Video: London macht Ärmelkanal für Migrantenboote dicht (01:40)

10 Sep

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Video: London macht Ärmelkanal für Migrantenboote dicht (01:40)

Die konservative britische Innenministerin Priti Patel hat die Küstenwache ihres Landes angewiesen, Migrantenboote im Ärmelkanal mit Kurs auf Großbritannien künftig nach Frankreich zurückzusenden. Dafür hatte sie sich zunächst rechtliche Rückendeckung geholt, wie britische Medien mitteilen.

Am Ende des Videos wird gesagt, Großbritannien könnte diese Zurückweisungen nur mit der Zustimmung Frankreichs durchführen. Frankreich aber scheint gegen solche Rückführungen zu sein. Außerdem sei es rechtlich nicht erlaubt, Migrantenboote zurückzuweisen. Was sind das alles für Gesetze?

https://www.pi-news.net/2021/09/london-macht-aermelkanal-fuer-migrantenboote-dicht/

Meine Meinung:

Warum löst man das Problem nicht juristisch? Man erklärt die illegale Einreise zur Straftat, wenn sie es nicht sowieso schon ist und belegt sie mit hohen Strafen? Außerdem legt man fest, dass illegale Migranten keinerlei staatliche Unterstützung erhalten und umgehend ausgewiesen werden. Bis zur Ausreise bleiben sie in Flüchtlingslagern. Macht Schweden das nicht auch so?

Das Auseisen dürfte allerdings nicht so leicht sein, wenn man die Identität der Flüchtlinge nicht kennt. Da hilft wohl nur eines wirklich, dass man die Anreize zur Migration drastisch verringert. Geldleistung drastisch verringern, Arbeitsgebot, wie in Dänemark, Sozialleistungen nur noch zeitlich begrenzen. Nach einem Jahr alle Sozialeistungen einstellen. Wer sich integriert kann bleiben, wer nicht, wird ausgewiesen. Wer seine Identität verschweigt erhält keinerlei Leistungen.

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