Archiv | 17:56

AfD in Sachsen will die Antifa verbieten lassen

19 Jul

Flower_of_acerola2By Mateus Hidalgo – Own work, CC BY-SA 2.5 br

Dass die Politik seit Jahren, wenn nicht gar seit Jahrzehnten, auf dem linken Auge blind ist, ist allgemein bekannt. Die Linksextremen stoßen bei den etablierten Parteien nicht nur auf großes Verständnis, sondern sie werden auch massiv finanziell unterstützt. Heute gibt es keine Demonstration von AfD, Pegida, von islamkritischen oder von christlichen Lebensrettern (Abtreibungsgegnern), die nicht von gewalttätigen Antifa-Demonstrationen begleitet wird. Aber niemand unternimmt etwas dagegen.

Der Paragraph 2 Absatz 2 im Versammlungsgesetz sagt: „Bei öffentlichen Versammlungen und Aufzügen hat jedermann Störungen zu unterlassen, die bezwecken, die ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Und Paragraph 15 liest sich so: „Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.” Also Herr Justizminister, übernehmen sie. >>> weiterlesen

Das Versammlungsgesetz verbietet außerdem räumliche Kollision. Die Auflagen gemäß § 15 Abs. 1 Versammlungsgesetz regeln, dass „räumliche Kollisionen” zu vermeiden seien. „Grobe Störungen” von Demonstrationen sind verboten, wenn sie in der Absicht geschähen, diese zu verhindern. Das Strafmaß reiche von einer Geldstrafe bis zu zwei Jahren Haft. Soweit das Versammlungsgesetz. Dass die Linksradikalen keine Hemmungen haben, extreme Gewalt anzuwenden, ist seit langem bekannt.

Wieso lässt man es also zu, dass die Linksextremen sich den friedlichen Demonstranten so weit annähern dürfen? Ich vermute, dies geschieht mit Absicht. Man missbraucht die Linksextremen dabei als Schlägertruppen, um die Rechtspopulisten einzuschüchtern und bezahlt sie sogar noch dafür. Die Verantwortlichen für diese Gewalt sitzen in den höchsten Stellen der Politik. Wieso gibt es nicht eine Demonstration der AfD, von Pegida, islamkritischen Gruppen und christlichen Lebensschützern, die nicht von gewalttätigen Demonstrationen Linksextremer begleitet wird?

Aus diesem Grund hat Carsten Hütter von der AfD im sächsischen Landtag den Antrag gestellt, die Antifa bundesweit verbieten zu lassen:

Am Mittwoch stellte er einen Antrag vor, den seine Fraktion voraussichtlich noch in diesem Jahr im Landtag behandeln lassen will. Demnach soll das Parlament nicht nur feststellen, dass Antifa-Gruppierungen für viele Straftaten verantwortlich sind und deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Es soll auch beschließen, dass sich Sachsen für ein bundesweites Verbot der "Antifaschistischen Aktion" inklusive ihrer "Untergruppen und deren Kennzeichen" einsetzen soll.

Carsten Hütter, der als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission des sächsischen Landtages Einblick im die Arbeit des sächsischen Verfassungsschutzes hat, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass man gegen den Linksextremismus mit weit weniger Härte vorgeht, als gegen den Rechtsextremismus, obwohl die Verfassungsfeindlichkeit, die Gewaltbereitschaft und die Gewaltausübung der Antifa eindeutig bewiesen ist.

Aber es wird nicht nur Zeit die Antifa zu verbieten, sondern ihr ebenso die finanziellen Mittel zu entziehen, denn während der "Kampf gegen Rechts" mit 195 Millionen Euro vom Staat unterstützt wird, werden für den "Kampf gegen Links" bescheidene 0,13 Millionen Euro bereit gestellt, obwohl die Antifa wesentlich krimineller und gewalttätiger ist, als die Rechtsextremen.

Video: Roger Beckamp (AfD) im NRW-Landtag: "Wir werden den linksextremen Sumpf trockenlegen" (08:28)

Der Kölner AfD-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp hat in der Plenarsitzung am 12. Juli eine heftige  Debatte zum Thema Linksextremismus losgetreten. Beckamp begründete für seine Fraktion die große Anfrage “Linksextremismus in NRW strukturell erfassen und effektiv bekämpfen”. Dabei rechnete der Kölner Jurist schonungslos mit der linksradikalen Szene in Nordrhein-Westfalen ab, die nicht nur auf heimliche Sympathie in Teilen der etablierten Politik zählen könne, sondern oftmals ganz ungeniert unterstützt oder sogar finanziell gefördert werde. >>> weiterlesen


Video: Roger Beckamp (AfD) im NRW-Landtag: "Wir werden den linksextremen Sumpf trockenlegen" (08:28) 

