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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

7 Sep

Bei Dunja Hayali trafen Prof. Dr. Jörg Meuthen und die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katrin Göring-Eckardt zu den Ereignissen in Chemnitz aufeinander. Damit hatte die gute Dame jedoch nicht gerechnet: Jörg Meuthen deckte schonungslos die Heuchelei der Linksgrünen auf – unbedingt anschauen!


Video: Jörg Meuthen (AfD) – gegen – Katrin Göring-Eckard (Grüne) – 05.09.2018 (22:27)

Video: Hier die ganze Sendung von Dunja Halali vom 5. September 2018: "Wie geht es weiter nach Chemnitz?" (49:18)

Gäste von Dunja Hayali:

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD)
• Katrin Göring-Eckardt (Grüne/Islam90)
• Ingo Hasselbach (Neonaziaussteiger)
• Samy Deluxe (Musiker, Produzent) 

Meine Meinung:

Jörg Meuthen machte nicht immer eine gute Figur. Ich habe ihn zum ersten Mal ein wenig hilflos gesehen. Am Anfang der Diskussion wirkte er noch souverän, dann aber ließ er sich immer stärker in die Ecke drängen. Die beiden Frauen Dunja Halali und Katrin Göring-Eckardt (KGE) waren ihm zum Teil ein wenig überlegen. Das ist aber nicht verwunderlich, wenn man von beiden Seiten in die Zange genommen wird, wobei KGE ihm immer wieder ins Wort fiel.

Das liegt, glaube ich, vor allem daran, dass beide Frauen ein festes, aber ziemlich einseitiges Weltbild vertreten, dass überhaupt nicht mehr hinterfragt wird. Dann ist es natürlich leicht zu diskutieren, weil man im Prinzip gar nicht mehr auf die Kritik des Gegenüber eingeht, sondern seine fest eingeprägten Vorurteile abspult. Ich vermute, dazu fehlt ihnen die Intelligenz, jedenfalls Katrin Göring-Eckardt.

Ich glaube, Dunja Hayali, könnte auf Grund ihrer Intelligenz auch anders, aber dazu ist sie zu sehr in ihren Vorurteilen gefangen. Da sie auch einen Migrationshintergrund hat, fühlt sie sich, so erscheint es mir, das erlebe ich immer wieder bei Migranten, selbst wenn sie aus Europa kommen, mit muslimischen Migranten solidarisch, ohne zu erkennen, welche großartigen Möglichkeiten ihr Deutschland bietet. Also wird sie weiter gegen Deutschland hetzen. Wenn sie die Deutschen so dermaßen kritisiert, sollte sie doch in ihre irakische Heimat zurückkehren. Und dort sollte sie es einmal wagen Kritik zu üben.

Auch wenn Dunja Hayali in Deutschland geboren wurde, so scheint ihr die islamische Kultur (obwohl sie Christin ist) offensichtlich näher zu sein. Man kann seine Erziehung eben nicht so einfach abstreifen. Und wenn man, wie ihr Vater, ein Iraker, in einer islamischen Kultur aufgewachsen ist, dann färbt das auch auf die Christen ab. Man nimmt die islamische Kultur bewusst oder unbewusst mit der Muttermilch auf.

Viele muslimische Migranten wollen in Deutschland leben, aber sie wollen sich partout nicht integrieren. Sie hetzen weiter gegen Deutschland. Dies spürt man bei Dunja Hayali, die einen irakischen Migrationshintergrund hat. Dies konnte man auch bei dem türkisch-stämmigen Kabarettisten Serdar Somuncu sehen, als er bei Anne Will auftrat: Video: Anne Will Chemnitz und die Folgen (58:42)

Man spürt den Deutschenhass, die Verachtung der christlich-abendländischen Kultur. Und man spürt, dass es ihnen an Selbstkritik fehlt. Ich finde, beide haben eine sehr hasserfüllte Ausstrahlung. Sie sind niemals in Deutschland angekommen und sie werden vermutlich auch niemals in Deutschland ankommen. Und deswegen werden sie Deutschland auch weiterhin mit ihrem Hass vergiften.

Es sind Menschen wie Dunja Hayali, die benutzt werden, um Deutschland zu islamisieren und um die Deutschen als hässliche Nazis und Rassisten darzustellen. Für mich ist sie ein ziemlich armes Würstchen, die sich dazu benutzen lässt. Ich glaube, sie ist intelligent genug dies zu erkennen, aber für Geld, Ruhm und Anerkennung verkaufen viele Menschen ihre Seele. Ich glaube Dunja Hayali gehört zu diesen Menschen. Und am Ende tragen solche Menschen wie Dunja Hayali mit dazu bei, dass aus Deutschland genau so ein Failed state, ein gescheiterter Staat, wie der Irak, wird.

