Archive by Author

150 Gambier von Donauwörth verhindern Abschiebung: Ermittlungen abgeschlossen

26 Mai

abolish_abschiebung_abschaffen[5]

Video: Asylbewerber in Donauwörth – Abolish: Diskriminierung abschaffen (02:09)

Im Donauwörther Flüchtlingsheim hatten die zumeist aus Gambia stammenden Asylbewerber in der Unterkunft in Nordschwaben gewaltsam dagegen protestiert, dass einer von ihnen von der Polizei abgeholt werden sollte. Dabei gingen Fensterscheiben zu Bruch, Möbel wurden beschädigt. Die Beamten mussten abziehen und kamen später mit Verstärkung durch die Bereitschaftspolizei zurück.

Entsprechende Vorfälle gab es in letzter Zeit ferner in Ellwangen, Fürstenfeldbruck, Manching und Deggendorf, aber nur wenige erreichen das Ausmaß von Donauwörth. Der Durchschnitts-IQ von Gambia lag bei den letzten Messungen bei 66. Ein IQ von unter 70 gilt als geistige Behinderung. Gambia ist muslimisch und von einem bizarren Despoten regiert, aber bei den Geflüchteten aus dem christlichen Kamerun bietet sich kaum ein besseres Bild.

Bayern ist FREI

Die Ermittlungen gegen 30 Asylbewerber aus Donauwörth sind abgeschlossen.
Nach der Flüchtlingsrevolution von Donauwörth sind die Ermittlungen gegen 30 Beschuldigte abgeschlossen.
Die Staatsanwaltschaft Augsburg hat gegen 17 Flüchtlinge Strafbefehle beantragt – unter anderem wegen Landfriedensbruchs. Gegen zehn Beschuldigte hat sie beim Jugendgericht Anklage erhoben. Drei Flüchtlinge wurden abgeschoben.
Mitte März hatte die Staatsanwaltschaft gegen30 Bewohner des Donauwörther Flüchtlingsheims Haftbefehle beantragt. Es bestehe der dringende Tatverdacht des Landfriedensbruchs, hieß es zur Begründung. Damals hatten die zumeist aus Gambia stammenden Asylbewerber in der Unterkunft in Nordschwaben gewaltsam dagegen protestiert, dass einer von ihnen von der Polizei abgeholt werden sollte. Dabei gingen Fensterscheiben zu Bruch, Möbel wurden beschädigt. Die Beamten mussten abziehen und kamen später mit Verstärkung durch die Bereitschaftspolizei zurück.
Gruppen von Gambiern hatten auch mit allerlei Rohheitsverbrechen Diskotheken und öffentliche Plätze verunsichert und einen Tag lang den Nah- und Fernverkehr von Donauwörth lahmgelegt, wie man es aus Italien kennt…

Ursprünglichen Post anzeigen 92 weitere Wörter

SPD-Stadtrat: „Das vorläufige deutsche Aufgebot zur WM – 25 Deutsche und zwei Ziegenficker“

26 Mai

Bayern ist FREI

Aufregung um einen Facebook-Post des 1, Stadtrates von Bebra Bernd Holzhauer (SPD). Dieser hatte gepostet: „Das vorläufige deutsche Aufgebot zur WM – 25 Deutsche und zwei Ziegenficker“ Es ist eine Partei, vor der man solche Äußerungen am ehesten erwartet, spätestens seit Böhmermann.  Denn Böhmermann wurde als „Satiriker“ quasi von der gesamten Buntpresse unterstützt, und ja natürlich auch von zahlreichen Buntpolitikern. Nun dient Böhmermann vielen Bunten als Vorbild. Nun trifft es mit dem Ziegenficker-Sager nicht mehr den  Georgier, der türkischer Präsident wurde,  Erdogan, sondern offenbar  Türken in der Buntmannschaft der BRD.  Der Mann von der Orts-SPD rudert wieder zurück:

Ohnehin ist es  bunt-kontraproduktiv, wenn  man  zu solchen Worten wie „Ziegenficker“ greifen muss. Fakt ist für uns Patrioten, das Özil Türke ist. Doch nicht Özil ist schuld, daß er in der Buntmannschaft spielt, sondern die Bunten selber. Hätten die Bunten eine deutsche Nationalmannschaft gewollt, dann hätten sie auf die Patrioten gehört, die schon immer…

Ursprünglichen Post anzeigen 182 weitere Wörter

Video: Compact-Schwerpunkt Bayern (25:20)

26 Mai

Bayern ist FREI

Bayern übt derzeit einen ungewöhnlich starken Einfluss auf die bundesdeutsche und damit europäische Politik aus.
Mit Hinweis auf drohende AfD-Gewinne konnte die CSU der CDU und SPD die Zuwanderngs-Obergrenze aufdrücken, und sie treibt mit immer neuen Signalen (identitäres Kreuz in Amtsstuben, Trockenlegung von „Anti-Abschiebe-Industrie“, „konservative Revolution der Bürger“, Etablierung virtueller Landesgrenzen in Form von „Ankerzentren“ für Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive, materieller und rechtlicher Schlechterstellung dieser Asylbewerber, Forderung nach Zurückweisung an der Grenze als Ultima Ratio) die Koalitionspartner vor sich her, weil die öffentliche Meinung Wind in dieses Segel bläst und weil auch die Willkommens-Leitmedien im Zweifelsfall ihre Feuerkraft lieber auf die AfD richten als auf die CSU.
„Ihr habt in Bayern ja eine tolle Heimatpartei“, sagt daher Moderator und Chefredakteur Jürgen Elsässer zu Anfang eines Gesprächs über die Juni-Ausgabe des Compact-Magazins halb-ernst:
Corinna Miazga, die im stärksten Landkreis der AfD für den bayrischen Landtag kandidiert, kontert mit…

Ursprünglichen Post anzeigen 614 weitere Wörter

Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen

26 Mai

Unterländer-Brezel-BächereiBy Joachim Köhler – Own work, CC BY-SA 3.0

Die folgenden hohen EU-Funktionäre Frans Timmermans, Mario Draghi (EZB), Federica Mogherini, Donald Tusk, Pierre Moscovici, Věra Jourová, Dimitris Avramopoulos, Cecilia Malmström und Elżbieta Bieńkowska werden nicht mehr durch ihre eigenen Länder mitgetragen und bei der nächsten EU-Wahl im Mai 2019 nicht mehr ins EU-Parlament gewählt. Jeroen Dijsselbloem (niederländischer Sozialdemokrat) wurde bereits zum Jahreswechsel entlassen. Ein erster Schritt zumindest. In der Liste fehlt der eine oder andere, Ergänzungen sind erwünscht.

Mehr als ein Drittel dieser EU-Abgeordneten ist auf der Basis von nationalen Parlaments-Wahlen der Jahre 2009 bis 2014 zu ihren EU-Posten gekommen. Zu einer Zeit, als der „europäische Normalbürger“ noch brav und gerne links-liberal-bunt-grün-sozialistisch wählte. Die Liste ist – wie gesagt – nicht vollständig. Wer weint im kommenden Jahr beim Abschied Federica Mogherinis (Kommunistische Partei Italien) ihr wirklich eine Träne nach? Viele der EU-Kommisare und Kommissarinnen dürften tief fallen, weil sie keine ordentliche Ausbildung haben.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Ein Gastbeitrag von Jörg Gebauer *)

Viele EU-Kommissare haben in ihren Heimat-Ländern keine Mehrheit mehr. Sie sind nur noch auf Abruf in Brüssel

Die Uhr läuft für die meisten EU-Kommissare in einem Jahr spätestens ab.

Mehr als ein Drittel hat sowieso keinerlei Rückhalt mehr bei ihren jeweiligen nationalen Regierungen und erst Recht nicht mehr bei ihren jeweiligen nationalen Parlamenten. Sie sind auf Abruf gewissermaßen. Der Ruck der letzten Jahre bei Wahlen in ganz Europa hin zu konservativ-liberal läßt die ganze Juncker-Veranstaltung mehr und mehr zu einer Luftnummer werden. Merkel, die SPD und Macron wissen das; möchten es aber „um Himmels Willen“ nicht diskutiert wissen. Eine einfache Augenschein-Prüfung ergibt folgendes Bild:

Nicht alle EU-Kommissare wurden genau evaluiert.

