Video: Charles Krüger: Bundeswahlleiter fordert teilweise Neuwahlen für die Bundestagswahl 2021 – Fliegt “Die Linke” aus dem Bundestag? (10:51)

27 Mai

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Video: Charles Krüger: Bundeswahlleiter fordert teilweise Neuwahlen für die Bundestagswahl 2021 – Fliegt “Die Linke” aus dem Bundestag? (10:51)

Bundeswahlleiter Georg Thiel dringt auf Wahlwiederholung in Berlin

Bundeswahlleiter Thiel dringt auf eine teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Grund sind zahlreiche Pannen und Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung im September 2021 in der Hauptstadt. Dies könne auch Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Bundestag gehabt haben, sagt er.

Thiel begründete seine Forderung damit, dass am Wahltag des 26. September 2021 nicht nur einzelne Fehler passiert seien. Vielmehr scheine es sich um ein „komplettes systematisches Versagen der Wahlorganisation“ gehandelt zu haben.

Am Ende entscheidet der Bundestag über eine mögliche Wahlwiederholung. Wann das passiert, ist derzeit noch offen. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages will dazu voraussichtlich nach der parlamentarischen Sommerpause eine Empfehlung abgeben.

Gegen die Parlamentsentscheidung wiederum kann beim Bundesverfassungsgericht Klage eingereicht werden.

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/wahlwiederholung-bundestagswahl-berlin-100.html

Neues aus Berlinistan: Auch Minderjährige haben in Berlin den Bundestag gewählt

Nun wird bekannt, dass offenbar auch Minderjährige und EU-Ausländer an den Wahlen für den Bundestag und das Abgeordnetenhaus teilnehmen konnten.

Bundeswahlleiter fordert Wahlwiederholung in Berlin in sechs Bezirken

Außerdem haben Minderjährige und EU-Ausländer an der Wahl teilgenommen. In 311 (Angaben der Landeswahlleitung) bzw. 339 (Angaben des Bundeswahlleiters) der 2257 Wahllokale kam es zu Wahlfehlern.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/te-berichte-bestaetigt-bundeswahlleiter-fordert-wahlwiederholung-in-berlin-in-sechs-bezirken/

Meine Meinung:

Für mich riecht das sehr stark nach Wahlbetrug. Wie die Räuberbande vom Bundestag sich entscheidet, kann sich jeder denken. Sie sind an der Wahrheit überhaupt nicht interessiert, sondern nur an ihrem eigenen Vorteil (Geld).


Ulrike Rockmann Landeswahlleiterin Marathon Minderjährige EU-Ausländer Friedrichshain-Kreuzberg Charlottenburg- Wilmersdorf Stimmzettel ausgeliefert Manipulation Wahlmanipulation Grundmandatsklausel Bundeswahlgesetz Direktmandate

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