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De Maizière will Leistungen für Flüchtlinge drastisch kürzen

18 Sep

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Langsam scheint auch dem Innenminister Thomas de Maizière klar zu werden, daß es so mit der Migration nicht weitergehen kann. Jetzt geht es ans Eingemachte. Die Leistungen für die Flüchtlinge sollen drastisch gekürzt werden. Dies ist genau der richtige Schritt, um den Massenansturm muslimischer Migranten nach Deutschland abzuwehren. Soviel Realität hätte man den Politikern gar nicht mehr zugetraut. Ich hatte befürchtet, sie wurschteln so weiter und fahren den Karren vollkommen gegen die Wand, bis sich in Deutschland bürgerkriegsähnliche Situationen einstellen.

Die Frage ist natürlich, ob die große Koalition die Änderungen, die sie nun ankündigt, wirklich durchführt oder ob sie wieder einen Rückzieher macht. Werden die Vorschläge so durchgeführt, wie der Innenminister sie nun angekündigt hat, dann sehe ich Chancen, dass man den schlingernden Asylkahn Deutschland wieder auf einen guten Kurs zurückführen kann, so dass er nicht in den Fluten der Asylpolitik versinkt. Schauen wir uns die Vorschläge des Innenministers einmal etwas genauer an:

focus.de schreibt dazu:

Die Leistungen für Flüchtlinge sollen drastisch gekürzt werden

Innenminister Thomas de Maizière will mit einem Gesetzesentwurf die Leistungen für Asylbewerber deutlich einschränken. Darin enthalten sind unter anderem Arbeitsverbote oder die Kürzung von Sozialleistungen. Menschenrechtsorganisationen sind entsetzt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière plant drastische Leistungskürzungen und strengere Regeln für Asylbewerber. Das geht aus dem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur Neugestaltung der Flüchtlingspolitik in Deutschland hervor. "Mit dem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung wird Abschottung, Abschreckung und Obdachlosigkeit zum Programm", kritisierte die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl.

Der Vorlage zufolge sollen alle Flüchtlinge,  die über andere EU-Staaten eingereist sind, keine Ansprüche auf Grundlage des Asylbewerberleistungsgesetzes geltend machen können, da für deren Asylverfahren, aufgrund der Dublin-Verordnung der EU, der europäische Staat zuständig ist, wo sie zuerst europäischen Boden betreten haben. Sie sollen demnach lediglich eine Reisebeihilfe in Form einer Fahrkarte und Reiseproviant erhalten, um in dieses europäische Land zurückzukehren.

Massive Verschärfungen sieht der Gesetzentwurf auch im Aufenthaltsrecht vor. So sollen Flüchtlinge, die aufgrund von selbst verursachten Abschiebehindernissen nicht ausgewiesen werden können, Arbeitsverbote erhalten und ebenfalls den Anspruch auf Sozialleistungen verlieren. Auch sollen bereits Grenzbehörden prüfen, ob für einen Asylantrag ein anderer EU-Staat zuständig ist.

Staatsangehörigen sogenannter sicherer Drittstaaten soll neben der Aufnahme von Arbeit auch die Teilnahme an Bildungsmaßnahmen verboten werden. Umgekehrt soll für arbeitsfähige, nicht schulpflichtige Asylberechtigte eine Arbeitspflicht gelten, wenn ihnen ein Job angeboten wird. Lehnen sie dies ab, verwirken sie ihren Anspruch auf staatliche Leistungen.”

Na, es geht doch. Warum nicht gleich so? Und dem Pro-Asyl-Fuzzi, Geschäftsführer Günter Burkhardt, der jedem Asylbetrüger am liebsten eine lebenslängliche Alimentierung zukommen lassen würde, natürlich auf Steuerzahlerkosten, kommen schon die Tränen. Vielleicht sollte man denen erst einmal die Gelder streichen, dann bleibt auch mehr für wirklich Bedürftige, z.B. für deutsche Notleidende.

Und die Grünen-Chefin Simone Peters meint: Das Asylrecht dürfte nicht zum Abschieberecht verkommen. Aber genau das ist jetzt erforderlich und zwar massenhaft. Und dabei sollte man die Grünen gleich mit in den Sack stecken und in die arabische Wüste schicken, denn ohne die von ihnen verhätschelten Muslime fühlen sie sich bestimmt nicht wohl.

