Nach der Flutkatastrophe in Deutschland hat die EU-Kommission Finanzhilfen versprochen. Doch die Millionenhilfen können womöglich nicht zeitnah ausgezahlt werden. Das legt ein Schreiben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an den Grünen-Europaabgeordneten Rasmus Andresen nahe, aus dem die Funke-Mediengruppe zitiert.
1,2 Milliarden Euro stehen jährlich zur Verfügung
Darin heißt es, die 2021 verfügbaren Gelder seien bereits beinahe vollständig für Hilfen nach anderen Naturkatastrophen vergeben worden. Die jährliche Obergrenze im EU-Haushalt für die „Reserve zur Solidarität und Soforthilfe“ liege demnach bei 1,2 Milliarden Euro.
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Meine Meinung:
2018 haben CDU, CSU, FDP, Grüne und Linke gegen den Willen der AfD dafür gesorgt, dass die Flutwasserhilfe von 18 Milliarden Euro zur Flüchtlingshilfe rübergeschoben wurde.
Gelder aus Hochwasser-Hilfsfonds, die nicht verbraucht werden, kommen Flüchtlingshilfe zu Gute. im Jahr 2019 wurde eine Summe von 23,1 Milliarden Euro für Flüchtlingshilfe verwendet – zwischen 2016 und 2019 insgesamt 87,3 Milliarden Euro. Aber es gibt nur € 300,- Soforthilfe für die heutigen Flutopfer.
Die Bundesregierung wird eine Soforthilfe von 100 Millionen Euro für Geflüchtete aus Afghanistan zur Verfügung stellen. Mit dem Geld sollen internationale Hilfsorganisationen unterstützt werden, die sich um die Menschen in den Nachbarländern kümmern. Es handelt sich wohl hauptsächlich um Usbekistan.
Wie ein NATO-Mitarbeiter gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters bestätigt, sind seit der Machtübernahme der Taliban mehr als 18.000 Geflüchtete vom Flughafen in Kabul ausgeflogen worden.
Aber dort werden die Flüchtlinge wohl nicht bleiben, denn Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan sind nicht erpicht darauf, Flüchtlinge aus dem Nachbarland Afghanistan aufzunehmen.
Die drei befürchten ein „islamistisches Virus“, sagt die Zentralasien-Expertin Beate Eschment. Also werden sie vermutlich von Deutschland aufgenommen, damit sich hier der islamische Virus ausbreiten kann.
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