Soeben fand ich auf der Facebookseite von Carsten Hütter folgende Meldungen, die den ganzen Wahnsinn aufzeigt, der derzeit in Deutschland abläuft:

Erneuter Mordanschlag auf AfD-Abgeordneten: Radschrauben vom Auto des AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz entfernt

mordanschlag_afdUnbekannte haben in Göppingen an einem AfD-Auto mehrere Radschrauben entfernt. Nach den Farbbeutelangriffen auf das Wohnhaus des AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz aus Uhingen (Baden-Württemberg) und sein Wahlkreisbüro in Göppingen hat es am Dienstag einen weiteren Anschlag gegeben. Wie der Abgeordnete am Mittwoch mitteilte, seien an einem AfD-Auto, das auf einem Parkplatz hinter einem Gebäude in der Göppinger Marktstraße abgestellt war, an zwei Rädern jeweils zwei Radbolzen entfernt und zwei gelockert worden. Uwe Krause, Sprecher des Polizeipräsidiums Ulm, bestätigte den Eingang einer Strafanzeige. >>> weiterlesen

Bestialischer Mordversuch: Kenianer zündet Bielefelderin an

bestialischer_mordversuchOpfer von Feuermord-Versuch wird für immer entstellt bleiben, falls es überhaupt durchkommt. Eine geschockte Zeugin des an Abscheulichkeit kaum zu überbietenden Verbrechens berichtet, dass die junge Frau nackt war, wimmerte und stöhnte, als sie mit einer Flüssigkeit übergossen worden sei. Ein Kenianer soll seine Freundin (33) aus Bielefeld im Bett angezündet haben. Der tatverdächtige 27-Jährige wurde dabei selbst schwer verletzt und kam ins Krankenhaus. Eine Mordkommission ermittelt. Zudem wurde gegen den Täter Untersuchungshaft wegen versuchten Mordes angeordnet. >>> weiterlesen

Gier nach Familiennachzug rollt auf uns zu

gier_familiennachzug

Keine Überraschung: Beim Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutzstatus herrscht große Nachfrage. In den Botschaften rund um Syrien gibt es bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender "Flüchtlinge". Und obwohl das Kontingent nur 1.000 Nachziehende pro Monat vorsieht, wird die Zahl der Ausreisewilligen wohl noch stark ansteigen. Kein Wunder, hat sich doch bis in die hintersten Winkel des Planeten längst herumgesprochen, dass es sich in Germoney sehr gut auf Kosten der schon länger hier lebenden Steuerzahler leben lässt.

Den subsidiären beziehungsweise eingeschränkten Schutzstatus erhalten Flüchtlinge, die weder nach dem deutschen Asylgesetz noch nach der Genfer Flüchtlingskonvention einen Schutzstatus bekommen, aber dennoch vorgeben, dass ihnen in ihrer Heimat Tod, Folter oder eine andere unmenschliche Behandlung drohen. Was jedoch größtenteils verschwiegen wird bzw. unbekannt ist: Das Recht auf Familiennachzug für anerkannte Asylbewerber wird hierdurch nicht beschnitten. Er findet weiterhin parallel statt. Über diesen Weg wanderten im letzten Jahr sage und schreibe 118.000 Migranten von der breiten Öffentlichkeit fast unbemerkt nach Deutschland ein.

Bei diesem Wahnsinn gerät so viel in Vergessenheit, daher hier noch einmal ein Klassiker für diejenigen Kontrollverlust-Theoretiker, die noch immer ernsthaft glauben, dass die Massenflutung Deutschlands wegen des politischen Unvermögens der Bundesregierung stattfinden würde: Der 2014 vom BAMF in zehn Sprachen produzierte Anwerbefilm für Migranten. Es existiert demnach also keinesfalls eine "Planlosigkeit". Die derzeitigen Zustände, die sich noch massiv verschlimmern werden, sind von Merkel und Co. genauso gewollt! Großes Interesse an Familiennachzug nach Deutschland (welt.de)

Quelle: AfD Bundesverband – www.carsten-huetter.de#AfD#Hütter

Meine Meinung:

Wir sollten nicht vergessen, dass sich unter den Flüchtlingen, die einen subsidären Schutzstatus genießen, etliche radikale Muslime, Islamisten, Dschihadisten und Terroristen befinden, die entweder der ISIS, Al Quaida, der Al Nusra Front, der "Freien Syrischen Armee" oder anderen Terrorgruppen angehörten. Sie kämpften gewaltsam gegen Assad, um Syrien in einen islamischen Gottesstaat zu verwandeln.

Sie wollen nicht in ihre Heimat zurück, weil sie in Syrien für ihre Verbrechen vor Gericht gestellt werden sollen. Nun aber dürfen sie in Deutschland bleiben, ihre Familien nachholen und die Deutschen dürfen das wieder einmal alles bezahlen. Verbrechen zahlen sich eben doch aus, jedenfalls wenn man der richtigen Religion angehört und in Merkels zukünftiges islamische Kalifat Deutschland flieht.

Siehe auch:

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf

Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

19 Jul


Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

Wenn man weit weg ist und Heimweh hat, hilft es, sich via Internet die Tagesschau anzusehen, denn wenn man die gesehen hat, vergeht das Heimweh für eine Weile. Außerdem bekommt man die Gewissheit, dass sich deutsche Journalisten zu dem heutigen Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin wieder als Weltmeister in Hellseherei bewähren werden. Egal, ob die Gespräche erfolgreich waren oder nicht, in den Augen deutscher Meinungsbildner hat der US-Präsident entweder den Fehler gemacht, sich von Putin einwickeln zu lassen oder er war zu undiplomatisch. Aber Donald Trump dürfte einem Wladimir Putin der geeignete Gesprächspartner sein. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wenn die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland so gegen Merkel hetzen würden, wie sie permanent gegen Donald Trump hetzen, scheint übrigens ihre Lieblingsbeschäftigung zu sein, dann wäre Merkel schon lange weg vom Fenster. Aber während sie in fast jeder Nachrichtensendung zunächst einmal ausgiebig Trump-Bashing der übelsten Sorte betreiben, gibt es keinerlei Kritik an Angela Merkel. Was für ein verlogenes Pack. Dasselbe übrigens in den USA.

Eugen Sorg schreibt, dass bei der Präsidentschaftswahl in den USA 93 Prozent der Journalisten Clinton-Anhänger waren und nur zwei der 59 wichtigsten Tageszeitungen in den USA Donald Trump unterstützten.

Die große Mehrheit der Medien in den USA und Deutschland sind total linksversifft und sie hetzen heute immer noch genau so gegen Donald Trump. Es findet tagtäglich eine gewaltige Gehirnwäsche durch die Lügenmedien und auch in den Schulen statt [Schule ohne Rassismus]. Dasselbe kann man bei der deutschen Tagesschau erleben, wo fast in jeder Sendung gegen Donald Trump gehetzt wird, während Merkel entweder gar nicht stattfindet oder mit großem Verständnis begegnet wird.

Noch ein klein wenig OT: 

Tunesien will keine Illegalen aufnehmen – geht nach Europa!

sarost-tunesien

Nachdem Italien die Häfen schloss und somit nicht mehr der Mülleimer für Afrikas Auswanderer ist, wollen auch andere europäische Häfen keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Nun aber ankert ein NGO Schiffchen voller Flüchtlinge vor der Küste Tunesiens und weiß nicht wohin.


Video: Das tunesische Schiff „Sarost 5“ rettet Migranten vor Tunesien (00:32)

Die Sarost 5, mit 40 Illegalen an Bord ist seit mehreren Tagen auf der Suche nach einem Hafen, um seine Fracht zu entladen. Die Sarost 5 ist ein Versorungsschiff des Gasversorgers Misak. Dieser betreibt eine Gasförderplattform unter tunesicher Flagge, dort wollte das Schiff die Illegalen abladen, doch dies wurde verweigert. Weder Malta noch Italien haben ihre Häfen geöffnet. Nicht einmal Tunesien hatte die Erlaubnis gegeben anzulanden.

„Wir haben einen Verwundeten und eine im sechsten Monat schwangere Frau an Bord, wir müssen die beiden unbedingt ans Festland bringen, außerdem gehen die Essensrationen aus. Wir haben noch für 2 Tage Essen und 30 Flaschen Trinkwasser.“ Die Sarost 5 hatte Tunesien kontaktiert, welches aber die Dockung im Hafen von Sfax ablehnte. Der Kapitän entschied sich daraufhin, ohne Genehmigung in den Hafen von Zarsis zu fahren. Aber auch hier hat Tunis die Freigabe für die Landung abgelehnt.

Begründung: An Bord sind illegale Einwanderer aus Ägypten, Mali, Nigeria und Bangladesch. Doch die Wirklichkeit ist eine etwas andere. Tunesien verweigert die Anlandung, um zu vermeiden, offiziell von Europa als sicherer Hafen anerkannt zu werden, um illegale Einwanderer aufnehmen zu müssen, die bislang in Italien landeten. Quelle

Elmar Hörig: Elmis moinbrifn am 18.07.2018

elmar_hörigElmar Hörig

SYRIEN: Wie war das laut Grüner Kathrin Müller Fogghart? [1] Familiennachzug max. 1 Person pro Familie, wenn nicht weniger! Es liegen bereits jetzt 28.000 Nachzugswünsche vor. Und der ganze Krampf hat noch nicht mal richtig angefangen! Wir werden uns noch umgucken!

[1] Ist Kathrin Müller Fogghart etwa das Pseudonym von Katrin Göring-Eckardt?

FRANKREISCH – FRANKREISCH: Bissel Vorgeschmack auf das, was bei uns auch bald läuft? Kann ich liefern! Auf der Fußball WM Feier des Vorzeige-Integrations-Teams mit weißem Quotenkasper Antoine Griezmann: „7 Morde auf offener Straße – 500 stramme Vergewaltigungen, nahezu 900 Autos abgefackelt, 50 Geschäfte gnadenlos geplündert! Kein Wort davon in unseren so perfekten Hochglanzmedien für die wir jede Menge blechen müssen! Irgendwann in naher Zukunft werden sie sich nicht mehr aus der Kiste rauslügen können! Gemach, wir erleben es noch alle!

BAYERN: Unmut von nigerianischen Migranten im bayrischen Transitlager Manching. Essen sei nix. Lager is nix. Überhaupt ist alles nix so, wie die schwarzen Paschas sich das so vorgestellt haben. Der Deutsche sollte mehr spuren. Mir kommen gerade Tränen. Und in meinem Schmerz möchte ich laut ausrufen: „Haut einfach wieder ab nach Tonga Wonga in eure Wellblechhütten, ihr Penner!“

DFB: Spiegel.de spekuliert, was sich im deutschen Fußball bis 2020 ändern müsste, damit wir wieder auf Augenhöhe mitspielen dürfen! Wie könnte das Team der Zukunft aussehen? HALT! Ich weiß es! Neun Schwarze, ein Torwart mit Asylhintergrund und ein Weißer, der aussieht wie Phillip Lahm in Konfektionsgröße 36! Könnte hinhauen! Nur, dann hätte ich keine Lust mehr mir diesen Schwachsinn anzuschauen!

GILCHING: Samstag 23.30! Ein junger Mann eilt einer 21-jährigen zu Hilfe, als diese von einem 24-jährigen begrapscht wird. Er zieht durch und prügelt die Scheiße aus dem Vergewaltiger, dass der schwer verletzt von Sanitätern notversorgt werden musste! Nun sucht die Polizei einen jungen, sportlichen Mann ca 1.80, hochdeutsch sprechend mit kräftig ausgebildeten Armen! Wenn er sich meldet, sagt mir Bescheid, ich würde ihm gerne die Hand schütteln! Da keine Täterbeschreibung vorliegt, jetzt meine Wette: „Ich wette, dass der Grabscher kein Hochdeutsch spricht!“

GUTE NACHRICHT: Laut Bundespolizei wurden von 23.000 Rückführungen nur 11.000 vollzogen, weil ….ACHTUNG! weil ca. 11.500 Personen nicht angetroffen wurden!

ICH LIEBE DIESES LAND!

Feddich

ELMI ( Haarspray

Meine Meinung:

Ich glaube, bei den 7 Morden in Frankreich ist Elmi auf diese Fake-News hereingefallen, welches seit einigen Tagen durch das Netz geistert. Ich nehme jedenfalls an, dass es ein Fake-News ist, denn es gab bisher keinerlei Bestätigung.

1_frankreich_betreutes_denken
Staatsfunk vertuscht Multikulti Gewaltorgie: 100.000 Polizisten – 2 Tote – 845 zerstörte Autos

strassenschlachten_frankreich_wmDer britische express.co.uk schreibt: Es waren 100.000 Polizisten und 44.000 Feuerwehrleute auf der Straße. Es wurden 845 Autos beschädigt bzw. abgefackelt, 500 Randalierer verhaftet, 2 Menschen starben. Einer sprang vor Freude in einen flachen Kanal und brach sich das Genick, einer fuhr mit seinem Auto gegen einen Baum. Geschäfte wurden geplündert.

In Grenoble randalierten Jugendliche und griffen die Polizei an, Mülleimer und Müllcontainer wurden angezündet, Fensterscheiben von Bushaltestellen zerstört, 30 Autos umgeworfen. Polizisten und Feuerwehrleute wurden mit Steinen und Flaschen beschmissen. Die Polizei reagierte mit Tränengas und Wasserwerfer.

Journalisten wurden angegriffen, weil sie sich weigerten, ein Video über einen gewalttätigen Angriff zu löschen. Auch in Paris, Rouen, Le Havre, Nizza, Cannes, Straßburg und Nantes kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen.

Siehe auch:

Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf

Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!

%d Bloggern gefällt das: