NRW: Kommunales Wahlrecht für alle – auch für Nicht-EU-Ausländer

3 Mrz

ostwestfalen_lippeVon Nikater – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0

Langsam, aber fest entschlossen, beginnen die etablierten Parteien Deutschland umzubauen. Angela Merkel hat ja bereits angedeutet, dass alle zum Volk zählen, die in Deutschland leben. Es begann mit dem Impulspapier der Integrationsministerrin Aydan Özoguz (SPD), in dem sie die Teilhabe und Partizipation für Migranten forderte, was nichts anderes bedeutet, als Deutschland in einen islamischen Gottesstaat zu wandeln, mit der Scharia als geltendes Rechtssystem.

NRW hat die Ideen Aydan Özoguz unmittelbar aufgegriffen und mit aller Geschwindigkeit ein kommunales Wahlrecht für Migranten durch den Landtag gepeitscht, welches auch Nicht-EU-Ausländern das kommunale Wahlrecht zugesteht. Dieser Gesetzesentwurf geht nun bereits in die zweite Lesung und wird nicht nur von rot-grün, sondern auch von den Piraten und der FDP unterstützt. Damit hätten sie die notwendige Zweidrittelmehrheit, um die Verfassung zu ändern und das Gesetz durchzuwinken.

Plötzlich hat die FDP allerdings verfassungsrechtliche Bedenken. Da für die Verfassungsänderung aber die Stimmen der FDP erforderlich sind, könnte es sein, dass die Ausländer vielleicht doch kein kommunales Wahlrecht erhalten, was man nur hoffen kann, denn sonst werden in NRW bald die Refugees sagen, wo es lang geht und den Umbau Deutschlands mit aller Kraft vorantreiben. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Mülheim an der Ruhr (NRW): Einbrecher schlagen Familienvater im eigenen Haus halb tot

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Ein Familienvater wurde in seinem eigenen Haus von Einbrechern zusammengeschlagen und lebensgefährlich verletzt! Frau und Kinder hören seine Schreie. Als die Beamten nach kurzer Zeit eintrafen, lag der Familienvater blutüberströmt im Wohnzimmer – die Einbrecher waren geflohen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hätte er eine Waffe gehabt, wäre der Fall bestimmt anders ausgegangen. Aber so ist er hilflos den Kriminellen ausgeliefert.

Thomas schreibt:

Selber Schuld, wenn er ohne (Schuss-)Waffe runtergeht. Zumal er den Vorteil des Überraschungseffekts und der Ortskenntnis auf seiner Seite hatte. Passiert so was bei mir, verlassen die Eindringlinge das Grundstück nie wieder.

Meine Meinung:

Thomas, du wolltest sagen, sie verlassen das Haus nur in der Leichenbahre? Ich habe mir vorsorglich schon einmal zwei davon in den Keller gestellt, falls ungebetener Besuch kommt. 😉

Dortmund: Syrischer Schwarzfahrer dreht am Dortmunder Hauptbahnhof durch – als er „Allahu Akbar“ schreit, bricht Panik aus

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Ein Schwarzfahrer wehrt sich mit aller Macht gegen die Aufnahme seiner Personalien Er schlägt und tritt die Polizisten Als er „Allahu Akbar“ brüllt, kommt es am Bahnsteig zu Panikreaktionen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was haben wir uns nur für Irre ins Land geholt? Alle sofort wieder ausweisen.

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Grüne und Grenzen – Heuchelei und Widersprüche


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – Grüne und Grenzen – Heuchelei und Wiedersprüche (03:22)

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest zur DITIB, Aydan Özoguz (SPD) und islamischen Unterwanderung (05:09)

Angela Merkel – eine Feindin des Grundgesetzes – sie gehört in den Knast

Angela Merkel: “Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt”

Hamburg: Afghane übergießt Ehefrau nach missglückten Geschlechtsverkehr mit heißem Öl und wird zu 10 Jahren Haft verurteilt

Michael Klonovsky über peinliche Büttenreden

160.000 Spanier demonstrieren für die Aufnahme von Flüchtlingen

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