Aber das Zwischen-Ergebnis ist erschreckend genug, denn die folgenden hohen EU-Funktionäre Timmermans, Draghi (EZB),

Ursprünglichen Post anzeigen 461 weitere Wörter

Zwei brillante Reden von Peter Boehringer (AfD) gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler

26 Mai


Video: Peter Boehringer (AfD) – Groteskes Betrugssystem gegen Deutschland" (09:53)

„Der Euro mutiert von der Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!“ „Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!“

Peter Boehringer (AfD) zog am vergangenen Freitag eine vernichtende Bilanz der Haushaltsdebatte von letzter Woche. Scharf kritisierte er die Klientel-Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) zugunsten der Südstaaten wie Griechenland oder Italien. Wenn Deutschland ähnliche Bilanzierungstricks anwenden würde, dann könne man zum Beispiel die Target2-Forderungen in Höhe von 900 Milliarden Euro an die EU abtreten, anstatt Höchstbeiträge zu bezahlen, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses  bitter.

Boehringer war an diesem Tag der Einzige, der Target2 (den zinslosen Überziehungskredit für an sich zahlungsunfähige Südstaaten) zum Thema gemacht hatte, genau wie bei seiner Rede zu Beginn der Haushaltsberatungen drei Tage zuvor. Da sprach er von einem Schattenhaushalt, in dem keinerlei Riskorückstellungen eingebucht wurden.

Dabei entstünden für Deutschland im Zuge der Euro-Dauerrettung seit 2010 Kosten in Form von steigenden Bürgschaften und Garantien in der Größenordnung von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag! Die Ausbeutung zukünftiger Steuerzahler gehe ungehemmt weiter, werde aber ohne Rücksicht auf das Verfassungsrecht vertuscht. Hier die beiden Reden als komplette Niederschrift:

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir sind ja in der Schlussrunde der Debatte. Also sammeln wir nun die Debattenbrocken, die etwas unverdaulich hier im Raum rumliegen. Was haben wir gelernt: Erstens: Minister Scholz will bei historischem Steuerhöchststand doch tatsächlich ernst machen mit dem Abbau der kalten Progression. Das ist seine einzige wirklich neu zugesagte Steuersenkung. Die Republik kann sich also freuen auf eine Entlastung von vier bis elf Euro pro Monat und Steuerzahler – lassen wir dieses Glück einen Moment auf uns wirken.

Zweitens: Wir haben Zwischenrufe von links gehört: ‚Nur Superreiche zahlen noch Soli‘. Nun, die SPD meint offenbar, dass es vier Millionen Superreiche in diesem Land gebe, denn so viele Menschen sollen auch nach 2021 noch Soli zahlen – dann über 32 Jahre nach der Einheit. Und diese zehn Prozent, diese vier Millionen, tragen heute über 50 Prozent des Steueraufkommens bei! Das sagen Sie nämlich nicht, das sind die wahren Erarbeiter des Steuersegens für unsere Haushalte. 50 Prozent der Soli-Steuer sollen also dauerhaft dem Haushalt erhalten bleiben. Die Frage bleibt somit auch nach dieser Woche im Raum: Wann, wenn nicht jetzt, wird diese Regierung Steuern senken?

Drittens: Wir haben gelernt, die Bundeswehr bekommt mehr Geld. Leider wissen wir nicht wofür! Zu befürchten steht, dass es vor allem bei den Auslandseinsätzen verpulvert wird, an Orten, an denen die Bundeswehr nichts verloren hat! Wo wir bestenfalls Hilfstruppe und Zahlmeister für andere sind, schlimmstenfalls sogar aktiv Partei in völkerrechtswidrigen Einsätzen – in der Südtürkei/Syrien, in Mali, im Irak, in Afghanistan.

Viertens: Leider haben wir nichts gehört in dieser Woche zur Zinsbelastung im Bundeshaushalt. Der Finanzminister plant 2018 sogar einen Aufwuchs der Zinszahlungen um 1,4 Milliarden auf dann 20 Milliarden Euro. Das ist doch bei angeblich sinkender Staatsschuld und gleichbleibenden Niedrigzinsen nicht wirklich nachvollziehbar. Rechnet die Regierung etwa mit einer Zinsumkehr der Politik der EZB?

Falls ja, dann sollte das Bundesfinanzministerium heute schnell die teuren Altschulden ablösen und den heutigen paradiesischen Zustand mit Zinsen nahe Null unbedingt auf Jahrzehnte einfrieren. (Zwischenruf des Abgeordneten Otto Fricke (FDP): Das geht doch gar nicht!). Ja, ist schon klar. Es ginge sehr wohl. Lieber Kollege Fricke, es ginge sehr wohl, seit 2010 besteht dieser Zustand. Es wäre gegangen, man hätte früher ablösen können.

Laufzeiten haben Sie gerade gesagt. Italien begibt inzwischen Bonds zu 50 Jahren, 50-jährige Bonds! Machen Sie es, Herr Minister, wie Italien. Zu Minizinsen begeben sie diese Anleihen, bei denen Deutschland die Zinsen dann auch noch bezahlen soll! Und fällig werden solche Anleihen dann garantiert nicht mehr in Euro, denn die Tilgung 2070 wird garantiert nicht mehr fällig. Natürlich ist das Ironie! Aber das ist die Realsatire, die wir in Italien erleben!

Fünftens: Zum Dauerthema Europäischer Währungsfonds haben wir von Minister Scholz leider erneut nur orakelhafte Andeutungen gehört. Will die Regierung den EWF nun nach Unionsrecht, was nach einhelliger Meinung aller Experten illegal wäre, und wenn ja bis wann? Diese Fragen werden auch Budgetwirkung haben, zumal der EWF ja als Letzthafter beim Bankenabwicklungsfond und auch bei der Einlagensicherung fungieren soll.

Die Summen, um die es hier geht, können im Falle einer Bankenkrise in die Billionen gehen. Und natürlich ist auch der Common Backstop, also diese Letzthaftungsfunktion, eine Chiffre für wie immer: Deutschland zahlt im Ernstfall alles. Das ist verfassungswidriger Transfer-Sozialismus ganz klar nach AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union).

Sechstens: Wir haben gelernt, das nächste Griechenland-Rettungspaket wird kommen. Medial wird die Rettung bereits unübersehbar vorbereitet. Die Europäische Bankenaufsicht lässt bereits demonstrativ Stresstests für griechische Banken durchführen. Und die bestehen natürlich, o Wunder, pünktlich vor der Entscheidung über das nächste Rettungspaket diesen Test, durch den man nach Angaben der EBA selbst gar nicht durchfallen konnte! Peinlicher geht es nicht mehr.

Siebtens. Wir haben gelernt: EU-Kommissar Oettinger fordert von Deutschland für die nach dem Brexit natürlich kleinere EU mal eben zwölf Milliarden mehr von Deutschland. Das ist EU-Logik! Und er hat mehr Geld von der Bundesregierung auch schon zugesagt bekommen – das ist Groko-Blankoscheck-Logik und natürlich auch noch ganz schlechter Verhandlungsstil.

Nur als Tipp: Und ich weiß, dass Sie jetzt gleich wieder lachen. Aber es ist ernst gemeint. Wir haben doch unsere riesige Target2-Forderung gegen das EZB-System. Diese 900 Milliarden, die wir sonst abschreiben müssten, könnten wir an Herrn Oettinger abtreten, das würde den deuten EU-Beitrag etwa 30 Jahre lang finanzieren! Das Thema wäre damit für Deutschland durch, denn 2050 zahlt niemand mehr EU-Beiträge!

Aber ich hab sie jetzt gehört, die Einsprüche. Target 2, haben Sie gesagt, wäre doch Geld aus der EZB-Sphäre, und die EZB ist ja wie immer unpolitisch und unabhängig. Na, zum Einen sind das deutsche Forderungen. Und zum Anderen ist die Draghi-EZB natürlich nicht politisch unabhängig! Wie sonst könnte die neue italienische Regierung ernsthaft darauf hoffen, mit ihrer originellen, aber direkt vertragswidrigen Forderung durchzukommen, die EZB soll ihr mal eben 250 Milliarden Euro der italienischen Staatsschuld erlassen!

Natürlich ist das aus italienischer Sicht eine gute Idee! Das würde die italienische Staatsschulden-Quote doch immerhin von 130 auf 120 Prozent runter bringen. Wow! Ja und wahrscheinlich deshalb hat auch SPD-Chefin Nahles vorgestern hier an dieser Stelle gesagt: ‚Wir sind auf gutem Weg in die Stabilitäts-Union‘.

Genau: Auf deutsche Kosten kann eben jeder seinen Haushalt sanieren, und dann wäre sogar noch viel mehr möglich! Italien etwa hat 450 Milliarden Euro an Target-Verbindlichkeiten. Die EZB und indirekt die Bundesbank könnten das alles zu Italiens Gunsten einfach ausbuchen! Italienischer Sozialismus ist schön. (Beifall der Linken)

Italien hat diese Woche auch noch beschlossen, den Spitzensteuersatz mal eben auf 20 Prozent zu halbieren. Außerdem ein bedingungsloses Grundeinkommen und Freibier, Entschuldigung, Frührente für alle. Das kostet schlappe 150 Milliarden, pro Jahr versteht sich. Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!

Das Motto: ‚Schenkt uns 250 Milliarden Euro oder wir machen Pleite! Und Ihr EU-Eliten in Brüssel, in Frankfurt und auch hier in Berlin macht alle mit uns Pleite‘. Der Euro mutiert damit von der bisherigen Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!

Eigentlich müssten wir zu diesen Ungeheuerlichkeiten inzwischen fast jede Woche eine Aktuelle Stunde hier im Bundestag beantragen. Alle Parteien der GroKo, von FDP bis Linke, reden doch immer dieses groteske Betrugssystem gegen Deutschland schön. Und warum eigentlich nur 250 Milliarden, die Italiener könnten doch auf der Komplettstreichung aller Schulden bestehen!

Was sollten die EU-Romantiker dagegen machen, haben sie den totalen Euro doch zum Dogma erhoben? Sie, Kollege Rehberg, und auch Sie, Herr Kahrs, Sie haben sich am Dienstag hier fürchterlich aufgeregt, als ich mir erlaubt habe, die Euro-Rettungskosten wieder mal zu erwähnen.

Ich sage Ihnen: Viel zu lange wurde hier im Haus die Wahrheit zum Euro konsequent geleugnet. Wir werden diesen Punkt immer und immer wieder wiederholen. Es wird mein Ceterum censeo [Im Übrigen bin ich der Meinung] an diesem Pult sein.

Der römische Senator Cato schloss jede seiner Reden mit dem Satz: Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss. Wenn Ihnen der alte Cato zu griechisch ist, dann halten Sie es mit Goethe: ‚Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird‘.

Unsere Wiederholungen werden so lange nötig sein, bis dieses völlig verfassungswidrige Verschleudern von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag an deutschem Geld für französische Renten und für italienische bedingungslose Grundeinkommen endlich aufhört. Wir werden Unrecht auch weiter klar benennen.

Das Verbot der monetären Staatsfinanzierung und das Bail-out-Verbot gelten auch für Sie, Herr Kahrs. Letzter Satz. Das Zitat von Goethe geht noch weiter: ‚und es ist ihm – dem Irrtum – wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität ‚ … Ökonomische Grundgesetze und der demokratische Wille der Menschen werden den Euro-Dauerrettungs-Irrtum beenden und auch diese irrende Parlamentsmajorität. Herzlichen Dank.“

Während Boehringers Rede gab es viel Geschrei im Bundestag. Vom SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs  kam zwar keine offizielle Zwischenfrage, aber dermaßen viele wütende Zwischenrufe, dass man von einer Parallel-Rede sprechen kann. Hier die  Ausführungen des SPD-Sprechers im Haushaltsausschuss laut Plenar-Protokoll:

„Die AfD kämpft also nur noch für die Reichen! Das ist schon einmal eine Erkenntnis! Die Laufzeit der AfD geht ihrem Ende entgegen! Wenn man keine Ahnung hat, sollte man schweigen! Für einen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses ist das doch peinlich! Die Rede haben Sie schon mal gehalten! Gibt es nicht mal was Neues? Das ist doch unsäglich! Unqualifziert! Wenn Sie keine Ahnung haben, dann schweigen Sie!“

Gegenruf des Abgeordneten Alexander Gauland (AfD): „Herr Kahrs, pöbeln Sie nicht dazwischen!“

Peter Boehringer: „Herr Präsident, können Sie bitte mal eingreifen?“

Bundestagspräsident Hans-Peter Friedrich:  „Herr Kollege, reden Sie bitte weiter. Lassen Sie sich durch die Zwischenrufe nicht stören. – Herr Kollege Kahrs, wenn Sie Ihre Zwischenrufe etwas leiser ausgestalten könnten! – Danke schön.“

Peter Boehringer: „Ich bitte, wegen der Pöbeleien des Kollegen Kahrs meine Redezeit entsprechend zu verlängern. Vielen Dank.“

Katrin Göring-Eckardt (Grüne): „Wieder Mimose! Wir können schreien, wie wir wollen!“

Johannes Kahrs (SPD): „In Italien regieren jetzt Ihre Freunde! So einer ist Vorsitzender des Haushaltsausschusses! Keine Ahnung! Wie kann man so keine Ahnung haben? Keine Ahnung! Populisten! Keine Ahnung! Aber Sie haben es noch nicht gemacht! Wen meinen Sie denn? Keine Ahnung! Nein, weil Sie Unsinn erzählt haben! Dann klagen Sie doch! Das war die schlechteste Rede von einem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses!“


Video: Peter Boehringer (AfD): "Deutschland wird zahlen!" (09:11)

Zu Beginn der Haushaltsdebatte, am Dienstag, 15. Mai, prangerte Boehringer an, dass die Risiken der Euro-Rettung im Bundeshaushalt nicht abgebildet seien. Hier seine Rede im Wortlaut:

„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geehrter Minister Scholz,

das Fazit vorab: Dieser Haushaltsentwurf ist unvollständig und damit irreführend. Die Regierung hat keinen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, auch wenn sie das seit Wochen medienwirksam behauptet. In einen seriösen Haushalt gehören alle absehbaren Belastungen realistisch hinein, und das ist nicht der Fall. Die unterschlagenen Belastungen dieses Schattenbundeshaushalts summieren sich auf eine ähnliche Größenordnung wie die des offiziellen.

Die Garantiesummen, die bereits heute für die Euro-Dauerrettung aufgebracht werden, werden eines Tages zu großen Teilen haushaltswirksam. Es ist unverantwortlich, dass diese Haftungsaufhäufung in der Größenordnung von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag seit mindestens 2010 ungehemmt, im Haushalt unerklärt und ohne Rücksicht auf das Verfassungsrecht und ohne Referendum einfach immer weitergeht und dass die Regierung den totalen EUropa-Wahn stattdessen sogar noch ausdehnt!

Herr Minister Olaf Scholz, Sie haben erst vor zehn Tagen gesagt – ich zitiere –: ‚So diskutieren wir jetzt in Brüssel und vielen anderen Orten nicht mehr über das Ob, sondern über das Wie der Fortentwicklung der Bankenunion‘. Damit haben Sie unter anderem die extrem gefährliche Spareinlagen-Vergemeinschaftung EDIS mal eben so mitgenehmigt! Indirekt wird durch EDIS bei der nächsten südeuropäischen Bankenkrise dann auch der Bundeshaushalt betroffen sein.

Ebenso ist es bei den absehbaren Abschreibungen für TARGET2: uneinbringliche 900 Milliarden Euro, die die Bundesbank – und damit der deutsche Steuerzahler – eines Tages wird abschreiben müssen. Genau dasselbe beim deutschen Anteil an den Billionen nicht voll werthaltiger Anleihen in der EZB-Bilanz! Doch das BMF kommt nicht einmal auf die Idee, in die Haushaltsplanung auch nur eine minimale Risikovorsorge für diese riesigen Summen einzuplanen!

