Archiv | 20:51

Video: Jens Ahrends (AfD): Abschiebungen konsequent durchführen! (05:21)

9 Jul
Video: Jens Ahrends, MdL (AfD): Abschiebungen konsequent durchführen!  (05:21)
Meine Meinung:
Der AfD-Abgeordnete Jens Ahrends aus Niedersachsen zeigt sehr gut auf, wie realitätsfern und verantwortungslos die Grünen sind. Damit tragen die Grünen eine Mitschuld an den Verbrechen der Migranten in Niedersachsen. Wer diese grünen Kindermörder (Abtreibungsbefürworter) und Deutschenhasser noch wählt, dem ist offensichtlich nicht klar, wen er da wählt.
Mit der Wahl der Grünen wählt ihr die Masseneinwanderung muslimischer und afrikanischer Migranten, die Islamisierung Deutschlands, den Anstieg der Migrantenkriminalität, die Wohnungslosigkeit deutscher Bürger, die Zerstörung der deutschen Kultur, Tradition und Identität und am Ende die Ausrottung des deutschen Volkes, denn es ist sicherlich kein Zufall, wenn die Grünen der Meinung sind, dass Deutschland ein mieses Stück Sche***** ist und verrecken soll.
Die Grünen fordern für die abschiebepflichtigen Migranten eine bessere Kommunikation, Rechtsbeistand, Telefonate, Mobiltelefone, ein neues Abschiebevollzugsgesetz, einen Anstaltsbeirat, Rechtsberatung, Fortbildung der Richter, keine Abschiebung bei schlechtem Wetter. Sind die Grünen eigentlich irre? Das alles dient der Islamisierung Deutschlands, der weiteren Massenmigration und das alles soll der deutsche Steuerzahler bezahlen.
Wie sehr muss man die Deutschen hassen, wenn man solche Forderungen stellt. Es geht den Grünen in Wirklichkeit aber nicht um die Migranten, es geht ihnen vielmehr um die eigene Macht, um ihr eigenes Wohlergehen und dazu sind sie bereit, Deutschland zu vernichten. Wenn sie bei den Deutschen keine Wähler mehr finden, dann wollen sie Deutschland eben mit aller Macht islamisieren, um neue Wähler zu finden. Die Armut und Wohnungslosigkeit der Deutschen ist ihnen mehr oder weniger egal.
Am 31.07.2018 lebten über 67.600 Migranten mit einem abgelehnten Asylantrag in Niedersachsen. Im Dezember 2018 lebten in Niedersachsen zudem 17.551 Personen, die Ausreisepflichtig sind mit Duldung und noch einmal 4.707 ausreisepflichtige Personen ohne Duldung, also insgesamt 22.258 ausreisepflichtige Personen, Personen, die unser Land nach der gültigen Rechtslage zu verlassen haben. Hinzu kommen 552 Personen, die bereits einmal oder mehrfach abgeschoben wurden und derzeit erneut ausreisepflichtig sind.
Warum sind die noch nicht ausgewiesen? Warum streicht man ihnen nicht sämtliche Sozialleistungen und bringt sie bis zur Ausreise in ein Abschiebezentrum? Statt dessen kommen jeden Monat 30.000 bis 50.000 neue Migranten nach Deutschland. Das alles ist ein Verbrechen gegen das deutsche Volk. 2018 gab es 6.275 Abschiebeversuche und davon sind gerade einmal 1.475 Abschiebungen gelungen. Es war also nur jede vierte Abschiebung erfolgreich.
Und der deutsche Innenminister Horst Seehofer hat nichts Besseres zu tun, als die Schlepper im Mittelmeer zu unterstützen, die täglich neue illegale Migranten nach Deutschland bringen, natürlich alles “Fachkräfte”, die weder lesen noch schreiben können, sowie Physiker und Herzchirurgen, die noch nie eine Schule von innen gesehen haben und nur eines im Sinn haben, das deutsche Sozialsystem zu plündern und aus Deutschland einen islamischen Gottesstaat zu machen.
Jörg Urban (AfD): Landeswahlausschuss verbreitet Unwahrheiten

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Jörg Urban schreibt:
Nach der Streichung eines Teils der Liste zur Landtagswahl erklärt der AfD-Fraktions- und Parteivorsitzende, Jörg Urban:
„Mehrere Medien u.a. die Morgenpost zitieren Landeswahlleiterin, Carolin Schreck, mit der Behauptung, sie habe ein Mängelschreiben an unsere Partei versendet und dann bis zum Ende der Einreichungsfrist nichts mehr von uns gehört. Das ist falsch. Wir verlangen den Widerruf dieser Falschaussage, den wir gegebenenfalls auch juristisch durchsetzen werden. Von den Medien, die diese Falschaussage verbreitet haben, verlangen wir eine Gegendarstellung.
Wir hatten alle Unterlagen form- und fristgerecht bei der Landeswahlleitung eingereicht. Zudem war allen Parteimitgliedern sonnenklar, dass der Listenparteitag fortgesetzt wird. In diesem Tenor haben auch alle sächsischen Medien berichtet. Der Zweifel der Landeswahlleitung an der Fortsetzung ist politisch böswillig konstruiert, um die erfolgreichste Oppositionspartei Sachsens in die Knie zu zwingen.
Die Mitglieder von CDU, SPD und Linken im Wahlausschuss haben unisono die fragwürdigen Argumente der Wahlleiterin beklatscht und unsere Einwände abgeschmettert. Mit dieser Willkür-Entscheidung und dem Missbrauch der Möglichkeiten des Wahlausschusses haben die angeblich demokratischen Parteien ihre Maske endgültig fallengelassen. Unsere sächsischen Wähler sind schlau genug, dieses politische Schmierentheater zu durchschauen.“
Meine Meinung:
Gehe ich recht in der Annahme, dass hier eine Lüge, ein Betrug des Landeswahlausschusses Sachen vorliegt? Ich kann mir jedenfalls sehr gut vorstellen, dass der AfD in böswilliger Absicht Schaden zugefügt werden soll. Wenn die etablierten Parteien keine legalen Mittel mehr haben, der politischen Konkurrenz (AfD) zu schaden, greifen sie eben zu illegalen Mitteln. Ich traue diesen Politikern ALLES zu, um ihre Macht zu bewahren! Wenn’s sein muss, gehen sie über Leichen.
Video: Dr. Dirk Spaniel (AfD): Hotel sagt Veranstaltungstermin der AfD-Fraktion ab! (02:17)
Video: Dr. Dirk Spaniel (AfD): Hotel sagt Veranstaltungstermin der AfD-Fraktion ab! (02:17)
Eigentlich hätte die AfD-Fraktion im Bundestag heute eine Dokumentation zu Dieselfahrverboten und Alternativen vorgestellt. Doch das dafür vorgesehen Hotel sagte kurzfristig ab, mit der Begründung es sei nicht "die Politik des Hauses, Inhalte der AfD zu verbreiten".

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) zur Seenot-"Rettung" vor der Küste Afrikas! (07:01)

9 Jul
Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) zur Seenot-"Rettung" vor der Küste Afrikas! (07:01)
Video: Rom: "Wir werden die Roma (Zigeuner) bis zum Tod bekämpfen, um sie zu vertreiben" – Proteste gegen Roma-Familien (03:52)
Video: Rom: "Wir werden die Roma (Zigeuner) bis zum Tod bekämpfen, um sie zu vertreiben" – Proteste gegen Roma-Familien (03:52)
Meine Meinung:
Roma sind offenbar nicht in der Lage sich zu integrieren, jedenfalls viele von ihnen nicht. Bereits seit Jahrhunderten gibt es immer wieder Probleme mit Roma. Erst vor ein paar Tagen wurde in Mühlheim / Ruhr eine 18-jährige Deutsche brutal von vier bulgarischen Roma vergewaltigt.
Auch durch asoziales Verhalten, Lärm, Vandalismus, Gewalt und Vermüllung machen die Roma sich überall unbeliebt. Den Römern platzt jetzt offenbar der Kragen. Und das ist mehr als verständlich. Sie wollen sich nicht weiter von den Roma terrorisieren lassen.
Die Italiener haben wenigstens noch Hirn im Kopf und einen Arsch in der Hose und sind nicht so feige und verblödet, wie die Deutschen. Ändert die Gesetze, weist die Roma aus und schickt die Muslime und Afrikaner gleich hinterher, wenn sie nicht bereit sind, sich zu integrieren, kriminell werden, keiner Arbeit nachgehen und das Sozialsystem ausrauben.
Video: Gerald Grosz: Türken vergewaltigen 18-jährige Deutsche auf Mallorca (02:12)
Video: Gerald Grosz: Merkels neue Kulturdeutsche auf mallorquinischen Abwegen (02:12)
18-jährige Deutsche auf Mallorca von vier türkischen Migranten vergewaltigt (bild.de)

Kritik an abgelehnter AFD-Liste in Sachsen: Tübinger Grünen-OB Boris Palmer entpuppt sich als Demokrat

9 Jul
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Video: Charles Krüger: Listenskandal zur Landtagswahl in Sachsen – Großteil der AfD-Politiker wurden abgelehnt! (06:34)
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Video: Nur noch 18 Kandidaten auf AfD-Landesliste? (04:54)
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Video: Lässt das Landeswahlgesetz Einspruchsmöglichkeiten der AfD zu? (01:57)
Audio: Staatsrechtler Jochen Rozek: Nach dem Landeswahlgesetz hat die AfD keine Beschwerdemöglichkeit – die AfD ist also auf das Wahlprüfungsverfahren angewiesen, welches aber erst nach der Wahl stattfinden und Jahre dauern kann (01:07)
Sachsens Landeswahlleiterin Carolin Schreck von Rechten bedroht (tagesspiegel.de)
Meine Meinung:
Wenn die Landeswahlleiterin davon ausgeht, dass dies zwei getrennte Parteitage der AfD waren, dann ist das natürlich Unsinn. Der zweite Parteitag war nichts anderes als die Fortsetzung des ersten Parteitages, in der man es nur geschafft hat die ersten 18 Kandidaten zu wählen. Ich habe das Gefühl, hier wird der AfD ganz übel mitgespielt und es ist schlimm genug, dass die Wahlleiterin es nötig hat, der AfD auf diese Weise so massiv zu schaden.
Das ist in meinen Augen eine politische Entscheidung. Man hätte genau so gut sagen können, wir erkennen die Gesamtliste der AfD mit den 61 Kandidaten an. Aber lieber versucht man der AfD mit allen Mitteln zu schaden. Dahinter steckt in meinen Augen eine böse Absicht. Man kann nur hoffen, dass die AfD möglichst viele Direktmandate gewinnt.
Jörg Urban (AfD): Landeswahlausschuss verbreitet Unwahrheiten
urban_wahlausschussJörg Urban schreibt:
Nach der Streichung eines Teils der Liste zur Landtagswahl erklärt der AfD-Fraktions- und Parteivorsitzende, Jörg Urban:
„Mehrere Medien u.a. die Morgenpost zitieren Landeswahlleiterin, Carolin Schreck, mit der Behauptung, sie habe ein Mängelschreiben an unsere Partei versendet und dann bis zum Ende der Einreichungsfrist nichts mehr von uns gehört. Das ist falsch. Wir verlangen den Widerruf dieser Falschaussage, den wir gegebenenfalls auch juristisch durchsetzen werden. Von den Medien, die diese Falschaussage verbreitet haben, verlangen wir eine Gegendarstellung.
Wir hatten alle Unterlagen form- und fristgerecht bei der Landeswahlleitung eingereicht. Zudem war allen Parteimitgliedern sonnenklar, dass der Listenparteitag fortgesetzt wird. In diesem Tenor haben auch alle sächsischen Medien berichtet. Der Zweifel der Landeswahlleitung an der Fortsetzung ist politisch böswillig konstruiert, um die erfolgreichste Oppositionspartei Sachsens in die Knie zu zwingen.
Die Mitglieder von CDU, SPD und Linken im Wahlausschuss haben unisono die fragwürdigen Argumente der Wahlleiterin beklatscht und unsere Einwände abgeschmettert. Mit dieser Willkür-Entscheidung und dem Missbrauch der Möglichkeiten des Wahlausschusses haben die angeblich demokratischen Parteien ihre Maske endgültig fallengelassen. Unsere sächsischen Wähler sind schlau genug, dieses politische Schmierentheater zu durchschauen.“
Meine Meinung:
Gehe ich recht in der Annahme, dass hier eine Lüge, ein Betrug des Landeswahlausschusses Sachen vorliegt? Ich kann mir jedenfalls sehr gut vorstellen, dass der AfD in böswilliger Absicht Schaden zugefügt werden soll. Wenn die etablierten Parteien keine legalen Mittel mehr haben, der politischen Konkurrenz (AfD) zu schaden, greifen sie eben zu illegalen Mitteln. Ich traue diesen Politikern ALLES zu, um ihre Macht zu bewahren! Wenn’s sein muss, gehen sie über Leichen.

Bayern ist FREI

Der Bürgermeister von Tübingen Boris Palmer beweist weiter Mut Zivilcourage indem er eben nicht wie viele autoritäre Bunte die Teil-Zurückweisung der AFD-Liste durch den Landeswahlausschuss Sachsen gefeiert, sondern  offen kritisiert hat. Damit outet er sich in einer Zeit als Demokrat , in denen  Feinde des Rechtspopulismus und Freunde der Bunten 174 Schuss Monition und Waffen lagern, mit denen  möglicherweise Anschläge auf Politiker begangen werden sollten. In einem Text auf Facebook (ganzer Text auch unten im Anhang) kritisiert Boris Palmer also offen die Entscheidung des autoritären sächsischen Landeswahlausschusses, das mit Politikern der Buntparteien besetzt ist, den AFD-Stimmenanteil im Sinne der EU-Menschenrechte (vgl. Wahl des EU-Kommissionspräsidenten) vor einer Wahl zu deckeln.

Outing ist an sich im autoritären Buntland beliebt.

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Türkei: Konflikte zwischen Türken und Syrern – Messerstechereien & zerstörte syrische Geschäfte – morgen auch in Deutschland?

9 Jul

Bayern ist FREI

Was die Lügenpresse verschweigt! – Wer als klimaschützender Tourist gemeinsam mit anderen Klimaaktivisten mit der Bahn statt mit dem Flugzeug in die Türkei fährt, kann den Urlaub in vollen Zügen genießen. Oder auch in immer volleren Straßen.  So leben  inzwischen geschätzt 4 Millionen Syrer (Geflüchtete) in der Türkei. Friedliches Zusammenleben sollte möglich sein. Doch es gibt nun erstaunlicherweise  jeden Tag Konflikte und  Messerkämpfe zwischen Türken und Syrern. Hier beispielsweise in Istanbul, besonders beliebt bei Touristen:

Dann werden auch immer häufiger syrische Geschäfte von türkischen Gangs eingeschlagen. Die jungen Türken zerstören nur die syrischen Geschäfte. Weder die Geschäfte noch die ethnische Gruppe der Syrer wird von der Polizei bewacht und beschützt, offenbar weil die Regierung die Reaktion des Volkes fürchtet.

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