Und auch wenn der Innenminister endlich einmal da Heft des Handelns in die Hand nimmt, so ist es ihm nicht verziehen, dass er sich ganz massiv für die Beschränkung der Meinungsfreiheit eingesetzt hat, denn seit einiger Zeit sind etliche Facebook- und andere Internetseiten (z.B. Pegida-Seiten u.a.) nur noch sehr schwer zu erreichen oder gar nicht mehr. Ich denke, dies geht auf seine Initiative zurück.

Xenia schreibt:

Geld gibt es erst mit Arbeit: Flüchtlinge sollen doch unsere zukünftige Arbeitskräfte werden? Also wenn sie dann anfangen zu arbeiten, dann können sie sich auch eine beliebige Wohnung mieten und alles was sie wollen… Wieso erwarten so viele Menschen, dass sie in Europa alles umsonst bekommen?

Robert W. schreibt:

Gleiche Standards in allen EU-Ländern: Die Menschenrechtsorganisationen müssen es ja nicht bezahlen und man hat gut reden und möchte bestimmen über das Geld von anderen. Deutschland sollte sein Leistungen an die der anderen Länder anpassen dann sind die Chancen gleich verteilt und das wäre nur fair. Die EU sollte generell verbindliche Mindeststandards festlegen welch alle EU Länder gleichermaßen befolgten müssen.

Michael S. schreibt:

Pro-Asyl?: Diese Organisation ist dafür bekannt, aber auch jedem Wirtschaftsflüchtling Asyl gewähren zu wollen und jede berechtigte Abschiebung zu verhindern. Schließlich sei es grausam, jemanden wegzuschicken, der einmal das gelobte Land Deutschland betreten hat. Wir werden ALLE Einbußen hinnehmen müssen, um die Kriegsflüchtlinge bei uns aufnehmen zu können. Dazu bin ich auch bereit. Ich werde niemanden wegschicken, der um sein Leben bangen muss. Aber Pro Asyl ist für mich genau jene Organisation, die durch ihr Verhalten die Stimmung GEGEN Flüchtlinge hochkocht, da man dort nicht mehr differenziert. Alle zu uns und nur ja keinen abschieben? Wie schrieb ein Satiriker vor vielen Jahren: "Solidarität? Wir müssen alle die Gürtel enger schnallen. Auch wenn manche den Gürtel schon um den Hals tragen."

Jochen S. schreibt:

Überfälliger Schritt: Kürzungen der Leistungen und Angleichung innerhalb der EU sind überfällig und daher ist der Schritt, der hoffentlich schnell und konsequent umgesetzt wird, zu begrüßen. Es müssen schleunigst die Anreize für die Masseneinwanderung nach Deutschland abgeschafft werden, um das aktuelle Chaos in den Griff zu bekommen und den inneren Frieden und Sicherheit zu gewährleisten. Das da Träumer entsetzt sind – wodurch ist den Pro-Asyl eigentlich legitimiert, diesen Ansturm gut zu heißen, anstelle konstruktiv an einer Lösung mitzuarbeiten?

Gerd K. schreibt:

Die Menschenrechtsorganisationen… streuen zuerst Gerüchte und Verheißungen über das gelobte Schlaraffenland, und machen sich damit zu Komplizen aller Schlepper und Menschenhändler. Anschließend beklagen sie sich über Zustände, die sie durch eigenes Tun bzw. Nichtstun selbst herbeigeführt haben. Wie wäre es denn, wenn Deutschland nur für die Höhe von Sozialleistungen einsteht, die laut Leistungskatalog in den Ersteinreiseländern Griechenland, Bulgarien oder Rumänien üblich sind? Den Rest zahlt Amnesty International und Pro Asyl aus eigener Spendenkasse. Meines Wissens gibt es auch dort keine politische Verfolgung.

