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Von David Berger *)
In Nadelstreifen verpackte Probleme mit der Demokratie: Axel Voss (CDU) (c) Screenshot YT
Die Union überholt auch in den Bereichen Presse- und Meinungsfreiheit Grüne und SPD von links. Nun spricht der Verhandlungsführer des EU-Parlaments, Axel Voss (CDU) im Rahmen seiner Uploadfilter-Pläne sogar über ein mögliches Verbot von Youtube in der EU.
Dass das System Merkel mit der Presse- und Meinungsfreiheit auf dem Kriegsfuß steht, ist inzwischen kein Geheimnis mehr. Anders sind die permanenten Versuche, das Internet, besonders die sozialen Netzwerke zu überwachen, zu zensieren und dadurch unsichtbar zu machen, nicht zu erklären. Denn gerade hier entstand anfangs – weitgehend unabhängig von finanziellen oder anderen Machtpositionen – ein geistiges Territorium der Freiheit.
CDU noch viel internet-feindlicher als SPD und Grüne
Einer Freiheit, die auch Nachrichten ans Tageslicht bringt und verbreitet, die Merkel & Co gerne unter den Teppich gekehrt hätten. Und nur Naive glauben, dass…
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