Der wirtschaftsliberale Richard Sulik, Vorsitzender der slowakischen Partei Freiheit und Solidarität und Mitglied des EU-Parlaments griff in seiner Parlamentsrede Angela Merkel massiv an. Es sei Zeit aufzuwachen und die Invasion zu stoppen. Mit Video.
Richard Sulik (Bild links) ist ein slowakischer Politiker, Ökonöm und Unternehmer. Seit 2014 ist er Mitglied des europäischen Parlaments. Seine Familie emigrierte 1980, zwölf Jahre nach seiner Geburt, nach München, Gelsenkirchen und schließlich Pforzheim. Sulík studierte von 1987 bis 1989 Allgemeine Physik an der Technischen Universität München und ab 1989 Betriebswirtschaftslehre an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Von 2010 bis 2011 war er slowakischer Parlamentspräsident.
In seiner EU-Parlamentsrede am 6. Oktober 2015 weist Richard Sulik, Vorsitzender der slowakischen Partei Freiheit und Solidarität (SaS) darauf hin, dass Deutschland noch im Sommer 2015 mit 800.000 Immigranten rechnete. Die aktuellen Schätzungen würden nun auf 1,5 Millionen lauten. Die Differenz von 700.000 gehe auf das Konto von Angela Merkel und ihrer unverantwortlichen und vernichtenden Politik, so der slowakische Ökonom und Unternehmer.
Deutschland kann hauptsächlich nur Sozialleistungen anbieten
Frau Merkel habe das Dubliner Abkommen außer Kraft gesetzt und verstoße gegen das deutsche Grundgesetz. Das dürfe sie nicht, so die Feststellung Suliks. Die meisten von den Immigranten seien Wirtschaftsflüchtlinge und keine Kriegsflüchtlinge. Wer vier oder fünf sichere Staaten durchquere, flüchte vor keinem Krieg. Es sei eine Illusion zu glauben, dass diese Immigranten für die deutschen Renten arbeiten würden. Dafür sei der deutsche Mindestlohn eine viel zu große Barriere. Deutschland könne hauptsächlich nur Sozialleistungen anbieten.
Frau Merkel habe offensichtlich vergessen, wer sie gewählt habe und wen sie beschützen soll. Es sei höchste Zeit aufzuwachen und diese Invasion zu stoppen. Australien, so der liberale Politiker, habe es vorgemacht.
Richard Sulík ist Vorsitzender der Partei Freiheit und Solidarität (SaS) und seit 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments. Von 2010 bis 2011 war er slowakischer Parlamentspräsident. Die SaS stellt mit 22 Mandaten die drittstärkste Fraktion im slowakischen Parlament, dessen Präsident Sulik von Juli 2010 bis Oktober 2011 war. Am 11. Oktober 2011 stimmten Sulik und die Mitglieder seiner Partei nicht für die Aufstockung des Euro-Rettungsschirms, was eine Regierungskrise in der Slowakei auslöste metropolico berichtete.
Der wirtschaftsliberale Politiker war für die Einführung der Flat-Tax mit einem einheitlichen Steuersatz von 19 Prozent in der Slowakei verantwortlich, die dem Land einen erheblichen wirtschaftlichen Aufschwung verschaffte, jedoch zwischenzeitlich der linkspolitisch gerichteten Regierung zum Opfer fiel. (BS)
Richard Sulik (MdeP) zur Flüchtlingskrise und den Versäumnissen der Kanzlerin:
Video: Richard Sulik: „Zeit aufzuwachen und die Invasion zu stoppen (01:31)
Quelle: „Zeit aufzuwachen und die Flüchtlingsinvasion zu stoppen”
Noch ein klein wenig OT:
"Eine Million mehr Hartz-IV-Empfänger durch Flüchtlinge"
Arbeitsministerin Andrea Nahles befürchtet, dass es schwer wird, Hunderttausende Flüchtlinge in Arbeit zu bringen. Sie rechnet mit einer Million zusätzlicher Hartz-IV-Empfänger. Ihre Lösung: Praktika.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) rechnet damit, dass die Mehrheit der Flüchtlinge nicht sofort Arbeit finden wird und damit Anspruch auf Arbeitslosengeld II hat, wenn der Asylantrag anerkannt wurde. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger könne demnach bis 2019 um eine Million anwachsen. "Wenn wir es richtig angehen und gleich am Anfang in die Leute investieren, dann wird Arbeitslosengeld II nur eine Zwischenstation sein", sagte die Ministerin der "Süddeutschen Zeitung". >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Prof. Werner Sinn vom Ifo-Institut meldete sich auch zu Wort. Er sagte: „Wegen ihrer überwiegend niedrigen Qualifikation würden die Migranten die Rentenkassen vorerst nicht ausreichend entlasten." Außerdem würde seiner Einschätzung nach durch die Einwanderung der Druck auf die Löhne zunehmen. Dies würde zu amerikanischen Verhältnissen führen, was zur Folge hätte, daß die Löhne trotz Mindestlohns weiter sinken würden. Außerdem müsste man das Rentenalter anheben, um die Sozialleistungen für die Flüchtlinge zu finanzieren. [Prof. Werner Sinn: "Rentenalter muss steigen, um Flüchtlinge zu ernähren"]
Was Prof. Sinn aber nicht sagte, ist, dass in Amerika kein Asylant einreisen darf, ohne eine Wohnung, eine Arbeit und englische Sprachkenntnisse vorzuweisen. In den USA bekommen die Einwanderer 10 Jahre lang keine Sozialleistungen. Sie sind verpflichtet, sich selber zu finanzieren. Sind sie sechs Wochen ohne Arbeit, dann werden sie wieder ausgewiesen. Warum sollte es nicht auch in Deutschland so sein? Sind wir denn verpflichtet, Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen und sie ein Leben lang durchzufüttern? Ganz bestimmt nicht.