Cindy N. schreibt:

Ich verstehe nicht... für was eigentlich Vereinbarungen in der EU gemacht werden. Da gibt es dann bei deren Anwendung solche Vereine wie Menschenrechtsorganisationen, die dann total entsetzt sind. Sinn des Asyls ist doch, das Leben von lebensbedroht Verfolgten (nicht wirtschaftlich schlechter Gestellten!) zu schützen. Ihnen einen geschützten Lebensraum für die Zeit ihrer Bedrohung zu bieten, aber nicht, um ihnen ein Luxusleben sorgenfrei angedeihen zu lassen. Menschenwürdige Unterkunft und Verpflegung, das sind Dinge, auf die ein Asylant nach humanen Gesichtspunkten Anspruch hat. Das geht nicht nur in Deutschland sondern in jedem anderen EU-Land auch. Und zu bedenken ist auch, ein Asylant ist kein Einwanderer. Sobald es keine Bedrohung für sein Leben in seinem Heimatland mehr gibt, hat er zurückzukehren.

Christian H. schreibt:

Gleiches Niveau: Die deutschen Asylleistungen sollte man meiner Meinung nach auf das Niveau der Leistungen der anderen EU-Länder (Durchschnitt) herunterfahren. Somit könnte man erst einmal den permanent fordernden "Menschenrechtsorganisationen" den Wind aus den Segeln nehmen und zugleich für die Migranten den Ansporn reduzieren, Deutschland als primäres Ziel auszuwählen. Hier ist aus meiner Sicht Brüssel gefordert, um eine EU-einheitliche Lösung zu schaffen.

Andreas N. schreibt:

Sozialhilfe für Pflegebedürftige 105 Euro: Die Sozialhilfe für Pflegebedürftige in Heimen und ambulanter Pflege beträgt 105€ monatlich. Man bedenke. Jeder Mensch in Deutschland der sein komplettes Geld für die Pflege abgeben muss bekommt vom Sozialamt 105 Euro Taschengeld monatlich. Davon müssen Fußpflege, Privatrezepte, Frisör, evtl. Ausflüge, Kleidung, spezielle Nahrung und weiteres bezahlt werden. Die Kinder der Pflegebedürftigen müssen diesen monatlich angesammelten Betrag nach Tod des Pflegebedürftigen ans Sozialamt zurück zahlen. Zur Not auf Raten. So sieht’s aus. Wer hat mehr? Ich kenne die Zustände der Pflegebedürftigen mit 105 Euro monatlich zu gut. Was passiert hier nur in Deutschland?

Bastian F. schreibt:

Inhuman!: "Menschen in Not existenzielle Leistungen zu verwehren, ist zynisch und inhuman", erklärte der Hauptgeschäftsführer de Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider. Zur Verfahrensbeschleunigung empfahl auch er, Menschen aus Ländern mit ohnehin hoher Anerkennungsquote "ohne Einzelfallprüfung den Flüchtlingsstatus zu gewähren". Wenn der Herr Schneider nun noch erklärt, wo demnächst Millionen – auch Illegale – wohnen werden, woher das Geld kommen soll, wie die alle integriert werden sollen und wo die Obergrenze ist, dann könnte man ihn ernst nehmen – so jedoch verursacht auch er weitere Probleme ohne Lösungen anzubieten. Da steht er mit Merkel, Gabriel und allen anderen auf einer Stufe – hilf- und planlos!!

Siehe auch:

Fotobericht: „Schutzsuchende“ auf dem Weg nach Deutschland

Jürgen Elsässer: Aufruf an unsere Soldaten: Sichert die deutschen Grenzen!

Kroatien: Erst große Sprüche – jetzt mit seinem Asyllatein am Ende

Legia Warschau: Polnische Fußballfans gegen Islamisierung

Muslime wollen Oktoberfest verbieten – Wiesnzelte bald Flüchtlingszelte?

Eugen Sorg: Moscheen für Merkel – Je suis Refugees

Fotobericht: „Schutzsuchende“ auf dem Weg nach Deutschland

18 Sep

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Dieses Foto und die folgenden wurden am 16. September 2015 an der ungarischen Grenze aufgenommen. Die Invasoren zeigen ihr wahres Gesicht, nachdem es nun nicht so läuft, wie sie es sich vorgestellt haben. Blanke Wut, Aggression, Gewalt und Zerstörungswille sind bei diesen Menschen zu erkennen. Das sind allesamt keine bedauernswerten „Flüchtlinge“, die vor irgendeiner Bedrohung fliehen. Das sind Raubnomaden, Wirtschaftsmigranten, Glücksritter, kommende Sozialschmarotzer, potentielle Kriminelle und mohammedanische Eroberer, die Deutschland und Europa islamisieren wollen.

