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Video: Dr. Nicolaus Fest zur DITIB, Aydan Özoguz (SPD) und islamischen Unterwanderung

2 Mrz

Was war diese Woche los? Die deutsch-türkischen Beziehungen hatten einen Lauf. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sprach in Oberhausen. Yildirim ist die rechte Hand Erdogans, der aus der Türkei gerade einen faschistischen Führerstaat macht und die Todesstrafe einführen will. 10.000 Deutsch-Türken, also Leute, die auch hier wählen dürfen, jubelten ihm zu. Tolle Leute hat man zu deutschen Staatsbürgern gemacht – zwar keine Demokraten, aber immerhin lieben sie ihre Heimat. Nur eben nicht Deutschland.

Auch die DITIB, also der türkische Verband, der in Deutschland 900 Moscheen betreibt, ließ den Schleier fallen. Ein für die Jugendarbeit zuständiger Funktionär postete auf Facebook: "Mein Führer gib uns den Befehl und wir zerschlagen Deutschland." Der Vorsitzende des Ditib-Moschee-Vereins in Hamburg, Ishak Kocaman, befand: "Demokratie ist für uns nicht bindend, uns bindet der Koran". Hier das Video über die DITIB-Moschee in Hamburg-Wilhelmsburg: Hamburg: Staatsvertrag mit der DITIB. Weiter im Video von Nicolaus Fest.


Video: Nicolaus Fest zur DITIB, Aydan Özoguz (SPD) und islamischen Unterwanderung (05:09)

Quelle: Nicolaus Fest zur islamischen Unterwanderung

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Das_Sanfte_Lamm [#9] schreibt:

Die mohammedanische Kultur ist seit ihrem Bestehen, also seit fast 1300 Jahren, untrennbar mit Raubnomadentum, Eroberung, Landnahme und Islamisierung verbunden. Und verweigert sich die Gegenseite, erfolgt das Ganze mit archaischer Gewalt und brutalster Unterwerfung. Noch findet die Gewaltanwendung nur in molekularen Lebensbereichen statt [als Kleinkrieg auf deutschen Straßen, in Schulen, U-Bahnhöfen, U-Bahnen, S-Bahnen, Regionalbahnen und in der Deutschen Bundebahn, in Schwimmbädern, bei Stadtteilfesten, Silvesterfeiern, beim Oktoberfest, beim Karneval, auf Weihnachtsmärkten…], indem Einzelpersonen mit Sexualdelikten, Schlägen, Fußtritten, Kopftritten, Messerstechereien, Auto- und LKW-Dschihad, Einschüchterungen und Raub malträtiert werden – was sich nach und nach ändern [noch weiter verschlimmern] wird.

Noch ein klein wenig OT:

Dortmunderin (34) will Mädchen helfen – und wird deshalb von einem 14-jährigen südländischem Jungen brutal zusammengeschlagen und getreten

suedlaendischer_junge

Dortmund. Am Samstagabend beobachtete eine 34-jährige Frau, wie ein Mädchen auf dem Schulhof der Grundschule Aplerbecker Mark von drei Jungen belästigt wurde. Die Dortmunderin wollte dem circa 13-jährigen Mädchen helfen und sprach die Gruppe an. Ohne zu zögern schlug einer der Jugendlichen ihr mit voller Wucht ins Gesicht. >>> weiterlesen

Smaltalk mit einer linken Filmemacherin

Maerz1848_berlinVon Unbekannt – im Original Kreidelithographie, aus Buch? Gemeinfrei

Guenther schreibt:

Gestern ein Gespräch mit einer linken Filmemacherin gehabt, die gegen das Burkaverbot ist, weil die Frauen ja dann nicht mehr außer Haus dürfen. Hab mir 2 Stunden den Mund fusselig geredet bei den Interview. Resultat: Links ist, wenn man gar keine Ahnung hat, wen oder was man da toleriert. Feminismus linker Prägung ist, sich mit Burka-Frauen zu solidarisieren, aber den Zusammenhang mit den Vergewaltigungen ungläubiger Frauen dabei nicht zu sehen.

Links ist ein naiver Utopismus, der auf die Heilkraft der Änderung "sozialer Verhältnisse" setzt. Motto: "Stopfen wir sie mit Geld voll, dann töten sie uns nicht". Armut verursacht nach dieser Sichtweise Terror. Dieser Terror wird nicht mal als islamkonform erkannt (der Islam ist eine der Ursachen dieser Armut). Tja, dann müssten (die reichen Länder) Saudi Arabien, Katar und Oman, und… die friedlichsten Länder dieser Erde sein.

Ich resigniere schön langsam im Gespräch mit meinen Mitbürgern. "Man kann ja nicht alle über einen Kamm scheren". "Es gibt solchen und solche". "Gewalttätige Menschen gibt’s überall", "die Mehrheit will nur ein beschauliches Leben" "Sieh nur, was die Kirche im Mittelalter gemacht hat", etc etc. Phrasen über Phrasen, Worthülsen, Binsenweisheiten. Ja es kann sein, dass die Mehrheit ein beschauliches Leben will, obwohl Allah Anstrengung verlangt, die Umma auszuweiten, den Dar al Islam (die nicht-islamischen Länder) zu bekämpfen.

Es ist auch gar nicht nötig eine Mehrheit zu haben. Es genügt eine entschlossene Minderheit, um Europa ins Chaos zu stürzen. Die Kirche im Mittelalter hat auch keine Relevanz für uns heute, die Kreuzzüge waren verzweifelte Abwehrkämpfe gegen den Djihad, der Syrien, Palästina, das iranische Sassandindenreich [Persien], Nordafrika, Ägypten, den größten Teil Spaniens erobert hat. [1]

Und auch wenn ein Muslim persönlich nicht bereit ist Gewalt anzuwenden, dann stimmt er auf jeden Fall der Gewaltanwendung gegen Ungläubige und Apostaten [Muslime die aus dem Islam ausgetreten sind] zu. Wenn er das nicht tut, muss er den Islam auf der Stelle verlassen und austreten. Der Religionsstifter des Islam hat Gewalt exzessiv ausgeübt, und nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht zu Gewalt im Koran schriftlich präzisiert.

Im Übrigen will ich auch keine "friedliche" Scharia in Europa aufgrund geänderter Mehrheitsverhältnisse. Ich finde es nicht multikulturell Ehebrecher zu steinigen, Dieben die Hand abzuhacken, Frauen bei Ungehorsam körperlich zu züchtigen, ungläubige Frauen als Kriegsbeute zu betrachten [Sexsklavinnen sind laut Koran erlaubt, Sure 23,1-6], Kuffar [Ungläubige] zu belügen, bestehlen und zu bekämpfen. Ich finde das Alles nur grausam und widerlich und unethisch.

Islam bedeutet nicht Frieden, sondern Hingabe und Unterwerfung. Unterwerfung unter das islamische Recht, Erfüllung der Regeln und Pflichten des Islam, Einsatz für den Bestand und die Ausbreitung der Umma [islamischen Gemeinschaft]. Diese Pflichten sind täglich zu verrichten. Sie reichen von der Hygiene, Beten, bis zum Djihad. Alles wird daraufhin eingeordnet ob es halal (erlaubt) oder haram (verboten) ist. Alle Wahrheit, die Antwort auf alle Fragen sind im Koran und in den Hadithen enthalten.

[1] Fast 500 Jahre lang überfielen muslimische Truppen jüdische, christliche, buddhistische und hinduistische Länder bevor die Christen sich endlich mit dem Kreuzzügen dagegen zur Wehr setzten

Nach dem Tod Mohammeds führten seine Nachfolger die von Mohammed begonnen Kriege (Mohammed führte selber 74 Kriege), wie sie im Koran festgelegt sind, weiter fort: Fast 500 Jahre lang überfielen muslimische Truppen einst jüdische, christliche, hinduistische und buddhistische Länder wie Palästina, Syrien, Jordanien, Israel, Marokko, Ägypten, Tunesien, Algerien, Libyen, Iran, Irak, Spanien, Portugal, Teile Frankreichs, Sizilien, Griechenland, Bulgarien, Jugoslawien, Rumänien, Armenien, die Türkei (Byzanz), Zypern, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgisistan, Tadschikistan, Afghanistan, Indien, China und Pakistan. (siehe: Die islamische Expansion und Geschichte des Islam)

Beim Überfall auf Indien, ermordeten die Muslime 80 Millionen Hindus und die friedlichen und sich gegen die mörderischen Angriffe der Araber nicht zur Wehr setzenden Buddhisten Indiens, wurden nahezu ausrottete.“ Hier das 43-seitige PDF-Dokument: Mark Gabriel: Islam und Terrorismus

Was beim Hinweis auf die Kreuzzüge, die stets als der große Sündenfall des Christentums dargestellt werden sollen, immer wieder vergessen wird, ist der Hinweis, dass es insgesamt 12 Kreuzzüge, aber allein 548 islamische Eroberungskriege [Video: Youtube] gegen die griechisch-römische Zivilisation gab. Die Kreuzzüge fanden erst statt, nachdem muslimische Truppen zuvor 460 Jahre lang Kriege gegen christliche, jüdische, hinduistische und buddhistische Staaten geführt hatte. Erst als es in der Regierungszeit des fatimidischen Kalifen al-Hakim 1009 zur Zerstörung der Grabeskirche in Jerusalem gekommen war, eines der größten Heiligtümer des Christentums, die sich an der überlieferten Stelle der Kreuzigung und des Grabes Jesu befindet, rief Papst Urbans II. 1095 zu den Kreuzzügen auf.

Siehe auch:

Angela Merkel – eine Feindin des Grundgesetzes – sie gehört in den Knast

Angela Merkel: “Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt”

Hamburg: Afghane übergießt Ehefrau nach missglückten Geschlechtsverkehr mit heißem Öl und wird zu 10 Jahren Haft verurteilt

Michael Klonovsky über peinliche Büttenreden

160.000 Spanier demonstrieren für die Aufnahme von Flüchtlingen

Berlin: Attentat am Breitscheidplatz – ein Trauerspiel in sechs Akten

Angela Merkel – eine Feindin des Grundgesetzes – sie gehört in den Knast

2 Mrz

In einer von Reuters aufgezeichneten Rede, die die Süddeutsche Zeitung gestern veröffentlichte, ließ Bundeskanzlerin einen denkwürdigen Satz fallen: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt.“ Damit hebelt sie das Grundgesetz aus. Alexander Wendt kommentiert ihre Aussage wie folgt: …Mit diesem Satz hat Angela Merkel eine rote Linie überschritten.

Sie ist eine offene Feindin des Grundgesetzes. Artikel 20 GG und 116 GG, sämtliche Grundgesetzkommentare und Urteile definieren das Staatsvolk als Gesamtheit der deutschen Staatsbürger. Artikel 20 GG – die Staatsfundamentalnorm – unterliegt dem Ewigkeitsprinzip; er lässt sich noch nicht einmal mit einer Zweidrittelmehrheit des Bundestages abschaffen oder substanziell ändern. Noch nie seit 1949 hat jemand an der Spitze der Bundesregierung gestanden, der eine zentrale Norm der Verfassung aushebeln will.” Merkel gehört in den Knast!


Video: Angela Merkel: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“ (01:41)

Quelle: Angela Merkel – Staatsfeind Nr. 1!

Erbsensuppe [#3] schreibt:

Nach dieser Äußerung ist für mich klar diese Frau ist eine Kommunistin die in der DDR sozialisiert wurde. Die Illegalen die sie gegen geltendes Recht in unser Land gelassen hat auf diese Weise über unsere Köpfe zu Deutschen zu erklären, zeigt welch Geistes Kind dieses Weib ist. Eine linke Kommunistin die den Wohlstand der Bundesrepublik Deutschland seit Jahren an das kommunistisch / sozialistisch [stalinistisch?] regierte Griechenland umverteilt, und nun die Früchte der Nachkriegsgenerationen an illegale Neger, Islaminvasoren und daher gelaufene Schmarotzer aus aller Welt verteilt.

Erbsebsuppe [#19] schreibt weiter:

Das Gesocks, dass diese Frau durch die Politik der offenen Grenzen in unser Land lässt, zieht immer mehr in die ruhigen Wohnviertel und bringt dort bei den Einbrüchen und Diebstählen jetzt auch schon die Bewohner der Häuser um. Hier wird so getan als wüsste man nicht woher die Mörder-Einbrecher stammen

Königsdorf (Bayern): Zwei Menschen bei Einbruch getötet und eine weitere Person schwer verletzt

Weiler in Oberbayern: In der Nacht zum Sonntag fand die Polizei in einem Einfamilienhaus in Höfen bei Königsdorf im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen eine Frau und einen Mann leblos vor. Laut Polizeisprecher Jürgen Thalmeier sind sie "offensichtlich Opfer eines Gewaltverbrechens" geworden. Eine dritte Person, die ebenfalls im Haus aufgefunden wurde, musste mit schwersten Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Von den Tätern fehlt bislang noch jede Spur, die Polizei hat eine Sonderkommission eingerichtet und bittet etwaige Zeugen um Mithilfe. >>> weiterlesen

Quelle: Angela Merkel – eine Feindin des Grundgesetzes – sie gehört in den Knast

Noch ein klein wenig OT:

Angela Merkel: „Eine Islamisierung Deutschlands sehe ich nicht“

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Frage: Halten Sie die Furcht vor der Islamisierung Deutschlands für berechtigt?

Angela Merkel: „Nein. Die Muslime und ihre Religion, der Islam, sind Teil unseres Landes. Eine Islamisierung sehe ich nicht.” >>> weiterlesen

Gaby schreibt:

Man sollte sie mal in einem Krisengebiet in Berlin aussetzen, ohne Panzerglas, ohne Bodyguards. nur mit "No"-Tatoo [gegen sexuelle Belästigung], Sneakers (Sportschuhe) und einem Glöckchen an der Handtasche.

Meine Meinung:

Wenn Angela Merkel so etwas sagt, zeigt das, dass sie schon lange nicht mehr in der Realität lebt, sondern abgehoben in einer Welt, in der die wirtschaftliche, militärische und politische Elite bestimmt, die von schusssicheren Luxuslimousinen und Bodyguards beschützt wird. Irgendwie stellt man sich immer wieder die Frage, ob sie die Islamisierung Deutschlands und Europas, die sie nicht sieht oder sehen will, freiwillig durchzieht oder ob sie aus irgend einem Grund, und sei es aus psychischen Gründen, dazu gezwungen wird.

Bei der sozialistischen Sozialisation in der DDR, könnte es durchaus sein, dass sie aus Überzeugung handelt. Mir scheint, einerseits will sie es der Wirtschaft recht machen und andererseits handelt sie in der Überzeugung, dass alles schon irgendwie gut werden wird. Alles, was dagegen sprechen könnte, ignoriert sie, um ihre Macht und das damit verbundene Ansehen, nicht zu verlieren.

angela _merkel_fingernagel

Vielleicht ist sie aber auch einfach nur psychisch krank und handelt aus einem inneren Zwang heraus. Man muss sich einfach nur einmal ihre abgekauten Fingernägel ansehen, die darauf hindeuten, dass hier eine massive psychische Störung vorliegt. Vielleicht will sie durch die Macht und das Ansehen, das sie genießt, ihren Minderwertigkeitskomplex kompensieren. Auf alle Fälle scheint sie ein Fall für den Psychotherapeuten zu sein.

Anstatt in den Bundestag sollte man sie lieber in eine Zwangsjacke stecken, damit sie nicht so viel Schaden anrichten kann. Und vielleicht verhindert ihre Krankheit, dass sie die Realität sehen kann, denn dazu gehört auch Mut, den viele Frauen nicht haben. Vielleicht verleitet das Gefühl, in der Weltelite mitzuspielen ihr auch das Gefühl, die Regeln dieser Weltelite mitzuspielen, um weiterhin als wichtig und bedeutend wahrgenommen zu werden, was dem Ego bestimmt sehr schmeichelt. 😉

Türkei fordert angeblich türkischstämmige Schüler und Eltern auf, der türkischen Regierung Erdogankritiker zu melden

ARCHIV - Ein Schüler der 13. Klasse meldet sich am 15.01.2014 während des Mathe-Unterrichts an der Louis-Leitz-Schule, einem Wirtschaftsgymnasium in Stuttgart (Baden-Württemberg). Foto: Sebastian Kahnert/dpa (zu lsw: «GEW sieht keinen Spielraum für Lehrerstellenabbau» vom 10.09.2014) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Schwere Vorwürfe gegen die Türkei: Angeblich werden Schüler und Eltern in Nordrhein-Westfalen dazu angehalten, Kritik an der türkischen Regierung zu melden. Justiz und Sicherheitsbehörden sind bereits informiert. >>> weiterlesen

Michael Stürzenberger schreibt:

Aus der Türkei sollen Anweisungen an in Nordrhein-Westfalen lebende türkischstämmige Schüler und Eltern gegangen sein, Kritik an der türkischen Regierung zu melden. Schüler sollen hierbei ihre Lehrer an unseren Schulen filmen. Denunzierung, Spitzelei und Spionage für eine fremde Macht mitten unter uns – NRW entwickelt sich immer mehr zu einem türkisch-moslemischen Kalifat.

Jörn schreibt:

Die Türkei ist der Staat, der sich am feindseligsten gegenüber Deutschland verhält, oder anders gesagt: Der erste Staat seit 40 Jahren, der offene Feindseligkeit gegen Deutschland pflegt. Und mit so jemand ist man in einem gemeinsamen Verteidigungsbündnis.

Thomas schreibt:

Nach dem Zeugnis von Heiligen und Bekennern aller Jahrhunderte ist der Islam:

Glaube des Tieres (Bischof Johannes Nikiu; M.D.F. Megerlin), Vorläufer des Antichristen (hl. Johannes von Damaskus), eine gottlose und frevelhafte Irrlehre (Bischof Abu Qurra), der große Antichrist (M.D.F. Megerlin), Abschaum aller Häresien, verab-scheuungswürdig, verdammenswert, der größte aller Irrtümer, gottlos und ein tödlicher Virus. Eine verderbliche Lehre, deren Hauptabsicht darin besteht, den Glauben an den wahren GOTT-Menschen CHRISTUS, den Schöpfer und Erlöser des Menschengeschlechts, zu verhindern (hl. Petrus Venerabilis), eine heidnische Religion (hl. Bernhard von Clairvaux; hl. Klara von Assisi; hl. Thomas von Aquin), ein falsches, teuflisches Gesetz, das durch Schwert und Gewalt bekanntgemacht wurde (sei. Raimundus Lullus), eine schauderhafte, von Teufeln und geistesgestörten Menschen erdachte Erfindung, ein Schrecken, der nur durch die Kraft des Schwertes hochkam und durch die Grausamkeit Mohammeds verbreitet wurde (Wilhelm von Tripolis), eine Irrlehre, die in der Hölle ausgebrütet wurde (Äbtissin Maria von Agreda), Aberglaube und Rebellion gegen das Christentum (Kardinal J.H. Newman).

Nach dem Zeugnis von Heiligen und Bekennern aller Jahrhunderte ist Mohammed:

ein Lügenprophet, der von einem Dämon besessen war (Bischof Abu Qurra), ein elender, verruchter und gottloser Mensch, der schlimmste Widersacher der Kirche und der heilsamen Lehre JESU CHRISTI, ein verdammungswürdiger Mensch, der ein verabscheuungswürdiges Leben lebte, ungebildet, geschäftstüchtig und gewitzt, der durch Intrigen, Raubzüge und Mord die Leute in Schrecken versetzte und die Angst gegen seine Person schürte, ein Satan, der mit dem leibhaftigen Teufel zusammengearbeitet hat (hl. Petrus Venerabilis), ein falscher Prophet (Wilhelm von Tripolis), ein Feind des Kreuzes und Widersacher CHRISTI (Papst Pius II.), ein Werkzeug Satans, des Vaters der Lüge und des Fürsten dieser Welt, ein Gotteslästerer und Ehebrecher, der unter dem Deckmantel der Religion Ehren, Macht und Herrschaft erstrebte (Kardinal Nikolaus von Kues), ein ganz und gar schlechter, von verkehrten Neigungen beherrschter Mensch (Äbtissin Maria von Agreda).

Nach dem Zeugnis von Heiligen und Bekennern aller Jahrhunderte ist der Koran:

eine Märchenerzählung, voller absurder Geschichten (hl. Johannes von Damaskus), eine Lügenerzählung (Bischof Abu Qurra), ein Lügenbuch (M.D.F. Megerlin), unerhörtes Geschwätz und Phantasterei (hl. Petrus Venerabilis), ein Buch mit vielen Fabeleien und völlig falschen Lehren (hl. Thomas von Aquin), voller Schwärze und Hässlichkeit (Wilhelm von Tripolis), ein Buch voller Widersprüche und Torheiten, das allem widerspricht, was dem wahren Heil dient, ein Buch voller Schmutz, unklar, verworren, dunkel, tödlich. Sein Urheber ist der „Lügner von Anbeginn“, der „Fürst dieser Welt“, der die Gestalt des Lichtes und den Namen Gabriel annahm (Kardinal Nikolaus von Kues), ein gottloses Buch und Zeichen des Tieres (M.D.F. Megerlin).

Siehe auch:

Angela Merkel: “Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt”

Hamburg: Afghane übergießt Ehefrau nach missglückten Geschlechtsverkehr mit heißem Öl und wird zu 10 Jahren Haft verurteilt

Michael Klonovsky über peinliche Büttenreden

160.000 Spanier demonstrieren für die Aufnahme von Flüchtlingen

Berlin: Attentat am Breidscheidplatz – ein Trauerspiel in sechs Akten

Polnisch-indische „Kulturwissenschaftlerin“ Mithu Sanyal: „Opfer sollen künftig „Erlebende“ heißen“

Linksfaschisten haben Aschermittwoch gekapert! – Büttenredner bedroht!

2 Mrz

de_hausmeista_willi_jost

Der saarländische Komiker „de Hausmeischda“, alias Willi Jost, hat seinen Auftritt beim politischen Aschermittwochstreffen der Saar-AfD in Geislasutern abgesagt. Er wurde von Linksextremen als “Nazi” bezeichnet und in den sozialen Netzwerken wurde damit gedroht, dass er keine Auftrittsangebote mehr erhalte. Dadurch fühlt sich in seiner Existenz bedroht.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Sie lassen einen auch nie in Ruhe: Die Linksfaschisten machen auf ihrer Druckjagd auf die AfD auch beim Aschermittwoch nicht halt – nachdem sie schon den Karneval gekapert hatten.

Die „Saarbrücker Zeitung“ vermeldet:

Der saarländische Komiker „de Hausmeischda“ alias Willi Jost hat seinen Auftritt beim politischen Aschermittwochstreffen der Saar-AfD in Geislasutern abgesagt. Als Grund für seine Absage nannte Jost gegenüber der SZ massive Anfeindungen im Internet. Auf Facebook habe ihn jemand als „Nazi“ bezeichnet, „das hat mich richtig verletzt“, so Jost. Ein anderer habe in dem sozialen Netzwerk damit gedroht, dafür zu sorgen, dass „de Hausmeischda“ nie wieder Auftrittsangebote bekomme. „Ich hatte Angst um meine Existenz“, sagt Jost…

(http://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken/saarbruecken/Saarbruecken-Humoristen-und-Komiker-Kritik-Rechtspopulismus-Soziale-Netzwerke;art446398,6391028)

Genau so funktioniert Unterdrückung. Die berufliche Existenz wird vernichtet und dann ist es nicht mehr weit bis zum Pranger

(Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/03/01/linksfaschisten-haben-aschermittwoch-gekapert/)
www.conservo.wordpress.com   2.3.2017

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Spektakuläre Wende im Prozess um das abgefackelte Flüchtlingsheim an der Düsseldorfer Messe! Freispruch?

2 Mrz

brandstiftung_duesseldorfAdel Z. (links, Algerien) und Mohamed B. (Marokko) stehen wegen schwerer Brandstiftung vor Gericht. Erhalten sie wegen widersprüchlicher Aussagen der Zeugen nun von der Vorsitzenden Richterin Pascale Wierum einen Freispruch? Hat man die Zeugen eingeschüchtert, bedroht oder bestochen?

Indexexpurgatorius's Blog

Die große Straf­kam­mer unter der Vor­sit­zen­den Rich­te­rin Wier­um hat beide Haft­be­feh­le gegen die An­ge­klag­ten Adel Z. (27) aus Al­ge­ri­en und Mo­ha­med B. (27) aus Ma­rok­ko „man­gels drin­gen­dem Tat­ver­dachtauf­ge­ho­ben.

Die bei­den konten das Ge­richts­ge­bäu­de als freie Män­ner ver­las­sen. Der Pro­zess wird am 2. März fort­ge­setzt. Wahr­schein­lich gibt es dann ein Ur­teil – Frei­spruch!

Den Nord­afri­ka­nern wurde in der An­kla­ge schwe­re Brand­stif­tung vor­ge­wor­fen. Adel Z., so der Vor­wurf, solle in der Flücht­lings­un­ter­kunft eine Ma­trat­ze an­ge­zün­det haben, Mo­ha­med B. solle mehr­fach zum Nie­der­bren­nen der Halle auf­ge­for­dert haben.
Bei dem In­fer­no ent­stand ein Sach­scha­den von zehn Mil­lio­nen Euro, den An­ge­klag­ten droh­ten bis zu 15 Jahre Haft. Doch die Be­weis­auf­nah­me im Pro­zess, der am 16. Ja­nu­ar be­gann, weck­te zu­neh­mend Zwei­fel an der Tä­ter­schaft der An­ge­klag­ten.

Zeu­gen­aus­sa­gen wäh­rend der sie­ben Ver­hand­lungs­ta­ge fie­len ganz an­ders aus, als sie bei der Po­li­zei pro­to­kol­liert wur­den. Eine mög­li­che Ur­sa­che – Über­set­zungs­feh­ler.

So sagte jetzt ein…

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Das Ende der freien Rede im EU-Parlament

2 Mrz

Indexexpurgatorius's Blog

Unliebsame Redner im EU-Parlament müssen künftig eine Strafe von bis zu 9.000 Euro zahlen. Zudem darf der Parlamentspräsident die Liveübertragung jederzeit unterbrechen und unliebsame Reden aus dem Archiv löschen. Dies sagt die neue Regel 165.

Die EU-Abgeordneten haben ihrem Parlamentspräsidenten Antonio Tajani die Macht erteilt, jederzeit die Liveübertragung einer Debatte zu unterbrechen. Zudem darf der Präsident künftig Video- oder Audiomaterial aus dem Parlamentsarchiv entfernen.

Diese Maßnahmen gegen die freie Rede im EU-Parlament werden mit dem Kampf gegen einen vermeintlichen „Rassismus“ und gegen „Hassreden“ begründet. Abgeordnete der etablierten Parteien hatten zudem harte Strafen für „Hassredner“ gefordert.

Es gebe eine wachsende Zahl von Politikern, „die Dinge sagen, die über die Grenzen normaler parlamentarischer Diskussion und Debatte hinausgehen“, zitiert die Welt den britischen EU-Parlamentarier Richard Corbett (Labour Party), der sich für die neue Regelung einsetzte.

Die neue Regel 165 gestattet dem Parlamentspräsidenten nun, Liveübertragungen „im Fall diffamierender, rassistischer und fremdenfeindlicher Sprache oder Verhaltens“…

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