Video: Martin Sellner – Stürzt Merkel Ende Juni?

27 Jun

Ende Juni 2018 läuft das Ultimatum ab, das Horst Seehofer (CSU) Angela Merkel (CDU) gestellt hat. Wenn die EU bis Ende Juni keine Lösung für die europäische Migrationsfrage gefunden hat, was auf Grund der bestehenden Verhältnisse in der EU zu erwarten ist, dann will Seehofer zusammen mit Markus Söder die Landesgrenzen in Bayern schließen. Das heißt, alle Migranten die ohne Pass nach Deutschland einwandern wollen oder bereits in anderen europäischen Ländern registriert wurden, sollen zurückgewiesen werden.

Kurz gesagt, er will den Rechtsstaat wieder herstellen. Ist es nicht selbstverständlich, dass niemand ohne Papiere nach Deutschland einreisen darf? Bei unserer kranken Regierung offensichtlich nicht. Sie hat den Rechtsstaat längst aufgehoben und will weiterhin daran festhalten. Im Moment reisen zwar weniger Flüchtlinge  nach Europa ein, aber in Afrika bereiten sich Millionen Afrikaner auf ihre Einreise nach Europa vor. Man kann nur hoffen, dass Merkel bald zurücktritt und Deutschland und Europa nicht in einer Flut von afrikanischen Flüchtlingen ertrinkt, was den Untergang Deutschlands und Europas bedeuten würde.

sellner_ende_juni_2018Video: Martin Sellner – Ende Juni 2018 fällt die Entscheidung (06:47)

Bayern ist FREI

Deutschland und Europa steuern derzeit in der Asylpolitik auf eine Zuspitzung zu.   Das Spannungsverhältnis zwischen dem Nichzurückweisungsprinzip an den Außengrenzen (Straßburger Todesurteile) und dem Zurückweisungsprinzip an den Binnengrenzen (Dublin-III) wurde von Merkel 2015 im Alleingang zugunsten der Nichtzurückweisung aufgelöst, aber die Völkerwanderung rollt aus Afrika an, und Deutschland kann nicht länger die Widersprüche übertünchen, ohne erneut viel mehr Migranten aufzunehmen als die vereinbarte Obergrenze vorsieht.   In Wien wiederum verspricht eine eloquente Regierung, der man strategisches Geschick zutraut, die „kopernikanische Zeitenwende“ hin zur Zurückweisung eines Großteils der Migranten vor den Toren Europas. Martin Sellner macht uns jetzt in einem Video Mut und jubelt in diesem Zusammenhang über das Grenzschutzmanöver #ProBorder, das einen von den Identitären popularisierten Namen verwendet. Vom physischen Schutz der Landesgrenzen verspricht er sich die entscheidenden Impulse für den Parradigmenwechsel in Europa.

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