Nachdem die noch normal denkenden Ungarn ihre Grenze mit Stacheldraht gesichert haben, was ein beinahe unüberwindbares Hindernis für die „Flüchtlinge“ auf dem Weg nach Deutschland darstellt, zeigen die ihren eisernen Willen zur Invasion. Die Aggressoren versuchen mit Gewalt die Barriere an der serbischen Grenze zu Ungarn zu überwinden. Dieses Video dokumentiert den Horror am 16. September2015:


Video: Asylanten randalieren an der Grenze zu Ungarn (00:50)

Hunderttausende dieser jungen, vor Kraft strotzenden und testosterongefüllten Männer sind bereits in Deutschland.

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Bald werden in deutschen Städten Zustände wie in Gaza und jetzt schon an der ungarischen Grenze herrschen.

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Das sind also die „schutzsuchenden Familien“, die uns als „Bereicherung“, „Fachkräfte“ und künftige „Rentenzahler“ verkauft werden sollen.

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Aufnahmen wie diese beweisen, es sind gewalttätige Horden, die sintflutartig bei uns eindringen.

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Niemand weiß, wie viele solcher Gewalt-Fachkräfte schon in Deutschland sind.

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Hunderte, wenn nicht tausende IS-Schläfer sind schon eingesickert und warten auf ihren Weckruf zum Dschihad, den IS und Al-Qaida ab 2016 in systematischer Form angekündigt haben.

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Diese kommenden Neubürger, die bald mitten unter uns sind, werden von völlig verblödeten Gutmenschen an den Bahnhöfen mit „Refugees welcome“-Plakaten, Stofftieren und Herzchen empfangen.

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Angela Merkel, Sigmar Gabriel und alle anderen Politiker, die diese größte Bedrohung unseres Landes seit 1949 zu verantworten haben, werden sich vielleicht irgendwann einmal ganz schnell ein Flugzeug suchen müssen, wenn die Deutschen unter dieser Invasion massiv zu leiden haben und richtig sauer werden.

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Wenn der Furor Teutonicus erst einmal geweckt und der gutmütige deutsche Michel aus seiner Schlafmützigkeit erwacht ist, möchte man nicht als einer derjenigen im Bundestag sitzen, die dieses Inferno bewusst herbeigeführt haben.

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Nicht missverstehen: PI lehnt jegliche Gewalt grundsätzlich ab. Aber die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit kommenden bürgerkriegsähnlichen Zustände dürften alle bisherigen Vorstellungen sprengen…

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Quelle: Fotobericht: „Flüchtlinge“ und künftige „Fachkräfte“ auf dem Weg nach Deutschland

eule54 [#3] schreibt:

Raubnomaden, Terroristen, Kriminelle, Sozialschmarotzer und Linken-, Sozen- und Grünenwähler!

Maethor [#21] schreibt:

Ilse Eigner (CSU): Ein Drittel der Flüchtlinge hat so gut wie keine Schulbildung

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat starke Zweifel, dass die Flüchtlinge zur Linderung des Fachkräftemangels in Deutschland beitragen können. "Die Geschichte vom gut ausgebildeten Flüchtling stimmt nicht", sagte die CSU-Politikerin der "Passauer Neuen Presse". Über ein Drittel habe nur eine Grundschul- oder gar keine Schulbildung. Es werde immer deutlicher, dass Flüchtlinge bei der Bekämpfung des Fachkräftemangels nur sehr begrenzt helfen könnten, sagte Aigner. >>> weiterlesen

Und ich dachte, da kommen lauter Chemiker, Gehirnchirurgen und Atomphysiker! [Dafür können sie um so besser mit einem Messer umgehen, unsere Messerfachkräfte.]

Babieca [#49] schreibt:

Gleichzeitig erheben Zigeuner, die in ihre Balkanländer abgeschoben werden sollen, ebenfalls drohend die Fäuste (haben sie noch im Schnellkurs bei den Linksfaschisten gelernt). Guckt euch diese freundlichen Roma im Michel an (den sie zwecks Erpressung „alle hierbleiben“ gerade besetzt halten) [Hamburg: Roma-Gruppe besetzt Hamburger Michel]

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Zwischen den archaischen Zigeunersippen und den archaischen „Syrer“sippen gibt es optisch kaum Unterschiede:

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Einfache Menschen auf der Stufe von Diebstahl, Betrug, Raub, rudimentärem Ackerbau und Viehzucht aus dem 7. Jahrhundert, die in Millionenstärke in eine technische Hochzivilisation des 21. Jahrhunderts einfallen. Flankiert werden sie von dem brutalen Männchenüberschuss (in der PI-Fotostrecke hervorragend dokumentiert), dem ununterbrochen produzierten, brutalen Kanonenfutter (Kinder), das diesen Gesellschaften seit Tausenden Jahren seinen archaischen, unveränderlichen Stempel aufdrückt: Gewalt, Faustrecht, Frauen als Besitz, Vergewaltigen als Männerpflicht. Kodifiziert [aufgezeichnet, niedergeschrieben] und legitimiert und unveränderlich festgeschrieben im Islam. So wie es aktuell aussieht, schützt den deutschen Bürger davor weder die Polizei, noch die Bundeswehr.

johann [#52] schreibt:

Mutiger Kommentar von Wolfram Weimer:

Deutschland im Gewand der Besserwisser-Gutmenschen

(…) Fakt ist, dass Angela Merkel mit ihrer „Alle-sollen-kommen“-Politik in Europa weithin isoliert ist. Die Wahrheit dahinter bleibt denkbar einfach: Die Mehrheit der Europäer will keine unkontrollierte Massenzuwanderung von Millionen Muslimen. Diese Position als unmoralisch abzuqualifizieren verkennt, dass es auch eine Moral der Verantwortung und des Beschützens gibt. Der Verantwortung vor den eigenen Schwachen, der eigenen Kultur, der eigenen Sicherheit, der eigenen Freiheit, der eigenen Stabilität unserer Gesellschaften.

Die europäischen Nachbarn machen Deutschland diesen Vorwurf: Wer schlagartig eine muslimische Masseneinwanderung erzwingt, der kippt die Statik Europas, der attackiert seine Sozialsysteme, der belastet den Kontinent auf Generationen hinaus mit schweren Integrationskonflikten. Das mag man übertrieben finden, aber die besorgte Nachfrage ist legitim. Denn insbesondere die sozial schwächeren Europäer werden diese Konflikte in ihren Stadtteilen, in ihren Schulen, in ihren Hinterhöfen aushalten müssen. Wenn die reicheren Deutschen ihnen das nun ohne eine faire, offene Debatte aufzwingen wollen, dann braucht man sich über Widerstand nicht zu wundern. >>> weiterlesen

Johann [#68] schreibt:

Was passiert, wenn diese jungen Männer demnächst massenhaft in Turnhallen, Kasernen etc. dichtgedrängt den Tag und die Nacht verbringen und das Taschengeld am Monatsanfang nach ein paar Tagen verpulvert ist, mag man sich gar nicht ausmalen. Dazu die noch relativ islam-freie Umgebung, der Mangel an Frauen, die Kuffar [Ungläubigen], von denen sie sich in allem „betreuen“ lassen und die sie doch insgeheim verachten. Das wird eine blutige Angelegenheit in den nächsten Jahren.

Das_Sanfte_Lamm [#86] schreibt:

#68 johann (18. Sep 2015 14:36)

Was passiert, wenn diese jungen Männern demnächst massenhaft in Turnhallen, Kasernen etc. dichtgedrängt den Tag und die Nacht verbringen und das Taschengeld am Monatsanfang nach ein paar Tagen schon verpulvert ist, mag man sich gar nicht ausmalen…

Ich hatte es schon mal beschriebe was kommt – und es wird so eintreten: Erst einmal werden sie hocheuphorisch und jubelnd in Deutschland ankommen. Nach einer Weile der Tristesse [des Ernüchterung] in den Asylunterkünften beginnt es denen langsam zu dämmern, es gibt kein Haus, keine Wohnung, kein Auto für sie und hübschen Frauen und Mädchen schon mal gar nicht. Aber sie sehen ständig schicke Häuser, Autos und hübsche Frauen auf den Straßen.

Es werden entweder freundliche und verständnisvolle Menschen von diversen NGO’s [Nichtstaatliche (meist linksversiffte) Organisationen] in den Unterkünften auftauchen, ihnen Transparente und bunte Fahnen in die Hand drücken und Demonstrationen gegen die unmenschlichen Lebensbedingungen organisieren, die groß in den Nachrichten gezeigt werden… und die dann immer gewalttätiger verlaufen. Der Rest erklärt sich von selbst, es fängt mit einer „bunten Revolution“ an und wird in einem blutigen Gemetzel übergehen.

Blimpi [#103] schreibt:

Erst werden die Traditionen vernichtet, dann das Volk. Immer die gleiche Vorgehensweise…

Grundschulen in Den Haag verzichten auf "Zwarte Piet"

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Krauses Haar und ein schwarzes Gesicht: So sieht der "Zwarte Piet" aus, der traditionelle Helfer des Nikolauses in den Niederlanden. Grundschulen in Den Haag halten die Figur für rassistisch. Sie soll dort nicht mehr auftreten.

>>> weiterlesen

Meine Meinung:

Von der Leyen sieht Flüchtlinge als Bereicherung für Deutschland

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen ist davon überzeugt, dass die Deutschen die Flüchtlinge in 20 Jahren als Bereicherung verstehen werden. Sie sagte auf einer Konferenz in Berlin, in 20 Jahren würden die Deutschen die Ankunft der Migranten positiv bewerten. Die Schutzsuchenden seien eine Bereicherung für die alternde deutsche Gesellschaft. Dafür müsse aber klar sein, dass die deutschen Gesetze für alle gelten. >>> weiterlesen

Sind unsere Politiker eigentlich alle geisteskrank, multikultibesoffen? Hat man denen bei ihrem Besuch in Saudi-Arabien oder in den USA Psychopillen in den Tee getan? Ich hoffe, in zwanzig Jahren hat sie die Strafe bekommen, die sie verdient. Oder hat sie sich bei Mutti angesteckt? Schmeißt endlich die Frauen aus der Politik. Sie richten uns mit ihrer naiven Gutmenschlichkeit alle zu Grunde.

Siehe auch: Fotobericht: Blutige Kämpfe zwischen Syrern und Afghanen an der kroatischen Grenze

Siehe auch:

Jürgen Elsässer: Aufruf an unsere Soldaten: Sichert die deutschen Grenzen!

Kroatien: Erst große Sprüche – jetzt mit seinem Asyllatein am Ende

Legia Warschau: Polnische Fußballfans gegen Islamisierung

Muslime wollen Oktoberfest verbieten – Wiesnzelte bald Flüchtlingszelte?

Eugen Sorg: Moscheen für Merkel – Je suis Refugees

Dr. Udo Ulfkotte: Gießen: Asylanten vergewaltigen Kinder und Frauen in Erstaufnahmeeinrichtung

Jürgen Elsässer: Aufruf an unsere Soldaten: Sichert die deutschen Grenzen!

18 Sep

bundeswehr
Die Entscheidung der Bundeskanzlerin zur Grenzöffnung ist Hochverrat. Eine Regierungschefin hat nicht das Recht, Volk und Staat zu zerstören.

Ein Aufruf von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin

Liebe Leser, bitte leitet diesen Aufruf an Soldaten weiter und verbreitet ihn über die sozialen Netzwerke.

Soldaten der Bundeswehr!

Bei Eurem Gelöbnis habt Ihr geschworen:

„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“

Im Unterschied zur Wehrmacht im Dritten Reich seid Ihr nicht auf eine Person an der Spitze des Staates vereidigt, damals Adolf Hitler, aktuell Angela Merkel, sondern auf das Volk insgesamt und die freiheitliche Ordnung, in der es lebt. Das heißt: In einer Situation, wo von der Staatsspitze selbst Gefahr für dieses Volk und seine Freiheit ausgeht, seid Ihr nicht mehr an Befehle dieser Staatsspitze gebunden.

Diese Situation ist jetzt erreicht. Über alle fatalen Entscheidungen der Bundesregierung in den letzten Jahren, etwa die sogenannte Euro-Rettung und die neue Frontstellung gegenüber Russland, konnte man unterschiedlicher Meinung sein. Jedenfalls haben diese Entscheidungen Deutschland nicht unmittelbar bedroht und sind im Falle einer politischen Bewusstwerdung noch korrigierbar.

In der aktuellen Situation droht jedoch akute Gefahr für das Volk und den Staat, denen Ihr Treue geschworen habt. Mit der kürzlichen Entscheidung der Bundeskanzlerin zur bedingungslosen Öffnung unserer Grenzen wird die Existenz beider [des Volkes und des Staates] aufs Spiel gesetzt: Der Zustrom von Millionen Fremder – die Prognose von einer Million für 2015 ist jetzt schon unrealistisch, künftig werden drei bis fünf Millionen (so der ehemalige Bürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, SPD) vorhergesagt – ist nicht verkraftbar.

Frau Merkel ist offenbar gewillt, diese Zerstörungspolitik fortzusetzen. Am Freitag sagte sie: “Das Grundrecht für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkrieges zu uns kommen.” Damit hat sie jeden Bürger der kriegszerrissenen Staaten in Afrika und Nahost bis hin zu Afghanistan und Pakistan nach Deutschland eingeladen.

Mittlerweile ist bereits die bloße Registrierung der über München Einreisenden unmöglich geworden. Die Polizei kann nicht mehr sagen, wer zu uns kommt, und ob darunter Kriminelle und Terroristen sind. Die Neuankömmlinge bleiben auch nur zum Teil in den Auffanglagern, viele tauchen sofort unter.

Das heißt: Wir befinden uns bereits im Notstand. Die Bundesregierung hat die Kontrolle verloren – oder besser gesagt: absichtlich aus der Hand gegeben. Damit hat sie ihre Legitimität verloren! Auch die ansonsten regierungsfreundliche Frankfurter Allgemeine Zeitung stellt dazu in ihrem Leitartikel vom gestrigen Samstag fest: “Wenn jetzt Entscheidungen getroffen werden, deren Auswirklungen nicht beherrschbar sind, so stellt sich deshalb die Frage, ob eine Regierung dazu legitimiert ist. Mit Recht hat das Bundesverfassungsgericht im Zuge der europäischen Einigung hervorgehoben, dass Deutschland sich unter diesem Grundgesetz nicht als Staat auflösen darf. Keine Bundesregierung ist dazu befugt, die staatliche Ordnung aus den Angeln zu heben.”

Genau das aber passiert: Die Bundesregierung löst durch die Stimulierung eines unkontrollierten Massenzustroms den Staat auf, hebt die staatliche Ordnung aus den Angeln! In dieser Situation kommt es auf Euch an, Soldaten der Bundeswehr: Erfüllt Euren Schwur und schützt das deutsche Volk und die freiheitliche Ordnung! Besetzt die Grenzstationen, vor allem die Grenzbahnhöfe, und schließt alle möglichen Übergänge vor allem von Süden. Wartet nicht auf Befehle von oben! Diskutiert die Lage mit Euren Kameraden und werdet selbst aktiv! Nur Ihr habt jetzt noch die Machtmittel, die von der Kanzlerin befohlene Selbstzerstörung zu stoppen. Euer Motto sei, was als Titel über dem zitierten FAZ-Leitartikel stand: “Deutschland muss Deutschland bleiben”!

Jürgen Elsässer, Chefredakteur von COMPACT-Magazin

>>> weiterlesen 145 Kommentare

Meine Meinung:

Ich weiß nicht so recht, was ich von dem Artikel halten soll. Ich muss wohl erst noch einige Zeit darüber nachdenken. Andererseits ist es aber tatsächlich so, daß die Asyllawine offensichtlich nicht zu stoppen ist und die Bundesregierung heillos überfordert ist. Wahrscheinlich wäre es besser, wenn man die Grenzen erst einmal ein paar Monate schließen würde, um das ganze Asylchaos zu ordnen. Ob dafür unbedingt die Bundeswehr erforderlich ist, kann ich nicht beurteilen.

