„Scharia Polizei“ nicht strafbar

14 Dez

Indexexpurgatorius's Blog

So titelte am 09.12.2015 welt.de. Bei dieser Überschrift sollten wir uns fragen, was will die politisch gesteuerte Postille damitausdrücken?

Zwar wiegelt welt.de im Text ab und behauptet es ginge nur um das sogenannte Uniformierungsverbot und nicht um die Scharia, doch bei einer solchen Überschrift ist dies wohl doch nur Augenwischerei durch das Medium.

„Der Auftritt von Islamisten als „Scharia Polizei“ in Wuppertal ist nach Ansicht des dortigen Landgerichtes nicht strafbar, befand das Gericht und lehnte die Eröffnung eines Strafprozesses ab.“

Des weiteren schreibt welt.de: „es sei keine einschüchternde, militante Wirkung ausgegangen, teilte eine Gerichtssprecherun am Mittwoch mit.
Lediglich gegen Islamist Sven Lau wurde ein Teil der Anklage zugelassen, weil er die Demonstration ncht angemeldet haben soll.“

Nun, einem findigen Rechtsverdreher wird es gelingen zu begründen, dass dies weder ein Volksauflauf noch eine Demonstration war und das Warnwesten auch bei grellem Sonnenschein ebensowenig laut Gesetzgeber verboten…

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Eine Antwort zu “„Scharia Polizei“ nicht strafbar”

  1. wana 14. Dezember 2015 um 11:37 #

    Ich möchte mal sehen ,was hir loßwere wen ich mit einer Warnwesten auf der stäht
    Bibel-Polizei rumlaufen würde.

    Liken

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