Angela Merkel löst ihr Wahlversprechen: 10.000 neue "Resettlement-Flüchtlinge" – Doch am Ende sind es 50.000

22 Apr

Von WOLFGANG HÜBNER | Wer hat im letzten Herbst schon das vollständige Wahlprogramm der CDU, also 75 Seiten gelesen? Von den über 17 Millionen Wähler, die sich für die CDU oder CSU entschieden haben, sicher nur ein ganz geringer Teil. Doch alle, die ihre Stimme am 24. September 2017 der Union gegeben haben, erklärten faktisch ihr Einverständnis mit dem Wahlprogramm dieser Partei.

Darin enthalten ist auch die Zustimmung zu einer umfassenden Bevölkerungsumwälzung in Deutschland. Und deshalb darf sich niemand so wenig über weitere 10.000 Umvolker aus aller Welt wundern oder gar empören als diese Wähler von Merkel und Seehofer.

Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht im Kapitel „Sicherheit im Inneren und nach außen“:

„Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“

Schon im ersten Satz musste irritieren, dass ausgerechnet die Partei, deren Kanzlerin die Grenzen des Landes für Krisen- und Armutsflüchtlinge aus aller Welt weit öffnen ließ, die Zahl der „Flüchtlinge“ künftig „dauerhaft niedrig“ halten will. Kein Wort allerdings darüber, wie die CDU das ohne die von ihrer Kanzlerin vehement abgelehnte Obergrenze oder strenge Grenzkontrollen durchzusetzen beabsichtigt.

Das ist auch der Grund, warum die CDU nur von „wollen“ statt davon schrieb, dass sie für eine Begrenzung steht und es deshalb für unverzichtbar hält, die Zahl „dauerhaft niedrig“ – was auch immer das zahlenmäßig bedeuten mag – zu halten. Im Klartext: Mit der gewählten Formulierung hält sich die CDU alle Möglichkeiten offen, auch mal wieder so großzügig wie 2015 angeblich „unseren humanitären Verpflichtungen“ nachzukommen.

Womit wir schon bei folgendem Satz aus dem Wahlprogramm wären, der so ziemlich das Trickreichste und Perfideste darstellte, was überhaupt in den vorliegenden Parteiprogrammen zur Bundestagswahl zu lesen war [um die Wahrheit zu vertuschen]. Um das erkennen zu können, bedarf es jedoch der Übersetzung der zwei englischen Ausdrücke „Resettlement“ und „Relocation“. Dass es diese Mühe braucht, liegt schlicht in der Absicht der CDU begründet, ihre wahren Absichten in der Bevölkerungspolitik zu verbergen.

„Resettlement“ ist der englische Begriff für „Umsiedlung“ [aus Nicht-EU-Staaten] [1]. Und „Relocation“ bezeichnet in der Asylpolitik laut Wikipedia „eine Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen innerhalb der EU“. Wer das bezweifelt, mag das gerne nachprüfen. Die CDU-Programmverfasser werden das allerdings nicht so gerne haben. Denn ihre Formulierung bekommt mit den oben angegebenen Übersetzungen eine geradezu ungeheuerliche Bedeutung.

[1] Resettlement: Der Begriff Resettlement (engl. für ‚Umsiedlung‘) bezeichnet sowohl die dauerhafte, als auch die zeitlich begrenzte Aufnahme und Eingliederung von besonders gefährdeten Flüchtlingen von einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat, der ihnen entweder vollen Flüchtlingsstatus oder nur temporären humanitären Schutz zuerkennt und ihnen deshalb die Möglichkeit bietet, sich im Land zu integrieren. Auf die EU bezogen bezeichnet „Resettlement“ die Aufnahme und den Flüchtlingsschutz von Personen aus einem Nicht-EU-Staat in einem Staat der EU.

Die CDU will „dauerhaft niedrige“ Flüchtlingszahlen, damit die Umsiedlung von Ausländern auf deutschen Boden, insbesondere von Orientalen und Afrikanern, sowie die Verlagerung von Krisen- und Armutsflüchtlingen aus anderen EU-Staaten nach Deutschland nicht allzu auffällt.

Welchen anderen Sinn und Hintersinn sollte ansonsten die merkwürdige Formulierung mit den zwei englischsprachigen Begriffen haben? Denn es gibt weder eine „humanitäre Verpflichtung“, [außer-europäische] Ausländer nach Deutschland umzusiedeln, noch gibt es eine „humanitäre Verpflichtung“, Italien, Griechenland, Spanien oder welchem anderen Staat auch immer „schutzbedürftige Personen“ ab- und selbst aufzunehmen. Deutschland hat dank der CDU-Kanzlerin seinen Beitrag für diese Variante der „Umsiedlung“ im Jahr 2015 bekanntlich schon für die nächsten zwei bis drei Jahrzehnte übererfüllt.

Dazu wird eine „humanitäre Verpflichtung“ behauptet, ohne anzugeben, wem gegenüber die eigentlich bestehen soll oder bestehen könnte. Tatsächlich gibt es keine internationale „Verpflichtung“, die Deutschland dazu nötigen könnte, ansiedlungswillige Menschen aus aller Welt aufzunehmen. Es ist jedoch offensichtlich: Die CDU beabsichtigt so massiv „Resettlement“ und „Relocation“ zwischen Flensburg und Konstanz, zwischen Aachen und Görlitz zu betreiben, dass sie das sogar in ihrem Wahlprogramm, wenngleich raffiniert vernebelt und verschwurbelt formuliert, angekündigt hat.

Damit wollte die Merkel-Partei eine Generalvollmacht von ihren in aller Regel völlig ahnungslosen Wählern für das, was als „Umvolkung“ bezeichnet werden kann und muss. Ein Blick in die Straßen deutscher Städte und Geburtsregister zeigt, wie sehr dieser als „polemisch“ und „rechtspopulistisch“ beschimpfte Begriff den Tatbestand richtig kennzeichnet. Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht der Plan – Schwarz auf Weiß. Jetzt wird er nur noch umgesetzt.

Quelle: Merkel löst Wahlversprechen ein: 10.000 neue Umvolker: Das ist CDU-Programm pur!

Meine Meinung:

Wer hat das Recht, als Resettlement-Flüchtling anerkannt zu werden? Es seien einmal einige Personengruppen genannt: 1. Personen mit besonderen rechtlichen und physischen Schutzbedürfnissen. Wer kann dies nicht für sich in Anspruch nehmen? Gründe lassen sich immer finden oder konstruieren. Denken wir einmal an die Bevölkerungsexplosion in Afrika, die unweigerlich zu Bürgerkriegen führen wird. Und die sollen dann alle nach Europa kommen dürfen?

2. Personen mit besonderem medizinischen Behandlungsbedarf. Die Anzahl dieser Menschen dürfte riesengroß sein und Deutschland darf dann die teuren Behandlungskosten bezahlen, während den Deutschen immer häufiger die Behandlungskosten verweigert werden. 3. Personen, deren Familienangehörige sich bereits im Resettlement-Staat befinden. Dies entspricht gewissermaßen dem Familiennachzug. Bei den afrikanischen Großfamilien, dürften dies nicht selten 10 oder 20 Personen sein.

Mir hat die Rede von Norbert Kleinwächter von der AfD im Bundestag sehr gut gefallen, in der er deutlich macht, dass Deutschland überhaupt nicht verplichtet ist, irgend einen Migranten in Deutschland aufzunehmen und ihm Asyl zu gewähren. Dies gilt zumindest für die Migranten, die über den Landweg und über Drittstaaten nach Deutschland kommen. Die Verträge mit den Vereinten Nationen (UNHCR), die Deutschland unterschrieben hat, sind allerdings bindend.

Norbert Kleinwächter (AfD) sagte in einer Rede am 19.04.2018 im deutschen Bundestag: „Es gibt kein Recht auf Migration! Das UN-Regelwerk „Global Compact for Migration“ ist ein Umsiedlungsprogramm.”

„Artikel 13 Absatz 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sagt: Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren. Man darf also niemanden in sein Land einsperren, so wie es die SED getan hat. Es gibt aber auch keine Pflicht, jemanden aufzunehmen. In ein anderes Land aufgenommen zu werden, ist hingegen ein Privileg.

Und die Entscheidung über diese Aufnahme ist ein Grundpfeiler der Souveränität eines Landes. Für Deutschland heißt das, wir als Deutsche dürfen und sollten entscheiden, wer zu uns kommen darf und wer nicht. Ausländern sollten wir vermitteln, dass es ein Privileg ist und kein Recht hier zu sein. Es gibt kein Recht auf Aufnahme. Es gibt auch kein allgemeines Recht auf Nichtzurückweisung. Es gibt das Non-Refoulementverbot, Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, aber das geht nur bei Zurückweisung in Staaten, wo Folter und politische Verfolgung drohen. [3]”

[3] Refoulement-Verbot: Der Grundsatz des Non-Refoulement beruht auf der Überzeugung der Staatengemeinschaft, dass keine Person in einen Staat zurückgewiesen werden darf, in dem ihr eine Verletzung fundamentaler Menschenrechte droht. Die Staaten werden damit verpflichtet, die gefährdete Person vor dem unmittelbaren Zugriff des Verfolgerstaates zu schützen.

Das Refoulement-Verbot begründet zwar keinen Rechtsanspruch auf Asyl, wohl aber ein Recht von Flüchtlingen, dem Zugriff des Verfolgerstaates auf Dauer entzogen zu bleiben und nicht gegen ihren Willen dorthin zurückkehren zu müssen, solange die Verfolgungsgefahr andauert.

Video: Es gibt kein Recht auf Migration! – Norbert Kleinwächter – AfD-Fraktion im Bundestag (05:29)

Alexander Wallasch schreibt, dass nicht nur 10.000 Flüchtlinge von Deutschland mittels des Resettlement-Programms aufgenommen werden sollen, sondern in Wahrheit 50.000. Hinzu kommt aber noch der Familiennachzug. Und das könnten locker noch einmal weitere Hundertausende sein:

Die Flüchtlingsaufnahme wird eigentlich schon gar nicht mehr in Deutschland selber entschieden, sondern längst in Brüssel und Genf (New York), in den Backstuben der EU und des UNHCR (UN). Hier werden noch über die aufgeweichtesten Asylgesetze hinweg, über die sperrangelweit offenen deutschen Grenzen hinaus, Menschen verschoben, hingeschoben, nach Deutschland abgeschoben aus den vielen Flüchtlingslagern der Welt.

Dimitris Avaramopoulos, EU-Kommissar für Migration, nennt den Forderungskatalog sogar selbstbewusst beim Namen: Einerseits fordert er Berlin auf, die innerdeutschen Grenzkontrollen rasch zu beenden (welche Grenzkontrollen?). Andererseits wird Deutschland aktuell verpflichtet erneut 10.000 Immigranten via EU-Resettlement-Programm aufzunehmen. Zwei bemerkenswerte, miteinander harmonierende Sachverhalte.

Fangen wir bei den zehntausend Personen an: Eigentlich sind es fünfzigtausend. Andere EU-Staaten sollen auch aufnehmen. Aber nicht für lange. Denn dafür steht dann die Forderung an Deutschland, schnellst möglich zum Schengensystem der offenen innereuropäischen Grenzen zurückzukehren. So wird dann der Weg nach Deutschland auch für die restlichen vierzigtausend Immigranten dieser neuerlichen Resettlement-Charge frei.

Der griechische EU-Kommissar für Migration Dimitris Avaramopoulos sagt, dass nicht Deutschland darüber entscheiden solle, wie viele Migranten nach Deutschland kommen sollen, sondern dass die EU über die Zuwanderung entscheiden soll, die dann für Deutschland bindend ist. Das bedeutet für Deutschland nichts anderes als die Massenzuwanderung von weiteren Hunderttausenden, wenn nicht Millionen Migranten. Hinzu kommt, dass die Resettlementflüchtlinge umgehend einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz samt Arbeitserlaubnis erhalten und kein Asylverfahren durchlaufen müssen.

Alexander Wallasch kritisiert die UNHCR als Netzwerk aus Inkompetenz und kommissarisch verwalteter, antidemokratischer Selbstherrlichkeit und erinnert daran, dass es die UNHCR war, der jetzt Resettlement-Quoten für Deutschland bestimmt, der im Jahr 2015 die Lebensmittelrationen u.a. in den türkischen Flüchtlingscamps an der syrischen Grenze faktisch halbierte und damit den Flüchtlingsstrom Hunderttausender nach Deutschland erst losgetreten hat .

Er sagt weiter: „50.000 Flüchtlinge sind eben auch 50.000 Menschen, die weitere Familienmitglieder haben, die dann ebenfalls aus humanitären Gründen nachreisen werden dürfen. Härtefälle halt. Aber solche Härtefälle gibt es weltweit fast eine Milliarde.”

Meine Meinung:

Ich habe das Gefühl, wenn wir jetzt nicht sofort unsere Grenzen hermetisch verschließen und uns nicht sofort aus diesen ganzen europäischen (EU) und internationalen Flüchtlingsverträgen (UNHCR) verabschieden und uns unsere Souveränität aus Brüssel zurückholen, wie Norbert Kleinwächter von der AfD es im Bundestag forderte, dann ist Deutschland in fünf oder zehn Jahren mausetot, mit anderen Worten, ein Bürgerkriegsland. Der Beginn eines dreißigjährigen Bürgerkrieges? Und ich glaube, die Deutschen werden dabei nicht besonders gut aussehen.

Hier noch der Hinweis auf einen sehr guten Artikel von Tomas Spahn zur Flüchtlingsproblematik:

UN und EU: nach uns die Sintflut UN-Umsiedlungspläne: Die EU marschiert unbeirrt weiter

Hinter den Plänen der EU-Kommission steht die Auffassung, dass Europas Sozialsysteme mittelfristig zusammenbrechen müssen, weil die Bevölkerung überaltere. Statt nun aber sich Gedanken darüber zu machen, wie junge Menschen aus europäischen Ländern sinnvoll innerhalb Europas diesem prognostizierten Zusammenbruch entgegen wirken können, sollen weiterhin unqualifizierte, vorwiegend junge Männer aus vorrangig islamischen Staaten in die EU geholt werden. Die Erfahrung der Merkel‘schen Migrantenflut jedoch zeigt: Das Gros dieser Leute strebt entweder selbst unmittelbar in die Sozialsysteme oder taucht in die Illegalität ab.

Dabei gäbe es in Europa für die Arbeitsagenturen genug zu tun, um den Zustrom kulturfremder Migration in die Sozialsysteme zu verhindern. So wies die EU selbst für den Februar 2018 die aktuellen Quoten der Arbeitslosigkeit unter den 15 bis 24-jährigen Europäern aus: Griechenland 45 %, Spanien 35,5 %, Italien 32,8 %, Kroatien 25 %, Zypern 23,1 %, Frankreich 21,6 %, Portugal 21,4 % – und so weiter. „Menschenmaterial“ aus dem europäischen Kulturkreis ist also mehr als genug vorhanden, um die Schimäre des sozialen Zusammenbruchs abzuwenden. Die EU-Kommission müsste sich nur ihrer eigentlichen Aufgaben bewusst werden und endlich wieder Politik für Europa und die Europäer machen.

Doch wie ich es bereits 2016 beschrieb, steckt hinter diesem „Resettlement-Programm“ eben nicht die Sorge um Europas Sozialsysteme. Vielmehr macht sich die EU hier einmal mehr zum Büttel einer durch nichts und niemanden legitimierten „Weltregierung“, als welche sich das Konstrukt der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs namens „Vereinte Nationen“ selbst begreift. Und diese selbsternannte Weltregierung hat längst kapituliert vor dem „Torrent of Faces“ [Flüchtlingsströmen], der in rasantem Tempo als Sturzbach von Gesichtern in den Ländern südlich des europäisch geprägten Wohlstandsgürtels geschaffen wird.

Die Angst davor, dass die Menschenflut Afrikas und Südasiens ihre Heimatländer in die finale Katastrophe führen muss, hatte bereits Kofi Annan veranlasst, entsprechende Bevölkerungsverschiebungskonzepte entwickeln zu lassen. Die Hoffnung: Die reichen Nationen im Norden werden in der Lage sein, einen bedeutenden Teil des Menschenüberschusses der Südländer aufzunehmen und zu finanzieren und so den Druck im Kessel der Länder Afrikas und Asiens abmildern. Die Tatsache, dass damit dort bestenfalls ein Aufschub der Katastrophe erreicht werden wird, spielt bei diesen Überlegungen ebenso wenig eine Rolle wie die zu erwartende Überforderung der Wohlstandsnationen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: Martin Sellner über seine zweite Festnahme in England Angehalten, Festgehalten, Abgeschoben – London die Zweite (11:49)

Der identitäre Aktivist Martin Sellner wollte letztes Wochenende bei einer Konferenz der identitären Bewegung Englands als Redner auftreten. Er wurde bei seiner Einreise am Freitag am Flughafen von der Polizei erneut festgenommen und bis Sonntag in einem Gefängnis festgehalten. Im nachfolgendem Video führt Sellner ein sehenswertes Interview mit dem Buchautor und Politikwissenschaftler Dr. Michael Ley (das Video beginnt am Minute 1.30) über „Islamismus und Deislamisierung“. Sellners Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden. >>> weiterlesen

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) in GB: Angehalten, Festgehalten, Abgeschoben – London die Zweite (11:49)

Video: Islamismus und Deislamisierung – Martin Sellner im Gespräch mit Dr. Michael Ley (36:54)

Buchvorstellung von Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“ – Westeuropa ist größtenteils verloren

Dr. Michael Ley ist ein in Wien lebender Politikwissenschaftler und Buchautor („Die kommende Revolte“, „Der Selbstmord des Abendlandes. Die Islamisierung Europas“). Ley sieht im Islam die größte Gefahr für Europa angesichts der die etablierte Politik und die Medien komplett versagen und blind seien gegenüber dem islamischen Judenhass und Faschismus.

Diese „Blindheit“ sieht er eng verknüpft mit den Bestrebungen, nationale, ethnische Identitäten zugunsten eines zentralistischen Multikulti-Kontinents Europa aufzulösen. Diese utopische Mischkultur wird aus Sicht des Wissenschaftlers niemals funktionieren. Das derzeitig politische Motto „Erlösung durch Selbstvernichtung“ wird durch Hidschra (Dschihad durch Einwanderung) befördert, erklärt Ley und zeichnet in der Buchpräsentation seines neues Buches „Die letzten Europäer“ ein düsteres Zukunftsbild. >>> weiterlesen