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Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

30 Nov

Tema_Nezahat_Gokyigit_ParkBy Nevit Dilmen – Riesenfenchel – CC BY-SA 3.0

Renommierte Rechtswissenschaftler warnen mit juristischer Expertise vor dem UN-Migrationspakt, dem die Bundesregierung am 10.12 und 11.12.2018 in Marokko beitreten will. Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit.

Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme.

„Soft Law“ wird völkerrechtliches Gewohnheitsrecht

Das sogenannte „Soft Law“ ist als Kooperationsrahmen, Leitlinie, politische Zielsetzung kein „echtes“ Völkerrecht, also weder Völkergewohnheitsrecht noch Völkervertragsrecht. Dr. Ulrich Vosgerau: „Diese Feststellung ist jedoch durchaus akademisch, da ihre praktischen und politischen Auswirkungen – auf die es eben im Völkerrecht entscheidend ankommt – gering sind. Soft Law ist dem Völkerrecht ähnlich, in dem es – diesem vergleichbar – internationale Standards setzt.“ Und diese Standards gehen allmählich in von den Gerichten anerkannte Gewohnheitsrechte über.

Die UN haben offenbar das Ziel der Förderung von Familienplanung und Geburtenkontrolle in den stark überbevölkerten Entwicklungsländern aufgegeben und versuchen nun, den ständig wachsenden Bevölkerungsdruck durch Umsiedlung, Migration und die Verschiebung der Überbevölkerung in den Billiglohnsektor bzw. die Sozialsysteme der Industrienationen zu bewältigen [um diese zu zerstören?].

Dies ist aber weder nachhaltig noch demokratisch legitimiert. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Nationalstaat und kein offenes Siedlungsgebiet. Die Aufnahme von Einwanderern muss sich von Verfassung wegen nach den nationalen Interessen richten, die von den Parlamenten zu formulieren sind und deren Legitimation auf freien Wahlen beruht.“

Fazit: Die Bundesregierung verfolgt im Schulterschluss mit der UN-Weltregierung durch ihre gezielte Irreführung der Bevölkerung die Durchsetzung einer Massenmigration nach Deutschland auf antidemokratische, verfassungsfeindliche, um nicht zu sagen totalitäre Weise. Kritiker, die auf die verheerenden völkerrechtlichen Konsequenzen des UN-Migrationspaktes hinweisen, werden von den politischen Handlangern und Lautsprechern öffentlich diffamiert.

Mal sehen, ob das auch gegen die wachsende Zahl der warnenden Rechtswissenschaftler gelingt. Vermutlich wird man sie in gewohnter Überheblichkeit ignorieren und stur dem Teufels-Pakt am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko beitreten – wenn nicht noch ein Wunder geschieht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch der Gender Mainstreaming, das Pariser Klimaabkommen und die UN-Menschenrechtsdeklaration waren einst unverbindliche Empfehlungen und haben heute verbindliche Rechtspraxis. Der Gender-Mainstream steht heute in den Schulen auf dem Lehrplan und vergiftet unsere Kleinkinder mit der Frühsexualisierung und der Homosexualisierung. Nur kranke Hirne können sich so etwas ausdenken.

Sieht man sich die Mitgliedstaaten der UNO an, dann erkennt man, dass die große Mehrheit von ihnen, Diktaturen, islamische, korrupte und antidemokratische Staaten sind, die nichts auf die Reihe bekommen. Es ist kein Wunder, wenn gerade diese Staaten dem Migrationspakt zustimmen, denn ihr Ziel ist es ihre ungebildete, asoziale und kriminelle Bevölkerung nach Europa zu entsorgen, um Europa zu islamisieren, auszuplündern und auszurotten.

hubi schreibt:

Man sollte nicht so dumm sein und glauben, dass die mit dem Pakt verbundenen zukünftigen Verwerfungen den federführenden Unterstützern nicht bekannt wären. Also verfolgen sie ein Ziel jenseits der öffentlichen Kommunikation. Emmanuel Macron und Angela Merkel ziehen im Tandem das ihnen in Auftrag gegebene Programm bis zum Erfolg oder bis zum Untergang durch. Welches Programm könnte das sein?

Nach wie vor gehe ich davon aus, dass es ausschließlich um die Zentralisierung in Brüssel [Vereinigte Staaten von Europa], unter Abschaffung der nationalen Souveränitäten geht [Souveränität: Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung, Selbstverwaltung]. Hierfür ist die Zuwanderung inkompatibler Massen ein wichtiges Werkzeug zur künstlichen Erzeugung von Chaos. Und es funktioniert.

Wer sich mit der Analyse der Stellungnahmen der oben erwähnten politischen Rädelsführer auseinandersetzt, stolpert gewissermaßen automatisch über die Taktik der beiden, die derzeit darin mündet, die Begriffe Nationalismus und Patriotismus zu verwässern, um die Schlafschafe bei er Stange zu halten.

Die weiteren Werkzeuge sind EU-Armee, deutsch-französisches Parlament, europäischer Währungsfonds, Eurozonen-Budget, europäische Arbeitslosenversicherung und der in Rede stehende UN-Migrationspakt, der lange geplant war und an dem Angela Merkel im Auftrag Dritter federführend mitgestaltet hat. Deshalb muss sie Kanzlerin bleiben und darf nicht abdanken. [1]

[1] Die oben genannten Ziele sind weitgehend auch die Ziele von Friedrich Merz (CDU).

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Merz hat am 21. Oktober zusammen mit seinem Parteifreund Roland Koch, den SPD-Politikern Hans Eichel, Brigitte Zypries, dem SPD nahen Ökonomen Bert Rürup und dem linken Vordenker der Abschaffung des Nationalstaates Jürgen Habermas eine Erklärung zur EU mit dem Titel „solidarisches Europa“ veröffentlicht.

Das was sie fordern, läuft auf die Abschaffung des Nationalstaates und den Verzicht auf jede nationale Souveränität und demokratische Selbstbestimmung hinaus. Das beginnt mit der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Alle europäischen Armeen sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll eine EU-Armee geschaffen werden. Über den Einsatz dieser EU-Armee soll dann die EU per Mehrheitsentscheid bestimmen:

„Deshalb fordern wir, jetzt mit der vertieften Integration der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen und dem Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee zu beginnen.“ Mehrheitsentscheidung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet, dass Deutschland von anderen EU-Staaten bei der Entscheidung über Militäreinsätze überstimmt werden kann.

Das heißt, dass deutsche Soldaten gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung und ohne Zustimmung des Bundestages in Militäreinsätze und kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden können. Damit werden deutsche Soldaten zu Söldnern der EU. Den Weg in die Transferunion will Merz nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Merz und seine Mitstreiter unterstützen die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron. Dazu gehört die Schaffung eines Eurozonenbudgets und einer europäischen Arbeitslosenversicherung:

"Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt mutig voranzugehen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um die Wirtschafts- und Währungsunion krisenfest zu machen. Ein weiteres Auseinanderdriften in der Euro-Zone muss verhindert, eine Politik, die zu mehr Konvergenz führt, muss eingeleitet werden.

Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.“ >>> weiterlesen

Die brasilianische UN Migrationsbeauftragte Louise Arbour, die neben Merkel fundamental an der Ausarbeitung beteiligt war, räumt in einem Interview ein, dass der Pakt nie als unverbindlich gedacht war.

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘ [GFMD]. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Wolfram Weimer.”

Während Diplomaten und Politiker letztlich nur Hehler bzw. Handlanger der Macht sind, ist es interessant zu wissen, dass die “diversen Interessengruppen”, die Konzerne ein großes Interesse an der Zerstörung der Identitäten haben, um eine Masse identitätsfreier, ausschließlich auf Konsum fixierte Idioten zur Verfügung zu haben, die nicht sehen, nicht hören, nicht sagen und sich im Gegeneinander aufreiben. Auch die Abenteurer aus Afrika werden sich bald wundern, auf welchen perfiden Plan sie hereingefallen sind.

Weiter hier: Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel

Randnotizen:

Irre Bundesregierung überlegt, deutsche IS-Anhänger aus Syrien zurückzuholen (welt.de)

Böse Gerüchte über den Mann hinter dem Pakt: Ist António Manuel de Oliveira Guterres, der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen in den portugisieschen Kindesmissbrauchsskandal verwickelt? (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

30 Nov


Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (28.11.2018) (02:44)

Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD): Seehofer und Dobrindt entlarven sich mit ihrer Zustimmung zum Migrationspakt selbst

seehofer_dobrindt

Prof. Dr. Alexander Gauland schreibt:

Die CSU-Spitzenpolitiker entlarven sich selbst!

Zur Haltung der CSU-Politiker Horst Seehofer und Alexander Dobrindt zum UN-Migrationspakt erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

„Die Fraktion der Unionsparteien hat klargemacht, dass von ihr keine Hinwendung zu vernünftiger Politik zu erwarten ist. Egal ob mit oder ohne Merkel. Seehofer und Dobrindt haben mit ihrer uneingeschränkten und unsachlich begründeten Zustimmung zum Migrationspakt nun gezeigt, was vor allem Seehofers markige Sprüche vor der Bayernwahl wert waren. Damals sprach er von der Migration als der ‚Mutter aller Probleme‘, heute will er die Migration weiter verstärken. Reden und Handeln klaffen bei Seehofer weit auseinander.

Schon wieder fällt die CSU um, wenn es drauf ankommt.

Dobrindt tönt nun von Falschbehauptungen rechter Panikmacher. Dabei konnte bislang nicht ein einziger Kritikpunkt an dem Pakt durch die Altparteien entkräftet werden. Statt inhaltlicher Debatte hagelt es Diffamierungen und persönliche Angriffe gegen Kritiker. Mit dieser Politik und diesem Stil ist die Union auf dem besten Weg, ihre Talfahrt ungebremst fortzusetzen und das noch verbliebene Vertrauen ihrer Wähler zu verspielen. Daran wird sich auch weder unter Annegret Kramp-Karrenbauer noch unter Friedrich Merz irgendetwas ändern.“

Karsten schreibt:

Herrn Seehofer wurde vorgeworfen, dass er eine linke und eine rechte Gehirnhälfte habe, von der die eine nicht weiss, was die andere macht.

Jens Spahn (CDU): Renteneintrittsalter wird auch nach 2030 steigen

Swamp_Milkweed_AsclepiasBy Derek Ramsey – Sumpf-Seidenpflanze – GFDL 1.2

Die Menschen in Deutschland müssen sich nach Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) darauf einstellen, künftig noch später in Rente zu gehen. "Mit der steigenden Lebenserwartung muss auch das Renteneintrittsalter ab 2030 weiter steigen", sagte Spahn am Mittwoch in Düsseldorf bei der Vorstellung der drei aussichtsreichsten Kandidaten für den CDU-Bundesvorsitz. "Das ist ehrlich." Bisher wird das Renteneintrittsalter stufenweise bis zum Jahr 2029 angehoben. Ab dem Geburtsjahrgang 1964 ist es 67. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Stellt euch also darauf ein, dass ihr bald bis 70 Jahre arbeiten müsst, um die Migranten zu finanzieren. Und dann husch, husch in die Kiste. Vorher aber werden euch noch ein paar Organe genommen, schließlich soll es den Migranten an nichts fehlen.

Video: UN-Migrationspakt und Gelbwesten | Laut Gedacht #105 (08:51)

In Frankreich bezahlt die Bevölkerung die Energiewende durch den Anstieg der Benzinpreise. Das treibt die Gelbwesten auf die Straße. Eine neue Bewegung, die Präsident Emmanuel Macron stürzen will. In Deutschland wird weiter der Migrationspakt verteidigt, während immer mehr Länder den Pakt nicht unterzeichnen wollen.


Video: UN-Migrationspakt und Gelbwesten | Laut Gedacht #105 (08:51)

Randnotizen:

Königs Wusterhausen (Brandenburg): Zwei Afghanen (18, 21) vergewaltigen 15-Jährige – Polizei verschweigt die Tat (pi-news.net)

Siehe auch:

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

30 Nov

Prunus_padusBy Andrew Butko – Traubenkirsche – CC BY-SA 3.0

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Niki Vogt *)

Eine Muslima will Lehrerin werden. Sie ist Informatikerin und möchte als Quereinsteigerin in den Schuldienst überwechseln. Sie bekam keine Stelle als Lehrerin, weil sie sich weigerte, ohne Kopftuch zu unterrichten.

Auf Grundlage des Berliner Neutralitätsgesetzes lehnte die Schulbehörde eine Einstellung ab. Das Gesetz schreibt vor, dass religiöse Symbole in öffentlichen Schulen nicht getragen werden dürfen. Ausnahmen bilden berufliche Schulen. Die Dame legte aber nun ausdrücklich aus religiösen Gründen Wert auf das Tragen des Kopftuches. Demnach war die Ablehnung, sie in den Schuldienst zu übernehmen, gerechtfertigt.

Das wurde auch vom Arbeitsgericht in erster Instanz so entschieden, als die Muslima gegen die Entscheidung der Schule klagte. Das Landesarbeitsgericht hingegen kassierte das Urteil und sprach der muslimischen Dame eineinhalb Monatsgehälter Schadensersatz zu, weil sie aus Gründen ihrer Religion benachteiligt worden sei.

Nun muss man kein Jurist sein, um sich ob einer solchen Begründung an den Kopf…

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Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten?

30 Nov

Indexexpurgatorius's Blog

Weihnachtsmärkte werden immer mehr zu Festungen, Festungen werden immer enger, und zu Rüstungen, und so bleibt es nicht aus, dass selbst Weihnachtsstände vor dem Besuch von Gästen des Weihnachtsmarktes geschützt werden.
Werden ab 2019 Veranstaltungslokale zugemauert?

Natürlich kreiert jede Stadt ihr eigenes Konzept, zum Beispiel Ulm:

Fünf Spatzen aus Beton sollen den Ulmer Weihnachtsmarkt in diesem Jahr vor Terrorangriffen schützen. Die bis zu zwei Tonnen schweren Figuren sind an einem der Haupteingänge aufgestellt, „damit kein Lastwagen hineinfahren kann“, wie eine Sprecherin der Stadt in Baden-Württemberg sagte.

Natürlich kann man sich über die Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Deutschen lustig machen, doch sollte man verdammt noch mal aufpassen, dass die Realität die Satire nicht überholt, denn dann sind alle Messen gesungen,

oder um es mit Nietzsche zu sagen:

„Ein Volk, welches so sehr auf seine eigene Freiheit bereitwillig verzichtet, hat keine Freiheit mehr verdient!“

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