Deshalb halte ich auch die Forderung von Prof. Sinn auch für unverschämt, die Löhne zu drücken und das Rentenalter raufzusetzen. Wir sollten es genau so wie Amerika machen und jeden wieder ausweisen, der nicht in der Lage ist, selber seinen Lebensunterhalt zu finanzieren. Man kann ihm vielleicht sechs Monate Sozialleistungen zukommen lassen, damit er sich eine Arbeit und eine Wohnung suchen kann. Danach sollte man sämtliche Sozialleistungen, auch Kindergeld und die Krankenversicherung streichen und ihn wieder ausweisen. Schließlich sind wir nicht das Sozialamt der Welt.
Man denke auch an die Familienzusammenführung. Wir zahlen uns ja dumm und dämlich, wenn wir Millionen von Migranten ein Leben lang Sozialhilfe zahlen würden. Diese Leistungen würde man den Deutschen vorenthalten und die Infrastruktur, die ohnehin schon marode ist, würde noch stärker verkommen. Deutschland würde sich langsam aber sicher zu einem 3. Welt-Land verändern.
Templer [#77] schreibt:
Dieses Jahr 1,5 Millionen Zuwanderer, mit Familiennachführung bis zu 7,3 Millionen Einwanderer. Nächstes Jahr 3 Millionen Zuwanderer, mit Familiennachführung 12 Millionen Einwanderer. Wir haben nicht die Wohnungen, die Jobs und schon gar nicht die Finanzmittel 20 Millionen Einwanderer voll zu versorgen.
Wir wollen auch keine 20 Millionen Araber in Deutschland. Da hätten wir eine unglaubliche Islamisierung, Araberisierung und Bremer Verhältnisse mit schwerkriminellen Familienclans, Terroranschläge und Verhältnisse wie in einem Dritte Welt Land. Es kostet uns unseren inneren Frieden, unseren Sozialstaat, unsere freiheitliche Demokratie und unseren Wohlstand.
Saudi-Arabien: Indische Haushaltshilfe beschwert sich über geringen Lohn – Chef hackt ihr die Hand ab
Nach indischen Medienberichten arbeitete die Frau als Haushaltshilfe in Riad. Als die 50-Jährige sich über fehlenden Lohn und Misshandlung beklagt habe, habe ihr der Dienstherr die Hand abgetrennt, berichtete die Zeitung "Indian Express" unter Berufung auf die Schwester des Opfers. Außerdem habe sie sich die Wirbelsäule verletzt, als sie bei einem Fluchtversuch vom Balkon fiel. – Jo, mei, so ist sie eben, die Friedensreligion – immerhin kann sie noch laufen und der Kopf ist auch noch drauf‘ >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Hamburg-Bergedorf: Flüchtlingsdorf in Billwerder für 4.000 Menschen
• Ramin Peymani: Obama, Arafat, EU und Merkel: Der Friedensnobelpreis schafft sich ab
• Umstrittenes Schulmaterial zur Frühsexualisierung gestoppt
• Prof. Soeren Kern: Deutschlands Scharia-Flüchtlingsunterkünfte
• Schweden: „Keine Wohnungen, keine Jobs und eine Schusswaffe, um sicher einkaufen zu gehen?”
• Bassam Tawil: Warum unsere palästinensischen Führer Heuchler und Lügner sind
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