Archiv | 19:49

Alexander Wendt: Heiko Maas: vom Generalverdacht zur Generaleinschüchterung

17 Jul

Hate-speech
Maas, der noch nie ein Problem damit hatte, ihm missliebige Gruppen generalzuverdächtigen („Pegida ist eine Schande für Deutschland“), greift jetzt zur Generaldrohung. Eine derartige Drohsprache hätte man bislang höchstens aus dem Mund des türkischen oder weißrussischen Justizministers für möglich gehalten. In einer Demokratie sollte ein Justizminister gehen, der so zu seinen Bürgern redet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was nun noch fehlt, sind erzieherische Maßnahmen, die man denen auferlegt, die sich nicht an der politischen Korrektheit orientieren. Und was muss ich sagen, ich traue es den deutschen Politikern und ihren Stasibehörden zu, dass sie bereits eifrig darüber nachdenken, wie sie diese erzieherischen Maßnahmen umsetzen könnte. Ganz einfach, man greift auf Erfahrungen des Stasi-Spitzelstaates der ehemaligen DDR zurück, die genau diese "erzieherischen Maßnahmen" bis zur Perfektion ausgearbeitet haben. Die alten SED-Kader aus dem Stasi-Hauptquartier, die nun vielfach in der jungen, frischen, frechen und stalinistischen Linken versammelt sind, könnten uns dies bestätigen:

„Erzieherische Maßnahme“: das ist SED-Sprache trübsten Wassers. Eine „erzieherische Maßnahme“ war die Stasi-„Aktion Ungeziefer“, mit der 1952 über Nacht mehr als zehntausend politisch Unzuverlässige aus dem Grenzgebiet ins Landesinnere zwangsumgesiedelt wurden. Erzieherische Maßnahme, das war der so genannte „Entengang“ in Jugendwerkhöfen. Die kollektive Rekrutenbestrafung bei der NVA. Die Versetzung politisch Aufsässiger in die tiefste Provinz.

Und wie immer richten sich die Hausbesuche gegen die Menschen, die angeblich Hasskommentare im Internet abgesondert haben, nur gegen Menschen aus der politischen Rechten. Das hat mit einem Rechtsstaat nichts mehr zu tun, denn dies ist der Versuch selektiv gegen politisch Andersdenkende vorzugehen, wie man dies auch von Muslimen kennt, die Menschen anderen Glaubens und anderer Gesinnung als Menschen zweiter Klasse betrachten und sie genauso behandelt. Wie man mit Christen und anderen Nichtmuslimen in den islamischen Staaten verfährt ist hinlänglich bekannt. Darum auch der berechtigte Einwand Alexander Wendts über die ungleiche Behandlung linker und rechter Extremisten:

„Offenbar richtet sich die Razzia nur gegen Rechtsextreme und nicht auch gegen diejenigen, die Privatadressen von AfD-Mitgliedern ins Netz stellen und dort zu „Hausbesuchen“ aufrufen, die erwägen, das Land habe doch endlich Ruhe, wenn man die 2000 Delegierten des letzten AfD-Parteitags einfach umbringe, oder die bei Indymedia zum Bürgerkrieg in Berlin aufrufen.”

Im Folgenden weist Alexander Wendt darauf hin, dass sich Hasskommentare bei Twitter, Facebook und Co. im Vergleich zu den Millionen Kommentaren, die täglich in den sozialen Netzwerken gepostet werden, im Promillebereich befinden, wobei es nur sehr selten zu Verurteilungen kommt. Selbst bösartige Kommentare bleiben meist straffrei.

„Wer meint, das zu ignorieren [dass Hasskommentare im Bereich der Promillegrenze liegen] und allen, „die bei Facebook in die Tasten hauen“, mit dem Staatsknüppel drohen zu müssen, gegen den hilft keine Diskussion. Sondern nur die Entfernung aus einem Amt, für das er nie taugte.”