Kramer schreibt:

Was bist du denn für einer? meuthen hatte noch nicht mal einen beweis dabei, dass man seinen partei-kollegen ins krankenhaus geprügelt hat [AfD-Fraktionschef Uwe Junge von vier Unbekannten angegriffen und verletzt], dass man hetzjagden auf deutsche veranstaltet, und, und, und … um die eckardt mundtot zu machen. er hat nicht mal höcke verteidigt. der einzige der von der afd überhaupt wählbar ist. alle anderen hat man ja schon mundtot gemacht. außer so ein text von dieser linken parasitenband [Feine Sahne Fischfilet] hatte er nichts dabei.

Meine Meinung:

Kramer, sitz du dort erst einmal, dann weißt du wie schwer es ist, auf unvorbereitete Vorwürfe, Angriffe und Kritiken zu reagieren. Dann fallen einem oft die besten Argumente nicht ein. Offensichtlich hast du noch nicht so viel mit Grünen, Linken, Muslimen oder mit ungebildeten und gleichgültigen Menschen diskutiert. Das ist psychisch eine sehr schwere und anstrengende Situation. Und wenn man dann noch zwei Frauen gegenüber sitzt, die sich verbal sehr gut ausdrücken können und in die Mangel nehmen, ist es doppelt schwer.

Ich bin überhaupt nicht davon überzeugt, dass Höcke es besser gemacht hätte. Dunja Hayali und Kathrin Göring-Eckart sind beide sehr wortgewandt. Dagegen anzukommen ist sehr schwer. Hinterher sind Meuthen wahrscheinlich noch tausend Argumente eingefallen, wie er es hätte besser machen können. Ich kenne das sehr gut.

Kramer schreibt:

wenn du denkst ich bin eingefahren, dann liegst du falsch. ich versuche es mal zu erklären. katrin göring-eckardt und dunja hayali versuchen immer was in den raum zu werfen und dich aus dem konzept zu bringen und dich spontan zu aussagen zu zwingen. ich bin früher auch oft darauf reingefallen und man ist ganz woanders gelandet und völlig vom thema abgekommen. das beherrschen diese leute sehr gut. was ich meuthen zu gute halte, das er nicht einfach gegangen ist.

die meisten wissen aber und ihm (meuthen) hätte es klar sein müssen, das er alleine steht und sie eine falle nach der anderen stellen. darauf hätte er sich vorbereiten müssen und seine mitarbeiter alles mögliche raussuchen lassen müssen, um gegenargumente mit beweisen zu haben. wie zum beispiel die hetzjagd von migranten in der disco frosch in frankfurt/oder [Frankfurt (Oder): „Allahu Akbar“- „Wir töten euch alle“ – 15 bewaffnete Araber stürmten den Szene-Club "Frosch"]. somit wären die anderen im zugzwang gewesen und aus ihrem konzept und würden anfangen zu rudern. das meine ich.

Meine Meinung:

Kramer, mir gefällt deine Antwort sehr gut. Ich stimme mit dir überein, dass KGE und DH immer wieder versuchen Meuthen in die Falle zu locken und immer wieder versuchen, vom eigentlichen Thema abzulenken. Nur darauf kann man sich nicht vorbereiten, glaube ich jedenfalls. Solche spontanen verbalen Reaktionen werden einem in die Wiege gelegt. Entweder man hat sie oder man hat sie nicht. Sie haben viel mit der Intelligenz des Menschen zu tun. Entweder hat man sie oder hat sie nicht. So etwas ist nur zum Teil und nur sehr schwer erlernbar. Ich habe jedenfalls noch niemanden kennengelernt, der so etwas erlernt hätte.

Und zwar deshalb, weil unser Einer, so konditioniert ist, offen und ehrlich zu antworten. Die aber spielen ein ganz anderes Spiel.  Sie versuchen nicht auf das Thema einzugehen, sondern dich aus dem Konzept zu bringen, dich lächerlich und unglaubwürdig zu machen. Auch das ist denen in die Wiege (in die Gene) gelegt. Es ist eine Schutz- und Verteidigungsreaktion, um die eigenen Ängste und Schwächen zu verbergen.

Und ich glaube, dass kann man nicht trainieren, denn wenn man es versuchen würde, dann müsste man seine eigene Überzeugung aufgeben, nur um diesen Idioten Paroli zu bieten. Würde man das versuchen, dann würde man selber zum intellektuellen Zombie werden, der nicht mehr für seine eigene Sache und Überzeugung eintritt, sondern nur noch versucht, sein Gegenüber gegen das Schienbein zu treten (anzupissen), ihn lächerlich, unglaubwürdig und mundtot zu machen. Das aber ist keine fruchtbare Diskussion, sondern Kleinkrieg auf verbaler Ebene.

KGE hat in der Diskussion auch bestritten, dass Feine Sahne Fischfilet u.a. auf dem Konzert #WirSindMehr in Chemnitz hasserfüllte, rassistische und frauenfeindliche Texte gesungen haben. Es gibt ein Video von dem Konzert, welches genau diese hasserfüllten und gewaltverherrlichenden Texte gefilmt hat. Man weiß ja, wie hasserfüllt und gewaltverherrlichend viele der Texte der Rapper sind. Weiß KGE das wirklich nicht oder hat sie wieder versucht, uns zu belügen? Sie sagt zwar, Feine Sahne Fischfilet hätte sich mittlerweile von diesen Texten distanziert. Vor kurzem hat der ehemalige Bundesjustizminister Heiko Maas diese Texte noch bejubelt.

Schon seit längerer Zeit wird darüber diskutiert, wie deutschenfeindlich und gewaltverherrlichend die Texte von Feine Sahne Fischfilet sind (Stichwort: Heiko Maas). Und KGE will davon nichts mitbekommen haben? Youtube hat wieder einmal nichts Besseres zu tun gehabt, als dieses Video von dem #WirSindMehr-Konzert, in dem viele Bands und Musiker zu Hass und Gewalt aufrufen, zu löschen. Zensur statt Meinungsfreiheit bei Youtube – was für eine Sauerei. Youtube löscht brisante Videos über „Wir sind mehr“ in Chemnitz (bayernistfrei.com)

„Deutschland verrecke, das wäre wunderbar (…) Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck! Gib mir ein ‚like’ gegen Deutschland / Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!“ (Textpassage aus einem Lied von „Feine Sahne Fischfilet“)

KGE und DH sind einfach in der besseren Situation, weil sie ein festes Weltbild im Kopf haben, dass sie ohne nachzudenken und ohne zu hinterfragen einfach abspulen. Dagegen ist nur sehr schwer anzukommen, zumal man permanent gegen festgefügte Vorurteile und geistige Mauern rennt und mir scheint, Jörg Meuthen fehlte in der Diskussion auch ein wenig die innere Ruhe und Gelassenheit.

Er sagte zwar das Richtige, aber es drang nicht so richtig durch. Die Psyche spielt auch immer eine große Rolle bei solchen Diskussionen. Gegen zwei so gut argumentierende Frauen anzukommen, die auch noch, wie üblich bei solchen Diskussionen, die rot-grünen bestellten Beifallsklatscher im Studio auf ihrer Seite haben, ist sehr, sehr schwer. Wahrscheinlich kommt man nur ins Studio, wenn man ein Parteibuch der Linken, Grünen oder Sozis vorlegt.

Video: Henryk Stöckl: "Katrin Göring-Eckardt, sie sind eine Lügnerin!" (18:29)

Prof. Dr. Meuthen (AfD) und Göring-Eckardt (Grüne) zu Gast bei Dunja Hayali.

Nun ein Video von Henryk Stöckl, das mir sehr gut gefällt. Er analysiert sehr gut. Er kommt mir manchmal wie der Nachfolger Henryk M. Broders vor. Manchmal denke ich, es wäre sehr schade, wenn Broder sich eines Tages aus der Öffentlichkeit zurückzieht. Solch ein begnadeter und brillanter Denker und Redner würde mir sehr fehlen. Aber vielleicht haben wir mit Henryk Stöckl einen würdigen Nachfolger.

Was mir an seinem Video besonders gut gefällt ist, dass er die Lügen und Halbwahrheiten von KGE und DH sehr gut offen legt. Solche Lügen gehen während der Diskussion oft unter, weil einem im Eifer des Gefechts die Möglichkeit fehlt, sie zu überprüfen und weil man die Zusammenhänge oft nicht mehr so genau weiß. Analysiert man die Diskussion aber später, dann kann man in Ruhe nachsehen, ob das Gesagte stimmt oder nicht.

Henryk Stöckl: "Der Professor und die abgebrochene Theologie-Studentin" so, wie es sich anhört, verlief auch die ZDF-Sendung vom 05.09.2018 zu dem Thema "Chemnitz": Prof. Dr. Meuthen hat sowohl Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt als auch Moderatorin Dunja Hayali nach allen Regeln der Kunst auseinander genommen!

Die Lügen, die die Moderatorin und die Grünen-Politikerin beharrlich zu verbreiten versuchten, wusste Herr Meuthen schlagfertig zu widerlegen! Hetzjagden? Gab es nicht! Rechtsextreme Gewalt höher als linksextreme Gewalt? Stimmt nicht, sogar umgekehrt! [Linke Gewalt wird notorisch verharmlost – die politisch motivierte Kriminalität ist höher als bei den Rechten] Der Höhepunkt war als der AFD-Vorsitzende Frau Göring-Eckardt bloßstellte, indem er sie erst dazu brachte, die linksextreme Band als "großartig" zu beschreiben und sie dann, als er Texte aus deren Songs zitierte, schlagartig zurückruderte und nur noch "Nein, nein, nein" stammelte. Herrlich!

Genauso gekonnt hat er Göring-Eckardt dazu gebracht, ihre bürgerliche Maske falle zu lassen, indem sie sich NICHT von der Gewalt der Antifa distanzierte! Ein handfester Skandal! So schnell wird Herr Meuthen wohl leider nicht mehr in Talkshows eingeladen werden, denn eines hat er eindrucksvoll bewiesen: Wer mit ihm in den Ring steigt, kommt nur noch kriechend heraus!

Meine Homepage https://henryk-stoeckl.jimdosite.com Darüber kommt ihr immer zu meiner aktuellen Facebook-Seite und dort gibts einen kleinen Donate-Button für jeden, der meine Arbeit gut findet und unterstützen möchte. Herzlichen Dank!


Video: Henryk Stöckl: "Sie sind eine Lügnerin! (Dunja Hayali)" – Prof. Dr. Meuthen (AfD) und Göring-Eckardt (Grüne) bei Dunja Hayali (18:29)

Video: Laut Gedacht #94: Chemnitz bleibt deutsch (07:31)


Video: Laut Gedacht #94: Chemnitz bleibt deutsch (07:31)

Video: Andreas Kalbitz (AfD) in Lindheim (Hessen) (38:03)

Der brandenburgische Landesvorsitzende Andreas Kalbitz kam direkt vom AfD-Trauermarsch in Chemnitz zur Wahlkampfveranstaltung im hessischen Altenstadt-Lindheim. Am Samstag habe sich einmal mehr gezeigt, so das Bundesvorstandsmitglied, dass die AfD eine Rechtsstaatspartei sei.


Video: Andreas Kalbitz (AfD) in Lindheim (Hessen) (38:03)

Magdeburg-Sudenburg: Mann sticht auf Joggerin (23) ein

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Eine 23-jährige Joggerin ist am Dienstagabend in Magdeburg von einem Unbekannten mit einem Stich in den Unterleib verletzt worden. Die Frau ist im Ortsteil Sudenburg unterwegs gewesen, als ihr auf der gegenüberliegenden Straßenseite ein Mann entgegenkam, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Plötzlich habe er die Straßenseite gewechselt und ist direkt auf die Joggerin zugekommen.

Dabei hatte er ein Messer aus der Tasche seines Pullovers gezogen und unvermittelt auf sie eingestochen. Die Frau konnte geistesgegenwärtig den Angriff parieren und fliehen. Sie erlitt eine Verletzung im Unterleib und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Die Polizei sucht nun Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben, der sich kurz nach 20 Uhr ereignete. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

War es eine Beziehungstat? Wollte er sie töten und dann berauben? Wollte er sie töten, um sie dann sexuell zu missbrauchen? Oder wollte er sie töten, weil sie eine Deutsche ist? Warum wird wieder einmal die Identität des Täters verschwiegen? Ich glaube, sie wird verschwiegen, weil man sie vertuschen will. Zum Glück ist sie mit dem Leben davon gekommen, sonst hätten wir wieder eine Deutsche mehr, die [vermutlich von einem Migranten] getötet wurde.

Siehe auch:

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Trotz all der Hetze: AfD jetzt vor der SPD

Sigmar Gabriel: „Wir müssen mit aller Härte gegen diese Terroristen vorgehen“

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen.

7 Sep

Bayern ist FREI

Die Nerven bunter Volkspädagogen liegen blank. Horst Seehofer fährt den bis zum Überdruß predigenden Moralaposteln in regelmässigen Abständen in die Parade. Der Innenminister zweifelt nicht nur an der Migration als Heiliger Kuh des bunten Deliriums und Evangeliums. Horst Galileo – er dreht sich doch – Seehofer rüttelt am Schiefen Turm illusorischer Heilsversprechen und kommt zur bitteren rationalen Erkenntnis und Einsicht:

„Die Mutter aller Probleme ist die Migration“

Genau hier liegt der Hase im Pfeffer. Es gibt ein Problem. Und zwar ein massives. Nur: dieses Problem auf den Tisch zu bringen gleicht einem Sakrileg. Die Aufgabe der Politik ist zu sagen, was ist. Und das will eine sehr subtil agierende Lobby mit allen Mitteln verhindern. Wer sagt, was ist, wird diffamiert, nazifiziert, kriminalisiert und aus der tonangebenden offiziösen gesellschaftlichen Mitte ausgegrenzt. Grüne würden das als „strukturellen Rassismus“ brandmarken.

Fakt ist: das Land ist gespalten wie seit 1618 nicht mehr. Die Stimmung…

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