Das alles verschleiert bewusst die wahre Lage der Finanzen dieses Landes. Ganz anders ist es dagegen auf der Einnahmeseite des Haushalts. Die geschätzten und unsicheren Steuermehreinnahmen sind bereits verplant. Zwei Drittel der 31 Milliarden Euro aus der erst vorige Woche veröffentlichten Steuerschätzung waren im vorliegenden Haushalt bereits fest eingestellt. Hier geht das Einplanen offenbar superschnell.

Was fehlt sonst noch in diesem total ausgeglichenen Haushalt? Erstens: Verteidigungsmehraufwand. Angemeldet sind von der Union und der Verteidigungsministerin selber über 12 Milliarden Euro als absolutes Minimum. Angesichts der inzwischen überall zugegebenen Einsatzunfähigkeit der Bundeswehr im Inneren wäre dieses Geld in der Tat dringend einzuplanen, damit die Bundeswehr wenigstens für ihre klassische Aufgabe der Landesverteidigung im Inland wieder gerüstet wäre.

Schwieriger wird es dagegen bei den Geldern für Weltpolizeiaufgaben und völkerrechtlich fragwürdige Auslandsabenteuer. Auch diese werden absehbar, im Laufe der Woche, hier im Bundestag gefordert. Die Verteidigungsministerin wird auch für diese Nachbesserungen willige Abgeordnete finden. Das ist sozusagen eine parlamentarische Koalition der Willigen für die vielen militärischen Abenteuer-Konstellationen der Willigen. Die morgige Debatte um den Bundeswehretat wird also interessant und muss differenziert geführt werden. Es ist aber in jedem Fall bereits sicher, dass Milliarden an Nachplanungen erforderlich sein werden.

Zweiter Punkt: die Entwicklungshilfe. Minister Müller will ebenfalls mehr Geld. Sein Ministerium braucht 2018/19 eine knappe Milliarde Euro mehr als in der Haushaltsplanung veranschlagt.

Drittens fehlt völlig die nächste Griechenland-Rettung. Das ab Sommer kommende nächste Griechenland-Rettungspaket ist im Haushalt in keiner Weise antizipiert. Dabei pfeifen es in EU- und Finanzkreisen die Spatzen von den Dächern: Die aktuellen Propagandameldungen zum ach so tollen Status des ‚kaum noch verschuldeten‘ griechischen Staats und seiner mirakulöserweise wieder wettbewerbsfähigen Wirtschaft und des tollen Zustands der griechischen Banken sind reine Realsatire. Und doch wurde zu Griechenland keinerlei Risikovorsorge im Bundeshaushalt eingestellt.

Die EU und die EZB machen schon heute viele Pläne, wie man diese Rettungskosten gut verstecken und zunächst von der Wahrnehmung des deutschen Steuermichels fernhalten kann. Einfach ein paar Beispiele: vorgezogene ESM-Zahlungen, geheime Eingriffe der griechischen Zentralbank, zinsfreie Kredite, extrem lange Laufzeiten griechischer Bonds, sogenannte Schlechtwetterfonds, sogenannte Kriseninstrumente, Bad Banks und weitere Bondaufkäufe durch die EZB. All das wird derzeit in Brüssel diskutiert, teilweise bereits gemacht! Das läuft wie immer nach dem bewährten Motto, auf die jede dieser Maßnahmen hinausläuft: Deutschland wird zahlen.

Oder im französischen Original: ‚L’Allemagne paiera‘. Wie alle französischen Präsidenten mindestens seit Mitterrand hat auch Macron genau das verlangt. In vorhersehbarer Unlogik bekommt er für diese Anmaßung und für seine ach so unsäglich großen Anstrengungen um die EU auf deutsche Kosten gar noch den inzwischen berüchtigten Karlspreis. Dieses Spektakel von Aachen erinnerte übrigens wirklich an surreale DDR-Endzeitfolklore. Diese totalen EU-ropäer feierten sich selbst und ihren Sonnenkönig unbeirrbar. Der Zahlmeister Deutschland zeichnete den Zahlungsforderer Macron für dessen Zahlungsforderungen aus, Laudatio der Kanzlerin inklusive. Mehr Selbstaufgabe geht gar nicht.

Viertens: die Migrations- und Integrationskosten. Auch sie sind im Haushaltsentwurf oft unvollständig und intransparent deklariert. Man feiert seitens der Bundesregierung die angeblich höheren Sozialleistungen. Doch vielfach sind dies einfach nur versteckte Zuwanderungskosten. Über 50 Prozent der Hartz-IV-Empfänger haben einen Migrationshintergrund. Ähnlich sieht es im sozialen Wohnungsbau aus, dessen Mittel wegen der uferlosen Zuwanderung permanent gesteigert werden müssen.

Irgendwo müssen die jährlich Hunderttausende mittellosen Bereicherer aus aller Welt ja untergebracht werden. Auch nicht zu vergessen sind die Propagandakosten pro Migration, etwa die 100 Millionen Euro im Haushalt des sogenannten ‚Demokratie leben!‘-Programms, das ein Programm zur Unterdrückung jeder Kritik an der Grenzauflösungspolitik ist. Hier wird mit öffentlichen Mitteln an linksextreme und selbst antidemokratische Vereine, wie zum Beispiel die Amadeu-Antonio-Stiftung oder Erdogans DITIB, die öffentliche Meinung einfach gekauft.

Fünftens – auch das fehlt –: höhere EU-Beiträge. Kommissar Oettinger hat eben absurde 12 Milliarden Euro als deutschen Mehrbeitrag pro Jahr an die EU gefordert. (Britta Haßelmann (Grüne):  Sind Sie eigentlich der, der Frau Merkel als Merkelnutte bezeichnet hat?) Auch diese Gelder haben wir in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 nicht gefunden. Im Übrigen wären diese 12 Milliarden ziemlich genau der Betrag, den England nach dem Brexit nicht mehr bezahlen wird. Deutschland würde damit alleine die Lücke schließen, die der Brexit reißt – ein völliger Wahnsinn!

Weiterhin fällt auf: Der Haushalt enthält einige taktisch klar geplante Wahlgeschenke schon im Hinblick auf die Bundestagswahl 2021, diese zumeist in Form von Subventionen und Ausgabenerhöhungen, leider kaum in Form von Investitionen und Steuersenkungen. Das gilt für die ganz ‚zufällig‘ ab 2021 greifenden Förderungen des Wohneigentums für Familien, wobei das neue Baukindergeld in Höhe von 400 Millionen Euro pro Jahr noch nicht einmal die Euro-Rettungskosten von zwölf Stunden erreicht.

So viel zu den Prioritäten dieser Regierung. Auch die allgemeine Kindergelderhöhung greift voll erst ab 2021. Und auch die Veränderung beim Solidaritätszuschlag greift erstens viel zu kurz und zweitens auch erst ab 2021. Selbst 30 Jahre nach der deutschen Einheit soll der Soli immer noch nicht abgeschafft werden, zumindest nicht ganz.

Last, not least: Obwohl es eigentlich keine neue Regierungskonstellation gibt, gönnt sich die alte-neue GroKo 200 zusätzliche und gut dotierte Planstellen in den neu zugeschnittenen Ministerien: Alleine das Innenministerium bekommt 100 neue Stellen, und im BMF wird gleich ein neues sogenanntes ‚Vizekanzleramt‘ geschaffen, eine völlig neue Teilbehörde mit 41 Stellen.