Mit diesem Bundesjustizminister haben wir uns wirklich keinen Gefallen getan und viele Menschen wären heilfroh, wenn dieser Bundesjustizminister, der die Meinungsfreiheit bestimmt nicht zum Freund hat, uns so schnell wie möglich wieder verlassen würde. Es wäre kein Verlust, sondern ein Gewinn für den Rechtsstaat.

Noch ein klein wenig OT:

Amadeu-Antonio-Stiftung fordert Zensur von Satire-Beitrag

Anetta Kahane

Die linke Amadeu-Antonio-Stiftung hat empört und entsetzt auf einen Satire-Beitrag in der ZDF-Sendung „Heute in Deutschland“ reagiert. Darin nimmt Reporter Achim Winter die Stiftung sowie die Zensurpolitik von Justizminister Heiko Maas auf die Schippe. Für die linke Stiftung ist das nicht hinnehmbar.

Der Beitrag sei „verstörend“ und habe die Organisation „schwer getroffen“, echauffierte sich der Vorsitzende des Stiftungsrates, Andreas Zick, in einem Schreiben an das ZDF. Er forderte den Sender auf, den Beitrag unverzüglich zu löschen. Es könne nicht sein, dass die Stiftung verspottet werde. Zugleich solle das Thema nun im ZDF-Fernsehrat besprochen werden. >>> weiterlesen


Video: Hatespeech: Achim Winter im ZDF über die Amadeu Antonio Stiftung (03:35)

Video: Gelsenkirchen: Erdogan Anhänger randalieren gegen einen Jugendtreff der Fethullah-Gülen-Bewegung

Video: Gelsenkirchen: Erdogan Anhänger randalieren gegen einen Jugendtreff der Fethullah-Gülen-Bewegung (00:45)

Großeinsatz am Samstagnachmittag für die Polizei in Gelsenkirchen auf der Polsumerstraße. Dort hatten sich hunderte Erdogan Anhänger nach dem Putschversuch vom Freitagabend zu einer Spontandemonstration versammelt. Etwa 150 Personen randalierten wenig später an einem Jugendtreff der der "Gülen-Bewegung" nahestehen soll. Fethullah Gülen ist das geistliche Oberhaupt der gleichnamigen islamischen Bewegung, lebt in den USA und steht im Verdacht den Putschversuch gegen Erdogan organisiert zu haben.

Mehrere Fensterscheiben gingen an dem Gebäude zu Bruch bis die Polizei mit zahlreichen Kräften für Ordnung sorgte und das Gebäude sicherte. Die Leitstelle der Polizei Gelsenkirchen dementierte noch am Samstagnachmittag vehement einen Zusammenhang zwischen den Zerstörungen und der Demonstration. Quelle: nrw-aktuell.tv

Meine Meinung:

Wenn sie Erdogan so lieben, dann sollen sie bitte in die Türkei gehen und ihren Hass dort ausleben. Warum weist man diese fanatischen und sehr oft auch islamistischen Fanatiker nicht umgehend aus? Unsere Regierung hat total versagt, weil sie uns diese radikalen Muslime in Massen ins Land geholt hat und nun mit der Visafreiheit für die Türkei weitere Millionen ins Land holen möchte. Angela Merkel ist das größte Unglück, welches Deutschland passieren konnte und sie betreibt ihre schädliche und deutschenfeindliche Politik ohne Einsicht immer weiter fort. Und so viele Deutsche haben das immer noch nicht erkannt.

München-Hauptbahnhof: 18-Jähriger Somalier dreht völlig durch: Security blutig gebissen

muenchen_bundespolizei

Die Streife der Deutschen-Bahn-Sicherheit wurde in der Nacht auf Sonntag informiert, dass eine Frau in der Schalterhalle von einem Mann belästigt wurde. Als die Securitys den 18-Jährigen darauf ansprachen reagierte er nicht. Auch der Aufforderung, den Bahnhof zu verlassen kam er nicht nach. Als die Streife ihn am Arm fasste und nach draußen führen wollte, rastete der 18-jährige Somalier komplett aus. Er schlug seinen Kopf auf Höhe eines metallenen Verkaufsstandes gegen den Container. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Dr. Udo Ulfkotte: Der Krieg in unseren Städten: Droht Frankreich ein Bürgerkrieg?

