Archiv | 23:04

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): Die Opposition wird mit einem Bann belegt (16:07)

20 Mai
Markus Gärtner (der neue “Ulfkotte”) im Gespräch mit dem AfD-Abgeordneten Dr. Roland Hartwig.
Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): Die Opposition wird mit einem Bann belegt (16:07)
Dr. Roland Hartwig gehört seit 2013 der AfD und seit Ende 2017 dem Deutschen Bundestag an. Zuvor hat er 30 Jahre in einem großen deutschen Chemiekonzern gearbeitet, 17 Jahre war er dessen Justiziar.
Im Interview mit Markus Gärtner von Privatinvestor-TV erzählt Hartwig, dessen Eltern einst aus Ostberlin in den Westen geflohen waren, wie stark die Umstellung von einem bürgerlichen Beruf in die Politik war: „Es ist ein ganz anderes Leben geworden“, sagt er, „die Umstellung war gewaltig.“
Im Bundestag würde die größte Oppositionspartei von allen anderen Fraktionen praktisch ausgegrenzt. Beiträge werden „generell mit einem Bann belegt“, berichtet er, nur weil sie von den „Falschen“ kommen.
Mit seiner Kernfrage in diesem Interview entlarvt Hartwig die verlogene Politik der politischen Kaste in Berlin: „Wie will man Probleme lösen, wenn man sie nicht offen diskutieren kann?“
Auch hätten die Altparteien ihre eigene Kampfansage gegen die neue Opposition selbst Lügen gestraft: „Man wollte uns ja sachlich, inhaltlich stellen, und daraus ist nichts geworden.“ Allein schon Forderungen der AfD, eine bestimmte Diskussion zu eröffnen, werden „verteufelt.“
Meine Meinung:
Die verlogenen Ar******** der etablierten Parteien werfen der FPÖ in Österreich Korruption und Machtmissbrauch vor, obwohl sie selber die größten Antidemokraten und Zerstörer Europas sind, die sehr oft gegen Gesetze verstoßen haben.
Wie viel Tausende Anzeigen gab es bereits gegen Angela Merkel? Stand sie deshalb auch nur einmal vor Gericht? Natürlich nicht, das wird einfach von der Politik und Justiz verhindert. Wehe aber, es trifft die Rechtspopulisten, dann werden alle Geschütze aufgefahren, um sie medial, politisch und juristisch zu vernichten.
Man höre sich nur den Vortrag von Dr, Nicolaus Faust (AfD) an, welche Schweinereien die arabischen Clans in Deutschland veranstalten und niemand der empörten Politiker der etablierten Parteien unternimmt dagegen etwas.
Im Gegenteil, sie holen immer mehr dieser arabischen Kriminellen nach Deutschland und all die linken Ratten unterstützen das. Sorry, ich muss es so deutlich sagen, denn ich “liebe” alle diese linken Kanalratten. Und wenn sie die Migranten massenhaft nach Deutschland einfliegen, warum können sie die Migranten nicht auch allesamt wieder ausfliegen?
Wie können die rot-grünen Idioten dabei auch noch applaudieren? Ich verstehe so viel Dummheit einfach nicht. Erklärt es mir bitte, bevor sie euch die Kehle durchschneiden, oder seid ihr lebensmüde? Dann springt doch einfach vom Kölner Dom. Ich glaube, der Pfaffe leiht euch gerne den Schlüssel, denn wie mir scheint, scheint er Deutschland, die deutsche Kultur und das Christentum auch nicht sonderlich zu mögen.
Video: Dr. Nicolaus Fest zur Regierung der Lüge und Kabinett der Vertuschung (03:57)
Video: Dr. Nicolaus Fest zur Regierung der Lüge und Kabinett der Vertuschung (03:57)

Neue Eskalation: Trump droht Mullahs mit Vernichtung – US-Präsident: Wenn Iran kämpfen will, ist es das offizielle Ende des Iran

20 Mai
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Video: Screenshot Youtube
Seit Anfang letzter Woche hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsmission im Irak aufgrund der angespannten Lage ausgesetzt, um kein Risiko einzugehen und die eigenen Soldaten zu schützen. Gleichzeitig hat Spanien ein Kriegsschiff aus dem Flottenverband um den US-Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ abgezogen, denn die sozialistische spanische Regierung wollte nicht, dass die Fregatte „Méndez de Núñez“ zusammen mit den anderen Kriegsschiffen in den Persischen Golf einläuft. Dazu kommen Truppenbewegungen, Botschaftspersonal wird nach Hause geholt und die beiden Kontrahenten zeigten sich unnachgiebig. Es ist eine Atmosphäre wie am Vorabend eines Krieges.
Allerdings schlägt den Amerikanern seitens der Europäer große Skepis entgegen, was die „Glaubwürdigen Bedrohungen“, die die US-Geheimdienste angeblich ausgemacht haben, betrifft.
Die Erinnerung an den Golfkrieg ist noch frisch
Die Erinnerung an den Feldzug gegen den Irak, der vor gut 15 Jahren mit Lügen und Halbwahrheiten über Saddam Husseins „Massenvernichtungswaffen“ begonnen wurde, ist bei den Europäern noch frisch. Nun traut man den Amerikanern nicht mehr über den Weg, besonders was die Behauptung solcher Bedrohungslagen betrifft.
Noch dazu, wenn der stellvertretende Kommandeur der Antiterror-Operation “Inherent Resolve” in Syrien und im Irak, der britische Generalmajor Christopher Ghika, erklärt, dass es keine erhöhten Bedrohungen von durch den Iran unterstützten Kräften im Irak und Syrien gibt.
Bisher hat es US-Außenminister Mike Pompeo nicht geschafft, seine europäischen Amtskollegen zu überzeugen. Das liegt hauptsächlich daran, dass die Amerikaner andere Ziele verfolgen als die Europäer. Der EU geht es in erster Linie darum, das Mullah-Regime davon abzuhalten, eine Atombombe zu bauen.
Diese Linie vertritt auch Russland. Dass der Iran in sämtlichen Krisengebieten der Region durch Unterstützung von Milizen und Terrorbanden  seine Finger drin hat und Unruhe stiftet, nimmt man in Kauf.
Auch Trump will natürlich nicht, dass der Iran zur Atommacht wird, aber der US-Präsident strebt zusätzlich an, dem Treiben der Mullahs in Teheran ein Ende zu setzen und das Regime zu beseitigen. Medienberichten zufolge gibt es zwischen dem Ultra-Hardliner und Nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, und anderen Regierungsmitgliedern erhebliche Meinungsverschiedenheiten zur Iran-Politik. Es heißt, dass Bolton in den Krieg ziehen will und versucht, Trump davon zu überzeugen.
Zwischendurch Signale der Entspannung
Vor einigen Tagen ruderte der US-Präsident dann wieder etwas zurück. Er verkündete, dass er weiterhin Verhandlungen mit dem Iran anstrebt. „Ich bin sicher, dass der Iran bald reden will“, schrieb Trump letzten Mittwoch auf Twitter. Am Donnerstag sagte der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif bei einem Besuch in Tokio, dass sein Land trotz des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen „maximale Zurückhaltung“ an den Tag legen wird.
Diese positiven Signale wurden von den Europäern mit Erleichterung aufgenommen, denn gerade in so einer Situation gilt es, höchste Vorsicht walten zu lassen. Ein Irrtum, eine Fehleinschätzung, ein Missverständnis – und das Pulverfass explodiert. Und obwohl die Europäer zu den Leidtragenden einer Eskalation gehören würden, können sie doch kaum etwas tun, um so eine Katastrophe zu verhindern.
Neuerliche Eskalation
Doch die Erleichterung war nicht von langer Dauer, denn am Sonntag schlug eine iranische Rakete in der Grünen Zone von Bagdad weniger als 1,6 Kilometer von der US-Botschaft entfernt ein. Soviel zum Thema „maximale Zurückhaltung“. US-Präsident Trump reagierte darauf auf Twitter:
(„Wenn der Iran kämpfen will, ist es das offizielle Ende des Iran. Drohen Sie nie wieder den Vereinigten Staaten!“)
Was bedeutet ein Iran-Krieg für Deutschland?

Der Iran würde wahrscheinlich auf einen Angriff mit einer Blockade der Straße von Hormus reagieren. Die Meerenge verbindet den Persischen Golf mit dem Indischen Ozean und ist von zentraler Bedeutung für den Rohöltransport. Die Entwicklung der Preise für Rohöl, Gas und Benzin mag man sich nicht vorstellen, ebenso wenig die Auswirkung auf die Wirtschaft und die Aktienkurse.
Zudem wäre ein Krieg der USA mit dem Iran der Auslöser eines erneuten Flüchtlings-Tsunamis nach dem Muster von 2015. Wie die in Deutschland lebenden Schiiten auf einen Militärschlag der USA reagieren werden, bleibt abzuwarten. Innere Unruhen und Terroranschläge sind jedoch nicht unwahrscheinlich.
Das Risiko für die USA
ist überschaubar, möchte man den Satz beenden. Die USA bräuchten einen hohen Ölpreis nicht zu fürchten, im Gegenteil. Durch das mit Fracking gewonnene Schieferöl und -gas gehören die Vereinigten Staaten seit 2018 wieder zu den Exportländern für diese Energieträger und würden von massiven Preissteigerungen sogar profitieren. Und die Millarden, die der Krieg kosten würde? Die ließen sich später in Form von Reparationszahlungen wieder ausgleichen.
Der Iran hat die zweitgrößten Ölvorkommen der Welt, da ist was zu holen. Auch über die Flüchtlingsströme braucht sich die Supermacht jenseits des Großen Teiches aus naheliegenden Gründen keine Sorgen zu machen. Zudem würde sie ihren letzten Gegner im Nahen Osten ausschalten, was allerdings den Russen nicht allzu gelegen käme. Seit dem Ende des kalten Krieges gibt es eine Zusammenarbeit zwischen Rußland und dem Iran. Dieser stellte 2016 den Russen sogar einen Luftwaffenstützpunkt für ihre Einsätze in Syrien zur Verfügung.
Russland ist an einer starken anti-amerikanischen Führung im Iran interessiert, wohingegen es ebenfalls keinen nuklear bewaffneten Iran möchte. Ein weiterer Schwachpunkt: Die Amerikaner haben bisher jedes Mal im Nahen Osten bewiesen, dass es ihnen ein leichtes ist, einen Krieg dort schnell zu gewinnen, aber sie schaffen es nicht, die Region anschließend zu stabilisieren und müssen auf Jahrzehnte mit Truppen vor Ort bleiben.
Krieg gegen den Iran: Pro und Contra
Aus Sicht der Europäer gibt es – wie bereits erleutert – wenig Gründe, einen Krieg gegen den Iran zu befürworten, insbesondere wenn man es nach dem Motto, dass einem das Hemd näher ist, als die Jacke, betrachtet. Für Israel hingegen stellt der Iran eine permanente Bedrohung dar. Die Mullahs machen keinen Hehl daraus, dass sie die verhassten Juden lieber heute als morgen von der Landkarte tilgen würden. Obwohl die Internationale Atomenergiebehörde bestätigt, dass sich der Iran an das Atomabkommen hält, gibt es dennoch immer wieder Berichte über Verstöße dagegen.
Nun mag man vermuten, dass der Iran die Atombombe anstrebt, weil die Mullahs das Schicksal von Muammar al-Gaddafi vor Augen haben, der auf die Bombe verzichtete. Dennoch wäre es grob fahrlässig von den Israelis, darauf zu vertrauen, dass der Iran diese Waffe nicht gegen sie einsetzt, wenn er sie hat. Man muss auch wissen, dass in der Präambel der Iranischen Verfassung steht, dass es Aufgabe und Verpflichtung der islamischen Republik Iran ist, mitzuwirken, die Herrschaft des Islams über alle Länder der Erde auszudehen.
Dort steht ebenfalls, dass die islamische Armee des Iran verpflichtet ist, für Allah und die weltweite Herrschaft des Islams zu kämpfen. Betrachtet man noch die Verfolgung der Christen in diesem Gottesstaat, dann ist man schon eher einem Angriff auf dieses Land zugeneigt. Allerdings ließen sich ähnliche Gründe auch für Saudi Arabien anführen.
Fazit
Ob man ein Gegner oder Befürworter eines Krieges der USA gegen den Iran ist, hängt also von der jeweiligen Interessenlage ab. Und die ist bei den Europäern eine andere als bei den Israelis und den Amerikanern, obwohl Einigkeit darüber besteht, dass das Mullah-Regime eine Plage ist, die beseitigt gehört. Ob sich ein Krieg vermeiden lässt, ist fraglich. Denn der Iran leidet schwer unter den US – Sanktionen. Deshalb geraten auch die Mullahs immer mehr unter Zugzwang.

Video: Jörg Meuthen (AfD) bei Anne Will zur “Ibiza-Affäre” (59:46)

20 Mai
Video: Jörg Meuthen bei Anne Will zur “Ibiza-Affäre” (59:46)
Gäste sind mit Jörg Meuthen, Manfred Weber, Katarina Barley und Ska Keller die EU-Spitzenkandidaten von AfD, CSU, SPD und Grünen. Ergänzt wird diese wie üblich äußerst ausgewogene Runde mit dem Hauptstadtkorrespondenten des Spiegels, Martin Knobbe, der für die Linksschleuder aus Hamburg auch für die pünktliche und wahlkampftaugliche Verwertung des illegal aufgezeichneten Schmuddelvideos aus Ibiza verantwortlich zeichnet.
Video: „Frankreich gehört nicht den Franzosen“: Illegale Afrikaner blockieren Terminal des Pariser Charles de Gaulle-Flughafens (00:43)
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Video: „Frankreich gehört nicht den Franzosen“: Illegale Afrikaner blockieren Terminal des Pariser Flughafens (00:43)
Und in Frankreich? Da erklingt seit Sonntag am Flughafen Charles-de Gaulle im Terminal 2 der Ruf „Frankreich gehört nicht den Franzosen. Jeder hat das Recht hier zu sein“. Das skandieren rund 500 illegale Einwanderer, überwiegend Afrikaner, wie Bilder belegen, auf dem Flughafen, die das Terminal 2 blockierten und verhinderten, dass Flugpassagiere an Bord ihrer Flüge gelangen konnten.
Hinter der Aktion steckt die Pro-Migrations-Gruppe „La Chapelle Debout“, die sich dafür einsetzt, dass jeder, auch abgelehnte Asylforderer, in Frankreich bleiben können.
In Anlehnung an die Volksbewegung der Gelben Westen nennen sich die Demonstranten „Schwarze Westen“. Sie fordern auch, dass die Fluglinie Air France sich nicht an Rückführungen, in Frankreich offen Deportationen genannt, beteiligt, und jegliche finanzielle, materielle, logistische oder politische Unterstützung einstellt, wie es auf Facebook heißt.
Die Zeitung „Le Parisien“ berichtet, dass der CDG-Flughafen [Charles de Gaulle] deshalb ausgewählt wurde, weil sich in dessen Nähe ein Abschiebe-Zentrum befinde, wo Illegale vor ihrer Deportation untergebracht würden.

Das Attentat auf HC Strache

20 Mai

Bayern ist FREI

von Georg Dekas

Das Attentat auf HC Strache

Vor hundert Jahren wurden Attentate mit Bomben und Pistolen verübt. Heute genügt ein Video. HC Strache tritt zurück. Aber die Rechnung der Fieslinge wird nicht aufgehen.

Foto: Georg Dekas/UT24

Ein Volk von acht Millionen Debilen, hatte der Satiriker Böhmermann im ORF die Österreicher genannt. Und bei einer Preisverleihung soll dieser Mann gesagt haben, er sei zugekokst mit einigen FPÖ-Politikern auf Ibiza rumgehangen, damals im Sommer 2017. Und heute, wenige Tage vor der Europawahl,  taucht wundersam ein Video auf, “zugespielt” dem Relotius-Spiegel und der linken SZ. Eine Schweinerei von vorne bis hinten. Unabhängig von dem Blödsinn, den Strache da von sich gegeben hat, ist für alle klar, dass er in eine üble, ja eigentlich “tödliche” Falle gelaufen ist. Sonst machen alle einen riesigen Aufwand um die so genannte “Privacy” – aber wenn es um das “Killen” rechtskonservativer Protagonisten geht, ist gewissen Leuten jedes…

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„Ibiza“presse lag daneben: Wahlsieg der Rechten in Australien

20 Mai

Bayern ist FREI

Meistens stimmt genau das Gegenteil von dem, was die Presse behauptet. Wie auch bei den Wahlen in Australien. Dort wurde den Sozialdemokraten (Labour) ein haushoher Sieg prognostiziert. Das Mitte-Rechts Lager würde die Mehrheit verlieren – sagten alle Umfragen. Pustekuchen! Der Buntfunk giftet in der Überschrift:

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Gehirnwäsche frank und frei in allen öffentlichen Medien

20 Mai

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By Unacerilla – Tulpenfeld – CC BY-SA 3.0

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Klaus Hildebrandt

Ein Offener Brief gegen Hetze und Provokation, an cdu info <info@cdu.de>, Parteivorstand SPD <parteivorstand@spd.de>

Sehr geehrte Damen und Herren Politiker (und selbverständlich auch Politikerinnen),

ich kann’s kurzmachen und möchte Ihnen diesen Beitrag (https://conservo.wordpress.com/2019/05/18/desinformation-wie-unter-einem-brennglas/) zuleiten, der doch alles sagt.

Diese weisen Worte offenbaren, wie Menschen in unserem Lande über viele Jahre manipuliert wurden und nun langsam aufwachen.

Dabei ist es, als fielen der Gesellschaft ganz plötzlich die Schuppen von den Augen. Ich mag diesen Schreibstil sehr, weil er nicht hetzt und provoziert, andererseits aber Probleme offen anspricht, wobei der Verfasser des Beitrags zur Unterstützung seiner Argumentation auch Vergleiche (die Kirche spricht hier von „Gleichnissen“) benutzt. Meinungsfreiheit und Toleranz gegenüber Andersdenkenden sind Aushängeschilder der – echten – Demokratie, und wahre Stabilitätsanker einer – freien – Gesellschaft, allerdings darf diese Toleranz nicht so weit gehen, dass aus noch so kleinen Minderheiten dann oft…

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