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Björn Höcke (AfD): Allein „SOS Méditerranée” hat bereits mehr als 28.000 Einwanderer nach Europa geschleust

27 Jun

geduldete_schleuserdienste02In den Medien war die Empörung groß, als das Schlepper-Schiff „Aquarius” weder in Malta noch in Italien anlegen durfte. Dabei haben diese Staaten im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten entschieden. Müßte die Empörung nicht darüber größer sein, daß ein regelrechter Shuttledienst für illegale Einwanderer geschaffen wurde? Allein „SOS Méditerranée” hat bereits mehr als 28.000 Einwanderer nach Europa geschleust.

Noch immer herrscht die Vorstellung vor, es handele sich dabei um „Seenotrettung”. Zur Rettung Schiffbrüchiger ist jeder Kapitän nach internationalem Recht verpflichtet. Allerdings reichen dafür Bergung, medizinische Versorgung und die Verbringung zum nächsten sicheren Hafen. Wenn die Ausreisenden gerade einmal knapp hinter der 12-Seemeilen-Zone Libyens eingesammelt werden (1), ist der nächste sichere Hafen in Libyen.

Bei ihrer Odyssee kam die „Aquarius” auch direkt an Tunis vorbei, wo letztes Jahr mit deutscher Unterstützung ein großes Migrationsberatungszentrum errichtet wurde (2). Doch den Hafen von Tunis steuerte das Schiff gar nicht erst an. Stattdessen überquerte die „Aquarius” das ganze Mittelmeer bis nach Spanien, damit die Einwanderer auch ja europäischen Boden betreten. Das ist kein Einzelfall, dieser Vorgang findet nun schon seit Jahren im Verbund mit anderen Organisationen regelmäßig im Mittelmeer statt.

Das, was „SOS Méditerranée”, „SeaWatch”, „Ärzte ohne Grenzen”, „Jugend rettet”, „MOAS” usw. da tun, ist zumindest Beihilfe zur Schlepperei. Die genaue juristische Einschätzung hängt davon ab, ob diese Tätigkeiten bezahlt werden. Offiziell werden diese Vereine mit Spenden finanziert. Dazu ist „SOS Méditerranée” in Berlin als gemeinnütziger Verein registriert. Bislang sah man in Deutschland keinerlei Veranlassung, diese Finanzierung zu überprüfen und der Frage nachzugehen, ob einige dieser „Spenden” nicht vielleicht doch an die Bedingung geknüpft sind, den Einwanderern den Zugang nach Europa zu ermöglichen.

Hier wird die AfD genauer hinschauen! Auf Schleuserei steht in Deutschland eine Strafe von bis zu fünf Jahren Haft. Verbrechen müssen geahndet werden, auch wenn die Verbrecher ihre Taten moralisch verklären. – Quelle

Björn Höcke. Der deutsche Fußball wird entnationalisiert

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Die internationalen Fußballturniere galten lange Zeit als ein Freiraum, in dessen Zusammenhang Deutsche noch patriotisch feiern durften. Entsprechend genervt reagieren die Antideutschen in den Wochen der Länderspiele. Die Antifa zerstört Auto-Fähnchen und Claudia Roth kann mit ihrem Unbehagen nicht an sich halten und fordert deutsche Fans zur „Zurückhaltung” beim Feiern auf (1).

Doch auch der DFB selbst beteiligt sich massiv an der politischen Umdeutung der Sportereignisse. Für alle sichtbar wurde es im Sommer 2015, im Jahr der illegalen Grenzöffnung: Hier wurde in einer aufwendigen Kampagne ein Markenwechsel vollzogen. Aus der deutschen Nationalelf wurde „Die Mannschaft”, man wollte künftig weder „deutsch” noch „national” sein.

Das spiegelt sich auch im Markendesign wider: „Wir holen das legendäre Design von 1990 in das WM-Jahr 2018”, wirbt adidas-Sprecher Oliver Brüggen für die neuen Trikots. Allerdings wird heute bewusst auf das Augenfälligste der damaligen Nationaltrikots verzichtet, die großen schwarz-rot-goldenen Applikationen [Abzeichen, Aufnäher].

Die politische Einflussnahme von höchster Stelle begann schon lange vorher. Bereits bei der Fußball-WM 2006 wurden auf Anregung der Bundesregierung vor den Viertelfinalspielen „Erklärungen gegen Rassismus” verlesen (2) und der DFB war unter der Leitung von Theo Zwanziger (CDU) Ende 2007 Gründungspartner der Aktion „Netz gegen Nazis”. Letzteres ist ein Internetpranger der „Amadeu Antonio Stiftung” (in Zusammenarbeit mit der Wochenzeitung „Die Zeit”) mit mangelnder Distanz zu bekennenden Linksextremisten. Inzwischen wurde die Seite in „Belltower.News” umbenannt.

Die neue Marke „Die Mannschaft” ist also mehr als nur ein Werbegag und muss als Beleg dafür verstanden werden, wie beliebte und prägende kulturelle und sportliche Ereignisse politisch instrumentalisiert werden. Der deutsche Fußball, für den wir in der Welt berühmt sind, soll entnationalisiert werden. Das ist ungefähr so, als hätte die Regierung bestimmt, dass Mercedes Benz an China verkauft wird (3). Doch die Entnationalisierung bedeutet immer auch Entsolidarisierung – und wer sich über die „Spaltung der Gesellschaft” beklagt, findet genau hier die Ursache dafür.

Mesut Özil wurde medial regelrecht als Botschafter für die Integration von Fremden aufgebaut. Doch sein Verhalten führte der Öffentlichkeit die Realität dieser staatlich verordneten „Integration” vor Augen. Özil und Ilkay Gündogan haben klar ausgesprochen, welchem Präsidenten gegenüber sie loyal sind [siehe Bild]. Und die Verweigerung der Nationalhymne ist eben auch ein Bekenntnis. Aber eines gegen das Land der Fans, die (nach dem Willen der Kanzlerin) gefälligst trotzdem zu klatschen haben (4). – Quelle

(1) "Feiern ja, Nationalismus nein": Claudia Roth fordert deutsche Fans zur Zurückhaltung auf (spiegel.de)

(2) Rote Karte für Rassisten und Hooligans: Bei der WM werden die Mannschaftskapitäne Botschaften gegen Fremdenfeindlichkeit verlesen (spiegel.de)

(3) Chinese wird mit 7,2 Milliarden Euro 9,69 Prozent) (größter Aktionär bei Daimler (sueddeutsche.de)

(4) Angela Merkel zu Mesut Özil und Ilkay Gündogan: "Würde mich freuen, wenn mancher Fan auch klatschen könnte" (rtl.de)

(5) Video: Integrationswerbespot des DFB von 2008 – Alles so schön bunt hier (00:30)

Oskar schreibt:

Danke Herr Höcke. Statt auf einer der, in der Vergangenheit fantastischen Fanmeilen oder mit Freunden auf der eigenen Terrasse zu feiern, schiebe ich heute lieber Dienst für die Allgemeinheit. DAS ist nicht mehr meine Mannschaft. Damit stehe ich nicht allein. Niemand aus meinem engeren Bekannten- sowie Verwandtenkreis sieht das anders. Bei uns zu Hause findet keine WM mehr statt, man hat uns auch diese Freude genommen. Selbst mein 15jähriger Sohn, der erstmals mit 5 Jahren eine Fanmeile besuchte, selbst aktiv Fußball spielt sowie Fan und Vereinsmitglied bei einem traditionsreichen Bundesligaverein ist sagte vor der WM zu uns, dass er keine Fanmeile oder Ähnliches mehr besuchen wird.

Meine Meinung:

Ganz so verbissen muss man das auch nicht sehen. Das ist mir etwas zu verkrampft. Ich mag Fußball nach wie vor, aber die Entnationalisierung gefällt mir nicht. Alle Länder der Welt, sind patriotisch und Deutschland sollte auch das Recht haben, sein Heimatland zu lieben und es öffentlich zu zeigen. Und wer Deutschland nicht liebt, der sollte Deutschland verlassen.

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – Stürzt Merkel Ende Juni?

•  Frankreich lässt Flüchtlingsschiff "Lifeline" NICHT anlanden

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Seehofer kann nicht der Sheriff sein (04:34)

Video: Laut Gedacht #87: Der Fall Susanna (08:16)

Buntes Köln: „Männergruppe“ prügelt auf Kölner Paar und Freunde ein – insgesamt sechs Opfer

Anschlag mit biologischer Bombe in Deutschland vereitelt: Hatte tunesischer Asylant Massaker vorbereitet?

Nicolaus Fest: Deutsche Medien: Erstickt in der Hirntodzone politischer Korrektheit

Video: Martin Sellner – Stürzt Merkel Ende Juni?

27 Jun

Ende Juni 2018 läuft das Ultimatum ab, das Horst Seehofer (CSU) Angela Merkel (CDU) gestellt hat. Wenn die EU bis Ende Juni keine Lösung für die europäische Migrationsfrage gefunden hat, was auf Grund der bestehenden Verhältnisse in der EU zu erwarten ist, dann will Seehofer zusammen mit Markus Söder die Landesgrenzen in Bayern schließen. Das heißt, alle Migranten die ohne Pass nach Deutschland einwandern wollen oder bereits in anderen europäischen Ländern registriert wurden, sollen zurückgewiesen werden.

Kurz gesagt, er will den Rechtsstaat wieder herstellen. Ist es nicht selbstverständlich, dass niemand ohne Papiere nach Deutschland einreisen darf? Bei unserer kranken Regierung offensichtlich nicht. Sie hat den Rechtsstaat längst aufgehoben und will weiterhin daran festhalten. Im Moment reisen zwar weniger Flüchtlinge  nach Europa ein, aber in Afrika bereiten sich Millionen Afrikaner auf ihre Einreise nach Europa vor. Man kann nur hoffen, dass Merkel bald zurücktritt und Deutschland und Europa nicht in einer Flut von afrikanischen Flüchtlingen ertrinkt, was den Untergang Deutschlands und Europas bedeuten würde.

sellner_ende_juni_2018Video: Martin Sellner – Ende Juni 2018 fällt die Entscheidung (06:47)

Bayern ist FREI

Deutschland und Europa steuern derzeit in der Asylpolitik auf eine Zuspitzung zu.   Das Spannungsverhältnis zwischen dem Nichzurückweisungsprinzip an den Außengrenzen (Straßburger Todesurteile) und dem Zurückweisungsprinzip an den Binnengrenzen (Dublin-III) wurde von Merkel 2015 im Alleingang zugunsten der Nichtzurückweisung aufgelöst, aber die Völkerwanderung rollt aus Afrika an, und Deutschland kann nicht länger die Widersprüche übertünchen, ohne erneut viel mehr Migranten aufzunehmen als die vereinbarte Obergrenze vorsieht.   In Wien wiederum verspricht eine eloquente Regierung, der man strategisches Geschick zutraut, die „kopernikanische Zeitenwende“ hin zur Zurückweisung eines Großteils der Migranten vor den Toren Europas. Martin Sellner macht uns jetzt in einem Video Mut und jubelt in diesem Zusammenhang über das Grenzschutzmanöver #ProBorder, das einen von den Identitären popularisierten Namen verwendet. Vom physischen Schutz der Landesgrenzen verspricht er sich die entscheidenden Impulse für den Parradigmenwechsel in Europa.

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Frankreich lässt Lifeline NICHT anlanden

27 Jun

AfD – prüft rechtliche Schritte gegen NGO-Schlepper…

merkel-muss-wegDie rot-rot-grüne Regierung von Berlin hat sich laut taz bereiterklärt, einen Teil der 234 Migranten an Bord des Schiffes „Lifeline“ aufzunehmen, das tagelang vor Malta trieb, nachdem Italien seine Häfen dichtgemacht hatte.

Der AfD-Abgeordneter Petr Bystron prüft indes juristische Schritte dagegen. Dazu der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss: „Die Berliner SPD, Grünen und Linken setzen sich eiskalt darüber hinweg, dass die Mehrheit der Bürger Europas nach den vielen Morden und Vergewaltigungen durch angeblich Schutzsuchende keine weitere Masseneinwanderung wünscht.“ Die rot-rot-grüne Landesregierung von Berlin und die Grünen-Fraktion im Bundestag versuchten die Bürger moralisch mit Einzelschicksalen von Menschen zu erpressen, die in Not geraten sind, so Bystron.

„Dabei haben sie kräftig daran mitgeholfen, dass diese Menschen überhaupt in diese missliche Lage gekommen sind. Denn die linksgrünen Parteien arbeiten seit Jahren eng mit den NGOs zusammen, die erst den Anreiz für zahlreiche Migranten schaffen, in völlig seeuntaugliche Boote zu steigen – im Wissen, dass man 12 km vor der libyschen Küste abgeholt und hunderte Kilometer weit nach Europa verbracht wird, anstatt in den nächsten sicheren Hafen. Sie sind damit mitschuldig an den zahlreichen Toten im Mittelmeer.“

Wenn man die angeblich in Seenot befindlichen – und das seien für die NGOs alle, die in ein Gummiboot steigen – nach Afrika zurückbringen würde, würden diese NGOs sicher keine Millionenbudgets gespendet bekommen, kommentierte Bystron. Das Budget von SOS Mediterranée lag 2017 bei ca. 4 Millionen €, von Sea-Watch bei 1.773.310,10 €, von Sea-Eye bei ca. 500.000 €, und von Mission Lifeline bei ca. 248.000 €. Der Verdacht auf bandenmäßige Schlepperei, wie die italienische Regierung bereits letztes Jahr dokumentiert hat, liegt also nahe. „Wir werden juristische Schritte gegen dieses kriminelle Vorgehen prüfen“, so der AfD-Abgeordnete.

Die Argumentation der Grünen nannte Bystron „pure Heuchelei“. „Es sind dieselben Grünen, die uns so gerne vorwerfen, die Mord- und Vergewaltigungsopfer der links-grünen Merkel-Politik zu ‚instrumentalisieren’. Dabei weisen wir lediglich auf die Folgen einer Politik hin, vor der wir bereits von Anfang an gewarnt hatten. Sie selbst aber nutzen jede Gelegenheit, um die Opfer ihrer eigenen, fehlgeleiteten Refugees-Welcome-Politik zu instrumentalisieren – nämlich Menschen, die erst durch die Merkelsche Grenzöffnung und vor allem durch die Schlepperangebote deutscher NGO-Schiffe dazu angestiftet wurden, ihr Leben bei der Überfahrt nach Europa zu riskieren.“

Eine Regierung sei in erster Linie dazu da, die Sicherheit und Interessen der eigenen Bürger zu schützen, und nicht die illegale Einschleusung fremder Staatsbürger auf deutsches Staatsgebiet zu fördern. „Die Landesregierung von Berlin schafft mit Ihrem Angebot positive Anreize zur Förderung organisierter bandenmäßiger Schlepperei“, so Bystron. – Quelle

Indexexpurgatorius's Blog


Zwar fodert Macron Sanktionen gegen EU Länder wegen Asylverweigerung, dennoch verweigert Frankreich selbst den menschenhändlern der NGO das Einschiffen der „Migranten“.

Die französische Ministerin für europäische Angelegenheiten, Nathalie Loiseau, hat beim Fernsehsender „France 2“ gesagt, dass die NGO Lifeline die an Bord befindlichen „Migranten“ nicht nach Frankreich bringen darf.

„Rechtlich ist es an Italien, das Schiff Lifeline in ihre Häfen zu lassen“, sagte Minister Loiseau.

„Frankreich appelliert an das Völkerrecht: Wenn Sie ein Boot haben und auf See Menschenleben retten, dann docken Sie am nächsten Hafen an, also Malta oder Italien“.

Wo die Politiker ihre Geographiekenntnisse her haben erschließt sich mir noch nicht…

Marine Le Pen blieb bei ihrer Position:“ Die Schiffe, die NGO-Migranten tragen, werden zurück in ihren Abgangshafen in Libyen gebracht. “

Für die rechte Abgeordnete „besteht das Ziel der NGOs nicht darin, illegale Einwanderer zu retten, sondern sie an die Grenzen der Europäischen Union…

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