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Dr. Udo Ulfkotte: Der Krieg in unseren Städten: Droht Frankreich ein Bürgerkrieg?

17 Jul

82048954Mit diesem LKW tötete in Nizza der tunesischer Moslem Mohamed Lahouaiej Boulel 84 Menschen und die Anhänger der ISIS feiern diesen feigen Massenmord im Internet. Facebook und Twitter sahen bisher einen Grund, ihre Hasskommentare zu entfernen. Frau Kahane ist wohl noch auf der Suche von beleidigenden Kommentaren von Rechtspopulisten.

Erst vor wenigen Tagen hat der französische Geheimdienstchef Patrick Calvar vor dem Parlament das Wort vom drohenden Bürgerkrieg in den Mund genommen. Öffentlich sagte er, weitere Terroranschläge und die islamische Radikalisierung drohten die Gesellschaft in Frankreich zu zerreißen. Nach dem jüngsten Anschlag von Muslimen in Nizza ist klar: Frankreich wird einen Rechtsruck erleben – und steuert dank eines hilflos wirkenden Präsidenten direkt in den Bürgerkrieg. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Zuerst habe ich auch geglaubt, das Attentat in Nizza hätte einen islamistischen Hintergrund. Dann aber bin ich auf ein Video gestoßen (siehe unten), welches ziemlich deutlich macht, dass der tunesische Attentäter von Nizza wohl eher ein Psychopath war, der vermutlich durchdrehte, weil ihm die Frau davon gelaufen war. Zeugen sagen, dass er sich niemals in der Moschee hat blicken lassen.

Nachtrag: 16:30 Uhr

Soeben bin ich auf eine Information gestoßen, dass der Attentäter von Nizza wohl doch ein "Soldat der IS" gewesen sein soll. In dem Artikel heißt es:

Zugleich wurde bekannt, dass der Attentäter Mohamed Lahouaiej-Bouhlel den Tatort an der Promenade des Anglais am 12. und 13. Juli ausgekundschaftet habe. Nach dem Anschlag mit mehr als 80 Toten waren schon die Ex-Frau des Attentäters und vier Männer aus seinem engeren Umfeld festgenommen worden. Sie sind weiter in Polizeigewahrsam.

Die ersten Vernehmungen der Festgenommenen hätten daraufhin gedeutet, dass sich der noch nicht als Islamist aktenkundige Täter in jüngster Zeit dem radikalen Islam zugewandt habe, berichtete AFP unter Berufung auf Polizeiquellen. Die der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nahestehende Nachrichtenagentur Amak bezeichnete den Tunesier am Samstag als «Soldat» des IS. >>> weiterlesen

Kurz vor der Tat soll der Attentäter einem der jetzt verhafteten Männer eine SMS geschickt haben, dass er mehr Waffen haben wolle. [Video]

Es stellt sich die Frage, wie man mit islamistischen Tätern umgeht. In diesem Punkt haben der Westen und Russland ganz unterschiedliche Ansichten und Strategien. Dr. Udo Ulfkotte beschreibt,  dass der Westen auf diplomatischen Weg versucht, solche Probleme zu lösen. In Russland dagegen wählt man eine etwas härtere Gangart und wie es scheint, ist dieser Weg erfolgreicher, denn die Terroristen überlegen sich zweimal, Terror gegen Russland auszuüben, weil Russland ihnen wortwörtlich die Eier abschneiden würde:

„Die Russen haben einen anderen Weg gefunden, um islamischen Terror zu bekämpfen: Sie beantworten Terror mit Gewalt, Terror und extremen Sicherheitsmaßnahmen. In Tschetschenien hat das offenkundig funktioniert.. Und nicht nur in Tschetschenien. Ich erinnere mich daran, dass in den ersten Jahren, als ich regelmäßig in die Kriegsgebiete des Nahen Ostens reiste, im Libanon Diplomaten und andere westliche Ausländer entführt und als Geiseln genommen wurden. Mit Russen haben das die Orientalen im Libanon ein einziges Mal gemacht und dann nie wieder.”

„Moskaus Geheimdienst ließ in Erfahrung bringen, aus welchen Großfamilien die Kidnapper stammten, ließ dann eines der männlichen Familienmitglieder entführen und diesem die Hoden abschneiden. Und die wurden der Großfamilie dann mit einer Fristsetzung zur Freilassung der russischen Diplomaten übergeben, verbunden mit dem Hinweis, ansonsten nach und nach die ganze Sippschaft zu kastrieren und das auch öffentlich bekannt zu machen.”

In Frankreich dagegen überlegt man zuerst, ob man vermeintlichen Islamisten die französische Staatsbürgerschaft entzieht und sie ausweist, zieht diese Überlegung dann aber wieder zurück. Oder man überlegt, ob man Dschihadisten, die aus dem syrischen Bürgerkrieg wieder in Frankreich einreisen wollen, ins Land lässt. Am Ende dürfen sie wieder einreisen. Sind die französischen Politiker eigentlich geisteskrank? Wieso lässt man solche Dschihadisten wieder einreisen?

Russland dagegen spricht mit den Tätern in einer Sprache, die im Nahen Osten jede Großfamilie versteht. Der Westen sollte endlich begreifen, dass auch nordafrikanische Kriminelle meist nur diese eine Sprache verstehen, sonst lachen sie Polizei und Justiz aus. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: Nach Anschlag in Nizza: AfD-Jugend will EU-Grenzen für Muslime dicht machen

junge_alternative_baden_wuerttembergVideo: AfD-Jugend will EU-Grenzen für Muslime dicht machen (01:02) 

Die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ will einstweilen keine Muslime mehr nach Europa lassen. Das sagte ihr Vorsitzender Markus Frohnmaier, der auch der Pressesprecher von AfD-Chefin Frauke Petry ist. Nach dem Terroranschlag von Nizza sehe er Muslime als Gefährdung für die Sicherheit, sagte er der Samstagsausgabe der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". >>> weiterlesen

Video: War der tunesische Attentäter von Nizza, Mohamed Lahouaiej Boulel, kein Islamist, sondern ein Psychopath?

 

Nach Aussagen einiger Nachbarn, war der Nizza-Attentäter wohl nicht übermäßig religiös, sondern eher ein Psychopath. Er war niemals in der Moschee. Nach einem gewaltsamen Streit hatte seine Frau die Scheidung beantragt. Nach der Trennung von seiner Frau defäkierte (schiss) er überall hin, stach auf den Teddy seiner Tochter ein und schlitzte die Matratze auf. Wenn er das Haus betrat und ein Mitbewohner wollte ebenfalls das Haus betreten, schlug er die Tür vor ihnen zu. >>> weiterlesen

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Ich finde, wir sollten auch unsere Hängebrücke hochziehen. Vorher sollten wir aber noch alle die rauskicken, die hier nichts zu suchen haben. Merkel zuerst.

Siehe auch:

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Video: Libanesische Banden bedrohen und betrügen deutsche Autoverkäufer

Ravensburg: Drogeriemarkt Müller verbietet seinen Mitarbeitern das Tragen von Halsketten mit Kreuzen

17 Jul

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Einem Bericht der Schwäbischen Zeitung zufolge verbietet der Drogeriemarkt Müller in Ravensburg seinen Mitarbeitern das Tragen von Kettchen mit Kruzifixen. Die Ulmer Zentrale der Drogeriekette nimmt dazu nicht Stellung, ein Dementi gibt es aber auch nicht. Mitarbeiter der Filiale bestätigen aber das Verbot des christlichen Symbols.

Nach Auskunft der Rechtsabteilung der Industrie- und Handelskammer Bodensee-Oberschwaben (IHK) sei der immer wieder zutage tretende Streitpunkt, um das Tragen religiöser Symbole nicht gesetzlich geregelt. Grundsätzlich dürfe der Arbeitgeber über den Auftritt seiner Mitarbeiter in Bezug auf Kleidung, Verhalten und Religionsausübung am Arbeitsplatz entscheiden, so die IHK.

Noch vor nicht allzu langer Zeit hätte es so eine Diskussion gar nicht gegeben. Aber Multikulti ist eben gleichbedeutend mit kultursensiblem Platzmachen für Befindlichkeiten anderer.

» E-Mail: info@mueller.de

Quelle: Ravensburg: Müller verbietet Kruzifix-Anhänger

Meine Meinung:

Geht die religiöse Neutralität denn auch so weit, dass man muslimischen Mitarbeiterinnen das Tragen des Kopftuches verbietet?

Lawrence von Arabien [#27] schreibt:

Ganz einfach: es hat sich ausgemüllert, nichts mehr kaufen und boykottieren .. Gibt es nur noch Geisteskranke in unserer Gesellschaft?

Noch ein klein wenig OT:

Chemnitz: Schwarzafrikaner fällt über Joggerin her und verletzt sie schwer

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Chemnitz/Helbersdorf – Am Montagabend (11. Juli 2016) ist eine Joggerin (21) im Stadtpark überfallen und schwer verletzt worden. Vom Typ her soll "der Täter am ehesten Schwarzafrikaner" sein, so das Opfer weiter. >>> weiterlesen

Wiesloch/Mannheim: Hätte, hätte Fahrradkette – Flüchtling geht mit Fahrradkette auf Polizisten los

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Ein stark betrunkener Flüchtling ist nach einem Tumult in einer Unterkunft im Rhein-Neckar-Kreis mit einer Fahrradkette auf Polizisten losgegangen. Die Beamten brachten den 21-Jährigen am frühen Donnerstagmorgen mit Pfefferspray zur Räson. Zusammen mit einem ebenfalls aggressiven 39-Jährigen kam er vorübergehend in Polizeigewahrsam. >>> weiterlesen

Essen: Randale im Essener Sozialamt: Panzerglas schützt bald Mitarbeiter

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Die Stadt Essen erhöht die Sicherheit ihrer Mitarbeiter nach „extremen Gewaltausbruch“ eines Asylbewerbers im Sozialamt Steubenstraße am vergangenen Freitag. Als Sofortmaßnahme sei das Security-Personal bereits aufgestockt worden, ferner soll das Kundencenter aufwändig umgebaut werden. Mitarbeiter und Kunden seien demnächst durch eine Panzerglasscheibe und eine verschließbare Tür voneinander getrennt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Deutschland ist bereits längst zum Irrenhaus geworden. Warum lassen wir uns das eigentlich alle noch von den Migranten gefallen? Aber so lange ihr die CDU, SPD, die Linke, die Grünen, die FDP und die Piraten wählt, wird sich daran nichts ändern. Warum schmeißen wir nicht einfach die kriminellen Migranten raus? Jeder vernünftige Staat würde das machen, nur Deutschland eben nicht, weil immer noch 80 Prozent der Bevölkerung die etablierten Parteien wählen, oder noch schlimmer, gar nicht erst zur Wahl gehen. Besonders die Nichtwähler mit ihrer Gleichgültigkeit und ihrer Leck-mich-am-Arsch-Einstellung haben uns diesen ganzen Schlamassel mit eingebrockt, denn sie geben indirekt den deutschenhassenden, Grünen, Linken, Sozis und Antichristen ihre Stimme.

Siehe auch:

Vera Lengsfeld: Alle Menschen sind gleich – nur Schweine sind gleicher

BKA: Bundesweite Razzia gegen „Hass im Netz“

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Dr. Nicolai Sennels: „Muslime sehen unseren Mangel an Aggression als Angst, als Schwäche, als Einladung zum Angriff“

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Akif Pirincci: Deutsches Fickvieh und andere Untermenschen

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