Sollte sich aber herausstellen, dass die Bundespolizei mit der Grenzsicherung überfordert ist, müsste über andere Maßnahmen nachgedacht werden. Man kann die Zuwanderung aber auch dadurch begrenzen, indem man die sozialen Leistungen für Migranten drastisch reduziert. Dänemark z.B. hat die Sozialleistungen für Migranten halbiert und ist bestrebt, muslimische Migranten zu ermuntern, auszureisen. Dies wäre vielleicht der erste Schritt, den man machen sollte.

Andererseits werden wir über kurz oder lang dazu übergehen müssen, unsere Grenzen wieder abzusichern, denn in den kommenden Jahren und Jahrzehnten werden Millionen Menschen versuchen, nach Europa einzuwandern. Und da nützt es nicht viel, nur Kontrollen an den offiziellen Grenzübergängen zu haben, denn viele Migranten werden versuchen, über die grüne Grenze zu kommen. Den Migranten, die illegal einreisen, sollte man aber sowohl den Anspruch auf Asyl, wie auch die sozialen Leistungen verweigern.

Außerdem sollten wir dafür sorgen, dass die Migranten gar nicht erst nach Europa kommen, sondern dass sie ihren Asylantrag möglichst in ihrem Heimatland oder in einem angrenzendem Nachbarstaat stellen. Dort wird dann über den Asylantrag entschieden. Andererseits spricht auch einiges für einen Staatsstreich, denn eines sollte uns doch wohl allen klar sein: diese Kanzlerin muss weg. Aber wer sollte dann die Regierungsverantwortung übernehmen?

Siehe auch:

Kroatien: Erst große Sprüche – jetzt mit seinem Asyllatein am Ende

Legia Warschau: Polnische Fußballfans gegen Islamisierung

Muslime wollen Oktoberfest verbieten – Wiesnzelte bald Flüchtlingszelte?

Eugen Sorg: Moscheen für Merkel – Je suis Refugees

Dr. Udo Ulfkotte: Gießen: Asylanten vergewaltigen Kinder und Frauen in Erstaufnahmeeinrichtung

Video: Hart aber fair – Schlagbaum runter, Zäune hoch

Volksverarsche par ex­cel­lence: Heimlich Paragraph 18, Absatz II, Nr. 1 des Asylgesetztes außer Kraft gesetzt – jetzt dürfen Ausländer auch ohne Visum einreisen

18 Sep

Indexexpurgatorius's Blog

Die Politiker und der Staatsfunk der BRD können es nicht lassen und amüsieren sich köstlich über die Dummheit der Deutschen Bevölkerung

Am Sonntag verkündete Bundesinnenminister de Maizière vollmundig, die Wiedereinführung von Grenzkontrollen wegen des nicht abreißenden Asylbewerber-Ansturms. Nun berichtet BILD, dass der Innenminister zeitgleich eine geheime Ministeranordnung erließ, den Paragraph 18, Absatz II, Nr. 1 des Asylgesetztes außer Kraft zu setzen. Das bedeutet, dass Ausländer auch ohne Visum nicht abgewiesen, sondern weiterhin nach Deutschland eingelassen und in hiesigen Asylunterkünften untergebracht werden sollen.

Dazu erklärt die AfD-Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:

„Der Innenminister betrügt schamlos die deutsche Öffentlichkeit, indem er großspurig vorgaukelt, mit den wieder eingeführten Grenzkontrollen dem Ansturm auf deutsche Grenzen Einhalt gebieten zu wollen. Der Innenminister hat mit dem Geheim-Erlass an die Bundespolizei, nicht nur die Länderhoheit über die Polizei ausgehebelt, sondern auch klargestellt, dass die ‚Jeder-Darf-Rein-Politik‘ von Kanzlerin Merkel weiterbetrieben wird. Die meisten europäischen Länder…

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