Zusammenfassend: Diese Regierung ist teuer. GroKo steht für ‚große Kosten‘. Statt überfälliger Steuersenkungen – wir hoffen auf ein paar mehr, aber das ist bis jetzt nicht erkennbar – sehen wir im Entwurf explodierende Ausgaben, während andererseits die großen Risiken durch die Euro-Rettung schlichtweg ignoriert werden. Es ist ein Haushalt der Täuschungen und zudem ein klassisch sozialistischer:

Das Verteilen von nicht nachhaltigen Einnahmen steht im Vordergrund. Man nimmt keine Rücksicht auf den deutschen Steuerzahler, dessen Fleiß die aktuelle Geldschwemme überhaupt erst ermöglicht hat. Dieser Steuerbürger wird mit Schönwetterpropaganda beruhigt, während er gleichzeitig zahlen muss wie nie zuvor in der Geschichte dieses Landes. Herzlichen Dank.“

Quelle: Zwei Brandreden von Peter Boehringer gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler durch die EU-Finazpolitik

Video: Peter Boehringer (AfD) ist vom Moderator genervt (08:08)


Video: Peter Boehringer (AfD) ist vom Moderator genervt (08:08)

JouWatchSpende

Spende an YouWatch

Siehe auch:

Iran arbeitet längst im Geheimen an Atomwaffen

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

Wie die gierige “Asylindustrie” Millionen an Steuergeldern absahnt

Matthias Matussek: “Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab”

Michael Dunkel: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland

Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"

Iran arbeitet längst im Geheimen an Atomwaffen

25 Mai

MaypurpleflowerBy Thegreenj – Own work, CC BY-SA 3.0

Donald Trump hat das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. Und das zu recht, obwohl die deutschen Lügenmedien uns seit Wochen etwas anderes erzählen. Selbst in der Tagesschau wird uns jeden Abend erzählt, dass Iran das Atomabkommen strengstens eingehalten hat, was lediglich auf das zivile Atomprogramm zutraf, nicht aber auf das militärische, denn das wurde seit den Achtzigern im Stillen und Geheimen weiter voran getrieben.

Ich habe dieses Thema auf den Seiten der "Achse des Guten" immer wieder verfolgt und war daher recht gut informiert. In den sogenannten Qualitätsmedien dagegen wurde über das iranische Atomprogramm seit Jahren kaum noch berichtet, obwohl auch denen längst hätte klar sein müssen, dass dieses Thema irgendwann wieder aktuell wird, spätestens dann, wenn die mit Atomsprengköpfen bestückten Raketen auf der Abschussrampe stehen, um Israel oder Europa anzugreifen.

Die europäischen Staaten, die, wie man dem folgenden Artikel entnehmen kann, über die Geheimdienste längst darüber informiert waren, dass das Atomabkommen mit dem Iran das Papier nicht wert war, auf dem es verfasst wurde, wollen nun aber unbedingt an dem iranischen Atomabkommen festhalten. Ihnen ist die atomare Sicherheit der Bevölkerung total egal, denn längt können die iranischen Raketen auch Europa erreichen. Ihnen geht es allein um die wirtschaftlichen und finanziellen Geschäfte, die sie mit dem Iran eingegangen sind.

Es gab heute übrigens sogar im deutsche Fernsehen ein sehr gutes Video, dass all das bestätigte und auch bestätigte, dass Donald Trump im Prinzip recht hat, wenn er das iranische Atomprogramm aufkündigt. Obama war ein riesengroßer und unverantwortlicher Trottel, als er das Atomprogramm mit dem Iran abschloss. Er ließ sich allzu willig von dem Mullahs hinters Licht führen. Geschah es aus politischer Taktik oder aus wirtschaftlichem Kalkül? Leider konnte ich das Video nicht wieder finden, obwohl ich länger danach gesucht habe. Falls ich es doch noch finde setzte ich es hier rein.

Die iranischen Revolutionsgarden betreiben bereits seit 1984 in militärischen Anlagen unter strengster Geheimhaltung ein nukleares Waffenprogramm. Das Atomabkommen erfasse dagegen nur das zivile Atomprogramm des Iran – und das wiederum sei reine Fassade. Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) habe schon 1984 Wind von dem Nuklearwaffenprogramm bekommen. Und 1990 habe unter den westlichen Geheimdiensten bereits weitgehend Einigkeit über das geheime Nuklearprogramm der Revolutionsgarden geherrscht.

Doch für die Internationale Atomenergiebehörde IAEA und auch bei den Verhandlungen mit Europa hätte vor und nach der Jahrtausendwende nur Irans ziviles Atomprogramm eine Rolle gespielt, für das Iran auch den Zugang gestattete. Seit zwei Jahrzehnten, stellt Rühle fest, produzierten die Revolutionsgarden hoch angereichertes Uran für den Bau von Atombomben.

Auch andere technische Voraussetzungen habe der Iran längst geschaffen – wie den Bau kompakter Sprengköpfe. Daneben habe der Iran längst sogenannte „kalte Tests“ durchgeführt – eine der wichtigsten Voraussetzungen für den Bau der Bombe, wenn genügend spaltbares Material für einen nuklearen Sprengsatz vorhanden sei.

Spätestens seit 2005/06 hätten alle westlichen Geheimdienste „nachweislich“ von diesen Versuchen der Revolutionsgarden gewusst. Nach all den Indizien stellt Rühle fest, „ist das Land seit 2005/2006 Nuklearmacht“. Dabei beruht sich der frühere Nato-Mitarbeiter auch auf entsprechende Äußerungen der Führung in Teheran aus dem Jahr 2006, wonach Iran nun Mitglied des „nuklearen Clubs“ sei.

Zudem zitiert Rühle Presseberichte und Geheimdiensterkenntnisse aus dem vergangenen Jahrzehnt  über die enge Zusammenarbeit iranischer und nordkoreanischer Nuklearwissenschaftler – und über Irans Vorbereitungen für unterirdische nukleare Tests. Einen kleinkalibrigen „heißen“ Nukleartest soll Iran im Mai 2010 in Nordkorea durchgeführt haben. Dass es den Test gab, ist unstrittig. >>> weiterlesen

Warum tischen uns die deutschen und europäischen Politiker heute immer noch Lügen über das iranische Atomabkommen auf, obwohl sie es über die Geheimdienste längst hätten besser wissen müssen? Der Iran ist ein wirtschaftlich sehr attraktives Land und bei den europäischen Politikern stehen die wirtschaftlichen und finanziellen Interessen im Vordergrund.

Die Sicherheit der Bevölkerung fällt dabei unterm Tisch, genau so wie bei der Masseneinwanderung muslimischer Migranten. Dass das iranische Atomabkommen nichts als Makulatur ist, kann man auch daran erkennen, dass der Iran sich weigerte unvorangekündigte Kontrollen der Atomanlagen zuzulassen. Mit anderen Worten, sie haben einiges zu verbergen. So ein Abkommen ist das Papier nicht wert, auf dem es steht.

Die Befürchtungen Israels und der USA bestehen zu recht und die Europäer ignorieren wieder einmal, genau so wie bei der muslimischen Massenmigration, die Folgen ihres Handelns, die allerdings schon sehr bald eintreten können, wenn nämlich die USA die Europäer mit Strafzöllen belegt, wenn sie weiterhin Handel mit dem Iran betreiben. Nicht Donald Trump ist hier der Kriegstreiber, sondern Iran und die europäischen Staaten.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Martin Hess (AfD): Tausende Asylbescheide in Bremen gegen geltendes Recht vergeben (05:17)


Video: Martin Hess (AfD): Tausende Asylbescheide in Bremen gegen geltendes Recht vergeben (05:17)

Manfried schreibt:

Überall in Europa die gleichen Probleme und die berechtigte Angst, die Muslim-Invasoren und Erdogans 5. Kolonne als LKW-Fahrer zu beschäftigen. Und wir Deutschen sind so bekloppt und haben Erdogans 5. Kolonne sogar mit Waffen und Doppelpass als Soldaten und Polizisten ausgestattet. Allen Deutsch-Türken, die in Sarajewo Erdogan zujubelten, ist nach Erdogans Rede der deutsche Pass zu entziehen.

Siehe auch:

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

Wie die gierige “Asylindustrie” Millionen an Steuergeldern absahnt

Matthias Matussek: “Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab”

Michael Dunkel: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland

Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"

Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

25 Mai

schweden_vergewaltigungImmer mehr schwedische Frauen und Mädchen werden Opfer von Gruppenvergewaltigungen. Die Täter sind fast immer Einwanderer.

