumentalisiert werden. Der deutsche Fußball, für den wir in der Welt berühmt sind, soll entnationalisiert werden. Das ist ungefähr so, als hätte die Regierung bestimmt, dass Mercedes Benz an China verkauft wird (3). Doch die Entnationalisierung bedeutet immer auch Entsolidarisierung – und wer sich über die „Spaltung der Gesellschaft” beklagt, findet genau hier die Ursache dafür.

Mesut Özil wurde medial regelrecht als Botschafter für die Integration von Fremden aufgebaut. Doch sein Verhalten führte der Öffentlichkeit die Realität dieser staatlich verordneten „Integration” vor Augen. Özil und Ilkay Gündogan haben klar ausgesprochen, welchem Präsidenten gegenüber sie loyal sind [siehe Bild]. Und die Verweigerung der Nationalhymne ist eben auch ein Bekenntnis. Aber eines gegen das Land der Fans, die (nach dem Willen der Kanzlerin) gefälligst trotzdem zu klatschen haben (4). – Quelle

(1) "Feiern ja, Nationalismus nein": Claudia Roth fordert deutsche Fans zur Zurückhaltung auf (spiegel.de)

(2) Rote Karte für Rassisten und Hooligans: Bei der WM werden die Mannschaftskapitäne Botschaften gegen Fremdenfeindlichkeit verlesen (spiegel.de)

(3) Chinese wird mit 7,2 Milliarden Euro 9,69 Prozent) (größter Aktionär bei Daimler (sueddeutsche.de)

(4) Angela Merkel zu Mesut Özil und Ilkay Gündogan: "Würde mich freuen, wenn mancher Fan auch klatschen könnte" (rtl.de)

(5) Video: Integrationswerbespot des DFB von 2008 – Alles so schön bunt hier (00:30)

Oskar schreibt:

Danke Herr Höcke. Statt auf einer der, in der Vergangenheit fantastischen Fanmeilen oder mit Freunden auf der eigenen Terrasse zu feiern, schiebe ich heute lieber Dienst für die Allgemeinheit. DAS ist nicht mehr meine Mannschaft. Damit stehe ich nicht allein. Niemand aus meinem engeren Bekannten- sowie Verwandtenkreis sieht das anders. Bei uns zu Hause findet keine WM mehr statt, man hat uns auch diese Freude genommen. Selbst mein 15jähriger Sohn, der erstmals mit 5 Jahren eine Fanmeile besuchte, selbst aktiv Fußball spielt sowie Fan und Vereinsmitglied bei einem traditionsreichen Bundesligaverein ist sagte vor der WM zu uns, dass er keine Fanmeile oder Ähnliches mehr besuchen wird.

Meine Meinung:

Ganz so verbissen muss man das auch nicht sehen. Das ist mir etwas zu verkrampft. Ich mag Fußball nach wie vor, aber die Entnationalisierung gefällt mir nicht. Alle Länder der Welt, sind patriotisch und Deutschland sollte auch das Recht haben, sein Heimatland zu lieben und es öffentlich zu zeigen. Und wer Deutschland nicht liebt, der sollte Deutschland verlassen.

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – Stürzt Merkel Ende Juni?

•  Frankreich lässt Flüchtlingsschiff "Lifeline" NICHT anlanden

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Seehofer kann nicht der Sheriff sein (04:34)

Video: Laut Gedacht #87: Der Fall Susanna (08:16)

Buntes Köln: „Männergruppe“ prügelt auf Kölner Paar und Freunde ein – insgesamt sechs Opfer

Anschlag mit biologischer Bombe in Deutschland vereitelt: Hatte tunesischer Asylant Massaker vorbereitet?

Nicolaus Fest: Deutsche Medien: Erstickt in der Hirntodzone politischer Korrektheit

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