Archiv | 14:44

Video: Sandra Maischberger: Donald Trump gegen den Rest der Welt?

17 Feb

Auf der Sicherheitskonferenz in München trifft die globale Politelite auf die Manager der neuen US-Macht. Werden wir Trumps Kurs besser verstehen? Müssen wir "America first" nicht fürchten? Oder ist Donald Trump doch ein globales Risiko? | mehr

Gäste: am 15.02.2017: Norbert Röttgen, CDU (Außenpolitiker) – Thilo Sarrazin (ehemaliger Bundesbankvorstand und Buchautor) – Sandra Navidi (Finanzexpertin) – Michael Wolffsohn (Historiker)

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Video: Sandra Maischberger: Trump gegen den Rest der Welt? (64:57)

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Europäischer Gerichtshof will erst einmal alle Migranten reinlassen. Das wäre das Ende Europas!

17 Feb

1_ansturm_afrikaEs hat viel Aufregung um Donald Trumps Forderung zum Einreisestopp aus sieben islamischen Staaten gegeben. In Europa scheint man in seiner naiven und gutmenschlichen Multikultiselikeit vom genauen Gegenteil überzeugt zu sein. Man neigt zu offenen Grenzen und möchte erst einmal jeden, der das Wort Asyl auf den Lippen hat, aufnehmen, damit er in dem europäischen Land seiner Wahl einen Asylantrag stellen kann. Weltweit hat sich scheinbar neben der Regierung eine juristische Nebenregierung etabliert, die diese Forderung mit allem Nachdruck verfolgt.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Gerichte verstehen sich immer häufiger als Nebenregierung und setzen Befugnisse anderer Verfassungsorgane aus. So im Streit um den Einreisestopp in Amerika. Aber auch in Europa tickt eine Zeitbombe. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof möchte sämtliche Asylbewerber erst einmal einreisen lassen. Wenn das kommt, ist Europa am Ende. Für zahlreiche Länder wäre es das Signal zum Exit.”

Joachim Steinhöfel weist darauf hin, dass auch zukünftig zu erwarten ist, dass jährlich Hunderttausende Migranten nach Europa einreisen werden. Jetzt in Wahlkampfzeiten wird zwar immer gerne betont, man wolle abgelehnte Asylbewerber wieder in ihre Heimat ausweisen, aber es geschieht in Wirklichkeit nicht. So hat Schleswig-Holsten z.B. gerade eben erklärt, dass es Abschiebungen nach Afghanistan ab sofort, wegen der Sicherheitslage vor Ort aussetzt.

Andere rot-grüne Bundesländer lassen sich andere Begründungen einfallen, um Abschiebungen zu verhindern. Wenn Europa also die These verfolgt, erst einmal alle Migranten einreisen zu lassen, so wird es nicht nur sehr schwer sie wieder auszuweisen, sondern auch sehr teuer. Bei vielen Politikern der Linken fehlt aus vielerlei  Gründen auch der politische Wille Migranten auszuweisen. Dies bringt zwangsläufig eine erhöhte Kriminalität und eine verstärkte Islamisierung, mit all seinen kulturellen, ethnischen, religiösen, finanziellen, sozialen und gesellschaftspolitischen Folgen mit sich, über die man glaubt großzügig hinwegsehen zu können.

Joachim Steinhöfel schreibt:

„Man muss kein Apokalyptiker sein um anzunehmen, dass die Flüchtlingszahlen die des Jahres 2015 um ein Vielfaches übertreffen und von Dauer sein würden [wenn jeder Migrant das Recht hätte, nach Europa einzureisen, um dort Asyl zu beantragen, wie vom EuGH entschieden]. Da eine Abschiebung nur in Wahlkampfreden, praktisch aber kaum stattfindet und mit enormem Personalaufwand und Kosten bis zu 10.000 Euro pro Person (und zwar nicht nur in Ausnahmefällen) verbunden ist, ginge der Reiseverkehr auch nur in eine Richtung.” >>> weiterlesen

Sollte sich dieses Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofes durchsetzen, so vermutet Joachim Steinhöfel, würden viele europäische Staaten dem Brexit folgen, um diesen Zumutungen der Rechtsprechung des EuGH zu entgehen. Das würde das Ende der EU bedeuten.

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Moabit: Kindesmissbrauch in Moabit – Pakistanischer Flüchtling zu Bewährungsstrafe verurteilt – Vater des Mädchens von der Polizei erschossen

berlin_achtjaehrige_missbrachtIn diesem Gebüsch wurde das sechsjährige Mädchen missbraucht.

Tayyab M. hat im September des vergangenen Jahres ein sechsjähriges Mädchen sexuell missbraucht. Beide lebten in der Flüchtlingsunterkunft in der Kruppstraße in Moabit. Als der alarmierte Vater des Kindes damals bei der Festnahme von Tayyab M. mit einem Messer auf den Täter zurannte, wurde er von der Polizei erschossen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wie kann es sein, dass ein Migrant, der ein Kind missbraucht, eine Bewährungsstrafe erhält? Die Justiz ist so etwas von marode. Warum wird der Migrant nicht auf der Stelle inhaftiert und in sein Heimatland ausgewiesen? Oder wartet man, bis es zu weiteren Vergewaltigungen kommt?

6,2 Milliarden Euro Überschuss nicht für Schuldenrückzahlung oder Sanierung von Schulen und Straßen – sondern für Flüchtlinge

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Der Haushaltsüberschuss des Bundes aus dem vergangenen Jahr von 6,2 Milliarden Euro wird weder zur Schuldenrückzahlung noch für die Sanierung von Schulen oder Straßen verwendet. Das Geld fließt vollständig in die Rücklage für die Flüchtlingskosten. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Dieser Staat verscherbelt unser Staatsvermögen und unsere Überschüsse an Illegale, an Sozialtouristen, an Abzocker aus dem Orient und halb Afrika, an Kriminelle, an Terroristen und an viele Millionen Blutsauger unserer Renten-und Sozialsysteme! Kein Geld da für Deutsche, für diejenigen, die diesen ganzen Laden am laufen halten! Wer jetzt noch Union oder SPD wählt, macht sich mitschuldig an dem ganzen Scheiß, der auf uns zurollt!

Berlin-Moabit: Brutaler Handy-Raub – 57-Jähriger liegt schwerstverletzt im Krankenhaus

handyraub

Ein Passant fand den Mann blutend auf dem Gehweg liegend. Der 57-Jährige wurde mit schwersten Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Er kam mit Kopfverletzungen und schwersten Verletzungen an der Halswirbelsäule in ein Krankenhaus, wo er notoperiert werden musste.“ >>> weiterlesen

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Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sawsan Chebli, Merkel und CSU

40.000 Pakistanis wegen Terrorismus-Verdacht aus Saudi-Arabien ausgewiesen – Saudi-Arabien baut Mauer zum Irak

17 Feb

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In Pakistans Terrorschulen werden junge Muslime zum Dschihad angeleitet

Auch Saudi-Arabien hat die Abschottung nach dem Vorbild Trumps für sich entdeckt. Grenzzäune sollen künftig die Auswirkungen des Chaos im Irak von der Golfmonarchie fernhalten. Und so bauen die als “arme Schlucker” bezeichneten Arbeiter aus Pakistan, Indien, Sri Lanka, Bangladesch, Philippinen und Indonesien diese Befestigung für ihre saudi-arabischen Herren an der Grenze zum Nachbarland Irak. [Video]

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Insgesamt 40 Wachttürme und zwei einander gegenüberstehende Zäune werden mit modernster Überwachungstechnik ausgestattet. Es gilt die 814 Kilometer lange Grenze gegen IS-Terroristen abzuschirmen. Denn so sehr Saudi-Arabien und den IS die gemeinsame Liebe zum Wahhabismus verbindet, bedeutet der "Islamische Staat" eine Gefahr für das Königshaus Saudi-Arabiens. Den Zuschlag für den Bau des ersten Grenzzaunes erhielt 2009 die Airbus-Gruppe.

Indexexpurgatorius's Blog

Oh, wie schrecklich, schließlich weiß man doch: „Kein Terrorist ist illegal“.
Ach, es geht weiter im Text.

>>Saudi-Arabien in den letzten vier Monaten tausende pakistanische Arbeiter wegen dem Verdacht des Terrorismus ausgewiesen.
Viele von ihnen sollen in Verbindung mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ stehen. Die ausgewiesenen Arbeiter, welche keine Verbindungen zum Terror haben, werden von der saudischen Regierung kriminelle Delikte vorgeworfen wie Diebstahl, Drogenschmuggel, Körperverletzung und Dokumentenfälschung.<<

Da kann man doch froh sein, dass es die eigenen Glaubensbrüder waren, die die Surensöhne deportierten. Man stelle sich vor diese armen traumatisierten Menschen würden aus der BRD ausgewiesen, das mediale Geschrei wäre einfach unerträglich.

Aber halt, es gibt eine humane Lösung: Merkel und Schulz brauchen doch nur entsprechend Fluglinien verpflichten die 40.000 ins Irrenhaus zu holen und schon wären alle glücklich.
Die Saudis, weil sie sie los sind, die Pakistani, weil sie endlich den Luxus genießen dürfen der ihnen zusteht und die…

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