In Schweden berichten seit März erstmals auch Systemmedien über das Problem der häufigen Gruppenvergewaltigungen. Dabei wird auch auf die Herkunft der Täter eingegangen. Beides ist bemerkenswert, da hier gleich zwei schwedische Tabus gebrochen werden.

Tabus werden erstmals gebrochen

Der erste Tabubruch besteht in der bloßen Feststellung, dass es in Schweden überhaupt ein Problem mit Gruppenvergewaltigungen gibt. Bisher berichteten die Einheitsmedien nur isoliert über konkrete Fälle, sodass der Eindruck von „Einzelfällen“ entsteht.

Es gab keine Untersuchung, die sich mit dem Phänomen der immer häufiger werdenden Gruppenvergewaltigung befasst und dessen Hintergründe klärt, zum Beispiel, wer die Täter sind. Es gibt zwar einen Bericht des staatlichen Fernsehens über Gruppenvergewaltigungen, dieser behandelt allerdings nur homosexuelle Vergewaltigungen von afghanischen Asylanten untereinander.

Herkunft nun relevant

Das zweite nun gebrochene Tabu ist die Erwähnung der Herkunft der Täter. Diese wurde bisher in der Regel verschwiegen oder bewusst verschleiert, indem man zum Beispiel die Täterbeschreibung so kürzte, dass die ausländische Herkunft nicht mehr erkenntlich war (siehe auch dieser Fall). Die aktuellen Untersuchungen berichten zwar noch immer nicht genau, wo die Täter herkommen, aber der Unterschied zur bisherigen Zensur ist trotzdem bemerkenswert. Sehen wir uns die beiden Untersuchungen im Detail an. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist es in den deutschen Medien nicht genau so, dass man die Identität von ausländischen Straftätern sehr oft verschweigt? Dort versteckt man sich hinter einem Pressekodex, eine Art politisch korrekter Selbstzensur, um die Identität der ausländischen Straftäter zu verschweigen.

Und ins Fernsehen gelangen die vielfältigen täglichen Verbrechen, die von Migranten begangen werden, erst gar nicht, um die Öffentlichkeit nicht zu beunruhigen und sie möglicherweise der AfD zuzutreiben. Ihr erzählt man lieber, die Kriminalität sei gesunken. Das trifft zwar auf die Kriminalität der Deutschen zu, aber nicht auf die Kriminalität der Migranten, die besonders bei Raubdelikten, Körperverletzungen, Messerstechereien und Vergewaltigungen überproportional stark vertreten sind.

Noch ein klein wenig OT:

Armin Laschet (CDU) will den Islam als Staatskirche anerkennen lassen

Armin Laschet hat immer noch nicht begriffen, dass die meisten Türken, die in Deutschland leben, keine CDU-Wähler sind. Viele von ihnen treten der CDU lediglich bei, um sie im Sinne Erdogans zu unterwandern. Sehr viele, der in Deutschland lebenden Türken, wenn nicht sogar die Mehrheit, wählen den Diktator Erdogan, den "Sultan" vom Bosporus.

Laschet ist offenbar auch nicht bekannt, dass die aus dem 7. Jahrhundert entstandene Welteroberungsideologie, namens Islam, wegen seiner Haltung mit der Demokratie, den Menschenrechten, dem Grundgesetz, der Gleichberechtigung, Meinung- und Religionsfreiheit nicht ansatzweise einen Anspruch auf eine Anerkennung als Religionsgemeinschaft hat.

„Anders als jener ständig mit sattem Grinsen durch die Lande eilenden Laschet erkennen insbesondere jene Menschen, die nicht mit dem goldenen Löffel im Munde und den Segnungen einer sich selbst verratenden, katholischen Kirche aufgewachsen sind, dass diese Liebedienerei gegenüber muslimischen, tatsächlichen oder selbsternannten Offiziellen den Charakter ihres Landes nachhaltig zum Negativen verändert.”

„Wir erleben Christenmobbing durch muslimische Schüler an den Schulen, offen präsentierter und prügelnder Antisemitismus, angeregt durch den Übervater aller nationaltürkischen Türken (Erdogan). Der israelische Abwehrkampf gegen den marodierenden palästinensischen Mob, wird mit dem Massenmord der Juden in Deutschland gleichgesetzt. Muslime dagegen werden gezwungen seit der Geburt dem Islam beizutreten.”

Und sollten sie jemals versuchen ihre religiöse Selbstbestimmung wahrzunehmen, dann müssen sie damit rechnen, getötet zu werden. Islam ist nicht die Religion des Friedens, sondern die Religion der Intoleranz, des Todes. Aber all das geht Armin Laschet und den meisten CDU-Wählern wohl eher am Arsch vorbei. >>> weiterlesen

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Wir riefen Flüchtlinge und es kamen Fachkräfte für’s Ausplündern der Sozialsysteme (06:19)


Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Wir riefen Flüchtlinge und es kamen Fachkräfte für’s Ausplündern der Sozialsysteme (06:19)

Siehe auch:

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

Wie die gierige “Asylindustrie” Millionen an Steuergeldern absahnt

Matthias Matussek: “Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab”

Michael Dunkel: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland

Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"

Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

25 Mai

Indexexpurgatorius's Blog

Der mögliche neue Innenminister von der Lega Nord, Matteo Salvini, will 500.000 illegale Migranten aus Italien abschieben. Er begründet dies damit, „dass Einwanderer mehr oder weniger alle Kriminelle seien, die man loswerden müsse“.

Salvini beschuldigt nicht nur, er belegt es auch mit Fakten, dass Afrikaner den Drogenmarkt und das Rotlichmilieu dominieren und Frauen und Kinder angreifen.

Dies passt Brüssel garnicht und darum sagte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker:

„Wir beurteilen Regierungen nicht aufgrund dessen, was sie ankündigen, sondern aufgrund dessen, was sie tun, aber wir werden aufmerksam bleiben, um die Rechte von Afrikanern, die in Italien sind, vollständig zu schützen.“ 

Weiter sagte Juncker:

„Wir werden darauf achten, dass die Repatriierung von Afrikanern, die nicht das Recht haben, in Europa zu bleiben, die Regeln der Menschenrechte respektieren „.

Natürlich hoffen die NGO’s in Italien, dass sich Salvinis Wahlversprechen in Luft auflösen und alles so bleibt wie es…

Ursprünglichen Post anzeigen 199 weitere Wörter

Wie die gierige “Asylindustrie” Millionen an Steuergeldern absahnt

24 Mai

Monarch_Butterfly_Red_ZinniaBy © Derek Ramsey / derekramsey.com, CC BY-SA 4.0

Im Rahmen der Massenmigration seit 2015 war der Bedarf an Flüchtlingsunterkünften sehr groß, um die Migranten unterzubringen. Da die Behörden nicht in der Lage waren, so viele Unterkünfte bereitzustellen, wandte man sich an Hotelbesitzer, um die Migranten dort unterzubringen. Manche Menschen, wie die CDU-Politikerin Andrea Horitzky aus Köln, haben ein goldenes Näschen. Sie riechen förmlich, dass man damit viel Geld verdienen kann.

Also kaufte ihr Ehemann für 750.000 Euro in Delbrück ein Vorstadthotel mit insgesamt 26 Zimmern und vermietete es für 20 bis 35 Euro pro Nacht an Migranten. So flossen jeden Monat 27.300 Euro in die Kasse, die von der Stadt Köln bezahlt wurden. Da sie mit der Stadt Köln einen mehrjährigen Vertrag abschlossen, waren hohe Belegungsquoten garantiert.

Rein rechnerisch hätte sich für die Stadt der Kauf des Gebäudes bereits nach zwei Jahren und zwei Monaten gerechnet. Der Mietvertrag zwischen Horitzky und der Stadt wurde jedoch über sieben Jahre geschlossen, was der geschäftstüchtigen CDU-Funktionärin summa summarum mindestens 2,6 Millionen Euro Steuergeld in die eigenen Taschen gespült haben dürfte.  >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man fragt sich, warum die Stadt Köln einen siebenjährigen Vertrag, also bis 2022, abschloss? Was wusste die Stadt Köln, was wir nicht wussten? Wusste die Stadt Köln bereits 2015, dass die Massenzuwanderung keine vorübergehende Erscheinung sein würde und dass die Bundesregierung offensichtlich keine Grenzen schließen, keinen Einwanderungsstopp anordnen und keine Abschiebungen vornehmen wollte?

Es stellt sich die Frage, war das Verhalten von Frau Horitzky unmoralisch? Ich würde eher sagen, sie war äußerst clever. Das Versagen lag wohl eher bei der Stadt Köln und bei der Bundesregierung. Der Dumme ist auf alle Fälle der deutsche Steuerzahler, der zumindest in Nachhinein durch die Bundestagswahl, die bis heute anhaltende Massenmigration absegnete. Die Folge dieser Politik bekam ich heute zu sehen, als ich ein paar Flyer in die Briefkästen verteilte. Mindestens jede zweite Wohnung ist von Migranten bewohnt. Und die Deutschen wundern sich, dass sie keine Wohnung finden und die Mieten immer weiter steigen.

Aber die Deutschen leiden nicht nur unter einer Wohnungsnot, sondern sie werden sich noch wundern, wenn sie bald von den Migranten überrollt und nach und nach aus ihren Häusern, Straßen und Stadtteilen vertrieben werden. Das geschieht bereits in anderen europäischen Städten, wie etwa in London, Birmingham, Bradford, Derby, Dewsbury, Leeds, Leicester, Liverpool, Luton, Manchester, Sheffield, Waltham Forest und Tower Hamlets, um nur einmal die britischen Städte zu nennen. (London: das nächste Shithole)

Diese Städte verwandeln sich nach und nach in kriminelle muslimische Hochburgen, in Slums und No-Go-Areas und die einheimische Bevölkerung flieht aus diesen Städten. Solch eine Entwicklung wird es sicherlich auch bald in Deutschland geben, zumal die Migration unbeirrt weiter fortgesetzt wird. Alles nur eine Frage der Zeit.

Siehe auch: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland Hinzu kommt natürlich noch eine arabische, afrikanische, asiatische und muslimische Invasion, man will’s ja bunt und multikulturell, allerdings auf Kosten des sozialen Friedens und der inneren Sicherheit.

Noch ein klein wenig OT:

Hitzacker: 60 Vermummte Linke stürmen Privatgrundstück eines Polizisten

Der Angriff von 60 zum Teil vermummten und gewaltbereiten Linksextremisten auf das Privathaus eines Polizeibeamten vom Staatsschutz, war ein Angriff auf den Staat. Die allein anwesende Frau des Polizeibeamten wurde bedroht, beleidigt und eingeschüchtert. Die Demonstranten entrollten Transparente und begingen Diebstähle. Am Ende aber wurden die Linksextremisten von einer größeren Polizeieinheit gestellt und ihre Personalien festgestellt, was bis in die frühen Morgenstunden dauerte.

„Man stelle sich einmal vor, Rechtsradikale hätten einen Linken bedroht. Die Betroffenheitsindustrie aus Politik, Kirchen und vom BMFSFJ [Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend] geförderte Stiftungen u. v. m. hätten aus dem Stand heraus einen Orkan der Empörungshysterie ausgelöst. Tagelang hätten sich die Meldungen in den Medien überschlagen mit der Aufforderung, Deutschland müsse nun noch bunter und vielfältiger werden.”

„Jeder, der zu einer Versachlichung der Diskussion aufgerufen hätte, wäre in den Verdacht eines Brandstifters am Schreibtisch gekommen, mindestens aber in die braune Ecke gestellt worden. Jeder Nichtempörte ist/wäre ein Verdächtiger. Wenn der Angriff auf den Staat aber von Linken geschieht, dann muss er verschwiegen werden.”

Hier die Darstellung der Linksextremen zu dem Vorfall in Hitzacker auf indymedia.org über den Polizeibeamten Olaf H.:

„Olaf H. ist Polizeibeamter und Chef der Staatsschutzabteilung Lüchow-Dannenberg, der seit mehreren Jahren die widerständigen Strukturen des Landkreises im Wendland durchleuchtet. Sämtliche Anzeigen, Ermittlungsverfahren und Vorladungen gegen Personen, die dem linken Spektrum zugeordnet werden gehen von ihm aus. Er hat sich zum Ziel gesetzt, die radikale linke Bewegung im Landkreis zu verfolgen.

Er agiert dabei übermotiviert und aggressiv – so droht er Betroffenen beispielsweise, dass er sie „fertig machen“ wird. Regelmäßige Durchfahrten durch als einschlägig wahrgenommene Treffpunkte sind an der Tagesordnung. Außerdem versucht er, Einzelne unter Druck zu setzen und damit den Widerstand zu spalten.” >>> weiterlesen

Der Polizeibeamte war in den Fokus der Linksextremen geraten, weil er bei einem Einsatz einer Hundertschaft der Polizei in einem linken Szenetreff in Meuchefitz bei Lüchow-Dannenberg, an dem der Beamte beteiligt war, teilnahm. Dort fand man ein Transparent der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), welches beschlagnahmt wurde. Anschließend haben die Linksradikalen die Anschrift des betroffenen Staatsschützers im Internet veröffentlicht.

Da der Staat bei der Gefahrenabwehr von linksextremen Straftaten schon seit Jahrzehnten wegschaut und die antifaschistischen Schlägertrupps sogar noch mit üppigen Steuergeldern finanziert (Kampf gegen Rechts), gehört die Hexenjagd auf Polizeibeamte und Andere, die sich nicht dem linksgrünen Mainstream unterwerfen wollen, schon lange zum politischen Programm der gewalttätigen Linken.

Veröffentlichungen von Namen und Anschriften [von Feinden der Linken im Internet] sind keine Einmaligkeit, das Sammeln von Dossiers unliebsamer Gegner gehört inzwischen zum „guten Ton“. Ziel ist dabei immer die Einschüchterung, das Mundtotmachen, oder besser gleich die Vernichtung der bürgerlichen Existenz. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Matthias Matussek: “Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab”

Michael Dunkel: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland

Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"

Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Matthias Matussek: “Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab”

24 Mai

Parus_caeruleus_chickBy Daniel Schwen – Own work, CC BY-SA 3.0

Was haben Martin Luther und Matthias Matussek gemein? Beiden waren/sind Katholen, Christen. Als Luther vom katholischen Glauben abfiel, eine Nonne heiratete, wurde er von der Macht, vom Papst, verbannt … Als Matussek vom “Glauben” der Macht der Politik, des Mainstreams abfiel, wurde auch er verbannt. Sogar verdammt …

Heute gibt es einen Sozialisten-Papst [Franziskus], eine Protestanten-Päpstin [Margot Käßmann], Pfaffen mit breit gefressenem Kreuz, die das Kreuz verleugnen [Kardinal Reinhard Marx (katholisch), Bischof  Heinrich Bedford-Strohm (evangelisch)]. Und eben Matthias Matussek. Der war selbst mal eine Art Papst, Feuilleton-Papst.

Hoffiert in den TV-Untersuchungsausschüssen der Political Correctness (Talkshows), gefeiert in dem Zirkel der selbstbeweihräucherten Geistes-Elite. Matussek hat ein neues Buch geschrieben: “White Rabbit oder Der Abschied vom gesunden Menschenverstand”. Und das Hamburger Abendblatt (sic) vom Mainstream der Macht, hat den Verbannten sogar interviewt …

Um zu verstehen, wer Matussek ist, muss man wissen, wer er war: Jesuitenschüler, FU Berlin, Amerikanistik, Germanistik, Literatur, Münchner Journalistenschule, tz-Praktikant [Tageszeitung, München], Kultur beim Berliner Abend, STERN, SPIEGEL. Für den schrieb er sich von der “Mauer in Berlin” (Egon E.Kisch-Preis) um die halbe Welt: New York, Rio, London, dann Feuilletonchef in Hamburg. Spätestens nach seiner legendären Woody-Allen-Rezension / Zeile “Tod oder Hähnchen” war Matussek sowas wie “Feuilleton-Papst”. Und dann geriet er in die Jauche von Springers WELT. Das Ende …

Matussek hatte nach den moslemischen Massenmorden in Paris ein Post gewagt: “Ich schätze mal, der Terror von Paris wird auch unsere Debatten über offene Grenzen und eine Viertelmillion unregistrierter, junger islamischer Männer im Lande in eine ganz neue frische Richtung bewegen.” Sein Punktum war ein Grinse-Smiley ;-).

Genau der aber ließ den damaligen WELT-“Chefredakteur” Jan-Eric Peters auf Facebook theatralisch schnappatmen: “Durchgeknallt!” Er feuerte Matussek fristlos! “Leberecht Hühnchen” Peters, der zuvor die Hamburger MoPo an die Wand klatschte, dann die Zeitschrift MAX zielsicher in den Abgrund lenkte, machte Redaktionskonferenzen gerne mit Kind und Kegel “gegenüber” im Ristorante da Mario unter der Linde im feinen Hamburger Pöseldorf. Na ja, nach “Matussek” verschwand der Jan-Eric dann bald in den unendlichen Weiten des Springer-Hauses in Berlin.

Nachfolger wurde Schmolli Ulfi Poschardt. Der war vorher in München dadurch aufgefallen, dass er erfundene Storys seines Freundes ins Magazin der SÜDDEUTSCHEN Alpenpravda hievte…

Matussek, der für den Zölibat ist … Aber gegen die Schwulen-Ehe … Für den der Islam NICHT zu Deutschland gehört … Der tatsächlich noch zur Beichte geht, weil ihn das schon mal etwas vor der unweigerlichen Endabrechnung “entlastet”… Für den die Kirchensteuer eine Art Ablasshandel ist: “Erst zahlen, dann Sakramente!” (Kein Witz, werte Atheisten, Agnostiker, Anbeter …)

Man ahnt, warum das Zentralkomitee der Mächtigen [Elite] diesen Matussek stante pede [promt, unverzüglich] entsorgte. Deutsch: Zum Untoten erklärte. Erst als er auf einer Protestversammlung am 19.03.2018 in Hamburg auf einer leeren Bierkiste vor 200 Bürgern skandierte “Merkel muß weg … Merkel muß weg …”, nahm man ihn angewidert wieder wahr. Vor allem, als er mit Vera Lengsfeld, Thilo Sarrazin, Henryk M. Broder und inzwischen 150.000 anderen klugen Deutschen die “Gemeinsame Erklärung 2018” unterschrieb. “Gegen Illegale Masseneinwanderung … Für die Wiederherstellung rechtsstaatlicher Ordnung an den Grenzen.”

Erst recht, nachdem sein neues Buch da war. “White Rabbit – oder Der Abschied vom gesunden Menschenverstand”. Die erste Titelhälfte hat er der bekifften Woodstock-Hymne geklaut [White Rabbit von Jefferson Airplain], die zweite gehörte schon im letzten Jahrtausend zur Philosophie von Gilbert K. Chesterton (“Pater Brown”). Dieser Philosoph und Journalist sagte einst sogar: “Schlimmer als die Zensur der Presse ist die Zensur durch die Presse.” Nachdem Matusseks Buch sechs Wochen totgeschwiegen wurde, durfte jetzt Matthias Iken vom Hamburger Abendblatt mit ihm sprechen. Verkürzte Auszüge:

Abendblatt: “Gefährlicher Bürger” … “Führender Kopf einer neuen Rechten” … ”Hassfigur” … ”Menschlicher Sandsack” …

Matussek: “Im Grunde war ich AfD, bevor es sie überhaupt gab.”

Abendblatt: Niemand kommt darauf, dass der einstmals kluge Matussek vielleicht immer noch klug ist …

Matussek: Man darf links sein und sonst nichts, trotz Stalin, Mao, Pol Pot…

Abendblatt: Sie schreiben vom ‘Krieg der journalistischen Klassen gegen Pegida’

Matussek: Ein Krieg der Worte. Pegida hat recht gehabt (“Lügenpresse”). Die Presse hat einseitig berichtet, wie die (SPD-nahe) Otto-Brenner-Stiftung nachgewiesen hat. 80 Prozent waren in der Flüchtlingskrise regierungsfreundlich …. Die meisten Journalisten sind eingeschüchtert. Das habe ich beim SPIEGEL so erlebt und bei der WELT auch.

Abendblatt: Sie sprechen von einem kümmerlichen Haufen angepasster Kugelschreiberträger… Sie werden sehr persönlich, ziehen die Welt-Chefredakteure Ulf Porschart und Jan-Eric Peters und alte SPIEGEL-Kollegen wie Jakob Augstein durch den Kakao.

Matussek: Ich finde, was Augstein schreibt ist gaga. Der behauptet, wir leben im Faschismus. Weiß der eigentlich, was Faschismus ist? Antifaschismus ist, wenn Willy Brandt außer Landes flieht und dort den Widerstand aufbaut.

Das Abendblatt-Fazit: Matussek ist kein Nazi. Er setzt sich in seinem Buch mit der gebrochenen Sicht zu Deutschland auseinander, sagt: “Wir halten Heimat mittlerweile für eine Nazivokabel. Da wir glauben, dass unser Boden kontaminiert ist, schneiden wir die Wurzel gerne ab, bauen in der Luft und behaupten, das sei die Gartenpflege der Zukunft.”…. Die Flüchtlingskrise nennt Matussek eine deutsch nihilistische Untergangslust … [nihilistisch: freudlos, bedrückt, depressiv]

Bei BILD kritisiert er den Versuch, “aus einem Boulevardblatt einen Liedtext zum Kirchentag zu machen”. Matussek: Es zeigt, wie korrupt und opportunistisch [angepasst, charakterlos, ohne Rückgrat] Medien sind. Das Abendblatt: Sie äußern Sympathie für die Identitären. Mitte ist Ihnen wohl zu lau?

Matussek: Ich liebe die drastische Formulierung und die Polemik. Das ist der Lorbeerkranz des Journalismus …

“Was ist nur aus Ihnen geworden, Herr Matussek?” So barmt das Hamburger Abendblatt in seiner Schlagzeile. Jedenfalls kein Pharisäer [Heuchler, Duckmäuser, Scheinheiliger, Leisetreter, Speichellecker], wie ihr vom Mainstream, würde wahrscheinlich Martin Luther seufzen. Und: “Hier stehe ich. Ich kann nicht anders”. Reichstag in Worms hin, Reichstag in Berlin her – heute seufzen Millionen mit!!

Quelle: Matthias Matussek: Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab

Video: Wolfgang Herles im Gespräch mit Matthias Matussek (24:23)

Wolfgang Herles trifft Matthias Matussek auf der Leipziger Buchmesse. In seinem neuen Buch „White Rabbit oder der Abschied vom gesunden Menschenverstand“ beschreibt Matussek, wie der Medienbetrieb im Zuge der Massenzuwanderung die kritische Distanz verlor und zur allgemeinen Regierungssprecherei verkam.

„Matussek in Hochform, zugleich links und konservativ, katholisch und anarchisch, polemisch und poetisch, diese einmalige Mischung. Er schildert eindringlich unser verändertes Land der Tugendbolde, der Schlafwandler, des politischen Kitches, des betreuten Denkens und der verminderten Bereitschaft zur Selbstbehauptung. Wenig heitere Aussichten, aber das reine Lesevergnügen.”Rüdiger Safranski


Video: Matthias Matussek – "White Rabbit oder der Abschied vom gesunden Menschenverstand" (24:23)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Europäische Falschwähler! (02:06)


Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Europäische Falschwähler! (02:06)

Randnotizen:

Jena: „Ausländer vergewaltigen Studentin und schubsen sie brutal und über eine Böschung

Thomas Spahn: Migration ist Kolonisation (tichyseinblick.de)

Gunnar Heinsohn: Wie die EU den Krieg und den Kinderreichtum der Palästinenser finanziert (achgut.com)

Europarat: Jugendliche in Kroatien (86 % römisch-katholisch, 1,5 % Muslime) verherrlichten zunehmend das faschistische Ustascha-Regime (deutsch.rt.com)

Siehe auch:

Michael Dunkel: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland

Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"

Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

%d Bloggern gefällt das: