Umsiedlungsprogramm von 10.000 Flüchtlingen von deutscher Regierung bestätigt

21 Apr

Bayern ist FREI

Die Bundesregierung hat am 19. April bestätigt, daß weitere 10.200 „besonders Schutzbedürftige“ Nutznießer unseres sozialen Netzes werden. Von Unterbringung, Verpflegung über Smartphone und Fahrrad bis hin zum Zugang zum vom Steuerzahler und Beitragszahler finanzierten deutschen Gesundheitssystem. Im „Watergate.tv.Newsletter“ hört sich das so an:

Die EU hat die Merkel-Regierung quasi breitgeschlagen. Oder folgt dies alles einem großen Plan? 10.000 weitere flüchtende Menschen kommen nach Deutschland. Dies hat die EU-Kommission nun bestätigt und damit auch die Auswirkungen des EU-Umsiedlungsprogramms noch einmal unterstrichen. Dies wird offenbar in den Medien noch als Erfolg verkauft, insofern auch andere Mitgliedstaaten bereits Zusagen gemacht hätten.

50.000 „Neuansiedlungen“

Damit liegen nun 50.000 Plätze für Neuansiedlungen vor, heißt es von Seiten der EU-Kommission. Dies übertrifft die Ziele des sogenannten „Resettlement-Programms“ noch und feuert auf der anderen Seite auch die Kritik an der EU weiter an. Im Kern geht es darum, dass „besonders schutzbedürftige Flüchtlinge“ auf legalem, auf sicherem und…

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2 Antworten to “Umsiedlungsprogramm von 10.000 Flüchtlingen von deutscher Regierung bestätigt”

  1. 011cocolo 21. April 2018 um 14:16 #

    Es hilft nur noch eine Revolution oder Generalstreik um das Volksfeindliche Regime in die Knie zu zwingen bzw. zu Beseitigen !!! Das illegale EU Europa Schein Parlament ist nicht vom Europäischen Volke gewählt worden, sowie auch die illegale BRD Schein Regierung hat nichts aber auch gar nichts hinter dem Rücken des Deutschen Volkes zu Melden !!! Die illegale BRD Schein Regierung ist nach dem 2. Weltkrieg eingesetzt worden um das Deutsche Gebiet zu “ Verwalten “ bis das Deutsche Volk sich eine Verfassung gibt, vs. Carlo Schmid am 08.09.1948 !!! Die illegale BRD Schein Regierung darf keine Gesetze erlassen weder Gesetze zu streichen, was sie maximal darf sind Verordnungen zu erlassen und mehr auch nicht !!! Die illegale BRD Schein Regierung hat im Dezember 2016 den § 80 StGB Völkerrechtswidrig vorsätzlich gestrichen um einen gewollt gesteuerten seitens der NATO Angriffskrieg vorzubereiten was das gesamte Deutsche Volk grundsätzlich nicht will !!!

    Was heißt denn: Grundgesetz ? Wenn in einem souveränen Staat das Volk eine verfassunggebende Nationalversammlung einberuft, ist deren Aufgabe klar und braucht nicht weiter diskutiert zu werden: Sie hat eine Verfassung zu schaffen.

    Was heißt aber Verfassung ? Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz. Eine solche Verfassung ist dann die Grundnorm des Staates. Sie bestimmt in letzter Instanz ohne auf einen Dritten zurückgeführt zu werden brauchen, die Abgrenzung der Hoheitsverhältnisse auf dem Gebiet und dazu bestimmt sie die Rechte der Individuen und die Grenzen der Staatsgewalt. Nichts steht über ihr, niemand kann sie außer Kraft setzen, niemand kann sie ignorieren. Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit eines Volkes. Darin liegt ihr Pathos, und dafür sind die Völker auf die Barrikaden gegangen. Wenn wir in solchen Verhältnissen zu wirken hätten, dann brauchten wir die Frage: worum handelt es sich denn eigentlich? nicht zu stellen. Dieser Begriff einer Verfassung gilt in einer Welt, die demokratisch sein will, die also das Pathos der Demokratie als ihr Lebensgesetz anerkennen will, unabdingbar.

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    • nixgut 21. April 2018 um 14:27 #

      ich muss sagen, mich langweiligen die Menschen, die uns etwas erzählen wollen, dass die deutsche Regierung nicht rechtens sei. Das interessiert niemanden, außer ein paar Reichsbürgern, die ohnehin niemand ernst nimmt.

      Man sollte auch nicht davon ausgehen, dass die Deutschen einen Generalstreik oder eine Revolution machen. Das ist allenfalls Wunschdenken. Ich glaube eher, wir müssen uns die Zeit nehmen, bis sich in Deutschland solche Verhältnisse einstellen, wie in Österreich.

      Sie werden kommen, darauf hoffe ich zumindest. Und wenn die Deutschen sich abschlachten lassen möchten, dann können sie auch das haben.

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