Archiv | 15:46

Trump bekommt seine Mauer zu Mexiko

15 Feb

Indexexpurgatorius's Blog

Monatelang warteten die amerikanischen Patrioten auf die Erklärung des nationalen Notstands, die notwendig war, um den Bau der Mauer im Kongress durchzusetzen, wo die Opposition der linken Extremisten die Zustimmung verhinderte

Donald Trump erfüllt mit dem Bau der Grenzschutzmauer zu Mexiko eines seiner wichtigsten Wahlversprechen, das er vor seiner Wiederwahl im Jahr 2020 halten will. Nach der Unterzeichnung des zweiseitigen Anti-Shutdown-Abkommens, das diese Mauer nicht finanziert, wird er einen nationalen Notfall ausrufen und dieser wird es ermöglichen, Mittel zu finden, indem der Kongress umgangen wird.

Die Schritte des Präsidenten wurden von Mitch McConnell, dem Chef der Republikaner im Senat, erwartet. Die erste der beiden Kammern stimmte heute über die von den beiden Parteien vereinbarten Maßnahmen ab, um einen Widerspruch gegen die Regierung ab Freitag um Mitternacht nach 35 Tagen zu vermeiden Er lähmte das Land und hinterließ 800 Tausend Bundesangestellte ohne Gehalt.

Durch die Erklärung des nationalen Notstands wird der…

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Upload-Filter: Kein Maulkorb für Europas Völker! Gegen das Massensterben im freien Internet!

15 Feb

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Niki Vogt *)

Das Jahr begann hoffnungsvoll. Das EU-Parlament hatte 2018 der hoch umstrittenen EU-Urheberrechtsreform noch im Sommer eine klare Absage erteilt, war im September aber dann doch mehrheitlich auf die Linie des europäischen Leistungsschutzrechts für Presseverlage eingeschwenkt. Damit startete das Prozedere der Trilog-Verhandlungen, bei denen der Europäische Rat, das EU-Parlament und die EU-Kommission zu einer Einigung kommen müssen. Anfang Januar war die Sachlage noch so, dass das EU-Parlament gerade in der für kleine Webseiten so existenziellen Frage den Rücken steif gehalten hatte. Die kleinen Webseiten sollten von den drakonischen Regelungen, einen unbezahlbaren Uploadfilter zu implementieren, ausgenommen werden. Das war allerdings auch Deutschlands Position im Europarat, die letzte Woche plötzlich aufgegeben wurde. Überraschenderweise preschten plötzlich Deutschland und Frankreich gemeinsam mit einer Position vor, die ausgerechnet den Artikel 13 so scharf wie noch nie formulierte.

Woher die Eile? Nun, zum Ersten finden im Mai Europawahlen statt. Ausnahmsweise…

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Video: Laut gedacht #114: Migration: Lösung aller Probleme (08:06)

15 Feb


Video: Laut gedacht #114: Migration: Lösung aller Probleme  (08:06)

Siehe auch:

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) am 03.02.2019 in Augsburg: Die AfD ist die einzige Hoffnung für Deutschland (48:12)

Video: Martin Sellner mit Alexander Malenki in Leipzig (19:11)

Wohin fliehen die Weißen, wenn sie Europa verlieren?

Die SPD und ihr neues Sozialstaatskonzept

In Duisburg sprechen nur 8% der Kinder deutsch

Video: Warum Soner O., Sami, Ali, Yazan und Saber im Land bleiben – Die Ankerkriminalität (11:11)

Video: Prof. Dr.Jörg Meuthen (AfD): Frau Ska Keller (Grüne mit Sympathie für die linksterroristische Antifa), schämen Sie sich nicht? (02:45)

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) am 03.02.2019 in Augsburg: Die AfD ist die einzige Hoffnung für Deutschland (48:12)

15 Feb


Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) am 03.02.2019 in Augsburg: Die AfD ist die einzige Hoffnung für Deutschland (48:12)

Siehe auch:

Video: Martin Sellner mit Alexander Malenki in Leipzig (19:11)

Wohin fliehen die Weißen, wenn sie Europa verlieren?

Die SPD und ihr neues Sozialstaatskonzept

In Duisburg sprechen nur 8% der Kinder deutsch

Video: Warum Soner O., Sami, Ali, Yazan und Saber im Land bleiben – Die Ankerkriminalität (11:11)

Video: Prof. Dr.Jörg Meuthen (AfD): Frau Ska Keller (Grüne mit Sympathie für die linksterroristische Antifa), schämen Sie sich nicht? (02:45)

Video: Martin Sellner mit Alexander Malenki in Leipzig (19:11)

15 Feb

  
Martin Sellner (Identitäre Bewegung) mit Alexander Malenki in Leipzig: Würzfleisch, Gose und Völkerschlachten  (19:11)


FPÖ Wahlwerbung von der türkischstämmigen Cenan Brenner auf Türkisch? Wehret den Anfängen! (15:20)

Siehe auch:

Wohin fliehen die Weißen, wenn sie Europa verlieren?

Die SPD und ihr neues Sozialstaatskonzept

In Duisburg sprechen nur 8% der Kinder deutsch

Video: Warum Soner O., Sami, Ali, Yazan und Saber im Land bleiben – Die Ankerkriminalität (11:11)

Video: Prof. Dr.Jörg Meuthen (AfD): Frau Ska Keller (Grüne mit Sympathie für die linksterroristische Antifa), schämen Sie sich nicht? (02:45)

Video: Akif Pirincci im Interview mit Ökonom Max Otte (45:59)

Video: Nicolaus Fest: Die SPD ist tot (04:26)

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