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Hans-Thomas Tillschneider (AfD): Anmerkungen zum Verfassungsschutz-Gutachten gegen die AfD

30 Jan

Uva_rossaBy Rics1299 – Rotweintrauben – CC BY-SA 3.0

Das gab’s noch nie: Der Verfassungsschutz erklärt eine Partei, die in allen Landtagen, im Bundestag, im Europaparlament, in Kreistagen und in Gemeinderäten sitzt, ohne Rechtsgrund öffentlich zum „Prüffall“. Das Gutachten dazu wird zwar der Presse, nicht aber den Betroffenen zugestellt.

Die Presse wiederum streut daraus mit freundlicher Genehmigung des Verfassungsschutzes Fragmente in ihre Berichterstattung ein, die keinen Argumentationszusammenhang, sondern nur isolierte Vorwürfe offenbaren. Die AfD wird angegriffen, kann sich aber nicht systematisch wehren, weil sie gar nicht weiß, wie genau die Angriffe begründet sind.

Bittet die AfD, wie jetzt geschehen, um Zusendung des Gutachtens, wird man erklären, es sei ja kein Gerichtsprozess, das Ganze sei doch nur eine Meinungsäußerung der Ministerialbürokratie, und worauf sie ihre Meinungsäußerungen gründe, sei durchaus ihre Sache. Eine Pflicht zur Offenlegung gebe es nicht. Das wiederum wird den Verfassungsschutz und die etablierten Parteien nicht davon abhalten, die Erklärung des Prüffalls öffentlich zu dramatisieren und harte Sanktionen gegen die AfD daraus abzuleiten.

Mal nur ministerielle Meinungsäußerung, dann wieder gewichtige Warnung vor einer großen Gefahr für unsere Demokratie. So geht dieses Machtspiel. Das Ganze ist eine alle Gerechtigkeitsmaßstäbe und Verfassungsgrundsätze verhöhnende Machterweisung [Machtausübung], die allein schon genügt, um zu zeigen, wo in diesem Land die wahren Verfassungsfeinde sitzen.

Es gibt aber wohl noch einen weiteren Grund, weshalb das Gutachten geheimgehalten wird. Alle Fragmente, die bisher davon veröffentlicht wurden, zeugen von einer solch himmelschreienden Dummheit, daß wir die Beobachtung der AfD nicht mehr nur unter den Themen „Recht“ oder „Politik“, sondern auch unter dem Thema „Bildungskrise“ subsumieren [zusammenfassen] können. Die Verantwortlichen im Bundesamt für Verfassungsschutz schämen sich für den Schwachsinn, den ihre Referatsleiter von ihren sogenannten Politikwissenschaftlern haben verzapfen lassen.

Ich zitiere jetzt als Beispiel aus der Süddeutschen, die ihrerseits aus dem Verfassungsschutzgutachten zitiert. Ich hoffe, niemand kommt mit den Anführungszeichen durcheinander:

„Auch hinter mancher Schwärmerei von ‚Deutschtum‘ sehen die Verfassungsschützer nun eine Form von Rassismus. Der Parteirechte Hans-Thomas Tillschneider zum Beispiel trug beim alljährlichen Kyffhäusertreffen des ‚Flügels‘ im vergangenen Juni vor: ‚Jeder unserer Gedanken, jedes unserer Worte, unsere gesamte Weltsicht ist deutsch. Wie sollen wir da definieren, also eingrenzen, was deutsch ist?

Es gibt ein deutsches Verständnis von Familie, eine deutsche Art sich zu kleiden. Es gibt eine deutsche Art zu arbeiten, eine deutsche Art zu kochen, eine deutsche Art zu bauen, eine deutsche Art zu musizieren, und diese Art unterscheidet sich von allen anderen Völkern.‘

Die Beamten ziehen aus diesen Worten den Schluss, dass der AfD-Mann den Deutschen bestimmte Verhaltensweisen vorschreiben wolle. Dieses ‚übergriffige Verständnis deutscher Identität‘, nach dem alle Aspekte der Lebensführung eines Deutschen ‚deutsch zu sein haben‘, lege ‚eine Ausgrenzung und Abwertung von Menschen nahe, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen‘. Deshalb sei das ein Fall für den Verfassungsschutz.“

Das ist doppelter und dreifacher Unsinn. Ich kann mit diesen Sätzen niemandem etwas vorschreiben wollen, weil ich etwas Gegebenes beschrieben habe, ein Sein also, kein Sollen. Ich habe nicht gesagt „Jedes unserer Worte soll deutsch sein“, sondern „Jedes unserer Worte ist deutsch“. Die Verfasser des Gutachtens sind entweder so saublöd, dass sie diesen Unterschied nicht begreifen, oder sie sehen sich außerstande, die offenkundig wahre Tatsachenbehauptung zu widerlegen, und unterstellen deshalb eine normative [bindende, verbindliche] Forderung, weil ihnen [dem Verfassungsschutz] das die Möglichkeit eröffnet, dagegen sein zu können. Ich weiß nicht, was hier der Fall ist, tippe aber auf saublöd.

Und selbst wenn ich damit irgendwie zwischen den Zeilen eine allgemeine Norm postuliert hätte, wäre das weder Rassismus noch verfassungsfeindlich. Es wäre einfach nur eine Umschreibung dessen, was Integration [Assimilation] bedeutet: Unser Land – unsere Regeln! Wer hier dazu gehören will, der bekommt eine Chance, er muss sich aber anpassen. Darauf wollte ich an dieser Stelle meiner Rede gar nicht hinaus – doch selbst wenn:

Dies [der Erhalt des deutschen Volkes, seiner Kultur und Identität] ist ein Verfassungsgrundsatz und kann damit nicht verfassungsfeindlich sein. Es wäre nur dann verfassungsfeindlich, wenn die Austilgung [Abschaffung, Ausrottung] des deutschen Volkes als ethnokultureller Einheit Verfassungsziel wäre. So wird unsere Verfassung zwar von [linken und grünen] antideutschen Nihilisten und Globalisten ausgelegt, das wird mit aller Gewalt in sie hineingelesen, so ist sie aber nicht gemeint.

Weiterhin ist auch falsch, dass ich eine „Ausgrenzung und Abwertung“ von Menschen nahelegen wollte, die keine Deutschen sind. Wer das Eigene liebt, kann das Fremde nicht hassen, weil es das Eigene nur gibt, wenn es auch Fremdes gibt. Die Liebe zum eigenen Volk setzt so den Respekt für die fremden Völker und ihre Selbstachtung voraus. [1]

[1] In diesem Punkt stimme ich nicht mit Hans-Thomas Tillschneider überein. Selbstverständlich kann man das Fremde hassen, wenn man das eigene liebt. Muss ich das Fremde lieben, wenn es so inhuman, frauenfeindlich, intolerant und menschenverachtend ist wie der Islam? Es ist eine normale und natürliche Reaktion, dass man das Fremde hasst, wenn es so vielen Menschen Leid zufügt.

Wir haben zur Zeit die größte Christenverfolgung in der Geschichte. Jedes Jahr werden 100.000 Christen in islamischen Staaten getötet. Millionen Christen werden verfolgt, inhaftiert, ihnen werden die Menschenrechte vorenthalten. Soll ich solch eine Religion lieben? Hass und Verachtung ist eine ganz natürliche menschliche Empfindung. Sie dienst dazu, die Menschen vor Gefahren zu beschützen.

Es ist eine falsche Annahme der Linken, dass die Liebe zum Eigenen mit einer spiegelbildlichen Abwertung des Fremden einhergeht. Aus einem solchem Denken, das jedem Nationalgefühl eine paranoide Struktur unterstellt, spricht selbst ein Hass auf die eigene nationale Identität, wie er in der Parole „no border – no nation“ passenden Ausdruck findet. Da nationale Identität ein menschliches Grundbedürfnis ist, offenbart sich darin erneut die ganze Bestialität [Inhumanität] dieser [linken] Kreise.

Fazit: Das Gutachten des Verfassungsschutzes zeigt Argumentationen, wie wir sie von der sogenannten Antifa und den Antideutschen kennen, linksextreme Wirrköpfe, die selbst auf die Beobachtungslisten des Verfassungsschutzes gehören. Es handelt sich um beliebige, assoziative [gedanklich verbindende], mit Grundregeln der Logik brechende Argumentationen. Sie bilden eine Schwundstufe der deutschen Geisteswissenschaften und rühren letztlich auch daher, dass sich die postmoderne Philosophie, insbesondere der kranke Dekonstruktivismus [Texte und ihre Interpretation] eines Jacques Derrida [französischer Philosoph, Begründer der Dekonstruktion], in den letzten 20 Jahren an unseren Universitäten ausgebreitet hat.

Diese Philosophie besteht in nicht mehr und nicht weniger als dem Bruch mit den Regeln der Logik, einer Verneinung der Tradition und einer Entgrenzung [Uminterpretation] der Begriffe. Es ist der Tod der Geisteswissenschaft und damit der Tod jeder Argumentation als Ausdruck eines Ringens um Wahrheit. An ihre Stelle tritt eine Macht, die eine Probe ihrer selbst gibt, indem sie aller Welt zeigt, daß sie es nicht mehr nötig hat zu argumentieren." Quelle

Hans-Thomas Tillschneider

Siehe auch: AfD stellt Strafantrag gegen den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Hallwang (behoerdenstress.de)

Video:Transavia-Flug (holländische Billigfluglinie) nach Nizza – muslimischer Passagier schreit Allahu Akbar und versucht ins Cockpit zu gelangen (00:56)

Auf dem Weg mit dem Flugzeug von Tunesien nach Nizza rollte ein Korananhänger vor dem Cockpit seinen Gebetsteppich aus. Die Crew fand das nicht so witzig. Als sie ihn an seiner Unterwerfung vor Allah hindern wollte, flippte er aus.


Video:Transavia-Flug (holländische Billigfluglinie) nach Nizza – muslimischer Passagier schreit Allahu Akbar und versucht ins Cockpit zu gelangen (00:56)

Meine Meinung:

Wollte dieser muslimische Irre das Flugzeug zum Absturz bringen? Raus mit den Muslimen aus Europa. Man hätte ihm, aus reiner Barmherzigkeit, den Notausgang für Geistesgestörte anbieten können, damit er schneller zu seinen 72 Jungfrauen kommt. 😉

Kurt schreibt:

Es muss eine Schleuse in die Flugzeuge, als Gebetsraum beschildert! Wenn Teppich ausgerollt, Schacht auf und ab mit dem fliegenden Teppich! 😉

Siehe auch:

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30 Jan

PomnikBy Pudelek (Marcin Szala) – Monument in Polen – CCC BY-SA

Vor einigen Monaten besuchte mich ein Freund aus Hongkong im Rahmen seiner Geschäftsreise hier in Deutschland, Bottrop. Unsere Freundschaft entwickelte sich über die Arbeit, da er und seine jetzt mittelständische Firma in China zu unseren Partnern gehören. Er lud mich zum Essen ein und ich akzeptierte. Dafür fuhren wir mit einem Fahrservice bis nach Köln und ich merkte sofort, dass er mittlerweile viel Geld gemacht haben musste. Seit unserem letzten Treffen in 2014 hatte sich augenscheinlich viel geändert.

Damals hatte sein kleines Unternehmen nur etwa fünf Mitarbeiter. Beim Champagner in der Kölner City erklärte er mir dann sehr süffisant im mäßigen Deutsch, dass er jetzt das Zehnfache an Umsatz macht und seine Firma weiter schwarze Zahlen schreibt. Zur Info: Ich habe Informatik studiert und programmiere heute Apps für eine kleine, deutsche Firma.

Zusammen mit seiner britischen Frau und zwei weiteren Kolleginnen aus meiner Firma unterhielten wir uns lange zunächst über lockere Themen wie Fußball und Autos. Nach dem dritten Glas rutschte das Gespräch aber langsam ins Politische ab. Ich hatte mich zu diesem Zeitpunkt noch nicht innerhalb der eigenen Firma als „Rechtspopulist” geoutet und galt also am Tisch noch als die Stimme der Sozialdemokratie, während die zwei Kolleginnen eher der FDP oder den Grünen zuzuordnen waren.

Mein Freund aus Hongkong, nennen wir ihn Chen, war sichtlich angetrunken und fing plötzlich an über Deutschland zu philosophieren. Sinngemäß sagte er mit wesentlich diplomatischeren Worten, dass wir (also wir Deutschen) „erledigt sind”. Die Botschaft kam zunächst nicht ganz an, sodass eine meiner Kolleginnen nachfragte, was Chen eigentlich meinte. Seine Ausführungen kurz darauf hatten es in sich. Er begann damit zu erzählen, dass sein Vater in den frühen 2000ern als junger Chinese noch als Bittsteller nach Deutschland gekommen war, sich hier ausbilden ließ und mit dem Know-How dann in China eine Telekommunikationsfirma schuf.

Sein Vater hätte also vor zwanzig Jahren noch den Rücken krumm gemacht und wäre [ist] hier in Mitteleuropa als gelehriger Schüler aufgetreten. Er selber jedoch fühle sich „wie der Lehrer”, weil die Europäer den Chinesen nichts mehr beizubringen hätten. Ganz im Gegenteil sei es laut Chen mittlerweile der Fall, dass vor allem wir Deutschen und(!) die Franzosen ihr Eigentum, ihre Immobilien, ihr Land und die Skiressorts bald den Chinesen verkaufen würden. Denn den globalen Wettkampf würden wir [die Deutschen] eindeutig verlieren, so Chen.

Die Damen am Tisch protestierten ein wenig, wiesen unter anderem auf die freiheitliche Kultur in Europa und unsere Offenheit für Migration hin, die uns stärken würde. Unser Gastgeber aus China schüttelte gerade beim Punkt Migration nur den Kopf und sagte wortwörtlich auf Englisch, das er wesentlich besser beherrschte: „Only the scum and the losers of the Earth come to Germany. If you are smart …then you go elsewhere!” (zu Deutsch: Nur der Abschaum und die Verlierer der Erde gehen nach Deutschland. Wenn du klug bist, dann gehst du woanders hin!)

Irgendwie spürte ich, dass hier der Alkohol einen gewissen Effekt bei Chen zeigte, hielt mich aber aus Höflichkeit zurück. Eigentlich halte ich persönlich nicht viel von Nationalstolz aus Reflex heraus. Aber ich verspürte in dem Moment das Bedürfnis aufzustehen und dem feisten Kerl eine Ohrfeige zu verpassen. Heute weiß ich jedoch, dass mich seine Worte nur so provozierten, weil in ihnen Wahrheit steckte.

Sicherlich sind die Chinesen oft arrogant, halten sich für das Reich der Mitte, den Nabel der Welt. Hier und dort in den ländlichen Regionen Chinas mag es noch aussehen wie vor 100 Jahren. Trotzdem dominiert kein Thema unsere Arbeitswelt so sehr, wie die Ostasiaten, vor allem eben China, Japan und Südkorea.

Aber auch Länder wie Vietnam, Indonesien, Iran und Indien holen auf. Die Wahrheit ist, dass Deutschland die Digitalisierung verschlafen hat und mit Diesel-Verboten, AKW-Abschaltung, Kohle-Ausstieg und falschen Akzenten in der Bildungspolitik auf dem besten Weg ist, im internationalen Wettbewerb in einigen Jahrzehnten das Schlusslicht zu bilden.

Ein Blick auf die PISA-Studien in Deutschland und die Entwicklung der Jugend, vor allem bei Mathematik, zeigt da Erschreckendes. In China ist das genaue Gegenteil der Fall. Hochbegabte werden zu Millionen auf den Markt losgelassen. Mathematik und Physik gehören zu den wichtigsten Fächern – Leistungen dort werden belohnt und mittlerweile gleicht sich auch der Verdienst in China an den in Europa an, wenn man die Lebenserhaltungskosten in den chinesischen Städten einbezieht.

Die Raumsonde Chang’e 4 landete kürzlich auf dem Mond und Staatspräsident Xi Jinping betonte vor der Welt, dass China beabsichtigt Weltführer in Sachen Technologie zu werden. Wer die unheimlich schnellen Veränderungen in Chinas Megastädten sieht, der kann sich doch kaum vor der Erkenntnis verstecken, dass Absurdistan, die Bundesrepublik Deutschland, mit miserabler Netzabdeckung, Funklöchern, unfertigen Flughäfen und einer Masseneinwanderung ins Sozialsystem keine reelle Chance hat zu konkurrieren!

Deutschland investiert zu wenig in die Infrastruktur, setzt den falschen Fokus bei der Bildungspolitik und scheint drauf und dran auch noch unser letztes, großes Standbein, nämlich die Autoindustrie, zu zerstören. Nicht aus Bosheit wohlgemerkt! Aber aus fehlgeleiteter Liebe zur Welt.

So ähnlich äußerte sich auch mein „Freund”(?) aus Hongkong gegen Ende des Abendessens, als er zum weiteren Unmut beitragend noch sagte, dass Deutschland seinen „humanistischen [Gutmenschen-]Traum” nicht überleben würde. Eine gewisse Widerspenstigkeit in mir befahl mir ihm zu widersprechen, was ich auch tat.

Nur konnte ich nicht mehr sagen als ein schwaches „wir werden sehen”, was sich auch in meinen Ohren nicht überzeugend anhörte. Einige Wochen später habe ich das Buch von Doktor Daniel Stelter, das Märchen vom reichen Land [Video], gelesen was das ungute Gefühl bei mir nur noch verstärkte und mit Fakten und Zahlen untermauerte. Deutschland vernichtet gerade seine ökonomische und zivilisatorische Zukunft. – Quelle


Video: Dr. Daniel Stelter: „Das Märchen vom reichen Land: Wie die Politik uns ruiniert“ (39:09)

Siehe auch:

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Konservative werden vom „Stern" als Nazis diffamiert

Video: Alexander Gauland über Populismus und Demokratie – Gauland zu Gast in Schnellroda (42:20)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

Video: Die Woche COMPACT: Linke gegen Gelbwesten. Multikulti-Morde in Österreich (33:06)

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