Arbeitet die "Internet-Stasi" von Heiko Maas ohne Rechtsgrundlage?

8 Mai

heiko-maas-hasskommentare
Die sogenannte „Task Force“, die auf Betreiben von Justizminister Heiko Maas das Internet von „Hate Speech“ reinigen soll, arbeitet ohne gesetzliche Grundlage. Das geht aus einem Schreiben hervor, welches – und jetzt wird es spannend – im Justizministerium höchstselbst verfasst wurde.

Offenbar weiß man im Bundes-Justizministerium ganz genau:

Dass man das, was gerade praktiziert wird, auf offiziellem Wege, durch die Vordertür, verfassungsrechtlich nicht darf.

Und dass es die Hintertür Privatrecht verfassungsrechtlich nicht gibt und sie der Vordertür gleichgestellt ist, und damit also auch die Hintertür verboten ist

Maas und seine Truppe hoffen offenbar, diesen Verfassungsbruch unbemerkt durchziehen zu können, weil der eigentlich zu erwartende Aufschrei aus Politik, Medien und Institutionen bisher ausgeblieben ist. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Graz/Österreich: "Identitäre" enthüllen Transparent mit der Aufschrift "Islamisierung tötet" in der Grazer Zentrale der Grünen

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Anfang April rückte die Polizei mit einem Aufgebot von rund 60 Leuten zum islamischen Kulturzentrum in Graz anrücken, da Angehörige der Identitären Bewegung hatten mit einer Besetzung gedroht. Zwar ließ sich dort keiner der Demonstranten blicken, dafür aber wie berichtet an anderer Stelle. So kletterten mehrere Anhänger auf das Gebäude der Grazer Zentrale der Grünen, enthüllten dort ein Transparent mit der Aufschrift „Islamisierung tötet!“ und überschütteten es mit blutroter Farbe. >>> weiterlesen

Dummes fettes Kind – vorlaut, frech und asozial

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Angerempelt hatte mich ein etwa 9 oder 10-jähriges Mädchen, richtig fett, noch dazu unförmig mit weit nach vorne rausstehendem Bauch, der einer Schwangeren zur Ehre gereicht hätte, unglaublich blöder Gesichtsausdruck, in ihrer ganzen Gestik, Mimik und Motorik ersichtlich strohdoof, und noch dazu potthässlich gekleidet, nämlich in so einem schwarzen Stretchanzug (wie Leggins), und obendrüber ein grausam hässliches Kleid aus so einem Spitzen- oder Klöppelzeugs, wie es sich alte Damen früher als Tischdeckchen auf den Kaffeetisch gelegt haben.

Und die war mit ihrem dicken Bauch gegen meinen Skate-Kram gelaufen und dabei mit diesem ultra-hässlichen Überkleid an den Klettverschlüssen hängen geblieben. Hab mir nichts dabei gedacht, auch nichts gesagt, nur halt mit einer Bewegung mein Zeugs von ihr abgezogen *rrraaatschhhhh*. Wie Klettverschlüsse beim Abziehen halt so machen. Kommt ja vor.  >>> weiterlesen

Facebook-Shitstorm nach AfD-Ausladung: Münchner Hofbräukeller unter Beschuss

muenchener_hofbraeukeller 
Der Münchner Hofbräukeller hat eine AfD-Veranstaltung nachträglich gecancelt. Auf der Facebook-Seite des Restaurants entstand daraufhin ein merkwürdiges Bewertungs-Bild. Die Anzahl an Likes für den Hofbräukeller stieg nach Bekanntwerden seiner Entscheidung sprunghaft an. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Entscheidung ist nichts anderes, als die Angst vor den Linksfaschisten, die sonst wahrscheinlich wieder Terror gemacht hätten. Dafür liken die undemokratischen Sympathisanten der linken Chaoten jetzt fleißig den Hofbräukeller. Man merke, wer in Deutschland Gewalt anwendet oder damit droht hat den Erfolg auf seiner Seite. Von den Linken lernen, heisst Siegen lernen. Is leider so, denn sonst bekommt man nur die rote Karte. Vielleicht sollten alle AfD-Sympathisanten zukünftig um den Hofbräukeller einen großen Bogen machen.  >>> weiterlesen

Siehe auch:

Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans: „Monokulturelle Staaten ausradieren!“

Warum wirft niemand einen Schuh gegen Merkels Flüchtlingspolitik?

Hamburg-Altona: Linksradikale kamen mit Sprengsätzen zur 1.Mai-Demo

Vera Lengsfeld: Amadeu Antonio Stiftung: Sieg für die ehemalige Stasimitarbeiterin Anetta Kahane (IM „Victoria“)?

Farbattacken und Drohanrufe nach Adress-Veröffentlichung: Linksextremisten bedrohen AfD-Mitglieder

Ganderkese/Niedersachsen: Junge Rapefugees (Sextäter) terrorisieren Gymnasium

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